Politisches A B C-buch: Ein Lexikon parlamentarischer Zeit- und Streitfragen. 10. Umgearb. Und ...

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\

^JZ^,

ii te letzten Auflage ««■> 1898 ««>

Politischen A B C- Buchs

von Bugen Richter

-»^ Preis 8 Mark

sind noch eDthaiten nnltandseehszlg andere irtikeli

u. A. über Abzahlungsgeschäfte — Adel — Anarchisten — Artillerie-
kredite — Assessorenparagraph — Auswanderungsgesetz — Bäckerei-
verordnung — von bismarck, Fürst — Bürgerbches Gesetzbuch —
Dampfersubvention — Detailreisende — Fortschrittspartei — Frak-
tionszwang — Gewerkvereine — Handelskammern — Heimstätten-
ordnune — Jagdscheingebühr — Impf-Zwang — Justiznovelle — Kom-
munalabgabengesetz — Konfektionsindustrie — Kreisordnungen — Krieger-
vereine — Kurpfuschereiverbot — Landwirtschaftskammem — Lehrerbesol-
dungsgesetz — • Manchesterpartei — Margarine — - Medizinalreform —
Mittelstandspolitik — Sonntagsruhe — Steuerreform in Preussen — Stich-
wahlen — Terminhandel für Getreide — Transitlager — Umsturzvorlage

— Unlauterer Wettbewerb — Wanderlager — Wenrsteuer — Weinsteuer

— Wildschadenersatz — Wilhehn II. — Wucher und Wuchergesetz.

Auflage 1898 "^d Auflage |903

auf einmal bezogen 4,— IMark.

Im alten Reichstag.

ESrinnerixn^exi t^oh Bugron X£iclite]?.

Erster Band, März 1871 bis Januar 1877.
Zweiter Band, Januar 1877 bis November 1881.
Jeder Band einzeln 2 Mk., beide Bände zusammen 3 Mk., Partien von
mindestens 10 Exemplaren von Band I und II ä 2 Mk.
Zu beziehen durch die Expedition der Preisinnigen Zeitung, Berlin
SW., Zimmerstr. 8, portofrei gegen Einsendung des Betrages*

Jugenderinnerungen

von

Eugen Richter.

In diesem Werkchen schildert Abgeordneter Eugen Richter in launiger
Weise seinen Lebenslauf bis zum Sü, Lebensjahr, seinen Bildungsgang,
seine Konflikte mit der Regierung bis zu seiner Verabschiedimg als Re-
gierungsassessor und seine sonstigen Jugenderlebnisse bis zur ersten
Keichstagswahl.

12 Vs Bogen Oktav. In Leinwandband. Preis 1 Mk. 50 Pfig.

Zu beziehen durch alle Buchhandlungen und durch die Expedition der
Freisinnigen Zeitung, Berlin SW., Zimmerstrasse 8.

~ — ' •••

^tn i|eytfon
^avlammiavi^diev ^dt- unö Streitfragen

von

(fugen 2ltc^ter,

a^ttglieb be9 ^leid^StagS utib Slbgeorbnetetil^aufed.

Stfinitt umgearbeiteter unb ermetterter ^al^rgang*

Scritn 1903.

Vetlar^ „ifortfc^ritt, ilFttengefenfc^oft".

3Pre{$ |we{ SRatll.

3u beaiel^en burd^

bie &iipt%itton bet ,,9teififtttideft deitttttg'' in «etttit 81¥.,

3immetftrQ6e 8, unb burdg atte üBttcl^^attbftittgett»

911^ Pie (Erpebition ber ;,(freiftnnigen geitung" in Berlin SW^ rerfenbet

partieen von minbejlens 5 (Ejemplaten an biefelbe 2lbrejfe nac^ €infenbung

bes Betrages portofrei jutn preife von \,^o tXlaxf pro (E|emplar,

34>|5'
1903

Dortport

3um gel^nten Vlal innerl^alb eines 3^^^^^^^*^^ ^^^ ^^ ^al^ren
erfc^eint biefeS ^olttifc^e ^anblrud^ au8 meiner gebet* Seit bem (Stf^einen
be§ leliten ^afirgangS im Januar 1898 finb gaiilreic^e neue gto|e unb
fdftroierige fjragen ber ©efe^gebung im SReid^e unb in ^ßteugen ^etöor-
getreten. ^ine neue 9lu§gabe n^ar be§l|alb ein bringenbeS SebfirfniS,
gugleid^ auc^ in 9lnbetrad|t ber 1903 beoorftel^enben 9leun)al^Ien i\xm
SReid^Stag unb Sanbtag. ^

aSielfad^ ift auf bie 2luSgabe t)onl898*) bort oermiefen worben, wo
in ber ßefeteren eine auSffi^rlid^ere JBorgefd^id^te für bie betreffenben fragen
entlialten ifi S)abur(^ ift ein befd^ränlterer Umfang biefer SluSgabe er-
möglid^t n)orben; unbefd^abet einer ooQftänbigen Erörterung %Si,t% beffen,
was fid^ auf bie ^al^re 1898 bi§ 1908 begießt.

2)ie im 9lei^§tage foeben abgefd^Ioffene SSerl^anblung ber
ßoUtarifoorlage iftals befonberer Slnl^ang abmeid^enb Don ber
fonftigen gorm ber S)arfieIIung biefcS Sud^eS in fgflematifd^ georbneter
??orm au«fül^rlid^ erörtert

S)a§ ^olitifd^e ^anbbud^ erörtert bie einjelnen gragen oon meinem
perfönlid^en politifd^en Stanbpunit aus* aOßenngleid^ meine (Befamt-
auffaffung ber politifc^en S)inge fid^ mit berjenigen ber fjreiftnnigen
aSolISpartei bedtt, fo lann e§ felbftoerftänblic^ bod^ bei biefem ^al^rgang
ebenforoenig mie bei ben frülieren :3^^^0äi^9C>^ meine Slbfid^t fein, bie
(Befamtpartei oerpflid^tcnbe Interpretationen be3 freifinnigen ©tanb*
punIteS 3u %tXK taufenb Q^injellieiten unferer ®efe^gebungSfragen ju liefern*

S)aS reid^l)altige ftatiftifdie STlaterial biefeS S3ud^e§ ift ebenfo mie
bei ben frül^eren ^[öl^tgängen auSfd^Ucßlidö amtlid^en Oucllcn ent*
nommen, gumeift ben parlamentarifc^en S)rudtfac^en unb %zxi amtlid^en
SBeröffentlid^ungen ber ©tatiftifc^cn ®ureau§*

Orog-Sid^terfelbe, (£nbe S)eiember 1902*

*) $olitifd^e8 ^S36:«83ud^ Don @uaen »lid^ter 1898*
31 Sirttifbogett* ästete brei SJlarl. 2)iefe Auflage gufatntnen mit
ber neuen Sluflage Don 1903 ^\tx SOtairf* 3u befielen burd^ bie
©ÖJebitton ber „greiftnnigen 3eitung'' in »erlin SW. Simnierftrafee 8 unb
bnrc^ alle S3ud^]^ anbiungen*

3n^alt$fiberf!(^t.

6ette

Vbgeorbnetenl^auS in

?ßrcu|cn 1

Slgratflcfcö^cbung in

?ßreußen 4

aigtatlcr 8

Slncrbenrcc^t ♦ . ♦ ♦ 9

aintifcmitcn ♦ . ♦ . . 10

arbeitet ♦ ♦ ♦ ♦ ^ ♦ ♦ 13
91 r b e i t e t f d^ u ^ g e f e ^ 1»

gebung 16

2lrbelt§Iofenocrfic^e-

rung ♦ ^ ♦ 16

9lrbcit8nac^n)eife ♦ ♦ 18

SluSocrfäufe ♦ ♦ ♦ \ . 20

Sanfgcfe^nooellc * ♦ 21

»auern 23

Baufotberungen, ©i(i)e*

rung bctfclbcn ♦ ♦ ♦ ♦ ♦ 25
aäcfftliigungSnadiroeiB

für Saitlianbrocricr ♦ ♦ ♦ 27
Scrltner Drganifati-

on§fragen» ♦ . . ♦ 30

SobentDerfd^uIbung« « 31

Börfengefeötcform ♦ 34
SBranntroeinbcficuc-»

rung ♦ 35

Srau [teuer 39

BentrumSpartci ♦ . * 41

Sl^incfifc^eSBirren* ♦ 44

Siäten unb SReifefoften

ber Slbgeorbneten ♦ ♦ ♦ ♦ 46

«elte

©omänenbcfi^ bcS preu-»

gifdjen ©taatcS ♦ ♦ ♦ ♦ ♦ 47

S)rciflaffcnn)al^lred^t 49

S)ucllunn)cfcn* ♦ ♦ • 60

Bifcnbal^nrocfcn ♦ ♦ ♦ 61

®rbbaurec^t 64

gcucrbeftattung ♦ ♦ ♦ 66

gibcifommiff e ♦ ♦ ♦ ♦ 66

gteifd^bcfd^augcfeö ♦ 68
S^liegcnbcr ®eric^t§*

f t et n b » ♦ ♦ 62

greifinnige aSereini-

gung ♦ ♦ ♦ 62

greifinnige 93olf§par*

tei ♦♦♦♦63

gfirforgcergiel^ung ♦ 68

Äcneralfommiffionen 69

©enoffenfd^aften. . . 70

®etreibelagerl)äufer ♦ 72

Oeroerbegcrid^te . ♦ ♦ 73
OeroerbUc^c Rinbcr*

• arbeit ♦.♦♦♦♦♦ 76

Oeroerbeorbnung ♦ ♦ 78

$anbel§fammergefeö 79

^anb werferfragen . ♦ 81

^einje,ßej ♦ ♦ ♦ . ♦ 83

^9potl)efenbanfgefeö 86

gefuitengefe^ ♦ ♦ ♦ ♦ 86
3[nt)aIibität§ioerfid^e-

rung ♦ 87

Snm^mmt

vn

Geite

3trcnn)cfett 89

ftanalootloge * * . « 89
Kartelle, SRinge, ©qn-»

bitate ♦ ♦ . ♦ * . . 96
ttolottlalpolitil ♦ ♦ . 98
RonfcfttonSinbuftric ♦ 104
J^onf etoatioc ♦ * . * 105
Ronfiftorialotbnung ♦ 107
Rontroftbrud) länbltd^er
Slrbeitgeber unb länbli(^cr

2lrbeiler 107

Rran!ent)crftd)erunfl . 109
RrtcgSinoaliben ♦ ♦ ^111

Sanbgemetnbeorbnung
in bcn öftltd^en ^tomngen
^reußenö ♦ 112

£anbtag§n)Ql)len in
^teu^en 112

fi anbrate 114

Äanbroirtfd^aft* . ♦ ♦llß

ßel)rerbefolbung§-
roefen ♦ 118

„Scutcnof' 119

9(Raieftät$beleibigung 120
ariarineunbglottengc-

fe^c 120

ajlilitärfragen .... 130
anilttärpeufiongroefen 188
9Jlilitör[trafgeri(^t§-

orbnung 189

STlünggefe^nooelle. .140

Jlationalliberale^ari»
tei . . . 141

Sftationalf jtalc ^ar*
tei 142

5Ricl|tbcftätigung von
Rommunalbeamten . . . 145

OrbenSroefen . . . .147

Volengefe^e. . . . .147

eefte

?ßoftgefcfee unb Scle*

grop^engefe^e. . .151
^rioatoerfid^erung . 152
^ßroDinjiolbotationen 153
^rfigelftrafe 165

8lei(^§l)au§^alt ... 156
3teid5§tag . . . ♦ . .169
9fteid|groaf)lredöt ... 162

6ci^lac^ti)iel)t)erfid^e«

r u n g 162

©eemann§orbnung. . 164
Seud^engefeö ♦ • * ^l^^
©Ojialbemofraten . 165

©pirituSring 166

© t e u e r n i m SR e i d| e . .167
Sü^ftoffgefcö .... 170

Zabatbefteuerung . .172
3:l)eater5enfur. ♦ ♦ .173
5Colera n gantrag ber ßen*

trumSpartei 173

Srauerreglcment . .176
Sruntfud^t ..... 175

ttnfalloerfid^crung .179
Unfd^iilbigSSerurteilte 181
Urlieberred^t 182

SereinSgefe^gebung . 183
aSoltSpartei, S)eutfci^e 183
93olI§fd^ulrocfcn in
^rcu|cn ....♦.♦ 184

«Bal^lfreife 186

SBarenl^auS [teuer . .187

SBcingefeö 189

SBol)nung3gelb3uf ($ug 191
9Q3ol)nunggreform . .192

3uc^t^au§Porlage . .195

Sud er [teuer 197

3ipciiäl)rige OTilitär*
bien[t3eit 198

VIII

3nlMtȟbecfi(^t

«fite

Unit 1903.

I. a)er 3oatarif pon 1879

bis 1892 204

II. SHe neuen ^anbeföoer-
träge 206

III. a)ie QBntroictelung unter
ben neuen aSerträgen ♦ ♦ 210

IV. a)ie ÄQnbroirtfd^oft unb

bie @anbe(§Derträge * .213
V. Slgitotionen für QoQer-

l^öl^ungen 218

VI. S)te ©ommelpolltif . • 220
VII. S)te (Einbringung ber %a*

rifoorlage 224

VIII. SHe ©runbjüge ber SSor^

löge 226

IX. S)er erl)ö^te 3oafct)uö . 227
X. ®ie gjlojcimaljöUe unb

bie :tWinimal3öae ... 230
XL S)ie Seratun^ in ber

9teic^gtag8lommiffion . 284

ectte

xn. S)ie jroeite Säerotung in
»etreff ber Sminbeftgöae 236

XIII. S)er 3oa auf »rotge-
treibe 235

XIV. Die 35ae auf Futter-
mittel 241

XV. ®renjfperren unb

fjleif^teuerung . . .

XVI. Die aSiel)-. unb Steife^-

solle

XVII. Die 3öae auf ben 9Ser-
braud^ ber fianbroirte .

XVIII. Sluffiebung oon Kom-
munaldbgaben auf
£ebcn§mittel ♦ ♦ . ♦

246

249

253

255

XIX. Die üTlelireinnal^me auS
btn 3ollQerl^5l)ungen .

XX. Die Dbftruftion . . .

XXI. Die Saftif ber grei-
finnigen aSolteportei .

XXII. Da§ Äompromife ge-
langt gur 9lnnal|me «

261

266

272

Vbtfiüthntitnhmi» in ^reugen (oergleicle Wß^^^nei) 1898. @. 1).
S)a§ preufeifd^c Slbgcorbnctcnl^ouS gä^tt 433 SWitglicber. 5Dic SBal)l-
vcriobc baucrt 6 ^ol^rc* gfir ba§ ßcgcnroärtigc 9lbgcorbnctcnl|QU§
fanbcn bic Urroalilcn om 27* Dftobcr 1898 unb bic Slbgcorbnctenmol^len
am 3. SRoücmbcr 1898 ftott (Stcl|c aud& S)rcinQff cnn)al|trc(i)t unb 90ßal^I«»
fmfc)^ 3n bcr gcgcnroärtigen 9BaI)tpcriobc 1898—1903 verteilen fid^
bie 433 ^itglicber bc§ 2lbgcorbnctcnl^aufc§ auf bic einjclncn Parteien
roic folgt (in Klommcm geben roir bie ©törfe por itn fdaf^Un t)on 1898
an): Ronferoatioe 143 (142), greif onferoatioe 57 (62)^ tonferoatioe
SBilbe 5 (7). S)a§ etgiebt im Sangen 206 (211). Sen Äonferoattoen
fel)len f omit an ber abf oluten 3Jlel)t]^eit (217) nur wenige ©timmcn* SDie
nationaüiberale Partei jä^It 76 Stimmen, moju nod^ ein SBtlber (SPlol^r)
tommt (87). S)ie ^reifinnige 93oH§partei jSliIt 26 SUlitglieber, ein-
fdllie^lid^ eine§ ^ofpitanten (14), bie greifinnige aSereinigung 11 (6).
aSeibe freifinnige fjraftionen jufammen jä^len mitl)in 36 (20) 3Jlitglieber.
S)a§ ©entrum gäl)lt 100 (95), bic ?ßoIen jäl^Ien 13 (18) aJlitglieber*
S)aju fommen nod^ 2 3)änen. S5ie (Jicifinnigen l^aben alfo eine erl)eb-
Ud)e a3ermel(rung bei ber legten Sffiol^l crfal)rcn, n)äl(renb eine 93er-
minberung ftattfanb bei btn SRationaHiberalen, bei b^n greilonferoatipen
unb ^olen, roogegen mieberum ha^ ©entrum eine a3ermel)rung auf-
jumeifen l)ai

9lu§ bcr angefülirten ©tatifttf ergiebt fid^, baß bie Ronferoatipcn
aud^ ol^ne bic greitonferoatioen mit ber @)entntm§partei gufammen eine
ftarte $Dlc^rI)eit ju bilben in ber Sage \xni>* Unter btn Ronferpatioen
unb greifonferoatioen befinben fic^ nidbt meniger al§ 36 ßanbräte.
Slugcrbem ft^en im 2lbgeorbnetenl^aufc nod& 10 anbere l^öl^ere aSer-
maltungSbeamte, fobann u. 91* 167 ©roggrunbbeft^er unb £anbmirte,
aber nur 36 J^aufleute unb ©emerbetreibenb^

3)ie le^te Sefftoti ber Porliergel^enben SBal^Iperiobe 1893 bis 1898
bauerte pom 11. Januar 1898 bi§ 18. aWai 1898. 2lu§ biefer ©effion
finb gu ermäl^nen pon ®efe^entn)ürfen haS ®cfe^ jur (£infü{)rung be§
9[nerbenred^t§ bei ßanbgütem in SBeftfalen, ia% ®efeg, meld^eS bm fo-
genannten ^olenfonbs Pon 1886 um meitere 100 3Wi(lioncn 3Warf per-
ftärtte, ein ®efeö jur ®rl^5l|ung be§ ®runbtapital§ ber Sentralgenoffen-
fc^aftstaffe* — Sie fjrcifinnigen ftimmten gegen bie porgenannten
®efe^e; bagegen ftimmten fie ju einem ®efe^ jur SSemiQigung Pon
Staatsmitteln jur Sefeitigung ber burd^ bie ^od^maffer be§ Sommers
1897 l^erbeigcfül^rten 93ef(|äbigungen. ®egen ein Äefc^f betreffenb bie
S)iS3ipIinarper]^&ltmffe ber ^ripatbojenten an ben Uniperfit&ten, (£e?f

9lron§) ftimmtcn bie grcirtnmgcn im Qrttercffc bcr grcll^cit bcr S38iffcn*
fd^aft* Slnbere ®efe^e besmecten, bie StaatSbotaKon für ba§ ^ienft«
einfommcn ber coangclifc^cn unb tatI)olif(iöcn ®cifi liefen, rocld^c bi§
bal^in ctroa 5 SDUHioncn Sfflarf betrug, auf 10 aWilKonen 9Wart gu er«-
I^Sl^cn. ©nblid^ ift ein ©efe^ ju ©tanbe gctommen betreffenb bie 93er*
joftltung ber d^nnal^men unb ausgaben b^^ ©taate§« S)iere§ im Slrtitel
99 ber aSerfaffungSurfunbe oorgefcl^ene ®efe^ gemälirt in feinen SSe*
ftimmungen über etat§red^tUc^e 93egriffe, über aSerroenbung von Srfpar*
niffen unb 9lemunerotionen, über ©efctte unb SWieberfc^Iagungen nur in
fe^r unooQtommener SBeife bem ^bgeorbnetenl^aufe eine Kontrolle fiber
bie aOBalirung feinet S3ubgetreci^t§*

3n ber neuen 3Bal|(periobe 1S98 Mit 1903 erftrecite \\^ bie
etfte @effion be§ Slbgeorbnetenl^aufe^ über 7 aJlonate ^inauS 00m
16« Januar bx8 }um 26. Sluguft 1899« S)ie Seffton n)urbe l^auptfäd^Uc^ in
Slnfprud^ genommen burd^ bie i^analoorlage unb bie SRooeOie gum
(Bemeinbemal^lrec^t 2)a§ Ranalgefe^ mürbe abgelel)nt 3)q§ ®emeinbe«
mol^tgefeö blieb fterfen. 3"Pönbege!ommen ift in biefer ©effion nur ein
Sünbel oon ^u§fäl^rung§gefe^en inm 93urgerlic^en ®efe^buci^ Don
mefentlid^ juriftifc^ * ted^nifd^er ^rt Sobann tam gu Staube ein ®efe^
über bie JReliltenpcrf orgung ber SSoItefd^uUel^rer nod) aHa^gabe ber ^nu
forge für bie 9Bitmcn unb SBaifen ber ©taotebeomten, ferner ein ©efe^
über bie 9le(^t§oer]^&ltniffe ber ©emeinbebeamten, melc^eS ben f^reis ber
©emeinbebeamten fijdrt unb benfelben ba§ ^ut)egel)alt nad^ ben für
Staatsbeamte geltenben ©runbfS^en gufid^ert. S)ie ^reifinnige aSoIfS*
partei l^at ben genannten ©efe^cn tro^ il^rer ajlängel gugeftimmt unb
ebenf bem ©efe^entmurf über ben RreiSargt, obglei^ biefer ©efe^entmurf
nal^egu nur bagfenige f eftlegt, ma§ fc^on bisher beftanben l^at« ©ntfd^ieben
miberfprod^en l^at bagegen bie greifinnige SSolfSpartei bem ©efelj
über bie Silbung ärgttid^er ©l^rengeric^te* Till bemfelben l^at
bie günftlerifd^e SRid^tung unter btn Slergten einen ©rfolg ergielt unb
einer ber menigen miffenfd^aftlid^en aSeruf Streife, bie bisher auf il^re
greilieit ftolg fein fonnten, ift ©iSgiplinirungen unterroorifen morbem
äugerbem ift in bem ©efc^ ein unbefd^ränKeS Umlagered^t bm 2lergte*
tammern gugefprodien moiben ^für aQe älufmenbungen, meiere biefelben
für ben ärgUic^en ©tanb geboten erad^ten'\ 9lid^t gugeftimmt l)at bie
Sreifinnige SSoItepartei bem ©efe^entmurf betreffenb bie ©eric^ts-
organifation in 93erlin, meil bie neue Drganifation bie SRed^tSpfCege ge-
fä^rbet unb erfd^mert burdö bie teilroeife 3"«>^tfung be§ berliner ^eid^-
bilbeS an ©erid^te für bie 93ororte. ßugeftimmt l^at bie greifinnige 9SoH§*
partei ben SBefolbungSoerbefferungen, bie ben Unterbeamten unb einigen
Klaffen ber mittleren 95eamten gu Seil geworben ftub, im ©efamtbetrage
von 10 antatonen SKarf.

Qn ber tmtiitn ©effion 00m 8« Januar bis 19« ^uni 1900 lourbe
bie Ranaloorlage nid^t mieber unterbreitet« Qn ber ©effion fam ba8
SGßareni^auSfteuergefe^ gu ©tanbe, ferner ba9 Sn^angSergieJ^uneSgefe^ unb

- 8 -

bte in her oortgen Seffton gefd^eiterte 0ldi)eSe }um (ftefe^e über bau
(demeinbetpal^Uecitt

3n ber htUttu @effton 1901, toeld^e oom 8. Januar big 8. Snai
bauerte, bilbete ben iDlittelpunft bte etn)etterte Stanaloorloge. S)te«
felbe blieb aber in ber ßommiffion ftetf en. S)ie SRegterung [d^Iol plö^Ud^
bic ©effion, rceil fie „üu§ bcm Oang ber RommiffionStjerlianblunflen bie
Ueberjeugung gewonnen ^atte, bag eine aSerftänbigung jur Qdt nid^t
ju ernjorten fei"* ßwglcid^ erfolgte ein SWinifterroed^fel; inbem nid^t
ganj freiroiüig auSfd^ieben ber ^nangminifter o« ^quel, ^anbeföminifter
Srefelb unb ber Sanbroirtfc^aftSminifier f^rlir» 9« ^ammerfteim Sin
ÜJliquefö ©teile trat ber bi§^erige aJKnifter be§ 3nnern %xf)x. v. Rt)em*
baben; Srefelb n)urbe burd^ btn nationalliberalen älbg* üTtöUer erfe^t,
aJlinifter be§ ;3nnern rourbe ber bisherige SRegierung^präfibent in äjle^
f^tl^r« 0* ^ammerftein. 9ln bie ©teOe beg £anbn)irtfd^aft§minifter§ trat
ber biSl^erige ©taatsfefretär im Sieic^Spoftamt d. ?ßobbiel§fi, ber in
biefer ©teUung burd^ ben UnterftaatSfefretär Rraette erfe^t rourbe* —
®ef e^e t)on ^rl^eblid^teit, abgefel^en natfirlid^ oon bem ©taati§I|au§^alt§''
etat famen in biefer Seffion nid^t ju ©tanbe*

S)ie nlttit ©effion bamttt oom 8» l^anuar bis 18. ^uni 1902.
(g§ famen an ©efe^en in biefer ©effion gu ©tanbe u. 21*: ein ^efe^ 8"^
©rl^b^ung ber S)otationen ber ^rooinjiatoerbänbe au§ ber ©taatsfaffe,
ein SniuSfül^rungSgefe^ )um i$leifd^befd^augefe^ be3 9leid^§, ein ®efe^
3um ^ntauf oon ftol^lenfelbem im Sortmunber aSejirf, eine 9tooeIle gur
fianbgemeinbeorbnung gur (Srmöglid^ung ber Slnftellung befolbeter
©d^öffen, ein ®efe^ gegen bie SSerunftaltung lanbfd^aftlic^ l^eroorragenber
©egenben unb ein ©efe^/ welches ben 9lnfieblung8fonb§ in ben Dft«-
marfen gegen bie 5ßoten oon 200 auf 360 5DliIlionen 9Jlart erl^öl)te unb
au|erbem einen Rrebit oon 100 aiKIlionen 3RarC benriQigte gum ^nfaufe
oon S)om&nen unb ^^orften in ben Dftmarlen. 9lud^ xonxbt angenommen
ein ©efe^entrourf, roeld^er für granffurt cu 3K* bie groangSroeife Um«*
legung oon SSaugelänbe gur Srleid^terung planmägiger SSebauung
ermöglicht» ©in ©efe^entmurf über bie JBorbitbung ber Quriften unb
ber 93em)altung§bfamten blieb in ber Eommiffion ftetfen, fc^on meil man
fid^ nid^t über bie 93erlängerung be§ UnioerfitSt§ftubium§ unb über bie
©infül^rung einer Qroi\i^tt\^x&\unq mal^renb ber UnioerfitätSgeit einigen
tonnte« ©ine SReil^e agrarifc^er Initiativanträge erlangte bie ßu«
ftimmung be§ ^aufeS: gur Ummanblung ber ©eneraltommifjionen, gur
ajenoenbung von ©taatSgelbem gur inneren JJolonifation, für obligatorifd&e
©d^lad^toiel^oerfid^erung, für 9lu§gefialtung be§ f^beitommigmefenS, für
aSeftrafung beS Rontraftbrud^S, ferner mürbe eine Siefolution an^
genommen gur Unterftü^ung ber aSeftre bungen ber Slgrarier im 9leic^§tag
für bie ©rl^5l^uttg ber :Beben§mittelgölle über bie 9legierunggoorlage l^in-
aus. S)ie SRinifter t>erlie|en oor biefer aSerl^anblung unter be§ ©rafen
aSülom ^ül^rung mit ^roteft bm ©i^unggfaal, meil bie aSerl^anblung
einen ©ingriff beS £anbtag§ in bie dleid^Sangelegenl^eiten im ie^igen
©tabium barfteUe unb gegen bie Keid^Soetfaffung 9erfto|e« Senno^

1*

tDurbe ber älnirog mit 183 gegen 79 Stimmen ongenommen« 2)ie
anel^rl^eit fe^te ft(^ gufammen au§ ftonferoottpen unb Zentrum, bie
Sninberl^eit an^ ^lationaUiberalen unb f^reifinnigen. S)ie f^reif onferootioen
entl^ietten [vif ber Slbftimmung* SSon il^rer ©eite mar ein Slntrag ein*
gebrad^t morben, ber in einer milberen f^orm benfelben Snyed oerfotgte«

fl0Ci»0tfeto^littii8lin $reugen« Sa§ Slnerbenrled^t ift. mie
1896 für bie Sftentengüter, fo 1898 obligatorifd^ eingcffil^rt morben für
bie ^rooin} SBeftfalen (fiel^e unter älnerbenre^t unb in betreff ber SBe«*
gebung oon SHentengfitem in btn Oftmorfen SOBeftpreu^en unb $ofen
unter ^olengefe^e)« ^n ben übrigen SanbeSteilen ift bie S3egebung
Don SRentengütem faft oöQig ing Stoden geraten, inSbefonbere auc|
burd^ bie neuen Sefd^räntungen, meiere jugTeid^ mit bem obligato«
rifd^en Slnerbenrec^t für SRentengüter feit 1896 eingefül^rt morben finb^
Um bie Begebung oon SRentengütern ju förbem, ift burd^ ®efe^ oom
12* 3uli 1900 bie Siegierung ermäd^ligt morben, au& ben SleferoefonbS
ber Sflentenbanfen bi§ gu 12 SRiQionen 9T2art oorübergel^enbe
Rrebite gu gemä^ren, um bie Begebung gu 3lentengütern in ber 3lb*
ftogung oon Sd^ulben unb Saften unb \n ber ®rrid^tung oon neuen
9Birtfd^aft§« unb SBoi)ngebäuben gu erleichtern* Obmol)( fold^e ISrebite
burd^ aßermittelung ber ©eel^anblung mit burd^fd^nittlid^ nur d^k ^rogent
oerginft gu merben braud^en, maren bi§ (Snbe 1901 nur firebite im S9e«
trage oon 1 184 671 SWart in Slnfpruc^ genommen morben* a)a§ ffle*
ftreben ber Slgrarier ift nunmel^r barouf gerid^tet, ein SteQe ber aäiy
gebung oon JRentengütcm burd^ 93ermittelung ber ®eneralfommiffion
nad^ bem aJlufter be§ 9lnftebIung§fonb§ für bie Dftmarten (f* ^olen»
gefe^e) Slnfiebtungen für @taat§red^nung gu begrünben* ^n
biefer SRic^tung ift im 9lbgeorbnetenl|aufe 1902 ein ®efe^entmurf ein««
gebrad^t morben, burc^ meieren ber ^Regierung ein f$onb§ oon 12 9Rilttonen
^arl gur aSerfügung geftettt merben foHte, um (Srunbftüde täuflid^ gu
ermerben unb biefelben planmäßig gu befiebeln burc^ @rrid^tung neuer
©teilen oon mittlerem nnb fteinerem Umfange« 9(ud| foQen barauS
bieienigen Soften beftritten merben, meli^e entftel^en au§ ber erftmaligen
(ginrid^tung neuer ©teilen unb ber Siegelung ber (Semeinbe*, ©d^uU
nnb Kird^enoerl^ältniffe* £ie neu gu bilbenben ©teilen foUen nur al§
SRentengüter begeben merben. ®inna^men aus ber SBieberoeräugerung
ber (Srunbftüdte foUen bem f$onb§ miebentm gufliegem 2)ie 9lu§fül^rung
fott für jebe 5ßrooing einer befonberen SlnfieblungSftelle übertragen
merben, beftel^enb au§ bem Oberpräfibenten, bem £anbe§bireItor unb
brei oon ber Sanbmirtfd^aftSCammer gu mü^lenben ^erfonem 3^^ 3)urd^<^
beratung biefeS oon btn Konferoatioen, f^reitonferoatioen unb einem
£eile be§ (Zentrums untergeid^neten 3lntrage§ ift ei» nid^t gelommen*
9ln ©teile beSfelben mürbe gegen btn äBiberfprud^ ber liberalen eine
Slefolution angenommen, bie Slegierung unter Uebermeifung biefeS
9lntrage§ gu erf ud^en, Obem £anbtage einen (Sefe^entmurf oorgulegen,
nac^ melc^iem ber ©taat aud^ au%txi)Qfb beS (Befc^ftfti^bereic^S ber 9lno

— 6 —

fieblungsrommiffton fflr SBeftpreuBen unb ^ofen unter Veteitfteaung
ber erforberUc^en 9JlitteI bte Slnfieblung mittletet tmb fldneter fianb«'
roittc felbft unternimmt

SRad^ ben StuSffil^runflen ber SlntragfteQer erforbert ein ?ßar*
aeairungSgefd&äft 8 gfal^re. 9luf blcfe 938eife fönnte man in 21 ^a^ren
baS Kapital x>on ;i2 9RiIKonen 9Jlart 7mal umfe^en unb fo bei einem
SlnfaufSpreiS von 1000 aKörf pro ©eftar 84000 §eftar pargeairem
SHe 9leßierung ift gu einer t(aren SteUungnal^me gegenfiber fotc^en
»eftrebungen nod^ nid&t gefonmten^ S)er SanbmirtfdjaftSminifter meinte,
bag bie Saä)^ bod^ il^re eri)eblid^en SSebenten l^abe unb bei ber SluS«
ffil^rung be§ ®efe^e§ fic^ einfc^HefeUd^ ber SlnjlcblungSfommiffion für
bie Oftmarten unb ber ®eneratfommiffton brei oerfd^iebene Slrten von
©el^örben in ber ^arjettirungStliätigfeit unb in ber Qagb nad& Slnfteblem
Ronturrenj mad^en mürben. SBon freifinntger Seite mürbe gegen
ben Vlntrag junSci^ft au^gefül^rt aUe^, maS gegen 9lentengfiter überl^aupt
[priest ©obann mürbe l^ingcmiefen ouf bie ungünftigen ffirfal^rungen,
bie bie Slnfieblung^fommiffton für bie Dftmorfen in mirtfd^aftKd^er »e*
giel^ung gemad^t l^at* 3)ie 9lac^frage oon 93e]^5rben treibt bie ®üttx*
preife in bie ^öl^e* ®er giSfuS fauft erfal^rung§gem&§ immer teurer
unb verlauft anbererfeit§ fc^led^ter als ^rioate« 2)a3 SBefieblungS«
gefd^äft erforbert bei ben »el^örben eine lange ßeit ®ine foftfpielige
ßmifc^enoermaltung mug eintreten unb im Serl^ättniS gu ben d^ntaufd«
toften unb ben gemad^ten älufmenbungen merben nur geringe 9lenten
ergielt* 2)er Eintrag }ielt offenbar barauf j^in, l^oi^oerfc^ulbeten
(Sro^grunbbefi^ern il^re ®üter ju J^oijem greife abjutaufen unb
^orjeUirungen unb neue älnfieb(ungen gu regeln nur nad^ bem be«
fonberen 3[wtereffe ber ©rofegrunbbcfifeer in ber SRad^barfd^aft gugCeid^
foUen babei ben übrigen ®ro|grunbbefi^em burd^ ^ai^ellirungen mit
^ilfe be§ @taat$frebtt§ auf biQigftem 9DBege älrbeiter gugefül^rt merben*
Um folc^e fpcjififc^en Qntereffen ber Slgrarier bei bem Äauf unb JBer*
fauf beS ^3fu§ ju magren, foU bie ermäl^nte beftnbere 93el)örbe nieber-
gefegt merben, ber brei t)on ben £anbmirtfd^ft§tammem gemäl^lte ^TKt-
glieber in jeber ^ropinj l^inguguorbnen ftnb*

Sludi auf anberem 3Bege finb bie Slgrarier bed Slbgeorbnetenl)aufe§
bemül^t, ba@ 9lnfieblung§mefen unter bie SSotmügigleit ber (Sroggrunb««
bepöer gu bringen unb nad^ bcren bef onberem 3[ntereffe gu regeln* S)arau§
ertlären fid| aud^ bie Slnträge in ^egug auf bie Ummanblung ber
®cnerallommifflonen (fiel^e unter ©eneralfommiffionen)* SLud^
mürbe in ber ®i^ung beiS 9lbgeorbnetenl^aufe§ oom 28. Sluguft 1899
eine gegen bieVariflHntii||ifrtiM<seric^tete9lefolution ber Eonferoatioen
angenommen, meldEie bie ©taatSregierung erfud^t, ^für bie Sdtiaffung
neuer Slnrtcblungen gefe^lid^e Seftimmungen gu treffen, meldte eine ein-
heitliche unb gmedtmäßige Siegelung bc§ SBerfal^reuS unter entfprec^enber
Beteiligung ber lofalenS3crmaltung§bcI)örben l^erbeigufül^ren geeignet finb".

S)a& in Dftelbien ber ©roggrunbbefiö eine gu grofie SluSbe^nung
l^at, unb ba^ bafelbft im ^ntereffe ber 3iagemeinl^eit eine SBerme^rung

beS mittleren unb Keinen SauemftonbeiS burd^aud notmenbig tft, tonn
von feinet Seite ßeleugnet werben* Settfi bie Stgraricr oermögen nid|t
gu beftreiten, bog me(e Sut^befil^er ju oiel Sanb unb ju wenig
®elb im SBer^aitniS gut (Br5ge il^red Qbntt& l^aben« Sine auSreid^enbe
unb fad^gemäge jtolonifation mfitbe in Oflelbien o^ne folcl^e (Einmif^ung
beS StaatSfrebitS unb ol^ne StentengutSgefe^gebung lAngfi einen großen
Umfang gewonnen l^oben, wenn nic^t einerfeits iie Slgrarier unb anberer«
feits bie Sel^örben ber ^rioottl^atigfeit fortgefe^t entgegen^
w i r f e n warben* Slud^ im älbgeorbneteni^tuf e f ommt ber $tg gegen baiS
i,$&nblertum'' unb bie UnlenntniS über bie Sebeutung beS ^anbete
oft in befonber» ge^äfftger ffieife gegenüber ben ^»üterfd^Iäd^tem* gum
SluSbruct* S)tbei muffen bie Agrarier felbft gugeben, bog ber ®rogi>
grunbbefi^er ftd| in ber Siegel gang unb gar nid^t ouf 5toIonifation oer-
ftel^t* 9lu(l^ für f old^e ®ef4&fte ift neben einer entfpred^enben SSorbilbung
(Erfal^rung unb Uebung erforberlid^* ©elbftoerft&nblid^ ooQgiel^t \x6) biefe,
wie iebe anbere aSermittlung nid^t ol^ne Slnfprud^^ auf SBerbienft* ^er
Oewinn l^ierbei oerteuert barum aber nid^t wiQtürlid^ bie Slnfieblung,
fonbem fteQt nur einen Slnteil bar an htm SWcl^rwert, weld^en biefelbe
®runbfiac^e in ber ^anb mel^rerer lleineret Sefi^er l^ot gegenüber bem
biSl^erigen (Sroggrunbbefi^er*

3[n ^interpommern ftnb nod^ wx einigen ^Jal^ren mit gutem
erfolg groge ^argeOirüngen burd^ ^rioate unb ^rioatgefeUfd^aften auS«
gefül^rt worbem 3n »erlin befielet eine »ß a nbb an f* mit einem Slftien*
lapital oon 10 SniQionen SJlart, bie fid^ f old^e ^argeUirungSgefd^äfte gur
Slufgabe mad^i Ser 9lufftd^t$rat ift gufammengefe^t au§ ^rren, bie
bie Agrarier nid^ts weniger benn als vf^^n^^ ^^ Sanbwirtfd^aft^ be«
geid^nen fSmten« (BS ge|5ren bal^in ber frühere ^ftftbent beS Slbi-
georbnetenl^aufeS t>. ftöUer, ber Slbgeorbnete 9legierungSf>räfibent a* 3)*
0. 3:iebemann, ber Slbgeorbnete ®raf SouglaS u* 31* 9lad^ bem ^ofyctS*
berid^t ber ßanbbani für IdOl gewül^rt biefelbe auf i^r älttienlapital
oon 10 9JKllionen SRarf eine S)ioibenbe oon nur 6 p4t ßubem l^at fie
ein Ropital oon 4900000 Warf burd^ 4V«progentige ©d^ulbocr*
fd^reibungen befd^afft, fo bog fie aus il^rem SBetriebSfapital oon gufammen
14 900000 gjlarf burd^fd^nittlid^ nur 6 Vi p®t* ^infen l^erauSwirtfd^aftet*
:^ft bieS nun etwa ein ungebül^rlid^er ®ewinn, wenn man erwägt, bag
biefe feit 1896 beftel^enbe aefeOfc^aft im ^al^re 1901 16 ®ütet angefauft
l^at mit 10 626 ©cftar unb oerfauft l^at 12426 ^ettar an 217 Räufer?
3n ben fed&S ^al^ren il^reS »cflel^enS l^at bie ©efeUfd^aft 106 Sanbgüter
mit 78 160 §cftor angefauft unb 67 176 ^eftar an 1486 Räufer oerfouft*
2)er ®efc^ä^Sberic^t fteOt gugleid^ feft, bog im dkogen unb ®angen tro^
ber Ungunft ber wirtfd^aftlid^en SBerl^ältniffe gerabe im Saläre 1901 bie
Slnfiebler burd^ pünltlid^e unb gewiffenl^afte Erfüllung i]^rer93erf)flid|tungen
oon 9leuem bzn »eweis für bie ßebenSfäl^igfeit ber oon ber Sanbbanf
gefd^affenen ®ttüen erbrad^t l^aben*

®in ^au|)tl^inbernis aber für eine effolgreid^e Slnfteblung be-*
fielet in ben iffentlic^ re^tlii^enSSerl^aitniffen auf htm platten

— 7 —

£ahbe in Ofielbictt» Sicfe SSetl^ättniffe finb berari gebunben, bag er«*
l^eblid^e Sefigoet&nberungen fofort bie gonge Orbnung bet befte^enben
©emcinbe-, ®d|uU nnb Jtttd^enoerl^ältniffc in gtagc ftcQcn, §ier aber
oerl^inbem bie fonferootioen Parteien jebe burd^greifenbe SRcform, weil
biefelbe geeignet ift, bie eigene poHtifd^e Vlacltftellung ju gefäl)tben.
SBegen fo(cl^ (Sefül^rbung finb bie tonfetoöÜDen Parteien aud^ borauf
au§, auf bie mit bem 9lnfieblung§gef(!^äft befaßten Seliörbcn Sinftug ju
Qtxüinmn, um Slnfieblungen nur bort jujulaffen, xüo baS Uebergemi^t
be§ (Broßgrunbbcfi^eS baburd^ nid^t in gtage gefteHt mirb* S)ie oor-
ermäl^nte £anbban{ Ilagte in i{|rem Serid^t oon 1900 fiber bie ©d^mierig«
feiten, iDeld^e i^r bie Sel^drben mad|en bei ber ®rfinbung oon Säuern«
Felonien unb ®rfinbung oon Slrbetterfteüen burc^ bie Slnforberungen, n>e(c^e
fie fteUen in SBejug auf bie Ueberna^me oon Sd^ullaften unb Slrmen«
laften. So würben j. S» bei ber SlufteiCung oon ©fitem gum
SlnfaufSmert oon 100000 SUlarf 50 000 «War! Kaution für ©inric^tungen
für ftffentlid^e Qrotdt, bei ber Slufteilung oon 117 ^eftar in 8 »auem*
fteQen 80000 ÜJlarf Raution, bei ber Aufteilung oon 144 ^eftar in
17 SBauemfleaen 80000 anart Raution oerlangt nad^ SJIaggabe ber
gorbenmg ber ÄrciSauSfd^üffe^ ^ einem anberen gaUe würbe eine
ftaution oon 80000 ajlarl oerlangt u. 21* für ben ooOftänbigen ?leu-
bau einer groeiltaffigen Sd^ule unb bauernbe Unterlyaltung ber gangen
®d^ule unb il^rer Sel^rfräfte bei ber (Brflnbung oon 17 SlnfieblerfteQen
mit 440 ^eftar ^läd^e.

Qu ber reaftion&ren SRid^tung ber Slgrargefe^gebung in $reu|en
gel^ftren aud^ bie »eftrebungen gur ffinoeiterung ber gtbeilommiß*
bilbung. (gegenwärtig ift bie {Regierung mit bem (Sntrourf eines neuen
SibeifommiSgefe^eS befaßt (fiel)e barüber unter fjibeifommißmefen)» Slud^
bie oon ben Slgrariern gur fflelämpfung ber ,,ßeutenot" im 2lb«
georbnetenl^aufe 1899 gefteUten ^prberungen (fiel^e unter ßeutenot) [teilen
im Su[timmmf)ar\Q mit ber gegenwärtig maggebenben SRid^tung ber
Slgrargefe^gebung^

2)er ^ambttrgee ^orteitog ber ^reifinnigen aSolföpartei l^at @nbe
September 1902 bie SSeftrebungen ber ?Partei in ber Slgrargefefegebung
in einer SRefolution noc§ BefonberS formulirt unter ?ßroteft gegen bie
aud^ oorfielienb getenngeid^eten Säeftrebungen ber Slgrarier. S)iefe
Hfiolntiott lautet wie folgt: r^3)ringenber nod) al§ bisl^er forbert bie
mit ben oerftnberten aSerl^ftltniffen notwenblg geworbene Umgeftaltung
ber SSettiebSweife ber Sanbwirtfd^aft, inSbefonbere aud) bie ßeutenot
bagu auf, ben mittleren unb Heineren bäüerlid&en Scfi^ gu
oermel^ren unb Slnfieblungen tjon Slrbeitern gu erleid^tern unb
bemgemöB alle bem entgegenflel^enben ^inberniffe gu befcitigem Statt
beffen plant man in oerfd^iebcnen 85unbe§ftaatcn, neue 3)omänen für
ben Staat gu erwerben^ bie prioate ^at^Uirung abl^ängig gu mad)en
oon bem (Butbünten ber 93e]^5rben unb benfelben beiguorbnenben Organen
beS 9lgrariertum§, bagu (äüter für StaatSred^nung angutaufen unb gu
parjeniten* SlUe auf biefe SOfeife t>btt fonftwie unter SRitwirlung beS

StaatStreUtiS nta entftel^enben SteHen foQctt nid^t ju freiem (Eigentum
begeben, fonbem als Slentengfitet befd^rftnlt toerben in bet Sererbung
unb aSetSugerung. Slud^ foQ bo$ Slnerbented^t, mie fc^on 1898 in
aOBeftfalen, auc^ nod^ anbenoeitig obligatorifd^ eingefül^rt werben« SlUe
fold^ie 9ef(^ränlungen beS freien (BrunbeigentumS erfahrneren ober
oer^inbem bie oorteil^afte SJenu^ung beffelben unb mirlen baburc^
aud^ nod^teilig jurfict auf bie luttureQe (j^ntroidelung ber betreffenben
ttegenben« Slud^ »irb baburd^ bie (Seneigtl^eit jur Slnfibelung oon
oornl^erein oerminbert, mSl^renb anbererfeitt bie 93eoor)ugung von 9[n<>
erben ober ^beifonmtiffen auf bie ^roletarifirung ber in i^rem Q^rb'-
red^t oerlüraten f^amilienmitglieber l^inn^irtt :9ebe ^Bermenbung oon
@taat§gelbem ober Staatöfrebit treibt oon ooml^erein ben $rei§ ber gu
pargeOirenben (guter in bie ^öl^e unb oergrögert infolgebeffen bie Se-
taftung ber neu gu begrünbenben Stellen« ^m :3ntereffe beS 93auern«
ftanbe^, ber Idnbttd^en 9lrbeiter unb ber gefamten tuItureUen d^nt^*
n)idCeIung be§ platten £anbe§ proteftirt ber Parteitag gegen bie n>eitere
gortfe^ung fotd^er SSeftrebungem @tatt beffen finb bie oor^anbenen
(^eitommiffer Slnerbengfiter, Domänen in freiet SBefi^eigentum fiber«*
}ufül)ren unb aQe ^inberniffe ju befeitigen, bie namentUd^ in Segug
auf fommunale JBerEiältniffe ber prioateit XE|ätigfeit gur SSermel^rung
oon mittleren unb Meineren auf freies (Eigentum begrünbeten ©teilen
nod^ entgegenftel(>en*" — (Sielte aud^ unter »auem»)

fUenwAtt nennt man ^olitiler, n^elc^e als i^re politifd^e 9lid^t«
fd^nur angeblid^ lanbmirtfc^aftlid^e ^ntereffen in ber einfeitigften SBeife
oertreten^ in SBal^r^it aber nur ©onberintereffen bei (Sroggrunbbefi^eS
in ber benibar befd^röntteften unb turgfic^tigften Slrt bienen* 3^ ^^^
älgrariern gel^bren bie S^onferoatioen unb ftreitonferoatioen burc^meg.
S)od^ finb Slgrarier in oerfc^iebener ©d^attirung aud^ in ber (S^ntrumS*
partei unb unter ben 9lationalliberalen gu ftnbem S>ie Slntifemiten ftnb
eine fpegiftfd^e ©pielart ber Slgrarier« ^m SReid^Stage galten bie
agrarifd^en Slbgeorbneten au§ ber lonferoaUoen, freitonferoatioen unb
nationaUiberalen Partei unter bem Xitel ^SBirifd^aftlid^e SSereinigung''
{tonferengen ah gur 93efpred^ung fiber gemeinfc^aftlic^e ^nitiatioanträge
im agrarifd^en ^ntereffe fomie gur ^ormulirung ber ©teUungnal^mc
gegenüber 9legierunggoorlagen unb i^nitiatioanträgen anberer Parteien,
meldte il^re agrarifd^en i^fntereffen berü{)rem Der Btmb tt v SonUttiicf t
ift eine 1893 gefd^a^ene Organifation ber Slgrarier. 3)er 93unb mürbe
gebilbet, als nacfi btn l|ol^en ®etreibepreifen 1891 unb 1892 infolge beS
guten Ausfalls ber (Ernte oon 1892 bie ffietreibepreife er^eblic^ gurüdC^*
gegangen marem ^älfd^lid^ mürbe bieS auf bie 1892 mit itn ^anbels^
oertrdgen eingefül^rte 3ollerm4|igung oon 1,50 SWart für ben 2)oppeU
gentner gurüdtgefül^rt« S>er 99unb ber Sanbmirte fteQt in ber ^auptfad^e
eine neue girma bar für bie alte lonferoatioe ©ad^e« äluger Ronf eroatioen,
^eitonferoatioen, Slntifemiten gel^ören aud^ eingelne 9lationalliberale
bem SBunb ber Sanbmirte an, nid^t aber ß^entrumSmünner unb $olem

— 9 —

2)ie SentrumSportei l^at mit Stfolg bQ$ Q^nbrittflen bet Otganifotlon
be$ Suttbe^ in bie eigene ^atteiorganifatton obgeroei^tt« ^n bet
(£enttumSpartei finb aber für biefelben agrarifd^en »efttebungen
befonbere ^ßrooinjiolorganifaHonen entftanben, wie }♦ ©♦ im JR^inifd^*
weftf&Iifc^en Squemoerein, im Satierifd^en Sunb ber Sanbmirte.
SHe unter (j^intoirfung beS SBagerifc^en SunbeS in ben {Reid^Stag %z*
H>&]^Iten (^ntrumSmitglieber gel^ören inbeg nic^t jur (SentrumSfraftion,
fonbem ju ben SRitgliebern, bie feiner ^ottion angehören» S)o§fe(be
ift ber f^aQ l^inrtd^tlic^ ber ^bgg* 3)r. ^c^n unb 9loefic!e-'Itaifet§lautem,
meldte mit bem f^r{)m« o. SBangenl^eim ben Q^entrotoorftanb beS SunbeS
ber ÄJanbmirte bilben» fjrl^r* t. 93ßangenl(eim bagegcn ge^rt als
^ofpitant gur fonferoatioen ^rattiom Slud^ aOe fibrigen Stitglieber beS
SunbeS ber fianbmirte im SReid^Stoge ^aben ftd^ f^rattionen angefd^loffem
S)ie %iSiiiXtx ber Sünbler, mie f^^r. o^^SBangenl^eim, 9loefi(te«
RaiferSlautem itnb ^ol^n Heben e§, einen befonberg ejäremen ©tanb*
pntt auc^ barm ju vertreten, tütnn berfelbe f onft feinerlei Unterftfi^ung
im SReid^Stage finbet« Offenbar moQen fie dnerfeits baburd^ bie übrigen
SBünbler unb Agrarier gemäßigter erf d^einen laffen^ anbererfeitt eine ^anb*
l^abe fid^ vorbehalten für agrarifd^e SBal^Iagitationen« 2)er Sunb ber
£anbn)irte tritt agitatorifd^ inSbefonbere l^eroor in ber f^^age beS QölU
tarifs« S)er 93unb ber Banbnrirte l^at einen DoQftänbigen Zarifentmurf
für lanbwirtfd^aftlic^e (Ergeugniffe aufgefleQt, in loelc^em beifpielSmeife
für (Betreibe ein aWinbeftjott von 7Vf SWarf (fiatt 6 unb 6Vt aJlötJ in
ber {Regierungsvorlage) unb ein anajdmaljoB oon lO^/i Wlait angefe^t
ifi S)er Sunb ber £anbmirte eiferte aud^ gegen bie 93rfiffeler Qud^x*
fonoention unb übernimmt bei aQen agrarifd^en Slgitationen bie gül^rung
in m&glid^ft ejctremer SRid^tung. Siaiäl^rlid^ ^&(t ber 93unb bet ßanbmfrte
im ©irfus ©ufd^ in ©erlin eine ©eneraloerfammlung ab* S)er »unb
ber £anbn)irte ftel^t aud^ in engen Segiel^ungen gu ben antifemitifd^en
Parteien« 9lur Sl^riften merben a(§ 3JKtglieber be§ SunbeS angenommen.
(Ueber bie Stellung ber Slgrarier im SUlgemeinen oergleid^e, abgefel^en
oon ben Sbfd^nitten jum ßoQtarif, inSbefonbere Slgrargefe^gebung, an*
erbenred^ 99an!gefe^nooeUe, SSranntmeinfteuer, ^^beitommiffe, i^Ieifc^-
befd^augefe^, ®eneraIfommiffionen, (Senoffenfd^aften, Eanaloorlage,
Sontraltbrud^ l&nblid^er Arbeiter, aRünigefe^noveQe^^oIengefege.Sc^lad^t'*
mel^oerfid^erung, ©ü^toffgefe^, QudterfteuerO

fb^nhtwttiit (fielie aud^ 9lS&>93ud^ oon 1898 6« 18). äBä^renb
big 1896 bie (Mnfül^rung beS Slnerbenred^tg nur fatultatio mar, ift
bur^ ®ef eö vom 8. Quni 1896 bie 3lncrbengut§eigenf d^af t o b l i g ai o r i f d^
eingefül^rt morben für bie errtdgteten ober nod^ gu errid^tenben Slenten«
guter* ;9n Serbinbung bamit mürbe bie Verteilung beS (ButeS ober
bie älboeräugerung Dom Seilen burc^ SSerfügung unter £ebenben ober
von S^obeSmegen- an bie ßuftimmung ber ®eneralfommiffion gelnüpft
unb biefe ßuftimmung aud^ erforbert im 3«ß^ ^i^^^ aSeräußerung an
einen Slnbem als einen SRod^tommen, ®efd^n)ifter, beren 9lad^!ommen

W>frtc»cdtl« _ ][Q ...M

ober an Ue Cl^efrau. ^rd^ (Befe^ oom 19« Slugttft 1898 ifl bod Slnerben^
tcc^t obligotorifd^ eingeffil^tt tuotben für bie ^rootn] Btftfolfii unb bie
bencui^botten nörblid^en Greife ber SRl^einptooiti), mit SluSnaJ^me bt*
ftimmtcr in bem (Befe| noml^aft gemod^tet inbufirieUer Sejirte, l^inftd^tlic^
beten eS bei bem bisi^etigen falultotioen Stnetbented^t (Eintragung in
bie ^öferoQe) verbleiben foQ« 2)aS Slnerbcnred^t gilt ffit aUe fionb"
guter, bie gu einer felbftinbigen 9Ia]^rung§fie0e geeignet finb unb mit
einem menn au^i ntc^t auf bem (Brunbfifict felbft belegenen aSoi^nl^aufe
oerbunben finb unb babei einen ®runbfteuerreinertrag oon minbeftenS
60 anarf gem&^ren« SHe Eintragung ber 9lnerbengut§eigenfd^aft ge**
fd^iel^t üon ^tnü megen burd^ bie (Benetairommiffion. 3)ag Anerben*
recbt greift $Ia^, fomeit feine (e^tmillige SSerffigung be§ (Eigentfimer§
Dorliegt. S)er Slnerbe, olS meld^er ber ältere Sol^n, im nörblid^en aBeft«*
falen ber längere So^n gilt, ift bered^tigt, bü8 ®ut für ben 26fa(i^en
{Reinertrag gu flberne^men unb bie SRiterben burd^ ablösbare ^Renten
ab}ufinbem SHe SRenten votxhtn beregnet nac^ bem 21« 2:eil be§ Slb"
finbunggfapitald« 9Benn ber Slnerbe binnen 16 ^ai^ren baiS ®ut ganj
ober teilweife veräußert, fo ^at er ben ÜRiterben baSjenige gu erfe^en/
n>a$ er bei ber Uebemalime ber jur SSeräugerung tommenben (Brunb*
ftficte oorauS belommen ^at^

3n ber ^rooinj SBeftfalen mar cim roenigften Urfad^e ©or*
^anben, burd^ eine fald^e SRed^tSorbnung auf bie (Srl^altung ber ®üter
unb ^bfe in bem gegemo&rtigen Umfange einjumirfem ®erabe in ber
Vromng SDBeftfalen l^errfd^t in ber bäuerlichen Seodlterung eine Sorliebe
für bie Slufrec^terl^altung gefd^loffener §öfe in bem por^anbenen Um*
fange, bie el^er eine entgegengefe^te Qbinmirfung ber ®efe^gebung
ertlSren mürbe. ^M obligatorifc^e Slnerbenrec^ erfd^mert bie Er-
langung von £anbbefi^ für bie nac^geborenen Kinber unb begühftigt
bei ber mad^fenben SSeoöllerung eine ßuhal^me beS befi^- unb
ermerblofen Proletariats. S)ie ungleid^e 93el^nblung ber Erben
von (SefegeS mcgen trägt einen fd^roffen ©egenfa^ oon reid^ unb arm
oon oornl^erein in bie einjelnen fjamilien unb ift geeignet, bie ©lieber
berfelben untereinanber }u oerfeinben« S)erj|enige, ben baS ®efe^ gum
Slnerben beftimmt, mirb baburd^ ©erführt, fein gortfommcn in ber ßu*
!unft meniger ju ftügen auf eigene Straft unb 2:üc^tigteit; al§ auf baS
il^m iugefid^erte SSorred^t

Hnttfttttttetl (oergl. Sl93@:*99ud^ 1898 @. 17 bis 28). 93or 1898
gehörten 16 antifemitlfd^e Slbgeorbnete btm SReid^Stage an. SHe SBal^len
oon 1898 l^aben biefe Qafil auf 12 befd^ränlt, oon benen 10 mit 6 unb
4 aWitgliebem feit 1900 gmei oerfd^iebenen graftionen angehören, mäl^renb
ber Slbg. Sl^lwarbt unb SBödCel, 3febcr für fid^, eine befonbere SRid^tung
barfteUen. ^ei ben SBal^len mürben nad^ ber amtlid^en Statiftit 284260
Stimmen abgegeben für bie antifemitifd^en Parteien unb bie Eliriftlid^-
fogialen. 3)aoan entfallen 160282 auf ba§ KSnigreid^ ?ßreu|en, ins*
befonbere auf aSerlin 29922 unb auf ^effen^SRaffau 30667. Stuf baS

— 11 —

Stbmgteicf) ®Q(i^fen entfielen 78427 Stimmen. 3){e 10 antifemitifd^en
Slbgeoibneten, meiere bei Seginn bet SegiSlotutpetiobe bie „^mt^d)^
fojlale Wcfonnpattei" bilbetcn, l^obcn ftd& nad^ if^tcm SOTagbeburgifi^en
?ßorteitofl im September 1900 in gmei {Riij^tungen gcfpalten* ®et unter
güJ^rung beS 2lbg* ßiebermonn d. ©onnenberg ftel^enben JRlci^tung ge-
lten ouger bem (genannten an bie Slbg. !IRüIIeri»9BaIbe(t, SRaab unb
aSogel, mäl^renb bie Slbg« So^e, SBemer, Jtd^ler, Sinbemalb, ®abel unb
®Tftfe ber SRic^tung angel^ören, bie Don ben Slbgg« Soge unb SEBemer
gcfül^rt wirb*

S)ie SHntifemiten ftimmen burd^weg mit ben Äöfero<ttiuen
unb jmor in ber SRegel mit bem äugerften redeten f^Iögel berfelben,
fomeit fie überl^auijtim SReid^Stag« anmefenb ftnb* St^lmarbt
fel)(te in biefer ßegisloturperiobe bis Quni 1902 bei 60 wn 68 nament-
lichen Slbftimmungen, Slbg* Röl^ler fei^lte bei 46 ton 68 namentlid^en
Slbflimmungen. Sll^lmarbt l^at bis 3uni 1902 jule&t im Sfteid&Stage am
30. aJiarj 1898 gejprod&en.

®eI|r*oft ftimmen bie Slntifemiten gegeneinanber* S9ei ber
Slbftimmung über ben Xoleranjantrag be§ SentrumS ftimmten bie 6 an-
mefenben antifemitifd^en Slbgeorbneten in breifac^er SRid^tung. Slbg.
Sinbemalb entl^ielt ft^i bie Slbftimmung, amei (aRfiQer-aBalbedt unb SRaab)
ftimmten fär, gmei (®äbel unb Soge) gegen ben Slntrag. (Sbenfo ftimmten
bei bem Slntrage auf ^ontingentirung ber gu'^^^P^o^ucttion von 8 an-
n^efenben antifemitifd^en Slbgeorbneten 6 für unb 8 gegen bie fton-
tingentirung. Sei ber Slbftimmung über bie (Erl^ftl^ung ber fJriebenS-
präfenaftärle am 14. SWärs 1899 ftimmten mit Sluinal^me be« Slbg.
898dtel bie Slntifemiten für bie t)oQe »emiQigung, alfo ol^ne ©treid^ung
von 7006 anann, au(^ nad^bem bie 9legierung il^ren SDBiberftanb
gegen biefe 93erminberung bet^räfengerl^bl^ng aufgegeben l^atte. Slbg.
ßiebermann oon @onnenberg meinte, ba^ er ben ®runb gegen bie l^ö^ere
SBenrtlligung nic^t anerfennen t5nne. S)enn als eingiger ®runb fei bie
groge SSelaftung be§ aSoÜeS angegeben morben. (Segen baS f^teifd^
befd^augefeö ftfanmten bie Slntifemiten mit ben extremen Jtonfer-
oatioen, weil il^nen bie (Einful^rbefd^ränfungen nod^ nid^t weit genug
gingen. — 3m ßanbe agitiren bie Slntifemiten mit SSorliebe gegen bie
9leid^§banf unb bie 93eteiligung t)on $rit)aten an berfelben. Sei ber
^Beratung ber SanFgefegnooelle .im Sleid^Stage aber l^at ber Vertreter ber
Slntifemiten Slbg. Üaab in ber Rommiffion nid^t ein eingigeS SDlal ge-
fprod^en ober einen Slntrag gefteHt. S)ie bciben antifemitifd&en Kid^-
tungen ftellen abmed^felnb einen ftommiffionSoertreter. Qe nad^bem
bie eine ober bie anbere9Hd^tung mieber an ber 9leil^e ift, fSQt bie
SlbfUmmung in ber Rommifflon bann »erfd^ieben au§. Sei ber Be-
ratung ber aJlilitärporlage errifirte am 13. Januar 1899 Slbg. ßleber-
mann Don ©onnenberg: ,r3cl& bin für meine ?ßerfon entfd^iebener
©egncr ber gmeiiSl^rigen S)ienftgeit\ Sebauemb fügte er l)ingu:
,,Slber nad^bem fie einmal eingefül^rt ift, fönnen mir nid^t o|ne SBeitereS
gurüdt^.

gnWfwIlfit. — 12

Sie S^Qltuttg ber Slntifemiten auf bem Parteitage in Snagbebutg
ift l^etbeigefü^rt toorben burd^ bie uetfd^iebene Stellung jum Sunbe ber
ßanb Wirte unb ju ben Ronferoatioem aSä^renb p^^ber antifcmitlfd^e
5ßorteita0 in ^omburg nod^ 18Ö9 auf SJorfc^Iag be« Slbg* Siebermann
von ©onnenberg für ein ,rfteunbnad&barH(!^e8 aSerl^ältniS" Jjum »unbe
ber Sanbroirte au§gef|)rod^en ^atte, t>eröffent(ic(|te bie t)on bem 9lbg*
Rftl^Ier unb ^erm ^irfd^el l^erauSgegebene r/3^eutf(3^c aSolKroad^t* am
29*3looember goIgenbeS: „Sld^tung, dauern l 3)er »unb ber ßanbroirte
ruftet jum Sauernfang* 3n feinem 53unbe8organ tünbigt er eine
gange Stetige t)on 93erfomm(ungen an. ©eine ®ef(^äft§reifenben
werben (Eud^ mit tbnenben ^l^rafen gu loden fudien* Rriei^t nidit
auf ben ßeim/ Qm ®egember 1899 warnte bie antlfcmitifd&e „Sad^fcn*
fd&au" uor bem l^&fif^cn ffiinflu§ ßiebermonnS. S)iefer unb baS
»^SRad&obenfd^ielen^ I)ätten ben STnHfemiten oiel gefiä^abet. SltS im
gebruar 1900 ber Mbg. »inbemalb unb ber aSetteger »rul^u auf il)ren
Slgitationsfeifen in bem roeftpreugifd^cn Rreife tJlatoro bie tjrage oer*
neinten, ob ber Sunb ber Sanbroirtc aud^ bie fjorberungen.ber 93auern
in btn gorberungen vertrete, roeld&e pe gegenüber bem (Broggrunb-
befiö ^aben, fd^rieb bie ^rÄonferoatioeRorrefp/: ^S)ie Ferren Sinbe-
malb unb SBru^n reiben fid^ jenen il^rer ^arteifreunbe mflrbig an, bie
bigl^cr fd^on ber ©ogialbemofratie fd^ä^cnSroerte aSorarbeit geleiftet
I^aben." ^err ßiebermann oon Sonnenberg erflärte (tnb^ fjebruar 1900,
bag ein Sluffa^ be§ antifemitifd^en 9lcbalteur§ Södtler ft^ als nadtte
aSeri^öl^nung ber SBünfd^e be§ Hamburger Parteitages barfteUe. S)arauf
begeid^nete in ber ,,3)eutf d&en aSolföroad^t'' oom 10. 3Jlärg 1900 8lbg.
Röl^Ier ben »unb ber ßanbmirte afe ,,g03inbbeutelbunb\ 5Bir
werben bie ßfigenbeutel, wo wir fie finben, gum Stempel l)inau§*
werfen. S)er Sluffa^ über bie freunbnad^barlid^e ©teOung gum »unb
ber ßanbwirte oeranlagte alsbann bie oben angegebene Spaltung ber
?ßartci auf bem Parteitag in SJlagbeburg im ©eptember 1900.

aibg. »öctel fdE)iIberte im »egembcr 1901 im 3)eutfd^en »olfsbunb
bie „oier ?ßarteien", in bie fid^ im SReid^Stag bie Slntifemiten fc^eiben,
wie folgt: „^eine gönne bem 8lnbern einen »rodten. <g§ fei
walirlid^ gum mutlos werben. Qeber eingelne woQc «in ^errfdier fein
ol^ne Untertl^anen/ »ödtel flagte: „oiele'' biefer antifemitifd^en 9leidE|§*
tagSabgcorbneten feien überl^aupt feine emftl^aften 5ßoIitifer. aS8a§ ein
paar oemünftige ßeute gut mad^ten, werbe alsbalb oon ein paar anbern
wieber oerborben. aOßaS je^t an SffUggriffen unb 3wiftig!eiten in ber
^Partei geteiftct werbe, übertreffe aßeS bi§ bal^in ©agewefene. »rul^n,
ber burd^ ba^ ®elb feines Sd^wiegeroaterS an bie Spi^e ber ,^StaatS«
bürgcr-'Seitung" gelangt fei, bilbe fid^ gum ^ßarteipafd^a auS. — Um-
geteert mad^te bie „StatitSbürgergeitung^ bem beufd^en 93olföbunb
unb feinen SJlitgliebern gum »orwurf, bafe fie an^ Heinlid^em ®igennu^
unb eiteifcit bie ®ef(^äfte bc§ ^ubentumS bcforgen, SWangel an 93ßa]^r-
l^aftigteit unb ©^rlid^fcit geigen. 3lbg. gimmermann warf bamalS in ber
„®eutfd&en SBad^t'' bem 9lbg. »ödtel Unbulbfamfeit, Unfe^IbarleitSbüntel

— 13 —

unb bie Slnma&ung t)or, baß ber antifcmitifd^e ,,S3olf§buitb* „^n ^ßatcnt
auf ba^ QQein rtd^ttge aßansenmittet befi^t^«

®incn bcfonbcren ontifcnntifd^cn ^Scutfd^cn SBoItebunb" l^at im
Dftobct 1»00 in »erlin ber Slbg. ffladel bcgrünbct mit bcm früheren
Slbg* gocrftcr unb bem Slcbaftcur d. SKofdö* Sin bic ©pi^e biefcS
«unbc§ würben brci „©rogmeiftcr" gefteHt, bie einen „SRütti^Sd^wur
unter fid^ geleiftct l^aben". S)iefe brei ©roßmeifter l^aben [ic^ 7 ^gjleifter*
geroäl^lt, benen fid^ 13 ^greif^öppen'' jugcfellem S)iefcr „JRot ber 13«
regiert abfolut; n)a§ er beftimmt, fei „abfoIuteS ©efe^", meinte §err
V. aJlofd^* 3lu§erbem giebt e§ nod^ „%t^mb^'' uxxi ^.Witter" be§ «unbeS*

tUMtn. 9luf bem Hamburger ^orteitag ber greifinnigen
aJolfSpartei ®nbe September 1902 ift ber ©tanbpunft ber
?ßortei in ®ejug auf Slrbeiterfragen mie folgt feftgelegt morben: \,Der
^Parteitag ber gteifinnigen aSoltepartei erWärt fid^ nad^ wie x>ox ent-
fd^ieben gegen iebeS 9lu§nal|mered^t aud^ in 93e}ug auf bie ürbeiter»
oerl^ältnilfe* S)ie ?ßartei tritt ein für Sicherung unb SSeraDgemeinerung
ber RoalitionSfreil^eit, für 2lufred|terl|altung ber Sreijügigfeit unter
^erabfefeung ber ^ßerfonen-Sarife auf ben (Bifenbal^nen* ®te Partei er*
ftrebt unter »efeittgung veralteter Oefinbe-Drbnungen jeitgemäte Sfted&tS-
perl^ältniffe für bie in ^au§^ unb fianbroirtfd^aft befd^äftigten ?ßerfonen»
Sie erfennt in ben 2lrbeitnel|mert)erbänbcn eine ebenfo bered^tlgte Qn*
tereffenoertretung wie in ben Slrbeitgeberoerbänben unb erblidCt in ben
burd^' freigen)äl)Ite Arbeitgeber unb 9lrbeitnel^mer gemeinfam t)ereinbarten
fio^n- uno SlrbeitSbebingungcn ein roefcntlid^eS SlWittel jur tJBrberung
beS fojialen fJortfd^rittS; pe »erlangt gefe^lid^e Slnerfennung aller 98eruf§-
oereine. S)ie Partei tritt ein für ben SluSbau ber Slrbeiterfd^u^gefe^gebung,
inSbefonbere jur Slbwefir gefunbl|eit§fc^äblid^er Slnforberungen an bie
SlrbeitSfraft oon meiblid^en ^erf onen, jugenblidden 9lrbeitem unb Rinbem^
©te unterfiüfet bie (Beftultung ber 5ffentlid£|en »etriebe ju fojialen SWufter»
anftalten* Die Partei mirb bei ber bemnäd^ftigen Sleform ber Rranfen-
üerfid^erungSgefe^gebung nid^t nur eintreten gegen jebe ©d^mälerung in
ber ©teHung ber freien ^UfSfaffen ber Slrbcitnel^mer, fonbern aud^ be*
mül^t fein, bie StuSbe^nung biefer unb anberer auf ©elbftl^ilfe unb ©elbft-
Derroaltung ber 8lrbeitnel|mer berul&enben 5ßereinigungen auf SBitroeni-
unb iföaifettöerforgung, Sßerfid^erung gegen Slrbeitgloftgleit unb bergL gu
erleichtern* 3)ie Partei betämpft jebe weitere 93elaftung notmenbiger
fiebenSmittel unb anberer ®egenftSnbe be§ ÜTlaffenoerbraud^S burd^
Steuern unb Qölle» Sie crftrebt nad^ wie oor bie bauembe Sid^erfteHung
ber gmeiiül^rigen Sienftgeit burd^ ®efe^« Sie verlangt nid^t blo§ äluf«*
red^ter^altung beS Sleid^Smal^lred^t^ unb SluSbel^nung beffelben ouf bie
Sanbtag^wa^len, fonbern aud^ Sid^erung ber SIBal^lfreil^eit bei ber Slb-
gäbe toon Stimmgetteln; fie befürwortet bei aßen SBal^len gel)eime Slb"
ftimmung unb SSoHgiel^ung ber SBal^l am Sonntag. S)a§ SSereing* xxnb
SBtrfammlungSred^t ift burd) 8iei(^§gefeö in freil^eitlid^em Sinne gu ge-
ftulten, inSbefonbere audg in SBegug auf bie Xeilnal^me von f^rouen an

9MH^. -. 14 -.

SSeteinen unb SBerfammUtngcn^, — ßu aSorftcl^enbem würbe Mä^ ein ^n^
trag ofö naivere Erläuterung über bie rafinfd^enSmerte 9Hd^tung be§ 3lu3«
baue§ ber SlrbeUcrfd^nögefe^gcbung ber 9leid^§taggfraftion gur ffirroägung
fibenoiefen. S)er 9(ntrag (autete: i,S)ie Partei forbert neben ber gefe^-*
Hd^en SSefi^r&nlung ber Kinberarbeit bie ®rl^5l^ung beg Sd^u^atterg für
jugenbttd^e 3lrbeiter uno bie ^erabfefeung ber SlrbeitSjeit für grauen
unter weiterer Sefdbrän!ung ber S^tad^tarbeit @ie erftrebt bie aSer«»
ftärtung unb 93erbefferung ber ®en)erbeauffid^t, namentUd^ burc^ ^eran«
}ie]^ung von Slrbeitem unb Slrbeitgebem gu berfelben/

Q^ntfpred^enb ber l|ier formuUrten 9iidj^tung finb bie Slbgeorbneten
ber Partei im WeidiStage ftet§ eingetreten gegen jcbeS SluSnal^mered^t,
in^befonbere aud^ 1899 gegen bie fogenannte 3ud^tl^au§9orIage (fie|e
3ud^tl^u§x)orIoge). Ebenfo f)aben bie SnitgUeber be§ Slbgeorbnetenl^aufeS
ftc^ gegen eine Seftrafung be§ ßontra!tbrud^§ im SlrbeitSoerl^äliniS m^
gefpro^en (fiel^e RontraKbruc^). ©benfo ift bie grciftnnige aSolfSpartei
im älbgeorbnetenl^aufe 1899 gegen bie Einträge ber älgrarier gur SSe"
fd&rünfung ber Sreigügigteit aufgetreten (fiel^e imter ßeutenot)» S)ie grei«'
finnige aSoItepartei ift im Slbgeorbnetenl^aufe bafür eingetreten, ben Sir*
beitern bie d^rmerbung uon ®runbbefig gu erleid^tem, in§befon5ere im
SDBege ber ^argeUirung burd| (^infc^räntung bei^ S3efi^e§ gur toten ^anb,
SSerfauf ber Staat^bomünen unb ^ufl)ebung ber gamilienftbeitommtffe.
S)ie Partei i^at ftd^ beftrebt, bie ^erfonentarife l^erabgufe^en unb in§^
befonbere bie ®inrid^tung befonberer Slrbeiterfa^rfarten aufredet gu er<»
l^alten unb auSgubei^nem ^m 9leid^§tag ift bie Partei bafür eingetreten,
reid^Sgefe^Hd^ bie SRed^tSoerl^ättniffe gmifd^en ben lanbmirtfd^aftU^en unb
f orftmtrtfd^aftUdEien Slrbeitern f omie bem ®eftnbe einerfeits unb beren Sir-*
beitgebem anbererfeits mobernen Slnfd^auungen entfpred^enb gu orbnen*
2)ie Partei l^at im SReid^tage ben Slntrag eingebrad^t auf gefe^Kd^e
ainerfennung aller ©erufSoereine» Qn SSegug auf Slrbeiterfd^u^gefefe*
gebung (fte^e Slrbeiterfd^u^gefe^gebung) l^at fid^ bie Partei für Säe«
fd^ränfung |eglid^erßinberarbeit nod^ über ben bem 9leid^§tage oorliegenben
®efe^entn)urf l^inauS auSgefproc^en (fiel^e RinberarbeU). S)ie gartet ift
aud^ eingetreten für bie SlooeUe gum ®emerbegerid^t§gefe^ (fiel^e Semerbe-
gerid^i^gefe^) mit ber weiteren SluSbilbung ber @inrid^tung ber (^inigungS^
ämter. S)ie ?ßartei f)ai im JReid^Stage geftimmt für bie ^crbefferung ber
:3noalibität§t)erfid^erung (fiei^e :3noaUbität§t)erfid^erung) unb Unfall««
©erfid^erung (fiel^e UnfaHoerfic^erung) in htn (Sefefeen von 1899 unb 1900,
beSgleic^en für bie neue @eemann§orbnung unb bie barin enthaltenen
Slrbeiterfdiu^beftimmungen (fie^e SeemannSprbnung)» Die Partei ift be-
mül^t, bei ber beoorftel^enben Sleform im Eranfenoerfic^erungSmefen
(fiel^e Rranfenoerfic^erung) bie freien ^ilfstaffen ber Slrbeitnel^mer gegen
iebe Sd^älerung il^rer Stellung gu fd^ü^en« Sie Partei ift ftet§ eih^
getreten gegen weitere SSelaftung notwenbiger Lebensmittel unb anberer
®egenftänbe be§ aJlaffenoerbraud^S burd^ Steuern unb Qüüt (fiel^e Srau«*
fteuer, %ahat\Umt unb ß^^U^^^if)« ^i^ Partei l^at im Sleic^Stage für
ein (Sefe^ geftimmt gur Sicherung ber aBal^lfrei^eit burc^i (Sinfül^rung

— lo-
bet Slbgabe »on ©timmjctteln in amtlid^ abgcflcmpclten ftouöerts tc.
(iicl)e 9ictci^§n)al^lved^t)* S)ie fjretjxnnigc 93olteportei ift inSbefonbere im
Qnteteffc bcr Sttbctter ci«er forigcfe^tcn Steigerung ber 3WifitatC«Pen
burc^ ffirl^öl^ung ber gricbenSpräfenjftärte entgegengetreten unb l^ot
anbererfeits für bie SSerfürjung ber S)ienftjeit im ^rieben gemirft für
biejenigen, weld^e nid^t ba§ ®injäl^g-5rein)inigen*^rioilegium erlongen
tonnen (fiel^e 3">riiäl^rige SJienftjeit)*

Hrtetteefi^ittflefetoei^ittiS (l aud^ 9li»&%ud^ oon 1898 @. 26).
S)ie Seftimmungen ber SReid^Sgeroerbeorbnung jum Slrbetterfd^u^ flnb
burc^ bie 9looeQe t)on 1900 t^ermel^rt unb erweitert morben burd^ bie
aSeftimmungen über btn £abenfd^[ug unb bieSlul^egeit beS^ilfi'-
perfonolS in offenen 93ertauf§gef^8f ten ([♦ ®en)crbeorbnung)» S^gleid^
mit biefer fflovtüz jur (Semerbeorbnung ^at ber 9leid^§tag eine Stefo^
lution angenommen, meldte erfud^t, bie SluSbel^nung ber älrbeiterfd^u^«
beftimmungen, §§ 135 bi§ 139 b ber ffiemerbeorbnung (SlrbeitSjeit), auf
bie ^au§inbufirie burd^ entfpred^enbe SSerorbnungen ober SSorlegung
eines ®efefeentn)urf§ mel^r atö bxSf)tx jur 2lu§fü^rung gu bringen» fjemer
ift beantragt morben, burd^ bie ftommiffton für Srbeiterftatiftll (8r-
liebungen über bie 9lrbeit§]eit be§ ^ilfSperfonaliS in fold^en fauf«*
männifd^en betrieben anjufteHen, bie nir^t mit offenen SäerfaufS-
fteHen oerbunben ftnb, beSgleid^en für ba^ in ben aSerleJ^rS*
gemerben befd^äftigte ^ilfSperfonaL (Enblic^ finb bie Slegierungen
erfud^t morben, einen ©efe^entmurf Dorgulegen, meld^er begfigßd^ be8
^ilfS|)erfonal§ ber 9led^t§anmälte, 9lotare unb (Serid^ti-
opllgiel^er in 99etreff ber SlrbeitSgeit, ber RünbigungiSfriften, ber beruf»
Hd^en 9luS» unb f^ortbilbung gleid^e ober äl^nlid^e @d^u^oorfc^riften
Dorfiel^t, mie ba§ ^anbelSgefe^bud^ unb bie (Bemerbeorbnung l^infic^tlid|
ber ^anbelSangefteUten ent^ölt

®er 98unbe§rat l^ai u* 21. SSerorbnimgen erlaffen am 18. Dtto*
ber 1898 über bie Slrbeiterinnen unb jugenblic^en Slrbeiter in S^ege»
leien, am 26. Slpril 1899 über int 9lrbeit§geit in betreib emül^Ien,
am 28. SRooember 1900 über bie 6i^gelegenl^eit t)on SlngefteUten
in offenen aSertauf§täben, am 23. Qanuar 1902 über bie »efd^äftigung
t)on Vt^ilfett iti 9ü^U mtll Si^mtimMfil^iifteit SHefe ^erorbnung
fdE)reibt für bie 9Bod^e 7mal eine ununterbrochene Slul^egeit oon min»
beftenS 8 ©tunben t)or» fjür ba§ ^ilfsperfonäl unter 16 Qal^ren foO
bie SRul^egeit minbeften§ 9 @tunben betragen. ®ine SSerringerung ber
ßmifdjengeit gmifc^en 2 SRul^egeiten oon 16 begm. 16 ©tunben ift bis gu
60mal im 3al)re guläfftg» 9ln ©teQe ber ununterbrodEienen SRul^egelten
ift bcm ^ilfSperfonal minbeflenS in jeber britten JBod^e einmal eine
ununterbroddene SRuliegeit oon minbeftenS 24 ©tunben gu gemäl^ren, in
©emeinben mit mel^r als 20000 (Binfool^nem minbeftenS in jeber groeiten
äBod^e* 3n ben äBod^en, in meldten eine fold^e SRu^egeit ntd^t gemöl^rt
gu merben braud|t, ift auger ber ununterbrod^enen 9lul^egeit minbeftenS
einmal eine ununterbrod^ene iRul^egeil 9on minbeftenS 6 ©tunben gu

KgftttftfiilWffdMfimi. — 16 —

gemSl^ren in bet 3eit jmifci^en 8 Ul^r SRotgenS unb 10 Ul^r 9l6enbS,
Oel^Ufen unb £el|rlütge unter 16 ^a^ren bürfen in bet 3^^ ^on
10 U^t 9Ubenb§ bi§ 6 Ul^t aRotgeniS nic^t befd^äftigt merbem älugerbem
bütfen ®el^itfen unb Se^rlinge n)eibUd^en ©efd^Ied^tS jmifd^en 16
unb 18 ^al^ten^ n^elc^e nid^t jur t^^niiUe be§ SlrbeitgeberS geEiören,
wäl^tenb biefet 3^ ^^t jur SSebienung ber ®äfie oerroonbt n)erben.
S)te SJetmoItungSbel^örben ftnb befugt, getoiffe älbmeid^ungen oon biefen
99eftimmungen gu geftatten« — SDtefe ^erorbnung roirb oerfd^ieben be^
urteilt 9Bäl|renb in ben Greifen ber Arbeitgeber man mel^rfad^ bte
Sefd^r&ntungen al§ ju iDeitgel^enb erad^tet, werben feiten§ ber Slrbeit«*
nel^mer oielfod^ biefe Sef(^r&n!ungen als nic^t roeitgel^enb genug be**
jeic^net*

Sluc^ in ber neuen @eemann§orbnung (f. 6eemann§orbnung)
finb neue Seftimmungen gutn Slrbeiterfd^u^ entl^alten. ^n betreff ber
93a<fereit)erorbnung (f. 3lS&-99ud^ von 1898 @« 33) ift bem am
17« an&r) 1897 angenommenen eintrage be§ 9leid^§tag§ nod^ teine
n)eitere |$oIge gegeben morben« SDiefer Slntrag tonftatirte, baB 9lebner
uerfd^iebener Parteien ba§ Sebfirfnig nad^ @rlag fold^er 93eftimmungen
auSbrQdtUd^ anerlannt i^ättem S)a aber bie vom %unbe§rat veranlagten
Crl^ebungen einer ?ßrfifung nod^ nid^t untcrjogen werben fonnten, bi§l^er
aud^ bem 9leid^§tage nid^t mitgeteilt finb, fo Hege fid^ nid^t beurteilen,
meldte Slenberungen notmenbig finb, um ben bered^tigten ^ntereffen ber
SB&dtermeifter unb OefeDen ju entfpred^en unb baburd^ eine bauernb
befriebigenbe ^Regelung l^erbeigufül^ren« S)ie bigl^erige ^ommiffion
für arbeitsftatiftit ift im SlprU 1902 in einen »eirat für Slrbeit«.^
ftatiftif umgemanbelt morben unter 3uteilung jur 9lbteilung ffir älrbeit^"
fiatiftil im 9leid^§amt für Statiftil« S)er ftommiffion Hegt e§ ob, ouf
Slnorbnung bet 9legierung arbeitsftatiftifd^e Qgri^ebungen anjufteQen unb
il^re Srgebniffe gu begutad^ten, gur Srg&ngung ber ®rl^ebungen SlughtnftS'-
:perfonen gu oeme{)men unb ber Kegierung ^orfdfläge ffir bie äSomal^me
arbeitSftatifttfd^er ©rl^ebungen gu unterbreiten« S)ie Rommiffion befielet
an^ btm ^räfibenten be§ Statiftifd^en 9lmt§, 7 oom SBunbeSrat unb 7
Dom 9leid^§tag gemä^lten aRitgHebem«

ntktUSbftitifecfiiliffiittg. SDa§ Problem ber SltbeitSlofentper-'
fid^erung ift in testet 3^^^ mel^rfac^ (Segenftanb ber SSerl^anblung oon
wirtfd^aftHc^en Rongreffen gemefen unb axid) im 9ieid|§tageam
16. Dftober bei einer Interpellation über SlrbeitSlofigfeit gcftreift morben«
JJHrgenbS aber i^at man fid^ über einen beftimmten, ben ©egenfianb in
ber ^aui^tfad^e erfaffenben 5ßlan einer 2lrbeit§lofenoerfid^erung gu einigen
vermocht«

S)a§ §auptl|inbemi§ ber 2lrbeit§lofenijetfid&erung in jeber (Beftattung
Hegt in ber @d^n)ierigfeit ber Unterfd^eibung gmifc^en oer«
fd^ulbeter unt> unoerfd^ulb^ter SlrbeitSlofigteit« 0^3 fommt babei
nid^t nur bie %xaQZ in Selrac^t, ob bie £öfung eine3 eingelnen 9lrbeit§-*
oerl^&Hniff e$ oerfc^ulbet ift, fonbern noc^ mel^r bie t^^age, ob ber Slrbeiter

^ 17 —

au(!^ ba§ (StfotbetKd^e aufgeroanbt i^at, um an anbetet Stelle, menn
oud^ untet ungfinfttgercn SBcbingungcn, mm Slrbeit ju fxnben* Unleugbat
fd^ipäd^t bte 3<^^(un9 ^^^ Untetftü^ungen bte (Snetgie ab, ftc^ um anbete
©teilen obet SttbcitSgelegenl^eiten ju bemül^en, ijx§befonbete ftc§ einem
SBed^fcl im SltbeitSjrocig obet einem DttSroec^fel ju untetjiebcn* 2ltbeit§*
loftgfeit bet ©aif onatbeitet ift fiberl^aupt nic^t al§ 9ltbeit§Iofigfeit
angufefien, raeil fold|e ©aifonatbeitet melfad^ in einem anbetn 2ltbeit§*
aroeige tl^fttig finb aügetl^alb bet 6aifon unb, fomeit bie§ nid)t ber %aü,
fid| in bem l^ö^eten Sol^n bet Saifonatbeit eine Sntfd^äbigung fud^en
füt bie fp&tete 2ltbeit§tofigfeiL

aOßeitete ©d^roietigteiten etgeben jtd^ auS bet Unmöglid^teit,
itgenbroie juoetläffige ^tdmientatife aufjufteQem ^znn bie 2ltbeit§*
lofigfeit entftel)t nid)t bIo§ au§ täglid^en SJotfommniffen im gcfd^äftlidien
ßebcn, fonbetn in gtögetem Umfange au§ allgemeinen unb [pejieüen
Rtifen* S)ie ®efal|t bet Sltbeitgtofigfeit ift ballet im ©anjen überl)a«pt
nid)t gu beted^nen unb im (Binjelnen aud^ fel)t tjetfd^ieben bei ben ein-
jctnen SBetufSjroeigcn*

S)ct SBunfd), alle bie Detfd^iebcnen Slififen au§juglcid&cn, btängt
I)in auf möglidift umfaffenbe 93etfid|etung§anftaltem 9lnbctetfcit§ abct
etl^öl^en fid) mit bet Slugbcl^nung bet Slnftalten bie ©d^roietig feiten
bet Ronttolte jum ©dyuö gegen 3)liptau(^» OBS entftel)t aud) bie
tJtage, wie lange bie attbeitslofenoetftd^etung üon bem ®in-
gelnen in Slnfptud^ genommen roetben fann» ®atan tnüpft ficft bie
weitete Stage, ob bie aSetfic^etungSanftalt beted^tigt fein foH, einen
9lrbeitSlofen ju einet anbet» eiligen Sltbeit au^etl^alb feine§ bis«-
l^cwgen 83etufe§ ju oetpflid^ten*

®ie ©eutfc^e 9SoIf§pattei l^öt r>ot mel^teten Rollten auf einem
^atteitage fid^ bafüt au§gefptO(^en, bie Kommunen butd^ SReid^§gefcö
ju etmä^tigen, eine jmang^meife 2ltbeit§lofenoetfid^etung innet^alb
il^te§ 98eid^bilbe§ einjuffi^ten* älbet eine in ©t« ®aütn in bet ©d^weig
eingefü^tte fommunale aSetfid^etung biefet 2ltt ift al§balb roiebet nnb
jmat getabe auf Slwttag bet 9ltbeitnel|met aufgel^oben motbem ^n
Köln unb Setn befleißen fommunale (Sintiä^tungen füt SltbeitSlofen«
Detfid^etung, finb abet t^atfäc^tic^ nut aSßol^ltl^ätigfeitSanftalten» ?ßtaf-
tifd^ ift in einem gemiffen altetbingS engen Wammen eine 2ltbcit§Iofen>-
tjetfid^etung nut butdigefül^tt in ©emettoeteinen bet 3ltbcitncl)met,
untet ben Sud^btuctetn unb aud^ in ben ^itfd^^-Äundtetfc^en (Bemetf«-
»eteinen* ®ic ÜJlitgliebet be§ aSeteinS, bie mit bem eigenen SSeutel füt
bie Roften aufjufommen I)aben, finb be§l^alb unb megen i^tct Kenntnis
be§ ®en)etbe§ unb bet in aSettad^t fommenben ?Petfoncn allein geeignet
bie etfotbetlid^e RonttoHe au§8uüben* 3n bet SScgtenjung auf einen
beftimmten gadEifteiS etfd^eint aud^ baS ^ififo roeniget petfd)ieben al§
in bet 9lu§bel^nung auf bie gefamte 9ltbeitetfd^aft» ®et 3i*fontmen-
fd^Iuß bet aJUtgliebet bet (Seroetfoetcine aud^ gu anbeten Qxveden l)ebt
übet bie OTängel biefet bcfonbetcn 93etfid^etung ^inroeg, n)äl)tcnb

2

»thtJtiWtmUmmmtnmM. _ 18 _

anbeterfeits biefe SSetfic^erung meber otö Jtitt bient füt bie (Semein«*
fd^oft im (Sanjen«

3tt bcr ©oaialbemoftatte •ertongt abg. d. ®lm, bct 3fül)rer ber
[ojialbcmotratifd^en ®cn)erff(|aftcn, Wrid^Saufd^üffc für bic ©ctoerffe^aften
jur S)urci^fül^rung bcr Slrbcitölofewerftd^erung, QuQlÄd) f oUcn oon 9lctd^§
tpcgcn bie arbeitet »erpflid^tct rocrbcn, einer ©croerffd^aft bei^
jutreten. ffioS fftme bann otterbtngS ouf ben fosialifiifd^en QxüanQf^'^
ftaat l^inauS, gang abgefel^en baoon, baf bie ®emerffd^aften aud^ Kampf-
genoffenfd^aften finb gegenüber onberen ^ntereffentenlreifem

©taatöfefretät ®raf ^ofaboroStg erflärte im SReid^Stage am
lö, Dltober, bie Regierungen würben in ber aUernödöften ßeit prüfen,
n>el(^e n)iffenf(|aft(id|en unb praftifd^en SBege ju gelten finb, ob über-
l^oupt eine 9lrbeitSlofem)erftd^erung möglid^ ift unb unter meieren
^orauSfe^ungen fie burd^gufül^ren ift 9lud^ von biefer Seite alfo n>irb
bie 9lrbeit<S{ofenoerfic^erung ebenfo mit burc^meg auf ben 93erbanbB-
tagen, bie [\6i mit ber t^^age befaßt l^aben, ate ein ?ßrobIem an-
gefel^en, ba§ in irgenb einem gr&|eren Umfange £öfung nod^ nid^t
gefunben l^at

Htiieitöiiiuliweift. S)ie f^rage, mie bie 3lrbeit§Iofigfeit gu minbern
ift, l)at aud^ bie t$rage einer jmectmäBigen (Seftaltung ber SlrbeitSnad^«*
weife mieber in ben 93orbergruttb ber öffentlid^en ©rörterung fomol^l im
9leid^§tag, mie in SSerbanb^perfammlungen gerüdt* 3m 9leid^§tag nxtX"
tritt älbgeorbneter 9{5fi(Ie'>S)effau unb bie ^eifinnige SSereinigung itn
@tanbtpunft, bag bie £anbe$bel)örbe bered^tigt fein foQ, unter Umftänben
bie RommunaIbeI)5rben ju jroingen, innerl^alb il)rer 83ejirfe
tommunale ober gemeinnfi^ige SlrbeitSnad^meife gu erriditen in ber
aOSeife, ba% an ber SSermattung fold^er Slrbeitgnad&meife aSertretcr ber
Arbeitgeber unb Slrbeitnel^mer in gleid&er Qafil unter bem SBorfi^ eine§
Unparteiifd^en ju beteiligen ftnb* ®in in biefer Kid^tung jum ©tat be§
9leid^§amt§ be§ i^nnem eingebrad^ter Eintrag be§ Slbgeorbneten SRöfidCe-
2)effau ift am 31. Januar 1902 im 9leic^§tag abgelel|nt morbem

S)er ©tanbpuntt be§ 3lbgcorbneten Wöfidte entfpric^t einem ©irlular,
ba§ ^ert t>. SSerlepfd^ aU ^anbelSminifter am 31« :3uli 1894 an
©täbte oon mel^r al§ 10000 (Sinmol^nern gerichtet l^atte* ®arin mürbe
ben Jtommunalbel^örben geraten, SlrbeitSnac^meifefteUen in berfelben
SlSeife gu errid^ten, mie e§ Slbgeorbneter SRöficte empficl^lt 3)ie 58er-
fügung be§ bamaligen ^anbelSminifter§ l^at aber menig ober gar feinen
©rfolg gel^abi ®ie im Slufd^Iufe an bicfeS ©irlular am 1. 3Jlärj 1896
angeorbnete Grl^ebung über bie oorl^anbenen Slrbeit^nad^meife l^at bar-
getl^an, bag oon ben 2lrbcit§fteHen, auf meiere fid^ bie ftatiflif(^e (Er-
mittelung begiel^t, nod^ nid^t 2 pdt bnxä) !ommunale ©inrid^tungen oer-
mitteCt finb* Qu ben Segleitberid^ten ber SBel^örben ju bcr ©nquete
traten fd)arf l^cruor bie ®rünbe, meldte gegen foli^e tommunalen @in-
rid^tungen fpred^en* Cinrid&tungen oon ©emeinbc megen, fo l^eifet eS
bort, begünftigen bie aSorfteQung oon bem 9led^t auf Arbeit in btn Sir«*

- 19 —

bettettlaffem ^e Oemeinbebejamten feien nidgt geeicinet, ptioat*
mtrtfc^aftKt^e unb oteCfac^ befonbere getoerblic^e <5ac^!unbe erfotbernbe
SSermoItungen 9on ber Sltt be§ 3ltbei{§nocl^toetfeS mit (Erfolg ju ffitiren.
SBaiS bie or^anifd^e SBetbinbung tommunalet Sltbeitönad^iDeifefteQen an^
betrifft r fo loffen fid^ menfd^Ud^e 9[tbeit§tr&fte nidEit ol|ne 9Seitere§ n)ie
eine leblofe unb oertretbore Baä^t, je nac^ bem 6tanb Don Slngebot unb
^lod^frase^ von Crt px Ort unb üon ®ett)etbe )u ®^xütxbt l^in unb l^er
bewegen. Slud^ befürchtet man von fold^er ^entralifation eine SSer^
^ärfung be3 SlbfluffeS ber Seoölteruns oom fianbe in Stäbte unb ^n«
buftriebejirfe«

Sluf ber jfingften SSerbanbi^oerfammlung beutfd^er SlrbeitSnad^meife
ift non fojiolbemofratifd^er Seite gegen bie fommunalcn 2lrbcit§-
DermittelungSfteden angefül^rt morben, bog biefelben in £o^ntämpfe ein«
greifen baburc^, bo| fie auc^ Srfa^ für SluSftänbe an älrbeitSfleUen
fenben. S)arauf rourbe ermibert, ba| bie 9lrbeit§nac^raeife aud^ ben oon
ben Arbeitgebern au^gefperrten 9[rbeitern anbere Arbeit§ge(egen^eit nac^>«
TOeifem ffis würbe aber ein ©rud^ ber Sßeutratttät fein, roenn bie 9lr-
beitSnac^weife fic^ meigern würben, ©teQen, bie burd^ Slugftänbe frei ge^
werben finb, nac^juweifem t^ür 9lu§ftänbe muffe baffelbe gelten wie
für SuSfperrungen. 3Ran fielet fd^on ^ieraug, in weld^en SQSiberftreit ber
:3[ntereffen ftommunalämter biefer Slrt gegogen werben tonnen.

Die Sd^ablone ber 3^f<^nimenfe^ung ber ®ewerbegeri(^te xmb ber
(Einigung§ämter pagt nic^t auf bie Sh:beit3nad^wei§<«a9ureau§, btnn bort
l^anbelt eS fid^ (ebigltd^ um bie 9lu§legung befteJ^enberSSerträge ober um
ben 93erfu(^ einer 93ereinbarung im öffentlid^en Qntereffe bei Streite oon
größerem Umfang, nid^t aber um bie Seforgung einjelner prioatwirt*
fc^aftlid^er »efc^äfte.

Seim älrbeitSnad^weiiS fommen fo 9erfd|iebene Stüdfid^ten in ^roge,
bag nic^t einjelne älnftalten nad^ berfelben ©d^ablone l^ier ge«-
nfigen tonnen, fonbem bag umgetel^rt älnftalten ber t^erfd^ebenften Slrt
untereinanber tonturriren muffen« S)ie gewerbsmäßige prioate SSer^
mitte(ung, bie ie|t jwei SritteC f&mtlic^er ^ttüm oermittett, tann burd^^«
aus nid^t entbel^rt werben* Daneben ^nb gegenwörtig aucb i^nnungen,
religiftfe aSereine, gemeinnü^ige ober wol^ltl^tige 93ereine, Slrbeiteroereine,
bewerbe« aber f^abrilantenoereine, lanbwirtfd^aftlid^e 3}ereine, ^rioat^
l^erbergen t^ätig. ^e mel^ es fic^ um gelernte ober befonberS qualifigirte
Slrbeiter für einjelne-SerufSgweige i^anbelt, befto mel^r angegeigt ift eine
Organifation, bie an ben betreffenben S9erufSgweig fid^ anfd)liegt,
mag bieS nun eine Organifation ber älrbeitgeber ober ber Slrbeit««
nel^mer fein ober eine gemeinfd^aftUd^ Organifation beiber Xeile*

Die ftommunen in größeren @täbten tonnten aber wol^l baS äln«*
gebot unb bie 9lac^frage oon älrbeiislr&ften il^rerfeits erleichtern, wenn fie,
ebenf wie für bie aSermittelung Don Slngebot unb SRac^frage bei SBaren,
öffentliche Stellen einrid^täen, in benen gu beftimmten 2:age§geiten
bie eine Slrbeit Sud^enben unb bie einen Slrbeiter Suc^enben fid^ be«>
gegnen tonnen, ^ier müßten aud^ SSergeic^niffe auSl^üngen über offene

2*

WrteWiiiftidfe. _ 20 —

Stellen auf bem älrbeUemarft« Qn biefen fallen !önnien iugleii^ SSet^
mittler feber 9[rt tl^ättg feitu Sbtf biefe SQBeife lie^e fi(^ eine r & um lid^e
ß^entralifation im 9lrbeit§nac^n>ei§ namentUd^ für ungelernte
älrbeiter, olfo für geroö^nlid^e ^anbarbeiter, l^erbeifül^ren^ and) für ^au^^
gefinbe ermöglichen, ol|ne ba| bie S^ommunen ober ^mmunolbeamten
^erbei eine anbere Sinn}irfung übten al^ bie Slufrec^terl^ltung ber
augeren Orbnung in fold^en Slnftalten. 9D3enn man berart örtlid^ eine
leichtere Ueberfic^t ermöglid^t über bie £age be§ ^rbettSmarltS, fo merben
ftd^ aud^ ^ntereffenten finben, bie t>on fold^er Ueberfid^t fRn^m gleiten
für anbere Drte. 33lan mirb alsbann über bie Sage be§ 2lrbcit§marft§
ebenfolc^n Sendeten in S^^t^d^^ begegnen, n>te jje^t über bie Sage be§
®elbmarfteg ober irgenb eines 9Barenmarfte§«

- fbanntOn^t. S)a§ ®efe^ gur 93e!ämpfung be§ unlauteren 3Bett^
bewerbe oom 27« anai 1896 befttmmt, ba| mer in öffentlichen aSelannt«
mad^ungen ober in 9JHtteilungen für einen grö|cren Ärci« pon ?|Jerf onen
unrid^tige Slngaben tl^atfäd^li^er 9lrt maä)t, meldte geeignet finb, ben
9[nfd^ein eines befonberS günpgen SlngebotS i^eroorgurufen, auf Unter»
laffung unb Sd^abenerfa^- oertlagt, imter Umftänben an<^ bei n^iffentUd^
unmai^ren unb |ur Qrrefül^rung geeigneten Slngaben mit einer ©elbbu^e
bis ju ÖOO SWart befiraft merben lanm — S)iefe ©eftimmung foU n. St^
entgegentreten benjenigen, meiere burt^ fd^inbelliafte Slntünbigmtg eines
SluSoerfaufS ben älnfd^ein eines befonberS günftigen SlngebotS |eroor«
gurufen fud^en« Siefe Sefttmmung foüte mej^r als genügen, baS
$ubli!um gegen eigene ©ebanlenlofigteit gu fd^ü^em ®lei^mo|l finb in
biefer SBal^lperiobe im SReid^tage no(^ gmei :3fnitiaii9anträge ein**
gebrad^t morben betreffenb bie ®infd^ränlung beS äluSoertaufSmefenS*
®in Slntrag ber (EentrumSpartei verlangt bie {Regelung beS SluS«
oerfaufSmefenS dl^ne n&l^re 9luSfüi)rung. ®in älntrag ber Ron«
feroatioen verlangt einen ®efe^entmtrf, meld^er 1* bie 3lnmelbe:pflic^t
für aOe SluSDerl&ufe feftfe^en, 2, bie SSeranftaltung oon @d^ein^
auSoerfäufen unb d, jeben 9lad|fd^ub wn SBaren gu einem SluSoerlaufe
unter Strafe [teilen folL ßur aSerJ^nblung finb biefe Slntrdge ni(^t
gelangt Sine SReil^e wn Petitionen Dom „Seutfd^n 93unbe für ^anbel
unb Q^emerbe" in£eipgig, oom ^Sd^u^oerein ber Staufleute^, oom „^et*
banbe latl^olifd^er laufmännifd^er 93ereine^^ finb ®egenftanb wm ^tt*
l)anblungen ber ^etitlonStommiffion gemefem SHe ^etitionSfommiffion
min biefelben ber ^Regierung nur als Sllaterial übermeifen.

SQSaS ift benn überl^aupt ein 9luSoerfauf? 3^"^^f^ ^f^ I^^^^
Saif onoerlauf ein SluSoerlauf, meil jeber SSerfäufer naturgemäß fud^en
mug, inneri^alb ber Saifon feine iBorrüte auSguoerlaufen« älud() ab^
gefelien baoon ift eS burd^auS rationell, mtnn JSabenbefi^er bie 9luf^
mertfamleit beS ^ttblifumS auf beftimmte 3;age als äluSna^metage für
eingelne SlrtiCel lenfen, um baburc^ ben ^bfa^ geitlid^ gu tongentriren,
moburd^ eS ermöglid^t mirb, mit einem geringeren ^anbelSgen^inn fürtieb
gu nel)men* 9luc^ tann eS tommen, ba| eine t$abri{ eine S^ore gu einem

— 21 —

biatgeren greife (oSfdglagen mug« SBenn f)ier burd^ bie ungemSl^nttd^
niebtige ^JrcilifteHunfl bie SRadEi'frage Dctgtögcrt rotrb, fo wirb babutd^
(nu6) jum aJortcit anbcrcr Rauficutc bie 9Biebetf)ctftenung normaler ^rei§-
öerl^ältniffe befd^leunigt, wSl^renb fonft foI(^e unoerlauften SßprrSte lange
ßeit l^inburc^ einen sJrurf auf bcn §anbel ausüben» S)ie SlntragfieHer
im Sleic^Stagc rooQen SlnSperföufe nur im gaOe bc§ RonfurfeS julaffen
burd^ ben ftonturSoerroalter. 5D3enn aber ber einjclne ®efd^ftft§mann
burdö einen SluSoerfauf ju biUigen ?ßreifen fid^ rafd^ ®armitteC tjer*
fd^affen unb baburd^ einem Ronfurfe oorbeugen fann, fo ift ba§ roirt*
fc^afttid) in l^öl^erem 3Jla§e gererfitfertigt, ate ein Slu^oerfauf erft nad^
eröffnetem Ronturf e* 3)ie 3lntragfteIIer rooQen tnSbefonbere bie SRad^-
fd^übe bei 9lu§t)erfäufen beftraft roiffem ©asateid^Sgeric^t ^at burd&
Urteil t)om 21» September 1897 erflSrt, baß bie Srtad^fd^iebung oon mmn
ffiaren bei 2lu§t)erfäufen als nid^t ol^ne 9Beitere§ unjulfiffig anjufel^en
fei, aus bem einfad^en ©runbe, meil 5WadE|fd&fibe in geringerem Umfange
burdE) weitere ^eranaiel^ung gangborer Slrtifel bie Stuplöfung beS ©efd^äftS-
betriebeS im Sanjen erleid^tern fönnen«

Sold^e SBerfd^iebenartigfeit ber Sßerliältniffe müßte bemirfen, baß jebe
weitere obrigfeitlid^e ©inmifd^ung me|r Störungen l^erüorbringt für
einen wirtfd^aftlic^ burd^auS gerechtfertigten ?Ber!el^r, als fie im ©tanbe
ift, ben ®d^n>inbel ju oerliinbem» Qf« Oeft erreich l^at man nad^ (Sr-
Märung ber SiegierungSoertreter mit ber (Rinfül^rung eines obrigleitlid^en
^rfifungSfgftemS bei ber äwloffung von SluSoerfäufen nid|ts weniger als
»günftige QBrfal^rungen gemad^t» Qe mtf)x [xä) bie ^ßoligei in fold^e S)inge
mlfd^t, befto tjertrouenSfeliger unb forglofer wirb baS ?ßublifunu ®urd^
3lbftumpfung feiner SSotfld^t wirb eS bann erft rec^t in bie 9lrme marft-
fc^reierifd^er SRellame getrieben» 908o man mirtli(^ glaubt, baß eine
©(^äbigung beS ^ubHÄmS Vorliegt, ba ift eine Slufflärung beffelben
barüber, baß aud^ auf SluSperfäufen man nid^tS gefd^enft befommt, unb
baß mand^mal befdnbere SiUigteit geringerer Dualität entfprid^t, mir!-
famer als alle ©efe^eSparagrapl^en, bie nur baS reeHe unb legitime ®e-
fd^äft lähmen, baS unreelle unb illegitime aber nii^t oerl^inbern, baS ®efe^
3U umgel^en»

9MkB^\t1tnMMt (fiel^e and) WÖd^^udfi 1898 9leid^SbanI
©» 282)» S)aS ^rioilegium ber SReid|Sbant bebarf oon 10 ju
10 Satiren ber (Erneuerung burd^ 8leid^Sgefefe» S)iefe ift jule^t erfolgt
bur^ eine S^ooeUe gum fflanfgefe^ oom 7. ^uni 1899» ®<xnad^ ift baS
®runbfapital ber Sleic^Sban!, meld^eS bis bal^in fid^ auf 120 ^DliQionen
aWorf belief, auf löO ÜJlillionen 9Jlar! erl|öl)t morben» (Sin Setrag tjon
30 aJlillionen 3Jlaxt 33anfanteilen mürbe neu begeben gum Rurfe üon
135 ^rojent, wöju nod^ 2 ^rogenr (Sffcftenftempel famen» (Sine weitere
aSerftärtung beS (BrunbfapitalS um 30 gjlillionen Wlaxt tann bis gum
81» ®cgember 1906 ftattfinben» 3)aS fteuerfreie SWotentontingent ber
aieidiSbanf, weld^eS bisher 298400000 SUlarl betrug, ift com 1» ^amax
1901 ab auf 460 SJUttionen SDlart er^6I)t» S)urd^ Übertragung beS"

g<»liitfc<i«^»tit' — 22 —

9lotenprit)tlegiumS einet ^üotbont f|at Dorn 26. Snärg 1902 o6 eine
weitere Srl^öl^ung ouf 460 SRiaionen ÜRatf ftattgefunben. (Eine Übet«
fc^reitung beS fteuerfreien 9lotenIontingentS l^at bie fRAifibant be«
Iunntlid^ mit 5 otogen t i&l^rlid^ ]u oerfieuem» Ser 9lnteil bec SanN
eigner an bem Sleingeminn bet Sont ift burc^ bie SloueQe erl^eblic^ ge«*
fc^mäUrt wotben« SluS bem SReingemtmt etl^alten biefelben iun&^ft
mie bi§l^er eine orbentlic^e S)ioibenbe 9on S^/t ^togent. SBon bem aReJ^T«*
ertrage mirb eine Ouote oon 20 ^rojent bem SleferoefonbS juge«
fc^rieben, folange berfelbe nid^t ben Setrag 9on 60 aRiQionen SRart
errcici^t l^at aSon bem weiter x)erbleibenben JRefi erl^alten bie SlnteiU
eigner ein SSiertel, mäl^renb ber 9leid^dfaffe brei Viertel Übermiefen
merben. Sig bal^in erhielten bie 9lnteileigner 9on bem STle^rertrage nad^
Slbtec^nung ber orbentlic^en Sioibenbe oon 8Vt ^rojent bie ^&lfte bis
gur (Erreid)ung einer Sioibenbe t>on 6 ^rogent 2)er (Seminnanteil bei
Slnteilinl^aber ift bamit au8 ber ^^[nitiatioe beS SReici^i^tagS nod^ meiter
befc^nitten morben, als e§ bie 9legienmg beabfi(^tigte« (Eine Vefc^r&nlung
beS Slntei(§ mar von 9oml^erein angegeigt bur^ bie feit etma lO^a^ren
ftattgefunbene (Ermäßigung beS 3inSfu6ed* aS&^renb 1899 bie SlnteiU
inliaber 10,48 ^rogent SDioibenbe erl^alten l^atten, 1900 10,59 $rogent,
l^at ffir 1901, baS erfte ^al^r unter ber ^errfd^aft ber 9lo9eae, ber
3)ioibenbenantei( nur 6,25 ^rogent betragen, maS bei ben neuen Sin*
teilen unter Serfidfid^tigung beS gegal^Iten SlufgelbeS oon 87 ^rogent
etma 4^8 ^rogent auSmad^t S)er gel^abte SReingeminn ber Sleid^Sbant
betrug 1901 25,9 3niaionen Wart $ierx)on gelangten an bie 9leid^§««
faffe 12,4 aJUUionen SRart (20,8 aniCionen im ^afire 1900) unb an bie
Slnteiföeigner 9,4 Millionen SWarl (18,2 iJliaionen SWarf im 3a^re 1900).
g[n ben SRcferoefonbS mürben 1901 4,1 SWittionen JOTarf gelegt.

S)ie Slgrarier oerfud^ten aud^ bei ber 90ratung ber SlooeUe im
SReid^Stage auf bie Serftaatlid^ung ber SReid^Sbant l^ingumirlen unb
i^atten gu biefem Qmtd beantragt, ha% bie gur Q^rl^ö^ung bed (Srunb«
fopitals notmenbigen neuen einteile pon ber Sleid^Sfaffe übernommen
merben foQten. Huc^ foUte ber (deminnanteil ber Anteile auf l^ödiftenS
6 ^rogcnt befd^ränft merben. S)ie ©ogialb^mo Traten unterftü^ten
l^ierin bie Slgrarier unb verlangten fogar eine Sefc^r&nlung auf
5 ^rogent 2)a§ ß^f^^^^^^^'^^ ^^ Sigrarier unb ©ogialbemotraten
nötigte gu JSonrpromiffen unter ben übrigen Parteien, meldte bie er«
mäl^nte 93efd()räntung beS (EeminnanteilS ber Slnteilinl^aber über bie
SRegierungSoorloge |inauS, bie 3nau§ftd^tnal^me einer fpäteren (Er«
l^ö^ung be§ ®runbla))ital§ bis auf 180 SRillionen üRart unb aud^ eine
^r^öl^ung beS fteuerfreien 9lotenbetrage§ über bie RegierungSDorlage
l)inau§ gur $olge l^attem

3n ber fRoDeUe mirb meiter nod^ beftimmt, ba% bie Sieid^sbanf
tünftig nid^t unter bem jemeilig Sffentlid^ befannt gemad^ten ^rogent«
fa^ bislontiren barf, fobalb biefer ®a^ 4 ^rogent erreid^t ober
fiberfd|reitel. SBenn bie 9ieid^SbanI gu einem geringeren al§ bem
öffentUd^ befannt gemad^ten ^rogentfa^ bisfontirt, f o ^at fie biefen €a^

— 28 —

im iReid^danaeiger betanni ju madgen. S)ie ^rioatnotenbanten bürfen
md&t untet bcm öffentlld^ bdannt gcmoc|ten ?ßrojcntfoö bct SRcld^Sbanf
bisfontiten, fobalb bicfer ©o§ 4 ^ßrojent erreid&t ober überfd^rettct Qm
Ucbriften bürfen fie nid^t um mel^r ate V4 ^rojent unter bem öffentlich
befannt gemad^ten ^rojentfa^ ber 9}eid)§banf btiSFontiren ober, faQg bie
Sleic^^banf felbft ju einem geringeren @at bistontirt, mdE)t um me^r
alg Vs ^rogent unter biefem @q^*

Saitertt (f* and) Sl^SC-Sud^ oon 1898 @. 86). S)ie f^r ei finnige
aSoltSpartei l^ot iljre Seftrebungen jur f$5rberung ber Sutttmirifi^aft
unb inSbefonbere ber Säuern auf itm ^Parteitag in SWürnberg om
14 &zpttmbtx 1897 in nad^folgenber 8ttf0lttttoii gufammengefagt:
^S)er ^Parteitag ber greifinnigen 58olKpartci, burc^brungen oon ber 89e-
beutung ber beutfd^en £anbn)irtfc^aft ffir ^robuftion unb Jlonfumtion
beS aSolIeS unb in SHnerfennung ber ©d^roierigfeiten bei ben burd^ oer-
änberte aSer^ältniffe mel^rfad^ gebotenen Umgeftaltungen ber SetriebS*
n^eife, erftrebt bie energifd^e f^örberung berJBanbroirtft^aft burd^ßufommen«
n>irfen ber ttefe^gebung unb 93em)altung im Sleid^ unb in ben (Sinjel«
ftaaten unb aller übrigen Kräfte beS öff^ntUd^en £eben8» QnSbefonber^
wirb fi(^ bie greifinnige SBolfSpartci angelegen lein laffen: 1. Sßermel^rung
beS mittleren unb Heineren bäuerlid^en Sefi^eiS, Slnfieblung oon
mbglid&ft viü Slrbeit«träften, Slbfd^affimg ber fjibeüommiffe, Ueberlaffung
oon Nomonen jur inneren Rolonifation; 2^ Serec^tigung jur. freien äSer*
äulerung, aSererbung, Stellung nni ßuf ammenlegung be§ (BrunbeigentumS,
leine Slnerbenred^te unb ^bferoUen jum 9lad|teile nac^geborener ®e>«
fd^mifter; 8« fjörberung oon ßanbeSmeliorationen bur(^ bie ®efe^gebung
unb burc^ »eil^ilfen auS öffentlid^en SJlitteln, inSbefonbere aud^ für eine
rationelle aOSafferroirtfi^aft SdHui^ gegen ^oc^roaffer, SRegulivung ber
öffentlid^tt Ströme unb ber ©ebirgspffe; 4 ^flege^ Sd&u^ unb «r^-
l^altung beS SBalbei; Slufforftung ber geeigneten im StaatSbefi^ befinb«-
lid^en ^arjeUen; möglid^fte SSerüdfid^tigung ber :3>^^v^ff(n ^^^ Sanb^
mirtfd^aft bei ©treuabgabe unter Sölitmirfung ber beteiligten lanb-
mirtfd&aftlid^en Organe; ö* »eftaltung be§ JJagbred^tS unb ber SBilb*
fd^abengefe^gebung im Q^tereffe beS ©d^u^eS ber lanbmirtfd^aftlic^en
Rulturen, inSbefonbere burd^ ©inbegung be§ §od^milbe§ unb ein ein-
fad&e§ ©d^abenerfa^oerfa^ren vor un^^arteüfc^en »el^örben* S)ie 3[agb-
bejirfe finb nid£|t größer al§ notmenbig ju bemeffen unb bie 3agbfd^ein*
gebül^ren möglid^ft niebrig iu fefeen; '6* ?ßflege be§ lanbmirtfd^aftlid^en
®enoffenfd^aft§mefen§ auf ber ©runblage ber ©elbft^ilfe, inSbefonbere
jum aSejuge ber lanbroirtf ddaftlid^en SBetrieb§ftoff e, fomie gur Verarbeitung
unb aSermertung ber lanbmirtfd^aftlid^en (Srjeugniffe; 1. ^ebung ber
aSiel)8U(^t unb aSie^l^altung, weitere SluSbilbung ber ©euc^engefc^gebung
unb be§ ajerfid^erung§mefen§ gegen ©euc^engefal^r, ^reibanten bei
Kommunen mit ©d^lad^tl^auSbetrieb; 8* aSermel^rung ber lanbmirtfd^aft-»
liefen gad^fd&ulen unb gortbilbung§fd&ulen, ^rämiirung be§ aSerfud^S*
wefenS; 9. görberung be§ SBegebaueg, ®ntroidtelung beS SWebenbal^n- unb

g<ttfttt. 24

ftleinbal^nroef enS, dbet ol^ne aSeoorsugung oon Cinjelintereffen; ^etfieOunQ
neuer, oud^ bet Battbtoirtfc^oft nu^bot tu mod^enber HBaffetfltogen,
bilKge 3;arife für bie ßwful^r von S)ung* unb guttermittcln unb für ben
9lbfag lanbrDtrtfd^aftUci^er <lh:aeugniffe, in bet ^erfonenbeförbening Sr«*
mägigung ber f^al^rpretfe britter Klaffe auf bie @ä^e ber Msl^erigett,
!ünfttg in fjortfatt gu bringenbcn t)ierten Klaffe; lö» görberung unb ®r*
leic^terung bc§ Sßerfel^rS auf öffentlichen SUlärften unb «örfen in ©r*
gcugniffen ber £anbroirtf(i|aft bcj^ufs gröfetmöglid^er »enu^ung biefer
Slnftaltcn unb einer fachgemäßen ^reisbitbung im ^anbel, gur Unter*
ftü^ung ber le^teren rafd^e unb guoerläffige Slufnal^me unb aSer*
öffentli(§ung ber ©tatiftif über ben Umfang von ?ßrobuftion unb Umfa^;
11. ßeitgemfiße Siegelung ber Sled^tSoerl^ältniffe ber in $au§« unb £anb«
roirtfd^aft befd^äftigten ^erfonen; 12. Sefeüigung ber lommunalcn unb
ftaatli^en ^rioilegien be§ ®roggrunbbefi^e3, S^fammenlegung oon ®ut§«
begirfen unb Sanbgemeinben unb, wo fold^e nid^t au^fül^rbar, 93efeitigung
ieber unbered^iigten SonberfteQung ber ®ut3begirfe, inSbefonbere in ber
aSerteilung ber ®d)uU, älrmen* unb SQBegebaulaften; 13. Selbfioermaltung
ber £anbgemeinben nad^ bem 9lec^t ber @t&bte, iniSbefonbere au(^ Sßal^r*
nel^mung ber ^oligeiDermaltung burd^ bie Semeinbeoorfte^er; 14. @in«
ffil^rung be§ biretten unb gel^eimen SBal^lrec^td bei ben SBa^len gu ben
£anbn>irtfc^aft§fammem; 16* ©cfc^ränfung ber JRealfteuern auf bie ©d^ab*
loSlialtung bc§ ©emeinrocfenS für bie öffcntlid&en ©inriditungcn gum be*
fonberen Vorteil be§ ®runb« unb ^auSbefi^eS, angemeffene Sntfc^Sbigung
für ®inquartierung imb aSorfpannlciftungcn; 16* ©efeitigung ber fiicbeS*
gaben für bie Brennereien unb ber SluSful^rprömien fürßudfer unb bamit
^ortfaU ber @rfd^n)erungen au% ber ©teuergefe^gebung für bie Slnlage
neuer Brennereien unb für bie 8lu§bel^nung ber SRübenfultur, aSerroenbung
ber bisf)erigen Slufroenbungen für ßiebeSgaben unb 5ßr&mien gur 9lu\^
l^ebung ber 97{aifd^raumfteuer unb gur (Srmä^gung ber Q\xä^x\itutx;
17. SBei ber Srteugeftaltung ber ©anbelSoerträge unb ßotttarifc möglid^fte
Serüd fid^tigung auöi ber lanbroirtfd^aftlid^en 3lu§fu^rartifel unb im gatle
ber ^erabfe^ung von @inful^rgöQen au6^ gleid^geitig Sntlaftung ber aSer**
braud)§gegenftönbe ber Sanbwirtfc^aft ©on QbUtn unb Steuern/

S)er Hamburger Parteitag ber fjreifinnigen SSolfSpartei l^at
®nbc ©eptcmber 1902 biefe§ Programm roie folgt beftfttigt: ^5)er
Parteitag cr!ennt in bem auf bem Slürnberger ^Parteitag 1897 aufgeftcHten
lanbmirtfd&aftlidEien ^Programm auc^roeitcrl^in bie ©runblage für ba^
ßufammenroirfen ber ©efefegcbung unb SSernjaltung im SRei^ unb in
ben @ingelftaaten unb aQer übrigen Kräfte be§ a3olf§leben§ gur
energifd^en görberung ber fianbroirtfd^aft unter Slnerfennung ber
©d^mierigteiten bei ben burd^ oerftnberte Ber^ltniffe mel^rfad^ gebotenen
Umgeftaltungen ber SSetriebSmeife. 3i^§l>^fo«i^^^ ^ft ^^^ ^^ ber
SJteugeftaltung be§ Zolltarif §, wo irgenbmie angängig, auf eine ®nt*
laftung ber SSerbrauc^Sgegenftänbe ber ßanbmirtfd^aft unb
ber ßanbmirte lyinguroirten, jeber Srl^bl^ung foldEier QbUz aber ent-
fdE)ieben entgegengutreten»"

— 26 —

Quflldd) l^at ber Parteitag btc Slnforbcrunflen ber hattet
an btc Slgratgcfe^gcbung im gfntercffc ber 93ermcl)rimg bt!^
tttittlcrcn unb Kctnercn bäucttid^cn Scfi^cS nod^ bcfonbcrS fotmulirt unter
?}rotcfi gegen bie »efttebungen ber 9lgrarier (ftel^e biefc JRefolutton unter
aigrorgefcigebung)»

S)ie Jtonferoottoen. unb überl)aupt bie Slgrarier betämpfen burd^meg
bie üorftel^enb formuUrten freifinnigcn Seftrebungen (ftel^e tnSbefonbere
unter Agrarier, Slgrargefe^gebung, Slnerbenred^t, Sibeifommiffe, QoH*
tarif unb im SlS^-fflurfi von 1898 and) SBilbfd^oben)-

SuttfocHectittBett, Sicherung ber felben (f« aud^ im 9lS9(S^«S9ud^
t?on 1898 »aulianbroerfer, aSaufiä&roinbel ©♦ 88 unb 409). SJaö SReic^S-
juftijamt l)Qt im Dftober 1901 jroei neue Oefe^entwürfe jur
Sid&erung ber Sauforberungen oeröffentlid^t unlj bamlt ber allgemeinen
J(ritit unterbreitet« 9)iefe ®efe^entn)flrfe begmectbt, btn SSauglöubigern
ben SUlel^rwert beS OrunbflüdfS über ben SoufteHenmert ju fi(|ern, ol^ne
bomit bie 3langorbnung ber l^qpotl^efen nael^ il^rer Eintragung im
©runbbudb angutaften, wie bieS in frül^eren ©ntroürfen ber ^aü toar.
fRad) btn ie^t oorliegenben ®efe^entn)firfen foQ burd^ Ianbe§l)errHc^e
93erorbnung angeorbnet merben tonnen, ba§ für einzelne (Semeinben
eine ©id^erung ber Sauforberungen ftattfinbe« S)ie Sid&erung erfolgt
burd^ (Eintragung einer ^gpotl^ef unb, fomeit bie ber Sau^ijpotl^et
Dorgel^enben Selaftungen ben Saufteüenmert überfteigen, burd^ hinter-
legung von ®elb ober SOSertpapieren. ßur ©id^erung be§ SRange§ ber
Saul^tipotl^el foQ oor bem Seginn be§ Sauef^ ber Sermerf, ba^ ba$
®runbftfidt bebaut merben foQ (Sauoermerl), in ba§ ®runbbu(^ ein**
getragen merbem aSon biefer Eintragung ift bie Erteilung ber Sau-
er laubniS abi^ängig. Slußerbem foH ber fflaä^mzis geffil^rt werben,
bag bie bem Sauoermerte oorgel^enben Selaftungen ben SaufteQenmert
nic^t überfteigen ober ba^ bur^ bie obenerroäl^nte Hinterlegung ©icleri-
l^eit geleiftet ift. S)er Sauftellenmert ift bur^l eine Sefd^einigung ber
juft&nbigen Se^örbe nadijuröeifen.

©omeit ftimmen bie beiben Entwürfe überein» Sei ber ^JefifteHung
be§ Segriff § ber Saugläubiger gel^t ber jmeite Entwurf erl^ebli($
weiter* ®§ werben al§ Saugläubiger nic^t nur bie an ber ©erfteöung
be§ Sauwerfä auf ®runb eines SBert* ober 3)ienftoertrage§ Seteiligten
wegen i^rer Slnfprüd^e auf bie in ®elb vereinbarte Vergütung bejeid^net,
fonbem aud^ bie Lieferanten ber gur ^erfteHung be§ Sauwerf e3 gu
©erwenbenben ©ad^en, fofern bie betreffenben Serträge oon bem ©igen-
tümer ber SaufteHe ober für bcffen JRed^nung gefd^loffen worben finb.
Dem Eigentümer ber SaufteQe fielet babei gleid^, wer mit beffen Qu*
ftimmung ben Sau al§ Saul)err auSfüijrt« 9lqc^ biefem ®efe^entwurf
foU ber Eigentümer oor bem Seginn be§ Saue§ bem ®runbbud&amt bie
ErHärungen einreid^en, auS weld^er erfid^tlid^ finb : 1. bie 5ßerfonen |ber
al§- Saugläubiger angufel^enben Unternel^mer be3 Sauwerfö, ' 2. ber

fiSäSäSSStSL — 26

aSettag ber jebem Untemel^met ju gal^Ienben aSergfltutto, 8* bie ^ftett;
in benen bie 93ergütung ju }a{|Ien ift

Sin Ohttad^ten beS SerbanbeS ber Saugefd^&fte oon
»etlin unb btn Sororten, ber größten SBereinigung »on 9au^
l^anbmerfern gerabe an bem S^entrum ber 99autl)&ttgfeit n)eift mit Siedet
barauf l^in, weld^e @ci|n)ierig feiten unb meldte ßeitoerlnfte ^ier^-
burdji für ben beginn beS 9aue§ entftel^en unb roie fd^er eS ift, ben
S9aufteQenn)ert in luverläffiger unb unanfechtbarer SBeife feftjufteQen«
i^nbem ber smeite (iefe^entmurf ben JtreiS ber Seoorred^tigten erweitert
burd^ Slufnal^me ber Sieferanten, n^erben bie gefe^ltd^ anjuorbnenben
ajlagregeln noc^ mel^r lompligirt, n)ä^renb gugleid^ bie ©td^erl^eit für
ben (Kngelnen, mitl)in aud^ für bie Saulianbroerfer in iljrer ®efamtl|eit
geringer n)irb. @($on bei 9lbfd)ä^ung be§ SaufteQenmertS tann ein
geitraubenber 3fnftangengug in fjrage fommen, wenn blefe Slbfd^ä^ung
bie ®arantie ber SRid^tigfeit einigermaßen bieten foIL ?luc^ nad^l^er,
roenn bie ®ebraud^Sabna^me be§ ®runbflü(t§ ftattgefunben l^at, mug
bie Siegelung ber ^^potl^efenoerJ^Sltniffe, meldte für bie !Ru|barmad^ung
ber Saugrunbftüde t)on erl^eblid^er 9Bic^tigfeit ift, betr&d^tlid^ fic^ l^inauS^
giel^en, benn nac^ ber ttebrauc^Sabnal^me l)at gun&c^ft bie äJeröffent^
lid^ung binnen einmonatlid£|cr grift ftattgufinben. Sin biefe fd^Ueßt fid6
bann bie breimonatUc^e f^rift gur Slnmelbung ber an ber SSaul^^potl^ef
anteiC^abenben Saufarberungen an« SQ3enn nun gar bie eingelnen
fjorberungen beftritten werben unb bie SluStragung ber ©treitigteitcn
über bie ^5i)e ber SSergütung in bie Siegelung ber Saul^gpot^et felbft
l^ineinüerlegt mirb, fo entfpinnt ftd^ ein Kampf 2lQer gegen 3lQe* 9lber
nid^t auf Sicherung, fonbcrn auf Qal^lung fommt t^ ben be-
teiligten SauglSubigern in erfter ßinie am S)ic bem S3au*
gelbgeber auferlegte Söerp^id^tung, bie SJermenbung ber gegal^lten Waten
gur Xilgung oon SSauforberungen gu überwachen, mad^t e3 ben für bie
aSdeil^ung in erfter ßinie in ^J^age f^mmenben äSanfen gur Unmöglich*
feit, nod^ fcrnerl^in Saugelber gu frebitirem S)a§ Slu§tunft§mittel ber
©ntroürfe in ber Sfflöglic^feit, einen Xreul^änber gu beftellen, erfd^eint
angefid^b ber @rfal|rungen mit ber entfpred^enben (Sinrid^tung bei ben
^Qpotl^efenbanfen wenig au§ftd^t§oolL 3>ie 3:reul)&nber l^ätten alsbann
jebergeit für ieben S3aul)anbwerfer erft Slbfd^d^ungen feiner 93orleiftungen
im 99au uorgunel^men.

2)ie Offenlegung ber 93erträge, weld^e beim ®runbbud^«
amt oor itm SBeginn be§ Baues ftattfinben foH, ift unburd^fül)rbar,
ba meift erft nad^ aSoQenbung be§ 9iol)baueS bie SluSbauarbeiten ver-
geben Werbern ^a biefe SSerpflic^tung nid^t bloS. bem Eigentümer,
fonbem aud^ benjenigen auferlegt wirb, weld^e bie ^erfteHung eingelner
2:eile beS BauwerfS an anbere Unternel)mer weiter übertragen, fo
werben bie größeren Saugefc^afte burd^ bie SluSfül^rung biefer (Befe^eS-
beftimmung gegwungen, il^re ®efd()öft§begiel)ungen offengulegen unb
il^re ^cife ber Ronfurreng preiSgugeben«

— 27 —

^n blefem unb anbeten (Butad^ten ^u bent Dorliegenben (Befe^-'
entwürfe wirb oud^ barouf ^ingewiefen, bog burd) Stf^mentng unb
SBerteuerung ber iBouten bie Sefriebigung beS flßol^nungiS««
bebfirfniffeS gerabe in rafd^ gune^menben Orten ougerorbentlid^ be<«
eintrftd^tigt werben würbe* 3)urcl^ bie (Befe^entwfirfe werbe ougerbem
gerabe ber Heinere ^aul^anbwerler oon ber ^Beteiligung o^i ber
^ouauSffil^rung au^gefd^Ioffen werben* S)er @d^u^, ben baS Ckfe^ il^m
geben wiQ, wirb il)n brotlos mad^en ober gwingen, feine unabl^&ugige
Stellung aufzugeben, um eine abl^Sngige SoIinfteOung bei gro|en
fjirmen |u erhalten*

S)a§ ®utad^ten beS SSerbanbeg ber Saugef(^&fte ffil^rt aud^ aM,
bag man fic^ t)on bem fogenannten Saufd^winbeL eine über«
trieben e SSorfteUung im ^ublifum mad^t* 2)ie $raj^§ ergiebt, bag
bie groge STlel^rgal^l ber S3auau§fül^rungen fid^ glatt abwidelt, wä^renb
nur ein geringer ^rojentfa^ aSeranlaffung ju Streitigfeiten bietet SRur
le^tere ftnb aftenmägig fefigefteQt unb bienen al§ SDlaterial für bie Se«*
urteilung beS Saufd^winbels, ber t^atfäc^Kc^ in ben legten ^al^ren
ftänbig abgenommen l^at

. Sin ®uta<^ten ber Slelteften ber Jtaufmannfd^aft oon
83 erlin oom 6» Qfuni 1902 ftimmt in oielcn fünften mit bem ®ut«
ad^ten beS SerbanbeS ber Saugefd^äfte oon Sertin überein* S)en
ateltefien ber Äaufmannfc^aft ift aus ben Rreif en »erliner »auintercffenten
einfteitlic^ oerftc^ert worben, bag jur Qtxt bie frül^er bellagten SDlig-
ftänbe im Baugewerbe nal^eju oerfd^wunben finb. S)ie Slelteften
ber itaufmannfd^aft finb ber 97leinung, bag baS in ben Parlamenten
auftretenbe Segel^ren nac^ f old^en ®efe^eSoorlagen wefentlid^ }urüdC>-
gufül^ren ift auf bie Seftrebungen ber fogenannten ,,anittelftanbSpolitiI''
unb ouf bie Gewinnung ber Sß&l^ler für bie betreffenben Parteien*

tk\Siitßmq»tmifmti» fürSaul^anbwerter (oergl* SL^C-Buc^
1898 ®/44). 2)a§ 3lbgeorbnetenl)au8 ^at am 5« f$ebruar 1902 gegen
bie Stimmen ber f^eifinnigen unb eines XeilS ber SlationaHiberalen
eine 9lefolution angenommen, im SunbeSrat bal^in ju wirlen, ba^
bem SReid^Stage balbigft ein ®efe^entwurf oorgelegt werbe, burd^ weld^en
für bie felbftänbige SluSübung be§ S9augewerbeS ber Sef&l^tgungSnad^«
weis eingef ftl^rt wirb* aRinifteransiler erllärte bei biefer «elegenl^eit:
w^ fte^e bem S3ef&l^igungSnad^weiS für baS Baugewerbe an \xd) ni(^t
unfreunblic^ gegenüber* ^d^ l^alte il^n für burd^auS erwägungSwert
aiber ber 9lad^weiS ber 9lotwenbigteit unb ber SluSfül^r«
bar feit unb oor allen SHngen ber 9tad^weiS beffen, was tbtn bie
Jtonfequengen nad^ ber fd^&blid^en Seite l^in fein würben, ifl nod^ nid^t
oollft&nbig erbracht" Smltiäi wies ber ^ninifter barauf ^in, bag
bie OewerbenooeSe oon 1897 erft feit 1901 in ber ^auptfac^e gur SluS-
fü^Tung gelangt fei* S)iefe SRooeQe berul^e auf einem Stompromig unb
bebürfe einer gewiffen Sc^ongeit, e^e man wieber an eine 9ieform l^eran«
trete* ^m £aufe beS ^al^reS l^ot ber üHinifter bann bie ^anbwerfs«

IMgtt twMfW twtf. 28

lommem cmfgeforbett, ft(| gutad^tlici^ 3U augetn barfiber, ob bie
felbft&nbige Uebemal^me 9on Sauarbeiten 9om SBefä^igungSnad^metS
abhängig ju mad^en feu Set fonfetoatioe 9lbg. Saumeifter f^elifd^,
ber feit ^a^ten bie Sinfül^rung beS Sefäl^igungSnac^tDeifeS betreibt, l^at
aisbann burd^ ben i^f^^^a^^^^'^^nb beutfd^er Saugen>erf§mei[ter, an
beffen ©pi|e er fielet, bie ^anbmerfsf ammem t)eranla6t, bie oom aWiniftet
eingefanbten Fragebogen auSjuffiUen nad^ 3na|gobe ber oon
il^m btn ^anbn)ert§fammern bafür mitgeteilten allgemeinen 9lebe*
menbungen* Ser STIinifter l^at in einem neuen Sirlular barauf
l^ingeroiefen, bag eS $fli(^t ber ^anbtoerfsfammem fei, felbftänbig
an ber ^anb ber aSerJ^Itniffe i^reg SegirlS ju prüfen unb felbftänbig
unter 2)arlegung ber ^r il^re Sluffaffung maggebenben (Brfinbe (dutad^ten
3u erteilen«

^e gange Slgitation für bie Sinfül^rung be§ Sefäl^igunggnac^«
roeifeS ift eine burd^auS fünftlid^e* Sei ber SSer^anblung im Slb^
georbnetenl^aufe ilber biefe t$^age mugte oon oornl^erein gugegeben
werben, bag ia^ »aumefen feit ffiinfül^rung ber fflemcrbefrei^eit
feine Wüclfc^ritte, fonbem gang aufeerorbentlid^e gortfd^ritte in
ieber Segiel^ung in S)eutf(^lanb gemad^t l^at« S)ie ßänftler gogen fic^
^ier auf bie Semerfung gurüct, bag unter bem Sef&^igungiSnai^weig bie
portfc^ritte nod^ grSger gen>efen fein n)ürben, ol^ne ba§ fte inbeffen bafür
irgenb einen Sen^eiS angutreten oermod^ten« S)aS bauenbe ^ublitum
interefrirt fid^ aud^ nid^t im 3Jlinbeften für bie Sinfül^rung eines ?ßrüfungS*
gmangeiS«

aSon gfinftlerifd^er Seite beruft man fic^ in erfter SReil^e barauf,
bag SSauleiter ol^ne entfpre^enbe 93eföl)igung £eib unb £ eben oieler
Snenfc^en gefäl^rben unb bag l^iergegen Sieget ^eit gefd^affen merben
muffe, — ©emig, UnfftQe im SBauroefen fommen auc^ ie^t gal&lreid^ oor«
9nn groger Zeil berfelben aber mirb mie bei allen SetriebgunfäSen oeri-
fc^ulbet burd^ Unac^tfamfeit, Ülad^läffigfeit ober ^eid^tfinn ber Sau-
arbeiter« älnbere UnfüQe rfil^ren oon ber Sermenbung fd^led^ten
SR a t e r i a l S ^er« (Segen f old^e ® emiffenlofigf eit f d^ü^t fein Sef ä^igung§«
nad^meiiS« Sine 9ieil^e oon UnfüQen mxb oerfc^ulbet burd^ bie Sauleiter«
Qk^ ftnb bieg aber gumeift nid^t bie Saumeifter, fonbem bie an Ort unb
®teüe bie eingelnen Slrbeiten leitenben unb beauffid^tigenben poliere,
^oftengefeUen u« f« ro« SefonberS 2lbg« Rinbler l|at in ben Debatten
auf bie genögenbe Sefäl^igung biefer ^^oliere grogen 9tad^brud gelegt
unb beSl^alb bie (Sinrid^tung unb Sermel^rung oon befonberen polier«-
fd^ulen oerlangt« 9)er Saumeifter felbft, ber namentlid^ auf bem
£anbe eine SReii^e oon einanber örtlid^ entfernten fleinen Sauten über-
nommen l^at, fei außer ©tanbe, fold^e Seauffic^tigung unmittelbar au§*
gufiben« aSer aber eiferte gegen bie ^olierfd^ulen? ®erabe ^err
f^elifd^, meil er befürchtete, bie auf fold^en @d^ulen auSgebilbeten
poliere fönnten, folange bie SDleifterprüfung nid^t obligatorifd^ fei, aud^
bireft Sauten übemel^men« Site ob ber Saul^err nid^t felbft ein 3n-

— 29 —

tcrcffe batan l^ättc, fid) nur mit einer für bzn bctreffenbcn fßan ht*
fäl^igten ^crfon cinjulaffen.

3n)ifd&cn Sauten \xnh Bauten ift aud^ ein Unterfd&ieb.
Siie aJleifterprüfung an fid^ verbürgt nid^t aUguoiel, unb mit Stecht ift
l^eroorgelioben roprbcn, ha^, wenn man überl^aupt Prüfungen einführen
moQe, alsbann für oerfc^iebene mel|.r ober njeniqer große unb fd^micrige
Bauten aud^ oerfd^iebcne (Brabe ber !ßrüfung crforberlid^ feien* Slud^
verbürge im ^anbmert bie eßrüfung beifpiefömeife al§ SDIaurermeifter
nod^ nid^t ha^ aSerftftnbniS in SScgug auf bie Qimmerarbeiten» ®a| im
©augemerbc \\6) ein Iebl)afte§ Streben nai^ gortbilbung geltenb mac^t, auc^
ol^ne ^PrüfungSsmang, oermoel^te ©err gcUfd^ felbft nic^t gu leugnen*
60 fülirte er an, ba| im legten 3al)re nid^t weniger als 900 Sln-
melbungen für bie Baugeroerffc^ulen au§ SJlangel an ^Vlö^tn l^dtten
unberüdfid^tigt bleiben muffen*

3)er gangen Agitation für 5ßrüfung§gmang liegt aud^ in S3egug
auf ba§ Baugewerbe nur i(x^ Beftrebcn gu (Srunbe, bte Ronfurreng
unter htn SWeiftern burd^ Berminberung ber ßal^I berfelben gu üer-
min ber m ©elbft bicfe Bered^nung aber f dalägt fcl|I/ ®erabe bie ©in«-
fül^rung ber obtigatorifd^en Prüfung oerleitet gu bem ©lauben, i(k% bie
2lblegung ber ?ßrüfung ein genügenbeS (Sinfommen fidlere, roälirenb bod&
l^ierfür noc^ anbere ©igenfd&aften in Betrai^t lommen, bie nid^t (Segen-
ftanb ber 5ßrüfimg fein Wnnem

3Jlit SRed^t l^at SUlinifter 501 5 Her im Slbgeorbnetenl^aufe aud&
bieSlufmertfamfeit auf bie Ronfeq u engen beS ^rüfungSgmangeS
nad& ber fd)ablidE)en ©eite ^in gelenlt* darüber J^at man frfil^er gur
3eit be§ ^rüfung§gmange§ i)ra!tif(^e (Erfal)rungen gemad^t* ?ßerfonen,
meldte bie Bered^tigung gur felbftdnbigen Bornal^me oon Bauten nic^t
befaßen, naljmcn gegen geringes (Sntgelt ber gorm wegen einen ge-
prüften Baul^anbmerler axu Siefer figurirte nun hzn Beworben gegen-
über afö Bauleiter, tl^atfäd^Iid^ aber trug unter fold^en Sßerl^ältniffen
Srtiemanb bie üoHe Berantmortlid^!eit für bie fac^gemäge 2lu§fü]^rung ber
Bauten* 2)er ^rüfungSgmang »erl^ieB alfo eine Garantie, ol^ne biefelbe
tl^atfäd^tid^ gu gem&^rem Sie Trennung ber äSerantwortlid^teit für ben
Bau t)on ber t^atfä(^lid(|en Leitung be§ Baue§ ftumpfte baS (Sefül^l ber
BerantwortUi^feit gerabe bei benjenigen ?ßerfonen ab, ©on bereu »e-
n)iffeni)aftigleit bie @olibität beS Baues abl^&ngt %% finb \>amal^ me^r
i&äufet eingeftürgt, afe in neuerer ^vL

aOBürbe ber Befäl^igungSnad^meiS eingeffil^rt unb mei|r alg eine
formale Bebeutung erlangen, fo mürbe er bem platten £anbe gu
befonberem SUad^teil gereid^en, weil man bort alsbann aud^ für bie
Ileinften Bauten auf bie aJHtmirfung eines geprüften Baul^anbmerlerS
an einem entfernten Drt angemiefen fein mürbe*

Sad^lid^ tann mitl)in baS Srforbernis beS Befül^igungSnad^meifeS
für baS Baugemerbe inSbcfonbere in leiner SDßeife begrünbet werben*
a:]^atfäc^lid^ l^anbelt e§ fic§ bei biefer gorberung wieber nur um eine
(Etappe gur weiteren SluSgeftaltung ber ®ewerbeorbnung in günft-

•tfWtmfWl^H». — 30 —

lettfd^er 9tid^tung biß gut (Etnfül^tung beS obligatorlfd^en Se*
fäl^tguttg8itO€^n)eifeS für olle ^onbtoetfsbetriebe in SSetbinbung mit
obßgotorifc^en i^nnungen« SHe Slefoluiion im SlbgeotbnetcnliQufe in
Setteff beS SaitgemerbeS ifi ja fd^on gleid^seitig mit einer 9iefolution
Derl^dnbelt unb angenommen motben, bie aQen ^anbmerfem, bie nid^t
ben S9efSl^igung§na<|mei$ burd^ aneiftetpcfifung erbtad^t l^aben, bie 9ln«
nal^me von Se|rlingen untetfogt

Btclititc OrsottifatioitSfcagf II. i^ür Serlin unb bie SBororte ftnb in ber
SBal^Iperiobe 1898/1908 meistere Spejialgefe^e im SCbgeorbnetenl^aufe
in groge gefommem 3m 3al^re 1900 ift ein ©efe^ über bie ^ ölige i-
Dermaltung in ben SSororten * oon SSerlin erlaffen morben, gegen
roeld^eS bie greifinnige SJolfSportei ftimmte wegen ber Umgeftoltung be5
99eiirt§Qudfc^uffe§ für 33erlin. 93i§ bal^in beftonb für ^Berlin ein
befonberer SejicJ^auSfc^ug, für meldten 3 Snitglieber oon ber ^Regierung
ernannt mürben, mäl^renb 4 fiaienmitglieber oon ben Stabtoerorbneten
unb magißratgmitgliebern gen)&{)It mürben« 3)a§ neue (Sefe^ gerlegt
biefen SejirtSauSfd^ug in gmei Slbteilungen, eine Slbteilung für ^oligei"
oneglegenl^eiten unb eine Slbteilung für anbere Slngelegenl^eiten. Sß&l^renb
bie le^tere Abteilung in ber bisherigen 3nfammenfe|ung verbleibt, merben
für bie ^oligeiabteilung nur 2 £aienmitglieber au§ Serlin gem&l^lt unb
2 oom ^rooingialauSfd^ug in $ot§bam au§ Slngel^örigen ber SSororte.
6o lann alfo nunmel^r in SBerliner ^ßolijeifragen ein ®efd^lu§ be§ 83e*
jirfSau^fd^uffeS ju 6tanbe fommen gegen baS 58otum ber beiben 58er-
tceter 93erlinS, menn }u ben brei 9legierunggmitgliebem beS SejirfS-
au§fd^uffe§ nur einer ber aSorortSoeitreter fi(^ gefeOt« ^oUjeifragen ^aben
oielfad^ eine politifd^e SSebeutung« S§ fei in biefer SSegiel^ung nur er-
innert an bie ^ortalfrage im f^riebrid^S^ain« S)er ^rooingialauSfd^ug
in ?ßot§bam aber ift entfpred&enb bcm branbenburgif^en ^rooinjial-
lanbtag nic^t günflig für bie @elbftoermaItimg ber Stöbte gufammengefe^t

Sin anbereS ®efe§ aus bem ^a^xt 1900 ftnberte bie ftreiS-
orbnung ab für bie ftreife Xeltom unb S^ieberbarnim« ÜBftl^renb
na(^ ber ftreiSorbnung für bie öftlid^en ^rooingen ein SBetrag von 226 snarf
an (Brunbfteuer unb Seböubefteuer gur ftSafjl im Serbanbe beS
(Broggrunbbeft^eS bered^tigt, foQ bie§ in ben beiben genannten Streifen
nur ber ^aü fein, menn oon bem 3ninbefibetrag menigftenS bie ^ülfte
auf bie ®runbfleuer enlfüQt 2)ie Seftimmung ift getroffen morben,
um aus bem SBaJ^toerbanbe ber ®roBgrunbbeft^er ^auSbeft^er fem-
)ut)a{ten, meldte nid^t gugleid^ Sanbmirte ftnb« ^n ber^looeOe ift femer
beftimmt morben, bag Sanbgemeinben, meldte nac^ ber legten aQgemeinen
aSoltSgäl^lung me^r als 6000 (ginmot)ner $aben, als @t&bte gelten im
Sinne ber Seftimmung ber StreiSorbnung über bie 3^f <tnimenfeiung beS
ftreiStagS« S)ie le^tere SSeftimmung oerliert an 93ebeutung baburd^, ha%
bie eefd^r&nfung ber JtreiSorbnung aufredet erl^alten mirb, monad^ bie
ßal^l ber ftabtif^en Slbgeorbneten bie^älfte ber 5treiStagSmitglieber nid^t

— 31 —

übcrfd^rcitctt barf* ®in Slntrag bcr g^cifinnlgcn, biefe Scfd^ränfung in
aBegfall ju bringen, mürbe im 2lbgeorbncten|aufe abgclel)nt

2)ie naivere Umgegenb von 93erlin l)at überl^aupt (einen länblid^en
fonbem einen burd^roeg ftäbtifdien ©l^arafter. S)ie aSororte aSerllnS
müßten fämtlid^ befonbere t)on bem ^interlanb Io§geI6fte Streife bilben*
9Dcm fud^en aber entgegenjuroirfcn bie ßanbrätc, welche il^re ®influ|-
fpl|äre ttid^t oerminbern taffen rooKen, unb ebenfo bie ©roggrunbbefi^er,
bie bie ©teuerftaft ber 9Sororte für bie gurüdtliegenben Seile be§ RreifeS
ouSjubeuten trad^ten. Skr Slufrediterl^attung be§ ®influffe§ ber ©roß*
grunbbejiöer bient oiid^ bie erroälinte Slenberung in Segug auf bie 3u-
[ammenfe^ung be§ 93erbanbe§ ber ©roggrunbbep^er*

Sin im3a]^rel901 vorgelegter Oefe^entourf, burd^ welchen ein be-
fonberer Dberpräfibent für Serlin unb bie brei ©tabtfreife
K^arlottenburg, ©d^öneberg unb aiijcborf eingefe^t werben foUte, ift in
ber Rotnmiffion ftedten geblieben ünb in ber folgenben ©efflon nlc^t er-
neuert roorbem

Bühtnnnj^nlbnui (fiebe au(^ 9l%@:-93ud^ 1898 @. 52)« 2)ie
©tatiftit über bie preu^ifc^e ®rgängung§fieuer giebt einen geroiffen 2ln*.
l^alt für ben Umfang ber 93obenoerfc^ulbung« diejenigen, bie ein ®in*
fommen oon über 3000 üJlarf befi^en, finb oerpflii^tet, einerfeitS ben
SGßert i^re§ ®runbt)ermögen§ unb RapitatoermögcnS, anbererfeit§ ben
93etrag ber barauf laftenben ©d^ulben angugeben. ^ierna^ betrug bei
ben ©enfiten mit über 3000 3JlarI ®inIommen auf bem platten ßanbe
1899 ber 933ert be§ ©runbüermögenS 10270 3Jliaionen SDlarf, ber SBert
be§ RapttatoermögenS 4763 3JlilKonen Sölarl* 3)ie ©d&ulbenlaft bagegieu
belief fid^ auf bem (Srunboermögen unb Äapitaloermögen gufammen auf
3798 gjlinionen SDlarf. S)ie ©^ulbenlaft betrug alfo 23,10 ^unbert-
teile be§ ®efamtt)erm8gen§« aSBefentlidE) oerfd^ieben geftattete fid^
bie ©d^ulbenlaft in bin öftlid^en ^romngen unb in ben roeftlid^en
^rooingem Qn btn öftlid^en ^rooingen Dftprcufeen, SJJeftpreugen,
SBranbenburg, Sommern, ^ofen, ©d^lefien betrug - bie 93erfd^ulbung
47,71 ^rogcnt oom (Brunbpcrmögen, in ben weftlid^en ^rooingen bagegen
nur 24,75 ?ßrogent 83om »runboetmögen unb Rapitaloermögen gufammen
betrug bie ©d^ulbenlaft im Dften 31,37, im SBeften 14,69 ^rog. 3m
eingelnen betrug im Dften bie Sd^ulbenlaft oom ®runboerm5gen in
SDßefipreuBctt 68,23, in Sommern 62,60, in Dftpreufen 61,38, in 5ßofen
60,74, in »ranbenburg 46,16 unb in ©d^lefien 41,67 ^rogcnt» 3m
aSeften bagegen betrug bie ©c^ulbenlafi t)om ©runbtjermögen in ®c^le§-
mig-^olftein 30,09, in ^effen-SRaffau 26,60, in ©ad^fen 26,74, in 9ll^ein-
lanb 24,84, in 9Beftfalen 22,42 unb in Hannover 20,68 ^ßrojent S)ie
©d^ulbenlaft ber ©enfiten be§ DficnS, mo ber ©roggrunbbefi^ cor*
l^errfd^t, ift alfo. runb etwa boppelt fo l)od^ al§ im SOSeften, roo ber
bäuerlld^e Befi^ überwiegt, ^n ben ^ßrornngen Dftpreufeen, Sommern
unb ?ßofen reid&t bie burd^fdinittlid^e S8erfdE)ulbung nal^e, in 9D3eftpreu6en
fdgar fe^r nalie an ba^ gleite S)rittel beiS SrunboermögenSwerteiS l^eram

tDa»e«»ff<|iiIbtt«i. — 32 —

3)Qraug folgt, bag bort ein beträd^tlid^er Xül bet größeren ®tunb«'
beft^et über 60 oon ^unbect, alfo l^od^oerfcbulbet i%

J)iefe ©tatiftit bcroeift aud^ rotebcr, bag bortr voo, n)ie im 9Bcften
^teugenS, bet ®runbbeftg mel^r pQr3ellirt ift unb bie freie S3er«
äugetung be§ ®runbeigentum§ Qtn DoQftünbigften jur S)urc^füt)rung
gelangt ift, bie Sierfc^ulbung be§ ®roggrunbbefi^e§ am geringften ift*
Sagegen ifl bort, n)0 ber ®roggrunbbefi^ einen größeren Umfang ^at,
bie aSerfd^uIbung erl^eblid^ größer.

Unter btm 30. Quni 1902 l^atbcr fianbroirtfd^aftSminifter in
einem burd^ btn SReicl^Sangeiger mitgeteilten @r(ag bie Öberpräfibenten,
ßanbroirtfdiaftsfammern unb Iftnblic^en Ärebitinftitute aufgeforbert, fic^
ju äußern üfeer bie Slrt, wie auf felbftänbigen 2lcfernal)rungen unb
®ütern, bie einen (Bxunbfteuerertrag T)on 60 bi§ 150 Sfflarf iät)rlic^ ge*
roäl^ren, eine Stilfc^tiUlttttg bcmcrffteßigt werben fann* S)ic lanbfc^aftlid^en
Rrebitinftitute beleihen befanntlid^ burd)rocg nur ^/e be§ S^a^roertS mit
^fanbbriefen* SRunmeiir foQen aJlittel ermogcn werben, um and) für ba§
fünfte ©ed^ftel ber Saje einen biQigeren 3^n§fug lierbeiauföl^ren uvib
gugleid^ bie Stünbbarleit be§ 2)arle]^en§ oon Seiten be§ ©läubigerS au^
gufd^Heßen» — Qn ber ®enffd)rift mirb bie %tac^t gar nic^t aufgeworfen,
ob fiberliaupt ein Qntereffe ber ®efamti|eit oortiegt, fid^ gu
bemühen, l^oc^oerfc^ulbete '©utäbefi^cr auf il^rem Sefi^ gu
er 1^ altem aSielfad) mad^t fid^ auäi in lonferoatioen Greifen bie Sin-
fid^t geltenb, bag bie ©utsbefi^er fd^on je^t el^er guoiel aU gu
wenig ®runbtrebit l)aben unb ia^ bie Einrichtung ber :iktnbfd^aften
wefentlid^ bagu mitgewirlt l^at, bag im Dften be§ @taate§ bie ®üter
burd^weg boppelt fo l^oc^ l^gpotl^etarifd^ belaflet ftnb al§ im SQßeften.
3ln fic^ ift e§ überl^aupt nic^t naturgemäß, baß ber ®runbbefi^ über
ha^ eigene SBermögen l|inau§rei(^t ober fogar oorwiegenb auf Jlrebit
berul^t. Unbeftreitbar ift, ba^ ein oerfd^ulbeter ®runbbefifeer nid^t im
Staube ift, fein ®ut fo gu bewirtfd^aften, wie e§ bie allgemeinen t)olf§-
wirtfd^aftlid^en Qntereffen erl^eifc^cn*

S)ie natürlid^e 8lb^ilfe tjon ber aSerfd^ulbung unb erft red^t
oon einer Ueberoerfdjulbung beftet)t aber in bem SOßed^fel be§ S3efi^er§
ober in ber aSerminberung be§ Sefi^eS burcf) Slbtrennung unb Ver-
äußerung oon Srunbftüdten. Sold^e ^argellirung ^at bzn ®runbbefi^
im SBeften oor ber Ueberoerfd^ulbung be§ Often§ bewal^rt. ^n bem
fSiait aber, wie man ^od^oerfd^ulbeten ®runbbefi^ern e§ erleid^tert, fic^
in bem 33efi^ gu erl^alten, erfd^wert man bie natürlich unb oollSwirt-
fc^aftlid^ eingig rid|tige 2lbl)ilfe burd^ Slbtrennung ober aSeräußerung oon
®runbftüdten ober burd^ ben äBed^fel be§ 93ert^er§*

j)ie S)enffd^rift erörtert ben ^an, ben eingelnen ®runbbefiöem,
bie fol(^e§ beantragen, ba§ fünfte SedE)ftel ber ^tjpotl^etarifd^en SBe*
laftung abgulöfen baburd^, baß man bie l^inter ber^JBanbfd^aft ein«
getragenen ^gpotlielen, bie 9lad^l|t)potl)eFen, in untünbbare 3lmor-
tifationSl^gpot^elen oerwanbelt^ S)er Sefi^er foU gugleic^ auf fein
aSerfügungSred^t über ben SlmortifatipnSfonbS feiner gangen Sd^ulb, alfo

-. 38 —

QUd^ ber ben iHod^l^qpotl^efen oorl^ergetienben ^^^^otl^eleH oetjid^tem
Somit aber ba§ 3Ibt5funfl§oerfQl)ten nad^I)alttg tft, fod jtoar feine qH-
gemeine obligatorifdie aSerfd^ulbungSgrenge für ben lanbmirtfAafiUdlen
®runbbe|tö eingeführt werben, rool^I ober ein^ fotuUatioe 83er*
fcl^ulbung§gren3e im SBege entmeber ber ®efe|gebung ober ber
bloßen oertragSmäßigen aSereinborung^ S)er ©utsbeft^er foU burc^ eine
bem ®runbbud|omt gegenüber ob3ugebenbe (SrHftrung feinen (Srunbbeft^
einer SSerfd^üIbungSgrenge unterwerfen mit ber IBirfung, bog bie 93e*>
(oflung be§ ®runbbefi^e§ über jmei S)rittel be§ S^ojcmert^ l^inouS in
3u fünft ou§gefc^Ioffen mürbe* Sei einer t)ertrog§mä6igen aSerob*
T?ebung foH ber ®ut§bcfi^er fid^ bem oblöfenben 3[*^fiitut gegenüber oer*
pflichten, bei etmoiger Slcuoerfd^ulbung nur no^ unfünbboren Vtmor-
tifotionStrebit oufgunel^men unb für bie Qnnel^oltung biefer SSerpffic^tung
eine Sid^erungSl^gpotl^ef für bie S^i^Iung einer ongemeffenen Äonoen-
tionolftrofe einräumen* Swfl'I«^*^ ioütn 93orfe^rungcn getroffen werben,
bog bei ougerorbentticber Tilgung ber lonbfd^aftlid^en Sd^ulben bie fStadj"
l^Qpotl^efen ein beren ©teile einrüden» (Bin eben fold^eS SSorrfiden foll
gelten in Säetreff ber f)t)pot]^efen, welche etmo ouf bo« lefete 3^8^!*^^
ber Xojce eingetragen finb, im aSerl^&ltni^ gu ben oorl^ergel^enben
§t)pot]^efem

3)er aSerf affer ber S)enffci^rift ober mug felbfi l^er»orl^eben, bog
bie erforberlid)en (Eintragungen btn SSerfaufSmert beS ®ute$ be-
ben flid^ ^erabbrücfen fönnen, inbem burc^ bie läftigen SSerfügungS«
befd^ränfungen weniger bemittelte ftoufreflef tonten au§gefd^loffen werben*
2lü(^ fonft würbe bie finanjieüe a3ewegung§freil|eit beS ®c|ulbnerg be*
einträd^tigt (lg§ fei femer gu bebenfen, bog ber @d^ulbner burd^ bie
<£introgung ber aSerfd^ulbungSgrenje vu f* w. unter Umftänben auf ben
aßeg be§ $erfonalfrebit§ oerwiefen wirb, unb e$ bleibe }u erw&gen,
ob biefe JtrebitqueQe bem ©d^ulbner einen genügenben (fcrfo^ für bie
Sefdbrünfung feines SleolfrebitS gewSt)ren würbe* 9lud^ wirb borouf
l^ingewiefen, bog unter Umftänben gum ßwedt 9on üReliorotionen, ober
wenn ein ©d^ulbner ol^ne eigene ©d&ulb in finanjiette ©d^wierigfeiten
geraten fei, benen burdi l^Konfprud^ndl^me beS ^erfonolfrebitS ni^t ab"
jul^elfen ift, bie Ueberfd^reitung einer SJerfc^ulbungSgrenje gered^tfertlgt
fein fönne. g^n fold^en fallen foH „tneüeid^t ber ®runbbud&rid^ter*
ermäd^tigt werben, eine Ueberfd^reitung ber aSc^rfd^ulbungSgrenge gu
gefiotten*

®§ fragt ftd& ober fd^on, ob Jid^ überl^aupt Rrebitanftalten
f in ben, bie bereit finb, :^n{)aberpapiere auszugeben, bie auf baS fünfte
©ed^ftel be§ ®runbftüdtSwert§ ju funbiren wären, unb ob f olc^e ^n^abtt^
papiere immer für boS ®elingen beS $lan$ genügenb l^ol^en iturS ^
ergielen würben* S)ie S)enffd&rift meint jwor, eS fbnne oon einer Staats-
garaniie für bie ouSjugebenben Qnliaberpapiere unb bergleic^en nid^t bie
9tebe fein* l^febenfalls mü§te fid^ eine finahgielle SSeteiligung beS
©taateS, wenn fie überl^aupt in ^rage fommen foHte, in engen ffirengen
bewegest* — X^atfäd^lic^ fd^eint man aber tro^bem aud^ l^ier am legten

99hnaßn^ä^nfUmg» . — 34 —

®nbe 'nKeberum£ieb ergaben be§ Staates an I)oc^oerfd^ulbete
(^uigbefi^et im Sluge }u l^abem

£ie oben angegebenen (Stfinbe gegen eine Sefc^ränfung ber
93obenDerfd^uIbung \pxtä)tn aud^ gegen ben SSorfd^lag/ hutä) bie ®efe^«
gebung eine, allgemeine 58erf(§ulbu.ng§gr enge für ben ®runb-
befi^ju giel^en, ein SSorfd^Iag, ber neuerlid^ opn ber 2)eutfdg-*fo3ioIen
9leformpartei auf bem Sifenadger SSerbanbStag aufgefteUt morben ift.
(£§ n)ürbe baburd^ meniger bemittelten ^erfonen bie (Srmerbung eine§
®runbbefi||e§ erfc^mert . werben, wäl^renb anbererfeits für bie »eft^er
barin unter Umftänben eine ©rfd^merung in ber aSornal^me t)on SUlelio«
rationen bemirtt merben tonnte« 9lu(| fönnte eine baburc^ l)erbei^
geführte [tariere ^nanfpvuc^nalime be§ ^erfonallrebits für hen SBefi^er
nadgteiliger fein, al§ eine E)öl^ere SSelei^ung be§ (SrunbbefigeS. .

t»«fttigtft<|(ef0m (f. W&^^nd) oon 1898 a 55). ©fanbalöfe,
aSorg&nge im gmeiten ^albjal^re 1900 i)aben gu btn übrigen 9lad^teUen
be§ »örfengefe|e§ oom 28. 3uni 1896 aUer 93S.eIt. flargeftettt, bafe bie
Seftimmungen über ba§ Börfenregifter unb ia§ SBörfentermingefd^äft
gerabegu eine ^ßrfimie auf bie STlid^tSmürbigfeit barfteUem Qn
§ 66 be§ 9&rfengefe^e§ ift u« 91* beftimmt, ba% burc^ ein Sörfentermin«
gefd^äft in einem (Befd^äftSgroeige, für roeld^en nid^t belbe Parteien gur
3eit be§ ®efd^aft§abfd^luffe§ in einem a35rfenregif)er eingetragen
finb, ein ©d^ulboerj^ältnis nid^t begrünbet roirb* S)ie Unroirffomfeit
erftredCt fid^ aud^ auf bie beftellten Sid^erl^eiten unb bie abgegebenen
©d^ulbanertenntniffe. S)iefe Seftimmungen l^aben gur golge, baß el)r-
lofe ßaufleute, xotnn ein Sörfengefd^äft gu ü^ren Ungunften.au^*
fänt^ benSSerluft il^rem Sanlier gufd^ieben, mälirenb.fte im anbern f^aHe
b^n aSorteil au§ fold^em ©efd^äft ein^eimfen*

SRad^bem biefe asprgänge bei ber (StatSberatung b^§ SIbgeorbneten«*
l^aufeS im gebruar 1902 gur Sprad^c gekommen maren, l&at ba§.9leid^§amt
be§ Qitnem am 12; ^uni ben aSbrfenauSfd^ug berufen gur Beratung
über Slenberungen be§ SörfengefegeS« 2)er 93örfenau§fd^u§ beftel)t au^
40 JUlitgliebem, x)on benen bie ^älfte auf aSorfd^lag oon Särfenorganen
burd^ ben SBunbeSrat gemäp mirb, mäl^renb bie anbere ^Slfte oom
93unbe§rat unter SSerüdEfid^tigung oon Sanbmirtfd&aft unb Qnbufirie frei
gemä^It mirb« S)em 93&rfenau§fd^ug ^atte bag Sleid^Samt beS i^nnern
einen ©ntmurf unterbreitet gur Slb&nberung be§ S3örfengefe|eg« SDer
SörfenauSfc^uß [d^ieb fid^ in eine 9Jtel^rI)cit unb eine 3Jlinber|eit* S)le
Untere mürbe oon btn 2lgrariem gebilbet Sie aJlel^rl^eit ging In
ii^ren SJorf erlägen gur SReform be§ SörfengefefeeS über ben ©ntmurf
beS aieid&SamtS be§ Innern ]^inau§* 3m September l^at bann ber
preußifd^e §anbel§minifter nedö eine Ronfereng »eranftaltet, gu ber
19 2:eilnel^mer eingelaben maren, barunter 6 tonfer»atit)e unb Herilale
JReid^tagSabgeorbnete.

2)er bem 99örfenau§f d^ug be§ äleid^eg im ^nni vorgelegte (Snt-*
murf be§ Weid^SamtS beS Innern befd^räntt ftd^ im anfd&Iu§ an

— 36 —

bie SluSfül^tuttgett fottfcroattoer Webncr im Stfigcorbnetcttl^aufc m bcr
^auptfat^c auf folgenbc fßunftc: (BrftcnS fott nad^ ^ilnftd^t bcS 9lA^i^
amtö bc§ 3nnem bcr 9Scrf tagte ntc^t ferner bere(|tiflt fein, ben
©ifferenjetttroanb ou§ einem Sßrf entermlngef (^5f t ju erl^eben, wenn
er In ba§ §anbel§regiftcr eingetrogen ift ober beruf SmftSig SÖbrfen*
ober »anüergefd^äfte betreibt, ober beruf§m5|ig ju einer 93ärfe gugei-
laffcn ift* hingegen iji ber Kläger al§ fold^er nur legitimirt, tpenn er
in boS 93örfenregifter eingetragen ift* S)ie aJlelirl^eit be§ SJörfen-"
<ut§fd^uffe§ oerlangte aber bie Sluflyebung bc§ SBörfentcrmin-
regift«r§ fiberl^aupt» -— 3^c^tcn§: 3)a§ 9irt(^§amt be§ 3»nnem roiff
bie Ungilti gleit von ©cfiulbanerfennfniffen auf lieben, wenn eine f ed^S-
monatliciie %xx\i nad^ SluSfteQung berfelbcn »erftoffen ifi* S)ie
?Wel^r]^eit be§ S5rfenau§fd&uffe§ oerlangte, ba^ bie Slbgabe Don
Slnerfenntniffen ol^ne griflbeftimmung für red^t^witffam erWärt roirb^ —
®ritten§ woUte ber ®nttt)urf be§ 9lcici^§amt§ be§ ^nnern bem SBer*
pf&nber roie bisher geftatten, bie für bie ©rfüQung befteßten ©id&erl^eiten
oI)ne weiteres gurficfgwnel^mem S)ie Sülel^rlieit be§ SBörfenauSfd^uffeS
rooVitz bie QnxMnofynt oon @id)er]^eiten fiberl)aupt auSfd^Iiegen, jumal
ba§ SBürgerlid^e ©efe^budEi felbft bei Spiel unb SBctte bie JRüdtforberung
geleifteter 3o¥"«9 auSgefc^Ioffen l^at — S)ie SDlelirl^eit be§ 2luSfd&uffe5
oerlangte xoeiUv, bag bei ber 3lnfed)tung oon ®ef4&ften in 9Q3aren ober
SBertpapieren ber SKnfed^tenbe oerpflic^tet ifi, pd^ bie (öeroinne auf»-
rechnen gu laffen, roeld^e il)m an^ anbern roäl^renb ber gleichen ßeit
mit berfelben ©teile abgefd^loffencn bbrfenmäßigen lermingefd^iäften
ermad^fen finb* — 93ierten§ l^atte ha^ SReid^Samt gur (Erörterung ge*
[teilt bie 3iubilatur unb ba§ aSebürfnii einer 2lenbcrung ber (Befei^*
gebung über bie I)anbel§red^tlic^en ßieferungSgefd^äfte» ^ier
oerlangte ber SörfenauSfc^uß eine autl^entifd&e S)eIIarotion beS (Be-
fc|^e§ gur SBefeitigung ber l^etootgetufenen Sied^tSunfid^erl^eit ^ßringipaliter
fei überf(aupt ba§ aSerbot be§ ä^etminl^anbels in (Betreibe- unb S0lfi§len*
fabritaten fowic in 9lnteilen von SBergwerfS- unb gabrlfunter-
nelimungen aufgulieben^ n)eil [xä) biefe§ SSerbot als burd^auS fd^äblid^
erroiefen l^abe*

(Ein (Befefeentrourf aud^ nur in bem begrenjten Umfange bet oon
bem 93örfenau§fdt)u§ oerlautbarten 9lnfid|ten be§ {Reid&SamtS beS 3nnem
ift im SReid^Stage bisl^er nic^t eingebrad^t worben, angcblid^ meil baburc^
eine aSerftänbigung mit ben 2lgroriern über ben ßoQtarifentmurf «rfd^roert
werben mürbe*

Statmltotiitiitftettecttiig (ftel^e aud^ 9l996:-»ud^ 1898 6. 68). . 3ur
SBranntmeinfteuergefe^ebung ift 1902 mieber eine nontllf l^ingu*
ge!ommen. S)ie ^eineinnal&men au§ ber Sranntroeinbcfteuerung finb im
9leidg§l^au§]^alt§etat für 1902 angefe^t mit 16 863 000 9Jtart an aRaifc^-
bottidiifteuer unb SRaterialfteuer, 110 592 000 SRarf an »erbraud^Sabgabe
für ©ranntmein unb 3^f4tag für gemerblid^e aSrcnnereien an ©teQe ber
anaifd^bottidgfteuer. 2)ie SRaifi^liiilftc^ftetttc ift brutto oeranfd^lagt auf

3*

nswmmU mtbtJMtnutyam' — 36 —

88116 000 gjlarf* Sooon fte^ctt aber ob 15 519000 gjlarf Steuer-
Dergütungen unb 5 717400 Snorf SJergfitungen an bie Singelftoaten für
bte Q^rl^ebuttg. Z)ie üTlaifc^botttd^fteuer beträgt im ^lormalfo^ 1,81 Tlaxt
ffir iebeS ^ettoltter be§ ^l^altS ber SJlaifd^botttd^e* S)ieS giebt ffir bog
^eftoliter Sltfo^ol einen Steuerertrog groifd^en 12,97 unb 18,68 SRorf.
^fir bie SJloifc^bottid^fteuer ober toixh bei ber SiuSful^r unb bei ber
Senoturirung eine Sergfitung Don 16 SJlort ge}o]^(t 3)ie Snoifd^bottid^*
fteuer roirb erl|oben nur oon ben lonbroti^c^oftHd^en ^Brennereien, bog
^eigt benienigen Brennereien, bei beren Setrieb bie fämtlicben SRfidt ft&nbe
in ben bem Srennereibeft^er gel^örigen unb t>on bemfelben betriebenen
aCBirtfc^often oerffittert merben unb in benen ber ergeugte £flnger voü*
ftSnbig ouf bem bem Srenner ge^Srigen unb oon il^m beroirtfc^ofteten
(Brunb unb Soben t)em>onbt mirb* 2)urc^ bie Q^ingongg ermähnte
JRoDelle l&ot ber fflegriff ber lanbTOirtfdöofflid^en Brennereien nod& eine
meitere d^infd^r&ntung erfol^ren« S)iefelben follen nfimlic^ tfinftig, ob'*
gefe^en von SRoggen, SBeigen, ^ofer unb ©erfte, nur fold&e Kol^Poffe
brennen bürfen, bie ouf ben ®fitern ber Brennerei felbft ergeugt werben»
artois ober mirb betonntlid^ oom SluSlonbe eingeffil)rt ffiegen bie
Sleueruhg ifi in§befonbere feitenS ber »firttembergifd^en {Regierung pro*
teftirt roerben mit bem ^inmeig borouf, bog in gemiffen Begirfen bo§
Berbot be§ STloiSbrennenS einem Berbot ber Slnloge neuer (onbrnirifd^oft-
lid^er Brennereien gleicht omme, bo fc^merer Boben, mie in SBürttemberg,
einen ^nbou oon ftortoffeln meiftenS nid^t geftotte unb (Betreibe ebenfoQg
nid^t genügenb ongebout werbe, um borouf^in Brennereien errid&ten gu
tonnen, (gleid^mo^l l^ot ber SReid^gtog om 4. l^uni 1902 bie neue Be*
fiimmung in Betreff be§ aJloiä mit 201 gegen 71 freifinnige unb fogiol-
bemotrotifd^e Stimmen ongenommen. — ^ie gewerblid^en Brennereien
^oben {eine SJloifd^bottic^fteuer gu entrid^ten, unterliegen ober boffir
einem ßufd^log Don 20 SRorf gur Berbroud^gfteuer. S)o bie Snoifd^*
bottid^fteuer nur gmifd^en 18 unb 14 SHorf beträgt, fo liegt borin eine
^BI)ere Beloftung ber gemerblid^en Brennereien, obmol^il biefelben ebenfo
mie bie lonbmirtfd^oftlid^en Brennereien lonbwirtfc^oftlid^e ^robutte 9er«
orbeiten unb Sd^Iempe ergeugen, meldte wieberum ber Sonbmirtfc^oft gu
gute fommt

Ser ®rtrog ber Sftiicimi|p*iili0aiif einfc^lieglic^ beg ßufc^IogS auf
bie gemerblid^en Brennereien ffir bie ^oifc^roumfteuer ift im Q^tot ffir
1902 peronfc^Iogt ouf brutto 130 SWinionen SWorf unb netto ouf
110592 000 anorf. 2)ie Berbroud^§obgobe ift neben ber feit 1819 be*
ftel^enben SRoifd^bottid^fteuer 1887 eingeffil^rt morben mit 70 ^Ulort pro
^eftoliter SlIfo^oL Bon bicfem Steuerfofe fommt in Slbgug bie fo*
genonnte Sfobtf gabt ffir bie Bronntmeinfcrenner* ^eber feit 3o^ren be*
^e^enben Brennerei ift geftottet, eine beftimmte Spiritußmenge, bo«
Stontingent, nur mit 50 ftott 70 anort Berbroud^gobgobe gu Der*
fteuern* 2)o3 Stontingent bered^net fid^ ffir aiorbbeutfd^lonb inSgefomt
mit iäl^rlid^ 4V«£iter aifol^ol ouf ben ftopf ber BeoöHerung, ffir Bogern,
aSfirttemberg unb Boben mit ie 8 fiiter« 2)0$ Kontingent wirb mit

— 87 —

jieber SoItSjSI^Iung neu ermittelt unb beträgt gegenio&rtig 2166067
^eftoliter« Sin bem Stontingent ftnb ober nur beteiligt bie 1887 bei
ber Sinfül^rung ber 93erbrau(|Sabgobe fc^on oorl)Qnbenen Brennereien
unb bie feitbem l^ingugefornmenen lanbn)irtfd^Qftlid^en SBrennereiem
2)ie feit 1887 ntii l^injufommenben lanbn)trtfd^af tlid^en ^Brennereien werben
on ber ßiebeSgobe etft beteiligt bei ber näddften fleuperteilung, roeld^e
nur in 3^toI>W«ttten von 5 Qal^ren erfolgt* Slud^ muffen bei folc^er
Sleuperteilung bie injroifc^en neu entftanbenen Srennereien fd^on minbefienS
ein gol^r oo^er in Betrieb geftanben liabcn* S)urdö fold&e SBefiimmungeh
roirb bie®ntftel|ung neuer Brennereien unb bamit aud^ bie Ron*
furrenj mit ben beftel)enben Brennerelen nocl& befonberS erfd^roert»
Slud^ ift beftimmt roorben, ba^ neucntftel^enbe Brennereien ein ft'ontingent
nid^t über einen geroiffen Umfang l^inouS s«fl«Wlt erl^olten bürfen. Bis*
^er war ber ^8(^ftbetrag eines Kontingents für neue Brennereien
800 ^ettoliter. 5Durd& bie eingangs crroäl^nte SRooeHe ift biefer ©öd^ft*
betrag auf 600 ^eftoliter l^crabgefe^t morbem — S)ie am Kontingent be-
teiligten Brennereien l^aben im BetriebSja^r 1900/1901 8 922 723 ^eftoliter
ergeugt, von benen fie 2143199 ^eftoliter nur mit 60 SWarl gu oer*
fteuem brandeten* 3)a ftc^ ber ^reis bcS C>ettoliterS einheitlich unter
BorauSfe||ung eines Steuerbetrages oon 70 OTart normirt, fo befielt
bie ßiebeSgttbe barin, bag bie Konfumenten ouc^ für ben mit nur
60 aWarf oerfteuerten Sllfo^ol einen l^öl^eren ?ßreiS ben Brennern ju jal^len
l^aben, als ber t^alf&d^lic^ entrid^teten Steuer entfprid^t Bei einem
Steuerunterfc^ieb oon 70 minus 60 gleid^ 20 SBlarf betrSgt bieS für baS
erroül^nte Kontingent runb 42 Sölillionen SWart

fHe (Eingangs ern)Sl)nte ^looelle gur Branntn^einfteuergefe^gebung
betrifft l^auptf&^lic^ bie feit 1896 neben ber 3naifc^botti(|fteuer/ ber
Branntmein^IRaterialftcuer, welche für Dbftbrennereien beftei^en bleibt
unb ber Berbraud^Sabgabe eingefül^rten Bretttififtier. SHefe Brenni»
fteuer befielet auS Qn\d)liQtn, meiere gur Berbraud^Sabgabe erhoben
werben unb fid^ ftaffelförmig erl^5^en mit bem Umfange ber ®|)irituS*
probuftion ber eingclnen Brennereien* SHefe ftaffelförmige (SrW^ung ift
bagu beftimmt, bie Borteile größerer Betriebe auS|ugleld|en unb bie-
fetben baburd^ gu Derl^inbern, wohlfeiler gu probugtren unb gu
oertaufem S)er (Brtrag ber Brennfteuer fommt nic^t ben SReid^S-
finangen gu gute, fonbern ift auSfc^lieftlld^ beftimmt gur ^ßrämiirung
ber SluSful^r von Spiritus in baS SluSlanb unb ber 2)enaturtrung
öon Spiritus für baS ^nlanb* S)iefe Brennfteuer würbe 1896 oer*
fud^Sweife eingeffilirt für bie S)auer oon 6 gaftrem S)emgem86 liefen
bie begüglid^en Beftimmungen ab mit bem 1* Dftober 1901* Sie JRe-
gterung brad^te 1901 einen ©efe^entwurf ein, weldier ber Brenn-
fteuer einen bauemben ^ortbefianb fidlem foOte* S)iefer ©cfefeentwurf
foUte u* a* benBunbeSrat ermftcltigen, einen ©enaturirungS-
g w a n g fürSpirltuS eingufül^ren* 3ubiefem3wedte warin bemOkfe^entwurf
beftimmt, ba§ con benienigen Brennereien, bie Kartoffeln, ^ais, SWelaffe
ober BrennereiabfäHc »erarbeiten ober ©efe im ßüftungSoerfa^ren er-

BtuamtmHwAt^Umimm^» — 88 —

geugen, für einen oom SunbeSrat QQiSl^tlidl befümmbaren Srud^teil beS

In ber Stennerel ßeroonncnen SranntroeinS eine weitere ©renn*

[teuer oon 15 9narl fftr iebeS ^ettoliter reinen %ltoJ)OÜ erl^oben

n>irb« £iefe Sefiimmung xoax oom SpirituSring ber Slegierung ein^

gegeben, um bie ünSglid^teit ju ^erl^olten, bur^ (Sinfc^ränhing ber ^xo*

buftion eine ^ßreiSfteigerung für ©ronntrocin l^erbeiaufül^ren* S)ic ®e-

ftimmung fonb inbe^ im Sleic^Stag leine SJlel^rl^eit, weil bie &en-*

trumSpartei l^ierin ben Slgrariern nidgt folgte« ^ie SnooeUe fiber bie

»rennfieuer roor bi§ furj oor ?ßfingften im 9tcid^§tage nod^ nid^t crlcbigt

^m Seniorentonoent einigte man fid^ 9lngeftd^t§ ber beoorftel^enben

längeren SSertagung be$ dteidggtogS barouf, bie SHooelle gu befc^iränten

auf bie ?ßrolongirung ber geltcnben ©rennjlcuergefcöe für ein roeitereU

gal^r, alfo bis jum 1. Dftober 1902. Qm Söibcrfpruc^ mit biefem SBe*

fd^lul be$ @eniorenfonoent3 oeranlagten bie Slgrarier plö^lid^ eine

ftommifftonSfi^ung unb brachten eine SBeftimmung oor baS ?ßlenum,

welche bie S3rennfteuer für 2 Qal^re prolongircn foHte mit einer ©rl^öl^ung

ber @&^e um 60 p(£t ®egen biefen 93rud^ eines Slblommeng im

@eniorenlonoent empörte fid^ bie linle @eite unb mad^te, als auc^ im

Plenum bie Slgrarier fid^ nid^t mit ber einfachen SSerlängerung ber

eteuerfä^e für 1 ^al^r begnügen moUten, ba^ ^lenum befd^lugunfäl^ig«

Unmittelbar im Slnfd^lug l^ieran mürbe ber 9teid^Stog auf ®runb einer

fdgon t)orl^er genel^migten !aif erliefen ^erorbnung bis jum 26« 9looember

»ertagt Sa bie geltcnben S3eftimmungen über bie Srcnnfteuer, mie er-

to&fjntf vom 1* DItobcr ab du^er Kraft getreten waren, fo finb nad^ bem

30« September meber 93rennfteuerbetr&ge erl^oben, nod^ ftnb aus bem

Srtrage ber Srennfteuer weitere Prämien für SluSful^r unb 2).enaturirung

ge}at)lt worbem Siefe Prämien l^atten für bieSluSful^r 6 2narf für baS

^eltoliter betragen, für bie SSerwenbimg von ©pirituS }u Q^ffig ebenfalls

* 6 3JlarI unb für ©enaturirung 1,60 SPlarf unb feit bem !♦ SWotJember

4,60 3Jlatt ®a bie ©innal^men aus ber SSrennfteuer jur ®ewäi|rung

biefer ?ßr5mien nid^t »oUftanbig ausreichten, fo ift biciftek^Staffe 2lnfang

Ottober im ^orfd^ug verblieben gu Jßaften beS StontoS berJBrennfteuer

im ^Betrage von 847 830 matt . . . .

3m Saläre 1902 würben alsbann oon ben Slgrarieren $ur äBieber*«
einfü^rung ber »rennftcuer Slntrftge eingebrad^t, weld^c nad^ längeren
RommifftonSberatungen im 9lnfd^lu6 an bie JlooeUc ber ^Regierung oon
1901 jum fi&rla6 eines ©efe^eS iux Slbänberung beS »ranntwein-
fteuergefefeeS fül^rten* S)aS ©efe^ d&araltierifxrt fid^ als ein Kompromiß
ber perfd^iebenenÄlaffen oon SSrennern, btttn ^ntereffen in ber SReic^S-
tagSfommiffion vertreten waren« Sübbeutfd^lanb würbe gewonnen ba«
burd^, ba| man feinen Dbftbrennem einige Steuererleid^tetungen gewäl^rte,
bie ber SReid^Staffe bei ber ©eringfügigteit beS SRaterialfteuerertrageS
wenig !often« S)ie 93renner im 2B^ften fud^te man gu gewinnen burd^
(Erleichterung ber Rornbrennereien bei ber 93rennfteuer« S)ie l^aupt**
fä^lid|en Slenberungen betreffen bie mm 93rennfteuerftala unb. finb
getroffen im Qntereffe ber^ftartofjelbrenner auf ben oftelbif d^en

^(Sütctltt. gut bi« «tcttttßtetth ftb^t 2ÖÖ WS Ä» §e!teUter murbc bie
1 bisherige 5tel|ett ^dtt fc&t «Jt^rtnftttjct oüfö^l^bben* aBftl&rcnb blsi^cr bic
^©fala be« »cennfhttet ^i 8Ö0 §e*tdfller tnit nut 0,50 aJlarf Qufd&lag
iuräterbttttfllSabg^^tfhtiv Te%t bie a9tennft«ucr iefet bei SOO^ettoIiter
fc^on wtt 2 5matf >ä«fä^fög eitu ©a^tenb ber ^öc^ftbctrag uon 6 matt
"SBöMinfteuer bi§l^ crft bei einet (BtjeUgung t)on 8000 ^eftolttet etteiö^t
nöutbe, \tit\ nac^ bet nmtn Sfala ber ©öc^fifafe t>m 6,M) ^orl fd&ön
|bei ^18öe ^^eftolitet ctteid&t »et ©teuetfaö ift aCfo befönbetS gefieigett
ibei *^n fteuetpfüd^tigen Heineten unb mittleten SStenneteten* man ^at
inamlidö l|erau§gefunben, baß getabe biefe Brennereien ftanj erl^eblid^ ju
*bet Ueberprobuftton ton RottoffetfpirituS beitragen*

• S)ie aStennfteuergefete^bttnQ t)erfolgt nebenher aud^ h^n Qtütd, bie
Konfurreni bet gemetbUiä^^A JStefinereien unb ber SWelaffe*
btennereten wlt ben laftbrtittf^aftti^en SSrennereien möglidö^ ein*
^ufdjir&nfem S)enigcm&| fföbcn bie tontingentirten gemerblid&en
S3rennetelen unb 3Jlelcc|fÄrennereien, infofern fie baS im ^etriebsjal^r
1894/% Inne gel^abte Kontingent um mel^t afö ein fünftel überfteigen,
einen ^öJ^ercn «tennfteuerguf dEjlcg üon 6 ajlarf für iebeS weitere ^eftoliter
3u entrid^t^ ^n Brennereien ber bejeid^neten 3lrt, meldte nid&t fon*
itingentwt ^nb, tritt bie gleiche ®rl|öl)ung in foweit ein, äU il^re ®ef amt««
^rseiii^^tg 20000 ©eltolüet fiberftelgt. maä) htm h ^unl 1896 neu-
*«m<Knbene ober entftel^cnbe SWelaffebrennereien unterliegen ftit %e
^•^omte^Crjeugung einer erl^öl^ten Srennfteuer tjon 16 Sfflart (Sin föld&er
'Brennfteucrjufd^tag fommt einem 5Berbot ber SDlelaffebrennetei gleid^*

;^e E)öl^er bie Srennfteuer, befto I)Sl^er Tonnen au^ bie quS bem
Ertrage berfelbeit gen^Sl^rten iptSmteti normirt n)erben. S)a§ neue ®efe^
notmirt bie Prämien für StuSful^r unb S)enaturirung auf 6 3Kart SHef er
^eiogütungSfa^ foQ oom Bunbegtat aOiä^rlid^ erl^öl^t «ber l^erabgefe^t
werben unter SBal^rung be§ ©runbfa^eg, ba| bie ®efamtauSgaben an
tBergütungen bis jum 30. September 1912 ben Sinnal^men an Brenn«
Steuer entfpted^en. gür bie 3eit oom 1* Df tober bis 31* S)ejember 1902
ift bie »ecgütung auf 4aWar!, für bie3eit oom 1. Januar bi§8L3Jlärg
1908 <iuf 6 SJlar! feftgefefet Ueber bie ?ßr8mien, roeld^e au^erbem
»-ooÄto ber 9naif4|botti<^fteuet gejal^lt werben, flelie oben unter
S)teif<f|bottidöfteuer. S5aS ganje ®efe^ ift mit bem 1. Dftober 1902
in Kraft getreten. ®le Beftimmungen über bie Brennfieuer treten
mit bem 80. September 1912 außer Rraft, menn nidits anbereS beflimmt
wirb* S>ie greifinnigen ftlmmten gegen baS ©efefe im Steid^Stag.

S)ie geltenbe Branntweinfteuergefe^gebung befd^ränft mit ber Kon«-
tingeniirung imb anberen Beftimmungen bic Konturrenj im Qnldnbe»
SDie Ronturrena mit bem SiuSUnbe ift auSgefd^Ioffen burd^ 39^^ ^uf
Branntwein, weld^e 1900 nod^ eine weitere ®r!(6l)ung erfal^ren ^aben.

flcüftfttiift. 3n Ufeter 3eit ift mcl^rfac^ wieber bie Cr^9||iittg
ber Broufteuer in grage getommen (f. barüber aud^ unter Steuern im
JReidöe)* S)aS Bier wirb für Keid^Sred^nung nur in SRorbbeutfd&lanb

^^f£M| t*IW% ^^ — 40 —^

einfd^Iieglid^ beS (Stol^rsoghims Reffen befteuert 3n Sa^em, 9Bfirttem«
berg, SSoben unb im Slfof toetben befonbere Sierfteuem für SanbeS*
red^nung etl^obem S)ie ffibbeutfcb^n Staaten ^oben gut Sd^abloSl^altung
9lorbbeutfd^IanbiS ein^ bem norbbeutfd^en (Sttta^t bet Sierfteuer ent^
fpred^enbe Summe nad^ bet fto:pf jal^I il^ret SeoSItenittg }ut Sleid^sraffe
abguffi^ren« Seit 1819 metben in 9lotbbeutfc^(anb an Sroufteuer er«
^oben 2 aRatf oom Centner beS jur Sierbereitung t)em)anbtfn SnoIgeS
ober (&etreibef(4rote§* äRalgfurrogate merben teitoeife l^öl^er oerfteuert*
Send&ingelftaaten metben 15 ^rojent Dom Sruttoerttoge ffitStoften ber
(Erl^ebung vergütet» SAe Steuern unb '3^0einnal^men vom %ier be«
trugen im gangen Zollgebiet im ^al^re 1900 96688 000 5OTort
3)aoon entfielen ouf ba3 Sraufteuergebiet beiS 9lei(^e§ 40274000 SRt
^ier ergab bie Steuer auf ben ftopf ber Seobltetung 0,91 snarf unb
auf Pas ^eftoliter 0,74 fmaxt ^n Sfibbeutfd^lanb ift ber Stetterfo^
er^eblid^ l^ö^er* ^n 99at)em entfallen 2,44 ajlarl auf baS ^eftoliter, in
aOBfirttemberg 2,18 3Rart, in Saben 2,64 Tlaxt, in @lfa|«£ot]^ringen
2,27 tmarf. Slud^ in 9lorbbeutfc^lanb ift ber Sieroerbraud| auf
ben Stopf fortgefe^t geftiegem SBäl^renb berfelbe 1874 nur
66 £iter betrug, ergab bag ^al^r 1900 fd^on einen SSerbrauc^ oon
106 ßiter. Qn ben legten 10 Qa^ren oon 1891 ab ftieg ber aSerbrauc^
in ben eingelnen Salären auf 88, 89, 91, 89, 97, 97, 108, 104, 104,
106 weiter« ^n bem Stat ffir 1902 ift ber Bruttoertrag ber norbbeutfc^en
»raufteuer auf 87186000 SPlart, ber Slettoertrag auf, 81 680 000 SJlarf
oeranfd^Cagt

aSerfud^e ber SRegietung gur (Srl^öl^ung ber Sraufteuer finb mieber«
l^olt pergeblid^ gemacht morben in ben ^al^ren 1869, 1875, 1879, 1880,
1881 unb enblid^ 1892/98. 3ule^t legte bie 9legierung bamals einen
(Befe^entn)urf oor, meld^er bie SSerboppelung ber ^algfteuer oon 2
auf 4 ünarl ffir ben Zentner beftimmte. 3^^^^^ f^^^^^ ^^^ 93ergfitung
an bie Singelflaaten ffir bie ®rl^öl^ung ber IBraufteuer von 15 auf
10 ^rogent l^erabgefe^t merben. Sei ber erften Beratung be$ ®efe^«
entmurfg im 9leid|§tage fpra(^ ber freifonferoatioe 3lb(^. ®amp bie
Hoffnung auS, bag nad^ SSefeitigung einiger Sebenten ber (Befe^entmurf
3u{Ummung erl^alten merbe« Sluc^ ber nationalliberale Slbg«3Jl3ller*
9)ortmunb, ber ie^e ^anbelSminifter, fprad^ fid^ nid^t gegen bie be«
fonbere ^erangie|ung be§ 93iere3 in ber 99efteuerung auiS, mol^l aber
gegen bie Strt ber SBorlage« 9)ie i&orlage mürbe an eine Stommiffton
oermiefen, gelangte bort aber oor ber {Reid^StagSauflöfang nid^t mel^r
gur Seratung* 3[n ber folgenben SReid^tagSfeffion 1894 ift bie 93orlage
nid^tmieberl^olt morben. ^n ber SReid^Stag^feffton 1898/94 äußerte
ber bamalige Sc^a^fetretär ®raf ^ofabomSt^ mieberl^olt, bag, menn
eine Q&rl^dl^ung ber SBefteuerung oom Xabat nid^t gu ergielen fei, bie
Regierung auf ben Pan ber (Brl^öl^ung berSBicrfteuer gurödfommen
mfi^e. 91m 28. SDlärg 1895 äugerte berfelbe, eine Surc^ffi^rung beiS
Surrogatoerbotg fei nur möglid^ in SSerbinbung mit einer Slenberung
be§ SSraufteuergefe^eiS. @r ^abe ,ybie Uebergeugung, bie Säierfc^lange

— 41 —

wirb immet toteber il^r btol^enbeS |>Qttpi erl^eben, uttb toenn
mix mtebet ein neues ®efe^ in fürgeret ober Iftngerfr 3^^ t)or(egen^
fodten, fo tonnen Sie oerfid^ert fein, n)irb fidd oud^ bM Surrogotoerbot,
foweit e« ted^nifd^ suiafpa i% borin pnben**

Seitens ber mittleren unb Heineren Srauereien ifl oielfac^ in
©eutfd^tanb agitirt roorben ju ®unften einer ©taffeluhg ber Srau-
molsfieuer (90n 1,25 bis 8,60 matt flott je^t glei^mägig 2 matt)
berort bog ber Q^ntner Unolg ie nod^ ber SHenge beS aitalgperbroud^S
ber einjelnen iBrouerei mit einem progrefftt>en Steuerfo^ }u belegen i^«
S)iefe agitotion begmecft eine (Brf^merung beS ©rofebetriebs, befd^rfintt
fi(^ olfo nic^t blog ouf SluSgleid^ung etmoiger Unterfc^iebe in ber Snolg'*
onSbeute bei größeren unb fteineren Srouereien, Sie JDUnberouSbeute
bei Srouereien mit meniger olS 2000 6;entner Snoigoerbroud^ betrSgt
l^bc^ftenS 20 ^ßrogent, mürbe olfo bei 2 SKorl ajlolafteuer ^bd^ftenS einen
Steueruntcrfd^ieb oon 40 ^f, red&tfertigen, 9lnbererfeit8 ober probujiren
bie Stieinbrouereien burd^fd^nittlii^ leichtere Siere olS bie (Srogbrouereien,
Qermenben olfo oud^ oerl^ältniSmägig meniger Stolg* SDieS trtft be«
fonberS für bie obcrgdl^rigen »iere gu. S)ie8oI)Iber85rouereien
im norbbeutfd)en aSroufteuergebiet l)ot fic^ oon 1881 bis 1900 von
11 266 ouf 6908 Dcrminbert Siefe »erminberung ober betrifft fofi nur
bie »rquereien mit obergäl^rigem ®ien S)ie Qafil ber Stouereien,
weld&e oomriegenb untergäl^rigeS fflier bereiten, l^ot ftc^ nur t)erminbert
von 8261 ouf 2889. Qm Qo^re 1897 mürbe befannt, bog bie fft^-
fifc^e {Regierung ffiutod&ten eingeforber't ^ot über bie Stoffelung ber
Sroufteuer nod^ bem Stufter beS bot)erifc|en SteuertorifS oon 6 bis
6,60 snort Slud^ bie fleinflen »rouereien Slorbbeutfd^tonbS mürben
bonodi eine (&rl^5{|ung ber gegenmSrtigen SJloIgfleuer ouf 260 ^rogent
gu trogen l^obem Qn einem (grlog on bie fSc^ftf^^en ^ouptfteuerämter
|ei|t eS, bog mon f&d^fifd^erfeits in bie d^nffi^rung 9on StoffelfS^en
t^orouSftd^tlic^ nur unter ber Sebingung einiDiUigen mürbe, bog |ie in
einer ^5l)e bemeffen mürben, bie gugleiti^ mefentHd&e SHel^reinnol^men
ouS ber Sroufieuer |ur ^^olge l^oben mügte«

fttnitumipWiM CBgL 9lS6;««ud^ o. 1898 @. 74;). Sie aentrumS«
portei gä^It gegenmärtig im 9leicl^Stoge 106 anitglieber, einfd^Iieglic^ 4
Seutfd^o^onnooeronet oIS ^ofpitonten* S)ogu fommt noc^ ^rSfibent
®rof aSoQeftrem* ^m älbgeorbnetenl)oufe gä^It bie S^entrumSfroftion
100 anitglieber, boninter 47, meiere gugleic^ ein SReid^StogSmonbot be-
ft^en. — Sie (S^entrumSportei ift in ber £oge, im llei(|stoge eine
ÜJlel^rl^ett gu bilben in SSerbinbung entmeber mit ben beibenlon«
ferootioen groltionen ober onbererfeits mit ben fjreifinnigen unb
Sogiolbemofroten. ®egen bie &entrumSportei ift im Sleid^Stoge eine
SWel^rl^elt möglid^ burd^ SBerbinbung ber Ronferootipen mit ber Rufen
Seite* 3fm 9lbgeorbnetenl|oufe ift für bie SentrumSportei eine
SWel^r^eit mbglid^, menn bie ©entrumSportel pd& mit ben Seutfc^-
tonferootipen perbinbet ober menn bie 4entrumSportei gefd^Ioffen mit

gminmi<»t>t»i — 42 —

hm SlattonoHibetoIcn unb fjrrfftnniftcn [x^ ocrblnbct SlnbcrctfeltS fann
eilte SHel^rl^eit gebUbet werben ai^ btn beiben fonfext)atli?cn tJtattloncn
unb ebicm Seit bet SrtotjujnqUtbetalen»

SOt (tottrumiSpQttei ift in etfler Sfteil^ eine . ii{cf||ttiii0lilififl^
^ortei S)ec Sleid^Stag ift In fis^enpölifc^en otogen nur voaa einer
bitfc^rSnlten öuftänbigleit %\x^ in biefcr SDäalirperiobe. l^at bie Zentrums-
Partei roieber bie Sluf^ebunfl beg^efuttengefefeeS von 1872 beanträgt
unb baffir eine SDlel^rl^ett erlangt (ftel^e aud^ ^efuitengefe^)* S)er a3unbe§^
rat i^at ft^ baju nod^ nid^t fd|lflfjtg gemai^t 3m STlooember 1900 l^at
bie 4entrum§partei btn fogenannten ^[olerangantrag eingebracht,
beffen erfier Slbfä^mti bie inbioibucße SReligionSfreil&eit anbetrifft,
wä^renb ber }n)elte Slbfc^itt von ber SReligionSfreil^eit ber SReligtonS-
gemeinfi^aften lanbelt (fiel^e 2:oIerangantrag)..S)er9leid^ 3 tangier 9er<»
lielt fi<4 ablel^nenb« :^m Saufe ber SSerl^anblung 30g bie (SentrumSpartei
itn jroeiten Sttbfd&nitt be§ 3lntrag8 gurüd, n)5l)rcnb ber erfte Slbfc^nitt
in erweiterter (Beftatt am 6. ^nxA 1902 im älcid^Btage jur SlnnaJ^me
gelangte unter B^fttmmung an^ ber greifinnigen Jöoltepartei. S)ie (gr*
örterung ber partifularen ©efe^gebung in 33cjug auf bie fatl^oüfd&e
itird^e im 9leid^§tage ^at mittelbar jur t$olge gel^abt, ba| gewiffe 9}e«
f^iräntungen ber !at]^olif(|en Stirere in anetflenburg, SBraunfd^meig unb
Sad^fen aufgel^oben »orben ftnb«

. 3>m preulifd&en ßanbtage l^at bie ©cntrumSpartei in ber
©efflon 1901 jeine 9lef-olution eingebracht gur Slufl^ebung ber Sc*
f^äntungen, weld^en bie fatl^olifd^en Drben für Strantenpflege unter«
liegen. .$er Slntrag gelangte nac^ einer Slmenbirung non Ionfert)atioer
Seite gur ; Slnnal^me (fiel^e barüBer unb über bie Stellung ber ^rei**
finnigen aSolKpartei gu bem JKntrag unter DrbenSwefen)/ .^m Slb«
gebrbnetenl^aufe l^at bie 6^entrum§partet mit Unterftü^ungberftonferoatioen
lebhaft belämpft bie SJermel^rung ber meljtlic^en ftrei§f^ulinf4}e{tor etju
(gegenüber htm Slntrage ber f|frclfonfert)aHoen, bie Untc^rl^altung ber
8ffcritlid§cn SBoIfSf deuten allgemein bcn bürgerlid^en (Bemeinben ouf*
guertegen/l^aben bie ftonferoatioen mit Unierftfi^wng be§ ©enlrumS eine
(Begenrefolution gur Slnnal^me gebrad^t, tbonad^ bei ber Einbringung
eines bie Sd^ulunterl^altupgglajlen .regeinben ®efefeentn)urf§ htt; !on*
feffio.neI.le.£l^aratterbcr SBoßSfdfiute, fomie bie SRec^te ber (SItern unb
Jßormünber gefid^ert werben f ollen (fielie barübcr unter S8öK§fd|uln)efen)*

; 9Ba§ bie Stellung ber @ientrum§part?i gu angemtintialHiii^eii
fragen, anbetrijft, fo ^at bie CcntrumSpartei für ba§ neue Quin
q.uennatBgefeö (ftelie SPl{litärfragen),geftimmt unter SBerminbcrung ber
^r&fenjerl^öl^ung. um 7Cp6 SUlann* ®benfo l^at.bte G^ntrumSpartei für bie
beiben fjlottengefefee, t)on,1898 unb^ 1900 gefÜmmt, burd^ meldte bä§
Subgctrec^t be§ 9leid^§tag3 in 3yi.arinef^en eingcfdöränift unb eine, außer-
orb^ntli(|e' a3ermel)rung ber Ö^otte. angebai)nt »orben ift (fiel^ SHarine*
fragen)/ (feine Sßermel^rung ber 9lu?Ianb§fd^iffe . l^at bie &entrum§parlei
in ocmjjlöttengefeö oon 1900 äbgelel^nt. *2lud& |at bie S^entrumgpattei
barauf gebrungeh, baß bie einmaligen 2lu§gaben für bie Erweiterung

\0

P

— 48 —

ber anatine in geringetem Umfange, als bte 9legterung beabrtd^tigte,
ouiS 3ln(etl^en befttitten toerben« Statt beffen ging auS ber l^niliatbe
ber CentrumSpartei ein ®efe^ l^etvor, n9eI(l^eiS bie fogenannten SSrfen*
fleuern erl^öl^te, ben £otterieftempel oerboppelte unb eine neue
Sd^iffal^rtabgabe einf ül^rte (fiel^e Steuern im SReid^e). Sie (SentrumS«*
partei ftimmte für bie 9tpt)eQe jum Sranntmeinfteuergefe^ unbffir
baiS neue SfiBfioffö^f«]^ ^^^ ^^2, meldte bie ^rioatinbuftrie gu
erbroffeln beftimmt ift* S)ie ©entrumSpartei l|atte bei ber Serl^anblung
Aber bie Särfiffeler 3"^ «^föttt)ention eine neue Äontingentirung
ber 3udterprobu!tion im 0^^^^^^ beab^td^tigt, erlangte aber bafür Feine
aWel^rl^eit. S)a§ ®ro§ ber ©entrumSpartei ftimmte fd^lieBlic^ für bie
aSrüffelcr ßudterfonoentiom — Qm Qal^re 1894 nal^m baS ©entrum in
ber ^age ber erl^öl^ten Sabalbefteuerung eine sn>eifell^afte Haltung
ein (fic^e Stabaffteuer^

^n beibeu f^Iottengefe^en ift auf Slntrag ber SentrumSpartei bie
Jtlaufel eingefügt n)orben : ^^nforneit oom 9ledgnung§j[a]^r 1901 ab ber
anel^rbeb^arf an fortbauemben unb einmaligen SluSgaben beS orbentUd^en
®tats ber aJlarineDermaltung izn SUtel^rertrag ber 9leid^§ftempelabgaben
über bie Summe von 63 708000 SKar! ^inau§ überfteigt unb bergel^t'
betrag nic^t in ben fonftigen (Sinnal^men be§ 9teid^& feine Sedung
fihbet, barf ber le^tere nid^t burd^ (Srl^öl^ung ober SSermel^tun^
ber inbirjelten, hen aTlaffenoerbraud^ beldftenben SReid^S**
abgaben aufgebrod^t merben^* 2)iefe Jtlaufel ift Don gerittger' pral^
tif^ier 93ebeutung* Sie fd^He|t nur au§, bag neue Steitem beip gebadeten
älrt befonberS jur S)e(fung non SnarineauiSgaben eingefül^rt merben»
Sie fd^iie^t aber nic^t au2, bag neue Steuern in SSerbinbung mit ben
fonftigen ®inna^ten be§ SReid^e^ gur (Sinfül^rung gelangen« (Ueber bie
SteQung be§ Q^entrumS ju bem 3oQtarif jfie^e bie befonberen Slbfd^nitte
über ben ßoatarif«

S)ie Q^entrumSpartei l^at bem Slnfau.f ber Carolinen« 2C*
i^nfeln gugeftimmt unb auc^ mefentlid^ gur (Srl^Öl^ung ber S^fc^^ff^ f^^
bie Kolonien beigetragen* SReuerlid^ ift bie (£entrumj8partei in biefer
SSegiel^ung gurüdC^altenber gemorben« . Sie t|at . bie SSerlängerung ber
Ufambarabal^n bis SUtombo 1902 abgelehnt unb fid^ au^ fd^rnierig
gegeigt gegenüber bem SSau einer (Sifenbal^n oon ^ar^eS^Salam
nad^ 3Jlrogoro/

®ie ©entrumSpartei ift ©egnerln ber fogenannten f^inang»«
reform, l)at aber il^re Swfttw^w^Ö B^S^^cn gu ben ®efe^en,
in tpeld^en für eingelne ®tat§]|a]^re eine 93efd^ränlung ber anatrilufar^
beitrüge für ba§ gmeitfolgenbe ^af^x oorgefel^en mürbe für ben t^aQ,
ba^ aföbann bie Uebermeifungen nic^t btri 93etrag ber aJlatritularbeitrftge
erreidgen* SllSbann follen bie SDlatritularbeiträge gelüt^t merben um
bmienigen Setrag, meld^er .in Slbänberung ber . (S^laufula. g^antenftein
für bie betreffenben igaljre au§ ben Uebermeifungen an bie ®ingelftaaten
gur ä^ilgung ber 9leid^§fdgulb permanbt mürbe (2 es Sieb er)» ^n ben
Qal^ren 1901 unb 1902 finb fold&e »efefee ni(|t me^r gu Staube ge-

^•mhnmMwtM. 44

lommen* Ueberfd^üffe bei ben Uebem>etfungen gegenfibet bem (Etats«
onfci^Iag fonnten nid^t in SluSftd^t genommen n)erben«

^e (SentntmSpattei l|at gegen bie Qud^tJjan^voxlaQt gefttmmt
unb burd^ Slblei^nung ber ftommifflonSberatung bie tafd^e d^Iebigung
bet Vorlage ben){rtt Sei bet etften fiefung l^atte bie SenttumSpartei
odetbingS nod^ eine unentfd^iebene Haltung angenommen« 3He Sen«
trumSpartei f^at im SReici^Stage ffir aUe jfinftletifc^en ^ntr&ge ge**
ftimmt S)ie ©entrumSpottei l^at bei bcn ©injelfragen be8 fjlcif^-
befc^augefe^eS mit ben 9(gtariern geftimmt, unb jmar aud^ bei bem
äluSffi^rungSgefe^ im preu^ifd^en Slbgeorbnetenl^aufe* S)em f^fetfc^be«'
fd^augefe^ im ®angen l^at bie SenttumSpartei 'jugeftimmt. 3m pteugi«
fc^en ^bgeorbneten^aufe l^at bie &entrum§partei ber Kanal»
oor(age gegenüber 1899 fic^ in oerfd^iebene (Bruppen gef palten unb
jur Slblel^nung ber SSorlage beigetragen« Sei ber Ser^anblung im
g^al^re 1901 l^at bie ©entrumSpartei immer neue RompcnfationSforbe*
rungen erl^oben ju fünften oon fSafferbauten in anberen ßanbeöteilen,
indbefonbere in Sd^Ieften, im Sippetl^al, burd^ Stanaliftrung ber 9JIofeI
unb berßa^n u. f« m« 3)ie ©entrumSpartei ftimmte gegen bie Iß ol en-
ge fe^e, vu 9L meil fie barin 9lu§nal^egefe|e unb aud^ eine 93enad^-
teiligung beS Jftt^oIiäiSmuS erblicft« Qn allen fragen ber Slgrarge»
feögebung l^at bie EentrumSpartei mit ben Slgrariern ber fonfer*
oatioen Partei jufammen geftimmt« Sie dentrumSpartei l^ot gegeti bie
Slntrftge gefttmmt, bie (Einteilung ber SBal) »reife für baS Slb-
georbnetenl^auS entfpred^enb ben gcgenmartigen »eoölferungSoerl^ält-
niffen neu gu geftalten«

Sfpitttflfflf Bircftt* ^m Verfolg ber Slufftänbe in dfjim im
gfal^re 1900, ber (Brmorbung oon S^l>cw "«^ aJlifftonaren fanb im
3uni 1900 unter Xeilnal^me rf)inefifdöer ©olbaten aud^ eine Sebrol^ung
ber (&e[anbtfd^aften in ^efing ftatt 3)er beutfc^e ®efanbte mürbe auf
bem aßege oon bem ®efanbtf(|aft§gebfiube ju bem d^ine|tfd^en Z)ienft-
gebSube ffir aui^mftrttge Slngelegen^eiten ermorbet* S)aran fd^log ftc^
eine förmlii^e Belagerung ber ®efanbtfd&aft§geb&ube« 2)ie$ oeranla^te
bie europftifc^en (Srogftoöten, bie bereinigten Staaten oon Slmerifa unb
3apan, gum ©ntfafe ii^reS ©efanbtfd^aftSperfonalS ©trettMfte nod^
^^ina gu entfenbem S)eutfc^lanb entfanbte bortl^in gunäd^ft 2 SatatQone
ber 6eeinfanterie, baneben SlrtiHerie unb ?ßioniere. (Enbe Quli unb 2ln*
fang Sluguf! mürbe ein befonbere§ (£;pebition§torp§ formirt a\x^
greimilligen, bie anberen SCruppenteilen entnommen moren« Seoor bie§
Sjcpebitton§forpS gur Stelle mar, mürben bie Oefanbten in ^eting burd^
bie 2:ruppen anberer Staaten entfefei ©leid&mol^l mürben bem beutfdien
(EjpebitionSforpS (Enbe Sluguft unb SÄnfang September noc^ meitere
aSerft&rfungen nad^gefanbt ^ Serbinbung bamit mürbe ber beutfdge
(Seneralfelbmarfd^all ®raf SBalberfee gum Obertommanbeur
ber 3:ruppen f&mtlid^er gegen QLI^ina aufgebotenen Sn&d^te in ber
^rooing ^etfd^ili auSerfel^en« 3)aS beutfd^e (E£pebition§torp§ in 6^I)ina

— 46 —

erlangte eine.Stärle t)on 19602 aJlannnnit 6579 ^ferbem Sie RriegS*
fd^iffc ber oflofiattfc^en ©tation würben beutfd^etfeits nod^ pctftärtt butd^
eine S)ioifion (4) ßinienfc^iffe, ö Meine Rteujer unb 3 lorpeboboote.

9loc^ SBieber^erftcHunö ber Drbnnng in ©^ino fwmulirten bie
Wad^te il^re ^orberungen an ß^l^ina in einem ^rotoIoQ oom
7. ©eptember 1901« SWac^bem bie c^inefift^e Stegierung bi^fen gorberungen,
inSbefonbere in betreff ber »eftrofung d^inefifd^er ^rinjen unb J^eer*
fül^rer, ber ©enbung einer @üI)nemiffion nad& Serlin, ber ©ntfd^äbigung
für bie aufgewanbten Stoften unb Slnberem jugeftimmt l^atie, rourbe bafi
beutfd^e ®j?pebition§!orp§ auf 4794 Sölann mit 1964 ^ferben oerminbert.
(Sbenfo feierten im 3ol^re 1901 bie 4 nad) Dftafien gefanbten Sinien«-
fd^iffe jurfidE unb bie jur Sßerfiärfung ber oftafiotifd^en ©tation entfanbten
Rreuger* ©ine weitere aSerminberung ber (gjpebitionStruppen bi§ auf 3800
SWann i^at im ©ommer unb ^erbfi 1902 ftattgefunbem äSon ben jurfidt-
gebliebenen 3300 SJtann finb etma 8u0 aJlann in ©d^angl^ai ftationirt,
ein 93ataiQon in itiautfd^ou; 2 Stompagnien Don 300 SDlann bilben bie
®efanbtfc^aft§mad^e in ^efing unb bie übrigen 1800 SWann liegen an
»erfd^iebenen Orten ber ^ßromnj ^etfd^Ui»

Qu ben Stuften ber d^inefifd^en dgjcpebition finb für ^eer, SJlarine,
für ?Penfioncn unb für Rabellegungen oon Sfingtau na(| Xfc^ifu unb
nac^^ ©d^angl^ai oom Wei(^§tage bewilligt morben 1900 163 SUliUionen
aJtar!, 1901 123 SlJliQionen 5ülart 2lu§ iiefen Summen von im ganjen
276 anillionen Snart werben oorau§fid|tlid^ 226 ajliaionen Snarf bis
|um 1, 2lprll 1903 gebrandet werben* 2lu§ htm SKinberbebarf oon
61 aJliUionen aJlarf finb beSlialb 33 Sülittionen Sülarl wieber in ®in-
nal^me gefteHt worben im (£tat von 1902» gür 1902 würben von ber
Siegierung verlangt 39Va SDliffionen 9Jlar!, borunter 12V« aHillionen SDlarl
(Sntfd^&bigungen für bie burd^ bie d^ineftfd^en 9Birren in S^ina ge«»
fd^äbigten Seutfd^em S)er SReid^Stag l|at auf Slntrag ber ^reiftnnigen
aSoIföpartei bie SäewiQigung für bie Sjcpebition um 6Vs aniQionen ÜJtart
gefürjt, foba§ alfo l^icrfür nur 21 SKittionen 3Jlart bewilligt worben finb^

S)ie (Entfdjäbigung Seutfd&lanbS von ©eiten Kl^inaS ifi auf
90 amaionen Saefö ä 8,066 SWar!, alfo auf 276 aJliQionen SDlÄrl feft-
•gefegt* S)iefe§ ©d^ulbtapital wirb mit 4 ^rojent »erjinft unb bi§ 1940
getilgt 3n bem ©tat für 1902 ftnb beSl^alb 11 Sülillionen Sfflart für
3infen unb Va SUHHion für Slmortifation eingefteUt S)ie ßinSerfpamiffe
wad^fen ber SlmortifationSrate su.

S)a bie 9tegierung bie ©jcpebition nad^ ©l^ina 1900 in ber QAt
aufeerl^alb ber 9lei(|§tag§feffion, alfo ol^ne ©cnel^migung be§ SÄeic^Stag«,
Deranftaltet l^atte, fo ift auf Slntrag be§ SReid^StagS in baS erfte ftrebit-
gefe^ eine ftlaufel eingefügt worben, wonad^ für bie Slufftellung bi^fer
3:ruppentörper unb bie äluSgaben bafür :^nbemnit&t erteilt wirb*
^ferner ift au^ ber ^nitiatioe be§ !Reid^§tagS in bie J^rebitgefe^e bie
Rlaufel eingefügt worben: .„S)ie nac^ ffi|iha entfanbten Sruppentörper,
für weld)e eine gefefelid^e 83afi§ ni^t beftel^t^ ober nid^t ju bem Qwtdt
bauernber ober oorübergel^enber SSefe^ung d^inefifd^en ®ebiets gef^affen

— 46 —

wirb, ftnb, f obalb fte i^te Sluf gäbe in (S^Iiina etffiOt ^aben werben, auf juUf en«^
»ie gtelfinntfle SSoIfSpartet l^at eS nic^t fflr ßeted^tfertigt erod&tet
bag, obgefe^en t)on ben etften 6enbun9en einselner Truppenteile ber
Vlarine, Dor ber^ormirung be8 S^ebitionSforpS qu$ bem fianbi^eer ber
Reid^ttag nid^t »iebercinberufen nmrbe jur »efdöIuSfaffung über ben
boju erforberlid^en (Belbbeborf. Sad^Iid^ ^ot bie ^reiftnnige aSolfg^
partei eS ffir gered^tferiigt erad^tet, bog Seutfd^lonb fi(^ beteiligte an
ber Sefreiung ber (ftefanbten unb ber Sft^neforberung ffir ba§ Unrecht
unb bie Sd^fibigungen» S)agegen l^at bie greiftnnige 93oIf§partei e§
nid^t ffir gerechtfertigt era^tet ba|, als bie ^Befreiung ber ®efanbteu
g^ert war, no(iö weitere aSerftärfungen be§ ©jpebitionöforpS erfolgten
unb ein beutfc^er (Seneral mit bem Oberbefehl bie SSerantwortlid^teit
au(^ ffir bie Gruppen anberer SKSc^te bei bem weiteren 93erlauf ber
SDinge fibemal^m« Ölfidtlid^erweife ftnb in ber ^auptfac^e bie Aufgaben
ber Xruppen ber anSd^te beenbigt gewefen oor bem ©intreffen beS
beutfd^en Dberbefel)l§]^aber8 in ©l^ina» a:^atfSd&lid^ l^at ba§ Dber-
fommanbo beffelben bei ben fremben a:ruppen nur eine geringe 93e*
beutung erlangt*

2)ie f^reif innige SSolfSpartei f|at nad^ 9leuregelung ber
d^inefifd^en Serl^Sltniffe gtbrungen auf bie alSbalbige Sermihberung unb
Qurfirfjiel^ung ber beutfc^en (StreitfrSfte, abgefcl^en oon bem SJcrblciben
einer ®efanbtfc^ft§wad&e in ^eting* Semgemäß ift aud^ auf Slntrag
ber g^eifinnigen äSoltepartei ber beftel^enbe 9lbftrid| an bem Rrcbit fflr
1902 erfolgt SHe greiftnnige »olfSpartci J^dlt aud^ bie Slufred^terBial-
tung einer ©amifon in ©d^ang^ai nid^f ffir gerechtfertigt ®ie JRegierung
erflftrte biefelbe ffir erforberli(|, folange Snglanb, ^^rantreid^ unb ^aipan
ebenfalls bort (Sarnifonen unterl^alten« S)ie legieren Staaten ^aben
neuerlid^ ü^e SereitwiQigfeit funbgegeben, il^re Gruppen oon ©d^angl^ai
}urfid(gU3iel^en, wenn bieS auc^ oon beutf^ier ©eite gefd^el^e. @benfo
^aben biefe Staaten fid^ bereit erflärt, bie ^auptftabt ber ^rooinj,
^etfd^ilt Xientftn, Don il^ren Gruppen ju rfiumem

ViiUn unb {Reifefoften ber Slbgeorbneten (Siel)e au(j^
8l«(5>S9u(!^ 98 ©•84). ® er {Reichstag l^at am 8. ÜUai 1901 wieberum
einen Antrag ouf ©ewö^rung oon S)i5ten (2lnwefenl)cit5gelbem) ange-
nommen in 93erfolg eines oon ber (S^entrumSpartei eingebrad^ten ©efe^*-
entwurfs, S)erfelbe beftimmt ba§ neben freier %af)vt auf ben QBifen«-
bal^nen bie Slbgeorbneten ffir bie SJauer i^rer 3lnwefen^eit bei ben
Si^ungen beS Sleid^StagS Slnwefenl^eitSgelber erl^alten in ^öl^e oon
20 snarf pro Xag* S)aoon werben bie Tagegelber abgeredgnet, weld^e
ein amtglieb beS 9ieic^StagS in feiner (Sigenfd^aft als STlitglieb eines
beutfd^en fianbtagS ffir biefelbe 3^^ bejiel^t 3)ie Sebingungen fiber
bie tJ^ftfe^ung unbQal^lung ber Slnwefenl^eitSgelber beftimmt berWeic^S-
tag/— S)iefer fflefe^entwurf würbe mit 186 gegen 40 tonferoatioe unb
freif onferoatioe ©timmen angenommen* ffiegen ben (Sefe^entwurf ftimmten
u* a* fflraf Slmim, »n §a^n, fjfirft »iSmordf, (Braf ©d&werin-ßöwi^,

^■

— 47 — ....

gictttd^, ®raf SRoött, ©in «efd^Iug bcS »unbcSratS in »ettcff biefe«
t)om SRcid^Stagc attgcnommcncn ®cfeöcnttt)urf§ iß nod& nic^t ergangen»
^erfönlidEi l^at ftd^ bcr 5Retd&Ianjlcr ®raf 95ülon) in 9lctc|§tag§*
'freifen für eine fotcfte ®cn)ft]^rung oon Siiäten auSgcfprod^cm 9lud^
anbete aSertreter, namentlid^ tjon tübbeutfd^en Regierungen, ^aben fein
©el^t gemad^t über bie gleid^e Slnftdit

3m Sommer 1902 I)at bie ^Regierung einen ©efe^entmurf ein-
gebrad^t gur ®en)5f)rung eines ^aufd^qitantumS an bie 3JlitgIieber ber
ßolltariffommiffion für bie ßeit roöEirenb ber Unterbred^ung ber
$lenarr)erl)anblüngcn be§ SReid^§tag§* SDer 9leid)§tag I)at biefen ®efe^-
entmurf mit 143 gegen 84 Stimmen ongenommen, mobei fid^ 6 9ln-
mefenbe ber Slbftimmung enthielten* ®egen ben ®efeöentn)urf fiimmten
bie greifinnigen, bie ©ogialbemotraten ttnb bie beutfd^e Boltepattci
ia§ ?ßaufd^quantum mürbe auf 2000 üWart feftgefe^t für iebe§50litglieb
ber Rommiffiom ^ür ben ®efefeentn)urf l^at man fxd) berufen auf bie
©ntfd^äblgungen; mcld)e 1875 nnb 1876 btn aJHtgliebem ber Weid^S-
juftijtommiffion jur SSorberatung ber großen SReic|§j|u[tiägefeöe bemifligt
morben ftnb* S)ie 5fflinorität eröd^tete biefen SJergleic^ nid)t ftid^l^altigr
meil e§ fidö bamalS um®efeöe l^anbelte, bie abgefel^en oon ©injell^eiten,
aUfeitig gemünfdjt mürben, mfil^renb ber neue ßolltarifentmurf bei einer
erl)eblidöen SJlinberl)eit auf l^eftigen 903iberflanb ftö^t unb bie S)iaten*
gemäl^rung fomit aß ein SPlittel erfd^eint, um ber S!nel)rl)eit aSorfpann*
bienfte gu leiften, S)ie freifinnigen aWitglieber ber QoUtariffommiffton
J^aben bie SKnnal^me ber ^ßaufd^aroergfitung abgelel)nt 2lud& erblitfte
man auf biefer Seite in ber ®em&l)rung fold^er SluSnafimebiäten eine
SSefidtigung ber allgemeinen 3?egel ber S^iätenlofigfeit* ' S)ie bei ber
Beratung ber 93orIage gefteüten Slnträge, bie aSefc^Iugfaffung folange
au§2ufe^en, bi§ ber SSunbe^rat gu bem SSefd^Iug allgemeiner S)i&ten
Stettung genommen l^aben mürbe, mürben gegen bie Stimmen ber fjrei-
ftnnig?n, Sagialbemofraten unb ber Seuifd^en SBolfS^jartei obgclelint

Somfittettliefi^ be§ preugifd^en Staates* ^n Säegug auf bie S3e-
urteilung be§ SBerteS be§ ffiomänenbefi^eS unb ber SSeräugerung Don
®omdnenift in ber preußifd^en ^Regierung ein Qxunb^&^Udiet ffiaribel
feit turjem eingetreten* S)ie aSeräußerung ber oorl^aitbenen, inSbefenbere
burd^ bie Säfularifation mölirenb ber SleformationSgeit überfommenen
Domänen ift feit Slnfang be§ 3fal^rl)unbert§ t)on allen SPtiniftern, aud^
t)on bzn tonferoatioen unb feubalen, afö eine görberung ber fianbtoirt-
fd^aft an^efelien morben* Sc^on ber Rabinet§befe^l oom 20* ^[anuar
1808 fprad^ e§ au§: „® aß bie aSerSufeerung ber S)om5nen in 3lfidffl#
auf ben 9latiorialrool)lftanb eine mol^ltl^dtige Operation fei, l^at eine t)er*
fidnbige . StaatSmirtf (^aft Idngft entfd^ieben* Sie SRefultate ber ®r-
falirungen l)aben bie SJermutungen ber SCI^eorie überaD beftdtigt, unb
bie ©fiterfultur ift in bm ßdnbem am blül^ehbftcn, in benen e§ feine
S)omd'nen giebt*" . Seitbem finb ^afjx für Qal^r regelmdfeig Somdnen
beS Staates t^erdugerf morben* 3[n bzn ^aHjxm 1863 bis 1897 I)at ber

— 48

aSerroufSetUS Qu$ ben oetSugerten Domänen, gang abgefallen oon Sin«
nal^men auiS ber SlblSfung oon SSetpfttd^tungen, bie 6umme oon 118
anUKonen Tlatt ergeben« ^n ollen ^al^ren f^at aud^ bie 3in§ein«
nal^me qu§ bem (Erlös ber Ser&ugerung bad 9Rel^rfaclbe beitagen
ber biS^etigen ^ad^teinna^men* 60 l^atten bie in ben ^a^ren
1888 bis 1897 Der&ugerten SomSnen bis ba^in bem Staate eine (Sin»
nal^me oon j&^rli^ 256982 9nar! gero&l^rt« 9lad^ ben SSerSugerungen
ober beliefen [vä^ bie 3i>tSeinna^men aus bem ®rlöS jujüglic^ ber ®runb-
fteuer auf 795866 üRarl, alfo auf me^r a(S baS S)reifad^e, ber befte
SeweiS, bag im freien ^rioatbefi^ bie Somänengrunbftüde ein
ane^rfad^eS an 9leinertrag abwerfen fönnen als burd^ ^Sc^ter im
»efifee beS Staates* ?Jrofeffor Settegaft, einer ber bebeutenbften
ßel^rer ber Sanbmirtfc^aft, fül^rt in bem 99ud^e „Sie Sanbmirtfd^aft unb
il^re Setriebe' auS^ bag bem (anbnpirtf(^aftlid^ genügten 99oben bie
^rioatt^tigfeit l^b^eren ^Reinertrag abiugeminnen oermag, als eS bem
Staate möglici) ift, ber in feinen gemerblid^en Unternel^mungen gelentt
n)irb burd^ eine ebenfo unentbeljrlid^e als fd^roerfäHige 93enDa(tungS^
mafd[)inerie« Unter ben l^eutigen aSerl^&ltniffen n)Qrben bie IDlufter ber
£anbn)irtf(^aft beS Staates meit gurüdlfte^en hinter benienigen, bie ber
intelligente, mit reichen 9nitteln arbeitenbe ^rioatmann inS Seben ruft
S)er fadster, ber ein Siomänenoormert für 18 ^a^re gepad^tet ^at, n^eig
nic^t, ob f|»&ter feinSSertrag erneuert wirb* (Er l^at beS^alb baS natfir«*
lid^e Serlangen, roSl^renb feiner ^ad^tgeit fooiel (Beminn gu mad^en,
n>ie irgenb möglid^ ifi Um gu t>er^inbern, bag bieS gum Sd^aben
ber^Subflang gefc^iel^ ift ber S)omänenp&d^ter burd^ fontrattlid^e SSe«*
ftimmungen in ber freien 93en)egung na^ ben oerfc^iebenften Kic^tungen
gel^emmt

99iSl^er xoaxtn ia^rauS, jahrein bie S)omänenpäd^terim iianb«
tage bei ber (Erörterung beS SomänenetatS unb ber 9leuoerpad^tung oon
S)omSnenalS eine befonberS unglüdtlid^e aJlenfd^entlaffe gefc^ilbert
n)orben« ^uS ber Ueberfid^t ber 9leuoerpad^tungen mürbe l^eroorge«'
^oben, mieoiel 2)omänenpS($ter oor Slblauf ber ^ad^tgeit megen 93er«
mögenSoerfall 00m ftontralt entbunben merben mußten* (Ebenfo mürbe
auf bie Sd^mierigteiten l^ingemiefen, meldten bie 9leuoerpad^tung oon
^omamn begegnet, bei ber fid^ 93ietex oft erfl nac^ mieber^olter Sin«
fegung oon Xerminen, unb bann auc^ nur in geringer Qaf^l einfinben.
Sie ^ad^teinnal^men oon S)om&nen gelten benn auc^ für ben Staat
fortgefegt gurücf*

(Sleid^mol^t l^at man in ben legten i^aljren ber ^inangoermaliung
beS ^errn 0« Sniquel begonnen, (Erunbbef ig für ben Staat angu«
faufen gur Einlage oon neuen Somänem 3unSd^ft ift baS gefd^^en,
um SBeinbau gu betreiben, fobann, um im 9lorben oon Schleswig«
^olftein unb in ben Oftmarten ben (Brunbbefig in beutfd^en ^Snben gu
oerftSrfen. SlOma^lid^ l^at ftd^ bann bie falfd^e Z^eorie l^erauSgebUbet,
bag bie Romanen SRufterbetriebe für bie £anbmirtfd(iaft barfteüten, unb
ba| eS gmedtm&lig fei, ben £om&nenbefig in folc^en ^roolngen gu vt>

— 49 —

gtögern, wo berfe(&e, mie namentUd^ im SBeften, nur nod^ in geringem
Umfange ootl^anben ift Ser preußifd^e ©taat bepöt gegenroSttig nodj
1058 3>omäncnoorn)crfe mit einer nu^baren fJISd&e oön 386518 §ef taten
unb einem (grtrag Don 12868287 aJTart ®aju fommt nod^ ein (fcrtrag.
t)on anberen S)omänengrunbftüdten, SUlül^lcn uitb gifc^ereien mit iäl^rlii|
4150874 SUlart Ueber ben Ärebit 4)on 100 ajliöionen 3Jlaxt, welcher im
Sülärj 1902 gemöi^rt ift für ben Slnfauf oon S)omänen in bcn Oft*
marlen, f* unter ^^olengefe^e''*

9nma\\tnmabhtm (Sielte auc^ %m^f6vß^ 1898 @. 87). ^m
3al)re 1900 ift eine 91 ot) eile ju ©tanbe gefommen, betreffenb bie
aS&iU^Uräbttthtngen bei ben tt^meititltttia^Uft. 9)iefelbe mar oeronlagt
baburd^, id^ bie feit 1891 eingefül^rtc Umgcftaltung bc§ biretten ©teuer-
fgftemS in ^xtu%m ben plutofratifd^en ßl^arafter beS S)reiMaffenn)al^l-
fqftemS nod^ erl|ebIi<J| oerfd^ärft l^atte* S)ie SBäl^Ierjal^I in ber erften
unb jmeiten Abteilung l^atte fid^ infolgebeffen erleblid^ cerminbert
»eifpiel§meife l^at im 3al)re 1897 bie 3al^t ber aBäl^Ier in ber erften
Klaffe in »er I in nur 1110 betragen gegen 8555 im Qal^re 189L 3n
ber jmeiten Klaffe mar bie SIBal^lerjalil oon 18 030 auf 8991 gefunfen*
a)ie SlooeHe bcplt ia^ ®reitlaffenmal)lred^t bei^ änbert aber in ben-
ienigen ©emeinben, bie nad^ ber jebeSmaligen legten SBoltejäi|tung mel^r
al§ 10000 (ginmol^ner jäl^len, bie Drittelung berart, bag jeber SOBai^Ier,
beffen ©teuerbetrag ben S)urd|fc^nitt ber auf ben einjelneri SBöl^ler be-
trcffenben ©teuerbeträge überfleigt, ftet§ ber jmeiten ober erften Ab-
teilung jugemiefcn mirb* (Brl^öl^t ober oerringert fid^ infolgebeffen bie
auf bie etfte ober jmeite ^Abteilung entfaüenbe ©efamtfteuerfumme, fo
finbet bie SBilbung biefer beiben Slbteilungen in ber 8lrt ftatt, bog oon
jener ©umme auf bie erfte unb jmeite abteitung je- bie ^älfte fällt
Slugerbem fann in ben ®emeinben mit mel^r als 10000 (Binmol^nem
burd^ OrtSftatut beftimmt merben, bog bei ber »ilbung ber SB&l^ler-
abteilungen an ©teQe be§ auf einen SBäl^ler entfaUenben burd^fd^nittlid^en
©tcuerbetrageS ein ben S)urd(if d^nitt bi§ jur §älf te be§f elben fiberfteigenber
Säetrag tritt 2lud^ tarn hnxäj OrtSftatut beftimmt merben, ba| auf bie
erfte Jßjai^lerabteilung fünf ^mölftet, auf bie jmeite oier Qmölftel unb
auf bie britte brel 3w5lftel ber (äefamtfumme ber ©teuerbeträge aller
SBäl^ler. faOen. Qnx »efd^Iufefaffung über fold^e DrtSftatute bebarf es
ber 9nel^rl)eit oon jmei 3)rittetn ber abftimmenben Semeinbeoertreter; —
aSon bem @rlag fold^er DriSftatute jur 3^^^ft^(u^8 ^f^ namentlid^ in
ben mefilidjen ^rooinjen ®ebrau(^ gemad^t morben, um ju oer-
l)inbern, bag bie (S^entrumSpartei äuger in ber britten SB&f)lerIlaffe aud^
in ber jmeiten 9S8ä^lerKaffe bie ÜJle^r^eit unb bamit bie SWe^rlielt in
ber ©tabtoerorbaetenoerfammlung erhält fjür Berlin ift ein DrtSftatut
nid&t erlaffen morben* 3n 83 erlin jal^lt nac§ ber SlooeHe ber le^te
SDSai^ler ber jmeiten ©teiierflaffe 219,60 Tlaxt ©teuer, mä^renb bis bal^in
bie jmeite Älaffe \d)on mit einem ©teuerbetrage oon 1095,40 SDlarl ab-
fd^log. es entfielen in »erlin 1901 27 484 SOBäl^ler auf bie jmeite unb

^eiH<ffe«lgttfee»t. _ 50 —

1450 auf bie erfte 9lbtei(ung« SHe SOSai^Iersa^I tn'ber itoeiten Slbteilung
]E)ot fic^ olfo, roic bcr JBergldc^ mit bcn oben onflegebencn gal^len für
1897 crglebt, in 93crlitt Dcrbrcifod^t Qn mehreren ©tftbten ift bie JBer*
fe^ung von äB&I^Iern bet britten Jt(af[e in bie jmeite ffloffe infolge bet
' 93eftimmungen ber SlooeOe ber fojtalbemofratifi^en Partei bet ben
SBal^len in ber britten ßlaffe jugute getommen. •

5Dic freifinnige SSoIfSpartei betonte bei ber Söerl^anblung
über biefeS ©cfcör bo| fie in bemfelben nur ein Stüdt*« unb glidfmert
6f)m prinjipielie Sebeutung erblicfen fönne unb, i^rem ^ßrogromm ent*
fpred^ienb, für eine SReform beS (Bemeinberottl^lred^tS unter Sefeitigung
ber KIa|Jenn)Ql|len unb ber öffentlichen Slbftlmmungen eintrete, »ie
?ßartei ftimmte aber für bie SlooeHe, weil immerl^in biefelbe eine Slb*
f(^n)äd^ung be§ plutotratif^en (£^arafter§ be@ Sreinaffeni*
roal^lfgftemS einfc^liegt

Snelltmitif feit 0BgL Wßd^^nä) 98 ®. 92)« Obmol^l eine fiabinetS'-
orbre oom 1. Januar 1897 ba^ SueQunn>efen unter ben Dffi}ieren ein«*
gufd^rünten gefud^t l^at, l^aben fortgefe^t SueHe ftattgefunben unter
Dffigieren unb gmifd^en Offigieren unb Sloilperfonen, meldte in l^ol^em
STlale öffentlid^e^ ^ergernis erregten. Slud^ ^at eS bie öffentliche
aneinung erregt, bag mei)tfa(^ bie gerid^tsfeitig oerl^ängten ^reii^eitSo
ftrafen nac^ turjer ^aft im ©nabenmege aufgel^oben morben. finb. Q^inc
SSerl^anblung l^at im 9leic^§tage über boS S)uenunmefen inSbefonbere
ftattgefunben am 15« Januar 1901 über eine ^nterpeUotion 2^rim6om,
meldte oeranlagt mar burd^ 9lac{)forfc^ungen über bie grunbfü^Hd^e
Stellung von DffigierSafpiranten jum Qtodtamp^ unb am 27« Ü^ooember
1901 über eine Interpellation SBaffermann au§ SlnlaS eine§ QwAlamp^ft^
in 3nftcrburg jmifd^en jmci Dffigieren. 2lm 20« Februar 1902 nal^m
bei ber SSerl^anblung über ben SJIilitäretat ber 9lei(^§tag einen Antrag
ber S^^ifiwi^iflc« 93olI§partei an, mit allen biSjiplinarifi^en unb
gefe^li(^en SJlitteln bal^in ju mirten, ba| baS aud^ in ben Greifen ber
Dfftgiere be§ ftel^enben ^eere§ unb ber Sleferoe meiter um fid^ greifenbe,
mit ber Steligion-, ber SJloral unb bem Strafgefe^ im äBiberfprud^
Rel^cnbc SucHunmefen befeitigt merbe. — ®ine mel^r fpegialiflrenbe Me-
folution mar oon ber (tentrumSpartei beantragt morben gur (StatS»
beratung« 3)iefelbe verlangte, bag ber 3n)eifampf im @trafgefe^bu(^ ben
allgemeinen ©trafbeftimmungen über aScrbrec^en unb aScrgel^en an ßeib
unb Beben unterfteüt merbe unb bag bie ^erauSforberung gum 3^^"
fampf unb bie Slnnal^me einer fold^en ^erau§forberun.g, bie Segeigung
oon 93erac^tung megen Untetlaffung ober Snic^tannal^me einer ^erauS«'
forberung mit ®efängni^ oon minbeften§ brei !fflonaten unb nad^ SSefunb
aud^ mit aSerluft bcr bürgerlid^en ©l^renred^te beftraft merben. J)iefer
Eintrag tarn bei ber britten SSeratung beg (&tat§ gur Slbftimmung unb
mürbe infolge eine§ ^WißoerftänbniffeS in einem Steile be§ ©i^ungS*
faaleS megen SJermed^felung mit einer anbem SRefolution abgelehnt.

_. 61 —

•iffiifiaflltitiffftt (rte^e Wß^^mäi 1898 ®, 94)* S)ie ittl^tfeite ber
Q^ifenbal^noerftaatltd^ung in ^reugen tritt befonbet§ l^etDor gegenm&rtig
in bcr nftd^tciligcn SRürfwirfung ber Slbnal^me bcS SRcinertrageS ber
©taatScifenbal^ncn auf bie gefamten ginanjoer^ältniffe be§ Staöteß*
S)a8 ©efijit im ©töatSl^auSl^alt für 1901 roitb aiif etwa 40 gRittionen
aWorl oeranfc^lagt in Solge eines aJUnberertrageS ber ffiifenbol^nen x>on
46 ajlinionen Tlaxt D^ne ba§ ßutüdbleiben be§ WeinertrageS ber
©toatSeifenbal^nen würbe aud^ in bicfem für bie SBerfelirSöerpitniffe
«ngünftigett Qal^re ein Ueberfd&ug im ®taat§I)au§l^alt fic^ ergeben* Qm
©tot für 1902 ift ber Ueberfd^l be§ DrbinariumS ber ffiifenbaJ^noer»
loattung um 33 SPlittionen S0larf geringer angefe^t ate im ©tat beS
93oria{ire§* S)a§ ®;traorbinarium ber (Sifenbal^noenoaltung ift um
9 SPliQionen aJlarf geringer oeranfdEiIagt ßur 2lu§gWd&ung beS SOTinber-
überfd^uffeS au§ ber (Bifenbal^noerwaltung finb aud^ bie übrigen (6jtra*
orbinarien be§ ®tat§ im ©angeh um 71 SUKQionen Tiatt geringer be*
meffen* (Sbenfo ftnb aud^ bie SluSgabeerl^öl^ungen für bie^ fämtlid^en
3n)eige ber allgemeinen SBerroaltung tnapp bemeffen* 3n§befonbere
I)at Slbftanb genommen werben muffen t)on ber feit Öalyren beabfid^tigten
^rl^öl^ung unb Umgeftaltung be§ SEBol^nungSgelbjufd^uffeg. für bie Se«*
amtem 9Iud^ bie Söfung ber x^aqt ber J¥analt)or(agen)irb erfd^wert
burc^ baS ©gftem ber ©taatSeifcnbal^nen, inbem man an bie Ranalbouten
unb an bie 93ert)oIIfiänbigung ber aD3afferftra|en bie Sefürd^tung fnüpft
t)on einem SRfitf gang ber ©innal^men au3 ben StaatSeifenbal^nen* 9ln^
bererfeit§ wirb bie Ranaloorfage befürwortet, um btn ©taatSeifen-
balinen Ronfurrcnj ju fd^affen unb bamit bie StDieinl^errfd^aft ber ©toat§-
oerwaltung über bie JranSportoerl^ältniffe wenigftenS in gewiffem Um*
fange ju burdC)brec^n*

SBäre nod^ ein gemifd^te§ ©tjftem oon ^rioatbalinen unb StaatSi*
bal^nen oorl^anben, fo würbe nid^t bie ©taatgfaffe, fonbern bie 9lftionftre
würben ben 2lu§f ad in ben 9leineinnal)men ber ®ifenbal)n ju tragen fjabzn,
wäl^enb anbererfeits bie Ronfurrenj oerfd^iebener (Bifenbal^nlinien fjort-
fd^ritte im aSerfel^rSwefen, inSbefonbere in ber (Beftaltung ber Tarife
erjwingen würbe, bie je^ aud^ in 2lnbetrad6t ber 93erminberung ber
Ueberfd^üffe auS ben Sifenbal^nen unterbleiben* ^n Sejug auf bie
^erfoncntarife l|at nur SUlinifter d* Sl^ielcn im ©ommer 1901 balb
nad& bem Slbgange beS fjinanjminifter§ o* SUliquel furjer §anb bie S8e*
ftimmung burc^gefül)rt, wonad^ bie Stüdtfal^rf arten eine 45tägige a5auer
erlialtem SlCerbingS pnb in aSerbinbung bamit melfad^ billigere JRficf-
fal^rfarten für eine bcgrenjte Qtit ober für ben ©onntagSoerfel^r in ge*
wiffen fflegirlen aufgel^oben worben* Sin ©teUc ber SRüdtfal^rfarten eine
entfpred^enbe Jßerwol^lfeilerung aQer gal^ttarten einjufü^ren, wirb ab-
gelehnt mit bem ^inweis auf b^n 3^^^^^ ^^^ (Sifenbal^nftnanjen* f)a§
©qftem gleid^fftrmiger ?ßerfonentarife l^at aQerbingS jwei ©eiten* SRid&t
überall jiel^t bie 93erwol^lfeilerung ber 3;arife eine entfpred^enbe 83er-
feljrgfteigerung nad^ fid^, wül^renb eine aQgemeine Xarif^erabfe^ung ein
$inberni§ ftnbet in ben finansieUen aSerl^ültniffen*

4*

fefe«»rt«i»<ff«. _ 52 —

aRel^rfad^ tft im Slbgeorbnetenl^aufe oon tonfetoaKoec Sette eine
Sefd^r&nfung ber Slrbeiterfo^ttatten angeregt n)orbem i^emel^r
auf bief e SSeif e gefe^ltd^ bie t^reigügigteit bet 9lrbeitet eingefc^räna toitb,
befto niebriger fönnen aaerbing§ bie £ö^ne, namentlich auf bem plaütn
fianbe, gel^alten werben. Qm gebruar 1899 ging ber fonferoatioe 8lb-
georbnete unb Sirettor be§ SunbeS ber Sanbnnrte t$tl^r. o* SOSangen«
l^eim fomeit, oorsuf erlagen, man möd^te für bie ^erreife auSlänbifd^er
älrbeiter biQigere 3:arife jugeftel^en, aber nic|t für bie inl&nbifd^en
Slrbeiter. S)ie oflpreugif(^e fianbmirtfd^aftglammer beantragte fogar bei
ber 9legierung, ben Slrbeitem bieiehige f^aJ^rpreiSermfigigung ju oer«*
fagen, bie aüzn ®efeUfc^aften oon 80 ^erfonen an ol^ne Unterfd^ieb
SUgeftanben merben, in ber SBeife, ba| bei gemeinfdEiaftlic^er ^in^ unb
Slüdfal^rt in ben gewötinlid^en 3figen nur ber $reiS ber einfad^en t^al^rt
berechnet wirb* 3)ie 93eflrebungen ber Konferoatioen unb älgrarier auf
Sefd^ränfung ber Slrbeiterfal^rlarten ftnb im älbgeorbnetenl^aufe ^eroor^
getreten in Jtlagen über „Sifenba^noagabonbage'' unb ben
^9Ba übertrieb'', ben man nid^t unterftfi^en bürfe. SHe tonferoatioen
Parteien ftnb fiberi)aupt entfd^iebene ®egner einer (Ermäßigung be§
^erfonentarifS.

3n Segug auf ben ® fiter tarif l^at 1897 eine äluSbel^nung be§
»lol^ftofftarifs auf »rennftoffe ftattgefunben* S)ie 1891 bei ber (Betreibe*
teuerung eingeffil^rten Staffeltarife für bie ^erfenbung oon (Setreibe au3
bem Dften nad^ bem SBeften l^aben 1894 mieber aufgel^oben werben
muffen, weil bie Agrarier im SBeften biefe (£inf(^ränfung ber Ronfurrenj
bc§ inlänbifd^en DftenS jur »ebingung mad^ten für i|re ßuftimmung
jum rufftfc^en ©anbelSoertrag^ SOTit bem 1* Dttobcr 1898 Ift ein
Staffeltarif für ©tücf guter eingefül^rt worben, bem fid& aud^ bie
augerpreuBifd^en (Eifenbal^nen angefd^loffen l^aben* Staffeltarife nennt
man biejenigen a:arife, bei weld^en bie IranSportgebü^ren pro Äilometer
abncl^men mit ber fiSnge ber (Sntfemung* S)er Staffeltarif für Stüdt-
gftter beginnt bei einer Srangportftredte oon über 60 Kilometer* Sold^e
Staffeltarife pnb aOgemein für bie (Büterbef5rberung angegeigt, weil, je
länger bie Srangportftredtc ift, um fo länger berfelbe SOßagen o^ne
Unterbred^ung benufet werben tann unb aud^ bie Unterbred^ung ber »e-
nu^ung burdö Sttuf- unb Slblaben im SSer^ältniS gur XranSportjeit ge*
riwöföfl^ger wirb- SJagu !ommt, bog gerabe für längere StredEen bie
Transportmenge in il^rem Umfange oerliättniSmägig ftärfer bebingt wirb
oon ber SBol^lfeill^eit ber »cförberung* fjfür bie Aufgabe oon Jffiagen-
labungen ift ba§ Softem ber Staffeltarife nur bei Spegialtarifen, nid|t
aber in bemfelben aWage für bie attgemeinen äßagenlabungSMaffen
eingefülirt. %üx bie »eförberung oon Sieren in SBagenlabungen
ift ein Staffeltarif eingefül^rt worbcn berart, bag für ben Cuabrat»
meter Äabepäd^e ftc^ ber Rilometerbetrag bei (Entfernungen über
100 Kilometer mit jebem weiteren Kilometer pro Kilometer Slnftofe
ermäßigt bi§ auf bie ^älfte be§ Sa^eö bei einer (Entfernung bis 100
Kilometer* 3m 3rül|ial)r 1901 ift mit SRüdtpd^t auf ben Futtermangel

— 58 —

in ben öflltc^cn ?ßromnjcn ein aiugnalimctorlf fflr btc Qu^ufjx pon
Süngcr unb Futtermitteln nad^ bem Dften cingefül)rt roorbcm
Qu lebl^aften SSefc^merben J^ot l|ierbei kx\la% gegeben, bag ber (Srunbfa^
ber ®lei(^^eit ber Siorife für ^ebermann, roie er aud) im internationalen
®emer Uebereintommen von 1900 fefigelegt ift, oertaffen würbe nnb bie
Sarifermögigungen nur benienigen ju ®ute famen, welche bie gufulir
im eigenen lanbroirtfc^aftUd&en betriebe Dermanbtem ©leicfigeftellt rourbe
bie öuful^r burd^ äermittelung oon (Benoffenfd^aften^ S)en ^önblern
mürbe alfo bie f^rad^t^ergfinftigung nid|t ju teil* 2)aburd^ ift eS gerabe
ben Weinen fianbmirten erfdimert roorben, au§ ber Sarifermäfeigung Vor-
teile ixx iitfitn, weil biefelben bei il^rem geringeren fflebarf nid>t bireft
bejiel^en, auc^ nic^t überall mit öenoffenfd^aften in aSerbinbung ftel)en»

(Kifenbal^nunfälle I)aben mieberbolt im £anbtage au SSer«*
.1) anbiungen Slnlag gegeben, meil mau biefelben mel^rfad) jurüdtffil^rte
auf ungered^tfertigte (Erfparntffe an ^ßerfonal unb in 58erfel)r§einric^tungen^
9lu(^ bie gefä^rlid^e @inrid^tung ber D-3üge mar ©egenfianb ber (Er**
örterung* f^ür bie 3ßaggon§ ber le^teren finb banad^ anbere Jtonftruf-
tionen eingeführt roorben.

SWitte Dftober 1902 l)at ber (Sifenba^nminifter weitere 58 erftaat*
lid^ungen Don ^^rioatba^nen in ^reugen in Singriff genommen
burd^ gjeröffentlid^ung oon Raufofferten an bie (Kfenbal^noetTOaltungen
im 9lei(%Sangeigen S^anac^ foUen bie brei ^auptbal^nen Dftpre ußifd^e
Sübbal^n, ünarienburg-SRlamfaer 93at)n nnb 2)ortmunb«'
fflronau*ffinfd^ebe r-8 ai^n oerftaatlic^t werben ; aufeerbem 4 SReben-
bal^nen, bie 2lltbamm*Äolberger, bie Stargarb^Rüftriner, Me Riel-®dtem*
förber unb bie »reSlau-SDBarfc^auer-fflal^n. — 9luf bie SJerftaotlic^ung
ber oftf)reugif(^en ©übbal^n unb ber aRarienburg-VIlamfaer 93a^n l^aben
feit 3[al)ren bie Slgrarier unb inSbefonbere in ber ©effion 1901 bai
l^errenl^au§ gebrungen, weil man auf biefer Seite glaubt, ba% nad) ber
aSerftaatlid^ung ber ®inful^r begm* 3)urd^ful)r oon ruffifc^em ®e«»
treibe grji|ere Sd^mierigteiten in ben 9Beg gelegt werben würben al§
biil^er» 2luf ber anberen ©cite finb bie Dberbürgermeifter oon Königs-
berg unb 3) an 8 ig, fowie bie bortigen faufmännifd^en Korporationen
lebhaft bafür eingetreten, bag bie ^rioatbal^nen erl^älten bleiben, inS-
befonbere weil biefelben ft:^ ftet§ l^aben angelegen fein laffen, bie SluS-
ful^r oon ruffifc^em ®etreibe über Königsberg unb Gängig gegenüber
ber Ronfurrenj ber ruffifd&en SluSful^rl^äfen ßibau unb Sftiga ju unter-
ftü^en* SRad) biefen aSerftaatlic^ungen finb oon 5ßrioatba]^nen als §aupt-
bal^nen nur noc^ übrig bie £übect-a9üd^ener unb bie @ulin-£übedter Salin«

SDie fieben jur SBerftaatlid^ung beftimmten Salinen finb feinerjeit
mit einem Kapital oon 147 SDHUionen SPlarl fongefftonirt worben» S)ie
fiänge berfelben beträgt runb 960 Kilometer« Qu ber SBerftaatlid^ung
ift bie 3i^fii"^"^w"fl ^^^ Slbgeorbnetenl^aufcS erforberlid^« 9ln ber (Er-
teilung biefer S^Piniwiwug ift nad& ber Qufammenfegung beS ^aufeS
nid^t JU jweifeln«

jM|2£SSS^B •— <- 6^

Gegenüber ben ungfinftigen äBol^nungdoer^ältniffen
in einzelnen Stäbten loitb je^t bie Q^nffi^rung beS (Erbbauted^tö al9 ein
gan) befonbeteS ^ettmitiel gepriefen* 9lamcntH(^ rooQen Sogialbemotroten
tmb 9latU)naIfo)iaIe batln einen Uebergang erblicfen gut 3^^^<^^unfl t^^^
$vi9oteigenhuniS an Qhrunb unb SBoben* S)aS Srbbauted^t toax f(|on
Im römifd^en Siecht in bet Sorm ber superficies oorl^anben, ebenfo im
beutf(!^en gemeinen Stecht unb im ^reufifi^en ßonbred^t ^rottifc^e 9ln^
menbung aber ^at baiS Stbbauredgt ftetö nur ganj oereinjett gefunben*
S)a8 Sürgetlid^e Oefe^buc^ l^at biefe Sfleci^tSfonn aufgenommen mit ber
93egrfinbung, bag fte nur fporabifd^ oortomme unb nur oerl^äUniSm&gig
geringe ^arjellen belafle« 9la(^ bem (Erbbaured^t ift ber SSeft^er t)on
®runb unb Soben nid^t augleid| (Eigentümer ber barauf ftel^enben fBaxx^
Herleiten* Sie Saulid^Ieiten lönnen banac^ bef onberS oeräugert unb oerpf änbet
merben. SDoS (Srbbaured^t tann ein bauembeS ober ein auf eine be^
ftimmte Slnjal^I Don i^o^ren befd^rSn!teS fein* f^fir bie ®em&](|rung btS
(jhrbbdurec^td fatm ber SBeft^er von ®runb unb SSoben ftd^ eine einmalige
(Entfc^&bigung ober eine ^ai^reSabgabe, fei eS oon gleichem ober
fteigenbem ^Betrage, auSbebingen.

SaS Q^rbbaured^t ift in leiner 9Beife geeignet, SBaugelber
leidster flfiffig gu mad^n, als in anberer SOBeife* ^m ®egenteiL
9ln ft(^ ift bie ffrebitgemäl^rung fd^mieriger ffir ein (BrunbflfidC, bei bem
baiS (Eigentum geteilt ift unb in f^olge biefeS geteilten (Eigentums bie
nu^bringenbe Sermenbung ber 9aulic|teiten erfd^mert ift« S^atfäd^lid^
l^at man ftd^ bedl^alb fiberaU, mo ba6 (Erbbaured^t in fl^age getommen
ifl, megen ftapitalbefd^affung ^auptf&d^lid^ an (Eemeinben gemanbt 9luc^
ift baS (Erbbaurec^t nid^t geeignet, ein Steigen ber STlieten gu oerl^inbem*
(Es lann nur bemirlen, ba| entmeber ber ^nl^aber beS (Erbbaure(^tS
einen fteigenben l^al^reSginS an ben Sä^efi^er oon ®runb unb S3oS>en ent*
rid^tet, ober bag allein ber :3[nl^aber be§ (Erbbaured^ts oon ber gUi-
nei^menben 5tonfurreng ber SRieter 9ht^en giel^t aM ber fteigenben SSer-
mertung ber äJUetSmol^nungen.

S)aS 9lad^teilige beS (Erbbaured^tS unb ber (Erunb, mefrum baffelbe
in ber ^rajcis in S)eutfd^lanb leine Slnmenbung gefunben l^at, liegt bartn,
ba% es bie mirtfd^aftlid^e (EntnridCelung fefttegt unb minbeftenS
auf Qal^rgel^nte l^inauS bie SBerroenbung ber »aulic^feiten an beftimmte,
im aSorauS feftgefe^te ?lormen binbet» SHeS miberfprid^t ins«*
befonbere ber rafd^en aSeränberung ber mirtfd^aftlid^en SSerl^ältniffe gerabe
in großen ©t&bten unb inbuftrieDen »eglrlen* SBenn man aber, um in
ßufunft nerftnberten IBerl^ftltniffen JRed^nung tragen gu fönnen, bie (Be^
mäl^nmg beS (Erbbaured^tS geitlid^ begrengt, fo treten nod^ befonbere
9^ad^teile baburd^ l^eroor, ha^ ber Snl^aber beS (Erbbaured^tS mit ber
3lnnäl)erung an bie Serf aDgeit feines JRed&tS jebeS Qntereffe »erliert, itn
baulichen ^^ft^^^ ^^^ i^aufeS gu erl^alten, gefd^n)eige benn bie (Ein«>
rid^tung ben ß^it^^^^ältniffen gemSg gu nerbeffem« Qn (Englanb
lommt melfaci^ ein (Erbbaured^t oon 9S8ol^nl|äufem für bie ®auer pon
Ö9 Qfal^ren vox^ S)ie betreffenben Käufer geben bei gunel^menbem Älter

— 56 —

butd^ l^rctt SBcrfatt — baS ift allgemeine Rlagc — Seugnis x>on ber
SBiberfinnigfelt ber Wed&tSform, naä) roeld^et fle erbaut jtnb.

9tnttbt\iüütms. S)ie g^eifinnigen l^aben im Slbgeorbneten*
1^ au [e in ieber Seffton ben Slntrag eingebracht, bie Regierung gu er»
fud^en, bie jur (Sinfül^rung ber fafultatitjen ^^uerbeftattung in
5ßreu6en erforberli^en gcfe^gebexifd^en SKaßregeln ju treffen, a5et 3In-
trag roiQ alfo bie Seuerbeftatlung nid^t obligatorifd^ unb jmangSroeife
einffil^ren, fonbem im eingelnen ^aüt nur ben Hinterbliebenen geftatten,
bie tJ<Jwctbeftattung ju oeranlaffen* Sine foldie geuerbeftattung fann
je^t nur an einjelnenDrten augerl|alb?ßreu6en§, wie j*©,in®otl|a erfolgen,
roöl^renb innerl^alb ber ®rengen be§ preufeifd^en ©taatS bie geuerbefiattung
unterfagt ift, 9Der Slntrag ift im Sbgeorbnetenl^aufe jiebcSmal abgelel^nt
roorben gegen bie Stimmen ber greipnnigen unb ber SrtationaUiberalen,
3)ie Ronfenjaiiüen unb baS Zentrum beriefen [xd) auf bie alte gel^eillgte
c^riftlid&e Sitte, demgegenüber mürbe geltenb gemad^t, ba| ba§ ©l^riftcn*
tum unb bie SReligiofitfit be§ SSolfeS burd^ bie fjeuerbeftattung nidE|t leiben
mürbe, unb ba% ^ßreußen ber lefete Rulturftaat fei, ber ba§ SSorurteit
gegen Me fjeuerbeftattung aufredet erhalte unb ben Seuten verbiete, fid^
beftatten ju laffen in einer 9GBeife, bie fie für feierlid^cr, fc^öner unb
beffer l^alten aß ben langfamen 93ermefung§progc6 unter ber ®rbe,

WMtwnmifit (SSergl, aud^ Sl96>»uc^ 1898 6, 98), 3)ie p r e u »
Bifd^eSRegierung ift mit einem ©efe^entmurf befaßt gurSrteid^terung
ber »ilbung namentlid^ ©on mittleren unb Heineren gibeitommiffen, Slfe
1896 bag neue ©tempelgefeö im ßanbtage beraten mürbe, brangen bie
Agrarier unb Ronferoatioen in beiben ©üufem auf eine ^erabfe^ung
beS ©tempelfa^cS, meld^er bei einer fJibettommiSbilbung feit 1822 mit
8 ^ßrojent t)om 2Berte beS fjibeifommiffe? erI|oben roirb, ®iefer ©teuer-
fa^ bittet eine ©ntfd^äbigung bafür, baß burcf) bie gibeilommißbilbung
ber ©tempel für ba§ bctreffenbe fflut au§f äDt, meld^er fonft mit 1 5ßrogent
bei bem iebeSmaligen Sefi^med^fel erl^oben mirb, SUKnifter ü, aWiquel
ermieS fid^ bzn RonferDatioen entgegen!ommenb, meinte aber, bie ©teuer*
frage fbnne nur geregelt merben im Slnfd^Iuß an ein neues ®efe^ über
bie ^beitommiffe überhaupt, Sluf hzn ®rlaß eines fold^en ®efe^e§ mirb
feitbem von ben Ronferoatiocn gebrängt, Quiekt ift im ^errenl^aufe
am 20, 3Jlärg 1902 eine Stefolution angenommen morben, bie {Re-
gierung gu erfud^en, beiben ^Sufern beS £anbtagS einen bie ^erab-
fe^ung'beS gibeilommißftempett betreffenben ®efeientmurf Dorgulegen,
SHe SKinifier o, SRl^einbaben unb ^obbielsfi erflärten ftd^ fel)r entgegen-
fommenb, ^l)r, t), 9lt)einbaben ertlärte, bie 3 ^rogent ©tentpelfteuer
feien gu ^od^ gegriffen, obgleid^ mäl^renb ber S)auer eines ^beilommiffeS
in brei ^al^rl^unberten ol)ne gibeifommipilbung rool)l ein 12maliger
aScfifemed^fel pd) bei ben betreffenben ©runbftüdten ergeben mürbe,
aber bie Säelaftung bürfe nid^t eine med^anifd^e fein, fonbem man muffe
barauf {Rüdtfid^t nel^men, örtlid^, ob in einer ®egenb etma fd^on über-

trieben otel fibeitommiffarif^er SBefi^ DOtl^onben iß obet
nid^t, unb fetnet mfiffe Slfictfid^i genommen metben barauf, ob ^es fic^
um gtoge fiatifunbien l^onbelt obet um fleineren unb mittleren Seft^«

S)er Scninifter teilte bobei mit, bog in $reu|en 2 121 000 ^ettar
fibeilommifforifd^ gebunben finb« S)o8 (ommt gUid^ 6,09 $ro«
gent ber gefamten (Srunbftfitfdfiad^e* SSon 1895 bis 1899 l^at ftd^ ber
^beifommiffarif(^ gebunbene 9eft| um 19 000 ^eftor oermelirt, SSon
bem Sert^ beftel^en 46 ^rogent auS 9BaIb. 3n Ofipreugen beträgt ber
f^ibeif ommi|beft^ ^,48 $roi|ent ber gefamten ®runb^&(^e, in SBeftpreugen
3,45 $ro)ent, in Sronbenburg 7,75 ^rojent S)en l^öc^ften ^rojentfo^
meift Sd^leften mit 14 ^rojent ouf unb borunter ber Slegierunggbejirt
Dpptln mit 19,45 ^rojent« ^m ©trolfunber SRegierunggbesirle ftnb
20,70 ^rojent ber gefamten %l&i)t fibeifommiffarifd^ gebunben^ im yit*
gierungSbejirl ®umbinnen bogegen nur 0,96 ^rogent« ^n eingelnen
ftreifen bel&uft fid^ ber Sibeitommigbeft^ auf 90 bis 40 $rogent, in einem
mefifälifdEien ßreife fogor auf 52 ^rogent ber (BefamtflS^e« 9lad^ einer
©tatiftif oon 1895 entfaQen oon ber ®efamtfl&d^e 9on 1045 f^ei-
lommiffen 88,79 ^rogent auf fol^e oon met)r als 1000 ^ettar Umfang
unb 29,10 ^rogent auf bie 29 fel^r großen (^ibeifommiffe mit mel^r als
10000 ^ettar gläd^e. »ie fdmtlid&en 1045 gibeifommiffe ©erteilen fid^
auf 939 fjibeifommigbejt^er» S)ie Sibeifommiffe oon 10000 ©ettar unb
baröber befinben ftd^ mit bem größeren Zeil i^rer ^läc^e in bem SBeft^
oon i^i^l^abem aus regierenben ober ftanbeSl^errlid^en Käufern, toäl^renb
oon bem Ueberreft ber grögere Xeil auf fürftlid^e Familien entfällt, bie
nid^t gum l^ol^en Slbel ge^&ren« 9}on ben ^ibeilommigbefi^em entftammen
23 aus regierenben Käufern, 41 auS beutfd^en ftanSeSl^errlic^en Käufern,
20 aus fonftigen ffit^tlid^en Käufern, 240 auS gräflid^en Käufern; 525
gel^ören bem fonftigen Slbel an, unb nur 90 entftammen bürgerlid^en
Familien* Sediere beft^en nur 37 821 ^eftar fibeilommiffarifd^ ge*
bunbenen ®runbbefi^, mä^renb bie 23:3nl^aber auS regierenben Käufern
allein 204077 ^eftar il^r ®igen nennen* ^m (Sangen befinbet fid^ ber
17« Xeil beS preugifd^en Staatsgebiets in itn ^änben oon
939 »efifeern*

S)er gibeitommißbefife in «ßreugen ift um 400000 ^ettar größer,
als bie f^läd^e, n)elc()e fämtlid^e 3 235169 lanbroirtfd^aftlid^e RUin^
wirtfd^aften unter 2 ^cftar itmfpannen (1807 870 ^eftar)»

®er ajlinifter greil^err x>. SRI^einbaben meinte, bog man auf bie
99ilbung eines gefunben mittleren unb Heineren f^beifommigbefigeS
l^inmirten mfiffe, ol^ne bie Snöglid^feit gu befd^ränten, ben Keinen unb
mittleren b&uerlidEien 93eftg aud^ in l^öl^erem ÜTlage angufiebelm Leiber
l^tte ber SSefiömed^fel einen immer größeren Umfang angenommen«
SBenn man berüdfi^tige, mie ber materielle Quq ber Qtit bie Qbeale in
bm ^intergrunb gu brängen fud^e, fo muffe man batauf bebad^t fein,
biefeS ibeelle Sfwt^'^cffe ber Jßiebe an bem oäterlid^en ffleftfe baburd^
bauemb gu fic^em^ bog man biefen Sefi^ burd^ gibeifommiffe bauemb
ü^ren gamilien erl^afte« (Sr müßte nid^t, roie^ßreußen mirtfd^aftlid^ unb

— 67 —

poM^äi beS ®rogQtunbbefttejS entrotetv tonnte utfb nne ti bie Offi^
giere bct Sltmcc, bie »camten fteQcn foHte unb role ble Selbft*
octwolhing im Dflen möglld^ fein [oute o^ne einen felbftanbigen unb
leipungSfä^igcn ©roggtunbbefi^. S)et aJlinifter beutete on, baß neue
a3el|örben ju organijtten fein würben, bie nic^t bloS bie formell juri-
bifc|e ©eitc, fonbern auc^ bie fod^Ud&en SOlomente ber ongefül^rten Sirt
gu prüfen I)&tten« S)aoon merbe bie ^Regelung be§ f$ibeiIommi|ftempete
abl^angen* S)er ßanbmirtfd^aftgminifter t>, ?ßobbieteR erttärte nocä^^ ba&
er wegen ber Sd^mierigteiten ber mit einem neuen gibeifommißgefefe gu*
fammenl^fingenben fjragen -— ber ©ntmurf gSI^Ie 140 5ßaragrapl^en —
beim befien SBillen nid&t gufogen fbnne, eine SBorlage bereits für bie.
©effton 1902/03 gu mad&em

3m ©egenfafe gu hm SluSffil&rungen beS SJlinifterg ton K^eini-
boben fpred^en bie proltifc^en Srfal^rungen el^er bagegen, ba^ ^hA*
fommigerben ibeal oeronlagt fmb unb fid^ um ba§ (Semeinmol^l grbgere
aSerbienfte erwerben als onbere» S^^^^nb, bem in feine SBiege fd&on bie
®lfi(fSgfiter gelegt finb, ber 9on feiner (SeburtSftunbe on ein geftd^erteS
S)afein vox ftd^ ^at, unterliegt leidster ber äJerfuc^ung, trftge unb fd^loff
gu werben, als berjenige, ber pon Qugenb auf ben Äampf umS Smfeln
gu ffiiiren l^at, fid^ emporarbeiten mug gegen Sugere ^inbemiffe. Xl^at*
f&d^Iic^ finb aud^ unter ben SnajoratSlierren weit mel^r unbered^tigte Sin»
fprüd^e an ben Staat als gürforge für baS ©emeinwol^l unb wlrtlid^eS
SJerbicnft oertretem ©S liegt {a auc| nal^e, -baß jemanb, ber oon »om*
herein in eine SluSnal^meftellung gebrad^l ift, fid^ o^ne Innere 85e-
grünbung für etwas SefonbereS $ält bem Sürgertum unb ben bfirger*
lid^en SSerl^ältniffen gegenüber. 2)arauS erwftc^ft bann eine Ouelle ber
Slnma|ung, bie um fo ftörter wirb, je weniger man felbft in »egug auf
bie SeiftungSfftl^igteit ben 9lnforberungen ber ®egenwart noc^ gu ge*
nügen t)ermag. SPenn bann bei bem gebunbenen SSeft^, ber ftrebU"
lofigfeit unb bem mangelnben inneren Beruf beS »efigcrS für bie ßanb-
wirtfd^aft bie ©runbrente beS fJibeifommi|]^errn für feine fogialen 9ln.-
fprüd^e ni^t mei^r auSreid^t, fo l^&lt berfelbe um fo mel^r fi^ filr be*-
rec^tiflt, auf Jtoften ber SlQgemeinl^eit in ber oon il^m beanfprud^ten
fogialen Stellung erl^alten gu werben* S)erart fann eS nid^t SBunber
n^men, bagbie Slnfprfid^e auf StaatSl^ilfe für ben ©roBgrunbi*
beft^, ber Eintrag ftani^, bie ©etreibegöQe, ^olggöQe unb bergL, eine
gang befonbere ©tfi^e finben unter ben SnajoratS^errem

3e mel^r bie ^beifommi§erben burd^ b«S fjlbeifommiftwefen be*
^orgugt werben, umfo fd^limmer finb bie nad^geborenen ©efc^wifter
baran« älUerbingS ift eS bei ben aSerbinbungen beS f^beitommi|abelS
immer mbglic^, eine Slngal^l berfelben untergubringen als £anbrate, als
Dffigiere, im ^ofbienft» SÄud^ ftnb für unoerl^eiratete löd^ter ©teilen in
abiigen Stiften oorl^anben. ^t me^r aber bie f^beifommiffe gunel^men,
befto fd^wieriger wirb eS, alle SSettem, Steffen unb SUd^ten in fold^er
tfinftlic^en SBeife gu rerforgen ol^ne fd^wereS Unred^t gegen anbere
Stlaffen ber Staatsbürger. 2)amit wSd^ft jenes abiige Proletariat

gttftf^iwrtfrt. -. 58 —

In immer grölerenf Umfange O^eran, beffen fiot|e 9lamen In fd&nd-
benbem ilBiberfpntd^ [teilen 3» ben (|gt|)Iommen§oetl)&ltntffen unb [ogialen
Stellungen ber (&in)etnen.

9JMnifter t^rei^err d« SRIieinboben mtberfprac^ ftc^ oud^, inbem
et auf ber einen Seite von ber Stärfung ber (BroBgrunbbeft^er unb
anbererfeit§ wieber oon mittleren unb ficincren gibettommiffen fprad^^
JBHe man gugleit^ ben ©rolgtuubbefi^ befcftigen unb b^n mittleren unb
Meineren SBeftfe mtt Slnfieblern tjcrme|ren !ann, I5uft auf bie grage ber
Ouabratur be§ 3^^'^^^ l^inauS« S)a§ SSerbot jeber aSer&ugerung unb
bamit aud) jeber 3:eilung, fomie jeber I)gpot]^efarif(f|cn fflelaftung ©er*
'l^inbert mit ber Unmöglid^feit beS SlboerlaufS ober ber ?ParjeQirung
neue 9lnfteb(ungen, überl^aupt aQe neuen mirtfd^aftlic^en Unternel^mungen
in ber iRad^barft^aft, mä^renb anbererfeit§ bie Unmöglid^feit, burd^ teil«
meife SSeräufeerungen ober l^tjpotl^efarifd^e Seleil^ungen bem SBeft^er
grSgere 3JlitteI für bie Semirtft^aftung gu jufül^ren, **au(^ ein ©inbernis
bar^eQt ffir eine ben oeränberten SSertiäUniffen entfpred)enbe intenftoere
Semirtfc^aftung« (S§ ift aud^ nid^t mal^r, bag bie ©elbftbermaltung,
ber (6rfaö ber Dffigiere unb ^Beamten mefcntüdE) jufammenl^ängt mit
bem ®ro§grunbbefiö ober gar mit bem 5ii^ifommi|befiö* S)ieienigen
Sanbedteile, in benen meber f^eitommipefi^ nod^ ®rd|grunbbefi^ in
$reu|en unb in S>eutfd^Ianb eine erl^eblid^e SRoQe fpielen, bemeifen baS
(BegenteiL

gMfd^tff^ntiflfffd. Unter bem 8« ^uni 1900 ift ein Steid^Sgefe^
betreffenb bie Sd^Iad^toie^«* unb f$Ieif(|bef(|au erlaffen morbem S)erim
j^bruar 1899 im SReic^Stag eingebrad^te ttefe^entmurf ift ber ®egenftanb
lebl^after JlSmpfe mit ben Slgrariem geroefen* ®§ gelang benfelben, bie
in ber 9legierung§oorlage oorgefel^enen ^ognal^men ber amtlid^e^
Untcrfud^ung oon Sßicl^ unb gleifd^ in SSegug auf ben gcfunbl^eitg«
fd^äblid^en ©enug für 3Jlenfd^en roefentUd^ einjufd^ränten unb anberer«-
feit§ bie Seftimmungen gegen bie (Sinful^r oon t^^^ifd^ au^ bem SluS-
lanbe ju t)erfd^ärten»

Der ®efe|entn)urf ber ^Regierung fiei|t eine amtlid^e Unterfud^nng
ffir SHnbtrlel^, ©(^meine, ©d^fe, QitQtn unb 5Pferbe t)or unb nad^ ber
Sd^lac^tung vor, Sofern ba§ f^^eifd^ au§fd^ie^lid^ im eigenen ^auSl^itlt
oermanbt mirb (^au§fd^lad^tungen)> foQte bie Unterfud^ung nur unter«
bleiben formen bei Sd^afen, d^^9^^' f^^^^ ^^^ ^^^^ ^ SD^onate alten
Äälbem unb Sd^roeinen^ Qm ®egenfa^ ^iergu mürbe am 9. 8. 00 im
9leid^§tag in namentUd^er Slbftimmung mit 200 gegen 76 Stimmen bie
^Befreiung ber ^auSfd^lad^tungen allgemein oon ber Unter«
fud^ung au§gefpro(|en. ®egen biefe Befreiung ftimmten in ber ^attpt«
fad^e nur bie greifinnigen unb bie Sogialbcmofratcn* S)er {RegierungS«
enhourf befiimmte femer, ba^ bie Unterfud^ung nad^ ber S^lad^tung
ftd^ bei Sd^meinen, beren f^leifd^ nid^t au§fd^lie|lid^ gut SBermenbung im
eigenen ^auS^alt bestimmt ift, aud^ auf Slrid^inen erftredCen foQ* ^uä)

— 69 —

biefe Seflimmung tourbe mit 166 gegen 66 freiftnmge unb fo|iaIbemo'
frotifc^e Stimmen üM bem Sntmurf entfernt

3n Sejug ouf bie (Sinful^r oom 3lu8lonbe beftimmte ber
9iegieruneii;entn)urf, bog bie (Einful^r oon f$Ieif(| nur über beftimmte
^oQämter erfolgen foll« Sqju foUten bem JBunbeSrat SDoHmad^ten
erteilt werben barüber, inmieweit baS fjleifdö "«^ i» jufommenl^ängenbett
Jt5rpern ober in ©tfidten oon beftimmter ®r5ge eingeffil^rt werben barf*
9lud^ foQte ber 99unbeSrot erm&d^tigt fein, bie (SAn^^x oon %M\ii, beffeit
Unfd^ablic^Ieit für bie menfd^Ud^e (Befunbl^eit in guoerläfrtger SBeife bei
ber (^inful^r nid^t mel^r feftgefteQt werben fann, gu verbieten, onberer«
feits auc^ a^ beflimmen, bo| bei ber Sinful^r Don t^Ieif^, meld^es mä)
ber Slrt feiner Gewinnung unb SubttütutiQ er^ebttd^e Gefal^ren für bie
menfd^lici^e ®efunbl^eit erfal^rung§m&|ig nic^t bietet, bie Unter fud^ung
unterbleiben ober eingefc^r&nft werben barf*

S)ie Jtommiffion be§ !Rei(i^Stag8 woQte l^ingegen bie (Einful^r
von eingep5fe(tem %Ui\^, aufgenommen @d^weinefd^{nlen, Sped unb
Särme, oon ^^eifd^ in Süd^fen ober oon 3Bürften ober fonftigen (Bei-
mengen oerbieten unb im Uebrigen bie (Sinful^r oon frifd^em unb gu"
bereitetem f^Ieifdb, obgefel^en oon Sd^einefd^alg, &ptd, reiner Oleo«
morgarine unb S)&rmen bi§ ium 31« SDegember 1908 nur unter beftimmten
fflegingungen geftotten* — S)iefer ^eil ber Rommiffton8befd&Iüffe fonb
entfd^iebenen9Biberf))rud^ bei ber {Regierung, gleid^wol^I würben
in ber gweiten Serotung bie Sinful^roerbote nad^ ben JtommiffionS'>
befd^lüffen in namentlid^er »bftimmung mitl68gegen99®timmen
angenommen«

SiiS gur britten Sefung fam ein Stompromig {wifd^en ber 9it^
gierung unb einem Xeil ber SIgrarier guftonbe, an^ welc^ eine neue
Raffung beS $aragra|)l^en über bie (Einful^rbefd^rfinfungen l^en>orging*
Sanac^ würbe nur verboten bie (Einful^r oon %lÄ\i) in Surfen
unb oon SEBürflen unb fonftigen ®emengen avS gerHeinerlem gleifd^.
3m übrigen würben biiS gum 31« S)egember 1908 für bie (Einful^r
oon t^leifd^ äl^nlid^e Seflimmungen getroffen wie in ben in ber gweiten
Sefung angenommenen ^ßaragrapl^en ber JtommifflonSbefd^lüffe« XB&l^renb
aber nad^ biefen ^aragrapl^en bie (Sinful^r oon f^Ieifd^, abgefel^ oon
Sdjweinefd^malg, @ped ic, nädE| bem 31« Segember 1903 ooEftänbig «er«
boten fein foQte, l^eigt e§ je^t in bem ^aragrapl^en, bag für bie Qdt
nad^ 1903 bie »eftimmungen für bie (Sinful^r oon gleifd^ B«f^Öß<^ ^on
9leuem gu regeln finb« ©ollte eine Sleuregelung bis bal^in
nid^t guftanbe tommen, fo bleiben bie für bie (Sinful^r bis
®nbe 1908 feftgefe^ten ©inful^rbeftimmungen bis auf SBci*
tereS maggeben b« Qn biefer t^affung würbe ber ^aragrapl^ mit
168 gegen 128 Stimmen angenommen« Sagegen ftimmten bie ^ei«*
finnigen unb ©ogialbemotraten, weil aud^ biefe Sinfd^r&nfungen i|nen
gu weit gingen, unb ougerbem ein Xeil ber älgrarier, weil il^nen bie
(Einfd^ränfungen nid^t weit genug gingen«

^erporgul^eben ift nod^, baf nad^ ben nunmel^r gettenben Se-

Wj^murnnm^M. — 60 —

flimmungen Senbungen oon ^ölelfleifc^f f ofetn ba8 (Betoic^t eingelner
Stücfe meniger als 4 Sfilogtomm bettSgt, bei ber (Einfuhr auj^efc^Ioffen
Ttnb, weil bie ^flfieaung ber Unfd^&blid^feit für bie menfcllici^e ®e-
funbl^eit als unmiSfü^tbar gilt Sluf Sd^nfen, Spect unb S>ftime ftnbet
biefe SBorfd^tift teine Slntoenbung«

S)atia(j^ lautet § 12 beS ®efe^e§ im ganjen tme folgt:
i,Z)ie Sinfu^t t)on tl^Ieifd^ in luftbic^t x)erfd|(off enen Sfid^fen ober
ftl)nli(^en ®efä§en, von SOBfirften unb fonftigen (Semengen aM
jerHeinertem iJteifd^e in baß ßoö^^^onb ift verboten* Qfm Uebrigen
getten ffir bie Sinful^r oon f^leifc^ in ha$ QoVManb bi§ gum 31. stt*
Sember 1908 folgenbe SSebingungen : 1* fJrifd^eS gleifd^ borf in
bas 3^II^^^<^>^^ * ^^^ ^ gangen Ziextixpetn, bie bei 9linboiel^, av^
fc^tteBttc^ ber ftftiber, unb bei Sd^meinen in Hälften gerlegt fein fönnen,
eingefülirt werben* SWit ben a:iert5tpem muffen »ruft* unb 83aucf>-
fett, ßunge, ^1%, Slieren, bei Ruinen auc^ baS (Buter in natürlidö?m
3ufommen^ange Derbunben fein; ber SunbeSrat ift ermächtigt, biefe
SSorfc^rift auf weitere Organe auSgubel^nem 2, 3ubereiteteß
fjfleifd^ barf nur eingef flirrt werben, wenn nad) ber Slrt feiner ®e»
winnung unb ßubereitung Oefal^ren ffir bie menfc^lid^e ®efunbl^eit
erfal^ngSgem&B außgefd^loffen finb ober bie Unfd^&blid^feit ffir bie
menf<!^lid|e (Befunbl^eit in guoeriaffiger äBeife bei ber Sinful^r ftd^ feft--
ftetten IftBt S)iefe f^eftftettung gilt als unausffil^rbar inSbefonbere
bei 6enbungen oon ^5f elfleif d^, fofem baS ©ewid^t eingelner Stfide
weniger als mer Kilogramm beträgt; auf Sc^infen, ©pedf unb ©firwe
finbet biefe aSorfd^rift leine Mnwenbung* gleifc^, wele^eS gwar einer
S9el^anblung gum Qtotdz feiner ^altbarma^ung untergogen worben ift,
ober bie (feigenfc^aften frifd^en fjleifi^e« im SBefentlit^en bel^alten l^ot
ober burc| entfprec^enbe ^el^anblung wiebergewinnen lann, ift als
* gubereiteteS tJl^if^ «id^t angufef^en; Sleifd^ fol^er 9lrt unterliegt ben
»efiimmungen in Qi^tt 1*

^r bie 3eit nadi bem 81« S)egember 1908 finb bie SSebingungen
ffir bie ®inful^r oon f^leifcb gefe^lic^ oon 9leuem gu regeln« Sottte
eine 9teuregelung bis gu bem begeid^neten ß^tpunlte nid^t gu 6tanbe
f ommett, fo bleiben bie im Slbf« 2 fefigefe^ten ©inful^rbebingungen bis
auf 9BeitereS mafgebenb*''

9)aS 9leid^Sgefe^ fiber bie f^leifd^befd^au im (Sangen gelangte in
ber ©d^lugabftimmung mit 168 gegen 128 Stimmen gur Slnnalime^
®egen baSfelbe ftimmten bie t$^eifinnigen unb ©ogialbemofraten, weil
il^nen bie ftontroQe fiber bie Sd^lac^tungen im ^nlanbe nid^t au^«
reid^enb erfd^ienen unb bie (Sinfu^rbefc^ränfungen gegen baS SluStanb
gu weit gingen. (Bin Xeil ber Slgrarier ftimmte gegen baS ®efe^, weil
il^nen bie (Sinfu^rbefdEirftnfungen gcgenfiber bem SluSlanbe nid^t weit
genug gingen*

S)as SReid^Sgefe^ fiber bie f^leifc^befd^au fegt tlttSfB^cttti0S||tfett
in ben eingelnen Staaten oorauS» (Sin folc|ieS SluSffil^rungSgefeö föt
$reugenwar®egenftanbberSanbtagSoert)anblungenim9naiunb

— 61 —

guni 1902. 2)et SRcßicrunßSenttDurf ju biefcm ®cfc^ roottte be*
ftimmcn, bag ©c^roeinc, beten gleif(^ jum ©enug für aRenfd^en »er*
loanbt loirb, einer amtlid^en ^ Unterfu(^ung auf irid^inen unter*
ließt S)ic Slgraricr bc§ Slbgeorbnetenl^aufeS festen eS burd&, bofe
bei ©d^roelnen, beren glrifd) auSfd^Iiettid^ im ^oufc beS »efigerß
oenoanbt werben foH, bie Unterfud^ung unterbleiben barf, foroeit
nid&t burd^ ^oliäciöerorbnung etroaS . anbereS beftlmmt ifi . ober
wirb. — a)ie uneingef darauf te Unterfud^ung ouf Xric^inen n)Sre um-
fomel^r angej.cigt geroefen, qIS in 5ßreu§en im Qal^re 1900 1416 trid&lnbfe
©d^meine oufgefunben morben finb unb bie Srid^inenfd^au burd^ ^ßoligel-
oeporbnungen bereits .ffir 84 ^rosent ber SBeoölterung eingeffil^rt ifi
aOSäl^renb ^iemoc^ in ^reugen aUgemein bie Xridjinenfd^au gefepd^ nid^t
eingeffilirt ift, f)at man au§ bem SRegierungSentrourf bie ©efümmung
beibel^alten, monad^ ba^ au^ einem anberen SunbeSftaat ein-
gefül^rte ©c^weineflcifc^ auf a:rtdöinen unterfud^t werben foll,
fofem e§ nid^t bereits einer amtlid^en Xrii^inenfd^au unterlegen f^at
S)er SRegierungSentmurf moUte oon biefer Unterfud^ung 3Wfd& in
luftbid^t oerfd^loffenen SBfid^fen ober äj^nlid^en ©efäfeen, SBürfte ober
fonftigeS ©emenge au^ gerlleinertem f^leifd^ auSnel^men. S)aS Slbgeorb-
netenl^auS I)at aud| biefe SluSnal^mebeftimmung befeittgt ^

2)a§ 9leic^§gefe^ berül^rt nid)t bie Säeftimmung Der £anbe§-.
gefege, wonach in ®emeinben mit ©d^lad^tl^auSgmong ba§ in ba§
Sßeid^bilb eingeffil)tte i^leifd^ einer nochmaligen Unterfud^ung unterworfen
werben lann unter (Sr^ebung oon ®ebü]^ren für bie Unterfud^nng. Z)er
9legietung§eniwurf }um preugifdien Sluiffil^rungSgefeg fa^ l^ierin feine
Slenberung oor. 2)ie Slgrarier. be§ 9lbgeorbnetenl^aufe§ aber ffigten
bem (Sefegentwurf bi^ 99efttmmung ein, wonad^ ftifd^eS t^^^Ud^» weld^eS
einer amtlid^en Unterfud^ung burd^ approbirte Xier&rgte unterlegen l^at
nad^ 9naggabe be§ 9leid^§gefege§, einer abermaligen amtlid^en Unter-
fud^ung aud^ in (Bemeinben mit ©d^lad^tl^auSsw^angttur gu bem
Qwedte unterworfen werben barf, um fefijufteQen, ob baS gleif«^ in-
gwifd^en oerborben ift ober fonft eine gefunbl^eitSfd^äbUd^e SSerftnberung
feiner ^efd^affenl^eit erlitten l^at 9lu(^ foQen f#r eine ^iemad^ iuläffige
Unterfud^ung frifd)en f^leifd^eS, weld^eS bereits oon einem a;>probirten
Xierarjte unterfu^t worben ift, ©ebfil^ren nid^t erl^oben werben
bürfen.

2)iefe ^bänberungen erful^ren l^eftigen SBiberfprud^ inSbefonbere
f eitenS ber aSertreter oon ©täbten mit ©d^lad^tl^auSgwang unb im |)erren-
t)aufe feitenS ber Oberbürgermeifter* SS würbe bagu angeffil^rt, hai bie
in größeren ©täbten bid^t gufammengebrängte Seobllerung eineS be-
fonberen ©c^ugeS in gefunbl^eitlid^er SBegielung bebarf unb bag burd^
eine nod^malige ooUft&nbige Unterfud^ung beS eingeführten gleifc^eS
©id^erl^eit gegeben werben muffe gegenüber einer möglic^erweife lajcen
^anbl^abung beS 9leid)SgefegeS über bie (^leifc^befd^au auf bem platten
£anbe. ^n ben ©täbten mit ©d^lad^tl^auSgwang finb bie ^l^fc^befd^auer
berufSm&gig angefteüte 93eamte, wS^renb auf bem £anbe felbft approbirte

glrtfdlieWoiffet. -- 62 -

XterStgte bie f^eifcpefd^au nur als 9lebenamt loal^mel^men unb über«

befi^ent ffd^en, bei benen fie eine Sefd^au ootjtmel^en l^bem (Sbenfo
n>utbe aBibetffnit(| erlauben gegen ben gortfaD von (Sebfll^ten bei bet
nod^maltgen Untetfuc^ung in Stäbten mit ©d^Iad^tl^auSsmang« Sion
ogtarif(|et Seite n>urben biefe ®eb ulkten als eine befonbere Se*
fteuerung beS gleifd^eS d^atalterifttt. SDBie wenig bieS gutreffmb ift,
ergiebt ^d^ bütduiS, ba^ beifpielSweife in 93erlin Unterfud^ungSgeofil^ten
ffit bdS in bas 9Brid^biIb eingefül^tte ^leifd^ nur betragen. 40 ^« fflr
bai» SHnberoiertel, 25 $f« ffir ein Ratb, 20 $f. für ein @c^af, 100 $f.
für ein &6jimAn, unb 15 ^f. ffir eine ©pectfeite« ^r biefe Unterfud^ung
ftnb 110 ^erfonen angefteOi SHe Roften ber Unterfud^ung nel^men
fieben* Sld^tel von ber Sebül^reneinnal^me in Slnfprud^« S)er finangieOe
9tu^en an^ ber (Sebfil^reneinnal^nte beträgt banac^ alfo ffir bie Stabt
bei bem 9Hnben)ierteI nur 5 $f«, bei einem Sd^mein nur 12Vs $f* unb
nod^ ni(^t 2 p« ffir eine Spectfeite 2C*

£er SSBiberfprud^ gegen bie Slufnal^me fold^er Sefttmmungen in
ba^ 9lu§ffil^rung$gefe^ aber l^at nur gur i^olge gel^abt, bag ber 3: er min
beS ^nfrafttretenS ber SSeftimmungen, monad^ bie Unterfud^ung in
®emeinben mit Sil^lad^tl^auSgmang nur eine befc^r&nfte fein barf, auf
ben 1. Oftober 1904 l^inauSgerfitft ift« S)amit ift aUerbingS bie an&g<*
lid^teit vi>^tm aud^ nid^t bie SBal^rfd^einlid^feit gegeben einer nac|«
träglic^n Slb&nberung be§ ®efe^e$ in biefem fünfte oor bem ^nfraft^«
treten ber betreff enben Sefttmmung. — Sa§ %u8ffil^rung§gefe^ ift am
28* 3uni 1902 publigirt »erbem

t^fir baS 8lei(|§gefe^, betreffenb bie ©d^lad^toiel^« unb f^Ieifd^«
befd^au, ift, fon>eit nU^t ffir eingelne SSorfd^riften ein frfi^erer 3^itl)unft
beftimmt ift, ber 1. Sl^ril 1908 al§ ßeitpuntt beS ^nlrafttretenS beftimmt*

9UittfiMH SecUltiftaiift« aSieberl^olte ^nitiatioantrage aus bem
9leid^8tage, inibefonbere aud| oon Seiten ber f^eifinnigen SSoltSpartei
l^aben eine Ütonelle gurStrafprogegorbnung oeranlagt, in ber am
18. ^ni 1902 beftimmt mörben ift, bag ffir bie ftrafred^ttic^e Verfolgung
ber im ^nlanb erfc^ienenen S)ru(f fd^riften nur baSjenige Öertd^t
guftftnbig ift, in beffen SSegirt bie S)rudtfd^rift erf^ienen ifi
Sine SluSnal^me ift nur gugelaffen bei Seleibigungen, meldte im SBege
ber ^rioatflage t)erfolgt merben* 9ll§bann ift au(| ba§ ®eri(^t gu«
fl&nbig, in beffenSqirt bie S)rudtfd^rift verbreitet ift, oorauSgefet|t, bag
in biefem Vegirl bie beleibigte ^erfon il|ren aOBol^nfi^ ober il^ren ge«
möl^nlid^en Vufentl^alt l^at — 9lad^ bem frfil^eren Sted^t fonnte eine
S)rudtfd^rift ftrafred^tttd^ verfolgt werben fiberaO, mo eine SSerbreitung ber«
felben ftattgefunben l^atte.

Sffifhmigt Stceitiigtmfl. gfir bie Jtanbibaten ber f^eiftnnigen
SSereinigung würben nad^ ber amtlid^en Staiiftil bei ben SBal^Ien von
1898 abgegeben 195 682 Stimmen* Sei ben HBal^len von 1898 betrug

— 63 — .

bic 6timmcujal)l 268 481» a)ic gtaftiott bct grcifinnigi«» aSetetntflung
gai^It im SReid^Stog 14 aWitgliebcr* S)tc graWon l^at aud^ in.biefer aOBal^I-
pettobe für oOe bte ^räfenjerl^öl^ung be§ ^eete§ ober neue f^otmaitonen
bcffclbcn bctreffcnbcn gorbcrungcn gcfUmntt citifd^liegKci^ be§ neuen
DuinqucnnotSflcfcöeS t>ott 1899, ebenf^ für bte beibcn neuen fJlDtten«-
gefe^e, für bte (Srt)ö]^ung ber S)Qmpferfubt)eniionen unb ffir neue 9[u9*
gaben bet Jtolonialpolitif« ^ierburd^ l^ot fid^ bie ^eiftHnige Sieretnigung
unterfd^ieben t)on ber grcifinntgen SBoIfSpartei, mit ber pe bi§ 1898 in
berlgteifinmgcn ?ßartei ©erbunben war. Qn »ejug auf bie Haltung bei
anberen fragen finb erl^eblic^e Unterfd^ebe jroif^en ber gteipnnlgen
aSereinigung unb ber ^reifinnigen SSoItSpartei nid^t l^eroorgetreten*

3m aibgeorbnctenl^aufe wor bic ^reifinnige Bereinigung in
ber t)origen aOäal^Iperiobe burd^ 6 SDlüglieber t)ertreten. 3lad^ ber SBa^l
öon 1898 erl^dl^te fld^ bie Qafil ouf 11» S)ic greifinnige Bereinigung
ftimmte im atbgeorbnetenl^aufe burd^meg in ber Haltung überein mit ber
greifinnigen SBoltSpartei*

gceifiimigt Solh^iiartei (ogL SliBS^Sud^ v. 1898 @; 114-^129).
a)ie gfreifinnige SSoItepartei 8äl)tt im SRcid^Stage 27 SDlitglieber* «on ben
1898 «eroäl^lten ift bie aBal)l be§ Slbgcorbneten Rreitling im 2; Berliner
^al^Itrei§ für ungültig erQärt unb an beffen @teQe ein Sosialbemofrat
gewäl&lt morben. 8lbg* Qacobfen ift, nad^bem er in RonfurS geraten, aus
ber Partei auSgef d^ieben unb l^at im Oftober 1902 ba§ 3Ranbat niebergelegt
2)ie beiben in ber 9Dßal)lpertobe oerftorbenen üJlitglieber SOBintermeger unb
SDlüIler^Sd^aumburg finb butd^ bte älbgg. 2)r. Krüger unb S)emmig erfe^t
roorben* gür ben oerftorbcncn 3lbg^ Rauffmann unb ffir Qacobfen fielet bie
(grfa^mal^l in Siegni^ nod^ a\x§. — Bei ber 9leid^3tag§n)al^l im ^al^re 1898
mtYrben für bie ^reifinnige Bolföpartei nad^ ber amtlidien ßäl^lung 558 814
Stimmen abgegeben. Bon biefen 558814 Stimmen entfallen 432970
auf baS Rönigreid^ ^reugen, nämlid^ auf Dftpreugen 29929, aSeft«
preußen 629, ©tabt: Berlin 55824, Branbenburg 56402, ?ßommern 7802,
^ofen 6490, Sc^lefien 95488, Sac^fen 68966, Sd^leSmig^^olfiein 19408,
^annoocr 7846, BJeftfalen 80481, ^effen-5Raffau 81077, Sll^nlanb
28688; ferner auf ba§ Rönigreid^ Bat)em 81008, Rbnigreic^ Sac^fen
15413, Baben 1929, Reffen 9125, SOTecflenburg-Sd^merin 8419, ©ad^fen*
9Beimar 8306, aTledtlenburg^Streli^ 2718, Olbenburg 12984, Sdd^feni-
3Jleiningen 10586, Slltenburg 1040, ®oburg*®#t]^a 2511, «eu| \. &
2219, Sd^aumburg^^Sippe 2042, üippt 8142, Sübed 1706, Hamburg 12201.

Bei ben 1898 erfolgten S^eumaljlen jum preugifd^en älbgeorb«
neten^laufe vvclox bie greifinnige Bolföpartei ba§ äRanbat für ^ofen^»
£anb, gemann bagegen 12 neue STtanbate, foba§ fie ftatt 14 aRitglieber
nunmel^r 25 g&l^lt. (E§ oerblieben ber Partei bie 9 Berliner 3Jlanbate,
2 aRanbate in Breslau, eines in SSieSbaben, eines in ber Stobt $ofen.
S)aju famen 2 97lanbate in ^agen, 2 in^ 2;i^orn, 3 in ®5rli^, 2 in
granffurt a. Sül., eiufdölicglid^ eines ^ofpitanten ber ©eutfc^en BolfS*
partei, 1 für S^lorbl^aufen, 1 für Bromberg unb 1 für RönigSberg,

%&x bie f^eiftnmge SoIlSpartei ift noc^ loie oor bo§ im @ep«
tembev ISM.ouf bem Parteitag inlKifenad^ aufgefteHte ^arteiptogtamm
maggebenb (ogL 9lSS>8u(^ o* 1898 6* 116), ebenfo mit Keinen älb^
Snbetungen bQ§ im 3al^re 1893 auf bem Setiinet ^atteitag atifgefteQte
Ot({'anifationS{latut« flladf bem leiteten ift minbeflenS oHe 3
Seilte ein $atteitag }u betufem ^atteitage l^oben äuget ben et«
wftl^nten ftattgefunben im Septembet 1897 in Slfitnbetg, im Ottobet 1900
in Ofttli^ unb im Septembet 1902 in ^ambutg* 2)a$ auf bem Slfitn«
betget $atteitag 1897 aufgefteQte ^togtamm ffit bie SReid^StagS-^
mal^len ifl auf bem ^ambutget ^atteitag 1902 beft&tigt motben
(f. baSfelbe am Sc^Iuffe biefeiS Slttifeld). Ebenfo ift beftatigt motben
bie 9tfitnbetget 9lefoIution, meldte bie Slufgaben bet f^eifinnigen SSoIfS«
patteiin Segugauf bie i^btbctung bet Sanbmittfd^aftgufammen«
jagt (f« untet (^Sauetn")« Slugetbem i|at bet ^ambutget ^atteitag bie
Slufgaben bet fjfteiftnnigen ajolfgpattei ffit bie älgtatgefe^gebung in
einet befonbeten iRefoIulion gufammengefteUt (f« »Slgtatgefeigebung''),
be§gleid^en bie Slufgaben in ^anbmetfetftagen (f* ,r^anbn)etfetftagen'')
unb in Sltbeitetftagen (f* ^Sltbeitet*)^

Siai&l^tHd^ im ^l^ial^t tritt bet Senttalau^fd^ug bet $attei
guf ammen, meieret ouS ben patlomentarifd^en 3nitgKebetn betfelben unb
aus SJKtgliebetn bet SegitfSoetb&nbe bet $a«tei fi^ gufammenfe^t Set
(S:enttalau§fd^u6 m&^lt füt bie S)auet einet SReid^Smai^Iperiobe ben gei*
fd^aftgffil^tenben SluSfd^ug. 2)et gefc^äftsffil^tenbe SluSfc^ug bet
^eifinnigen aSolIipattei mitb gut Qtlt gebilbet aus bem Slbgeotbneten
Sugen dlid^tet als SBotfi^enben in Setiin, gi^^^^^^^^l^ ^f ^^ 9lfi(J^S«
tagSabgeotbneten Otto ^fd&bedt, (»etlin NW* (tatoinftt* 14) bem
9lei(i^StagSabgeotbneten Jtopfd^ (Setiin S., 2)ieffenbad^ßt. 51)« bem
9leid^StagSabgeotbneten S)t* anfillet«@agan, (Setiin, ßimmetftt. 8), bem
!Rei4stagSabgeotbneten S)t« Sffiiemet (Setiin NW. ©d^leSroiget Ufet ö).

S)aS Suteau beS gefd^ftsffil^tenben SluSfd^uffeS bet ^teirtnnigen
SolfSpattei befinbet ftc^ Setiin SW. Qimmetfttaße 8, lelegtamm^
abteffe: irSteifmnige, Setiin*; ©elbbeittäge fut ben 3«nttalmal^l-
f onbS bet ^attei finb an ben SReid^StagSabgeotbneten 9>t« anüHef Sagan,
Setiin SW. Qimmetftt. 8, gu rid^tem

9)it $attei ift otganifitt in ptooingiellen SegitfSt)etb&nben unb
Seteinem 3n Sagetn unb Saben fü^tt bie gteijlnnigc SolfSpattei
gut Untetfd^eibung t)on bet Seutfd^en SollSpattei bafelbft ben Flamen
3)etttfd^«fteifinmge ^attei unbefd^abet il^tet gugel^örigfeit gut f$teifinnigen
fflolfSpattel

3m m$UßtuBt ift bie $attei aud^ in biefet SBal^lperiobe befttebt
geroefen, fid^ ungeted^tfettigten Stl^&l^ungen bet Selaflung beS SoUeS
unb (Einfd^tftntungen bet SoltStedE)te gu mibetfe^em Sie $attei l^at
gegen baS ntnt OuinquennatSgefe^ unb bie nod^malige (£tl)5l^ung
bet t^ebenSptSfengftätfe geftimmt bleuen SluSgaben bagegen, bie im
^nteteffe bet 9Be^tftaft beS fianbeS n)itflidE| etfotbetlid^ ftnb, fo bet
Umgeftaltung beS (Befd^fi^mefenS unb bem Umbau 9on geftungen, l^at

- «6 -

bie Partei gugeftimmt (ftel^« SRUitätfrofie^). ttegett bte beiben (^Uiien^
gefe^e Qon 1B98 unb 1900 J^t bie $ottei geftimmt, teils wegen bet
batin entl^ottenen Cinft^rftnfungen beis aSubgetifecj^tö, teitö .toeil fie bie
botin odtgefel^ene (^Ymeiterung bet Snorine nhd^ ben poliiifd^n aSetr
l^Itniffen nid^t gered^tfe):tigt erod^jtet, }umal biefetbe mii ®teuereti)ö]^ungen
ttnb einer eti^ebli^j^en JBetmel^rung bet SReid^Sfc^uIb oerbunben ifl« (Sie^e
anatinefcagen.) ^ie $attei f)pt geftimmt gegen bie burd^ baS O^lotten«
gefe^ 9on 1900 üevanlogte Stl^öi^ung ber IB&tfenfteuern ttnb gegen
bie (£inf äi^tung ber®(l^iffal^t:t§abgabe* SDagegen n)at fie bereit, ber
eingefül^tten 93etbop|)elung beS Sotterieftempetö juiufUmmen, unter ber
S3oraitdfe^ung, hai biefe ©teuer einer, periobifd^en SSeroilligung unter«
liegen foO. £ie Partei l^ät geftimmt ffir bie fBrüffeler ßucter-
lonoention, gegen eine mm ftontingentirung ber 3ud(erprobuftion
unb für bie ^erabfe^ung ber a$erbrau(^S abgäbe für 3u4er,
S^irgegen l^ot bie Partei nid^t jugeftimmt bem jum fRoc^teile ber minber»
mol^ll^obenben ftloffen im ^ntereffe ber ßudterprobuttion erloffenen Sül»
ftoffgefe^« dbenfo l)Qt bie ^ottei nid^t }ugeftimmt ber ^looeSe jur
aSranntmeinfteuer n^egen i^rer 99egQnftigung fpejififd^ agrarif<|er
i^ntereffem 2)ie Partei f)at gegen bie Stuf Hebung bftp^ri9at:poft>n
. geftimmt in ber 9lobeIIe }um ^oftgefe^, bogegen ffir bie Slenberungen
im ^ofttü^efen unbin ben f$=ernfpred()gebfi]^ren« (Ebenfo l^at bie Partei
geftimmt ffir bod neue Xelegrapl^enmegegefel, für bie SlpteUe )um SanTi*
gefe^ unb ffir bie SlooeUe gum SDlünjgefe^ S)edgleid^n l^at bie
Partei geftimmt ffir bie neuen Seftimmungen über bie UnfoUoeri»
fid^erung unb bi^ ^noolibitätipoertid^erung* SHe ^rtei l^ot
au^ geflimmt ffir bie ® en> e r b e n o q e 1 1 e unb ben barin entl^altenen
£abenfd^lu| unb bie StuJ^ejeit ber ^anblungSgel^ilfen* SHe ^ortet t)at
gegen baS f$Ieifd^befd^augefe|| geftimmt megen ber gumeitgei^nben
Stfd^r&ntungen ber Sinfuj^r von f^leifd^ auS bem SluSlanbe unb ber
mangell^aften SSeftimmungen fiber bie ftontroUe ber ©d^tod^tungen im
Snianbe« S)ie $artei l^at gegen bie fogenannte ^^^ttiauSoorlage
geftimmt unb ffir bie SRooeQe inm ©trafgefe^bud^ in Sejug ouf 93er«
fd^ärfung ber Strafen gegen Unfittli^teit 93orl^er aber l^at bie
Partei mit Q^rfolg auf baiS Iebt)aftefte betüm^ft bie beiben ^aragrapl^en,
mel(^ Ifinfilerif<|e unb bramatifd^e SarfteQungen bem ÜStretionären
(Ermeffen ber.$ottgeibe]^örben unfermetfen foQten, je nad^bem bie 2)ar-
fteQung, ol^ne un}fi<^tig ju fein, ben d^inbrudC einer SSerle^ung be§
©d^amgeffil^te l^ertorrief* (S'J^eoterparagrapI^ unb Stunftporagrapl^O

SBaS bie au§ ben :3nitiatioanträgen^beret Parteien l^tpor«
gegangenen ®efe^entn)firfe anbetrifft, fo l^at bie Partei gugeftimmt ber
Lovelle gum (Semerbegerid^tSgefe^* ^enfo l^at ber Slufl^ebung be§
aSerbotS ffir :3efuitenorben ber größere Seil ber Partei gugeftimmt«
SHe $artei l|at ffir ben Xolerangantrag beS (Zentrums geftimmt,
nad^bem berfelbe ouf Seftimmungen fiber bie inbivibueKe Sfleligiond«
frei|eit befd^räntt morben mar* 9Die Partei felbft ^at eine 9iei^e
oan^nitiatioantrfigen eingebra^t ^er^nitiatioantraginlBetreff be§

QkricI^tSflonbeS ffit ^tegocrge^n l^at itiitoifc^ butd^ eine Slooelle fftt
bie Stuf^bung beS fliegenbett tterid^tSftanbeS feine (folebigung
gefunben. $luf Slntrog ber ^ortei ift eine Stefobition für bie reid^
gefe^lt<^e Siegelung be§ ^rrenroefenS angenommen worben* Sbenfo
^Qt eine Slefolution ber ^ottti gegen ba$ SueKroefen Knnal^e ge«
funbem— SnitiotiDonträgeber^ßarteijutSlenberung bcS Sötfengef e|e8,
gut SIenberung ber SefKmmungen be§ Strofgefe^bud^S fil()er SnoieftätS«
beleibignng, jur (j^infd^r&ntung ber StrafbefKmnmngen gegen ben
fogenannten groben Unfug ftnb bi§ je^t nid^t jur Serl^onbtung im
Steid^Stage gelangt <lHn ^nitiatioantrag ber Partei jur (Kinfd^rftntung ber
Xl^eatercenfur ift nur in erfter Beratung jur JBer^anblung gelangt
Sin Okfe^entmurf ber Partei jur Sicherung beiS Steid^Smallred^td^,
ber gleid^Iautenb auc^ oon anberen ^orteien eingebrad^t mar, ift in aQen
brei Sefungen angenommen morben« (Eine (foitfc^eibung be8 SunbeS^
ratft bagu ift nod^ nid^t erfolgt 9li^t aar Seratung gelangt ift ein (Be*
fe^entmurf ber Partei, ber gleid^lautenb aud^ oon anbem Parteien ein^^
gebrad^t ift gu bem ßmecfe, ben SerufSoereinen 9led^t8perf5nlid^feit
3u jtd^em«

3m WiflMeiwIoiiMHt ift bie fjfreifinnige SJolfSpartei rfict^altloS
eingetreten für bie ftanaloorlagen ber Regierung* Sie ^at aud^ für .
bieSRooeÜe gum (Bemeinbema^lred^t geftimmt meil biefelbe immerhin
gemiffe, menn aud^ fei^r müßige SSerbefferungen gegenüber bem be«
ftel^enben S>reitlaffenma^lred^t entl^Slt Xie Partei l^at gegen bie d^r«
l^5l^ung ber Jtrebite für bie Slnfieblungen in ben Oftmarten unb
gegen ben Itrebtt gum Slnfauf oon 2)omftnen unb f$orften bafelbft ge-
ftimmt S)ie Partei erblicft barin Stui^aJ^megefetie, meli^e ftd^ nid^t mit
ber aSerfaffungfbeftimmung aber bie (Bleid^bered^tigung aller ^reugen
oereinbaren laffen; Sie erad^tet aud^ in biefen d^fe^en fein taug««
licl^e§ Slittel, um baS !ßolentum bem ^eutfd^tum gu affimiliren, fonbern
erblidtt barin umgetel^rt einen Slnreig gur 9^d^&rfung ber nationalen
®egenfä||e. — Sei bem 9lu$ffl|rungSgefe^ fiber bie gleifc^befd^au ift
bie Partei eingetreten für bie allgemeine Zrid^nenfc^au unb gegen bie
(Sinfd^r&nfung ber gleif(^bef d^u in ©tftbten mit 6d^la(^tl^au§gmang. 2)ie
Partei ift für baS neue fiel^rerreliftengefe| eingetreten.

aOBaS bie i^nitiatioantr&ge anberer Parteien anbetrifft, fo l^at
bie $artei fid^ miberfe^t allen Slntrdgen, meldte barauf ausgeben, bie
f^reil^eit beS ®runbeigenium§ gu befd^rftnfen. ^e Partei ift
inSbefonbere eingetreten für bie SluSbel^nung unb Sic^erfteOung ber
^argellirunggfreil^eit S)ementfpted^enb l^atte bie Partei fd^on
1898 aud^ gegen bie (Kinflil^rung beS obligatorifd^en Slnerben»
red^tS in 9Beftfalen geftimmt ^n Segug auf bie Stellung ber ^ariei
gu bem Slntrage bei (Zentrums betreffenb bie ber Stranfenpflege ge«
mibmeten Orben fiel^e unitr OrbenSmefen. 2)ie ^ariei ift eingetreten
ffir bie 93ermel^rung ber n>eltlid|en ftreisfd^ultnfpeltoren unb gegen
eine Snoeiterung ber Iirc|lid^en IBerinftuffung beS Solföfd^lmefenS*
, ^n !Berbtnbung mit ber f^eiftnnigen Sereinigung^ l^at bie Partei

_ 67 —

im Sbgeorbttetenl^Qufe oud^ felbfi eine Sleil^e t)pn ^ttUiQÜDanfarfigen ein»
gebtod^t, fo filr eilte ben ge$)enn)&ttigen Seo9|fenitigSt>et]^8liniffen ent«
fptec^etibe (Einteilung ber SSal^Ureife ffir bie 9DBol^len junt 91b«
georbnetenl^aufe, ffir bie (Eihffll^ntng Hix fafuItätibenSfeuttbeflattung,
fOx Sufl^ebung ber ftonfiflorialotbnitng oon 1578, n)e((^e no(^
nascret SuiSlegung ben m&tfifd^enStommttnen bie^Setpfli^tung auferlegt
3um San eoongelifd^et Stird^en«

6mool^ im Sleic^tage toit im Slbgeorbnetenl^aufe ifl bie Partei
bemfij^t gemefen, bie Segfige namentlid^ ber unteren Seamten unb ber
ini^^n Seamten, entf;n:ed^enb ben oerönberten $reist)eri^ftltni{fen, auf*
iubeffem* 3n§bef onbere fyxi bie $ortei bie f^orbenmg einer 9teform beS
von 1878 batirenben ®efe|ted Aber ben SBol^nung$getb}ufd^ug
DorangefteQt, ol^ne inbeffen bei ben gegcnn)&rtigen f^inanieer^&ltniffen
barin (Erfolge erreid^en gu tonnen* Sie ftartei ift oud^ eingetreten ffir
bie (Erl^ö^ung ber S)otationen ber ftriegdinoaUben*

^aS auf bem 9lfimberger Parteitag im Se^itcmber 1897 ange*
nommene Programm ffir bie 9lei(i^§tag3n)aI)Itn ift auf bem
Hamburger Parteitag (Enbe September 1902 M^lN worbeu unter
bem SSorbelfalt einer (Etmeiterung itt Sejug auf anbere fettbeta aü
bringttd^ ^eroorgettetene $untte unb unter entfpred^enber StbSnberung
ber, einjelnen feitbem gan} ober teilmeif e oenoirKid^ten f^orberungen, mie
i. S« in Sejug auf SluSfubrprfimien ffir ßutfer, auf ^erabfe^ung ber
ßucterfteuer, auf Slenberung beS anUitärftrafprogefTed unb auf (Ein-
fe^Snfung ber SOKlitfirmertflätten« — S)ad Programm lautet n)6rtU(^
mie folgt: SDer Parteitag erfl&rt : S)te f^reiftnnige SoltSpartei erftrebt
bte Sefeftigung ber nationalen (Einigung 2)eutfd^lanbS, ben %u$bau ber
politif(ien greil^eit unb bie Hebung ber SBol^lfal^rl bejS gefamten SolteS*
Sie mirb, unbefd^abel aller fibrigen ^rogrammpunlte, bei ben b^eoor»
ftel^enben 9leid^Stag8mal^len nod^fte^enbe §orberungen in erfler £inie ins
9iuge f äffen:

1. (Erl^altung htf SleidgSmal^lred^tS unter Sid^ng ber Sßal^lfteü^eit,
neue Slbgrengung ber SBal^lf reife nad^ ber (Einmol^nerga^l unb
2)i&ten ffir bie Slbgeorbneten, 9Bal^rung be3 (EtatSrec^tiS,, inUbe-
fonbere aud^ beS oerfaffung§mägigen Cinnal^mebennQigungSred^td
bei ben Umlagen auf bie (Eingelftaaten«
9« Keic^Sgefe^lidt^e Siegelung be§ SereinS- unb Serfammlung9red^tS
auf freil^eitlid^er (irunblage, (S^leid^^eit aller Sfirger oor bem (Befe^,
gleid^ei^ 9ie# ffir alle Sefenntniffe, Sc^u^ ber freien SReinungS*
ftugerung in SBort unb Schrift, (Einffil^rung ber Serufung gegen
bie Urteile ber Straf fammem, (Entfd^&bigung unfd^ulb^ 9k>
urteilter unb Serl^afteter.
8^ f^Srbenm'g ber Soltemol^lfal^rt auf Orunb ber beftel^eiiben Qbt*
f ellfd^aft§orbnung, Sid^erung unb Verallgemeinerung ber ftoalitiond«
freil^eit, f^eigfigigfeit, SluSbau ber Slrbeiterfd^ut^efeggebung^ inS«
befonbere gum Sd^^ ber 9lrbeitnel^mer gegen milbraud^lic^e %n^
f orberungen an il^re SlrbeitSlraft, (Seftaltung ber bffentlic^en Setriebe

gu fogialen 3Rttfteranfta(tin, }eitgem&^ Siegelung bet 9led^t§«

. , oerl^ättniffe ber in ^aud« unb £onbn)irtfc^Qft befc^ätüs^en ^etfonen,
aSereinfoii^mig nnb Setbeff^tung ber SlrbeiteToerfici^tune.

^* 3m Siiteuffe indbefonbete beS SnittelftonbeS (Betoetbefteil^eit, im

. :3nnung^t9efeh unb in allen fonftigen SetufSoereinen freie 93er>«

einigung unb SSenoattung, Säefeitigung ber ßroangdreclite von

:3nnungen, ^oxtmtmdthxxtQ beS Äenoffenfc^aftdmefenSI auf ber

(Brunblage ber @e(iftl^ilf^, aber teine ftaatUd^e aäeooraugung von

' 'Seontten« unb Of^gieroereinen, Pflege ber ^anbn)erler«, (Beroerbe*
unb Oemerbereifie, i^ectmägige (ßeftattung beS öffentlid^en @ub#
mifrton$u)efend, (Sinfd^&ntung ber aRilitärmetlftätten.

5« ^anbete« unb äSertel^rSfreil^eit im ^nnem, Sic^rfteUung nnb (S>x^
n)eiterung beiB Slbfa^eS im SluiSlanb burc| (Erneuerung unb fßtt^
^Ugemetnerung ber ^anbete«* unb XarifoertrSger teine 3^Qp<)titit
im Z)ienri von @onberintereffeii, Qpntlafiung bei^ SReid^S in ber
Jtolonialpotttit, Slufred^t^rl^aUitng ber (&olbn)ä]^rung, SSufl^ebung
aQer ^eftimmungen im 9örfengcfe|, meiere ha^ ®rogfapital be^*
günfiigen ober bit natfirli^e ^rei^geftaltung, ingbefonbere jum
Sd^aben ber £anbn)irtfd^aft, erfd^merem

6« Sauernbe Sid^erflellung gegen eine mel^r ol§ imeijäl^rige S)ienft«»
geit ber Su^truppen, Seförberung nad^ SJtaggabe ber SCüd^tigfeit,
leine 93erabf(l^iet)ungen megen unterlaffener 93eförberut)g, Sliig'^
rottung beS S)uell[§ für alle Sllaffen ber a3eo5IIerung, in ber
anilitargeri(^Sbar!eit tBefd^räntung berfetben auf milttarifc^
SerbredE^en unb 93ergel^en, Slburteilung burd^ ft&nbige unb felbft"
ftänbige SHd^ter, Oeffentlic^feit unb ananbli^feit beS 93erfaf)ren§,
Xäi^rli^e tJ^eflfteHung ber f^riebenSpr&fengftärte burd^ baS ^iats«*
gef eg, @d(|u^ ber l^imifd^en Jtfiften unb @d^u^ ber SReid^^angel^örigen
im äu^lanbe gegen ®efäl^rbungen be§ ^anbete, ber ^erfonen unb
beg (Bigentumg bur(^ aied^tSmibrigfeiten, aber feine ©rmeiterung
ber i^lotte für ^arabegmedfe ober im S^^^^^ff^ ^^"^^ fogenannten
aSeltpoIitit . •

?♦ 3[m ©teuenoefen SBcfeitigung ber ßiebeSgaben für bie Brennereien
unb ber SluSful^rpr&mien für ßuder, äJermenbung ber G^rfparniffe
l^ierauS gur Slufl^ebung ber snaifd^raumfleuef unb gur (Srmägigung
ber Qadtt\imtt^^ Sntlaftung ber nptroenbigen £eben§mittel unb
unentbe!^rlid|en äSerbraud^ggegenft&nbe oon Steuern unb ßöQen*

SBcforgeetiieitttto« 3n ber Seffion 1900 lam ein ®efe^ fiber bie
^ürforgeergie^ung gu Staube* fRad) ber bisherigen ®efe^gebung n^ar
bie Sel^brbe gur gmangSergiel^ung nur berechtigt bei Rinbern, benen
SSergel^en ober 93erbred^#n liegen il^rei £eben§a(terg (unter 12 ^^al^ren)
nic^tjugeredönet werben, fonhten, unb augerbcm bei jugenblid^en ^er*
fönen bi§ gum IS^^aJ^re, menn fte oon btn ©erid&ten wegen mangeCnber
ffirlenntniS einer firafbaren ^anblung freigefprod^en mürbem ,3)a§ neue
®efe^ l^at bie 93efugnii^ erteilt, alle iugenblid|en ^erfonen unter 18

— 69 — .

3faf)ten nfttigenfalls Bis jttm 21; ßcbcttSjö^re iwongSmcifc tn Slnftalfm
cbct in iJaniUicn gu ctjlcl)cn, aud^ tocnn eine fitafbate ^'anblung
nic^t DOtüegt, aber anbcmfafls eine fittltd^e 93etroi)ung ju b«ffirdE)ten
fft/ a)oS ©erren^iau« l^otte juerft bef(|loffen, bie Unterbringung folc^k
?ßctf onen aud^ in Slrbeiföl^aufem tinb Sanbotmenl^äufem git . geflatten,
^enn biefelben von ben anbem Qnf offen rftunttid^ getrennt tDÖrben». 5)Qg
Slbgeorbnetenl^atiS I)at In Ueberetnflinnnüng ntit ber 9legterung bie tinter*
bringUng in^ ÄtbeltSl^fiüfem unb Sonbarmert^Söfem DoflftftnMg urttet-
fogt ' '©icÄoften für bie Qwang^erjlel^ung finb, foroeil fte ntd^t t)on ben
Slngcl^örigen betgetrieberi werben fänn^n, gn jmei S5tittetn öuS ber
Stotttsfaffe, jtt einem drittel ooh ben Wonmtunafoetbftnben ' ju trogen^

•tltttaltoimtiifRiHiftt. 3ü ben görbeirimgen ber Agrarier
gegenüber ber SHegterung ge^tt aud^ eine Umgcftattunö berSeneral-
fomfniffionen, alfb berjenigen Bel^örben, bie für • gutS^errlid^-bäuerttd^e
Wegulitungen, SluSeinanberfe^nngen, Wegebnng omt SR^entengütem unb
bergleid>en eingefe^t finb unb entfpret^enb ifyctn ric^terfidien »efugnijfen
unaW^ngig baftel)en von ben Dberpräfibehten unb ben Sonbroirtf^aftS*
famntern, S)ie agrätitr im ^Ibgeorbneten^aufe finb befttebt, auf biefe
®eneralfommiffionen ben Dberpräfibcnten einen maßgebenben (Einfluß ein*
jtttäum^ii, it)nen Delegitte ber Sanbnjirtfcl^affSfämmerrt beijuorbnen unb
öu|etbem foOegialifd^ ©pejialfommiffionen, unb jwar ebenfatts unt^r
ßugie^ung von S)etegirten ber Kreistage, etnguffifirem Qn ber ©effion
1W2 \bmb^ ein Slntr^a^ angenommeit, We S^egicrung gu erfuc^en,
einen (Befe^entrourf über bie Drganif atton ber SuScinanberfe^ungS*
betten oorgulegen tinb bei beffen ShtSotbeitung bie ih ^enar* unb
■Jtom»A^i^rtSO€t%anbl«ngen beS Slbg^orbnttenl^aufeS l^eroorgetretenen Sin*
'fc^dfiüngen g^bü^nb gU berüctfid^tigem S^et ßanbroirtfdyofts*
minifter befd^ränfte fid)' auf bie ^rltftrun^/baB er dlleS ©efagte in
'®l(m&gung he^män* bctÄ» *l^ -Slflttttier wi9«|iten foW^e ©eneral-
Eamnfifflonen auc^ gU' ooClft&nbigen SonbeStülturbel^brbeh umg'e*
ftötten, bcnen afles, moS bie fianbnjWf e^t betrifff, üb«rtrageni©erb€rt-foD,
jogor bfe »enöaltttng ber *om&n^ nnh f^rftei»,'*

^n bet 'Slrt; toU fötf^ »el^ötben an bie übrige iStootSregietung
ortgufil^H^en finb, ftlmmentrte .Slnfld)tett <md| unter ben Agrariern rtlä|t
fibereiti« a>ie &imn rooBen ^e unmittelböt ben ßbctprSfibenten unter*
fleHen, bie Slnberen btn ÄegiteungSiiräfibewtem. 2)erßanbft)irtfc|afts*
mini'ftet ^tte iin Slnfd^luS an frftl^ete^ 'Sßeid^atblttrtgen im Slbgeotb*
nctenlaufe bie^ £)bet:prüfibenten unb Oeneraltommtfftonen gur g u t a e^ t <
lieble n «91 eulerKn« > aufgeforbtrt Mz t Sl^lel^rl^eit ber Seneväl*
tmnmtfftdn^, ini^fjmbere biejpenigen, bie .9Stenteng&ter bearbeiten, b<ts
. OberEänbeSfuUutgerit^t unk caxd) bie Dbecprüfibemten jmeier ^totAnitn,
siiii>eiieii bie ; inniere Rolomfoticm eine roefentlid^e- Slofie fpieK, fe^en
feinen Änlö§ gu einer SSeränberung be§ gcgenmärttgen ß^ftonbeS»
®egeti bie Qttniä^rung eines entftj^benben Sümmre#S an£aien, rvelc^e
oitS ber aOSd^ .ber:;Skn^bnni;tfd^fttraimnei;^ ^ n)irb geltenb

BiW MiNwt tfi Mt» — 70 —

g/ma^ bog MeS au einet unatoedCmatigen aSergtSletung ket ftolleelen
bet •enetollommiffbiten fül^rfen müfTe. UeberbieS liege ber 6(i^et«
pusift ber bel^bcbli^ Zl^atigleU in 9tfttiensutff(M|en bei ben &p^\aU
Imnmiffionem ^ix bie ShtSgefloIiung ber epegiallommifftonen ju
ftoQegien unter liuquiie^ung 9on Soienmüeliebem l^at {i(^ nur eine
OkneraUommifflon audgefprod^em 9iae fibrigen (Beneraltommifftonen
mit bem Oberlanbetlutturgerid^t unb bie SRei^riol^l ber Oberpr&ftbenten
^ahtn ft^ bagegen ettlftrt unb oud^ gegen eine Snoeiterung ber duftfinbig-
teit ber SpeiiaKommiffionen burd| Uebertrogung ber erftinftttn}lid^en
Cnifc^eibung im Streitoerfal^ren. (£0 wirb bejmeifett, bag ben ßaien
in ber 9Re|r)a]^l boS Setft&nbnift beirool^nt f^ in ben oermidelten
9ippatat einer 9[u8e{nonberfe|ung l^ineinaufinben« (£9 fei gefa^rlid^,
memt ba9 Saienelemetft unter biefen Umftftnben baS Uebergewic^i in
ben e^ejianommifrtonen gerainnen foOte, Sefil^igte £aien mflrben
nu|t in ber Sage unb nid^t genriQt fein, neben il^rem eigenen Serufe
fic^ ben (Befd^&ften ber Spejialtommifflon berart ju nHbmen, wie eS bie
Bel^rrfd^ng beS weitfc^d^ttgen ÜRaterialS erfotbert (ES m&rbe aus
ber {Beteiligung ber £aien eine (Erfd^merung beS ®efd^äftftgangeft unb
eine mefenUid^ SSerteuerung bei^ S3erfal^ren9 folgen*

•ii|tffMf4M4teti (ogL »eO^eud^ 1898 @« 182). «enoffenfc^ften
nennt man •efellfc^aften für dvmxfa^ unb 9Birtfc^aft9)we({e, meldte
nid^t auf eine beftimmte Qo^l t>on 9Bitgliebem unb nid^t auf ein be^
ftimmteiS (Benoff enfd^aftsfopital befd^rftnft finb, fonbem bei einer grdgeren
ÜRitglieberaal^l ben (föntritt unb KuStritt ber eingelnen 3Ritglieber ju«
laffen, ol^ne baburd^ in i^i»m red^tlid^en SBeftanbe berfil^rt ju.nierbem
9Die (Benoffenfc^aften unterf^eiben fid^ baburd^ einerfeits von ben Slltien^
gefeDfd^aften unb anber^eits uon ben Sosietäten, ben offenen ^anbels«
gefeUfd^aften unb ftommanbttgefellf d^often* *

(E$ ifi baS l^orragenbe SSerUenfl beiS 1881 oerftorbenen 91b«-
georbneten edE^ulje-SeU^fc^, für bie Skreinigung ju fol(^ OefeQ^
fd^aften }uerft oon 1849 an Slufier unb »eifpiele gefc^affen ju l^abem
Shtrdg bie (Befe^gebung fmb erft 18 i^al^re mdt ber erften (Brfinbung
oon @(^ul)e^eli^fd^ entf^ired^enbe fl^d^formen ffir ®enoffenfd^aften
eingeführt morben burd^ OemAl^ng ber 9ied^tS)>erfönlic^Ieit, fei e8, baB
fie auf bie Solibarbfirgfd^oft unb unbefcbr&niter ^aftpfli^t, auf be-
fd^ränfter ^aftbarteit ober unbef^rftnlter Slad^fd^ug^ic^t berul^en« 3m
Sabre 1902 würben fd^on 21 127 (Benoffenf^af ten in 9>eutfcl^anb gea&llt,
barunter 12 779 ilrebitgenoffenfd^ften, 1888 J(onfumt)ereine, 1624 lanb^
rairtfd^ftlid^ Stol^ftoffgenoffenfc^aften, 591 lanbnrirtfd^aftlid^ SSterl«
genoffenfd^aften, 201 lanbrairtfc^afilic^e äRagosingenoffenfilaften, 2819
lanbnHrtf^aftlid^e ^robuftivgenoJTenf haften unb 468 »augenoffenfd^ften*

®er nad^ btn aSorf duften oon 6d^ulge'S)eli|f($ begrfinbete Ser--
banb ber (Benoffenfd^aften, meldete auf Selbfl^ilfe unb auf bem
aOerl^aitnif n)irtf d^aftlid^ £eifiung unb (Begenleiflung berul^en^ iBE^lte 1902
180e«enoffenfd^^en, barunter 918 ftrebitgmoffenfd^aften^ 680 Stonfum*

— 71 —

octeine ttttb 90 9Kugenoffenf(|oftetu Set Sßerbanb gliebett ftdg in 82
Utitetoetbänbe* Wlan l^ot eS getobett^ ba| auf bem Jtreujnac^etaBev*'
bonbSteg im 6e:ptember 1902 96 Jtottfutmeteine oti8 bem 93ecbanbe
mtSgefd^loffen ftnb, wtil fie mit ber Sojiolbemolrcrtie An cngtr 93et«
bin^ng [teilen unb gdeitet metben oon bet Sbifd^oituttg/ ba| ^xxvti*
betriebe äbet^ui>t unbere^tigt finb unb mbglic^ft aQe Betnebe eiitmeber
burd^ (Senoffenfd^Qften ju führen oter |u tmftoatßd^en begm« ju.
tommunaliftten finb« SHefet ®egenfa| bev SLnfd^ouungm in Setreff ber
bfirgerlic^n Sefedfd^aft^otbnung fül^e in ben legten ^al^en pi leb«
l^often 9tu8einanberfe^ungen auf ben S3etbmtb8tagen* SHf^ Sogiol«
bemotratie ging barauf an^ bie ^etrfcl^ftr menn aud^ ni«^ im SSerbanbe,
fo bo<^ ikbet |bie gefomten Stonfumoereine ju geminnen« ®ie Sofial"
bemolrotie oerfuc^t e8, ienen ftteujnoc^er fiefc^lul fAtfd^Iid^ fo üM^
gulegen, ald ob er gegen ftonfumoereine ober gegen Slrbeiterfonfumoereine
fiber^au:pt. gerichtet fei«

9He f^reif innige SSoItSpartei etod^iet bie (&enoffenfd^aft&-
bildung feineSmegS oI§ ein uttfel^IboreS anittet ffic bie Sefeitiguitg afler
mirtfc^oftli^en Schaben; on ftd^ ift bie Slrbettdteifong im SBittf^J^fti"
leben oielfod^ bo8 SSorteit^aftere« 3)er Qm^^ttäfanM unb ba8 S3er«
mitt(ungdgefi|&ft ftnb ein natfirlici^eS (ftlieb in ber SirbeittteUung, inbem
fie Jtftufern unb SSertSufern, Strebitnel^mem unb ftrebitgebem SRÜl^e unb
9Irbeit obnel^men. 3lber nid^i fiberaa l^aben ^onbel imb ttemerbe eine
für biefe mirtfd^aftUc^e SloQe au$reici^enbe Cntwidelung genommen« Sie
JIrebitgenof fenf^often liaben bem -Snangel eines f fir ben Itrebit-
beborf ber Reineren £eute geeigneten 6tanbe8 foUbei: unb < DertrouenS«
märbiger SantierB abgel^olfem S>ie Silbung ber. ftonfumoereine
ertl&rt fid^ barauS, bag ber Setoill^anbel mit Jto(onialn>Arett burd^ un«
mirtfd^aftlid^eS lirebitgeben in Dielen ®egenben eine falfd^e
9Ud^tung eingefc^logen l^at usib an anbeten Orten infolge feiner Qtx*
fpUtterung nid^ im ©tanbe gemefen ift, berart ben Slbfo^ ju lonjentriren,
mie es im :3ntereffe ber tool^IfeilerenfiebenSmittefoerforgung mClnf^^i^*
mert ifi ttbenfo l^at auf bem platten Sanbe [tii Me gefd^&ftttd^e SSeri*
mittlung in mancher SUc^tung nid^t bem 93eb&rfni3 ber £anbmirte ent«
fpred^enb entmüfelt Sie ftonfumenten aller. 9ht l^oben ein natfir«
lic^e§ 9ted^t barauf, Ttd^ in benjlenigen f^ormen ffir il^e Sebürfniffe
ju oerforgen, meldte fie als bie für fit^ oorteill^afteften erod^ten* 9lur
bie ^rajnS tann bie ^tobe barauf geben, ob unb in mie meit bie ^S«
bel^nung ber Oenoffenfd^aftSbilbung auf einen ntutn ®^efc^äftt|tüetg Dor*-
teill^aft ift

fflad) bem ®runbfa^e oon Sd^ulie^Seli^fd^) nnbbeS allgemeinen
93erbanbeS l^t ber Staat nid^t bie Aufgabe, in bie Jtonlurreng
oon ®enoffenfd^aften unb (Semerbetretbenben gu ®unften bet einen
ober anbeten Seite eingufc^reitem StaatSl^ilfe ffir ®e«
noffenfc^aften ift nur geeignet, bie (Benoff enfd^ftsbilbung |ü übet-

tragen ottf Sod^Itaiffe unb auf ^ßetfancn, flfac nick^ MefdDbe tiäit ge«
cigiiet ifL S)er bami MtuutSblribHc^ SRiBetfoIg tt&gt sttgletf^ dtte
•^^ fflt teS Stiften bcc gefmnicn (Benoffenfdrttftttewegitiig ist fkft.
Don Mfftm Gtenktmnnf m» ^at . Ue f^reifimtige SBoOSfiartcl aitt| We
mtS 6tttottmtttdtt bcgtOnhete Centtalgenoffetifiloftgtaffe tt^
Iteififi taub aud^ bet (Sti^&l^isng beS 9^M berfclben bte ouf
50 aRUttonen 9Rart im Slbgeotbneteni^ufe mberf^od^ Sie (Eefdtal«
genofTenfd^Sloffe iß bejlbrantr pntbatt S>iirlc^ gu gcnHU^ an ble
aSerebrigmigcn unb SBcrbanbSfoffen von (toioffenfcl^aften, fonrtc an bie
Sonbfd^oftcn uxA titterfdKkftli^en SDatlel^nSlaffen unb an bie oon bot
Vrornngen ertiil^eten gleid^ttigen ^nfUtnte* SHe Sonl foO otfd nic^t
ftrebit gewäl^mi on eingelne ^oot^onen nnb an etnaebie Qknoffen«
fc^ftcn* — 9At Sfteiftnniee SoUSpottei fKmmte aud^ abgefel^ nom
$tingip ber €;el&ßi^lfe gegen biefe (Minbung, vml fte einerfeiä ein
Sebfirfnis in ber gebauten 9licl^tung nid^t anjuerfennen. oemioc^ie,
anbererfeits eine fold^e Sani aUe Slacbteile unb (Befal^ren einer Staate«
bont in fonftttuttmieOer unb nnrtfd^afilid|er Segiel^ung mit ftd^ bringt
3m SUgeorimetenl^ttfe l^t bie grreiflnnige SoIISpadM aitd^ bie aus
6taat9mitteln bcgrflnbeten OetreibeUigerl^&ufer bet&mpft, meil
biefelben eine einfeiüge Senoriugung lanbnrirtfd^aftlid^ Qknoffenfd^aften
gegenfiber bem Jßri^cdi^anbel bar|leBen (f« 4fetveibdageid^Sufer)«

•€teitttbigi«|i»fte. Geit 1S96 fbtb gum fßau oon 82 Oeireibe^

biger^ufem auf »al^&ffn in ^^reugen 6 aOtiUionen aVterl aus

etaatsmitteltt aufgemanbt werben* SHe OetreibelagerJ^ftufer ftnb

oermieiet an lanbwirtfd^oftfic^ ®entffenfd|aften für bie Douet non j|e

5 Qal^ren;. 9)er anietSginft betrftgt im erften unb gmeüen ^ol^ 1 pVSJL

ornn aufgenMittbien Sta:pital, im britten IVi v^t, im nierten 2 pGU., im

f&nften 2^/s v^t ^m gfoDe ber ®rgielung eine§ fBetriebSflberfd^uffed ifi

bie aSetiinfung bil gu 8 pVS,t gu ergftngen« Ser geringe d^nsful fleOt

eine @taatSl^ilfe bar einfeitig gu Sunflen ber lanbmirl*-

fd^aftUd^en Oenoffenfd^aften, mäl^renb bie ®etreibel^änb(er nid^t

in ber £age ftnb, tmter gleiten Sebingungen ü^r (betreibe in ftaatlid^en

Xnftolten lagern gu laffen* ^fil^enb bie Agrarier barauf bringen, nod^

mel^r Staatsmittel fite ben Sau wn (Betreibelagerbäufem aud| o^ne

Sifenbal^nerbinbung fififfig gu mad^en, l^at bie Stegierung erft&rt» eS

l^tte nur ein prälUfd^er Serfud^ gemad^ werben folleni vm ben ®treit

ber SReiramgen fiber ben SBert ber ftoml^äufer fite bie f^örberung ber

£anbnnrtfd|aft gur (Entfd^eibung gu bringen« Qu einem obfd^liefienben

Urteil fiber bie ßmedtm&^igleit fei man noc^ nid^t gelangt Xb^^ti*

fä(^lid^ wirb fiber bie (Setreibelogerl^&ufer melfad^ ^lage geffil^rt, aud^

ina Shvifen berienigen, gu bereu 9lu^en fte beftimmt finb; S)iefe klagen

begiel^en fic^ foroo^l auf bie ted^nifd^en (^inrid^tungen , afö audb auf bie

ftnangieüen d^rgebniffe* S)agu lommen bie Sefd^merben ber {onlurrirenben

®en)o:betreibenben fiber bie Sevotgugung non (Benoffenfd^aften aus ben

amtteln be9 -Steuftrgal^let«

— 78 ^

, ••flüflifgtciffrtt. Sine UMtllt ju hm Sftoerbegethltdgeff^ bed
SRei^ed von 1890 ift im ^al^re 1900 gu Stanbe gelommeiu Sie fflüodit
ifl l^ettxHTgegangen qu5 :3mtiatioQnttägen beß {Beid^SiagS« S)ie SRegieniug
J^t^ ftd^, il^et $rajnß bei 3ni^ioii^<^trS§en gemfi^ an bei; iBetatung
bet fRpoeUe nid^t. beteiligt ©d^lieglid^ aber j^at ber SunbeStot betfelbtn
gleid^tool^l iugcftimnU* 9lo(j^ htm ftfil^even (Defe^ tonnte bie SRegietmig
quf Slnttog beteiligter älrbeitgeber unb Slrbeitnel^mer bie Sinfe^ung
eines ®en)erbegeri€^t§ onorbnen, au(^ n>enn bie (Semeinbe felb{it nid^t
nnQig itim Qkla^ eineß beßfaQfigen Ortßftatut§ wor* Okftfi^ mtf'bie
im allgemeinen guten ^rfal^rungen, bie man mit ben (Semerbegerid^ten
gemad^t l^at, ifl nun in ber ^tooeQe bie S9efKmmung getroffen, monad^
ffir Oemrtnben, meldte nad^ ber jemeiligen legten SJoltSg&^Cung mel^r
als 20000 (Einwohner ftaben, ein®en>erbegertd^t errid^tet werben
mu% Sie (Hnrid^tung ift alfo ^er ttid^t mel^r in baS Selieben ber®e«
meinbebel^örbc ober ©entralbei^ftrbe geftellt, fonbetn obltgatorifd^ gemad&t
Z)ie,9loodle l^at quS ber prattifd^en (£rfa{|rung l^erauS meiteri^in eine
9leil^e oon JBerbefferungen im (Sinjelnen an bem ®efe|t oon 1890 oor«
genommen*

Streitig mar, mie meit bie Stelhtng beS ®etDerbegerid^t§ als
(SinigungSamt eine meitere 9[u$geflaltung erfahren foHte* 9>M®t*
merbegerit^t als (KnigungSamt beruht auf freiwilliger Unterwerfung*
Rommt eine SBerelnbarung jwifd^n Sttrbeitnel^mem unb arbeltgAem
nld&t ju ©tanbe, fo fc^lieft baS (KnigungSamt bie SBerl^anblungen mit
abgäbe elneS Sd&lebSfprud^S ab, beffen »efolgung auf ber grelwlQigf elt
ber flrÄtenben Seile beru^* 3lad& bem frfiB)eren ©efefe wor ber An-
rufung nur ^olge ju geben, wenn fie oon belben Xellen erfolgt
ȟb beibe Xelle SSerirrter befteUen, wdld^e mit ber aSerl^nblung oor
bem fl^lnlgungSamt beouftragt werben* !ßad^ ben neuen Seftlmmungen
foU bei SlnrufHug nur oon einer Seite ber SBorfi^enbe bem anberen
Seile Kenntnis geben unb jugleld^ nad^ 3Rbglld^{elt bal^ln wlrlen, bo|
oud^ blefer Seil ftd^ gur Slnrufung beS (glnlgungSamtS bereit finbet.
Slud^ in anitxtn gKllen foQ ber SSorfl^enbe bei Streltlgfelten
auf bie Slnrufung beS ßlnlgungSamtS l^lniuwlrlen fud^en unb bte-
felbe ben fl3etelllgten bei geeigneter SSeranlaffung nal^elegem

f)urd^ bie SRooeQe Ift aud^ bem aSorfi^eiä^ boS 9Mit gegeben,
iur (Umleitung ber SBer^nblungen an ben. ®treltigleiten beteiligte $er-
fönen oorgulaben unb gu oemel^men unter Slnbrol^ung einer
ttelb^rafe bis gu 100 ajlart Im füfaUe beS 9lld^terfd|elnenS* S)lefeS
aufgeben beS Qkunbfa^eS ber f^relwUllglelt ffir eine elngelne 2Ragnal^me
würbe oon ber einen Seite ongefe^en als eine Etappe gum Skrl^anblung?-
gwang unb bannt am U^ttn Snbe In ber SUd^tung ber Soglalbemolratle
aud^ gur (Einräumung beS 9le(^ts ffir boS (ElnlgungSamt, auf fed^S
SHonate blnbenbe Sßerpflld^tungen für Slrbeltgeber unb SLrbeltnei^mer feft-
iufe^em SSon ber anbtren Seite bagegen würbe ber ®rfd^elnungSgwang
nur ausgelegt als bagu beftimmt, bie S(^eu gu öberwlnben, meldte iebe
Seite ber Streitenben /erffittt, fid^ bttrd^ Unrufen beS (EimgungSamtS hm

»tüfi^ttfftoit. _ 74 _

Hnfdlein ber ^mäc^e ju geben* fEBet in f^olge btefe9 9tf€)dnunQi^
befe^te öor bem dHnigungjfamt etfd^eine, f5nne {td^ ia betmit begnügen,
)tt etlCAren, hai er eS ablel^tte, ju t)er]^anbeln, et wfinfd^e bem 9eti(!^te
einen guten 3Rorgen , itnb bamlt fei bte Sad^e -erlebigt SBil^renb mon
benmad^ von ber einen Seite ben ®imgttng§gn)ang als eine JtomSbie be*
jeid^nete, ermiberte man auf ber anbeten Seite, t§ fei immer nur auc^
in folc^en ^SQen ber erfte&(|ritt, meld^er Ueberminbung fofte«
Seien bie fireitenben Parteien erfl jur Stelle, fo ergebe ftc^ eine Ser*
l^nblung unb in vielen f^Sden bamit aud) eine SJereinbarung i>on felbfi*

(Sine Slenberung t)on nid^t geringer Xragroeite befielet enblic^ noc^
barin, ba| bad ®en)erbegeri(j^t a(§ (£iniguhg§ämt nic^t mei^r n>ie bi$«
l^er befte^en foQ neben bem aSorft^enben aus t)ier Seifigem beS
Oemerbegerid^ts, fonbem neben bem aSorf^enben aus SBertrauenSi«
männernber Slrbeitgeber unb Slrbeitnel^mer in gleidger QdjIL Die 93er«
trauenSmänner bürfen nid^t {u ben beteiligten gehören, f^nb aber oon ben
SeteiUgten SU begeid^nen* — ^efe 89eflimmung ift gerab^ von fogiatSemo«
hatif d^er Seite angef ödsten morben, metl bte ftänbigen Seifiger SRouttne in ber
Sac^e l^ätten unb an bem Streit gan} unbeteiligt feien« Sie ftänben ben
Parteien ooUftänbig objeltio gegenüber* S)ie an Stelle ber ftänbigen
Seifiger ffir ben einjelnen Streit berufenen aSertrauenSm&nner bagegen
mürben in ben meiften %iüm fd^on mit einem gebunbenen STlanbat er»
fd^einen, gebunben buid^ bie 93efd^lfiffe il^rer Organifatian obtt beeinflußt
oon 93erfammlungen* Siefeiben mürben ftc^ auc^ oielfad^ moralifc^ vtx^
p^id^tet füllten, fU| bzn SBefd^lüffen, bie oon intereffirien 99eruf8angel^örigen
abgefa|t finb, an}uf(^lie|en*

•Son mehreren Seiten finb* im 9leid^8tage Slntrftg« cingebrad^t
morben ffir bie (Srric^tung von ®emerbegerid^ten gur Q^utfc^eibung ton
Streitigfeiten gmifc^en ftaufleuten unb il^rem ^ilfSperfonaU S)ie
betreffenben Slntr&ge ftnb nad| ber erften £efung am 29* Januar 1902
im {Reichstage an eine Rommiffion oermiefen mörben* (Sine SBeratung
berfelben l^at inbeS nid^t ftattgefunben mit 9lüdtft(^t barauf, ba| bie
Regierung erfl&rt l^at, in ber 9lic^tung biefer Slnträge in naiver S^^C^^tt
rine Vorlage mad^en gu n)oQen. SOBie fold^e Qkrid^te gu geftalten ftnb,
barfiber ge|en bie Slnftd^ten auSeinanber, fomo^l im 9leic^Stage mie in
btn ^ntereffentenf reifen* äiuf ber einen Seite mirb empfol^ten, bie ®erid^te
in befonberen Kammern ben ©emerbegerid&ten angugliebern — biefe an-
fid|t ift Don freifinniger Seite vertreten morben — , auf ber anbem Seite
betfirmortet man, bie SlmtSrid^ter als aSorft^enbe biefer (Sendete gu be«
fteOen vmb benfelben Seifiger guguorbnen, bie in gleid^er gal^t von ben
Arbeitgebern unb Slrbeitnel^mem gu mftl^ten finb» ©ine Sd^mierigfeit
liegt auä^ in ber 9lbgrengung ber 3uft&nbigteit f old^er Sendete, menn
g. ^* faufmännifd^e ^ilfsbrbeiter in ©emerbebetrieben in f^age tommen*
Sin biQigeS unb befd^leunigteS Serfal^ren in £ol^nftreitigteiten lS|t ^d^
auc^ nur bann ergielen, menn oor bemfelben Oerid^t auf eine fold^e Qüi^l
oon Streitfällen gered^n^t merben tann, bie bie aCsbatbige 9(nfe^ung

— 76 —

neuer Zermine oot Oetid^i mit ber befonbeten Seiotbnung pon 4 Sei«*
ft^ent ted^etiigem

9mHbnit$ mifibmMhM. Sem SReiAdtase ifi im %xS^iafit
1902 ein Sefelentmutf über bie gewetbli^e ftinbetarbeii ootgelegt
n)drben, veranlagt butd^ bie im ^ol^re 1898 oeronftaltete befonbete amt«*
liebe d^rl^ebung fiber ben Umfang unb bie Slrt bief er Sltbeit SS ipurben
bei biefet (Erl^ebung 682288 ftinber in noc^ ^nid^t ober no(i^ ft^ulpflid^«
tigem Sllter gejäl^tt, meldte in gemerblid^en Setrieben ti^&tig finb. 9luf
bie in ber Sanbmirtfc^aft ermerb^t^Stigen ftinber ift jene 3^^!^^
nid^t atlSgebel^ni morbem Sei ber oQgemeinen SerufSa&l^Iung im
3o^re 16(96 mürben 186117 Äinber ermitteß, bie im Sllter unter 14
Sauren in ber Sanbmirtfd^aft ermerbSt^Siig maren, gegenüber 43868
ftinbem in ber l^nbuftrie*

Ueber ben Vefeitentmurf ber {Regierung ^at (Enbe 9lpri( 1902 bie
erfle Sefung flattgefunben unb iß berfelbe attbann {ur Sorberalung
einer ftommiflion flbermiefen morben« Sie Slufnal^me beS (Befegent«
mtrfs im 9le^8tage mar feine ungfinfttge, menngleid^ nod^ mancherlei
SttSfiellungen im (Knieinen ju erlebigen fein merbem ^n erfter 9leil^e
aber würbe, inSbefonbere von freifinniger unb foaialbemofratifd^r
eeitfr benagt, bag bieSlrbeit ber Stinber in ber Stnbmirtf d^aft nad^
mie 9or ganj unb gar unbefd^r&ntt fein foIL Slber btilst erH&rte btr
Siebner ber itonferoatiDen f^rei^err o. 9H(^tl^ofen, bafi feine Partei
„entfd^loffen fei, itbtm Serfud^ entgegenjutreten, bei biefer ®e«
legenl^ onbere als gewerbliche Serl^iltniff^ einjubesiel^en"* Staats«
fefret&r C^rtf ^ofabomStg meinte, eS l&me in Segug auf lanbmirt«*
fc^tlid^ Slrbetten bo<9 ber groge Unterfd^eb in Setrac^t, bag biefe
arbeiten nid^t baS gange l^fal^r l^nburd^ fortbaiiem« (Braf ^ofabomStq
gob )u, ba| bei bem Siel^l^fiten eine gro|e Sergeubung ber aRenfc^en«
fiaft ftottfinbe, fei e8, bag bie Säuern nid^t il^r Siel^ gemeinfd^aftlid^
bfiten liegen, fei eS, bag fte nic^t jur 6tallfütterung überge|em änberer-
feits beitritt er, bag baS Siel^l^aten fo Ttttlid^ oermerflic^ fei ^n ber
Sid^tung f^ele ia fogar ber ^irtenfnabe eine Iqrif d^romantifd|e Stolle*
SDem gegenüber mürbe auf eine oon ben Seigrem aufgenommene Sta«
tiftil ^ngemiefen über bie fittlit^en unb gefunb^eittid^en ®e-
fal^ren, benen bie im ^ütemefen befd^&ftigten ftinber ausgefegt finb«
(Sin befonberer SRigftanb ift im, menn 6(^uRinber movgenS oor ber
6(|ful)eit }ur Arbeit angelfaltenmerben« Siefftntpfen mit ber SRübigf eit
unb tbnnen beim beflen SBillen nid^t bem Unterricht folgen« Xuf bem
Sanbe lommt ber Snigbraud^ ber Stinberarbeit nod^ befonberS in f^age,
wenn bie ftlnber nid^ in bem Setriebe ber eigenen (Eltern bef(^&ftigt
loerben, fonbem gegen (Entgelt oon britten ^erfonen« SRoralifd^e Se«
fahren entftel^en bei ber Sefd^ftftigung gemeinfam mit (Ermac^fenem
aftAeffen ift na^ ber Haltung ber »iegierung, ber fonferoatioen Par-
teien unb aud^ ber (KentrumSpartei ieber Serfud^, ben (Eefe^entmurf auf
lanbmirtfd^oftlid^ Serl^aitniffe au§)ubel^nen, oon 9oml^erein auSfld^tSloS.

•f »ctHIOc iN«><fg»til. _ 76 _

S)i€ Jlonfcroüttoctt ftnb flctö fc^t eifrig habet, ber ^n^uftrle ßcgenüber
®cf(^rfinfunßen aUer Slrt einjufül^ren, fperrert fi(% bagcgen aufS 3(eu|crfte,
toenn bie jtonfequengen t)on Seftimmungen be§ SlTbeiterfd^u^eS .auf bag
|)(atte Sanb audgebel^nt raetben foCen, übwü})t eS bort tMneSn^egS fiber«
M fo ibtjQifd^ öuSPel)t/me man eS bÄtauftcQcn tjcrfud^t.

SBag nun bie gemerbli^e Rlnberdrbeit anbetrifft fo ift be*
fonntlidg bie gabritarbeit ber Rinber fc^on bur^.bie (Sin^etbe*
orbnung auf§ Sleugerfle eingefd^rfinft n)orben in ber SBeife^ bag. nur
Rinber, roeld^e baS 13* ßebetl§ia]^r t)oHenbet l^aben unb nicftt me^r
f(§ulpfß4tlg j^nb, in fjabrifen, unb jroar bi§ ju [cd|§ ©tunben t5gli(|,
bef(^aftlgt werben bfirfem Unter Rinbern im ©innc be§ uorliegenben
(SntrourfS gelten Rnaben unb SUläbd^en unter 18 gdl^ren, fomic fotc|e
Änaben unb SOTdbd^en über 13 ^af^tt, welche noc^ jum Sefu^e ber
aSoltöfd&uIe t)erpflic&tet finb. , .

S)ad $artei))9O0iramm ber @ogialbemoIratie «erlangt tUge*-
mein bo§ Serbot ber .SrwerbSarbeit für Kinber unter lA^afycixu So
xmk gelten bie enbem ^arteien ni^t« ^nSbefonbere fül^tte aucl^ btr
freifinnige Slbg* Qxoid gegen ein fold^es generelles^ SSerbot oitS:
^n SBerli» ftnb nad^ ber ßäglung von 1898 26000mnber ermerbgti^i^.
®ie oerbtenen {o DieQeid^t nur ein paar (&rof(d^»i, iiber immerl^ be»
<ommt Me f^unilie einen Keinen ßufd^uB inx Slufbringung ber SUkU,
be^ Sroted }L!i,tD4 Sin SSerbot ipflrbe auc| ben ^inbem ifelbft n«^
ben aSiet^Utniffen ber (SroM^abt gum @d)aben gereichen* <l^e.ben
jlinbern un^ ben SSerl^Itniffen angepagte Slrbeit ift ffit bie {örperlid^e,
geiftige unb fittttc^ Gntmufelung berfelben notmenbig» berat bie .6ci^U
arbeit baneben ift n>efentli(i& geiftige 3lrbcit* 3^.*c« fdjulfreim Steil[>-
mittagSfiunben mürben bie ^inber^ mo n^eber.^of, naä) Qtorkn^ ne^
gelb, nod^ irgenb meiere paffenbe rein l^äu$lic(|e Slrbeit in i$rage tont mt,
birett auf bie ©trage gemarf en, mena i^nen nid^t irgenb toel$4e
fottftige »efd^ftigiing nt5gli(^ unb ertaubt roürbct 3)ie (fettem j.felW
mol^nen t)ieaeicl^t im Ipinterl^aufe eier 2;r^pen l^od^ .selben auf bie
älrbeit augerl^alb be^$aufe§, bie Einber finb für b.en gonj^^ag fi4 felbft
fiberlaffen. Slber bei ber.Hinberarbeit, fa betonte Slbg« ^^id «nbererfeit^
auf ba§ ®d^&rffte, mu| in Segug auf Sllter, S^i^baueri äirt ber
SBefd^öftigung ati gemiffen ©rengen f efige^ eilten- merben, -Sei
ber Einberarbeit mug vov allem ba^ii^tterniced^t fo toeit- bef^r&nft
merben, atö eS ber äluSübung ber allgemeinen @(|ulpfUd^t
entgegentpirifc : .

aSon biefem Stanbpunlt aug meinte 9lbg. QxüiA, bof tS fid)
empfiel^lt, ^or ber Sd^uigeit nnb gmifd^en beii &d^ii(g eilen
pormittagS unb nad^mittag§ bie ftin^erxirbeit fiieri^au|it
gu i) erbieten» 2)er (Sntmurf ge(tattet eine fold^e Sefd^Sftigung in ge^
miffen ffirengen ober für gemiffc Uebergangggeiten« .gerner. I^ob-Slbg»
Qwid l^eroor, bag bie Bel^erfc^aft unb bie ^äbogogen im grogen ®anj)en
auf bem Stanbpunit fiel^en, eiS fei bie üinberarbeit er^ oom 18,3#l^e

— 77 —

ajb jii ßcftatt^n, wäl^tcnb ber ffintwurf für eigene Rinbcr eine Säe-;
f(i)äflif^unfl t)on iO Qal^rcn an juläfet

3)cr (Skefefeentwurf unterfd^cibct in bcm Sülafe bei iBcfci&röttlunflcn
ber .©rroerbgarbeit grotf^en eigenen Rinbern unb frem.ben ftinbem.
3u ben eigenen Einbem, b« l^..benjenigen, bie bii gum britten (Brabe
oeTn)Qnbt flnb mit il^rem 3lrbeiigeber, n;)etben aud^ biejenigen gejäl^Itr
bie in ber Sßol^nung ober äBertftätte eineiS fold^en SBermanbten für
Sritte befd^aftigt werben« ^n\ Plenum beS SReid^iStagi^ l^ot man mel^r«
foäi biefe 3^^^4nung nid^t für rii^tig eradE)tet ober, überl^aupt bie
Unterfd^eibung jroifd^en eigenen unb fremben Kinbem nid^t gelten laffen
moQen. ^n Setreff ber eigenen ftinber gelten . bie jDorgefel^enqi Se-
fd()ränfungen meniger meit mit 9lüdCfic^t namentlfij^ auf bie &c^mterig<>
feit einer big in bie SBo^nungen unb in ben prioaten ^avSf)alt unb
bog t^omißenleben fid^ erftretfenben Ron trolle über bie S)urd^fül^runs
ber erloffehen JBeftimmungen»

S)er ®efe^entrourf unterfagt bie ftinberarbeit gfinsHi^ bei
Sauten, QUqtUitn, 93rfld)en unb (drüben, beim Steinflopfen fpmie in
einer 9leil)e oon 98er{ftätten ,' bie in einem bem ^S^efe^entmurf bei«
liegenben Serjeid^iniS aufgefül^rt finb. ®3 l^anbelt fid^ hierbei l^aupt«
fSd^lit^ um Settiebe, in meti^en bie jtinber. ber (EinatmungDon Staub
iauSgefe^t finb, bie entmeber med^anifc^ ober ^emifd^ namentlid^ auf ben
jugenbltd^en Organii^muS fd^äbltc^ einmirlt* 'Qn anberen Setrieben ift
bie Sefd)äftigung oon S^inbern n^egen ber Unfallgefal^r oerbotem
^ieS trifft in^befonbere ju auf SBerfftätten, in benen burc^ elementare
Kraft (S)ampf, SBinb, SBaffer, fflaS, fiuft, (Eleftrijität u. f. m.) bewegte
JCricbroerte nic^t blo§ oorübergel^enb jur SSermenbung lommeti*

3m Uebijgen orbnet ber . ©efe^enlmurf befonbere Se«
fd^ränfungen an in Sejug auf a) ben Setrieb oon SOßerlftütten im
^anbeUgemerbe unb im Serfeljrggemerbe, b) bei Öffentr
lld^en S^auftellungen, c) im Setriebe oo» ©c^anfmirtfc^aften

d) beim SluStragen oon SBaren unb ^ bei fonfiigen Soteng&ngen,

e) in Sejug auf bie @onntag§ru]^e. Slud^ J^ier n^irb mel^rfad^ mieber
unterf(^teben l)infic^tlid^ ber Sefd^äftigung eigener ftinber unb frember
Äinber* #

Sefonberd l^eroorgul^eben finb bie Seftimmungen, monad^ frembe
J^inber unter 12 l^al^ren nid^t befdgäftigt merben bürfen unb bie Se«
fd^äftigung fold^er Rinber über 12 i^al^ren nidgt oor 8. Ul|r morgens unb
nac^' 8 ui)r äbenbs unb nidEit oor bem 93ormittag§unterric^t ftattfinben
barf* 5fir bie eigenen Rinber ift biefe Sefd^ftigung nur oerboten für
Rinber unter 10 Qal^ren; audE) barf bie Sefc^äftigung nid^t länger als
3 Stunben bauern« %&x bie erften 5 ^fa^re nad^ bem ^hfrafttreten beS
(Befe^eS lönnen SluSnäl^mebeftimmungen getroffen merben* Seim SluS«
tragen oon SDBaren utib ionfligen Sotengängen bürfen frembe
Rinber unter 10 3al)ren nic^t befd^äftigt werben unb Wnnen I)ier für
bie erften 6 i^al^re nad^ bem :3nfrafttreten SluSnal^mebeflimmungen ge«
troffen werben. X)ie Sefc^üftigung oon eigenen Rinbern beim 9luS<*

tragen 9on 9BQten unb bei fonfUgen tBoteng&ngen nritb ber Slegcüutf
butd^ ^oHieioetorbnung fiberlaffem

®S imtb Stufgabe ber Stommiffton fein, biefe SefKmmungen }u
oereinfod^en unb in einzelnen 99e}iel^ungen gu oerfd^Srfen* SlOguoiel
Unterfd^eibttngen itnb }u Derfd^ebenartige ^^^friften erfahrneren bie
praTtifd^e ^anb^abung be§ ®efe^e$» SeifpielSweife fann ber ^oliiei«
beomte einem ftinbe, baS SBoren ouStr&gt, nid^t anfeilen, ob eS ein
eiaeneS ober ein frembeS S(inb ifi (l^benfo ift bie Unterfd^eibung }n>if(i^en
ilinbem unter 10 ^ol^ren unb unter 12 !^af)xtn unJ^attbor.

•ftoteiit^flHiiiiifl (fiel^e aüd^ $anbn)erterfragen unb ftonfettionS«
inbuftrie, fowie int Sl93S^Su(| für 1898 (Ben>erbeorbnung 6* 144)* Unter
bem 30« ;^ni 1900 ift mieberum eine Slooelle gur 9lei(^Sgen)erbe«
orbnung oon 1889 gu 6tanbe gefommen. (t% ift bieS fd^on bie fed^fte
9looeQe gu biefem ®efe§« fturg oorl^er, im ^al^re 1897, ffatit eine
SftooeQe bie 3^arig§innungen unb bie ^onbrnerferfammem eingeffil^rtt
aSorl^er l^atte eine Slooede oon 1896 baS Detoilreifen unb ben ^auflrbetrieb
eingefd^r&ntt, ba§ X^eatertonjeffionSmefen befd^rftnft u* f. n)«

2>ie!nooeireoon 1900 entl^Stt l^Quptf&d^lid^ Sd^u^beftimmungen
ffir bie (Beihilfen ber offenen aSerfaufSfteUem S)ie wid^tigfte
borunter ift biejenige, meiere ben 8idlMff||Iitfc obenbS 9U^r obligotorifd^
einffil^rt oom L Oftober 1900 ob* ^onoc^ mfiffen bie offenen aSer^*
tQufgfteQen Don 9 Ul^r abenbS biiS 5 Ul^r morgens für ben gefd^ftftlid^en
ajerlel^r gefd^toffen fein* 9[uSnol^men finb nur gul&fftg 1* für unoor«
l^ergef eigene 9totf&ne; 2« on l^5(^ften§ 40 oon ber DrtSpoIigei gu b^
ftimmenben Zogen; 8* nod^ nül^erer SBeftimmung ber polieren SSer*
n>altung§bel|5rbe für £ünbgemeinben, in benen ber (Sefd^&ftSoerfel^r ftd^
in ber ^auptfod^e auf eingelne Xoge ber SBod^e ober eingelne Stunben
beS XageS bef(|räntt« äBül^renb ber 3eit, mo biC aSerfaufSfieKen ge»
fd^Ioff en fein muffen, ift ber SBertauf oon SBaren ber in biefen geführten
9[rt, fon>ie boS f^eilbieten oon fold^en aOSoren auf SffentHd^en Sü^egen^
Strafen, $l&|en ober anberen öffentlid^en Orten ober ol^ne oorl^erige
SBefteQung oon ^au^ gu $au§ im ftel^enben Oemerbebetriebe unb im
ll^l^ergie|en oerboten* 9luf (Boft- unb Sd^anfmirtfd^aften begiel^en fid^
biefe 93orfd^riften nid^t, ba bie f&mtlii^en Seftimmungen ber (Semerbe«
nooeOe fid^ nic^t auf Sd^anfmirtfd^aften, fonbern nur auf offene aSertaufiS«
fteQen begiel^en* SemgemSg finb bie 9Bitte bered^tigt, an i^re OSlte
(£igarren gu oerfaufen, menn aud^ bie CigarrenlSben gefd^Ioffen merben
muffen«

S)ie 9legierung§oorIage ^atte feinen obligatorifc^en
Sabenfd^Iug angeorbnet, fonbern nur beflimmt, bog buri!^ Sefcblul einer
dmeibritteNSRel^r^eit ber beteiligten (Sefc^aftMnl^ober am Orte ber
Sabenfd^Iug in ber Qdt gmifd^en 8 Ul^r abenbs bid 6 Ul^r morgend
ober in ber 3^^ ^^^ ^ ^^^ abenbl^ bis 7 Ul^r morgens ^erbeigefül^rt
merben fann* SHefe Seflimmung ift neben bem obligatorifd^en
Babettfc^Iug oon 9 Ul^r ab in bem neuem ®efe$ beibehalten morben*

«r

— 79 —

3u ben SSeflimmungen übet ben Sabenfd^Iug lommt bie Sefttmmung
Ober bie 9lubegeit ber ^anblungigel^ilfem 2)enfelben mug na^
%eenbifluii9 ber t&gltd^en 3:^&tigteU eine ununtevbrod^ene KuJ^egeit oon
minbeftenS 10 Stunben gemSl^rt metben« ®anad^ tonnen biefe ^ecfonen,
n)enn fie bi§ gum Sabenfd^Iug um 9 U^r abenb^ tl^tlg n)Qren, mergenS
erft pon 7 Ul^r ob nrieber in älnfpntd^ genommen n>erben» 3Baren fte
big 8 U^r tl^ätig, fo tann bie i^nanff^rud^nal^me morgens oon 6 Ul^r
(ä> erfolgen* Selbfioerftänblid^ ober brandet bie Siul^geit nid^t für oQe
(Sel^Ufen beffelben (Befd^ftS in biefelben ©tunben gu foHen*

S)affelbe gilt oud^ oon ber SnittogSpauf e, bie für alle Qk^ilfen,
bie i^re ^auptmol^lgeit augerlKilb be3 bie aSertaufj^fteHe entl()oltenben
(Beb&ubeS einnei^men, nod^ ber SRooeQe minbeften§ Vk Stunben be«
tragen nm%

Qn Orten, bi« mel^r als 20000 (Einmol^ner j^ben» foQ bie
Slul^geit für offene SSertaufSflellen, in benen mel^r als gmei Oe«
l^ilfen ober fiel^rlinge befc^äftigt merben, minbeftenS 11 Stunben be-
tragen; für Heinere Ortfd^aften fann biefe Kul^egeit burd^ CrtSftatut
eingefüljrt n>erben* ^üx bie ®en)äl^rung einer längeren Shil^egeit in
gtögeren Orten mar maggebenb bie äluffafTung, ba^ bie Xl^ätigfeit att Ser-
tSufer in größeren Orten anftrengenber ift als in Ileinen Orten^ ba^ in
grdgeren Orten aud^ ber SQBeg, bie (Entfernung gtoifd^en bem (B«fd^&ftS-
lo!al unb ber SOBol^nung beS (Sel^ilfen grö|er gu fein pflegt als in
fleinen Orten, .

Sie StooeOe giebt ber ^oligei aud^ fel^r meitgel^enbe SSollmad^ten
in Setreff genereller ober^inbioibueller 9lnforberungen an
bie SSertanfSlofale im ^ntereffe ber ®efunbl|eit beS ^^erfonalS*
(Eine älngal^l anberer SSeftimmungen ber ®emerbenooelle f^nb oon ge«-
ringerer 83ebeutung« 3^ etmäl^nen ftnb bie (Einfül^tung befonberer
fiol^nbüd^er für alle minberjäl^rigen f$abritarbeiter, bie (Enocitetung ber
poligeilid^en Sefugniffe gegenüber ben (Beftnbeoermietem unb ©teilen«
oermittlem.

INitifetlMunmiiffgtffti (Sie^e 9l»(£«»ud^ 1898 a 146). fjffir
99 er l in beftanb bis 1902 feine ^anbelstammer* S)ie Sefugniffe einer
fold^en mürben mal^rgenommen oon einer auf f^eimiHigfeit berul^nben
Organifaüon, ber Korporation beS SlelteftenlollegiumS betftaufmannfd^ft
Z)ie Agitation gur (Srrid^tung einer ^nbelstammer mürbe in ^Berlin
feit Salären betrieben burd^ ben (S^ntraloerbanb oon Vereinen ^Berliner
Slau^eute unb 3>^MM<Q^« ^^f^ 3lgitationen fanben lebl^afte Unter«
ftfi^ung feitenS ber Stonferoatioen, benen bie freie SRid^tung beS Slelteften«
loQegiumS in mirtfd^aftSpolitifd^en i$ragen ftetS ein SlergemiS mar* S)em«
gemäl mürbe oon fonferoatioer @eite in ber Seffion oon 1901 ber
ainirag eingebracht, in Säerlin eine ^anbelsfammer gu errid^ten unb gu
biefem Qtotdt nötigenfalls oon ber SBefugniS beS ^anbelSlammergefegeS
oon 1897 (Bebrauc^ gu machen, bie (Errichtung au^ gegen ben SSiber«»
fprud^ beS 9lelteftenIofiegiumS gu betretirem Ser tonferoatloe Eintrag

^—bflilmwftifffit* 80 —

n>ur^ angenommen gegen bie Stimmen htt SRetitl^eit bet tRoHonallibe^
talen unb bet freiftnnigen äiereinigttng« SHe fteiftnnige a3olt8f>attei
ftimmte ebenfo mit einet 9lu§nol^me gegen ben Slnttag* 8Rad^m om
10. Sejembet 1901 eine SSerfammlung bet StotpototionSmitgtiebet bie
Ummonblung betfelben in eine ^anbetötammet mit gtoget SRel^tl^it
obgele^nt l^atte, ettieg bet neue ^anbelsminiftet an ölt et eine aSetfflgung,
but^ meiere eine ^onbeliSfamnfet ffit Setiin unb feine SSototte mit
96 aJUtgliebetn jum 1. ^ptil 1902 beltetitt nmtbe« S)ie neue C><tnbel&«
fommet ift bem ^anbelstammergefe^ gemag ouf bet ®runbIoge be$ 2)tei«
f(affen«9äal^lte(^t^ gebilbet motben* 2)ie mut $anbel8fommet l^ot
ben f^etmben ber (Stidk^tung betfelben fc^on gto|e Q^nttäufd^ungen bjeteitet
3un&<i^ft etgab bie 3)tittelung nad^ 9no|gabe bet ®emetbefleuet, ba|
in bet etften J¥loffe nut 59 9Bftl)let finb, in bet jroeiten Itlaffe nal^ju
lt)00 unb in bet btitten Rla^t flbet 16Ö00« SOSäl^tenb ftd^ bei bet Um^-
ftage mittete ^oftfotte 12000 f^tmen füt bie Sttid^tung etfl&tten, l^aben
nut 4600 von 18000 SBol^lbeted^tigten t>on il^tem SBo^ltec^t (Bebtaud^
gemod^i 2)ie gmölf SRonbate, meldte auf bie etfte Jttaffe entfallen,
nmtben mibetfptud^Slog nad^ einet oon SBö^letn biefet ftlaffe aufge«
fteSten fiifte gemSlilt* SSon ben 24 (Bem&^lten bet jmeiten unb btitten
ftlaffe befanben fi(| 12 auf beiben einanbet. gegenflbetfte^enben Siften.
aSon ben fibtigen 12 ftanben 11 auf bet Sifte beß aSeibanbee mittfd^ft«
lid^et %eteine, meldtet bie Slgitation ffit (&tti(^tung bet ^anbeföfammet
betrieben ^atte, einet auf bet ®egenKfie. 93on ben 86 ®en)&l^lten ge^
labten 14 in bet erften unb jmeiten klaffe ffiem&l^lte au(^ bem Steltefteui
foQegium an, meld^S im ®an}en 27 Snitgtiebet 3&l)tt Sie SQBa^len
bet britten Sttaffe ftnb megen 93etftöfe im SBal^loetfa^ten oon bem 99e«
jittgaudfc^ug ffit ungfiltig etflätt motben* Ob unb mie butd^ Otts«
ftatut ein anbetet aOia^Itec^t eingeffil^tt mitb, ift eine offene i^rage*
äluc^ etl^ebt {xd^ ftlage batfibet, bog nid|t alle oetfd^iebenen ^nteteffenten«
fteife bei bet 99efd^t&ntung bet ^anbetefammet auf 86 9Ritgliebet eine
ajetttetung i^abcn etl^alten fönnen. S)et ^anbelSminiftet l^ot beteitft an»
gebeutet bag e§ fic^ oielleic^t empfel)le, neben bet ^anbeliSfammet nod^
eine befonbete j^leinl^anbeli^lammet ffit Heinete Qkmetbetteibenbe
eingufili^ten* ^e mel^t abet l^ietbutd^ unb butd^ baS Steinaffenmal^t«
tec^t bie SDB&l^letfd^aft getfplittett mitb inSbefonbete i^fnteteffengtuppen,
befto meniget Sfitgfc^aft ift oot^anben, ba| bie aQgemeinen mittfc^ft-
lid^en i^nteteffen butd^ eine neue JBetttetung gemal^ metben*

SaS Slelteftenlollegium befielet fott neben bet ^nbelS«
fammet* S)oßfelbe ift im Sefilse eine0 gto|en S3etm6genS, bet %et«
mattung bet Si&tfe unb oielet (Sinrid^tungen, meiere ^anbel unb <Se«-
metbe pofltio gum SSotteil geteid^en* 3)ie obtigfeitlic^en SSefug«*
niffe nad^ SRaggabe beS^anbeföfammetgefe^ f ollen teilmeife bem
SlelteftenfoOegium oetbleiben* Sine SlpoeQe aus bem Raffte 1902
oetleil^t bet 9legietung baS ditdjt, fibet bie SSetteilung biefet Sefugniffe
jtt befinben« S)afi älelteftentollegium betul^t auf fteimUligem Seitritt
unb oetbfitgi bamit ein lebl^tf^teS ^nteteffe bet Settiligten« S)a$

— 81 —

aD3a]^tred)t für boS älelteftenfoHegium ift ein gleid^eS« Sei ber SBol^l
für ba^felbe ^aben im ^a^u 1901 t)on 8419 9Sai)lem 1987, alfo 58
^rogent on ber a8oE)[ teilgenommen, n)&f)renb trog be§ SleijeS ber
SReu^eit bei ber ^anbel§tammern)al^( faum ein 93iertel ber äSal^Ibered^
tigten oon il^rem SBal^lred^t ®ebraud^ mad^e. Sa§ SlefteftentoQegium
l^Qtte fd^on feit 1898 begonnen, 9leformen einjuffll^ren« Sog Eintritts«*
gelb mar abgefd)offt, unb bie Beiträge foQten er^eblid^ l^erabgefegt
merben*

^^ottbitmiitrfragtii« infolge ber TtooeKe gur ®emer6eorbnung
Don 1897 finb ^anbmerfsfammern eingerichtet morbcn an^ 93er-
tretern ber ;3nnungen unb ber (Semerbeoereine {oqU 9l9£-99ud^ 1898
©♦ 157). @ct)on iefet fteüt fid^ l^erauS, baß biefe ^anbmerföfammem in
feiner SBetfe bie ©rmartungcn gu erfüllen permögen, meldte
man an beren (&rrid)tung in «randien ^anbmerferlreifen geFnü:pft l^at.
SHe eingelnen ^anbmerfSgmeige finb gu oerfd^iebenartig, al§ bag fid^
gemeinfame pofitioe (Sinri^ltungen für biefelben treffen ließen. ©old^eS
ift el)er möglid^ in QnnungSoerbänben, meldöe fid| ouf einen eingelnen
beftimmten |>anbmerf§groeig bcfd^ränten» 98ide ^anbroerfggmeige fte^en
audE) bem ^anbel ober ber i^nöuftrie meii nä^er al§ einem anberen
^anbmert S)ie ^anbroerfsfan^mern finb -mefentlid^ nur ^ßetitionS*
fabriten nad^ ber ©d^ablone ber ^önftlerei unb bebienen fid^
l^ierbei litterarifd^ gebilbctcr ©efretäre* S)ie Soften für bie ^anbrnerfs-
fammern l^aben oielfad^ bie ®emeinben übernommen, meil bie 93ei-
treibung von ben ^anbmerfem fid^ nid^t lol^nt bei bem geringen, auf
ben eingelnen S3eitrag§pflid^tigen faQenben aSetrage«

3)urd^ bie 9}o9elle üon 1897 finb aud^ ßmangSinnungen
möglid^ geworben* QroangSinnungen fönnen entftei^en, menn bie üJlel^r-
l^eit ber beteiligten ffiemerbetreibenben ber (Sinfül^rung beS ^nnungi«-
gmangeS guftimmt Slugerbem tonnte bie ^Regierung bie bis 1897 prioi-
legirten Innungen ol^ne Suftimmung ber ®emerbeireibenben in ßn^angS-
innungen permanbeln* Querft ift eine größere Qdfjl von Qwanq^
innungen gebilbet morben* 9}ad)l^er l^at man Don fold^en 9Ieubilbungen
immer memger geljört. ^m (Gegenteil l^aben ftd^ eine größere 3<t^l t>on
ßmangiinnungen bereits mieber in freie :Snnungen umge-
m anbei t ober aufgelöft trog ber ®rfd^merungen, meldte bie^looeOe gur
(Semerbeorbnung ber äluflöfung einer 3^ang§innung entgegenfteüt«
ßmangSinnungen madC)en fid^ l^auptfäc^lic^ babur(^ bemerllid^, baß fie
oerfud^en, aud| alle Großbetriebe für bie l^nnungen beitragSpflid^tig
gu mad^en, in meieren l^anbmertSmäßig Dorgebilbete Slrbeiter befc^Sftigt
merben* S)abei tommt e§ nur barauf an, Gabrilen gu l^ol^en Beiträgen
l^erangugiel^en, um b^n Dbermeiftem unb bem fonftigen @tab ber
ßmangSinnungen l)ö^ere SRemunerationen auswerfen gu tonnen/ S)aß
folc^e Großbetriebe nid^ts mit ben möglid^en Slufgaben ber ^anbmerte-
pertretungen gu fc^affen l^aben, perf dalägt hierbei nid|t& Gin im

f^<«>tiolrgfrM<«* — 82 —

September 1901 in Ootl^a obgel^altener ^nnungStag l^ot ftd^ ffir eine
fol^e SeittagSpflid^t bet dytolinbuflriellen auSgefproc^en«

S5ie 9looeUe t)on 1897 geftattet t)om !• aipriT 1901 ob ba«
galten Don Sel^rlingen nur benjenigen ©anbroerfem, bie eine oor^
gefc^riebene Se^rjeit jurüctgeUgt unb bie ®efeaenprafung beftanben
l^ben, ober 5 ^afyct ^inbut^ felbfiflnbig i^r (Befd^ftft betrieben l^aben*
älber mit oorQuSgufel^en, genfigen btn 3finft(em aud^ biefe 3^8^^
ftänbniffe nod^ nid^t» Demgemäß ift wieber bie ^Jorberung erhoben
roorben auf bem porgehonnten QnnungStog in ®ot^, ben Obligo*
torifd^en »efdl^igungSnod^ioeiS einaufül^m Qm Äbgeorb-
netenl^oufe ^oben bei ber Serotung be«; (StotS ffir ^onbel unb
(Semerbe im SOßinter 1902 bie ItonferDottoen unb bo8 Zentrum biefe
gorberung erl^oben unter gül^ng beg Slbg. gelift^, inbem fle per*
longten: eS bürfe nur folgen »emerbetreibenben geftottet werben, fielet-
linge ju l^olten, n^eld^e neben ben bereit* in ber SflooeUe oon 1897 ent^
^oltenen, oben angegebenen »orbebingungen oud^ bie SWeifter*
prfifung gurfidgelegt l^oben. Sefonberg mürbe nod^ Derlongt, bog
bie felbft&nbige 9lu§fibung be§ iBougemerbeiS on ben SBef&l^igungiSnad^meiS
ju fnüpfen fei (f* unter Sougemerbe)*

S>ie greifinnige SJolfSportci l^ot il)re ©tellungnol^me gu
ben ^onbmerterfrogen ouf bem ^omburger $arteitog Snbe
September 1902 mte folgt gufommengefogt: S)ie neuen ßmongi^
innungen für ^onbmerfer ermeifen fid^, mie QorouSgufel^en mor, otö ein
eben folc^er Sel^lfd^log ffir bie görberung beS itleingemetbeS mte bie
fibrigen butd^ boS ®efe^ oon 1897 gur Orgonifotion beS ^anbmerld unb
oud^ fd^on voriger gemo(^ten Sjcperimente ber ®efe^gebung in gfinft*
lerifd^er JRid^tung» S)cr ^Parteitag bebauert, bog gIeid&mo$l eine er*
ifeblid^e ßol^I oon ^onbmertem auf meitere iBefc^ränfungen ber ®emerbe*
frei^eit l^inbr&ngt, meiere nur geeignet finb, ben Setrieb beS ^onbmerfS
unb inSbefonbere bie ftonlurreng beSfelben mit bem ®rogfopital noc^
ben oerf(|iebenfien 9lid^tungen gu erfd^meren. 9lur gu fel^r ftnb fd^on
gum Sd^oben beS ^onbmerls burd^ fold^e folfd^en Seftrebungen bie l^nter*
effen obgelentt oon pofitioen Q^inrid^tungen, bie ol^ne Senod^teiligung
ber Slttgemeinl^eit geeignet flnb, boS Kleingewerbe burd^ Qu^ammzn*
mirfen ber ^onbmerfer mit onberen RIoffen ber »coölterung gu förbem»

Sie greifinnige 93oltSportei erftrebtin biefer ^id^tung:

1* bie görberung ber ßel^rlingSouSbilbung burd^ ^ebung be$ SSoItiS*
unterrid)ts, ©rric^tung unb Slu§geftoltung oon obligotorifd^en gort*
bilbunggfd^ulen unb god^fd^ulen, 93eronftoltung oon Sommel*
oui^fteOungen pr&miirter fiel^rlingSorbeiten, Selol^nung oon um bie
£el)rlinggou§bilbung befonberS oerbienten 3Reiftem, (hnrid^tung oon
Sel^rlingSl^eimen unb Sel^rmertftfitten, 9lu§bilbung oon ^onbmertS*
meifiern gu proftifd^cn Seigrem ffir gortbilbungS* unb god^f^ulen»

2« gortbilbung ber Sneifter unb SefeQen burd^ SSeronftoltung oon
äluSfteHungen Keingemerblid^er SRotoren, SRofd^inen unb SBerfgeuge,
bux6i SKorffil^tung bewährter SlrbeitSmetl^oben unb ted^nif^er gortfc^ritte

— 83 —

bc§ JtlcittgcroctbcS in £cl|rlurfcn, SJermel^rutig unb rodterer SlttSbau bet
aneiftetturfe, Srleid^terung be§ Sefud^eS biefcr 5(utfe burd^ ®ett)äl^rung
Don ©tipcnbien»

3» gStlbung Don ^anbmetter» unb ©ewerbcoercincit, aud^ freier
nid^t mit Qwanq^xtä^kn ucrfnüpfter Q^^nunqen»

4» ^erabfc^ung bejro* Slufi^ebung ber ßöHe auf notiocnbigc
SWotertoUen unb ^olbfabritotc, aOBcrfgeuge, 9Jtafc^inen, roie fie ha^ ^anb-
roerf gebrandet

6* (Erleichterung ber 93orau§fe^ungcn jum einiäl|rig*frein)illigen
SJienft für ^anbroerter mit fadimännifdier ©c^ulbilbung, aud) roenn
bief«Iben md»t auf frembe Sprachen fic^ ©erftei^en,

6. ffiinfül)rung t)on SReic^§tag§biäten jur (Brmöglid&ung ber 9Qßal^[
von ^anbmerlem«

^eittjt SfS« 9l(§ £e£ ^einge begeid^net man eine am 25. ^uni
1900 erlaffene Slooelle jum@trafgefe^bud&» S)er ®ef e^cntrourf ent*
I)ätt errociterte unb cerf c^ärf te ©traf beflimmungen gegen Kuppelei, Qu»
^ältertum unb bie Sßerbreitung unjfläitiger Sd)riften
u. f^ n)* ®ie aSejeidönung ßej ^einje rül^rt ba^er, roeil ber erfie Slnftog
gu einer foldien 93erfd^ärfung ber (Sefe^gebung gegeben mürbe buxä)
einen ©trafprogcl in ©erlin, bei meld^em ber l^auptangetlagte btn
SRamen ^einge fül)rte» Qu folc^er 93crfd^ärfung be§ ©trafgefe^bud)e§
brad^te bie Slegierung 1890/92 SWooeBen ein, meldte inbeffen ebenfo
menig gur SSerabfd^icbung lamcn wie bie Qnitialiüantröge ber ®en»
trumSpartei in gleidier Stid^tung au§ btn Qal^ren 1896 unb 1897. ©in
am 17. S)egember 1898 mieberum eingebrachter Eintrag ber 6entrum§*
pörtei in ^erbinbung mit einer balb barauf Don ber Slegierung bean-
tragten 9looene fül)rte gum (Sriag ber eingangs begeid^neten SRooeHe im
3uni 1900.

S)er Slntrag ber ®entrum§partei entl^ielt meiterge^enbe
©trafbeftimmungen, bie im ßaufe ber Sßerl^anblungen von ben Slntrag»
ftellern felbft faQcn gelaffen mürben, fo bie (6rl|Öl|ung bc§ ©dE)u|alter§
für 5!Jiabdöen in SSetreff ber SSerfül^rung x)on 16 auf 18 3al^re, eine
befonbere ©trafbeftimmung gegen Slrbeitgeber ober SJienftl^erren, meldte
baS SlrbeitSoeri^ältniS bei i^ren Arbeiterinnen gur S)ulbung ober SJer*
Übung ungüc^tiger ^anblungen migbraudE)en, unb ebenfo einen neuen ©trafi«
Paragraphen gegen bie Slnftedfung burc^ ®efd^Ie(^tStrantl^eiten* SOBäl^renb
in SSegug auf bie fd^ürfere 99eflrafung ber ftuppetei unb beS 3ul^ä(ter<>.
mefen§ naljegu Uebereinftimmung im 3leid^§tage l^errfc^te, unb ebenfo
über bie Erweiterung ber ©trafbeftimmungen in Setreff ber 5Berbreitung
ungüd^tiger ©d^riften, 2lbbitbungen ober S)arfteIIungen, entfpann fid& ein
l&eftiger Kampf im Siei^Stage über neue ©trafbeftimmungen gegen
©d^riften, 9lbbilbungen ober 3)arfteIIungen, meldte, o^ne ungü(^tig gu
fein, ba§ ©c^amgefülfl gröblief) oerle^en, unb ebenfo gegen einen neuen ©traf-
paragrapl^en, ber au§ bem Eintrage berEentrumSpartei inbergmeiten Bera-
tung ßufümmung gefunben l^atte unb tl)eatralifd^e Jßorftellungen

6*

eefatit 8fg. — 84 —

betraf, meb^e butd^ oröblic^e SBerle^ung beS Sc^am- unb ®ittlic^teitö>«
gefügig SlergemiS ju erregen geeignet ftnb*

2)te ÜTlel^rl^eit beS Sletd^StogS befd^räntie bei ber britten Serotung
im SJlfirj 1900 bie Serl^onblung über biefe ftrlttigen ?ßorogropl^cn
(itunftparogropl^ unb XJ^eaterporagrapI^) baburd^.bag fie bie ^rl^anblung
abf(i^nUt§n)eife sufammenjog unb alsbann bie nieitere 2)i§ruffion burd)
einen Sd^lugantrog obfd^nitt* S)ie§ veranlagte bie aninberl)eit, nunmel^r
von allen 93eftimmungen ber (Befd^äftSorbnung ®ebrauc^
au mad^en um ben älbfd^lug ber britten 33eratung ju oerl^inberm
SDie§ gelang gunfid^ft am 17« an&rj, toAl bie übrige 3^^ ^^^ 9leid^§tag§
Dor ben Ofterferien in Slnfprud^ genommen mürbe burd^ bie f^eftfteQung
beg SReid^S^aui^l^altSetatS. 9lm IT.ÜTIai 1900 mürbe bie britte Beratung
bei btm legten ^aragrapl^en beS ®efe^e§ mieber oufgenommen* 2)ie
Sninberl^eit }og bie ^erl^onblung l^in burd^ (Einbringung einer SDenge
uon ßufa^anträgen im Stammen be§ Straf gefe^bud^S unb burc^ 25 na«
mentlid^e 9lbftimmungen« Slm älbenb beS 19. 9Jlai mugte bie Ser«*
l^anblung megen Sefc^lugunfäl^igfeit abgebrod^en merben«

SJlan l^at l^eftige SSormürfe erhoben gegen biefeS oon ber 9JHnber*
l)eit beobad^tete Obftruttiongoerfal^ren* ^^beffen mar bie STlin«
ber^eit gunäd^ft prooojirt morben burd^ bag gefd^ilberte SBerl^alten ber
ajleljrl^eit bei ber gemaltfamen Slbffirgung ber SSerlianblungen. SBeiterl^in
gemann bie SUlinberl^eit bie Uebergeugung, ba§ bie SUlelirlieit au§
fic^ felbft nid^t bie ^räfeng einer abjoluten SKel^rl^eit im
SR ei d^ 8 tage (199 oon 397 aJlitgliebern) J^erbetgufilj^ren im Staube mar^
Keid^StagSpräribent ®raf »alleftrem ^at fclbft gelegentlid^ fi* ge*
fiugert, ha^ tim aninberl)eit bered^tigt fei, bei f^ragen von grunbfä^li(|er
Säebeutung gu uerlangen, ba| bie a^el^tl^eit für fid^ allein im ©tanbe '
fein muffe, einen befc^lugfäl^igen {Reichstag IjergufteQen, unb bag man
ber aJlinberl^eit e§ nid^t oerargen bfirfe, menn fieitjrerfeitS ber üTlel^rlieit
nic^t gu einer Sefc^lugfdl^igfeit oerl^elfen miß für baS Ö^P^nbetommen
oon ®efe^e§beftimmungen, bie ber äJlinberi^eit grunbf&^lid^ miberftreben*

^räfibent ®raf »aUefirem fe^te in ber näd^ften ©ifeung am 2U
anai anbete ®egenftänbe auf bie 3:agegorbnung unb berief alsbann ben
Seniorenl onioent, um einen Sluggleid^ gu oerfud^en* (ES mürben
oon il)m anbere t^affungen oorgefd^lagen für bie beiben ftreitigen ^a«*
ragrapl)en. 2)a biefelben aber bereits in britter ^Beratung angenommen
maren, fo mar gefd^&ftSmägig eine Slb&nberung berfelben ungul&ffig*
Slbgeorbneter Stid^ter mad^te nunmel^r ben 93orf(^lag, ben bi§|er be>«
ratencn ©efe^entmurf prei§gugeben unb mit Uebereinftimmung aHer
Parteien einen neuen (Sefe^entmurf fogleid^ eingubtingen', meld^er
aQe bi§]^er angenommenen Seftimmungen entl^alten foUte mit %u^*
naf)me ber beiben ftreitigen $aragrapl|en« S)iefer SSorfd^lag
fanb bei ben anbem ?ßarteien mit StuSnal^me ber (EentrumSpartei eine
günfKge 3lufnal)me« fRad^ meiteren SSerl^anblungen im Seniorentonoent
unb unter ben graftionen mürbe ein folc^er (Befe^entmurf eingebrad^t
S)aS Centrum lieg fic^ gur älufgabe be§ 3:i|eaterparagrapl)en erft beftimmen,

— 86 —

als ^räfibent ©rof Saaeftrem ber S^entrimtdoartei eröffnete, bog er im
^aQe be§ ^lic^tjuftanbetommenS eine$ 9lu§(\(eic^3 als ^räftbentjurfict*
treten roerbe. Sben anberen ftreitigen ^orogropl^en in Setreff ber
Sd^rtften u/ln>., meldte, ol^ne unjüd^tigju fein, baiSSd^amgefü^t gröblich
oerle^en, lonnten bie anel^r]^eitg|)arteien fid^ nic^t entfc^Iiegen ooQftänbig
aufzugeben. Sie beftanben barauf, ein Sllinea beiSfeCben beijubel^aUen,
rocId^eS eine Strafe anbroI|t für benienigcn, ber folc^e Sd&riften u» !♦ xo.
einer $erfon unter 16 ;3al^ren gegen (Entgelt fiberl&gt ober an«
bietet. 2)er oorl^er in britter Serotung angenommene ^aragtapl^ entl^ielt
eine folc^e 6trafanbrol)ung fd^on bei ^ßerfonen unter 18 Qal^ren unb
be^nte btefe 9lnbrol)ung aud^ allgemein au§ auf bie äluSfteHung ober
ben 3lnf(^lag oon @(|riften, SlbbUbungen ober SDarfieQungen obiger
SÄrt an Orten, bie bcm öffentlichen SBerfel^r bienen. S)ie SDlinoritatS-
parteien ftimmten jmar au(§ gegen ben Paragraphen tn ber auf Ueber*
laffung an ?ßerfonen unter 16 Qaliren. eingefc^rSnlten ?lu§bel)nung,
entnal^men aber au§ beffen 3lnnal)me feinen Slnla^, bem oon ber (Eent
trumSpartei nad^ bem SSorfd^Iage be§ Slbgeorbneten {Richter neueinge««
brad()ten ©efe^entmurf ^inberniffe au§ ber ®efd^äftSorbnung in ben SBeg
ju legen. S)emgemä6 fonnte biefer ®efefeentn)urf an einem
einjigen Sage bie erfte, jmeite unb britte »eratung im {Reichstage
paffiren. S)ie S)iStuffion befd^rSnfte ftc^ auf allgemeine (BrflSrungen
ber Parteien.

2)er l^eftige SEiberftanb gegen bie beiben ^aragrapl^en, roeld^e bie
©trafbeftimmungen gegen ungüd^tige Schriften, äbbitbungen ober SDar-
fteQungen auSbel^nen u)oIIten auf folc^e, bie, o^ne unjilctitig ju fein,
boS Sc^am«* ober @itt(id^IeitSgeffi^l gröb(id^ oerle^en, entfpann fid^
unter bem (Sinbrud, ba^ eine berartige f^affung bie gefamte bil-
benbe unb bramatifd^e itunft, fomie bie £itteratur oöQig bem
bistretiondren ©rmeffen oon einjelnen 5ßoligeibeamten unb (Berid^ten
preisgeben mfirbe. Unter biefem ®inbrudCe i|atte aud^ in 93er(in eine
^rotefioerfammlung oon Sc^riftfteQem, S)ic^tem unb Sd^aufpietern mit
l^eroorragenbcn SRamen ftattgefunben unb mar gum Sd^u^e ber fjreilieit
ber fiitteratur unb ber Stunft ein befonberer SSerein unter bem Flamen
®oet{|ebunb begrfinbet morbem

1lt9f^tkttaf0mktß\tii^ Unter bem 18. 3uli 1899 tfi ein gteic^S-
gefe^ erlaffen bel|ufS »eaufftdt^tigung beS ®efc^äftSbetriebeS ber Saitien-
gefeUft^aften, meiere ®runbftü(te l^^potiielarifc^ beleil^en unb Sd^ulb«
oerfd^reibungen auf ®runb ber ermorbenen ^qpotl^Ien ausgeben. Sß&l^renb
bis bal^in bie $i)pot^eIenbanIen nur in SSegug auf bie SluSgabe oon
3[n^aberpapieren ber ©taatSauffid&t unterlagen, unterwirft fie baS neue
®efe^ fe^r minutiöfen 93eftimmunqen in S9egug auf bie gange (Befd^äftS«*
fül^rung unb einem nal^egu fd^ran!enlofen Slufftd^tSrec^t ber 89el^örben.
9leue SBanfen bebürfen gur SuSfibung i^reS ©efd^äftSbetriebeS ber ®e*
nel^migung beS 93unbeSratS begm. ber &entralbe{|örbe eines ®ingelftaats,

— 86 —

toenn fic^ tie l^tjpot^etarifc^en i^eleil^ungen nur ouf einen eingelnen
®taot befd^t&nlem

3He Selei^ung mit ^^potl^elen barf bie erften brei ^nfteile beS
(Btunb{lfi(f8n)ett8 nid^t fiberfteigen« SHe ^entroIbel^Stbe eines SunbeiS«
ftaatiS fann ober bie SBeleil^ung lanbn^irtfd^aftH^er ©runbftfidCe in bem
Gebiete be§ SunbeSftaatö ober in Xeilen biefeS ®ebietö bis ju jmei
^Dritteln be§ SDÖerteS fleftatten. Sefonberen »efc^räntungen unterliecjen
bie 89eleil)ungen oon Saupl&gen, 9leubauten, tBergn^erfen u« f* n>« S)ie
•runbjflge'ber «ebingungen für bie Iigpoti^efarifd^en S)orIel^cn bebfirfen
ber (Genehmigung ber SluffidltSbel^örben* Sei jeber i^t)potl^e!enban! ift
ein 3;reu]^5nber burd^ bie Sluffii^töbel^ötbe roiberruflid^ ju befteUen,
meld^er barauf su ödsten f^at, bag bie Dorf^riftSm&gige 3)edtung für bie
^^pot^etenpfanbbriefe jeberjeit oorl^onben ift« S)erfe(be Ijat bie ^fonb«
briefe Dor ber. SfuSgobe mit einer %)efc^einigung über baS SSorl^anbenfein
ber t)orfdörift§ma6igen 3)e(fung ju ^erfel^en» SRur mit 3wf*i"i"i"ng beS
Sreu^Snberß !Qnn eine in baS ^gpotl^elenregifter eingetragene ©gpotl^et
in bem SRegifter geIöfdE|t werben,

S)ie (Einrichtung ber oorgefd^riebenen ^^potl^elenregifter unb bie
»efieUung ber Ireul^änber l^atte bis gum 1, ^onuar 1900 gu erfolgen*
SfU^t lange na^ bem ^»nfrafttreten biefeS SReid^Sgefe^eS, im Srül^jal^r
1901, ergaben fi(| bei einer 9leil)e oon ^^poti^elenbanlen Unterbilangen/
meldte gu großen äierruften fomol^l ber Slftionäre mie aud^ ber ^fanb«
brie^eft^er fül^rten unb überl^aupt ben ^fanbbrief frebit erf(^ütterten* (BS
fteQte fic^ l^erauS, bog aud^ bie befteOten Zreul^änber nid^ im 6tanbe
gen)efen maren, fold^e SSerlufte abgumenben, S)ie im preu^fd^en 9lb^
georbnetenl^oufe gepflogenen SSerl^anblungen oerbid^teten [xii) aud^ nid^t
bis gu Sorfd&Iftgen einer Slenberung ber ©efe^gebung, Qm (Segenteil
tourbe mel^rfai^ betont, ba| baS erlaffene ®efe^ geeignet fei, baS
^ublitum forgloS gu mad^en, oon ber eigenen Prüfung ber in
SBetrad^t fommenben aSerl^ältniffe abgufet|en, ol^ne bod^ in ber etaatS"
ouffic^t eine größere @id^erl^eit gu erl^alten«

3tffttteiittfff<| (oergL SlSS^Suc^ 1898 @* 163). 3lm 1* f$februar
1899 nal^m ber 9ieid^Staggn)ei:9nitiatiogefe^e an gur 9(uSn)aI)Ifür
bie SRegierung* 3)aS eine ®efe§ Ijob baS ^cfuitengefe^ oon 1872 ooll*
ft an big auf, baS anbere beseitigte nur bie im § 2 biefeS (Befe^eS
entl^altene a5ef4ir5n!ung beS 2lufentl^altS oon ^efuitem S)er
oöQigen älufl^ebung ftimmten gu baS Zentrum, bie $o(en, bie Sogial"
bemolraten unb ein Xei( ber f^reifinnigen SSoIfSpartei S)er Sluflfebung
ber 93efc^räntung beS Slufent^altS ftimmte ber SReid^Stag gu mit SluS«
nal^me eines £eils ber Eonferoatioen unb ^lationaQiberalen« Slm
28. :3[anuar 1902 interpeUirte baS (Zentrum bie Tlegierung
über bie Stellung beS ^unbeSratS gu biefem SReid^StagSbefc^Iuffe«
@taatsfe!retar ®raf ^ofabomSlt) erKärte, bag bei bem SSiberftreit
ber SReinungen ber SunbeSrat erft nad^ reiflid^er tmb langn; (bao&ganQ

— 87 —

SBefd^Iüffe foffen fönne« S>a8 Ergebnis werbe ootduSftd^tßd^ in ber
n&d^ften 9tei4stag$fefflon miigeietlt tverben«

3»»iiHM«tttttcfUf|tcim0 (ogL 9ltB(£^»uc^ 1898 6« lt6). Unter
bem 18. ^uK 1899 Ifi an bie Stelle ber (Befege von 1889 unb 1891 ein
neues 3nt>a(ibttätSoerfid^erungSgefeg getreten, meld^eS im SReid^Stage
gegen wenige Stimmen Qon Slgrariem unb S)eutfd^«^onnot)eranern an*
genommen mürbe. S>aiS ®efeg, meld^eS am 1« ^^[anuar 1900 in Kraft
getreten ift, entl^ftlt JBerbefferungen unb fBerfd^Ied^terungen ber frfil^eren
®efeöe. SDie SSerbefferungen finb übermiegenb unb beftel)en in ber ©aupt*
fa4e in größeren 3un)enbungen fflr bie aSerftd^erungSpflicItigem
2)ie ®runbbetr&ge ber bleuten, xozll^t biiffzt für aOe £öl^nnaffen gleicl^-
mafeig nur 60 SKarf (neben 60 aWarl {Reid^Sgwfc^wß) betrugen, finb
lünftig in ben oerfd^iebenen ßol^nllaffen Derfcfeieben unb l^6l^er normirt*
@o beläuft fid^ ber (Srunbbetrag ber ;3noalibenrente in ber unterften
ßol^nflaffe, mie biSl^er, auf 60 ajlarf, in ben oier folgenben ßol^ntlaffen
auf 70, 80, 90 unb lOOr smarf. fjür ein!ommen über 1160 Sülarf ift
eine neue SRententlaffe gefd^affen mit 9Boc^enbeiträgen t)on 86 ^f. »ei
ben Altersrenten fommen bie ßufagbeträge nad& SUlaßgabe ber »eitragS-
mo^en in f^ortfaH. dagegen merben ftatt eines einl^eitli^en ®runb«
betrageS t)on biSl^er 60 3Jlart tünftig neben bem Steid^Ssufc^ug von 60
aJlarf »lenten in ben 6 ßol^nllafTen von 60, 90, 120, 160, 180 gjlarf
gemalert

Sobann ift bie ftarenjgeit bei ber ^noalibenrente oon 286 auf
200 aOBod^en, bei ber SllterSrente von 1410 auf 1200 SBod^en ermSgigt
morbem äSäl^renb femer eine ^noalibenrente bisl^er nur gemalert
merben tonnte, menn jemanb 62 9Bod^en lang ununterbrod^en Iran! mar,
fo foQ lünftig bie SRente fd^on nad^ einer Jtranl^eit 9on über 26 SBoc^en
gemSl^rt merben* S)ie SBeflimmungen über baS ^eitoerfal^ren gur SSor^'
bcugung ber ^noalibitat l^aben eine ©rmeiterung erfal^ren. a)ie
Stellung ber SBertreter ber aSerfid^erungSnel^mer unb ber Slrbeitgeber bei
ber »egutac^tung ber SRentengemäl^rung unb ber ffintfd^eibung in Streit-
faUen (Sd^iebSgerid^te) ift T>erfiarlt motben. iDaju fommt eine Keilte
üon SBefiimmungen, meiere baS S8erfal|ren oereinfad^en, aud) größere
SKar!en als SBo^enmarfen gulaffen unb Sammelfarten für größere Qeit*
abf^nitte*

ails eine Sßerf c^led&terung ift angufel^en anbererfeits bie Unter-
fd^eibujig in ben ffinanjen ber SBerfid^erungSanftalten amifc^en
einer Sonberlaft unb einer (Bemeinlaft. Sie einjelnen 3ln*
ftalten l^aben fünftig 40 p©t* ber »eitrage an eine gemeinfd^aftlidEie
Raffe abgufül^ren, meldte bafür bie ©runbbetrage ber ^noalibenrenten
unb brei äsiertel ber SllterSrenten ben einjelnen Jtaffen }urüd(erftattet
ffiemgemüg t)erbleiben für gefonberte Ked^nung btn einjelnen 3lnftalten
nur 60 pdt il^rer »eitrage unb l^aben jte bafür ein JBiertel ber Alters-
renten, bie 3uf agbetrage ju bm (Srunbbetragen ber ^npalibcnrenten, bie
«rftattungen für »erporbene unb Sßerl^eiratete f owie bie SBermaltungS-

g«»<HMli<t»<fmig>mw. _ 88 —

loften gtt beftfcUen. 9luf Mefe 9Belfe toerben fortan ben aSerfid^erungS«
anfialten In ben porroicflcnb lanbroirtft^aftlid^cn ?ßrooingcn ßufc^ilffe auf
Roften ber anbeten Serftc^cntngSanftalten jugefQljri Ob unb roteroeit
bie n)eniger gflnfügen 93erl^ä[tntffe bec oftelbifd^eit 9lnftalten, inftbefonbere
ber oftpreugifd^en, auf fortbauemben Urfad^en ober auf UebergangS«
oer^ältniffen berul^en, ift ober burc^auS noc^ nid^t flargefieQt aiud^
n)äre l^ier ein SluSgletd^ in anberer 3Beife, beifpiefön^eife burd^ ungleiche
aSerteilung beS SReid^ijufd^uffeS, tnbgfxdi gen)efen oI)ne fo tUfgreifenbe
Slenberungen, n)ie fie befc^loffen finb«

S)urd^ biefe ift bie S)ecentralifation oerlaffen unb ber
9Beg gu einer allgemeinen SReid^Sanftalt befd^ritten morben. ^
aSerbinbung bamit ift bcftimmt baß fünftifl^ «>oS bißl^er nur für bie
erfien 10 ^df)xt feftgefe|l war, bie SBeitrSge unb bie SRenten für
aQe Slnftalten gleid^mäßig oon 9leid^§n)egen normirl n}erben
fottem S)amit ift für bie einjelnen Slnftalten ein ^auptintereffe oerloren
gegangen, forgfam gu wirtfc^aften, um baburd^ größere Qunjenbungen
für bie äierfic^erung§nei)mer innerl^alb ber etngelnen Slnftatten gu er«
mbglid^em S)agu tommt, ba^ bie Uebermeifung ber (Srunbbeträge ber
:3noaIibenrenten auf bie ®efamtl^eit ber Slnftalten ba§ Qfntereffe ber
eingelnen'SKnftalten fc^mölert an ber forgfamen Prüfung unb Sel^anblung
ber ^noalibitätSfäQe. 2)arau§ mirb fxä) fe^r balb bie !Rotroenbigteit
ieneraSerftättungberSluffid^tSred^te beSSReic^eg ergeben, meldte bieiSmalnod^
abgeleljnt morben ifi

3n ber SRid^tung einer bureaufratifdöen^Kentralifation liegt aud^ bie
©inrld^tung ber JRentenft eilen, b* 1^» bie SlnfteCiung befonberer bcrutö*
mäßiger SSeomten in engeren SSegirlen ber SSerfid^erungSanftalten. @§
ift n&mlic^ ben fianbe^centralbel^örben geftattet, f olc^e ^lentenftellen aud^
im SBiberfprud^ mit ben aSerftd^erungSanftalten gu errid^ten; eg genügt
babei fc^on bie oorl^erige Sini^örung ber Organe ber eingelnen Slnftalten
unb ber aSermaltung be§ entfprec^enben fSommunaloerbonbeS. 9Rit biefer
anpflangung einer befonberen aSerpd^erungSbureaufratie beginnt bie
ßoSlöfung ber aSerfid^erung oonben allgemeinen aSermaltungSbel^örben,
inSbefonbere aud^ oon ber (Semeinbeoermaltuitg unb bamit oon
ber Selbftoermaltung«

9lu§ ber ^nitiatioe be§ 9leid^§tage§ ift fobann eine frei«*
miliige aSerfid^erung gugclaffen für alle 3lngcftellten, bie über 2000 bis
3000 aoiarf ®in!ommen begiel^en, unb für aUe felbftänbigen Unternel^mer,
menn fie nidöt mei^r al§ gmei ®el^ilfen in ber Siegel befd)äftigen* ©d^on
bi§I|er mar e§ SlngefteHten geftattet, menn fie bei meniger als 2000 HRarf
in btn ÄreiS ber Sßetfic^erungSpflid^tiften fielen, nad^ ©rlangung eines
l^öl^eren (SinlommenS freimiUig baS aSerfid^erungSoerl^ältniS fortgufe^en.
(gbenfo mar es bisher ©cl^ilfen geftattet, baS aSerfid^erungSoerl^ältniS
fortgufe^en, menn fie felbftänbig mürben ober felbft (Beihilfen bcfd^ftigtem
3efet mirb, mie angegeben, bie Qwlaffung einer freimißigen aSerfid^erung
auSgebel^nt auf meitere große Kategorien*. S)ie aSerfid^erungSnalime ift
für biefelben freimiUig, aber bie aSerfid^rungSanftalt mu^ itbtn

-^ 89 —

nelimtn, ber fid^ il^t anbietet S)aS l^ot gut ^olge, bag ftd^ auf itoflen
ber oerfid^erungSpflic^tigen Slrbeitertoelt ben aSerfi^etungSanftatten bie«
jeniflen gutoenben, bie wegen i^rer ^noalibttätögefalir bei anbeten
aSerfid^etunoSanftalten gat ni(|t obet nut mit l^Sl^eten Sei"
tr&gen angenommen merben. Z)ie {Retd^Soetfid^etungSanftalten ergeben
abet betanntUd^ oon aQen 93erfid^etten gleid^e Seiträge, JieSc^ranfe
gegen eine Uebetlaftung ber aSetftc^erungdanftalten but^ bie freimiQigen
9}erftd^etungSnel^mer, meiere man gegogen l^at in ber Slugfi^liegung beS
(SinttittiS in baiS aSerfid^erungSoerl^ältnii^ nad^ erteid^tem 40« £ebendial^t
unb butfd^ Sefife'^ung einer Rarengjeit von 500 SBod^en, fid^ern nic^t
auSreid^enb gegen bie Stadtteile auiS ber SSerquidCung freimiQiget SSet"
ftd&erung mit ber ßmangSoerfid^erung, S)a ju lommt, ba| bie freiroittigen
aSerftd^erunggnel^met rti^t mel^r^ mie biSl^er, Q^fafemarlen ju Iftfen l)aben
alg Entgelt ffir ben 9leid^§gufd^uB gu ber SRente, fonbern biefen Steid^S«'
gufd^ug aud^ erl)alten, menn fie nur bie allgemein feftgefe^ten SJlarlen
lieben, Statt ben SReid^Sgufc^ug fiberl^aupt gu oerminbem, l^at man
ülfo auf biefe 9Q3eife bemfelben eine grSgere^ugbel^nung gegeben,
Sei ben 81 Stofid^erungiSanftalten unb hzn 9 befonberen ftaffen
liefen am 1, gfanuar 1902 486 946 ^noalibenrenten, 8700 Eranfenrenten
unb 179450 SllterSrentcn, Qm Qal^rc 1901 pnb inögefamt etma 98
ailillionen ajlar! 9tenten gegal^lt morben, einfc^lie|lid^ ber SeitragiS«
etftattungen in fjallen ber SSer^eiratung unb in XobeSfäHen, mooon 82
aniUionen Smatl burd^ ^Beiträge beS Steic^S gebedtt mürben« S)ie S)urd^«
fd^nittSl^öl^e ber ^oalibenrenten betrug 1900 142,04 Snart, bieienige ber
ailterSrenten 145,54 SJlart S)er SSermögengftanb ber 40 aScrfic^erungS-
trgger belief Ttd^ @nbe 1900 auf 846 Sniaionen STlarl, baruntet 810
3Jlillionen 3Jlar! SEßcrtpapiere unb S)arle]^en. S)ie (Knnal^men ber 83er-
fid^erung^anftalten betrugen im i^al^re 1900 156 aniUionen SRarl, barunter
129 9Jliaionen aHart (EirlbiS axx^ Beiträgen,

Sttetittitfttt (t)gl, SlSe-aSud^ 1898 S. 174), Slm 3, gebruar 1902
beantragte 9lbgeorbneter £ engmann bie nochmalige ß^i^^^^^fl i^
bem 9leid^§tag§befd^lug vom 16, i^anuar 1897, eine reid^Sgefe^lid^e
^Regelung t)orgunel)men fiber bie ®runbfä^e ber Slufnal^me, ber Stuf«*
ent^altsbefd^rfinfung unb ber @ntlaffung oon ®eiftejSfranten,

' Slamiliiotlage, Qutt\t in ber £anbtag§feffion 1899 mürbe bem
preu|ifd^en Slbgeorbnet entlaufe eine aSorlage unterbreitet, meiere
einen Rrebit oon 261 SJliOionen SJlarf ©erlangte, mooon 47 aiHEionen
3Jlar! für ben S)ortmunb*9il^ein*Ranal unb 211 SUliEionen SWarffürben
aJhttellanbranal ocrroenbet mctben follten, melier beftimmt mar, ben
S)ortmunb*gtI)cin.'Ranal mit ber ©Ibe gu oerbinben, ^n ber 3:1^ ron*
tebe gut (Eröffnung bicfer ©effion mar bie SRotmenbigfcit beS „unoer-
gfiglid^en 9lu§baue§'' ber 9Bafferftragen unb bie ^erfteHung beg
anitteHanbfanatö alg bringlid^ begeid^net, S)ie Vorlage ftiefe aber auf
eine heftige Dppofition bei im konferoatioen unb bem S^entrum, S)ie

g<mMiofagc 90 —

f^reifinnige SolISpattei l^otte smot 18M gegen bett S)ortmunb«
S^l^etti^ftonal geftimmt trat aber oon ootnl^erein entfd^ieben für biefe
aSofloge eitu ^n feiner ^foKrung rodre ber S)ortmunb«9i]^ein«ftana[
wefentlic^ nur ein SluSful^rfanol ffir jtolilen geroefem 9Iudg wären ba«
mate bie finansieUen Qyrunblagen ber Vorlage ungünftlger. Oegenfiber
ber neuen 93orIoge i^atten bie beteiligten ^ropingen bie (Garantie für bie
S>e(Iung ber Unterl^oItungiSfoften unb ffir eine ^erginfung unb Slmoro
tifotbn von 98 ':0liaionen Wlaxl beS %aufapita(ß flbemommen. SHe
Sorlage n)urbe einer Äommiffton üon 28 aOfUtgUcbem flbemnefen^ ®ie-
felbe lel^nte mit 17 gegen 11 bejro* 18 gegen 10 Stimmen fon>o^l ben
Sortmunb^Si^eimStanal ob mie ben aJlitteQanbfanaL 9llS bie gweite
aSeratung im ^(enum am 19« :3uni 1899 beginnen foQte, oerloS ber
3Minifterpräfibent fjürft ^ol^enlo^e eine feierlid^e ffirflärung im
9? amen ber ©toatSregierung, morin ber ^an biefcr SDBofferftraßen für
bring enb geboten ertlärt rourbe« S)ie 9legierung gebe fic^ ber
fieberen Hoffnung l^in, baß ber ßanbtag biefer 58orIage, meldte x>on
il^r als eine ber n^ic^tigfien mirtfc^aftlic^en unb politifd^en
äluf gaben betrat^tet merbe, bie ®ene^migung^id^t t)erfagen mürbe.
Sie Staatsregierung muffe aber entfd^eibenben SBert barauf legen, ia^
bie 93orlage nod^ in biefer Tagung beS £anbtag§ gur Qhclebigung ge«"
lange. 9luf Slntrag ber SentrumSpartei mürbe bie IBorlage an bie
Jtommiffton gurücfpermiefeur um ju ermitteln, ob bie t>on ber 9legierung
neuerlid^ inQt^aqUn Rompenfationen für anbere ßanbeSteile, mie für
Sd^lefien unb baS Sippetl^al, auSreic^enb feiern S)ie jtommiffion fügte
bann bem ®efe^entmurf eine Jdaufel ein, monad^ 2 3Riaionen SRarf be^
miOigt werben foHten für Vorarbeiten, um für bie ©rjeugniffe ber
fd|lcfifd&en aJiontaninbuftrie burd^ SBerbefferung, fei c§ ber aQBaffer-
ftragen, fei e8 ber ®ifenbal^nlinien, bie jtonfurrenj in Serlin mit ben ein«
gelnen Jtol)lengebieten mie bisl^er gu ermöglichen.

2lm IL Sluguft 1899 l^atte ber Raifer bei ber ©röffnung beS
S)ortmunb-^m8tanal§ in S)ortmunb erflSrt, bog biefer nur ein Seilmerf
fei, unb bag er unb bie Sfieglerung feft unb unerfc^ütterlic^ ent-
fc^loffen feien, meiterjugcl^en* (Sr l^offe, baß bie 5ßolteoertretung il^n
nod^ in biefem ^al^re in biefe fiage oerfe^en werbe* S)er SluSbau
unferer großen SDSafferftragen fei abfolut notwenbig. S)ie ®in«
weiliung be§ S)ortmunb*®m§«Ranal§ werbe „l^offentlid^ ein 3Jlar!ftein
im gortfd^reiten ber ©infic^t aller meiner Untert^anen fein, baß e§ not*
wenbig ift, guweilen bie eigenen äBünfd^e unb Ülfpirationen bem äBo^le
be§ Staates unterjuorbnen/ S)ie SDlad^t beS ftarten, geeinten, einem
SBiUen gel^orc^enben SReic^eS foQte aud^ für biefeS große ,933ert mit
ooller SDSud&t cingefe^t werben, „bafür werbe ic^ ftel^en\

Sei ber nunmel^r folgenben {weiten ^Beratung im Plenum
erllürte ^err o. aJliquel am 17. Sluguft 1899, bie Staatsregierung fel^e
bie Sad^e als eine l^oc^wid^tige unb fel^r ernftl^afte am ®r bitte
beSl^alb, bei ber fd^ließlid^en älbftimmung fid^ bie x^rage nod^ einmal t)or«
anlegen, auf weld^e Seite fid^ ber SSaterlanbSfreunb ftellen muß.

— 91 —

Sei ber Slbftimmuttg setfiel baS Senteum inbrei oerfc^iebene
(Gruppen : in unbebingte f$reunbe be§ ajlittedanblanats, in unbebingte Oeg«
net be§ ünittellanblanals nnb in eine neutrale (Sntppe, meldte bis gut
btitten Serotung eine abmattenbe Haltung annal^m* 2)er SDtittellanb«
lonol nntrbe bentgemäg mit 228 gegen 126 Stimmen obgelel^nt, n)obei
fid^ 66 Q^entrumi^abgeotbnete ber Slbftimmung entl^ielten« SDBiber (Sr^
xoaxttn ober mürbe oud^ ber S)ortmunbi'SR^ein>'ftanaI mit 212 gegen 209
Stimmen abgelel^nt. ^n ben SReil^en ber ^entrumSpartei t)atte ber größte
Seil ber ©d^lefter ber fJraftionSparoIe oerfogt, für biefen Ranol ju
ftimmen*

aSor ber brüten «eratung brachte bie 3orbb^ Slllg. Stg/
om 18, Sluguft 1899 einen l^od^offigiöfen 3lrtifel, meld&er im fJaOe ber
9lblel)nung ber jtanafoorloge „ber fel^r nal^e liegenben Seffiri^tung SluS-*
brud gab, ba^ bie bisl^erige Stellung ber lonferoatiuen Partei
jur Staatsregierung unb felbft gur Strone in f^olge beffen eine
erl^eblic^e (Srfc^ütterung erleiben merbe»^ 93or ber Penarfi^ung lieg
ber sninifter beS ^nnern f^rl^r^ d. b« Siede bie £anbräte unb
Slegierungßpräfibenten antreten unb perlangte von il^nen ent-
meber ß^fi^^^^^S 3^ ^^^ Ranaloorlage ober 9lieberlegung bed SJlanbatS*
SHe Ferren, mel^e oorl^er gegen ben Ranal geftimmt fatten, parirten
aber nid^t Drbre, nur Sanbrat a. ©affelbad& legte fofort fein SOTanbat
nieber* 9lnbere blieben ber Si^ung fem; (Sielte au^ ben Slrtitel
„fianbräte".)

3n ber britten Beratung fd^log SOTinifter o* SOTiquel am 19* Sluguft
eine SHebe mit ben äBorten : „^ä^ l^abe bie Uebergeugung unb mug eS
mit Sebauern fagen, bafe biefer fflSiberftanb ber fonferoatioen
Partei ol^ne irgenb meldte 9{üdtftd||t auf bie (Sefamtlage beS SanbeS in
politifd^er unb mirtfd^aftlid^er Segiel^ung fomol^l in erfter al§ in gmeiter
9tid^tung nur unl^eilt)olle f^olgen l^aben mirb/ SSor Schlug ber
britten Beratung am 19* Sluguft crflärte Stcid^Sfangler fjfirft ^ol)en*
loi^e, bie t^^age be§ 9J{ittellanbtanal§' fbnne nid^t allein unh für fic^
bel^anbelt merben; benn fie mirb meittragenbe f^olgen in Segug
auf ba^ biSl^erige SSerl^&ltniS ber Ionfert)atit)en Partei jur
Slegierung l)aben. Stur ein 3:eil ber t$reitonfert)atit)en Snberte feine
Haltung unb trat nunmelfr für ben ®ortmunb*JRI^ein-fianal ein» Sludö
ber S^ortmunb'Kl^eini'SEanal aber mürbe mit 275 gegen 184 Stimmen
abgelel^nt, meil nac^ Slblel^nung beS aJUttellanbtanate bie liberalen aud^
gegen ben S)ortmunb<'9l^eintanal ftimmten, ba eine fold^e teilmeife 99e«
miQigung bem ßufl^^^^^'^^^^^^^ ^^^ gangen Jtanalflred(e fp&ter nur
^^rögere ^inberniffe bereiten merbe«

Slm 19. Sluguft fteUte nad^ biefer Slble^nung bie »SRorbb* «llg*
3tg/ l^od^offigiöS e3 al§ „felbftoerftänblid^ l^in, bag bie 9legierung un«
bebingt unh unentwegt an bem mo|lermogenen unb als not^
menbig erlannten fEanalplan in feiner gangen ^uSbe^nung fefil^ält
Sie merbe gu feiner 2)urd^ffll^rung bi.ejenigen SJlittel an-^

ga«<Uitlüf. 92

toenben, loeld^e il^r ju (Sebote flel^en unb i^x ber ®Q<I^IaQe an«
gemeffen crfd^cinen/

:3m St ronrat am 23« Slufluft ftedte bie SRegietung bie 9lieber(age
dn, fiente aber bie Sanbräte unb SRegierungSpräftbenten jur S)i8pof ition
(fiel^e „SanbrSte''), meldte gegen bie ftanalDorlage geftimmt l^atten«
Seim Schlug ber ©effion oetla^ t^ürft ^o^enlol^e eine (ErKftrung,
wonod^ bie ^Regierung „unoerbrfic^Ud^" an bem großen äSett feftl^ält
unb entartet, bo| es bereits in ber nSd^ften @ effion gelingen merbe,
eine SSerftänbigung mit bem £anbtag l^erbeigufü^ren.

^n ber na^folgenben £anbtag§feffion 1900 ertC&rte bie
Xl^ronrebe, bie Stanaloortage merbe bem £anbtage, erweitert burd^ ^ox"
fd^läge für bie ^erftedung neuer ©c^ifffal^rtSoerbinbungen unb aSer«
befferung natürlid^er Slu|(äuf e, oorgelegt merben« 2)ief e neuen 93erb inbungen
mürben aud^ in ber S^^ronrebe bejeii^net; bieSSorlage aber blieb
aus. Säm 7. Quni 1900 etflärte SOTiniftcr o* a:i|i eleu, baß, um bem
Sanbtage eine in ieber Segieliung mol^l oorbereitete SSorlage mad^en gu
fönneu; bie oon ben ^ntereffenten gemachten SSorfd^läge j^^äd^ft noc^
elngel^enb geprüft werben müßten, ^m 18. ^[uni mürbe bie ©effion ge«
fd^loffen* SBei ber Eröffnung be§ (6lbc*a:raoc*ffanate im ©ommer 1900
gab aJUnifter o. Sl^ielen unter ^Berufung auf ein SBort auS l)ol^em
aHunbe bie a3erftd^erung ab: Seiiaitl mith er fenflit

(Sine ittite Amtotoittlase erfolgte in ber £anbta ggf effion 190L
S)ie aSortage mar je^t ju einer mafferroirtfd^aftlic^en SSorlagc
erweitert unb umfaßte neben bem 2)ortmunb' Sl^ein^j^anal unb bem
aWitteQanbtanal bie ^erfteHung eines ®ro6fd^ifffoI)rtSmegeS gmifd^en
Stettin lutb Serlin, bie Sefc^affung auSreid^cnber ^orflut imDberbruc^,
bie aSerbeffcrung ber 93crl(5ltnifte in ber unteren Ober, fomie an ber
©pree unb ^aocl, bie weitere SluSbilbung ber SESafferftraßcn jwifd^en
Ober unb SBeid^feL Ueber ben 9an eines mafurifdjen JtanalS l^atten
bie Sßerl^anblungen, wie bemerlt würbe, nod^ ju feinem Ergebnis geführt
3)ie (Sefamttoften ber proiettirten Sßaff erbauten würben auf 3 89
Millionen TOarf ocraufd^lagt* S)ie 2:i|ronrebe fprad^ bie Hoffnung
aus, baß bie erweiterte Äanaloorlage bie ßuftimmung ber SanbeSoer«
tretung finben werbe. ®raf Sülow begleitete bie aSorlage im 2lb*
geobnetenl^aufe mit einer SRebe, in ber er be« ®efe^entwurf als im Q^d^tn
ber auSgleid^enben ®ered^tig!eit ftel^enb begeic^nete. S)ie ©taatS«*
regierung erwarte, baß bie aSorlage eine günftige unb oon ^artei-
gegenfö^en freie Beurteilung finben werbe ; bann würbe aud^ ein pofitioeS
Ergebnis folgen, weld^eS bie ^Regierung beS Königs mit ß^^^^f^^t
erwarte. 5Runmel^r legten ftc^ bie ®cgncr ber Äanalbauten auf bie
aSerfd^leppung ber ©ntfc^cibung. ®rft am 4. fjcbruar, alfo 23 Xage
nad^ ber ®inbringung ber SSorlage, begann bie erfle Beratung im
?ßlenum, ber am 7. gebruar bie aSerwcifung an eine Rommiffion t)on
28 ajlitgliebern folgte. ®ie Rommiffion begann il^re Beratungen erft
am 13.'gebruar unb l^iclt oom 13. gebruar bis jum 23. Sfflörg, alfo in 38
Sagen, nur 14 ©i^ungen x)on 2'/« bis 3 ©tunben ab. S)ann vertagte

fte ftd^ oter Xoge oot bem SSeginn bet Ofterferien be§ Plenums* (Etft
om 19. vipril fom nad& einer ^aiife »on 27 Magert bte Rommiffton
iDteber gufammen. 9lu(^ in ben 6i§ jum 1* SRoi noc^ folgenben 6
@i^ungenlam eS ebenfo roenig n)ie in allen t)otl|erge{)enben Si^ungen
bet fiommiffion gu trgenb einer Slbftimmung ou^ nur fiber eine
ieilfirerfe ber Sßorlage* SDSie ber aSotfi^^nbe ber Rommiffion, Slbgeorb-
neter v. ©qnern, nod^l^erln feiner aärofd&üre „20 3[al^re Ranolpotiti^
fc^tieb, „bemegten [xd) bie S)ebatten berart in 9Bieberl^o(ungen beiS fd^on
einmal (Befogten unb in fprungl^aftem öinübergreifen von einem (Segen*
flanb jum anbern, bag auiS ber SBiebergabe ber SSerl^anblungen von
Si^ung }u ©i^ung ein rtd^tige§ 93ilb ber Sneinungen nid^t gegeben
werben fann/

3)anad^ roar vox ^unx an $(enart)erl)anblungen gamid^t }u benfen,
unb erft (Snbe i^uni l^ätte frfil^eften§ bie Ranaloortage ober ber Xorfo
ber baoon äbrig gebliebenen Heineren ®tüc(e an bag ^errenl^auS ge-
langen Wnnen. SDomit l^atten bie aigrarier il^r Berfi^leppungSfpiel ge-
monnen. Seoor e§ bann am 3« üJlai }u älbftimmungen unb bamit gum
9lbfc^lug ber Beratung in ber erflen £efung ber ftommiffion lommen
fonnte, n)urbe am 2* a)lai ber fianbtag gu einer Sd^lugftgung auf ben 3*
aSlai nad^mittagS eingelaben*

S>er£anbtag n)urbe gtfd^Ioffm mit einer 9lebe bed ®(afen
SSfilom, in roeld^er berfelbe ertlärte, bie Slegierung mfiffe bie einge»
brad)te erweiterte Ranaloorlage al§ ein (SangeS betrad^ten^ auSmeld^em
n>efentlid^e Seftanbteile o{)ne 93eeinträd^tigung wid^tiger n)irtfc^aft>^
lidier ^ntereffen nid^t auSgefd^altet werben tönntem 9lac^ bem
®ange ber 93eratungen aber l^abe bie ^Regierung gu il^rem 99ebauem bie
Uebet^eugung gewinnen muffen, bag bie erwartete 93erftänbigung
über bie Ranatoorlage tut Qtit auSgefd^loffen ift« SBon ber %oxU
fe^ung einer gwedtlofen )6eratung biefer SBorlage fönne bie ^Regierung
ftd^ feinen @rfolg Qerfpred^en unb bal^er gu einer fold^en bie ^anb nid^t
bieten«

Sie Xl^ronrebe gurSrbffnung ber £anbtag3fef[ion im folgenben
l^al^re am 8. Januar 1902 befd^r&ntt ftd^ auf b^n bfirren Sat;: „S)ie
^Regierung ©einer JDlaieftöt beS Äönig§ erad^tet bie 2luggeftaltung unferer
wafferwirtfd&aftlid^en aSerl^ältniffe im ^ntereffe ber ßanbeSfultur unb be§
iSertel^rg fortbauemb als ein bringenbeS SSebürfniS für aQe Seite bed
93aterlanbe§« @ie wirb i^i^^nen feiner Q^xt eine neue JBorlage unter»
breiten/ ^ngwifd^en finb gürft ^ol)enlol)e unb 9Jliquel ©erftorben. S)er
Stanalminifter v. Xl^ielen ift ebenfo wie bie übrigen SCanalminifter ffrl^r*
0* ^ammerftein unb SBrefelb au§ bem ülmt gefd^iebem

Sie (Befamtfoften ber SSorlage im Ö^tire 19Q1 würben, wie
bemetft, auf 389 aJliUionen aRar! ©eranfd&lagt« ffis würben oerlangt
barunter für ben Sortmunb-^H^ein-Ranal unb b^n SRitteHaubfanal gu«
fammen bie frül^eren 261 aRiHionen 3Rar!, für bie neuen aDSafferbaupro»
Jette fürbenOften 128 anuiionen 3Rart, baoon für ben (SroIfc^ifffal^rtSweg
«erlin— ©tettin 4Vi aRiUionen, für bie Sßerbcfferung ber aOBafferftraSe

•jMKttltiMt» — 94

giüifd^en Dbet unb 9Bel<|rcC fowie bic ®d&tfffal^rt«ftro§c betSBatt^c von
bet SWünbung ber Slc^e bis ?ßofcn 23 aJliUioncn, für einen ®d^ifffal)tt8-
weg inrifc^en @<d^lefien unb bem Ober— @preef anal 4 SniQtonen, jut
aSerbeffetung bet aSotflut ber unteren Ober 41 ajliaionen ^P^t, ffir bie
SSerbefferunfl ber SSorflut unb ber @cl^ifffal)rtöDerl^&(tniffe in ber unteren
©aoel 10 aniKionen, unb für ben SlüSbau b^r ©pree 9 9JltÜionen*

^fir bie SluSfü^rung ber Sauten n)Qr eine Qtxt oon 15 ^al^ren
in älugftd^t genommen, fobog alfo burd^fd^nUtUd^ j&l^rlic^ 26 sniaionen
oufgebtad^t »erben foQten* S)ie Aufbringung biefer Summe burd^ 9ln«*
leil^en mit einer 93erjinfung wn 3V« ^rojent bei einer Slmortifation
von 4Vt ^rogent erl^eifc^t iä^rlid^ 15,600000 aHar f. S)oiufommt an
Unterl^altungSfoften, fomeit biefetben oom Staat« ju bedten finb, ein
betrag oon 3 700000 WUxtt SDem (Befamtauf manb oon jäl^rUc^
19300000 aJlarl [teilen aber gegenüber »eiträge ber intcreffirtcn ^ro*
mnjen unb ßanbfd^aften für SSerjinfung, Slmortifation unb Unterl&al-
tungi^Ioften im Setrage von 7400000 SRart 'i>anadi bleiben ju Saften
be§ Staates iäl^rUd^ am(&nbeberl6iä]^rtgenSauperiobell900 000
Start SBenn, wie eS beabfic^tigt mar, oon ber Saufumme oori 389
5Dliaionen SUlorf 60 aRiflionen auS laufenben 9JHtteln in hm orbentlic^en
StatS m&l^renb ber Saujeit beftritten mürben, fo betrüge bie Selaftung
be§ StoateS nur 9Va SJliHionen SJlart Slud^ biefe »elaflung ift nur
ba^ Sülajimum, maß ber Staat ju leiften l^at, wznn ber Kanal gar*
ni^tg einbringen mürbe. 3n bem Sffla^e, mje bie aDSafferftragen über bie
ftoften ber Unterl^altung l^inauS burd^ bie Serfel^rSabgaben eine {Rein-
einnal^me geroäl^ren, tjerminbert fid^ aud^ nod| biefe Summe. 3n biefer
»egiel^ung ift barauf l^injumeifen, bafe mel^rere ber befieljenben Ranäte
tro| mangell^aft georbneten ÄbgabenmefenS fi(^ l^eute fd^on rentiren.
®er ginomfanal g. 88. oerginft ein Rapital oon 10 aWiflionen 9Rarf,
mül^renb ber urfprünglidie Roftenbetrag ffir benfelben oiel geringer
mar. S)er Ober— Spreefanal, f aum feit 10 Qaliren im »etriebe unb mit
fel^r niebrigen SHbgaben belaftet, rentirt auc^ f(^on mit runb 2 ^rogent
ate SDSafferftrage oon »erlin nad^ ber ®lbe ergiebt fd^on faft 3 ^rogent

S)ie Dppofition gegen bzn Ranalbou ftü^t pd) ie^t in erfter JReil^c
auf finangielle SSebenfen. ®iefen gegenüber l^at aWinifter
t). aniquel fd^on am 4. Februar 1901 im Slbgeorbneten^aufe barauf
l^ingemiefen, bag ein £anb, meld^eS, mie ^reugen, eigentlid^ (eine
Sd^ulben l^at, ba eS allein aus bem (Ertrage ber (Sifenbal^nen faft bie
gangen Sd^ulben t>erginft unb tilgt, baneben nod^ aM ben Stein:«
einnal^men ber (Bifenbal^nen 180 aWittionen SRarl in bie StaatSfaffe
legt, ein fol^cS ßanb fann fid^ ein Unternel^men , meldte« nod^
ni# einmal 400 amCionen aRarf in 16 3al)ren foftet, rool^l
gutrauem (Gegenüber bem (Sinmanbe von einer Sc^mälerung ber
ffiifenbaljneinnal^men burd& bie neuen SBafferflraten mieS SWiquel
barauf ^In, eine wie gemaltige Steigerung ber (Sifenbal^neinnalömen fid^
in ben legten 20 gal^ren DoHgogen l^abe; faft ol^ne Unterbred&ung feien
Me (Binnal^men ber (Blfenbal^nen von 1880 bis 1899 pro Kilometer von

— »6 —

30858 9notI auf 44486 3Ratt gefliegen. So werbe eS aud^ in gutunft
feitu 9lQerbing§ {yaben nun im tüaf)xt 1901 bie fReinerträge bet Q^ifen«<
bal^nen gegen ben (Stat einen SluSfaÜ t)on 46 aniUionen Snatf erfolgten
unb boburc^ ein Sefijit im fR^6)^i)au^^alt i:)on 40 aniQionen 3Jlatt i^tt*
utfadit Slber biefer Slfidgang ift eben nur t>orfibergel^enb imb burd^
befonbere a3etl)ftltniffe l^eroorgetufem S)em S)efi§it fionb im ©tat für
1901 gegenüber ein (S^tracnibinatium ber ®ifenba|nt)em>a(tung von 101
aJHEionen SKort ®iefe ©umme ift gleid^bebeutenb mit einet SJermel^rung
beS SlnlogefapitalS ber @ifenbQ{)nen qu§ lonfenben SJHttelm

3n iebemgaQe l^aben aUe biejenigen fein Wed^t, bieginana-
(oge gegen bieftanätoorlageouSgiifpielen, bie nod^ im l^^ai^re 1902 einest
netten 250 ÜRiKionen-Jtrebit jum Slnfauf t)on S)omänen unb ]u
9lnfieblung§in)ecten in ben Oftm arten ben^iöigt l^aben, unb jmar in
Pflciltiger unb wenige 3;age erf orbernber Beratung , ol^ne irgenbroie bie
aBgemeine ginanjiage babei in SBetrad^t gu giel^en (f* ?ßolengefeöe)^ ©el^r
n)enig bebeutet oud^ finangieU bie Ranaborlage im a3ert|ältni§ gu bem
im Solare 1900 genelymigten neuen $lan ber flotte» SlCe ®egner
ber {(anatoorloge l)aben biefem (&m)eiterung§|)Ian im dleid^Stoge gu»
geftimmt. S)anad^ merben t)on 1902 big 1912 bie iäl^rlid^en SluSgaben
ffir bie anarine t)on 204 bis ouf 284 aniUionen STlart Ttd^ fteigern, alfo
noc^ 10 ^ol^ren baS «eic^ burd^ 80 amuionen SWarf mel^r belaften,
wftl^renb bie SluSfülytung ber Ranafeorlage im 3Jlojimum nad^ 16 ^[ol^ren
eine Velaflung beS ®toat§]^au§I^Qlt§ t)on nod^ nid^t gang 12 üniOionen
SWarf l^erbeifüliren nnrb» Sßon ben äuggaben für bie Slöttenerroeiterung
füllen 376 üniQionen 9Rart burd^ 9lnleil)en aufgebrad^t merben. Sag
ift eine größere ©umme, alg bie Slugffil^rung ber JtanaloorCage be«
anfprud^t

Q^benfo n^enig finb bered^tigt finangieOe SSebenfen gegen
bie itanofoorlage gu ergeben bieienigenSnitglieber ber Oppo^tion,
xotläit nod^ über bie flSorlage |inauS Slufmenbungen ffir neue
SBaffer (tragen verlangten» So würbe aus ben Weisen ber Sentrumg*
partei beantragt, für bie Ranaliftrung ber SOTofel \xn\> ber ©aar eine
Summe loon 60 ^niQionen 3nart in bie SSorkge eingufteOen. SSon fon*-
feroatioer Seite mürbe beantragt, in Dfipreufeen htn mafurifd^en ©d^iff-
fal^rtefanal gu erbauen, einen SluSbau beg Sifenbal^nne^eg t>orgunel^men
unb bie ^romng ffir (£I)auffeebauten gu botiren» Slnberc Slnträge be-
trafen ben Sau eineg j^analg oon ^amm nad) ßippftabt, bie^analiftrung
ber Salin, ben 9a\x einer JBSafferftrafee oon ber Ober bei S:fd^id^ergig nad^
ber oberen Jle^e gum ©opiofec ufm*

Slnbere (ßrfinbe gegen bie S^analoorlage mürben l^rgeleitet aug
bem 3ntereffc ber fianbmirtfd&aft. ®em gegenfiber ffil^rte SWinifter
y>. SWiquel am 4. gebruar 1901 im Slbgeorbnetenl^aufe aug: „3d& ftel^e
bod^ nid^t in \itm SRufe, bag aSSol^l unb 9Bel^e ber Sanbmirtfd&aft gering
gu fd^S|en; id& bin aber ber ooQen Uebergeugung, ba§ eine billige 5ßer-
binbung gu SSBaffer ffir ajlaffengfiter von Dften nad^ bem SBeften oon
ber gr&lten aSebeutung ffir beibe Zeile ift. SBafferoerfe^r ift ffit snaffen*-

»»wtf»<rf<i«' .^ 96 -*

guter, unb SRaffenoerfel^r ift bet SSettel^t bet Sanbimrtfd^afh SBit l^oben
nun einmal bie fltogcit 3nbufiricaentrcn im SßJeftcn unb eine faft aus*
fd^fiegtid^ Sanbn)i¥tf<4aft treibenbe 99eD5IIerung im Dften. 9nan mag
nun fagen x>on ^nbufttie unb fianbroirtfd^aft, tt)a§ man roiH, ba§ mu|
man iebenfaUS jugeben, bag bet natütUd^e SluStaufc^ bet ^obuFte fid^
jmifc^en ;3»nbufttie unb fianbmirtfd^aft ooQsiel^t ^d^ bin flbei^eugt, bai
bie fianbmirtfd^aft nic^t b[o§ ^olg, nid^t blo§ betreibe, fonbem felbft
Kartoffeln auf bem äBafferwege oon Dften nad^ bem SBeften bringen
fann. SHe f^urd^t Dor ©inf auftragen, bie bie fianbroirtfd^aft burd^ er*
leichterte 3"T«l)^ auSlänbifd^er ^ßrobufte fd^äbigen, ift in biefem %aUe
lebenfaQd gamid^t angebrad^t. Stauben Sie benn, ia^ oon ber 9Befer
ein Sd&iff mit amerifanifd&cm ©etreibe burd^ ben Ä^cinfanal mit fd^weren
aibgaben in bie @Ibe fäme, in Stonturreng mit Hamburg, n>eld^e3 bie
abgabenfreie <Slbe benu^en tann? Qn biefer SSeaiel^ung n>irb für bie
fianbmirtfdbaft gar nichts geSnbert. S)ag Streben, burd^ Sd^Uegung
unferer glfiffe, bie nun einmal in bie See fliegen, bie SSenu^ung ber .(Sin*
f auftragen gu oerl^inbern, ift itberl^aupt unauSfül^rbar^«

Offenbar ift bie Dppofttion gegen bie Stanaloortage oon agrarifd^er
Seite 3um grogen Xeil nod^ auS befonbereh tattifc^en (Srfinben gu er*
nftren« Offen mürbe eS namentlid^ oon freilonferoatioer Seite jugegeben,
bog man ein ^ntereffe baran l^abe, bie @ntf (Reibung aber bie ftanal*
oorlage l^inauSjufd^ieben bis jur Sicherung erl^öl^terßollfä^effir
bie Sanbmirtfc^aft, um ju ®unften berße^teren einen S)rudt auf bie
^Regierung oon agrarifd^er Seite ausüben ju fönnen*

i$fir» bie ^reifinnige ^ollSpartei ift auger bm allgemeinen
(Scünben beS 93ertel)rSintereffeS ffir bie ß^ftin^t^^ns 3^^ Jtanaloorlage
no(^ maggebenb gemefen bie ßnoägung, bag bie G^rmeiterung. beS
Siemes ber SBafferftragen bie SRöglid^teit giebt, bem @ifenbal)n*
tranSport eine ßonfurrenj gu fd^affen unb bamit liinjumirfen
auf eine 93ermo]^lfeilerung ber (Sifenbal^ntarife uxA entgegenjumirfen ber
fisfalifd^en SluSbeutung ber Sifenbai^nlinien ffir augerl)alb beS SSerlel^rS*
mefenS liegenbe Qxotdt^

llfittellf, Slinge, Sgnbilate. 2>ie SReid^Sregierung I|at 9lunb*
fragen oeranftaltet über baS Aartellmefen« S)abei ift baS Seftel^en
oon etma 400 $(artellen ermittelt morben« 9luS ben SSerid^ten ber
(Berid^tSbej^örben über SRed^tSftreitigleiten, bie ba^ itarteUmefen berül^ren,
finb mid^tige unb jmeifetefreie tl^atfäd^lid^e Unterlagen jur Beurteilung
beS RarteUmefenS ju Sage geförbert morbem S)en ßeitem grögerer
SSactelle l^at man (Selegenl^eit gu oertraulid^er S)arlegung il^rer SSer*
j&ültniffe gegeben* 2luf ®runb beS fo gewonnenen SWaterialS wirb nun*
mel^r beabfid)tigt, eine umfangreid^e ®rl|ebung oorgunel^men burd^ f on*
trabittorifd^e 93er]^anblungen, bei benen bie SSertreter oon
Kartellen, fomie il^re Slbnel^mer unb femer unabl)ängige Sad^oerftänbige
beteiligt werben foUen* (Sine fold^e (Bnquete ift um fo notmenbiger, je
unllarer unb oerfd&iebenartiger bie SJorfteHungen finb über ben Segriff

~ 97 -^

eine§ RattcU^, SRtngeS obet ©qttbitatö« (H gie&t fel^t t)evfd^iebeite
Sitten t)on JtarteQett, oon einfachen aSereinbantngen an übet geroiffe
aJlobaütätcn beim S8er!Quf Don 3Boren bt§ gut ^erficQuttg «nb jum
aSctfauf von SBarcn ffir cjcmcinfamc SRcd^nung,

3m 9icx(^§tage liegen feit S3eginn bicfcr @effioni alfo feit
Slooembcr 1900, nod) jwei unerlebtgte Slntiräge Dor: ein 2lntrag be§
S^entrum^, weld^cr o^ne weiteren 8ufa| oitfforbett, eine Cnqucte ober
bic SBirfung geroetblii^cr ffortellc, St)nbitate unb SRinge ju oeranftolten,
fobann ein Säntrag be§ 8lbg» ^ct)l ju ^ernSJ^eiw unb anbetet SRationaU'
liberaler, ^etne fQd^getnä|e SReid^Souffi^t für S^nbitate unb ffotteHe mit
monopoliflifd^em ©l^ataftet l^etbeijufüi^ten*" aSJaS bie SlnttagfieHet l&iet
nntet Jac^gemäfeet aieid^Souffid^t" ccrfteBien, l^oben fie angubeuten unter-
laffen. (£§ genfigt ober nid^t, in fold^en fräßen blog aufguforbern, bie
Rlinte bet (Sefe^gebung in bie ^anb gu ne{)men,, ol^ne ba| man- eine
SSotftellung baoon l|at, in totld^tx SRid^ung bie§ gefd^el^en \olL .

S)q§ 9t&d^ftliegenbe mäte, ber StarteQbilbung gut ßinf(^täntung
bet fteien Stontutteng in bet ^tobultion obet in bet ^tei^bilbung
biejenigen @tä^en gu entgiel^en^ meldte bie QoUQt^t^Qtbunq
burdö SluSfd^IuB ober ®rfd^n)etung bet ouglänbifd^en Ronhitteng oetlei^t
3n§bcfonbere fommt l)ierbci in tJtage bie 2lrt, n)ie ffarteUoerbänbe einen
3:eil be§ ®rlöfe§ an^ ber lünftlid^en ^Preiöfleigerung im Qnlanbe oer-
menben gu SluSful^rprämien für ?ßrobufte berfelben Slrt ©old^e
Slujgful^rpramien ermöglid^en burd^ SSerringerun^ be§ SlngebotS im Qn*
lahbe bie ^od^i^altung bet Steife ffit bog :^nlanb unb n)itfen anbetet-
feit§ pteiSermäfeigenb füt ben Slbfo^ im StuSlanbe» 35iefe ?ßtei§-
erm&gigung im 31u§lanbe tommt, fomeit e§ fid| um Olol^ftoffe ober ^alb-
fobrifote l^anbcU, einer ©uboention ber auSlänbifc^en^nbuftrie
gleich, n)etd^e e§ berfelben ermöglid^t, biüigere greife ffit i^te ffiang-
fabtifate gu fleßen, al§ bie inlänbifd^e gabtifation, bet bie JEatteQe bie
Ko^ioffe unb ^olbfabtifote oetteuctn, bagu imftanbe ift* 2luf biefe
aOßeife l^at bie oielgepticfene nationale SBittf(taft§politit getabe um-
gefeiert gut fjolge eine SSegfinftigung be§ 2lu§lanbe§ auf Soften
bet inldnbifd^cn Qnbufttie*

S)ie ^atteUftogen metben ootau§fid)tlid^ in bet nüd^ften ßeit bei
ben intetnotionalen SSettianblungen eine gemid^tige SioUe fpielem
Set ^räfibent ber ^bereinigten ©taaten l^ot jfingft bem ft'arteQmefen
feine befonbere älufmertfamteit gemibmet unb anbererfeits in (Europa
bet tuffifdie ginangminiftet SBitte* fiefetetet l^at mit Ked^t in einem
&ittulat on ba$ Slu§Ianb batouf l^ingemiefen, mie fel^t S^otteQoetbänbe
geeignet finb, aQe internationalen älbmad^ungen fibet bie f^öd^ftbeträge
oon ©diugg&Qen unb SluSful^rprämien gu neuttaliftten« — 2)ie ^tfiffelet
3udtettonoention miß belanntlid^ nic^t nut bie älu^ful^tptämien auf-
l^eben, fonbem aud^ bie ©d^u^gbUe ffir Qndtx auf einen mägigen be-
trag befd^ränfen* Sie Untere ^bmad^ng berul^t auf ber richtigen (Sin-
fid^t, bog StarteUoetbünbe in bem Silage, roie fie butc^ l)&l^ete @d^u|-
göQe etleid^ert merben, imftanbe finb, biejenigen äluSft^tprämien au§

ben 9Rttteln be§ Stattelloerbanbe0 nrtebetl^etgtiftellen, meldte bisl^et qu§
ber Staatstoffe fiejal^ft nnirben unb butd^ bie Stonoention gut Slufj^ebititg
gelangen foQen«

Jtobitfaritidlitiil. SHe Kolonien ober @d^u^gebtete be§ 2)eutfd^en
SRetd^eS umfaffen ^664000 OuabtatRIometct, ba§ ift eine Släd&e wn*
gef&l^r 6 anal fo ßto^, wie ba§ 9)eittfd^e Steic^ in (Europa« äluf
biefem gtoten ®ebiete pnb aber nad& bet amtlid^en ©taiiflif im Qal^r-
budb ffi^^ 1^^ ««« ^*068 ©eittfd^e, einfdölietßd^ bet »eomtcn unb 3n*
genieute, anffiffig, baneben nod^ 3866 beutfd|e ©d^u^ttuppen* Qu biefcn
Sc^ugttuppen fommen aud^ nod^ 3078 farbige ©d^u^truppen« S>ie
3uf(|üffe be§ 9leid^g^au§l^alt§ für biefe ©c^u^gebiete belaufen
fid^ \&x 1902 bereits auf 34 Snillionen fOlaxl S)at)on entfallen
29 SMionen üRatl auf bie Sufd^fiffe bei SReid^S gu ben d^tatiS ber
eingelnen @d^u|gebiete unb runb 6 SRUlionen 3Rart auf allgemeine
aufwenbungen für bie ©d^u^gebiete* Qn ber lefeteren ©umme finb ein-
begriffen 702 000 aWar! für bie Jloloniafoermaltung im SluSwörtigen
amt gu »erlin, 64 000 SJlar! beSgleid^cn im SReid&Smarineamt (für
Riautfd^ou), 886 000 OTarl 8«f<^fiffe gur ^oft- unb Xelegrapl^en-
oermaltung in ben ©(^u^gebieten, 1306000 ÜRart ©uboentionen für
bie Sampferl inien nad^ tttfrila* S)agu fommt nod^ berjenige 3;eil ber
©ubT)entionett ber S)ampferlinien für Dftafien, mcld^er auf bie QtotiQ^
iinie t)on Singapore nad^ ben aufiralifd^en ©d^u^gebieten entföüt«
gfemer fommen in »etrac^ bie Roften ber a)larittet)em)altung für bie
Stationen in Dftafrita, in 9D3eftafrita unb in ber ©übfee, VDÜdjt mit
mel^r ate IV« SWiHionen 50larf gu Deranfd&lagen finb* »ie gufd^üffe
gu ben (fctats ber eingelnen ©d^ufegebiete im Qal&re 1902 be*
giffem pd^ wie folgt: Dftafrifa 4 866 200 anart, Kamerun 2 206 100 «Wor!,
aogo 1016 000 ajlarf, ©übmeflafrifa 7 634900 SHarf, SReuguinea unb
»iSmarct-Slrd^el 722 000 aRarf, Rarolineninfeln u* f* m. 306 000anarr,
©amoa 170 400 aJlarf, unb ftiautfc^ou 12044000 aRart .

(Eine er^eblid^e ©teigerung ber duf<^üffe QuS ber iReid^§faffe ift
erfolgt burd^ bie Srmeiterung ber ©d^u^gebiete in beniesten
l^al^ren, inbem ^ingugelommen fmb Eiautfd^ou, bie ßarolineninfeln unb
©amoa. ^t ber d^inefifd^en Stiiitiiff||0iiiiiif|t lanbeten am 14« SRoüember
1897 äRannfc^aften oon ber beutfd^en Jtreugerbimfton, um baburd^, mie
angegeben mürbe, bauernb 89ürgf(|aft gu erlangen gegen SRed^tdmibrig-
leiten gegenüber ben aRiffton&ren unb anberen beutfdien Sleid^Sange-
I)5rigen in ©l^ina. Surc^ »ertrag oom 6. aRärg 1898 trat ßl^ina 640
OuabratKlometer im Umh:eife ber ftiautfd^oubud^t mit ca« 80000 d^ine-
ftfd^en Sinmol^nem an S)eutfd^lanb ah, nomineE nur für bieSDauer oon
99 ^[al^ren gegen ^ad^tgal^lung« Xl^atf&d^lid) aber ift eine feld^e $ad^t
nie feftgefefet roorben* älugerbem ocrpflid^tete pd^ ©l^ina im Umfreife
Don 60 Kilometer um bie Jtiautfd^oubud^t ben beutfdien Xruppen ieber-
geit freien Surd^marfd^ gu gem&l^ren unb {einerlei !0la|na]^men unb Sin-
orbnungen bafelbft o|ne ß^P^^^unS ^^ beutfdien SRegierung gu

treffen. Set Sufd^ug auS bem ^Ai^SfyiuSfjalt fflr Stiautfd^ou ift 1902,
n)te angegeben, betettS auf ben Säettag Don 12 044000 allat! gefUegen«
2)iefer l^ol^ SBetrag ift bie f^olge teils augetotbentlic^er SlitSgaben im
SSetroge von 7 876 000 Sfflatf für ^afcnbauten, fianbbauten, SlrmirungS*
foften, SBou eine§ @d|n)inimbo(f§ unb bergleid^en, teils wirb berfelbe
bauernb erl^eifd^t burd^ bie Soften ber 83efo^ung, n)eld^e auS 5 ftom-
pagnien Snarineinfanterie, 2 Kompagnien ünatrofenartiOerie, einer
SSompagnie Snartnefelbartilletie unb einer g^l^inefentnippe al§ SJerfud^S«
formation befielet ßur 91bI5fung biefer SBefa^ungen merbm in 2)eutfd^''
(anb 2 ^tommtompdgnien SRarineinfanterie unb 2 ßüg« ^elbartiUerie
unb aJlatrofenartinerie unterl^alten* Slugerbem ift neuerlid^ oon bet
d^inefifd^en äSefa^ungSbrigabe ein SäataiUon nad^ ftiautfd^eu oerlegt
morbem .

Kiautfd(^ou unterftel)t ni(^t, mie anbere Sc^u^gebiete, bem SIuS^
märtigen Slmt, fonbern bem SDlarineamt, aud| in 93e}ug auf bie ©iirtl-
oermaltung« Slbmeic^enb oan ber Haltung bei ber (Ermerbung ber fibrigen
Sc^uggebiete l^at bie f^reif innige äioltSpartei bie (Srmerbung ber
Kiautfc^oubud^t beurteilt Sie ^erl)ältniffe liegen eben bort ganj
anberS afö in Slfrifa unb in ber@äbfee. ß^^ina ift ein atteS Kultur«
lanb mit einer bid^ten 99eo5lferung, baS nur in feiner Q^ntmidtelung l^inter
ber fibrigen äBelt gurüdtgeblieben ift S)ieS gilt inSbefonbere aud^ uom
@ifenbal^nbau, ber in bem großen d^inefif^en Sieid^e erft oor menigen
^aliren begonnen l^at* ®egenn>ärtig merben in ß^l^ina mit ruffifd^em,
frangöfifd^em, englif(^em unb belgifd^em ®elbe ®ifenbal^en gebaut SaS
^interlanb pon Kiautfd^ou, bie ^rdüing Sd^antung, jäl^lt 29aRiaionen
^inmpl^ner auf 168 Duabratlilometem* ^n Seutfd^lanb l^at fid^ eine
@d^antungeifenba]^n-®efeUfd^aft gebilbet mit einem Kapital
oon 54 aniUionen üRart 9lad^bem oorfibergel^nb bie (Sifenbal^nbauten
burd^ bie d^inefifd^en SSirren bel^inbert unb gefl5rt morben maren, fonnte
am 1« ;3uni 1902 bie SSal^n oon Xftngtau in ber Kiautfd^oubud^t bis au
bem Kolflenreoier SBeil^fien eröffnet merben auf einer 6tredte non 170
Kilometer* Ser Sefellfd^aft ift bie gortfe^ung ber (Eiftnbal^n bis
a:finangfu, inSgefamt für 460 Kilometer, lonjeffionirt morben. SReben
ber (Sifenbalfngefellfd^aft l^at fid^ eine beutfd^eSäergbaugefellfd^aft
gebilbet, mit einem Kapital 9on 12 üRiDionen SRart, meld^ baS Sd^firjf*
red^t ermorben l^at auf beiben Seiten ber (&if enbal^nlinie in einer Steite oon
je .16 Kilometer* SSon bem SQSert ber gu fötbemben Kol^len wirb bie
^Rentabilität nid^t bloS biefer ®efellfd^aft fonbern aud^ ber erw&i^nten
(Sifenbal^n abl^ängen*

SiS ie^t finb bie SSerl^ältniffe in ber Kiautfd^oubud^t, biefem „$la^
aii ber Sonne'', wie xf^n (Braf 89filon) nennt,, wenig oerfpred^nb*
Selbftoerftänblid^ ift bie SSerwenbung eines SReid^3uf(|uffeS oon 12
SDliUionen äRarl ffir baS Keine (Sebiet oon 640 Cluabratfilometer geeignet,
gewiffe Kapitalanlangen unb einen gewiffen Serf^r nad^ fid^ gu gießen*
Sefto zweifelhafter aber ift bie weitere (Sntwidelung unabl^ängig oon
3ufd^fiffen bes SReic^S. fRaä) ber im Januar 1902 hm SReid^Stage

7*

fitltgeteilten 2)entf(^tift btfc^äntt ftd^ in ber Jtioutfd^oubud^t bie aDBaten«-
einfti^ feiienS beutf(^e¥ ftaufleute mit SluSna^me Don Petroleum auf
ben OrtiSoerbrotKi^ unb ben SSetbroud^ für bie beutfd^en C^fenbol^nen
unb blc ©ci^iffe* 3m Uebrigen fönncn bie beutfd^en Rauflcittc nic^t mit
ben (Elilnefcn fonfutrit«n, weil biefelben ftd^ mit einem geringeren
Slu^n begnügem SHe aSeoblferung ber ^rortng ©d^antnng ift t)orläufig
fd^t bebfltfmdIo§* ®ie verlangt nur bie biUigfien japanifd^en 6adE|en,
n)e{d^e i>on ben (Kl^inefen gebro<l^t merbem SDie ©arefteinfu^r ift über*
l^aupl an ber ganzen d^inefifd^en Stfifle bem Europäer entgegen unb liegt
faft oui^d^lieBlid^ in ben ^Snben ber &I|inefen« 3>ie Jtonfurreng mit
ben Sl^inefen bei ber Cinful^r wirb aud^ erfc^mert burc^ ba§ teure £eben
m Xfmgtau, bem ^auptort beiS S(iautfd^ougebiet§, infolge l)ol^er Söl^ne,
Snieten, Saufoften unb fiebenSmittelpreife* ^mmer mel^r ftellt fid^ l^erauS,
bag aUt d^ineftfd^en SBauten im Stiautfc^ougebiet unvereinbar ftnb mit
ben tlnforberungen ber (Surop&er an {Reinlid^feit unb ®efunbl^eit. 9)ie
Oefunbl^eitSoerl^&Itniffe laffen oiet gu mfinfd^n übrig; namentlid^ ih ber
i^eigen ^al^reSgeit S)armt^pl)uS, 9lul^r , aluter S>arm!atarr]^ unb 9na(aria
treten auf»

(Eine onbere (Srmeiterung ber Sd^u^gebiete ift 1899 erfolgt burc^
ben Slnfauf ber Jlmr^Itafits !ßaloa« unb 9narianen«'3nfeln in
berSfibfee von Spanien gegen ßal^Iung von 16810000anart Sluf ben
ftarolineninfeln in 3)ap mar fcf|on 1886 bie beutf(^e glagge gel^igt
morben, mürbe aber bann mieber eingegogen, afö ber $apft auf Slnrufen
von Spanien unb Seutfd^Ianb a^ Sd^iebiSrid^ter bie ^nfeln ben Spaniern
gugefprod^en l^atte* SHe S^eln finb völlig mertlo§, meSl^alb aud^
bie^reifinnigeSBolfiSpartei gegen bie Semilligung ber Jtauffumme
ftbnmte« 9lad^ ber amtUd^en Statiflit im 3al)rbud| für 1902 umfaffen
bie ^nfeln gufammen 2000 OuabrattUometer* Vluf benfelben mol^nen
127 Q^uropfter, barunter nur 88 S>eutfd|e« 9)er ^al^ggufd^ug betrftgt
805000 SRart neben 88 000 SRart eigenen (Sinnal^mem 9lu§ ber bem
gteid^Stage Slnfang 1902 mitgeteilten 2)enffd^rift über bie (&nhvidtelung
ber beutfd^cn Sc^^gebiete ergiebt {id^, bag bie SSerf uc^e, bie (Eingeborenen
gur äluSfiU^rung von 9Begen, fomie gu anberen öffentlichen Slrbeiten gu
geminnen, bisl^er fel^lgeft^lagen finb. 9lud^ für bie $flangung$betriebe
unb fonftige Qtücdt mußten bie nötigen SlrbeitSfräfte über See eingeführt
merben unb fteOten fid^ infolgebeffen red^t teuer. (Begen jebe Slrt von
regelmägigtr Slrbeit ^errfd^t bei ben (Eingeborenen eine l^ergebrad^te ^b^
neigun^ SHe Oefunbl^t§veri|ältniffe ftnb auf ben HBefttarolinen (^ap)
ungünftig« S)ie Sevölferung ^apS nimmt fernen ab« 2)ie (Eingeborenen
ftnb faul, träge, fittenloS« S)a§ (Bebiet ber Oflfarolinen l^at als
^flangungi^folonle teine günfligen SluSfi^ten« Sluf ben SBefttarolinen
unb in ^op toar bad le^te ^al^r infolge ber abnormen Xrodtenl^eit für
bie Jtolo^ unb anberen f^rud^tbäume fe^r ungün^ig« S)er itopra^anbel
l^at infolgebeffen auf ^op voUft&nbig gerul^t Sag SiSd^en ^anbel, maS
in biefem ^nfelgebiet getrieben mirb unb amtlid^ für 1900 gefc^ft^t
mürbe in ber(Einful^r auf 469 000 9nart, in ber StuSful^r auf 264000

— 101 —

SRatt, fte^t mit S>eutf^lQnb in totn\q ober gar leiner Sejiel^ung* ^zwx
bie entfernte Soge bringt e§ mit fid^, ba^ ber ^onbel entoeber
mit ^apan ober htm auflralifd^en f^eftlanbe ober mit ^nglong be^
trieben wirb.

Z)ie bmte (Snoeiterung ber beutf d^en Sd^ti^gebiete in ben le^tot
J^ol^ren betrifft bie Srmetimng ber beiben CSmmiiiiifclii Upolu unb
®omai; burc^ einen 1899 gmifd^n 3)eutfc^Ianbr Snglonb unb ben
93ereinigten Stooten Don SlmeriCo obgefd^loffenen SSertrag. S)urd^ ben^*
f etben ift eine reinlid^e Sd^bung in ben 9le(i^t99erl|^tniff en erfolgt unb
bamit ben feit ^ol^ren l^errfd^enben ®treitig!eiten bei ber SluSübung
eines C^influffeS auf btefem :3>nfelgebiet ein Qxtl . gefegt dulei|t n>or
no^ eine gemeinfc^aftlid^e Verwaltung ber brei eno&l^nten Staaten eisü'
gerid^tet 9tad| bem aSertrag l^ot Seutfd^lanb erl^a(ten bie ^nfetn Uf»olu
unb Samai, xoübftzvh ben SSereinigten Staaten bie ^fel Zutuila att^
gefprod^en ift @ng(anb ift bei ben Samoainfeln leer audgegongenr
ober ^ot jur ©d^obloSl^aUung t)on S)eutfd^tanb bie beiben Solomoninfetn
(^l^oifeuU unb ^Q^fobeQ abgetreten etd^olten. SaS beutf<^e Sd^u^gebiet um«
fogt 2572 CuabratKIometer. 3^er Keii^Siufd^ug ^ 1902 ift auf
170000 gjlorl bemeffem 3[n äpia auf ber 3nfel Upolu ift feit alter
3eit bie beutfd^e ffiefeUfd^oft ber Säbfeeinfeln angefeffen, meÜ^e oon bort
aM bie }to:pragen)innung unb ben Äoprai^anbel auf ben oerfd^tebenen
:3fnfeln ber Sflbfee, namentlid^ auc^ im Siidmarct^^rc^i^el betvdbt»

• 9lud ben aiifteaIiMM@d^u^gebieten ift auS ben Iet|tc3t S^l^^^n
fonft nod^ gu erwäl^nen, bog bie SonbeiSoermaltung fiber
9leuguinea unb ben SiSmard^Slrd^et, meldte bis boJ^in ber Steu«*
guiYtea^Stontpognie oblag, feit 1899 auf baS9leid^ fibergegtingen ift«
3>ie ^leuguineo-Stompagnie n^or eS mfibe geworben, ferneren gt oge Q^
fc^üffe gu (eiften nic^t bloS für i^re mirtfd^ftlid^n Untem^mitogen;
f onbem oud^ gu ben ftoften ber fionbegoenoottung« . SHe 9leuguitoa«
Jtompognie ift in Serlin f« 3* ^^ Sont^äufem begtfinbet morben^
welche fid^ Ijierburd^ ben folonioLpolitifd^en 93eftrebungen beS f^rften
^iSmordC gefäOig erroeifen moQten* S>ie neuerlid^e Uebemol^me ber
JBonbeSoenoaltung erl^eifd^t einen {Reid^gufc^ug oon 820000 Wiatt
älugerbem ift ber 9leuguinea'*jtom;)agme für bie S)auer oon 10 ^al^ren
eine Summe oon je 400000 ÜRort gugeftd^rt morben unter bem Xitel
einer Sntf c^&bigung fQr bie Slbtrelung oon ^ol^eitSred^ten» Sie 9leuguinea«
Kompagnie ift oerpflid^tet, biefe Summe gu mirtfc^aftUi^eH dtinrid^tungien
gu oermenben« Sie l^ot fid^ augerbem oorbel^atten, 60 000 ^eltor Sonb
an ber Stufte unb im ^luggelänbe nac^ SluSmol^I in JBefi^ gu nehmen,
fomeit nid&t mol^lcrmorbene SRcc^tc oon 5ßrioaten bem entgegenftel^m
Sie Steifinnige aSoIföportei l^ot gegen bie ßumenbung oon 400000 Wioxt
an bie ffompognie geftimtnt« ^n 9leuguinea nvh im a3iSmardt<«^r(%ipel,
meld^er 239000 OuobraüUometer ^lod^eninl^alt umfa|t, fmb 301 (SuropSer
m9ii\t^tn, barunter 206 SDeutf^e.

aOSoS bie Sd^u^gebiete in HfriM anbetrifft, fo mod^fen bie SAeid^S«
gufd^fiffe für biefelben fortgefe^t, unb gwor in. erfter £inie burd^ bie

93tmMUßBUM / _ 102 —

lUbetnol^e DonSifenbol^nbauten unb ^afenbauten ffit yUAäfi*
ted^uno, fobonnbutd^ etite fiettgeaSermel^rung ber ®(^u^ttu|)pen,
n)&t)renb onberetfeiti bie (Stntiol^men in ben @d^u|gebteten in Ceinet
SBeife \x^ entft>rec^enb fleigem* SBq§ bie (Sifenbolinbouien onbettifft,
f n)Qt juerft oon ber beutf d^oftofritonif d^en ® ef eUf d^af t eine U f a m b a t q«
(Eifenbal^ngtfellfclftft begtflnbet n^otbem 9HefeIbe oetlrod^te aber,
nodb beoor bie erfte Strede von Zonga nod^ SJIui^efa DoUflänbig in
Setrieb flefegt waru S)ad 9Uid^ (öufte boS Untemel^men an ffit eine
geringe Summe mtb fe^ aldbann ben SSal^nbau fort oon SRul^efa bis
RoxoQtot* Sleuerltd^ foQ bie Strede bi§ l(orogn)e in Setrieb gefegt fein.
S)aS IReid^ l^at auf biefe SBeife ffir ' bie Ufambara^t^ifenbol^n f^on 7
bis 8 amaionen anorl aufgen>enbet 3m (&tat ffir 1902 n)urbe eine
erfte SRdte »erlangt ffir ben ^ortbau ber SSal^n bi§ SDlombo, ber im
©anjen 8Vi SWiUionen SDlarl loften foUte» SJiefe f^eftfc^ung ber öa^n
ift im Steid^Stage am ^. d« 1902 abgelel^nt morben mit 120 gegen 98
Stimmen« Sagegen ftimmte auger ber greiftnnigen SBolteipartei unb
ber Sosiolbemolraüe aud^ baS QE^entnmu Z)er £tat ffir bie bi§ itorogme
DoQenbete Strede ber Ufambarabal^n ergiebt {einerlei Ueberfd^u§ jur
»erjinfung beS 8lnlagetapitate* S)ie Ferren vom ftolonialfport trad&ten
glet^mol^l banad^, baS 9iei(^ ju brfingen, bie Sal^n nod^ meiter l^inauS
fiber änombo bis inm SlUimanbfd^aro su bauen. Son Snombo bis
SRefd^i betragt bie d^ntfemung aber nid^t weniger aü 240 Kilometer.

S>ie jmeite (Sifenbal^n in ben afrilanifd^en Sd^ü^gebieten, meldte
gebaut morben ift ffir SReid^Sred&nung; betrifft Sfibmeftafrüa. 8lud&
biefer 8au ift ebenfo toie bie Ufambarabal^ guerft in Eingriff genommen
morben ol^ne Suftimmung beS !Reid^StagS. Unter bem Vorgeben,
ba| man nad^ SluSbrud^ ber Slinberpeft fofort einen (ferfa^ finben mfiffe
ffir bie biSl^edge SerUnbung jmifd^en Sn>aIopmunb unb äBinbl^oel burd^
Dd^fengefpann, würben im ^alfrc 1897 Dffigtere unb aRannfd^aften ber
(j&ifenbal^nbrigobemit Q^fenbal^nbaumaterial biefer Srigabe nad^ Seutfd^--
Sfibmeftaftifa gefd^idCt, um aföbalb einen ®ifenbal^nbau |u beginnen*
pm SReid^Stoge erlangte bie SRegierung bie SBcmittigung oon ©elbmitteln
im 3al^re 1898 gegen bie SJerftd^erung, baß ber gange SBalinbau biß
aBinbf)oel in ber ;i2änge oon 400 ftUometem I^M^fteni^ 4 bis 5 aRiQioneh
SRarl foflen mfitbe« 2>er Sau l^at 5 ^at)re erforbert. 2)ie Sal^n bis
aßinbl^oef ift im Sommer 1902 eröffnet morben. Sd^on ber Ic^te Jfoften-
anfd^lag aber belief fid^ auf eine Summe von 13788645 SRort Slad^ bem
(Btat bedten bie (Knnal^en faum bie »ctriebsfoftem 3n Serbinbung
mit ber Sal^n fielet ein Hafenbau in Smafopmunb, ber aud^ 2
aniSionen toftet

3m Sogogebiet ift eine Heine Äfiftenbal^n auf Keid^Sfoften erbaut
worbem ^ ftamerun finb ©ifcnbal^nbauten projeftirt, angeblid^ ol^ne
3ufd^ug beS SReid^eS.

Siögegen fd^meben fcit^a^ren bie ^ßrojefte einer oftafrifanifd^en
ftentralbalin. SHefelbe foQ oon S)ar-e§*6aloam beginnen, mäl&rcnb
bie StuSbel^nung unb ber (Enbpunft oon ber 9tegierung in ben legten

~ 108 —

^a^ren, offenbot nadg taftifd^en Stfictfid^ten, ganj oetfd^leben angegeben
lootben ift* (Sd würbe jeitoeiHg fo botgeflellt, als ob biefe Sal^n fiber
Slabora einetfeits bis jum Xongan^ifafee unb anberetfelts bis gum fßitto*
do«'9lianfa«€ee fortgeffll^Tt n)erben foQ jum 9lnfc|luB an bie x)on SecU
9l]^obeS geplante Jtap*«Staitoba]^n. :3^gn)ifd5en ift nad^ bem Xobe
oon Secil 9ll^obeS baS ^rojeft einer ffap^ftaitobal^n ooQftSnbig 9erbla|t
unb ift legt nur nod^ bie 9iebe baoon, einen SSerfel^rSmeg l^erjuftellen,
ber fid^ jufammenfegt aus aßafferftra|en unb (Sifenbal^nßnien gur Ser^
binbung berfelben* Slud^ follen biefe Linien n)eitab n^eftltc^ oon S)eutf(|^
Dftafrifa geffil^rt werben» 3m ^al^re 1901 oerlangte bie {Regierung
bie erfte 9late gum 93au einer SSal^n oon S)aroeS^@aIaam bis üRrogoro
für eine ©trerf e oon 230 Kilometer, (SS würbe biefer SBal^nbou begeid^net
als Xeilftrecte einer großen 93al^nlinie, beren (Snbpuntt gun&c^ft iabora
fein fönte, (Sine foli^e SSa^nlinie würbe nod^ über Snrogoro l^inauS
eine Strede oon 800 Kilometern barfteHen, 3:abora würbe l^ierbei an*
gegeben als Stnotenpunit eines oftafrifanifd^en Sal^nnegeS, 93on Xabora
WS gum Xangangifafee aber finb nod^ 460 Kilometer, oon labora bis
gum SBlftoria-SnjIanfa^See ift bie Entfernung 800 Kilometer, (ßin
fold^eS Sal^nneg würbe alfo 1780 Kifometer umfaffen unb felbft für bie
erfie Jeilftrerfe bis SJlrogora 17 ajliaionen SWarl beanfprudtien, 9lud&
ber fßm ber »al^n bis 3Jlrogoro fanb im Weid&Stag Icbl^aften ©ibcr*
fprud^, weil bie l|ier burd^fd&nittene Stredte in feiner ffieife (Srwär*
tungen rechtfertigt für irgettb eine Slentabilität ^war fällt bie fflal^n-
ftredte mit ber Karawanenftrage oon izn ©eeen gur Küfte gufommen,
aber in bm burd^fdfinittenen ßanbf^aften ift fein ?piant«genbau t)or*
l^anben, SHe eiiropftifd^en Slnfieblungen befd^rftnfen pd^ auf 2 fleine
SWiffionSftationen, Ueberl^aupt ift bie SSeoblferung fo bünn gefät, baB
auf einen Cuabratfilometer nur 2V4 (Sinwol^ner entfallen, ^ie Siegte«'
rung fud^te größere Stimmung für bie SSewiHigung bagu gu erlangen
burc^ ben Jßertrag mit einem »anlierfonfortium, ©aSfelbe be*
abfi^tigt eine ©efeUfd^aft gu grünben, wenn bas SleidEi bie aSerpflid^titng
übernimmt, ein Kapital pon 22 OTillionen SDlar! mit 8 ?Progent gu ga-
rantiren unb burd^ SHmortifationSraten in 87 Qal^ren mit 120 ^rogent
gu amortlfiren, fflad^ bem KurSftanbe ber breiprogentigen Konfots (92)
unb bei ber SluSfid^t einet JHmortifotion gu 120 fommt bie Uebemal^me
einer fold^en Serpflid^tung Seitens beS 9{eid^S nalyegu gleid^ bem
^an für eigene SReddnung, Sd^on bie ^inanglage beS SReid&eS l^at bis
legt oerl^inbert, ba^ biefeS ^roteft gur Slbftimmung im Steid^Stage
gefommen ift

CS wirb für S9al^nbauten in Slfrifa Segug genonmten auf bie
93at)nbauten, weld^e bort in anberen ®egenben flattgefunben l^aben,
3lber wenn man nül^er gufiel^t, fo crgiebt fid|, baß alle 83al^nbauten in
aiftifa entwebet einen militärifd^en ®runb l^aben ober Sanbfd^aften
burd^queren, in benen (SbelmetaHe unb S>iamanten gefunben werben,
S)ie berül^mte Kongobal^n bient nur gur SSerbinbung großer ^affer^«

99UnUil»BUHt _ 104 _

flroBetir n>ie fte in S)eutfd^»Pftafrito nirgeitb in f^roge tommen« Sie
gegenn}&ttige ftolonialregierung ift fteitid^ bet 37leinung, bag bie afri«
larrifd^en @d^u^ge6tete unb bie bottigen Eingeborenen einen ebenfoU^en
älnfpctMl ouf So^nbauten ffir öffentliche atec^mtng befi^en, mt bie
einseinen Sanbfc^ften in S)eutf(i^lanb« Sei oQen wirtf^aftlid^ älnlagen
ou§ öffentli<i^en tDKtteln abec mug bpc^ bie aSoroudfe^ung fein ba§
SSot^anbenfein einer ^Itur, bie burc^ neue 93erfel^i3n>ege nu^btingenb
gefJaltet werben tonn* Sold^e SlJoraugfe^ng trifft aber in ben beittfc^en
Sc^u^gebieten 9lfrifag nirgenb in einem Umfange ju, ber aud^ nur f&r
abfel^bare Qdt eine geringe {Rentabilität be§ aufgenmnbten Stopitatö
uerfpric^t»

SlMfflUiottÜlllliifteif (oergL aud^ im 9im«»uc^ 1898 @/l97).
S)er 8tegierung§entn)urf einer SRooeHe jur Ocroerbeorbnung (fte]^e (Be*
n)erbeorbnung) entl^ielt and) einen neuen ^aragropl^ 137a, in loeld^em bem
SBunbeiSrat bie SSoUmad^t gegeben n)urbe, ju beftimmen, ba^ 9lrbeiterinnen,
bie neben il^rer Scfd^äftigung in ber ^^bril ober SBertflatt oom Slrbeit*
geber gu ^aufe. befd^&ftigt n)erben, nur fooiel Slrbeit nac^ ^aufe mit'
gegeben n^erben barf, bag bie Slrbeit nvit (Sinfd^lug ber SBerfftatt«-
arbeit im ©anjen bie Qtit oon 11 Stunben be§ SiageS nic^t
Hberfd^reiten !anm 3^ ^ieid^^tage ift e§ gelungen, ba^ obfolut @acl^«
mibrige eineiS foldgen äl^orfd^IageS für bie (defei^gebung nad^jumeifem 3>^
Stonfettiongbetrtei6e ift bie Arbeit leine gleichmäßige, foni^ern brängt fid^
im 5^ül)ial^r uvb im §erbft auf u)enige Sülonate gufammcn* S)ie -po^f
gefd^logene Seftimmung npürbe befonberS grauen unb.äUitroen fcijäbigem
^^ür bicfe ift bie jmifd^en SDBerfftatt unb-^mmefen geteilte ^rbeit§geit,
meldte bmd) eine folc^e Sefltmmung unloj^nenb märbe, bie gtoectmägigfie*
Sie geftattet il^nen, bei ber Heimarbeit ol^ne (Sinbuge an Berbienft ben
anbem Xeil be§ Xage^ ber ^eforgung ber SBirtfd^aft, ber f^amilie unb
ber ßrgiei^ung ber Rinber gu n>ibmen« gomilienang^l^örige {5nnen bei
ber leisten Heimarbeit l^elfen unb ben 93erbienft oermei^rem . @ine mxi*
lid^e. atertürgung ber SlrbeitSgeit mürbe bie Seftimmuna ciud^ nid^t
allgemein l^erbeifül^ren tonnen, n;eil bie äS^ftimmung fid^ nur auf
bie 9lrbeittSgeit in gleid^en ^^buftriegmeigen begiel^tr S>ie, Slri*
beiterinnen Ibnnten alfo. beifpiel^meife anc^ nad^ ber n^uen ^t*
ftimmung, noc^bem fie btn Sag über etma ÜJlantel genä^t^ nod^ meiter^
l^in über 11 @tunben i^inauS |äteln, ftridten, ftidCen, entmeber für bie
älngel^örigen ober für ®efd^äfte. Um bie Säeftimmung-.guumgfti^en, l)ätte
man nur nötig gel^abt, an einem Xage oon mel^reren äTteiftern älrbeit
gu l)olen» H^ernad^ mürbe bie Seftimmung nur einem pgtid^en S)enun-
giationigmefen Xl^ür unb £l^or geöffnet l^aben* gür ben ^aragrapl^en
ftimmten in britter £efung. ba§ @^entrum, bie ©ogialbemotraten unb ^ine
(Srup)>e 9lationalIiberaler«. 93ei ber gmeiten Beratung i^atten bie @ogiaU
bemolraten felbft gegen ben ^ßaragrapi^en geftimmt, nad^bem il^r ^^eiter«
geljenber Slntrag abgelehnt mar, älrbeiterinnen, bie in einer f^abrit ober
äBertftatt befd^äftigt finb, fiberl^aupt teine 9]^rbeit mit nad^ H^^f^ gu geben.

— 106 —

ttmuinmMnt (ogL SlSd^^Sud^ von 1898 ®« 201). S)eutfc6«
tonfetootioe, fjftpeifonferüatioe, Z)eutfc^e Slelc^S^^artei« •--
Sag ift im SSefentUd^en eines unb baSfelbe, loentiflleic^ biefe {onfet^
Dütioen Sfüc^tuttflen fotool^t mfUddi^iaQt ote aucl^ im Slbgeorbhetenl^ufe
in oerfd^iebene ^aftionen {tc^ tei(en, mobei ftti^ bie Sreitonfetootioen im
Steid^Stage ,2)eutf(^e 9leic^dpQttei'' nennen* SOBo beS^alb l^ieruntet oon
ftonrervotiuen fd^Uii^boeQ bie Siebe ift unb bie t^reilonferoatipen nüi^t
befonbecS ermätint metben, finb bie Sedieren unter ben Stonfei^oatioen
mit einbegriffem fDland^x KonferootiDe nennt ft€§ nur bei^l^Ib frei«
{onfert>atio, meil er gloubt, burd^ aSerbinbung mit bem aBörtc^n
,,frei'' bei ben HBal^Un größere Slnjiel^ungSlraft au^iuöben^ 2)te %%&'
Ionfert>atioen i^aben in i|rer Partei mel^r Offtgiere ald Sotbaten« Cfyxt
Unttrflfi^ung bet Jtonferootioen mürben belS^alb fiberl^aupt fel^r menig
^reitonferoatipe gemäl^lt merbem

^m SReid^iStoge gäl^lt bie graftion ber ftonferoatioen 6a>3RU«
glieber gegen 57 in ber oorigen SBal^Iperiobe« SHe^ Sroüiün ber %xt>
{onferoatioen i&i)lt 20 ÜRitglieber gegen 26 in ber oorigen SSol^lperiobc.
S)a)u lommen nod^ 11 tonferootioe SEBilbe* 3m Slbgeorbneteti«'
I^Qufe gäl^lt bie lonfenrntioe grraltion 143 SRitglieber gegen 142 in ber
frfil^eren SBal^Iperiobe ; bie freifon[ert)otiDe O^otiion g&^lt 67 SO^itglieber
gegen 62 in ber frül^ren SBoi^lperinbe. 2)o3U lommen nod^ 6 (7) lonfer^
oattoe 98ilbe* S>ie €^fQmj^Ql|l ber Itonfetoaitoen betr&gt 206, ba& fmb
13 Stimmen meniger, atö gur obf oluten SJtel^r^eit erf orberli^ finb^ Unter
ben tonferpatioen nnb freifonferoatioen 9RitgHebern beS flbgeorjmeteni'
l^aufeS befinben fu^ nid^t meniger als 86 fianbräte» atttio ober jur SiSpofition.

3m 8lti#ltoge l^ben eß bie itonferoatioen unb gfreitonfematioen
ft^tß fel^r leicht genommen mit ber Sluferlegung neuer fi.aften ffir
$eer, Snorine unb Stolonien. @o finb benn bie Jtonfenxitioen (|U(^ ein«
getreten fär bie $röfen)erl^öl^ung im Ouinquennati^gefe^ 9onl899.
Sie ftimmten oud^ für bie ^räfenjerl^d^ung ol^ne izn , oom. Q^ntrum
beantragten Slbftrid^ oon 7006 SRann bei ber fioeiten Qfrotung im
Plenum» 83ei ber britten 93eratung erfl&rte bann bie 9legierung felbft
fi<^ mit biefem älbftricl) einoerftanbeut Z)ie Konferoatioien i^ben ebenfo
f$r bie neuen f^tottengefege geftimmt unb moren aud^ boffit, bie
aSermel^ruug ber 8lulS(anb§fd^iffe fc^on in baS le^tt t$lottengefe| auf«
gunel^men* SHe Slonferoatioen finb für alle Slfritabal^nen unb fon«
fttgen Crl^öl^ungen beS Eolonioletats eingetreten* Sie l^aben 1900. in
S^erbinbung mit bem i^Iottengefe^ für bie (Srl^öl^ung ber Stempel*
fteuern unb ber Qiü^ auf 93ier unb S3ranntmein geftimmt« Sie
ftimmten für bie SloveQe jum SSranntmeinfteuergefeg unb maren
aud^ bereit, für ben oon ber ^Regierung oorgefd^lagenen 8)enatuirung8«
ivoMi pi ftimmem S)ie Stonferoatioen i^aben für ha^ Sü|ft^ffgefej^
geftimmt im Qntereffc ber Ronfurrenj beö 3«*«^^^* ®w großer Xeil
ber Jlonferoatioen ftimmte gegen bie SrflffeUr ßuderlonoention*
mn Xeil ber Jtonferoatioen l^at aud^ für bieftontingentirung berßuder«
probuttion in bem gleidEijeitig mit ber ftonoention in Rraf t tretenben

— 106 —

neuen Quitxiitn9XQ^\t^ seftimmt — 3n mittfc^oftSpoIiHfd^ &taßcn
fHmmte ein Xeil ber Stonfetootioen gegen baS f^Ieifc^befc^atigefe^,
well bie botin entl^altcnen ®infu^rbefö|r8nfungen btefen Ronfen>atit)en
nod^ nid^t weit genug gingen* Sie J^onfetDoHoen fud^ten in ber 99onN
gefe^noüetle mftglid^ft ffit bie 93erftaotHd^ung ber 9leid^8banf, eoen*
tudi für eine Seteißgung be$ 9leid^e§ an bem ®runbtapitol ber QanI
}U nHrfen. Sei ber ilotzüz gum Wfinjgefe^ fu<^te ein Xeil ber Eon«
fertKittoen im l^ntereffe ber ®i(bem>&l^rung baffir eingutreten, ba| nid^t
bie alten 2l^aler, fonbem angufaufenbe Silberborren gu ber in ber
fft^tUt ongeorbneten aSermel^rung ber ©ilbermüngen ücnoonbt werben*
S){e ftonferootioen erweifen ftd^ fc^wierig gegen jebe ^Reform be§
Sdrfengefe^eS unb braditen, um eine fo(d^e gu erfd^meren, einen
Oegeneintrag ein auf SSerfd^ftrfung biefes Sefe^e!^« 2)ie $Confert)atit>en
erflSren fid^ gegen jebe gefe^Iid^e Sefd^rSnfung ber ftinberarbeit auf
bem Sanbe* Sie bef firroorten bie weitere ©inffll^rung bcSBeföl^igungS*
nad^weifeiS im jganbwerf unb wollen baS SRed^t, fiel^rlinge gu
l^alten, eingtg unb allein gefnfipft feigen an ben gunftgemägen fie{)rg<mg
mit ©efellenprfifung unb SWeifterprfifung* 9Die Ronfen)atit)en traten
bei bem ®efe^ fiber bie ^rit^atoerfid^erung gegen jjebe (^inwirtung
auf bffentlid^e ©ocietSten burd^ SReid^Sgefe^ ein» SHe ftonferüatioen
flimmten gegen bie äluf^ebung beS SSerbotS ber Koalition Don
SS e reinen, felbft na<!^bem ber 9leid^§!angler ftd^ mit ber Sluf^ebung
eint)erftanben ertl&rt l|otte« S)ie Stonferoatioen ftimmten gegen btn
Slntrag gur Sicherung ber SBal^Ifreil^eit bei ben {Reid^iStagSwal^len*
SHe !tonfen)ati9en würben aud^ für bie Sud^tl^auSoorlage in ber
$auptfä(^e eingetreten fein, wenn berfelben nid|t ein rafd^e^ dnbe burdg
bie anbem Parteien bereitet werben w&re* SHe itonferoatioen ftimmten
aud^ in ber Slooetfe gum ©trafgefe^uc^ betreffenb bie Un*
ftttlid^feit für- ben fogenannten 3:i)eaterparagrapl^en unb ben Stunft«
l>aragrapl^en im ©inne be9 Zentrums«

3m fOigfiNrlNittetilKmft ift bie ^aupttl^&tigfeit ber ftonfert)ati9en
barauf gerid^tet, burd^ 3lenberung ber ^grargefe^gebung bie ^ei»
l^eit beS ®runbeigentum$ in ben Derfc^iebenften 9lid^tungen eingufd^r&nfen
unb in^befonbere {ebe ^arceUirung nxib aud^ bie StCbung t)on SRenten»
gutem unter bie Sotmä^gTeit von Sel^brben gu bringen, in benen bie
^ntereffen be§ ®roggrunbbefi§e3 ma^gebenb ftnb (itrei§au$f(^fiffe,
S)eleglrte oon Sanbwirtfdiaftsrammem). 3" biefem Qwtdi woDen bie
5tmtfert>atit)en aud^.bie ®eneraIIömmiffionen umgeftaltem 9)ie
Slonferoatioen finb eingetreten für bie Q^rl^öl^ung ber 5trebite gu 9ln«
fieblungen in ben Oft mar! en unb für ben 100 3RiIlionen*ftrebit gum
Slnfauf oon 2)om&nen unb f^orften bafelbft« S)ie Ronfert)atinen l^aben
einen Eintrag gefleUt auf obligatorifd^e ©c^lac^loiel^üerfid^erung
in Sffentlid^en, prooingweife eingurid^t<!nben ©ogiet&ten. 99ei bem 9lu§«
fül^rung§gefe^ gum ^leifc^befd^augefe^ traten bie Ronfer^atioen ein
gegen bie allgemeine Xridginenfc^au unb gegen eine nod^malige i^leifd^**
befd^au in ben ©tübten mit ©^lad^tl^auSgwang« ^n ben Slntr&gen gur

— 107 —

aibl^fe bet fieutenot auf bem plotten Sonbe fiimmten bie ftonfetoatioen
ait^ ffir bie Sefd^t&nhtng bergreisügigteitin mel^tfad^et Slid^tung.
9lud^ beffinoorteten bie ftonferoatiDen fd^ärfere^ Sttofbefttmmungen in
eegug auf ben Jton traft brudb. (Sintelne lonfetoatioe Slebnet befüti-
»orteten bie (Einffil^rung ber ^ffigelfttafe ffir aninberi&l^rige Bei ge»
wiffen Serbteci^en* ^ bem Sin trage ®raf S)ougIaS trafen bie
Jtonferoatben eine ^eil^e befc^r&nfenber 89eftimmungen in Segug auf
bie Scl^antoirtfd^aften« Sie itonferoatioen ftimmten ffit bie SDBareni»
l^ouSfteuer unb fud^en biefelbc fo f^o^ nne mbglid^ ju fte^em. SHe
ftonferDatioen ftimmten ffir ben (S^entrumSanträg in Setreff ber Orben
ffir ftronfenpflege unter gemiffen SBorbel^olten. €ie ftimmten mit ber
Sentrumftpartei burd^meg gegen bie Sermel^rung meltlid^er JÜreiiS«
fd^ulinfpeftoren unb t^erlangten^ bag eine Siegelung ber BiiiuU
unterl^attung erfolgen foQ unter Serfitffic^gung be9 fonfeffioneKen
(Kl^arafterS*

Sie lonferoatioen Parteien in erfter 9teil^e l^aben es oerfd^ulbet,
bag bie ftanaloorlage 1B99 abgelel^nt unb 1901 nid^t iur SSer^
abfd^iebung gelangt ift« Sie ftonferoattoen ftimmten' gegen ben fiei*
finnigen Slntrag auf eine geredete Q^inteilung ber 9Ba 1^1 1 reife ffir bie
aOBa^len jum 3lbgeorbneten|au8* Sie ftimmten ebenfaES gegen bie frei»
finnigen ig^nitiattoanträge auf Q^infftl^rung bet fafultatlt>en ^tutt"
beftattung unb 9ibf(^affnng ber mftrfif^en Itonfiftotialorbnüng
9on 1673* 9{u€^ im Slbgeorbnetenbaufe brachten bie Äonf eroatioen t(n«
trSge ein ju (Bünden ber Srl^bl^ung ber'ßölle auf <l^r}eugniffe ber
ßanbwittfd&aft

»g oon 1678 (oergl. aüd^ Wd^fßudf^ 19M 6. 86).
Sie greifinnige 93olf«partei I)at aud^ im ^al^re 1699 btn Antrag ein*-
gebrad^t, biefe alte Drbnung, auf ®runb beren neuerbingf bie bfitget«^
Kd^n Oemeinben in ber 9Rarf Srahbenburg oerpflicJbtet n>erben, ffiftben
9leubau oon eoangelifd^en ^rd^en aufgutommeh, aufgui^beni ^ Saläre
1897 erlangte biefer Eintrag im älbgeorbnetenl^ufe bie QRel^rl^eit« Sa»
gegen ftimmten nur bie ftonferoatioeif unb ein Xett ber f^eitonfematioem
IU9bann aber mürbe ber Eintrag im ^ertenl^ufe abgelel^ni ^m :3ol^
1899 mürbe ber Slntrag jmar aud^ Dom Q^entrum unb 1)en 9latianat»
liberalen unterftfifet, bie fonferoatioen ^Parteien aber nwDten in bie Sluf^
l^bung ber aSerorbnung nur unter ber Sebingung miOigen, bag eine
(Bntfd^abigung ffir bie Aird^e feftgefe^t merbe« ^n biefem 6inne &u|erte
fid^ aud^ ber 9legierung£;oerireter. Sarauf mürbe im Plenum ber 9in»
trag am m 3uni 1899 abgelel^nt

SlMttaaimai Iftnbtid^er Slrbeitgeber unb l&nblid^er
Arbeiter. (Kne SJerminberung ber „fieutenot'' auf bem ßanbe erwarten
bie Agrarier oon fd^ärferen ©efe^eabefümmuttgen gegen ben Rotttraftbrud^*
Sas »efet oom 24. 8l|)til 1864 betreffenb bie »erle^ung ber Sienft»
f)flid^ten beS OefinbeS unb bet Ifinblic^^ Slrbeiter bebtoI)t ffir ben ba»

moHflen Umfang M preu6ifd(^eit Staates ben Jtontrattbruc^ länb«
Ud^er Sltbeiter mit Oelbftrafen bis gu 15 3Raxl ober ®ef&nom§ bis gu
8 3:aeem SRitflcnb fonß ift in bet (Befe^qebung ein Kontraftbnid^ mit
Strafen bebtol^t. weber bei geioetbtt(i^en Slrbeitem noc^ fiberl^upt bei
Slrbeitgebem. 3)ie ©fwerbeorbnullfl fennt bei ftontraftbruii^
nur eine Sd^obenerfa^pfCid^t in qeoiffen Qtoengem' S^anod^ ift ein
Slrbeitgeber, n)elc^er einen ÖefeQen ober Oel^lfen nerlettet, oör red^^
ma^ifiet Seenbiguna beS KrbeitSoerl^&ItniffeS bie Slrbeit gu . oerlnffen,
bcnt frO^exen ^bei^eber f&r ben entftanbenen Stäben nrit netl^oftet«
^n glei^er ajSeife ^ftet ein älrbeitgebet, mtld^ einen ®el^Ifen an«
nimmi non bem er n)eig, ba^ berfelbe einem anberen Slrbeitgebet gur
3lrbdt nod^ oetpflk^et ift« 3)er ®inffi()rung einer folc^en (Brfa^eS«
pf lidgt aud^ in (anblicke VrbeitSoerl^ltniffe n)firbe nid^ts entgegenfiebern

2)er im WlcA 1900 ponr Slbgeorbneteni^aufe angenommene 91 n«*
trag v. SUlenbeUStcinfcIS aber ©erlongt fc^Icd^tliin einen Cyefe^«
entmiirf gegen ben ftontroftbrucb ber l&nUid^en Sltbeiter, fon)ie gegen
bie aSerleitimg gu bimfeUben« SGSie ftd^ aus ben 93er]^nbluiigen aber
eine Interpellation 90m 4 ^uni 1902 im 3lbgeorbiteten{)aufe etgiebt,
»erlangen bie fügrarier eine JBeftrafung beS ftonttattbrnd^S, unb gnmr
eim i&eftrafung PW Slrbeitgebem, tbeld^e tonttaftbrüd^ige Slrbeiter in
^ien^t nel^wn, unb t)on JQermittletn, n^eld^e SUbeiter gum ftontraltbruc^
^etMten.. SDie , 3(g?arias ffil^rert aus, bag imter anbeten aSerJ^ältniffen
Jiic^t fo;9if( bur^ ft^ntralibrud^ gefd^ibigt merbcin tonne n)ie< auf bem
Jkmbe, foenn in golge ft^nlraftbnt^cS eine (Srnte nid^teingubringenrfel
(Benau berfelbe gaU aber fommt oielfad^ aud^ in ber gubuflrie m)t, bei^
fpielSmeife menn in einer Färberei Arbeiter bie fjabrif oerlaffen, menn
tßfßak^ ^te* Stoffe in ber garbe . ftel|«ni 9Bel(|f iSMfaetfptiUle entfielen
^M<^ in bet (ftefe^gebung, n^enn- na^ bem SSerlangen ber SIgtarier ber
ailibeitgebes befticaft n^rben foO; fobalb ec lontraftbrfid^ige Arbeiter an«
^nimmt, mil^renb ein itontraübtsiid^ fieinerfeits. ben eigenen 9lTbeitetn
geg^übet unbeßtaft bleibt*

.S)ie 3nterpeQanten oerlangen aud^ eine SSeftrafung ber 9lr^
beitspermittleri «öcÖ^e jum ßontraltbrud^ uerleitem (Srft im Sfol^re
t90Q fmb bie/SteUenpemtittler ;bMrd| bie Slooeae gur (Setperbeorbnung
iiei) ft ongefficHiispflid^t unterworfen nnh finb bie £anbeSregierungen ermäßigt
»>oi;b^n, aSorfc^riften. über bie SluSflbung il^reS ®en>erbeS (u erlaffen.
S)iefe .f|on)effionSpfli€^t ift eingeffil^rt n)arben auf ®runb ä^nlid^er
(tlagen, miefie legt laut merben gur Segrünbung neuer Straf b^ftimmungen
gegen ien ^ontrattbrud^^ 9Ran etfte^ aber barauS, bag nad^ biefer
Slic^tung mit neuen ^oligei« unb Strafgefe^en nid^ts t>erbeff ert merben fann.

S5er ßanömirtfd^aftSmintftcr crMärte in SSeantmortung ber
SnterpeQation, ^dg er bereits Q^rl^ebungen in ber gen^finf^ten IRid^tung
angefteSt fyib^, aber nod^ eine gange Kei^ Den S^mierigteiten gu
äbernrinbf 11' feif el^e eine fi^efe^eSoorlage tmterbreitet n>erben f&nne* dr
I)off« 1>ic? aber in ber nf^id^fitn S^ffion tl^n ju fönnem ;

SSBenn bemnäd^ft.im £anbtage ein ®efe^ oorgeügt merbm foUte

_ 109 —

fi&et ben ftontraftbtudb im I&nblid^en 9lrbetieroerl^8ltm3, fo erfd^eini e§
nt^t auSgcfc^loffen, bofe man ülSbonn nod^ übet ben 91 o lernen 1^1«-
QuSgcl^t, bet für btc gntctpellation maßgcbenb gctocfcnift S9ercit8
I)at in bcr aScrl^anblung über bie gnterpellatton bet fonferoatit)e Slbg*
8lrcnbt*2abiöu bie gforberuttg crl^oben, bog man fc^ärfere Sefttmmungen
and) gegen ben Rontrattbritdö ber Slrbeitnel^mex einführen muffe,
ölS fie in bcm ®efe^ t)on 1864 entl)Qltcn ftnb* 9lbg* (Bot bei er ner-
tangte bie 9lu§bel^nung De§ (Befe^eS oon 1854 aufbie gange
aWonotd^ie, oud) fei e§ notmenbig, bog bQ§ (Befe^ Slnnienbung finbe
auf ffimtlid^e Iftnblid^e Slrbeitcr* Slbg* ^jmuta »erlangte Strafe
anbro^ung auc^ gegen biejeulgen, meiere il^re arbeit«gen offen tum
Rontraf tbrud) o e r I e i t e n. Sluf btefc SBeif e würbe ein immer f d^ärf eres 2lu«^
nal)mered^t für Iftnblic^e Arbeiter gefdiaffen werben, meld^eS nur baju
füllen fann, bafe nod| mel^r aH bisj^er „bießanbflud|t* unter ben
l&nbtid^en Slrbeitern ^la^ greift unb biefelben ftc^ ben @t&bten unb ber
Qnbuftri« jumenben, in benen nidit blo6 bie ßol^noerliältniffe, fonbern
aud^ bie 8fle#Soer]^ältniffe für fie günftiger p«b.

lltiltiiititwtfi«ftltti0 (t)gL 3lS9a:-Sud^ v. 1898 @: 211)/^ie 9le'*
gierung beabfic^tigt eine SRepifion ber maßgebenben Sleic^Sgefe^e über
ben ftranfenoerftc^erungSjroang oon 1883, 1886, 1892 t)orjunel)men auf
®runb ber feitbem gemad|ten praftifd^en ®rfal^ntngen, ebenfo wie eine
fold^e Slepifion ber Sleid^Sgefe^gebung in SSejug auf bie 3noälibitat8*
oerfld^erung unb bie UnfaHoerpd^erung bereit« ftattgefunben ^at ©c^on
im Sa^re 1900 l^at bie ^Regierung in ffletreff ber Slbftnberung ber
RranfenoerfidierungSgef efee Fragebogen oerfanbt an bieScjirfSbel^örben,
an größere gnbuftrielle unb fonftige ©ac^oerftänbigen* ^n biefen Frage-
bogen werben bie fd^werwiegenbfien 8lenberungen im ftranfen-
perfic^erungSwefen angeregte

3un8ct)ft giebt fid^ in btm Fragebogen bie Slbftd^t funb, ben freien
^i(f§!affen ben (BarauS gu magern Siefelben foHen fünftig nur
noc^ als ßufc^ujltaffen gugelaffen werben. Z)ie SRitglieber foOen alfo
anberweitig bie i^nen obliegenbe aSerfid^erungSpflid^t erfüllen unb nur
bann, wenn fie barüber l^inauS noc^ freiwillig ftc^ ein f|ö^res Rranfen-
gelb fidlem wollen, ju freien ^ilfSfaffen gugelaffen wetben. S5ie freien
^ilfStaff en, weld^e oTEine 3"f^i*6 ^«^ Slrbeitgeber bcftelien unb ber 6elbft-
perwaltung ber ^Arbeitnehmer unterliegen, l|aben pon Sitbeginn an mit
bet 3Riggunft ber ®efe^geber gu fämpfen gel^abt ®o l^at man i^nen
burc^ eine SRooeUe 1892 baS SRec^t entgogen, il^ren 50Htglicbem ftatt ber
freien Atgtlid^en iBel^anblung unb Slrgnei ein Iiöl^ereS Rranlengelb gu ge-
w&l^ren, um bamit felbftänbig für Slrgt unb Slrgnei @orge gu trägem (BS
waren 1900 1451 eingefc^riebene ^IfSfaffen mit 846110 Unitgliebern
porl^anben« 9>iefe eingefd^riebenen ^ilfslaffen umfaffen noc^ nid^t ein
3el^ntel ber aJlitglieber ber Äranfenfaffen überl)aupt.

JHe 3ni6gunft gegen bie ^ilfsfajfen fc^reibt ftd^ gum Seil böiger,
ba| ein %t\l berfelben in ber SSerwaltung unter bem (Binflul Pon SogiaU

99^mHnUnfläittimt. — HO —

btraoltaten fielet ^nbem man beSl^alb bte freien ^UfSloffen einengen
xooüU, l^at man t^atfäd^Hd^ bie Sosialbemottatie um fo mel^r in bte
OrtSfrantentaffen gebt&ngt 9iun miO man, um t^on ben DxtStxünUn"
taffen ben ßtnflu§ ber Sogialbemotratie, inSbef onbere bei SlnfteHung oon
ftaffenbeomten unb Sterjten, gurficfiubrängen, biefen OttSftonlenfaffen
einen (Semeinbebeomten ate SBotfi^enben geben* S)ie Sttbeitgebet foQen
Jünftig nicftt ein S)tittel, fonbem bie ^älfte ber Beiträge aufbringen,
baffir aber aud^ bie ^älfte ber Seifiger in ber 5taffem)em)allung erl^alten«
derart tDfirbe noie bei ben ®ewerbegerid^ten ber (Semeinbebeqmte aü
aSorfi^enber bei einem SBiberftreit jmifd^en ben äJertretern ber älrbeit"
geber unb ber älrbeitnel^er au§fd^Iaggebenb fein.

SHe ie|t für einjelne Serufe befte^enben Drt§f ranlenlaf f e n faQen
in eine Drtöfranfenfaffe juf ammengefaßt werben» Slud^ bie®emeinbe«
Derftd^erung foQ 3u ®unften einer fold^en (Slentralifation aufgel^oben
merbem

9Am Steil^e oon anberen fragen ift nid^t minber mid^tig, fo bie
f^rage, ob e§ gmedCmSgig unb burd^fül^rbar erfd^einc, bie freie MxiU
ma^l obligatorifd) 3U mad^en, unb bie meitere tl^age, ob als Srjtlid^e
Sel^anblung im ©inne be§ ®efe^eS nur bie SBel^anblung burd^
approbirte Slergte angefel^en merben foIL

SDer aSerfid^erungSjroang im Rranfenfaffenmefen erftredtt fid^ gegen*
mSrtig nur auf bie erflen 13 SBo^en nad^ Eintritt ber Srfran^ung« 9)a
bie QnoaRbität unb bie UnfaUoerfid^erung crft nad^ ber 26* SSo^e mit
Unterftfi^ungen eingreift, fo beftel)t gmifc^en ber 13« unb 26. SBod^e
eine £fidte in SSejug auf bie a3erfi<|erung. S>iefe Südte foQ burd^ ba§
neue ®efe^ auSgeffiUt merben, inbem e§ ben 3^^^8 8^^ ftranten«
oerftd^rung von ber 13» bis auf bie 26. 3Bod^e auSbeE)nt«

3m ^al^re 1900 beftanben in 2)eutfc^Ianb auSfd^lieglid^ ber ein*
gefd^riebenen ^ilfsfaffen unb ber lanbeSred^tlid^en ^UfStaffen 23021
Rrantenf äffen mit 9 520768 Sülitgliebem. Sie ©emeinbetranfcnoerftd^erung
umfaßte 8621 Raffen mit 1444 649 Sülitgliebem» SLn DrtSlrantenfaffen
beftanben 4656 mit 4474 766 aWitgliebern; an 93etrieb§^(3abriMJIranten*
faffen 7487 mit" 2 603 197 SUlitgliebern. S)a ju famen 79 »aufranfen-
faffen mit 20397 aJHtgliebern, 601 Qnnungglaffen mit 189063 amtgUebern,
1461 eingefd^riebene ^ilfslaffen mit 846 110 aJlitgliebem unb 236tanbe8-
red^tlid^e ^üfstaffen mit 45 587 SKitgUebem. SDie ©innal^men bit
Äranfenfaffen beliefen fic^ auf runb 210 Sülittionen SKart, barunter 166
aniaionen fOlatt SeitrSge unb (SintrittSgelber« S)ie StuSgaben betrugen
177 aWinionen anart.

Sag Stranlenoerftd^rungSgefe^ nad^ ber t^offung oom 10. Slprtl
1892 geflattet ben 9ierftd^erungSgn)ang in ber ^auSinbuftrie nur
einguffil^ren bur4 ftatutarifd^e SBefiimmung einer (Semeinbe für i^ren
SSejirt ober eine§ loeiteren StommunaloerbanbeS für feinen SBegirt ober
ietle beffelben. 9lad^ einer 91 00 eile oom 80. Quni 1900 fann l^ier ber
aSerfid^erungejmang aud^ burd^ S3efd^luß beS SunbeSratS ein«
geführt merben, alfo oI|ne S^f^i^^^^fi ^^^ (Semeinben ober beS Rom»

X

— 111 —

munaloetbanbeS. ^n biefem ^aUe tann befiimmi xotxhm, ba^ unb in«*
n)ten)ett in ^Sllen, in n^eld^en bie Sefd^äftigung oon ^auSgemerbe«
trcibcnbcn burd^ 3n)ifd)enpcrfonen, wie Sroifd&cnmciftcr, octmittclt wirb,
biejenigen ©croctbclrcibcnbcn, in beten 2luftrag bie ^wiWcnpcrfonen
bie aOSoren ^tt^UÜm ober bearbeiten (offen, bie Beiträge für bie
^au§gen)etbetreibenben, foroie für beten ©efeUen unb fiel^tlinge einjujal^Ien
unb bie aSeittäge ju einem drittel au^ eigenen SUHtteln gu enttid^tcn
l|oben« SllSbann fielet bem bie Sttbeit t)etgebenben (Semerbetteibenben
bo§ Siedet }u, gn)ei S)tittet bet t)on Htjxti enttic^eten 93eittSge t)on ben
^ouSgcroetbetteibenben obet, wenn fie bie 9D8aten butd& Qxt)x\^tnjptt\omn
^etfteHen obet beotbeiten loffen, t)on ben ßwifc^enpetfonen jtd& etftatten
gu loffem 3)ie ß^^ifd^enpetf onen , roeld^e ben ®en)etbetteibenben biefe
gwei SJtittel etftottet Ijoben, [inb befugt, biefen fflettag von ben §auS*
gen)etbetteibenben mzhex eingugielien«

SNifgiittnaHtttt« ^^f^^^fl^ ^^^ Slntegungen au§ bem Steid^Stoge
ift in bet ©effion 1901 pon bet JRegietung ein ®e[eö' eingebtod^t unb
untet bem 81« anoi 1901 publigitt n)orben, n)e(c^eg bie RtiegSguIagen,
SSetfiümmelungggulogen bet RtiegSteilnel^met, bie SBitmen-
beil^ilfen, Q^tgiel^ungSbeil^ilfen bet Slelüten betfelben unb ebenfo
bie^enfionen betSnanufd^aften etl^ö^tin h^n etften oiet ^enfionS«
flaffen ffit biejenigen, n)eCc^e butd^ bie oon ben beutfd^en Staaten x>ox
1871 obet oon bem S)eutf(^en 9leid^e gefäl^tten ^Ibgfigen inoalibe ge<«
n)Otb€n finb« S)ie $enrtonen b^x Dffigiete, abgefel^en oon ben etm&l^nten
ßulagen, bleiben unoetänbett« RtiegSinooUben Dffigieten, beten gefomteJ
;3[ai^te§eintommen 8000 Wlaxt nidgt etteid^t, mxb eine 9lltet8gulage biiS
gut Stteid^ung bkfe§ a3ettage§ gemäl^tt. 2)a§felbe finbet ftatt bei
gangint)aUben SDIannfd^aften, beten jäl^tlid^e§ ®efammteinfommen ^00
aJlatI nid^t etreid^t, bi§ gut ©tteid^ung biefe§ 59ettage§^

@on>eit bie 93egflge bet ^etfonen, meldte untet biefeS ®efe| faUen,
auf^ ben Snitteln beg !Reidb§inoaIibenfonb§ gu becten fmb, metben auc^
bie in biefem ®efe^ ootgefel^enen 3^f<^^fT^ ^^^ ^^^ Sleid^Sinoaliben'*
fonbS befltitten* gut 1901 metben 14600000 3Jlat! »edungSmittel
ouf ben SReid^SinoalibenfonbS ongemiefen« ®benfo finb füt 1902 bie
Mittel gut SluSffil^rung biefeS ®efe^e§ auf htn 9leid^§inoalibenfonbiS an«
gen)iefen motben« S)ie 9legietung l^at befttitten, bag bie RapitoIbeftSnbe
be§ 9leid)§inoaIibenfonb§ auSteid^en, um bi§ gum 2:obe beil legten
Snoaliben bie je^t auf itn QnoalibenfonbS angemiefenen $enfionen unb
3ufd[)fiffe bedten gu tonnen. S)et 9leid^§int)alibenfonb§, meldtet 1878 mit
561 aniQionen S01att botitt mutbe, l)atte untet Slnted^nung hztQuiS^
papiete nad^ bem Sflennmett (Snbe fßl&xi 1901 nod^ einen Seftanb oon
M7 SWiUionen aHatL 3m (StatSial^te 1900 »utben 3ufd^üffe geleiftet
auiS bem ßinSeintommen füt 14088000 ajtatt unb au3 bem JtopitaU
beftanb ffit 16895U00 anatf* fflad^ bem ®tal ffit 1902 waten in f^olge
beft Sefe^eiS oon 1901 SluiSgaben im «ettage oon 46806017 SRatf

ouf ben ^DQÜbenfonbS angetDiefen, gu beten 99eftteitung ein HapxtaU
jtifd^ul ©Ott 81668017 SOTatt etforberUc^ war*

SmdlgtmfiiiBf dcHttttttfi in ben öftIid^en$tot>ingenfßreugen§
(»ergL ?l95(£*«uc^ 1898 ©• 219.) 3m 3o^re 1902 ift eine SR ot) eile
jur ßanbgemeinbeorbnung für bie 7 öftlid^en ^rooinjen etlaffen roorben,
welche gefiottet, in Qtb^txtn ©emeinbcn, fofern ber Umfang ober bie
Sigenort ber ®emeinbet>ermaUung «§ erforbert, burc^ Ort§ftatut bie Sin-
fteöung eines ober mel|rerer ©c^öffen gegen Sefolbung, unb jmQr
auf bie 3)auer oon 12 ^a^ren, gu befd^Uegem Slföbann brandet bie
aSal^I biefer Schöffen nid^t auf ®emeinbeglieber befc^ränft gu werben.
9ladi ber im Uebrigen gcitenben fianbgemeinbeorbnung fönnen ©d^öffen
nur im (B^renamt gegen Srfa^ ber baaren SluSlagen gemäl^lt werben.
S)ie 9looeQe ift oeranlagt burc^ bie SSerJ^ädniffe ber größeren Sanb«
gemeinben in ben aSororten ber ©täbte unb in inbuftrieHen 95e-
girten. ^ier märe aber weit me^ eine @r(eid^terung ber SCommunaU
oetl^ftltniffe burd^ 9lnnal)me ber ©t&bteorbnung ffir folc^e ®emeinben
angegeigt gewefem SSon freifinniger ©eite mürbe be§f|dlb im 9lb-
georbnetenl^aufe ber Slntrag eingebrad^t, Sanbgemeinben fiber 10000
Sinmol^ner ffir befugt gu ertlären, bie ©täbteorbnung angunel^men, o^ne
ba^ eS alfo l^iergu nod^ ber ßuftimmung ber 9luffid^t8bel)örben bebürfen
foQte, fil^nlic^ wie ©täbte fiber 25000 @inn>o^ner nad^ bem geltenben
aied^t befugt pnb, ol^ne SDäeitereS befonbere ©tabtfreife gu biCben. 5lae^
bem freifinnigen Slnttag foHte in ßanbgemeinben, meldte oon jener ®e-

ggniS Öebroud^ mad^en, nid^t bie SUlagiftratSoerfaffung, fonbem bie
firgermeifteroerifaffung gelten, e§ fei benn, baß bie ®emeinbebel^9rben
bie ®inffil^rung beS follegialifc^en ®emeinbeoorftanbe3 au§brfidt(id^ be«
fd^Iießen. 9)er freifinnige Slntrag ift im Slbgeorbneten^aufe abgekl^nt
morben.

ituMa^ma^hn in ^reugen. ßum erften SRal feit bem Seflel^en
be2 £anbtagS ift in ^reü|en amtlich eine ©tatiftit aufgenommen
worben Aber bie politifc^e ?ßarteiftellung ber Urmöl^ier gu btn
3Bal)(en ffir baS Slbgeorbnetenl^au^ auf ®runb ber Slngaben bei ben Ur«*
roal^len fiber bie ^arteificttung ber 9Dßal)Imännerranbibaten. Qm 3al)re
1898 l^at banac^ bie ßal^l ber 9BaI)Ibered^tigten bei ben :^anbtag$^
malzten 6477253 betragen. ^f)x SD8al|Ired^t auögefibt aber I)aben nur
18,88 9om ^unbert. Sei ben 9Ba^Ien im ^al^re 1893 betrug ba§ $ro<-
gentoetl^SltniS 18,40, mar alfo nod^ um eine Rleinigfeit größer. SBei
ben 9%eic^Stag§n)aI)len l^aben ftd^ bagegen in beugen fiber 68 ^ogent
ber SSa^lberec^tigten an ber äBal^l beteiligt*

S)te Slngaben ber ^arteifteHung ber Jtanbibaten ift bei btt Un*»
lenntniS i)ieler SBal^loorftel^er in Betreff ber ?ßarteioerl^aitniffe fel^r un-
guderiaffig. 9tad^ ber ©tatiftil geftaltet fid^ bie ©t&rte ber Parteien bei
ben Urwal^len wie folgt, wobei in Klammern bie QoÜjl ber ©timmen an-

— 113 —

gegeben tfi, meldte in ^teugen bei ber legten SReid^StagSwol^I bet be^
treffenbcn ?ßottei jugef allen ftnb:

JtonfetoaKoe 299284 (647452), gteifonferoatioe 42647 (S04031),
SRationoDtbetQle 166 988 (467026), greipnnige aSerelnigung 83463
(139400), greifinntgc «ollSportei 116172 (432970), ©entrum
206630 (960865), $oIen u. f« m. 166806 (244091), «unb ber £anb'-
rolrte 6396 (62073), Slntifemiten 1844, Sogialbemoftraten 27419 (1141958).
Slugerbem ober 3äl)lt biefe preugifc^e fionbtQgSn>al^l*®tatiftif nod^ ouf
4021 milbe Urn)äl)Icr, 41766 Jonftlge'' Utroä^Ict unb 88078 Urrodl^Ier,
btxtn ^ßattcifteQung „iinbefannt'' ift — »on ben 116172 Urwählern ber
greif innigen SSoItSpartei ifüben nad^ Slbteilungen geftimmt in
ber erften Abteilung 7212/ in ber jroeiten Abteilung 19786 unb in ber
britten Slbteilung 88226. SBon ben 27419 fogialbemofratifd^en Stimmen
[inb 71 in ber erften Slbteilung, 704 in ber jroeiten unb 26-644 in ber
britten Slbteilimg abgegeben roorben.

Ser amtlid^e Serid^t fagt felbft, bog ha^ (SefamtergebniS ber
Unterfuc^ung nur in wenigen fünften befriebigen lann, fd^on wegen ber
geringen SSal^lbeteiligung. S)a3U lommt, baf bie aQ3at)lau§ftd^ten auf
bie ^Beteiligung einwirten« 2)ie ^offnungiSlofigteit ber (Segner fann
ebenfo auf bie SQSalilbeteiligung oerminbemb einwirken, mie bie gro|e
Stftrfe einer ^JWcl^rl^eitSpartei in einem SBejirf.

ai§ im aibgeorbnetenl^aufe am 14. gebruor 1901 Slbgeorbneter
Sticht er bem üninifterium be§ :^nnem u. a. jum SSormurf mad^te, bog
e§ leine Slenberung beS Sanbtagmal^lred^tS oorbereite, um aud^ nur bai
©reiHaffenmai^lredöt in Uebereinftimmung ju bringen mit ben Sßer-
fd^iebungen burd^ bie neueren Steuergefege, ermiberte SJIinifter o«
9ll)einbaben, er bleibe in biefer SBesiel^ung unfrud^tbar mit Dollem
IRed^t, benn bie flcftiftifd^en (Ermittelungen l^&tten ergeben, bag ffir bie
£anbtagSmaI)len „feine plutofratifd^e Sßerfdl^iebung ftattgefunben ^at, im
Gegenteil, eS ift eine groge 9lu§bel^nung be§ SBol^lred^t§.iu erfennen.'' —
S)ie§ trifft aber burd^u§ nid^t ju. (Sin aSergleid^ ber Älaffenein-
teilung t)on 1898 mit betienigen n&n 1^88, meiere por ben neuen
@teuergefe§en ftattfanb, ergiebt, ia^ in ber erften Klaffe bie Qafil
berSOBäl^ler pon 3,62 auf 3,26 t)om ^unbert gefunlen ift. Qn ber jmeiten
Klaffe ift bie SSBä^lerjal^l allerbing§ oon 10,82 auf 11,36 vom ^unbert
geftiegen. Sie (Srmeiterung in ber gmeiten Klaffe mit 0,64 rfil^rt aber
mit 0,36 nur baoon l)er, bag SB&l|ler an§ ber erften Abteilung in bie
jmeite Slbteilung nerfegt morben ftnb. S)ie britte Slbteilung weift eine
aSermel^rung ber SBäl^ler, alfo mieberum eine SSerminberung bc8 SBal^l*
red^tS ber einjelnen, von 86,36 auf 86,56 oom f)unbert na^

Ungünftiger noc^ geftaltet fid^ ba§ 93ilb, wenn man e§ na^ ©tabt-
unb fiaubbejirten gefonbert betta4tet. SllSbann ergiebt fid^, bag bie
äSerfd^iebung weit ftärter mar in ben ©täbten, al§ auf bem
platten fianbe. Qn htn ©täbten ocrminberte fi^ ber ^ßrojentantett in
ber erften Slbteilung von 1888 bi§ 1898 von 8,29.$ro}ent auf 2,62,
auf bem platten ßanbe bagegen nur Don 8,81 auf 8,79.' Slu^ in ber

"8

Swi><<a<ii<lb<<lt — 114 —

Itoeiten Slbteihmg fanb in bett €t&bten im aSetl^SUniS gu 1898 eine
aSetminbentng ber 9Bäl^Ier}a]^l ftatt SHefelbe fonf von 10,09 $ro}ent
im gol^re 1888 auf 9^8 ^rogent Im ^affxt 1898, 2luf bem ßanbe ha^
gegen erl^dl^te tid^ l^iet bie aQBä^letgQl^l von 11,26 auf 12,75«

9lo(^ mel^t al§ in ber ®efomtl^eit ber @täbte l^at ftd^ bie fdaffen*-
etnteitunfl ungünftig oerfci^oben in btn Stäbten fiber 10000
®inmo]|ner* ^m Qal^re 1888 mar bie erfte Abteilung in ben ba*
maligen Stftbten mit mel^r al§ 10000 (Sinmol^nern nod^ mit 2,65, bie
gmeite mit 8,96 befe^t gemefen. ^m ^al^re 1898 betrug bie $3efe^ung
in ber erften 9lbteUung nur 2,22, in ber gmeiten Slbteilung nur 8,94«

3n ben eingelnen ftlaffen beteiligten fid^ bie äBSI^Ier
1898 berart, bat in ber erften Slbteilung 46,22, in ber gmeiten 80,65,
in ber britten 15,67 oom ^unbert mftl^lten,

SmtcBto. Sei ben SSerl^anblungen über bieftanaloorlageim
preufifd^en Slbgeorbnetenl^aufe im Sluguft 1899 Heg vox Seginn ber
britten Seratun ber Sninifter be§ Snnem bie 9tegierungSpr&fibenten
unb fianbrSte, meldte gugleid^ Snitglieber beiS Slbgeorbnetenl^aufeS ftnb,
gu fli^ entbieten unb f)itlt benfelben eine Slnfprad^e« 9Bie älbg*
t>. ftöller am 11« Januar 1900 im SlbgeorbnetenJ^auJe berid^tete, ift
gmar Aber biefe Slnfprad^e ba$ SlmtSgel^eimniS prollamirt morben, aber
es fei fopiel benn bod^ burd^ bie äSftnbe be§ 9ninifterium§ i|inburd^«
geftdtert unb auß Slrtifeln regierungSfreunblid^er SlSiter gu entnel^men
gemefen, bag im SP^f entließen bie 9lnff)rad^e bal^in gelautet i^at: ,,®eib
ffir ben ftanal, fonft merben bie fd^limmften Snagregeln
gegen ®ud^ getroffen merbeiu" — Sei btn Slbftimmungen über
ben 5tanal l^aben gleid^mol^l bie beiben SlegienmgSl^r&fibenten x>. dolmax
in Sftneburg unb x>« Jägern in ^ofen in aQen älbftimmungen il^re
Stimme gegen ben Jtanal abgegeben« (Sbenfo l^aben mit fftdn fiberaO
gefUmmt 18 iBanbrSte« 4 Sanbräte l^aben an ben Slbfiimmungen britter
Seratung nid^t teilgenommen« Sanbrat o« ^affelbad^ l^at fein SRonbat
fogleidg niebergelegt« 2 Sanbräte maren franf« %üx bie Regierung ftnb
bei aQen Slbftimmnngen nur 4 ßanbrftte eingetreten« 9lad^' biefen ^*
ftimmungen ftnb H% beiben 9legierung§|)räfibenten unb 18
SanbrSte gur 2)i8|)ofition geftellt morben« Slbg« ^^rof« ^rmer,
biSl^er Hilfsarbeiter im ftultuSminifterium, mürbe auS biefer Stellung
entlaffen« Später ftnb bann eine Slngal^l gur 2)iSpofition gefteQter
fianbr&te anbermeitig mieber angefteOt morben als SRegierungSräte
unh Dberre^ierungSr&te«

SRit 9led^t mirb baS Serl^alten ber SRegieruug als ein Serftog
begeid^net gegen Slrt« 83 ber preugifd^en SerfaffungSurtunbe,
morin eS ^eigt: »^ie SRitglieber beiber Käufer ftimmen nad^ ii^rer
freien Uebergeugung unb ftnb an Sluftr&ge unb Sfnflruftlonen nid^t ge«
bunben«'' SOBeiter |a^ eS in Slrt 84 bafelbft: „Sie linnvx ffir i|re
Slbfiimmungen in ber {tammer niemals, ffir il^re barin auSgefproc^enen

— 116 —

3neinungen nur innetl^olb htx Stammet ouf ®tunb ber (Befd^äftdotbnung
gut Sled^enfd^afi gejogen merben/

Sie tonfen^atioe gartet richtete beim 93eginn bet n&d^ften £anbtag§<»
feffion im Slbgeorbnetcn^aitfe eine Qntetpellation an bie SRegierung^
inmiefern biefelbe jene SRagnalimen gegenüber einer Slnjal^l von Staatö«
beamten im. ®inMang mit ben SSorfd^riften ber SBerfaffung crad^tet S)cr
^nterpeOont ^bg« o. StöQer erm&l^nte ber obigen d^rmal^nung beiS
SDliniflerS be§ Qnnem grl^nu v. h. SRerfe unb fügte l^inju: „fflSugte
benn ber SJlinifter nid^t, bag bieig mit 9lrt 83 unb 84 ber SSerfaffung
im 9Biberfpruc^ ftel)t? SBufte er nid^t, bog er el^rlid^e unb anft&nbige
Beute vox [xä) ^atte, bie [td^ von ber (SrfüQung i^rer $f[id^t nid^t burc^
aSerfpred^ung eine§ SSorteilS ober burd^ älnbrol^ung eines 9lQd^teU§
n)firben obl^alten laffen?" äBenn ber SJKnifter ft^ entfd^ulbigen n^oUe
burd^ 93e3ugnal|me auf einen 93efc^lug beS ©taatSminifteriumiS ober beiS
Jtronratg, fo fei bag feine (Sntfd^ulbigung« S>ann l^ätte ber Sninifter
erKären muffen, baS mai^e er nid^t mit, bann bitte er um feinen
Slbfc^ieb.

9lbg« o« ftöäer fül^rte n^eiterl^in au^t „fünt ein§ l^at bie fönig^
Hd^e 8taat§regierung mit biefer äJIagregel erreid^t, unb biefe§ ift
ettoaS, n>og id^ bebauem mug: e§ merben in 3^'^^?^ ^^^ £anb^
rSte nad^ biefer Srfal^rung leine ^affion mei^r l^aben, fic^
auf ben fd^lüpfrigen S3oben ju begeben («rfel^r richtig", reci^t§«
3uruf linte: „ba§ fd^abet nichts") unb werben SRanbate nic^t mel^r
erftreben. Sollte e§ aber fein, bag (Siner ba§ tl^äte, bann merben
bie SB&I^Ier fagen: 9lein, bid^ n)onen mit nic^t, mir mollen
einen unabl^&ngigen STIann, nic^t* einen abl^dngigen (.»fel^r
rid^tig", red&t§)/

SDlinifterpräfibent gürft ju ^ol^enlol^e führte gegenüber biefer 3[nter*
peQation a\x§: (&im einl^eitUc^e Slftion ber ^Regierung aur SBal^rung il^rer
Slutorität im ßanbe fei nur möglid^, menn bie in etfter ßinie jur JBer»
tretung ber ^ßolitif ber SRegierung berufenen »eamten, ndmlid^ bie
politifd^en SBeamten, bie Slnfd^auungen ber ^Regierung in
entfd^eibenben fragen aud^ im £anbe politifd^ au oer»
treten SSSi UenS unb in ber Sage fwb* SBon politifd^en Beamten aber,
bie im Sanbtage felbft eine ber @taat§regierung entgegengefe^te Haltung
bffentlid^ befunbet l^aben, fei nid^i 8" ermarten, ba6 pe biejenige 3luf-
faffung, meldte fie im Sanbtage befämyft l^aben, nad^l^er bem £anbe
gegenüber mirtfam oertreten mürbem ®S fei ein unliattbarer 3wPottl>/
ba| bie ^Regierung beftimmte 3iele oerfolgt, mäl^renb bie pfli(^tgem&g
au i^rer Unterfiü^ung berufenen poHtifc^en Beamten biefe QitU be^
tämpf en*

älm 81. Slnguft 1899 l^atte bie 9legierung nad) bem !Reic^Sanaeiger
aud^ an bie Oberpröfibenten einen ®rlag gerichtet SHe 9te<«
gicrung, fo ]^ei|t e§ barin, I)abe ,,8" i^^^»" lebl^aften »Bebauern bie
SBal^me^mung mad^en muffen, bag ein %Al ber Beamten, meieren bie
SBertretung ber ^olitif @einer SRajieftät begJ(5nigd unb bie 3)urd^fül^rung

8oh<8l<«_ —— 116 —

itnb f^örbetung ber Smognol^men bet Stegierung Seiner äJlaieft&t obliegt,
ftd^ biefet ^flid^t nid^t in ooQem Tla%t ben)ugt ift« 9li(i^t nur bie
]^5l^eren ipoUtifd^en aSeamten, fonbem oud^ bie tSniglid^en £onbr&te
bürfen fid^ in il^rer omtlid^en Xl^Stigleit nid^t burd^ bie
©timmnngen il^rer Rreife unb bie SDleinungen ber )Be*
D5llerung fiber bie SRognol^men ber {Regierung Seiner ajlajefiät
beirren laffen; fie ftnb berufen unb oerpfUd^tet, bie il^nen belannten
Slnfd^auungen berfelben gu oertretenunb bieS)ur^füI)rung il^rer
^olitif, inSbefonbere in roid^tigen fjrogen, gu erleid^tem unb ba§ 5Ber*
ftfinbni§ ffir biefelben in ber SeDöIIerung gu enoedten unb gu pflegem
^n oQen SSegiel^ungen, in weld^e fie burd^ il^re amtlid^e Stellung mit
bem &ffentli(|en £eben gebrad^t n)erben, l^aben fie fid^ gegenwärtig
gu I^Qlten, bog fte bie XrSger ber ^olitil ber {Regierung
©einer SKajeftöt ftnb unb ben ©tonbpuntt berfelben roirifam gu ©er*
treten l^aben, unter leinen Umfiänben aber auf ®runb il^rer
perfönlid^en Meinungen bie SKItion ber {Regierung gu er-
fd^rocren bered^tigt ftnb* ©ie würben im anbern %aUt burd^ i^r
aSerl^alten bie Slutorit&t ber ©taatSregierung fd^mäd^en, bie (EinJ^eitlid^"
feit ber ©taat§QermoCtung gefäl^rben, il)re Straft I&l^men unb 93em)irrung
in ben (Semfitem l^erDorrufem ®in foId^e§ SSerl^alten ftel^t mit allen
Srabitionen ber t)reu6ifd^en aSermaltung im aOßiberfprudö wnb fann triebt
gebulbet merben« SBir nertrauen, bag e§ genügen mirb, bie |)oHtifd)en
Seamten l^ierauf mit d^mft unb Seftimmtl^eit ^ingumeifen, unb l^offen,
bag nid(|t mieber ein 9lnla| geboten werben wirb, meitergel^enbe 9nag-
regeln gu treffen/

Smitniiflffiiaft (f* 9ia36>99u(^ 1898 ©« 224, fomie in biefer SluS-
gäbe: Slgrarier, Slgrargefe^gebung, Slnerbenred^t, Kauern, 93oben<*
9erfd^ulbung, Sranntmeinfleuer, f^ibeitommiffe, t^eigügigleit, £eutenot,
^olengefe^e, Qudtx^imtv, inSbefonbere aber bie einf^lagenben 9lu§-
fülirungen gum neuen S^^tarifentmurf über ®etreibegölle, ^^iel^gbOe unb
93erbrau(48gegenfl&nbe ber £anbmirtfc^aft)

9lu§ ber neueren 6tetiftiii fei l^ier ^olgenbeS gufammengefteQt:
aCSaS ben Derfd^iebenen Itmf atifl btr lanbmirtfd^aftlic^en Setriebe
anbetrifft, fo l|at ftc^ nac^ ben Setrieb^gäl^lungen im Sleid^e oon 1882
unb 1895 bie dal^l ber lanbmirtfd^aftlid^en aSetriebe erliöl^t oon 5276844
auf 5556900« S)ie lanbmirtfd^aftlid^ benugte c^läd^e l^at gugenommen
T)on 31862972 ^ettar auf 32511899 ^eltar« fßon ber ßa^l ber SSe-
triebe entfallen 1895 oom ^unbert auf f olc^e unter 2 ^eltar 58,22 (gegen
58,03 im 3al|rc 1882), oon 2 ^cltar bis 5 ^eftor 18,29 (18,60), oon 5
©cKar bis 20 ^eftar 17,97 (17,56), oon 20 ^eftar bis 100 ^eftar 5,07
(5,84) unb oon 100 ^Itar unb barüber 0,45 (047), JBie lanbmirt-
fd^aftlid^ benu^te f^lft^e verteilt fid^ oom ^unbert auf {Betriebe bis
2 ©eltar mit 5,56 (5,73), 2 ^eftar bis 5 ^eftar 10,11 (10,01), 5 l&eKar
bis 20 ^eltar 29,90 (28,74), 20 ^eftar bis 100 ^eftar 30,35 (81,09),
100 ^eltar unb barüber 24,08 (24,43)« Sie 3276367 Setriebe unter

— 117 —

2 geltet umfaßten eine ^Cäd^e von 2416914 ^eltar, 1016818 Setriebe
von 2 ^eftar Mg 5 ^eftar umfaßten eine ^Ifid^e t)on 4142071 ^eltar,
bie 998804 »etriebe oon 6 ^eflar blS unter 20 ^eftar umfaßten eine
S(&(^e oon 12587660 ^ettar, bie 289648 Setriebe von 20 bi§ unter 60
^eltar umfagtcn eine f^Iöd^e oon 9469240 ^ettar, bie 42124 Setriebe 9on
60 ©eftar bi« unter 100 ^eftar umfofeten eine giac^e von 8697961 j&eftar,
bie 20881Setriebe von 100 ^eftar bis unter 600 ^ettar umfolten eine f^löd^e
von 6671104 ^eftar, bie 4180 Setriebe von 600 unb met|r ^eltar umfaßten
eine glä^e von 4460792 ^eftar. ^m Sanjen umfaßten 6658817 Se^
triebe eine %Vid^t von 48284742 ^eftar. (£§ ift i|ierin bie lagbroirt«-
fc^aftlid^ benugte f$(äc^e Don Slcter, liefen, befferer aSeibe, (Sartenlanb
unb SBeinberge in SRed^nung gefteOt.

SrroerbStl^ätig in ber fianbn^irtfd^aft, ®ärinerei, Zierjud^t,
f^orftmirtfc^aft 2C. roaren 1895 8292692 ^erfonen ober 8648 ^rogent
fömtlid^er ®rn)erb$t^&tigen. ^m ^ol^re 1882 betrug biefe 3al^l 8286496.
2lbfoIut l^at fic^ olfo biefe Qci^l nic^t ©erminbert. Qm Serl^ältniS ju ber
®efamtl^eit ber SrroerbSt^&tigen l^ot ftd^ bie Qaf^ ber lonbwirifc^aftliA
dhrmerbstl^&tigen oon 48,88 auf 86,19 oerminbert* 3)ie (anbroiri«
fc^oftlid^e SeDöIferung einfc^lieglid^ ber älnge^örigen unb S)ienenben
machte 1895 35,74 t>on ^unberi au3 ftatt 42,51 im ^al^re 1882.

3n Setreff ber S^Httifietitt^itfia ergab bie Slufnal^me von 1900
in 100 ^ettar Sldter- unb Oartenlanb 262678 (im ^al^re 1888:
(261774), SBeinberge 1862 (1846), SBiefen 69662 (69088), SBeibc unb
^ütungen 27067 (84261), fjorften unb SBalbungen 189959 (189084),
^au^ unb ^ofr&ume, Deb« unb Umlanb, 9D3ege, (Bewäffet ic
50186 (44768). S)ie 9Beibe unb ^ütungen l^aben fic^ oon 6,8
auf 6,0 t)om ^unbert oerminbert, bagegen l^aben fid^ Slcterlanb
unb aSiefen um 0,2 oom ^unberi unb «^orften ebenfalls um 0,2
unb ^auS" unb ^ofräume ic. um 1,0 Dom ^unberi ber (Sefamtfläc^e
oerme^rt. Son bem SldCerlanb unb Oartenlanb entfielen nadj)
ber 3lufnal|me pon 1900 auf ®etreibearten unb ^filfen«
frfid^te von 100 ^eltar 160610 (gegen 167240 im ^al^re 1883 unb
169921 im ^atjre 1893) auf ^adfrüd^te unb ®emüfe 46982 (1888:
39486), ^anbelfgemac^fe 1879 (8623), gutterpflansen 26567 (24047),
Slcfermeibe unb Srac^e 22857 (88868), ^au§- unb Obftgarien 4828
(4160). Son ber %l(Sidi^z be§ Bieter« unb ©arienlanbeS inSgefamt nal^m
ber (Setreibebau 1888: 60,1, 1893: 60,9 unb 1900: 61,1 Dom ^unbert ein«

Ser SieWanb l^at fic^ feit ber 3ä]^lung oon 1873 bis jur legten
3öl)Iung von 1900 ocränbert wie folgt: 4195361 (3352281) ?Pferbe,
18939692 (15776702) JRinboic^, 9692501 (24999406) ©d&afe, 16807014
7124088) Sd^meine, 3266997 (2320002) 3iegen. 2)ie Seoölferung
in S)eutfdE)lanb l^at oon 1871 bis 1900 um 37,3 $rogent jugenommen.
®S famen auf 1 Ouabratfilometer 1871: 75,9, 1900: 104,2 ©inrool^ner.

^eereStcfnd aus Banbmirtfd^aft unb ^nbuftrie. Son
agrarifc^er Seite l^ört man metfad^ behaupten, ba^ S)eutfc^lanb mit ber
weiteren SluSbreitung ber i^nbuftrie an Sße^rlraft einbüße unb bag man

«miMgtelf^ft. _ 118 —

beSl^alb butd^ alle jene ffinflttd^en üJltttel, me fie bie 9(pot]^e!e ber
9lflrorier Derfd^tetbt, ber tnbufttteUen ®ntn)i(fe(ung ^inbetniffe in btn
9Beg legen muffe. (Sine Sendete bec Slgratier, $rof. Seting, tjat nod^
am 9* aJldrj 1892 in einet Webe im beutfdöen flanbmirtfd&aftSrot be-
J^anptet; bag nac^ ben ©rgebniffen beS (Srfo^gefd^äftS bie ^nbufitiefiäbte
im aSerl^ftltni« ju il^rer SeDblferunß weniger al§ ein ®rittel fo t)iel
maffenfa^ige SWänner [teilen, wie bie reih länblid^e 8et)8Herung* —
SiSl^er g<xb e§ ju biefer f$rage feine @totiflit Z)en Agrariern im
bagerifd^en Sanbtage ift eiS gtt t)etbanfen, bog 3um erflen fUflat eine
©tttttflif nad^ bem ffleruf ber auigel^obenen SWonnfd^aften mcnigftenS für
^aqem aufgemad^t morbenifi Unb maS l^at biefe ©tatiftil beriefen ?^
2)aiS gerabe (Segenteil oon ber Sel^auptung ber Slgrarier. (SiS ift babei,
wie im ©erbft 1897 ber bogcrifd&en J^ammer mitgeteilt worben ift, ^um
aSorfd^ein gefommen, ba% bei ber Siefrutirung von 1895 in Sägern von
j[e löO aSorgefteÜten ber einjelnen SSerufSlIaffen wirMid^ auSgeI)oben flnb
aus ber ßonbwirtfd^aft 26,4, au§ ber Qnbuftrie bogegen 28,4, ou« bem
©anbei 22,8, an^ ben fonftigcn »erufsflaffen unb »crufglofen 21 fi,
^onad^ fteQt bie inbuftrieCe SBeoölferung t)erl)ältni§mä|ig mel^r tauglid^e
@oIbaten als bie ISnblid^e unb bieS noc^ batn in einem 9orwiegenb ISnb«
lid^en Staate wie fßanietn. .

9i1fttth^1bmtftwtUn (ügL 9(»6:*Sud^ v. 1898 8. 282). 3)aS
SefoIbungSwefen ber aSoIfSfd^ulIelirer f)at butä) ein im Qfal^re 1899
ju Staube gefommeneS ®efc^ betreffenb bie gürforge für bie SSßitwcn
unb aOBaifen ber ßel^rer an bm bffentlid^en 93oIf§fdöulen eine weitere
{Regelung erfal)ren. S)aS neue ©efe^ entfprid^t in feinen wefentlid^ften
Seftimmungen bem ®efc§e, welches 1882 für bie unmittelbaren
Staatsbeamten erlaffcn worben ifi SlnStcQe ber feften 93c3Ügc ber
ßel^rerwitwen treten fteigcnbe 83ejügc, bie ftd^ nad& ber ©öl^e beS 8lul^e*
gel^altS beS Sel^rerS rid&tem S)aS SBitwengelb foQ bemgemäg in 40t)om
^unbert beSjenigen SRul^egel^altS beftel^en, ju weld^em ber SSerftorbene
bered^tigt gewefen ift ober bercd^tigt gewefcrt fein würbe, tvmn er om
a^obeStage in b^n SRul^eftanb oerfe^t worben wäre. . S)aS UBitwengelb
foU mlnbeftenS 216 Wlaxt jälirlid^ betragen unb 2000 Tlatt nid^t über-
fteigen. S)aS SSaifengelb beträgt ein f^ünftel beS SBitwengelbeS für jebeS
Rinb unb für bie SSoßwaifcn ein drittel beS SBitwengelbeS für jebeS
Rinb. SDBitwen* unb SBaifengelb bürfcn gufammcn ben SSctrag beS
Stuliegcl^altS nid&t überfteigen, gu w^Id^em ber aSerftorbene bcred^tigt ge-
wefen wäre. Das SBitwengelb wirb bis jur ©öl^e oon 420 ajlarf, baS
aOßaifengelb für ©albwaifcn bis gur ©öl^e t)on 84 fSlatt, für tBoHwaifen
bis jur ©öl)e oon 140 fOlaxt jä^rlid^ aus ber StaatSfaffe Q^af)lt
SHefe StaatSjufd&üffe werben nid^t gcgal^It für bie {Relittenoerf orgung
ber Seigrer, bie an einer öffentlid^en 5ßolfSfd^uIe ber StabtS3eriin an-
geftcDt ftnb. Slud^ bie greifinnigeaSoIfSpartci l)at für biefeS (Se-
feö geftimmt unter aJerwal^rung gegen bie aud^ I)icr I)croortretenbe
IBenad^teiligung ber größeren Stäbte« S)ie fijirten StaatSgu-

— 119 —

fc^fiffe ftnb ffir bie gröBeten 6t&bte progcntual in bem Otage geringer,
wie ^ier bie ^enftonen für bie Weliften ^5^er ftnb*

„Sfitttmn 3n ber ©effion 1899 n^urbe im Sbgeorbnetenl^aufe au9
9lnla| eines Eintrags (damp oerl^anbelt Aber bie £eutenot, baS l^eigt
ben arbeit^rmangel ouf bem platten ßanbe» 3[n SBerfoIg biefeS
SlntragS mürbe ein aus 12 9tummem beftcl^enber RommiffitnSantrag
angenommen von ber ograrifd^en 3Jlel^rl^eit befte^enb aus ben fonfer^
oatioen Parteien, bem Zentrum unb bur(|meg aud^ oon ben Station al»
über lern J)ie ßefeteren fttmmten gegen bie agrarifd^en Slntrfige
nur, fofern fte eine ©efd^ranfung ber iJ^eijügigfeit oertangten, auc^
ftimmten fte ber Wefolution über ben Sd^ulunterrlc^t nur beSliatb nid^t
gu, meil abgelel^nt mürbe, ftott ber größeren 99erü(fftd^tigung m&glic^fte
S9erü(fftd^tigung ber tanbrnirifd^aftlid^en ^ntereffen bei ber Sefd^rSntung
beS Sd^ulunterrid^tS ju fagen. aSou ben 12 Xeilen ber agrarifdgen 9le*
folution ©erlangte Plummer 1 RonjeffionSpfUd&t für ®efinbeoer*
mittler, SlrbeitSoermittler unb bergL, mobei für Heinere Orte bie dx^
teilung ber Jtonjeffion oon bem 9la(^meiS beS oorl^anbenen SebürfniffeS
abhängig gemadgt merben follte, gugleic^ unter SSerfc^ärfung ber 5tontroQe
ber (Befinbeoermieter unb SteQenoermittler« Thtmmer 2 oerlangte Cr«
fc^merung beS ftontrattbrud^S (f« unter Rontrafibrud^), 9Htmmer 8 bie
grS|ere Serüdfic^tigung ber örtlid^en Serl^&ttniffe bei ber S^eftfe^ung
ber S^ulgeiten auf bem platten £anbe (^albtagSunterrid^t, Sommer«
f^ule, ^eriengeit) unter ooQer SBal^ruug ber Qxtlt beS ^oltsfd^ulunter«
ri^tS, Plummer 4 bie möglid^fte 93erminberung ber 8ef($öftigung von
Slrbeitern feitenS ber Staatsbetriebe m&^renb ber (Srnteaeit, fomie
überl^aupt bei bm ftaatlid^en Sauten, Plummer 5 größere SRfidCftd^tna^me
beim Strafpollgug mül^renb lanbmirtfc^aftli(i^er Arbeits«
Seiten, fomie oermel^rte SSefdgSftigung oon {(orrigenben unb 6trafge«
fangenen bei SReliorationSarbeiten* Plummer 6 oerlangte eine Sin«
fd^ränfung ber Arbeiter farten auf ben (Sifenba^nen (f^Wfen-
bal^nmefen)» Stummer 7 forberte bie ^erbeifül^rung oon SBeftimmungen,
monad^ iunge Seute unter 18 i^al^ren nid^t ol^ne (Benel^mi«
gung berjlenigen, unter beren o&terlid^er ober oormunbfci^aftli^er (Bematt
pe fiel^en, aus il)rem Heimatort fortjie^en bürfem Stummer 8
forberte (Bemül^rung beS 9ted^tS an bie ®emeinben, bie 9tbmeifung
Steueinjiei^enber bann }u bemirten, menn biefetben nic^ ben Stad^«*
meiS einer ben ftttlid^en unb ben l^^gienifd^en Slnforberungen entfpre«
d^enben SBofjmmg ju erbringen oermögen, mobei baS ®($IaffteQenun«
mefen gu befd^ränlen fei* Stummer 9 oerlangte Slenberungen beS ®e«
fe^eS über btn Unter ftügungSmol^nfi^ gur Srlei^terung ber 93er«
pflid[)tungen ber Sßolinft^gemeinbe burd^ ftärtere ^erangiefüng ber
SlrbeitSgemeinbem Stummer 10 forberte planmäßige Slnfieblung
oon Keinen unb mittleren ßanbmirtcn, fomie oon lanbmirtfd^afKid^en
Slrbeitem burd^ (Benoff enfd^aftSoerbänbe unter ber5Dtitmirfung beS
Staates, Stummer 11 ^Beurlaubung oon Solbaten gu (Brnte«

— 120 —

arbeiten, .{ftfidftd^tnal^me auf lanbwirtfc^aftlid^e Sirbetten bei ber (ün«
Sie^ung ber JReferoiften unb Sanbroe^rleute, SReotfton ber SJlarfc^gebül^r«
niffe bei ber (Entlaffung von ©olbaten nad^ ber {RicbtunQ in bie ^eimat
SHe frfil^er ber £anbn)irtfc^aft angel^örigen Snannfc^aften feien nur mit
a]tar(<i^gebül^ren nad^ il^rem ^eintatS" ober ®eflenung§ort ju entlaffen«
^n 9htmmer 12 rourbe erweiterte 3^^<tffu"0 ^^^^^^^^^U^^^^
Arbeiter, fon)eit eS nationale SRfictftd^ten itgenbn)ie geftatten, inSbe^
fonbere au«^ }um (Beftnbebienft in nid^t gemifd^tfpraclUd^en SSejirten,
fon)ie bie Sereinfad^ung ber oon ben Slrbeitgebem ben SBel^Srben gegen^
fiber abjugebenben SSerpfEegungSertlSrung geforbert«

^^bgefei^en oon ben 93enoaltung§magregeln, n)ele^e oerlangt metben
in Squg auf SRfidtfid^tnal^me auf bie il!anbn)irtfdbaft bei ö^entlid^en
Skcbeiten, ber Beurlaubung unb Sinjiel^ung oon Beurlaubten oon ber
anUiläroenoaltung xu f, ro* ftimmten bie greifinnigen gegen alle
biefe 9lefoIutionen, inSbefonbere aud^ gegen bie Befd^rSnfung ber
Sd^uljeiten, ber Slrbeiterfarten unb bie Befc^rönfung ber f^reijfigigfeit
in Slummer 7 unb 8 ber 9tefolution» 3m ®egenfa^ ju Stummer 10
(9[n|teblungen) beantragten bie ^reifinnigen 56i^i>c^w"9 ^^n Slnfieb*
lungen nid^t burc^ ©enoffenfd^aftSoerbänbe unter SPlitroirfung beS Staates,
fonbem burd^ ^rtoate imb SBerbänbe namentlich in SSejirfen mit über-
wiegenbem Aroggrunbbert^, inSbefonbere aud^ burd^ $a;rjellirung
oon ©taatsbomänen, fomie burd^ Sluf^ebung ber ^amilienfibeC
lommiffe^ S)iefer freifinnige ©egenantrag mürbe abgelel)nt

üolefMttlifMMttttia (ogL SIBIS: - »ud^ o. 1898 & 284). 2)ie
fjreipnnige SJolföpartei l^at auc^ 1900 im SRcic^^tage einen ©efefeentmurf
eingebrad^t gur älbänberung ber auf bie Wajieftät$beleibigung bejügli^en
$aragrap]^en be§ @trafgefePud^$« S)ie Slbänberungen begmedten, bie
Verfolgung oon 3naj|e]tiit§beleibigungen abl^ängig ixx mad^en oon bem
8lntr«ge beS oerantmortli(|en SBertrcterS ber ßanbcSjuftijoermattung, ferner
begmedt ber Slntrag, bag Strafminimum (2 SRonate ®ef&ngni§ ober
ÖeftungSJ^aft) gu befeitigem Slugerbem foE ber § 193 be§ Straf gefe^-
buc^S, ber für ffleleibigungSprogeffe bie SCBal^rncl^mung bered^tigter ^n-
tereffen als 99efreiungSgrunb anerlennt, Slnmenbung aud^ auf STlaieftätS«-
beleibigungen erl^alten« Ser Slntrag ift im Plenum nid^t gur Ber-
l^nblung gelangt

Minrtitr unb Sbttettgefe^e. ^m Wdd^^ud) für 1898 ift auf
Seite 416 bi§ 447 eine ©efd^id&te ber glotte feit il^rer erften
©rünbung in $reu§en bis gu ber Borlage beS erften f^lottengefe^eS im
JReid^Stage im iWooember 1897 entl^alten unb au^erbem ber ermälinte
gflottengefe^entmurf im ®ingetnen einer eingel^enben Beurteilung unter-
worfen* SluS ber ©efd^id^te ber fjlotte ergiebt fic^, mie unri^tig eS
ift, es fo barguftetten, als ob bie SluSgeftaltung ber glotte entfpre(|enb
ber Bermcl^rung ber Seeintereffen unter Raifer aOBilJ^elmL unb aud^
unter ftaifer SBill^elm ü. bis bal^in oernad^läfftgt morben fei Sie fort-

, — 121 —

bouemben anarineouSgaben ^aben fid^ von 1872 btd 1868 et^&l^t non
14 862 800 ajlatf ouf 86 866 800 SDlarf unb oud^ na(| bem I^totmieclfel
unter Roifer SBif^elm IL bi9 gum «tat von 1897/98 ©on 86866800 ÜRt
Ottf 68926 300 Tlatt ®eit ber X^ronbefteigunfl ftatfer aBBit^lmft IL
toaten fd^on bis 1897 eine Slngal^I gonj mobemer Sd^iffe, teU8 im Vau
voOenbet, teilist im ^au mit SemiUigung beS SReid^StaeS in S(ngtiff ge-*
nommen : nSmlid^ 7 ^anjer-Sinienfc^iffe, 8 ftfiftenpariaevfd^iffe, 7 (|to|e
jtteuget, 18 rieine ftteujer^ 2 Kanonenboote, 88 Xor)3^ebofd^iffe u. f» w«
3)iefe ®c^iffe, erbaut nad^ ana|gabe einer S)entf(^rift oon 1889'fibcv bie
Erweiterung ber flotte, toften gufammen mel^r ate 800 aJHUionen SRarf.
SLbgefeben oon 6 filteren ^anjerfd^iffen, bie nur als ^afenfd^iffe geffil^rt
werben, ben Scbulfd^iffen unb ben Spejialfc^iffen, befanben fid^ ouf ber
Sifte ber JCriegSfc^iffe (Slanglifte ber SRarine ffir 1896) einfd^lieglic^ ber
6 nod^ ungetauften, im Bau befinbH(|en Sd^ifjfe, meldte in ber £ifie nod^
nt^t aufgeführt ftnb, fd^^on 12 ^angerlinienfc^iffe, 8 ftfiftenpanserfd^ffe^
10 gro^e Strenger, 28 Heine Jtreuger, 13 ^angertanonenboote, 6^Stanoncn*
boote unb 107 Xorpeboboote* 8i8 1897 n>ar bie aSerme^tung ber f^lotte
ftets bewirft im SRal^men beS ^al^reSetatS ffir bie SDlarine, ol^nc
itgenb welche fonftige gefe^lic^e t$eftfe^ung wie bei ber ^eereSft&rle«
älQerbingS ^at ber SReid^Stag bie !Reuforberungen aud^ ffir bie 3Rarine
ftetS in Uebereinftimmung mit ber gefamten ^nanglage gu l^alten fid^
bemfi^t Semgem&g waren oon 1896 bis 1897 burd^ bie großen 9[n^
forberungen, weld^e plb^lid^ bie äSerwaltung in Segug auf bie ^tx*
me^rung ber Sd^iffe fteOte, bie Slbftrid^e beS SReid^StagS an bem (Etat
ffir Sd^ffSbauten gröger geworben* 6o bewilligte im SBinter 1897 ber
9leid^Stag flatt ber geforberten 70 üRiHionen nur 68 ümaionen 9Rart
im (Ejctraorbinarium beS aiiarineetats. Slber aud^ biefe Bewilligung
fiberftieg bie einmaligen SluSgaben beS Borjal^eS um noc^ 28 üRiBionen
SRaxt ^ud) tro^ biefer Sef^ränlung balancirte bamalS ber Etat nur
mittels einer 9lnleiE)e oon 82 ÜRiaionen SRarf, ba groge Bewilligungen
ffir bie Umgeftaltung beS (Sefc^fi^wefenS 'bei ber ^elbartiQerie l^ingu«
gefommen waren*

anit btn größeren gorberungen ffir bie SRarine im Sttfowtmen-
l^ang ftanben bie {Reben beS ftaiferS beim 26j[ä^rigen Jubiläum
ber Q^rrid^tung beS Seutfd^en Sleid^s barfiber, bag baS S)eutfc^ 9tetd^
ein gßeltreid^ geworben fei, bie Rblner Webe t)on 1897 (^ber ©rei^
gadt gel^brt in unfere gauft''), bie JRebe bei ber SBerabfd^iebung t>on
feinem Bruber ^einrid^ im Schlöffe gu Stiel ffir bie f^al^rt nad^ Oftaften
(»SReid^Sgewalt bebeutet ©eegewalt*, „gepangerte Sauft'' \u bergL)*
@benfo gel^ört bal^in bie unmittelbare Q^inwirlung beS StaiferS auf ben
!Reid(|Stag burd^ ß^f^^^^^S ^^ ^^^ ^^^ untergei^netenXabellen fiber
bie Starte ber flotten beS SluSlanbeS ^ffir bie Bibliot^et beS
Reid^StagS"*

SBälirenb nod^ im f5rfil^ial)r 1897 fowol^l Weid^fangler gfürft
^ol^enlol^e wie StaatSfefretär ^ollmann eS ffir ni^t burd^i-^
ffil^rbar ertl&rt l^atten, bie (Entwidlung ber SRarine an eine formelle

mmtm- 122

Scntfd^ft' gu Unben, n>eU au^ auf ber 6ee ble KtitQifun\i gang
to anbei bat ifi utib fic^ bic SSerl^ftttniffe änbem, tourbe im !Rooember
1897, ttad^^bem Slbmiral Xirpi^ Siaatöfetretär gemorben n>ax, an ben
9lei(|ttas bad Slnfinnen gefiettt, einen SBeftanb ber %lottt ge«
fe|Iid^ feflgulegen, ber in 6 ^ai^ren, alfo bis gum 9lMauf beS
9le(l|nttngS|al^red 1904, fertiggefieat werben foQte. B^gleic^ würben
burd^ Vefe^ (Etfo^bauten oorgefd^rieben für bie eingelnen Sd^iffsKoffen
nad^ Slblouf einer gennffen ßal^l oonl^al^ren« 9luc^ bie ^nbienftl^altung
bet l^ebnifd^en Sd^la^tflotte nnb ber ^ei^onalbeftanb berSmarine würbe
in ben (Brunbgfigen gefegtid^ feftgelegt S)er ®efe^entn>urf ber Sie«
gienmg oud bem STooember 1897 fd()rieb bi0 1904 bie Schaffung einer
Sftotte 9on 19 £inienf(|iffen, 8 ftüfienpangerfd^ffen, 12 grogen Jtreugem
unb 28 Keinen ftreitgem oot. 9lnf biefcn SoQbeftanb foClten oon ben
am U SLpril 1898 oorl^anbenen unb im 93qu befinblid^en ©d^iffen in Sin*
re^mmg fommen 12 fiinienfd^iffe, 8 Jt&ftenpangerfd^iffe, 10 groge
5(reuger unb 2S {(eine ftreuger« (SS wor alfo in biefem ®efe^entwurf
feflgelegt eine 93ermel^rung ber Sinienfc^iffe um 1, ber gro|en ftreuger
um 2 unb ber Keinen Streuger um 5*

Xro^bem ber (Entwurf in fdineibenbem SBiberfprud^ ftanb mit
frfii^eren Seugerungen ber {Regierung unb mit bem bigl^erigen SSerl^alten
ber Parteien, oerl^ietten fid^ bem (Entwurf gegenüber nid^t bloiS bie Ion«'
feroaüüen Parteien unb bie 9lationa((iberalen, fonbem aud^ bie f^el*
finnige äSereinigung unb bie (^ntrum&partei burd^auS entgegenfommenb.
3n bem 9l93(£«)Bud^ für 1898 ift im (Eingelnen bie Segrünbung be0 9t^
fe^entnmrfS unb bie erfte Beratung beS f^tottengefe^eS im ^ei^Stage
gef (Gilbert unb finb ebenfo ausgeführt bie ®rünbe, weld^e gegen eine
Sinbung beS (EtatSred^tS fprec^en. (Ebenfo ftnb erläutert bie äRel^rfoflen
an^ bem f$Iottengefe^ gegenüber ber t^inanglage beS 9ieid^eSt (ES ift
l^ingewiefen auf bie SSeränberlid^Ieit ber glottenpl&ne* (ES wirb erörtert,
wie weit bie ^anbelsintereffen einen J^lottenfd^u^ bebingen, unb ebenfo
wirb bie SeforgniS por Staperei unb Slodtabe burd^ %lott^n beS SluS«-
lanbeS auf il^re wal^re Sebeutung gurüd(gefü{)rt« S)eSgIeid^en wirb baS
„SanbungSgefpenft^ bekud^tet

S)aS befonberS unter aJlitwirtung ber (SentrumSpartei gu Staube
gelommene f^Iottengefe^ bedCte fid^ in Segitg auf ben bis gum 91b'-
lauf beS ^al^reS 1903 gu erreid^enben f^Iottenbeftanb mit ber SJorlage,
ebenfo bie SSeftimmung, bog £inienfd^iffe unb Rüftenpangerfd^iffe nad^
25 ^al^ren, große Strenget nad^ 20 i^fal^ren, Heine Streuger nad^ 15 ^al^ren
in ber SRegel erfefet werben muffen» ®bcnfo wutbcn bie (»tunbgüge für
bie ^nbienftl^altung unb ben ^etfonalbeftanb nad^ SRaggabe beS 9ie«
gietungSentwutfS feftgelegt 9[uS ber :3>nitiatioe ber &entrumSpartei
aber würbe l^ingugefügt eine fiimitirung berAoften* S8ät)renb
ber n&d^ften 6 SRed^nungSial^re bis 1903 foHte ber Sleid^Stag nid^t oer«
pflid^tet fein, für f&mtlid^e einmalige SluSgaben beS SJlarineetatS im
(Bangen mel^r als 408 900000 SOTatI fowie füt fortbauembe SluSgaben
beS ajtarineetats nid^t mel^r als bie burd^fd^nittlid^e Steigerung oon

— 128 —

4900000 anarl iäl^rlid^ beteUjuftellett. Someit fld^ infolgebeffen 6U {um
miauet ht9 Sal^veS 1908 bog ®efe^ nit^t ou9ffi^ren l&ft foO Ue 9lu8^
ffi^tune fibet 1908 fjinau% ixetfd^oben toetben* getner tourb^ ein neuer
^ava%xapfi i^ingugefügt Soroeti bie Summe ber forttouemben unb ein^
moHgen SluSgoben ber aHotineoetmaltung in einem Ctotöial^re ben Se-*
trag oon 117 625 494 fDlaxt fiberfteigi unb bie bem 9ieid(|e 3uf(ieBenben
eigenen (i^innal^men jur 2)e({ung be§ äJlel^rbebarfi» nid^t QuSreic|en, barf
ber ÜRel^rbetrag nid^t burd^ Srl^öl^ung ober JBermel^rung ber
inbirefkn, ben STlaffenoerbraud^ belofienben Vitid^f^
fteuern gebecft metben«

Sei ber SSetatung beS f^Iottengefe^eS l^otte StaotSfetretär 9« Xirpi^
audbrüctlii^ ^en)orge^oben: ,y9Benn mir eine fold^e f^lotte i^aben, bann
f (Raffen Sie S)eutfcl^[anb eine @eemad^t, gegen bie offenflo ooi^ugel^
felbft eine 6eema<^t erflen SlangeS {td^ fel^r bebenten mfirbe, meldte ein
erl^eblic^eS ®emicbt jur @{dE)erung be$ f^iebenS in bie äBagfd^ale merfen
mürbe"* 3m folgenben ^a^xe, am 20. gonuar 1899, erflirte ©taatß*
fetretdr t). Xirpi^ noc^ in ber 93ubgetIommiffion auSbrfidClid^ ju ^X(^
tofoQ/ baganteinerStedein irgenb einer SOBeife bie Slbfi^t l^eroor«
getreten ift, einen neuen ^(ottenplan vorjulegen, bag im (Begenteil bei
afkn in JBetrad^t lommenben SteOen bie feftefte Slbfu^t beftel^i, baS
$Iottengefe| auSguffil^ren unb bie barin oorgefel^ne Simitirung inne )u
Italien*

Um fo gr4§er mar .ba§ SSefremben, als im Ottober
1899 plöglid^ Slnjeid^en l^eroortraten, bem 9leid^Stage ein nttitf
SfUHiitgefel gur meiteren IBerft&rlung ber SRarine alsbalb
oorgulegen* SQBie jtd^ fp&ter ^erauSfieOte, batirte biefer $Ian in feinen
erften SLnfängen oom SlptU 1899. 3lm 18. Dttober 1899 l^ielt ber
Staif er in Hamburg beim Stapellauf eine§«$angerlinienfd^iffe8 eine Siebe
mit Iieftigen Sormfirfen gegen, unfrud^tbare ^arteiungen, meld^ bie
Partei über ba§ aBol)l be3 Sangen fteHten. »itter not fei unS eine
ftarte f^Iotte. „9Bäre bie SSerftärfung ber glotte nic^t in ben erften ad^t
^al^ren. metner 9legierung bel^arrli^ oermeigert morben, mie anberS
mürben mir bann unfern' blül^enben ^anbel unb unf ere fiberfeeifd^en ^n«
tereffen förbem fönnen''. £iefe Slntlagen maren burd^auS unbegrünbet
3n im erften ac^t ^^l^ren ber ^Regierung be& ftoiferis, alfo Mn 1888
bi§ 1896 Iiaben fid^ bie fortbauemben SluSgaben ffir bie STlarine oon
ia^rlic^ 14 auf 40 97»monen SRar! er^ö^i (ES finb in biefer. Seit 82
größere Sd^iffe oom Stapel gelaufen, beren SBau 276 SRillionen SRarl
loftete« S)ie Slu§gaben für ba§ Sjotraorbinarium ber anarine l^aben in
ben 8 gal^ren 269 3Jliaionen SKarf betragen, gegen 98 Smittionen SWarl,
meldl)e in ben legten ad^t ^al^ren unter ftaifer 9Bil^elm I. oemmnbt
mürben. ?)en ©d^ijfsbauten in ben erften ad^t 3al^ren unter Raifer
SBUEielm IL lag, mie oben bemertt, ein $Can oon 1889 gu ®runbe« S3er«
meigert mürbe oon bem Steid^Stage bie ^erfteüung oon 2 ftüftenpanger«
fd^if en, auf bie bie 9legierung felbft nad^l^er auSbrücttid^ pergid^tet ^at,
meil fid^ bie äBerifd^ügung biefer Sd^ffSHaffe insmifd^en au^erorbentlid^

•NrtMt. _ 124 —

oettingett l^otte« Sei 7 Streujem ^ot eine ^inQuSfd^icbung ber :Snangttffi»
nannte htS SBaueS um elnlflc 3o&tc plaÖBegtiffem Siiidö biefe ©d)iffc
befonben p^ über 1897 bereite im »au* 3Die ^inoußfd^iebuwg erfolgte
in 9itihtbca^t htx ^noitiloge unb toeti ftd^ bie SluSffibrung beS %loVitn»
f)IanS von 1889 foftfpieliger geftoltete, als urfprfinglid^ beabfid^ttgt loat«
^apt wat getömmen ber 9leubau t)on @d|iffeu, bie in bem platte uon
1889 nid^t Dorgefel^en maren, fo ber Raifer^ac^t „©ol^enjonem" für 4
SOWnionen SRarf , ber Crfafefc^ifife für bie bei ©amoa untergegangenen
beiben itreuaer u. a* m* SHe ^nanjlage er^eif(^te um fo mel^r SBe-
rfidtfid^tigung, als belanntlid^ 1894 unb 1895 eine ganje Siei^e von
Steuererl^B^ungen in fjrage famem 8ei ber Qudtt^ttntt unb ben fo-
genannten Sörfenfteuem traten bamals @teuererl|&]^ungen auti^ ^l^at«-
mii^ ein.

^ 9lnf^Iu| an biefe Siebe beS StaiferS begann fofort eine oom
Sleid^Smartneamt geleitete offijiöfe Slgitatiom 3[n ber ^Slorbb, 3lßg.
3tg/ würben bie ®runbriffe beS neuen glottenplanS nnb giottengefe^eS
bargelegt« Qleic^jeitig würbe in ben ^Berliner ^ßolitifd^en 9lad^d^ten,
auf'welc^ fjinanjminifter o. SDJiquel ©inwirfung befa^, üerft<%ert, ia^
bte bemnä^fiige (Srl^bl^ung ber ®etreibe}ölle bem Sleic^e
eine für SOTarinejmede t>erfügbare SUlel^reinnal^me von 60
anillio^nen 9RarI gewähren werbe* SBejeid^nenb ift, bag bie 3^*
ftimmung beS Sleid^SlanjIerS ju bem SERarinepIan erft eingel^olt
würbe, inbem ftd^ StaatSfefretär v. %\vp\^ naci^trägli(i^ gu bem dürften
^dl^nlol^e na<^ Saben-'Saben begab* §firft ^ol^enlol^e ^atte bei ber
Seratung beS erften f^Iottengefe^eS nod^ erflärt, ba| burci^ biefeS ®efe^
bie angeblich uferlofen $l8ne ein (Snbe l^aben würben* ®r meinte ba*»
mals auc^, ber IReid^Stag binbe burd) bie ($efi(egung beS ®efe^eS aud^
ben Regierungen bie f^finbe.* SHe offijiäfe Agitation für ben neuen
fjflottenplan fe^te fid^ fort im Stooember unb Segember, tro^bem bis
bal^in ber SBunbeSrat fi^ über ein neues f^lottengefe^ nod^ nidE|t fd^Iüffig
gemad^t l^atte*

Obwohl baS neue f^Iottengefe^ in bem Stat für 1900 no(^ nid^t
jUm SluSbrudC fam, geftaltete fic| bie erfte Beratung biefeS ®tats
im Sejember 1899 jugleid^ ju einer umfaffenben SHStuffion über
bie neuen f)<ottenpI&ne* 2)er ®d|a^fefretär fül^rte ouS, bo^ ber von
ber Slegierung vorbereitete $[an in ben nüd^ften 16 ;^al^ren einen Sin«
leil^ebebarf 9on 788 aJUaionen Snarl nad^ ftd^ giel^en würbe* S)ie 9luS-
goben für bie tJlarine aus toufenben Sülitteln würben fid^ in 16 Qal^ren
um 163 aWiaioncn SMarf fteigem, alfo um burd&fc^nittlic^ 9Va SDlittionen
SWar! i&J^rlid^* 9D3enn aud^ nid^t fo glängenbc 3[ö^re wicberfel^ren, wie
gute^t, fo äugerte ber StaatSfetretär, fo werbe bie natürlid^e @tei«
gerung ber Sinnal^men aus Q'öll^n unb Steuern l^ierju
auSreid^en* Sinanjminifter t)* 3JliqueI nal)m an ber SBiSfuffion aud^
teil unb meinte, bie Srl^öl^ung ber (SetreibegöQe werbe überl^aupt leine
!Stel^retnnalfmen bringen, weil bie grögere 93erf orgung mit ein^eimifd^em
(Setreibe infolge ber Srlibl^ung ju einer a3erminberung ber (Einful^r

— 126 --

fül^rtn toerbe. SRad^ feiner „tiefen Uebergeugung' bebeu^e bie Setmel^tutiig
ber glotte feine finongiellen Dpfet füt ba§ 5Bolf* »Ißine ©teuer-
er l^öl^ung n)irb nad^ meiner Uebergeugung, fon)eU man in bie^ulunft
fe^en fann, burd^ bie SSetmel^ntng ber beutfd^en f^Iolte nid^t l^etbeige*
ffil)rt werben/ ©taatsfefretär »• Siirpiö ertlärte ie^t bafe er bei
3lu§arbeilung be^ etften glottengef e^eS unb bei ber äSertretung im SReid^jS«*
t^ge barfiber nid^t im Untloren gemefen fei, bog ein enbgiltiger ^b*
fc^lu§ für bie- beutfdöc %loüt mit bicfcm Gollbeftanbe nid^t erreid^t fein
mürbe« Slber er l^abe bomal§ bie fieiftunggf&l^igfeit ber ^nbufirie unb
bie (Sntmitfelungiffraft ber S^arine gu gering gefd^ä^t Slud^ fei bamals
bie Srfenntnis oon ber SSebeutung ber Marine im SBolfe noo^ nid^i
QuSreid^enb entmidelt gemefen« {ffieiterl^in berief [\d^ ^err v. Xirpi^
Quf ben nod^ bem erflen iJflottengefe^ ouSgebrod^enen fpanifc^«
omerifonifd^en Strieg, gleicbfom al§ ob ber dufianb ber fpanifd^en flotte
irgenbmie gu pergleid^en märe mit itm 3^ftcmbe ber beutfd()en SUtarine*
Die Sleubouten nod^ bem erflen i^Iottengefe^, fo fül^rte er meiter ou§,
mürben im (£tot§ial^r 1900 f&mtlid^ ouf Stopel gefegt fein. )2llSbann
feien nur nod^ Srfo^bauten oorgefel^em 2)ie £imitirung beS SlufmonbeS
im ^lottengefe^ gminge gu einer Sinfd^ränfimg ber Srfa^bauten in ben
legten i^ol^ren bei ben Keinen Strengem« ©taatsfetret&r be§ SluSmärtigen
®raf 89ü(om befürmortete bie SSerftärlung ber flotte u« a. bomit, ba|
in jebem 3ial|rl|unbert eine gro|e fiiquibation ftattfinbe, um
Hinflug, Snad^t unb Sefi^ ouf ber (Erbe neu gu oerteitem
(Er meinte oud^, SRiemonb fönne überfeinen, meiere Eonfequengen ber
fü6ofrifonif<^e Krieg l^oben merbe« (Er ermäl^nte ouc^ ben d^inefifc^«
ioponifd^en Strieg, ber ober bod^ longe oor bem erften glottengefe^ be«
enbigt mar* Seutfd^lonb l^obe Slnfiprud^ ouf ein g r ö g e r e iS S) e u t f d^«
1 n b im Sinne ber f$l&<^enou§be^nung, beis ^onbeI§ unb feiner @tü^«
punfte*

(Etft om 26« 1« 1900 gelongte ber (Entwurf be§ neuen
^Iottengefe^e§ on ben SReid^Stog« ^amä) foQte bie Sd^Iod^tflotte
Derboppelt merben, inbem gu bem «orl^onbenen ^o{>pelgefdnmober oon
Binienfd^iffen (17) ein neues S)oppelgefd^mober l^ingufommen
foU, gugleid^ untet SSermel^rung ber fiinienfd^iffe ber Snqteriolreferoe
um 2 ©d^iffe; gmei groge Rreuger unb od^t fleine Strenger foQten olS
SlufHärungSfd^iffe bem 3)oppelgefc§mober beigegeben werben« S)ie vox^
l^onbenen o<^t Eüftenpongerfd^iffe fo0en bogegen nic^t mieber erfe^t
werben, ferner wor eine 93erme!^rung ber SluSlonbfd^iffe um fe(^8 grpf e
unb fteben fleine Streuger in bem neuen t^Iottengefe^ uorgefel^n« 9>qS^
f elbe berul^t ouf einem $(on, wonod^ iäl^rUdn 8 groge unb 3 !leine Sd^iffe
ouf btn Stopel gelegt werben« ^m (Segenfo^ gu bem erften f^Iotlen^
gefel ift eine SluSfül^rungggeit nid^t oorgefel^en« S)ie SRe^
gierung würbe p^l^ierbei t>on ber 3^^^^^^^ geleitet, bog ber 9lei(^Stog,
wenn er boiS Qizl ber (Entwidtelung ongenommen l^ot, fein SJIöglid^fteg
tl^un wirbi biefel^ giel nod^ SRoggobe ber finongieQen SeiftungSfSl^igleit
beS IReid^eS feiner aSoQenbung entgegengufül^ren*'' S)er S3egrünbung beS

Oefe|enfoDutf§ tft inbeg ein $lan ffit bie ©rreid^ung beS ©oQbeftanbeS
betgeffigt, toona^ bi§ 1920 bet SoUbellanb erreid^t tDttb« (Sntfpred^enb
bcr SJetmel^tutig btt ^ottc werben aud& bie gefe^lid^en SBeftimmungen
über bie ^nbienftl^Itung ber flotte erweitert S>a§ neue f^lottengefe^
wor in fjorm einer SRooeHe jum erflen ©efe^ oorgelegtv

Sie erfte SSeratung be§ ® efe^ entmur f § im Ißtenum
fanb im f$ebructr ftatt S)ie Beratung in ber SBubgetlommiffion begann
(£nbe aJlärj* S)urd& bie SluSfci^Iag gebenbe ©entrumSpärtei wwrbe in
ber Äubgetfommiffion ein Kompromiß mit ber SRegierung erjielt, mo-
nad^ blefelbe ouf bie 33 er meiern ng ber Slu§lanbf d^if f e uer*
) i 4 1 1 1 e« Slttd^ natfi bem $Ion ber 9iegierung foQte biefe fßermel^rung
t^atfft^Iic^ erft 190 6 beginnen* ®ie {Regierung bcl)ielt fid^ t>or,
feiner 3^^ ^^\ ^^ f^^ogs ber ^ermel^rung juriidgutommem aOßäl^renb
nad^ bem erften glottengefe^ ber ©rfa^bati für tleine Rreujer naä) 15
Salären gu beginhen f^at, foU nad^ ber (S^ommiffion§Dorlage ber ®rfa^<«
bou erft noc| groangig 3al)ren ftattfinben» gfir ben ä^traum Don
1901—1917 würben bie ®rf abbauten gefefelid^ feftgelegt. Sie gorm einer
JloüeEe gum erften gtottengefe^ würbe aufgegeben, ftatt beffen fagte
unter Slufl^ebung Jenes ®efe^e§ ein neues flotten*
gefe^ bie f&mtlid^enSeftimmungen nad^ bem atten unb
neuen (Befe^ ein^eitlid^ gufammen«

9lad^ 9naggabe ber Slnträge ber 93ubget!ommiffion
fem baS Slottengefeö im tßlenum im Quni 1900 gu ftanbe* SJanad^ fofl
alfo bie @d^Iac^tflotte beftel^en aus 2 ^lottenflaggfc^iffen, 4 (Se*
fd(|wabem gu ie ad^t Sinienfd^iffen, fobann auS adE^t großen Jtreugem
unb 24 Keinen Streugern als SlufllärungSfd^iffen. Sie 91 uS I a nb S f I o 1 1 e
fott beftel)en aus 3 großen unb 10 Keinen Jtreugern, bie !0la terial*
refert)e aus 4 £inienfd^ffen, 8 großen unb 4 Keinen Jtreugerm S)ieS
ergiebt «inen fjlottenbeftanb oon 38 ßinieufd^iffen, 14 großen unb 38
Keinen ftreügem« Slbgefel^en Don @d^iffSoerIuften foKen Sd^iffe erfe^t
werben: ßinienfd^iffe nad^ 2b, Rreuger nad^ 20 g[al)ren, Sauernb im
Sienfte finb gu l^alten breimertel'ber Sd^Iad^tflotte, abgefet)en »on Dor^^
fibergel^enben ^bienftftedungen ber übrigen Sd^iffe ber Sd^(ad^tf[otte gu
ananBDem« ®efe^Kd^ beftimmt ift, baß bie t>oQe 93efa^ung für bie in
S)ienft gu l^altenben ®d)iffe ber ©d^Iad^tflotte t)orl^anben fein muß, brei«
viertel ber erforberlid^en Sefa^ung ber Xotpeboboote, bie ^fitfte berSBe*
fafeung ber ©c^ulfd^ffe unb ©pegialfd^iffe, bie IVifadJe »efa^uug für bie
im SlitSlanb befinblid^en Sd^iffe, ber erforberIi(^e ßanbbebarf unb tin
3ufd^lag von 6 ^rogent gum (Befamtbebarf*

• 3n Segug auf Verteilung ber ftoften gur SluSfül^rung biefeS
$laneS würbe nad^ bem SSorf daläge ber (S^ommiffion beftimmt, baß tfinftig
ouS laufenben SJHtteln nidE|t wie bisber 6 fonbern 6 ^rogent beS SßerteS
beS porl^anbenen Sd^iffSbeftanbeS gu erneuern ift unb baß bie fSmtlid^en
SlrmirungSfoften (bisher nur gwei SDrittel) ber neuen Sd^i^e ebenfaQS auS
laufenben ÜTHtteln gu beftreiten finb. Snfolgebeffen erl^eifd^t bie Slui-
fül^rung einen größeren Slufwanb auS laufenben tDlitteln ber

— 127 —

(l&tat§iol^re unter SSetringetung beS Slnleil^ebebarfS gegenüber
bcr ajortage* f!la^ ber in ber »ubgctfommiffton nad^ SJlalgabe il^rer
SSefd^Iflffe aufgefteQten neuen ®elbbebarf§redgnung ergiebt fid^ gegen ben
aSoranfd&Iag ber Sflegierung bis 1917 eine ®efamterfparni§ oon 890 fBlxU
Konen Wlaxt, wouon 341 SUHHionen auf (Erfpamiffe bei Slnleil^en imb
49 Millionen Tlaxt auf (Srfpamiffe an ber S)edtuhg aud laufenben SRitteln
entfallen* 3)ie SluSfül^rung be§ neuen giottenplanS erl^eifc^t bis 1917
einen ©efamtaufroanb t)on 43S8 anillionen fSRatl, l^ierDon entfalten
1769 aJliaionen SKarf auf einmalige SluSgaben, 2071 SRiaienen üWarf
auf fortbauembe SluSgaben, 617 a^itlionen auf ben SfflarinepenfionSetat
unb bie aSerjinfung von 9ln(eil)en für 9narine2n)e(Ie« aSon ben 4863
SDWOionen Sölarf foHen burd^ Slnleil^en gebedtt werben 429 amniönen aWarl,
au^ ben orbentlid^en (Knnal^men 8924 S0liQionen SRarf*

2)ie l&l^rHd^en äluSgaben für bie STlarine betrugen vor biefem
neuen glottengefefe na<f),>em ©tat für 1900 169 SDlinionen aWarf* SRad^
bem 3lu§fü^rung§plan fteigcm fid^ bie 3>al(reSau8gaben bis 1916 auf
274 aniQionen ^art S)ie Steigerung ber fortbauernben SluSgaben von
128 gniUionen SWarf im Saläre 1900 erreid&t il^ren ^Sl^epunft im gal^re
1916 mit 270 aWinionen SOTart

S)ie aWel^rl^eit ber SSubgettommiffion mar ber Slnfid^t, ba^ ol^ne
neue Steuern bie erl^öl^ten Sfflarinefoften gur SluSfül^rung beS planes
ni^t geberft werben fönnten, namentttd^ mit SRürffii^t auf biet)on ber
Rommifpon befd^loffene größere Slnmeifung oon SluSgaben auf orbent*
lid^e (Einnal^mem S)emgemä6 gingen aus ber 3niatiatit)e beS Weld^S*
tags ®efe^entn)ürfe f^ttvot jur (Erl^&l^ung ber Steid^Sfiiempelab-*
gaben unb ctlid^er ©d^u^göUe, beren ©rtrag auf im gangen 66 awu*
lionen SWarl gef^S^t würbe (f» „SReid&Si^auSl^att'' unb „Steuern*),

S)em Ölottengefefe in feiner neuen tJöffung mürbe l^injugefügt ein
^aragrapl^ folijenben ^nl^altS: „3nfomeit Dom SRed&nungStal^re 1901
ob ber ariel^rbebarf an fortbauernben unb einmaligen äluSgaben beS
orbentlid&en QBtatS ber aJlarineoerwaltung ben aWel^rertrag ber Sleid^S-
ftempelabgaben über bie Summe oon 68708000 SWart l^inauS überfteigt
unb ber gel^lbetrag nid^t in ben fonftigen ©innal^men beS Steid^eS feine
S)e(tung finbet, batf lefetere nic^t burc^ ©r^l^ung ober »er*
mel^rung ber inbireften, ben ajtaffenüerbvaud^ belaflenben
{Reld^Sabgaben aufgebrad^t werben/ Sluf »orfd^lag ber Rommifpon
nal^m ber {Reid^Stag au^ eine SRefotution an, ben Weid^Stangler gu erfud^en,
bal)in gu wirfen, ba| im Qntereffe ber ßanbwirtfc^aft unb gum
Qwedte ber SSerforgung mit ben nötigen SlrbeitSMften bie beutfd^e
{Reld^Sgrenge für ben erforberlid^en Qugug fremblfinblfc^er
fSrbeiter geöffnet werbe. SbenfaHS würbe burd^ eine 9lefolutton
bie Regierung aufgeforbert, einen ®efe|entwurf Dorgulegen gur ffle-
fteuerung ber Süßftoffe in einer ber beftel^enben Qucterfteuer unb ber
Süßhiaft ber fünftlid^en Süfftoffe entfpred&enben ^öl^e (f. aud& „&1X^
ftoffgefefe-).

S)aS neue f^lottengefe^ im®angen gelangte am 12» ^unigur

Jjtetat. ^ — 128 —

Slnnal^me in namentttd^ Slbftimmung mit 201 gegen 108 Stimmern
®egen b<i§f^ttengefe^ ftimmten bie t^teifinnige 93olf§patiei, bie 2)eutfc^e
a^oltSportei, bie Sosialbemofroten, bie ^olen, (SlfäfTer, Seutfc^^*
^annooeronet, 17 Snitglieber bt§ SentrumS unb bie fonfetoatioen 9l6gg.
0. Sonin-Sol^renbufd^ unb d. Xreuenfetö*

Seitens ber greifinnigen aSoltSpottei mürben bei ber jroeiten
^Beratung im ^Itnum om 6« ^imi bie (Brfinbe nodEimalS süfammeni-
gefolt bie im £aufe ber äJerl^anblung, nomentlid^ bei ber erften SSe«*
ratung be$ d^tats ffir 1900 unb bei ber erften ^Beratung be§ f^(otteni«
gefe^eS, gegen bo§felbe angeffil^rt moren. ®benfo mie bie SSermel^rung
ber älu${anbfd^iffe l^&tte man auä) bie SSermelirung ber @<^Iacl^tfc{)iffe,
fomeit beren »au erft im 3al^re 1910 beginnt, anfecr Setrad^t loffen
foUen, jumal Sc^lad^tfc^iffe nur im Kriege einen SBert l^aben, mSl^renb
SluSlanbfd^iffe aud^ im ^rieben ^ci^ nü^lid^ mad^en« S)a§ (gefe^ ift
nii^t ein ttefe^ }ur aSerftärfung ber SBel^rtraft beS 3^1^"^^^ Q^%^^ ix^^^
SluSlanb, fonbem ein ®efe^ jur SSerttärlung ber ^ad^t*
befugniffe ber ^Regierung gegenüber bem 9leid^0iage* Sag
man bem Slu§(anbe fc^on erj&^lt, mag man in fp&teren ^a^^tzn bauen
min, alarmirt Dorjeitig ba§ SluSlanb, fid^ banad^ einjurid^ten,
alsbalb aud^ mel^r @^lad^tfd^iffe }u bauen, um bagjienige mett ju mad^en,
maS man unfererfeitS an äJerftärfung geminnt Sllan fagt, ba§ fjlotten«*
gefe^ fei nur ein ^Programm, meil e§ feinen lermin feftfe^t für bie 2lu§-
fül^rung» S)a§ ©efe^ ift mel^r alg ein ^Programm. (£§ ift eine SUlarfd}-
route. S)ie einjetnen ÜRarfd^tage finb aÜerbingS nid^t begrengt» aber
baS ftnb Slelenbinge; bie ÜTtarf^route bleibt, unb ba§ ift fc^on an fid^
ffir ben 9lei(^§tag binbenb« S)ie Seftimmungen über bie (Srfa^pflidEit
fd^reiben bem 9leid^gtage eine gebunbene SRarfd^route aud^ für bie
eingelnen l^natfc^tage oor, ha^ i^eigt für bie einjelnen :3al^re. ®§ muffen
naäi biefem gefe^lid^ feftgelegten ^lan in ben n&d^ften 16 Rollten jum
(trfa^ gebaut werben 17 ßinienfd^iffe, 10 groge Rrcujer, 29 Meine Rreujer,
12 Xorpebobeotgbioifionem S)ie Sc^ilberungen ber Stärfe anberer
gflotten finb übertrieben» (t8\xnb bei biefen anbem glotten mel^r
f ogenannte ^alte Staften", als man bi§]^er annal^m« ^n ber f r a n g 5 f i f d^ e n
giotte foQen erft oom Qal^re 1907 ab 28 Äinienfc^iffe oor^anben feim
Unb biefe verteilen fid^ auf gmei burd^ (äibxaltax getrennte SReere; (Sin
Sergleic^ mit ber englifd^en glotte ift auSgefd^loffen, fd^on megen ber
gang t)erfd(|iebenen ftoloniaberl^ältniffe unb megen ber geograpl^ifd^en
infularen Sage be§ 50lutterlanbe8» ®egen bie Seit oon 1897 bis 1900,
mojbie'eingelnen ausgaben fid& fd^on augerorbentlid^ gefteigert l^atten,
fd^liegt Ibag ^neue ®efe^ eine ®r|5I|ung ber aJlarineauggaben um
60 ^rogent, baS ift um IVa 3niUiarben, ein. ®egen f olc^e Slufmenbungen
fpru^t*nid^t]blo§ bielJSapitaUnot, fonbern aud^ bie Seutenot im fianbe
itnb bie Steuerlaft, meiere burd^ bie neuen Steuern für bie !Dle^r!of(en
ber f^lotte no(^ erl^öl^t mirb. S)ie fortbauemben 3lu§gaben für bie
3RarinelbeHefen ftd^ nor bem erften f^Iottengefe^ 1897 auf 62 aniOionen
aRatt Sie ftiegen nad^ bem erften ^(ottengefe^ bi§ 1899 auf 72 mHU

— 129 —

onen 5IJlarf, betrugen Dann 1900 78Vi aJltllionen SWarf unb finb im
®tat für 1901 ouf 79 896 000 maxi im (Stöt für 1902 auf 86 914000 ailL
oetanfdilagt S)ie einmaligen 9lu§gaben fflr bie Snarine betrugen 1897
42 Sminionen SDlarf, 1899 74 TOiCionen SJlart, 1900 84 «WiCionen
smart 3m ©tat für 1901 finb fie oeranf^Iagt auf 117 amffionen 3Jlf.,
im ©tat für 1902 auf 118 ajliaionen SWarf, ^n biefe ©ummen finb
bic Sufd^üffc für ba§ ©d&ufegebict Riautfd^ou ni^t eingerechnet» (£benfo
fmb nid)t eingered^net bie Sülefirfoflen, meldte bie ofiajiatlfd)c (Ejpebition
aud^ für bie Sfflarine im (Befolge gel^abt l^at (f, ©l^ineftfc^e SDSirren)»

©eit bem (Srlaß be§ glottengefe^eS t)on 1900 ift mieberl^ott aui
ben ßreifen be§ gu SlgitationSgmedFen gegrünbeten t$(ottent)erein§, fomie
an^ gjntereffentcnfreifen für ben Sau oon Jtriegöfc^iffcn unb bie
Lieferung t)on ®efd^ü^en auf eine a3ermet)rung ber StuSlanb"
fd^iffe Ijingebrangt morbem S)urc^ S8ertrauen§brud^ gelangte ein
©el^cimerlafe be§ ©taatSfefretärS be§ 9lei<%§morincamt§ oom
6. Januar 1902 an bic Dcffentlid^feit ©erfelbe tünbigte eine SR o pelle
jum glotteng efe§ für ben äBinter 1904/1905 an, nal)m eine
Steigerung ber Roften für Qnbienftl^altungen in SluSfld&t unb entl^ieCt
aud^ bie SBemerfung, baß eine bem ©d^iffsbeftanbe für bie Qal^re 1905
bis 1910 entfpred^enbe ©teigerung ber Qnbienftliattungen eine fo ^ol^e
Sebarfegal^l für bie fortbauernben SluSgaben in ben frül&eren 83e*
red^nungen entl^alten l^ätte, bog bie gIottent)orlage ol^ne neue Steuern
nid^t au§fül)rbar gemefen unb infolgebeffen auf§ Sugerfte gefäl^rbet
morben märe» gafls im 9Binter 1904/05 bie finangieÖen unb inner*
politifd^en !BerI)ältniffe bc§ SRcid^eS bic§ irgenbroie geftatten, merbe
man ben SBerfud^ mad^en muffen, in ber oorgulegenben SSegrünbung gur
gtottennooelle bie planmäßige ffintmid tung ber gubienfil^alhingen in ben
3[al^ren 1906 bis 1910 bem mod&fenben ©(^iffsbeftanbe unb bem gu be-
fc^dffenben SSerufSperfonal angupaffen unb gu biefem QxDzdz eine auS«
reid^enbe ©teigerung ber fortbauernben SluSgaben in ben 99ered^nungen
oorgunel^mem S)ie ^Beamten beS SDlarineamtS unb ber nad^georbneten
93ePrben merben burd^ btn ©r(ag aufgeforbert, feftgufteQen, meldte
©teigerung ber :3nbienftl^altungen nad^ SDlaggabe beS gu befd^affenben
%erufSperfonalS bis 1910 einfc^Ueglid^ bei normaler ©ntmictlung
mSglic^ ift unb n)eld^e ©elbmittel bagu erforberlic^ finb«

9[lS biefer ©rlaß bei ber ^Beratung beS SUlarineetatS am 7« f$ebruar
1902 im 9teid^Stage gur ©prad^e fam, ertlärte ^err d. Xirpi^, eS fei
biefer ©rlaß eine SSorarbeit gemefen für eine in ber ©effion 1904/05 oor*
gulegenbe SRooeQe gum glottengefe^* ©ine Xäufd^ung über SUlel^rfoften
beS glottengefe^eS in Säetreff ber ^nbienft^altungen fei nic^t beabfic^tigt
gemefen« S)er ©rlag enthalte nur eine ©rtlärung bafür, bag man bie
Äoften ber Onbienftl)altung für bie ©dilad&tfcbiffe 1900 In ben 91 uS*
füljrungSplan nid^t in bemjenigen Umfange eingefteUt l^abe, n>ie
eß bei ber fortfc^reitenben SBermel^rung ber ©c^lad^tfd^iffe bis 1910 mög-
lid^ gemefen fei« 9BaS bie SluSlanbSinbienfl^altung anbetrifft, fo fei in
bem 9iegierungSentn)urf t)on 1900 eine ^nbienftfteHung Don ad^t großen

mMtee. _ 180 —

Rreuaem, 15 Hetnen Äreuaem unb 6 ftononcnbooten ootgefd^en gciDefctn
3n feinem ttrlo^ ^ob^ er für Knftige 2lu§IonbßinbienftfteQungen gur ®r*
toägung flefieHt 11 groge Rreujer, 11 Heine Rreuger unb fieben ftononen*
boote. 3)emgem&g loürben bie Itofien ber l^nbienftl^oltung 8 ftatt 6
9JliQionen SJlatf betrogen lieben. Slugerbcm n)firbcn bei ben ßinieni-
f driften bie Roftcn ber Qnbienft^Qltung eine Steigerung um 2 SWilHonen
anorf erfal)ren. 3[n ©egug ouf ben aReI)rbeborf on SHuflonbfd^iffen ht*
gog fuä^ öerr p. 3:trpife borouf, boß er om 6. Quni 1900 im {Reid&§tagc
gefagt l^obe, er gloube, bofe ein SUlel^rbeborf an SluSlonbfd^iffen fd^on
1900 oorlog, unb er würbe e§ nid^t für ongegeigt Iialten, baß man auf
bie 9luff(&rung§fd^iffe ber €d^Iod)tfIotte oudE) bann noc^ gurfidtgreifen
fSnnte, wenn bie Formationen ber ©d^lad^lflotte erft einmal ooHenbet finb»

Sei ber (6r6rterung be§ ©rlaffeg im Kcid&Stdg äußerte
Slbgeorbneter anüllcr^fjulba, man l^abe'iefet an bem glottengefe^e oon
1900 angefidötS ber pnongiellen £age be§ 9leid|e§ fd&on genüg gu
tragen, unb fei e§ nid^t nötig, bie ©d^mierigfeit nod6 gu ocr-
meieren. 2)ie SentrumSpartei muffe fid^ bal^er bagegen Dermaleren, baß
im gal^rc 1902 bereits eine gorberung für SluSlanbfd^iffe für ba^ Qa^r
1906 angefünbigt wirb* «tlS im Suni 1902 in ber ?ßrcffe verlautete,
bie (Sinlabung einer Slngal^I SReid^StagSmitglieber nad^ Jtiel fei bie Sin««
leitung einer afsbalbigen neuen 9Jlarinet)orlage, erllärte bie „S^orbb. SlQg.
3tg/ am 24. 3funi 1902 bie§ für eine müßige Kombination, ffiine aSer-
mel^rung ber SluSlanbSflotte merbe in ber ©cffion 1904/06 beantragt
werben.

Ucbcr bie 2lrt einer fotd^en 93orIage fd^on ie^t 2Wutmaßungen an*
gufteüen, ijl nad^ unferer aupdöt red^t überflüfftg, ba felbftoerftanblid^
nad^ biefer SRic^tung nod^ feinerlei Sntfd^Iüffe an ben maßgebenben
©teUen gefaßt (»in Wnnen. ®ei ber 2lrt unb SBeife aber, mie ot)ne
SRÜdtfi^t auf ginangoerpitniffe unb anbermeitige «e-«
bürfniffe bie SSerme^rung ber glotte betrieben wirb, mirb man auf
eine f oftfpielige aSorlage in ber©effion 1904/06 gefaßt fein muffen. a)ie
3[rt, mie namentlid^ in SOTarinebingen ^Ifine plflöUd^en 2lenberungen
unterliegen, f daließt. e§ felbft nic^t au§, baß f(|on frül^er eine foI(^e
aSorlage gemacht mirb. Q^ine weitere SSermel^rung ber 9lu6lanbSfCotle
elufd^Iießlid^ ibrer Sülaleriolreferue um 6 große Äreuger unb 7 Meine
Streuger, mie fte in bem SRegierungSpIan oon 1900 oorgefel^en mar,
mürbe nac^ bem Sauplan non 1900 $inen ftapltalaufmanb von
minbeftenS 150 anilHonen 50larl bedingen. SDßürben nun gar an
©teile ber großen Rreuger ßinienfd^iffe erbaut werben, fo würbe fid&
barau§ bei 6 ©d^iffen ein anel)raufwanb nod^ oon 86460000 STlarl
ergeben.

OKIttfirffaiseti (oergl. ^^(S^iBnd^ 1898 ©. 249 bis 268, ferner
„OTilitärpenftonSwefen'' bafelbft ©. 268). S)ie Sfrietetif|ifSfeitiftlfel(t
be.§ ^eere« war im Seutfd^en {Reidöe oon 360000 bi« 400000 im
gal^re 1872 im Qal^re 1898 auf bie 8a^l t)on 667098 ajlann er^Sl^t

»orben* Xle etliöl^te S^W ift feit 1898 nld^t mcl^r ott S0la?lmal8ol)l> •
fonbern olS S5urd)fd^mtt§aoibt föt bic griebcnSpräfcng feftgefe^t, looß einer
joeiteren ©rl^öl^ung pon 17 bl§ 18000 aJlann gleid^tommt Qu bcn
ßlffetn ber gricbenSpräfcngftärte finb nid^t einbegriffen ble Offiziere, bie
3JllIltär5r8te, bie 3JlilUarbeamlen, bie (fciniäl)riflfrein)iaigen .{ca. 9000)
ble ©olbaten ber Stt^ölibenobteilungen, bie jur SluSbilbung cingefleHten
@xfQ^refen)iften unb ble jur Uebung eingesogenen anannfd)Qften beS Se«
urlaubtenftanbeS* ©ö^renb In ^ßrcugen früher ble griebengpräfenjftärfe
burd^ ben ^alireSetqt normirt rourbe, ^at Im 9lorbbeutfd^en %unb unb
Im S)eutfc^en Stelc^ eine t^eftfe^nng burd^ befonbere ®efe^e ffir
melirere 3Ql)rc im oorauS ftattgefunbem 1874 rourbe in biefer
SBejlel^itng blegcftfefeung für 7 Qal^re getroffen (©eptennotSgefe^)»
9ßon 1893 ob erfolgte ble S^ftfefeung für 6V2 Qal^re* 8ugleld& mit biefer
geftfefeung würbe 1893 ble jmcljä irrige ©ienftaelt für fjugtritppen
elngeffil^rt unb fanb eine (Sri^bl^ung ber ^riebenSpräfengftärle um 70000
aJlonn ftatt« ^lerburd^ unb burd^ ble (Slnfül^rung ber }melj&l^rigen S^lenft«*
it\t iU SvmjoiixiQt S)ienftgclt> mar e§ möglich, ben Qol^reSerfafe fürbaS
^eer beträd^tlld^ ju ftelgern« SBäl^renb 1892 nod^ ble (»efomteol^l ber
^uggel^obenen unb frelmlOlg Qglngetretenen für @eer unb Snorine 200218
betrug, ftleg blefe öal^l 1898 auf 268173, 1894 ouf 2781Ö6^ Sie betrug
In beu folgenben 4 3«l^r€n gmifc^n 266626 unb 269120» Qn ble 1893
getroffene gcfeölld&c geftf efeung ber grlebenSpräfenaftärfe ffir ble S)ouer
t)on 6Va 3öi^^en, alfo blS gum h Slpnl 1899, finb tnir bie (Semeinen
einbegriffen, mälircnb bl§ bal)ln In fold^c geftfe^ungen Qud^ ble Qaf^l
ber Unteroffiglerc einbegriffen mar* a)le -griebettSpräfettgftärfe für 1898
oon<657093 fOlam umfagt 479229 ®emettte, w&^twh bie ßal^I ber
Unterofflglere burd^ ble jäl^rUd^en Q^tatf beftlmmt mirb unb 1897 78217
betrug.. S)le ^räfengerl^öl^ung oon 1893 mar guerP 00m Äeid^Stoge mit
210 g^en 162 Stimmen abgelel^nt morben« (Ss folgte atöbann ble Sluf«
löfung beiS 9leld^tag§. S)er neu gemfil^lte Sleld^Stag nal^m ble fBlilit&X"
t)orlage mit 198 gegen 178 Stimmen on. 5)agegen filmmten ble fltentrums*
portel, ble ^^flnnlge SBoU^partel, ble @ogiaIbemoIraten. (©lel^e au^
ßmeljä^rige SHenftgeli)

(Begen bie (Krtjöl^ung ber ^rlebenSpräfengftärle mürbe angeffil^rt,
ba^ fd^on ble (Elnfül^rung ber gmeliü^rtgen S)ieRflgett ol^ne
^räfengerl^öl^ung eine aSerft&rfung ber SluSl^bung unb bomit aud^ eine
aSerftärlung be§ ftrleg§l^eerejS ermbglid^e unb bog barfiber l^ln«>
au9^ ble $Erieg§mad^t ber anbem 3J{&d^te eine (^rl^bl^ung ber ^täfengflärfe
nld^t erforberlld^ ma^e» S^S^^ld^ mürbe. auf bie auS ber ®r^öl^utig ber
f$rtebendf>rSfengftärIe folgenbe SBergc&gerung' ber perfbnEid^en aRttttftr«-
loften, auf bie Steigerung beg SRilltäretaiS imb ble barouiS flc^ ergebenbe
l^ö^ere Steuerbelaftong be$ ^oVtt^ l^iitgemtefen« >

Sd^on t)üt Slblauf.beS 1898 feft(^Iegten CUdnquemmtB mürbe bem
SReld^Stage Im S)egember 1888 eine tteitf MilttAnitrfaitf unterbreitet,
meldte bo§ Ouinquennat von 1898 00m h älprtt bü gum 80« Sep»
tember 1899 oerlöngerte unb für bie 3eit Dom 1* DItober 1899 ob bU

9*

aHlttWfit». — 182 —

81. SRärs 1904, olfo ffit 4Vt ^a^re, eine er^S^te ^ßtafengft&rfe
feftfefete. 9taä) ber WeflleruitflSoorlage foßte ble Saf^l ber (Bemeinen auf
502606 etl^Sl^t tütthtn, alfo um 28277 SRanm (Einfd^Iie|Hd^ einer
ffit bie StatSfeftfe^ung oorbel^altenen Srl^öl^ung ber Qam ber Unter-
offtiiere um 8229 SRonn wfirbe banad^ bie Q^efamterl^S^ung an
anannfd^often 26576 Snonn betrogen l^aben« ^m SReid^Stage aber
erfolgte oon ber beobfic^tigten ®rl^5l^ung ber Q(äjl ber Gemeinen nad^
längeren Serl^onblungen ein Slbfirid^ uon 7006 Sflann, fobog bie ®r-
]^5l^ung biefer Qafil nur 16271 betrug. S)a§ mut Duinquennat8gefe§
unterfd^eibet fid^ oud^ boburd^ oon bem oorI)erigen, boBedbieSrl^&l^ung
ber^jfriebenSpr&fengftfirlenid^tgumSeginn beiSCuinquennatiS
oerffigte« aSielmel^r rourbe beftimmt, bo^ bie $rSfengfiSrfe ollmäl^Iid^
berart px erl^&^en fei, bog fit im Soufe be§ {Red^nungSjol^reS 1908 bie
3ol^l t>on 495500 Gemeinen u. f. m. erreid^t unb in biefer ^Sf)t bis
pxm 81. an&r] 1904^ beftel)en bleibt ^n ben einzelnen Med^nungSjo^ren
unterliegt bie ffirl^ft^ung ber griebenSpräfengftSrfe nod^ SWaßgobe biefe§
®efe^e8 unb bie SBerteilung jener ®rl^&l|ung ouf bie eingelnen SQSaffen"
gattungen ebenfo mie bie Qa^l ber Stellen für Dfftgiere, Slergte,. SSeomte
unb Unteroffigiere ber f^ftfteQung burd^ ben SReic^Sl^auS^altSetat fSladi
bem SRufter beS SejcennotSgefe^eS ffir bieSnorine Dom^al^re
1898 ifl beftimmt, ba§ bie ©orgefe^ene «erftärfung bi§ gum Slblauf bc§
Cluinquennot§ erreicht merben mug. Sie oerSnberte f^ormbeSDuinquennotS
mürbe vom StriegSminifler bamit begrönbet, bog bie £oge im Stoote eine
rul^ige gortbilbung ber ^eere§einri^tungen geftotte in bem Dor^onbenen
aHol^men.

3ugleid^ mit ber ^eereSoerftftrfung ift im ^al^xt 1874 oud^ Hie
3a|l (n SfrMMibatreü ber ottiben Slrmee burd^ «ef e^ feftgeftellt
morben, unb gmor nid^t mie bei ber t$riebeniSpr&fengft&rfe iebeßmol für
eine beftimmte älnga^l oon ^o^ren, fonbem bouernb* SRit jeber ^fifeng«
erpi^ung mor oud^ gugleidg eine ^ermel^rung ber Truppenteile «erbunben,
berart, bog üon 1872 bis 1893 erJ^ötft mürbe bie Qam ber ^nfonterie«
SotoiHone Don 469 auf 588 unb 178 ^olbbotoillone, ber Sotterien ^elb-
artiQerie oon 264 auf 494, ber Sotoillone f^ugartillerie oon 29 auf 37,
ber SSotoillone Pioniere von 18 auf 28, ber Xroinbotoillone uon 18
auf 21. SHe Qaijll ber StODonerie^SsfobronS mar unuer&nbert gebieben
465. SHe 178 ^ albbat oi Hone mürben 1897 gu 86 aSoQbatoiaonen
gufommengelegt. JXngerbem finb bis 1898 nod^ 7 meitere SotoiDone
Sifenbol^ntruppen l^ingugelommen. S)urd^ ba$ OuinquennatSgefe^
uon 1899 ift uorgefc^rieben, bog bis fpäteftenS im «gtatSjal^r 1908 bie
Qafil ber Truppenteile gu erJ^ö^enfeiumein^nfonteriebataillcn,
10 (gstobron^ ftouaHerie, 80 ^Batterien f^elbartiUerie, ein SataiHon f$ug«
ortiUerie, 8 SotoiHone Pioniere, 2 XrainbataiUone. @tatt ber biSl^erigen
7 SotaiUone Sifenbal^ntruppen finb 11 SBataiUone SSerlel^rStruppen
f ormirt morben. S)arunter finb audg bie Formationen für £u^fd^ifffal^rt
unb Xelegropl^e einbegriffem

aOB&i^renb beS CuinquennatS uon 1698 biS 1898 maren auger»

— 188 ^

t|a(b bed ®efe^ed burd^ eiatömagtge f$efife^ung 7 (Bdlabrond
3äßct ju^ferbc (OTcIbereltcr) formirt roorbem SDicfc ftnb butd^
bQ§ OuinquennatSflefe^ oon 1899 ebenfalls ber Staoanerie sufleteitt,
fobag ftc^ biefelbe um 17 (EStabroniS er^öt^t auf 482* S)enigemä| fe^t
fid^ naid^ bem OuinquennatSgefe^ 9on 1899 bie f^riebenSdtmee je^t
gufammen ou§ 625 ^nfantetiebatQiQonen, 482 (ESfabronS Stapaaerie,
674 »otteticn gelbartiaerie, 88 IBatoiDonen gußartiaerie, 26 «ataiaonen
Pioniere, 11 »otainonen aSerfe^rStruppen unb 22 93atoiDonen Zxain. Qn
ben 482 Ssfabrond ffit bte ftaoaQerie \\nb biejenigen f^ormationen ein«
begriffen, n)e{d^e gut Q^rl^altung unb SSeiterbilbung ber ©pegiolttuppe
ber Qäger ju ^ferbe (SUlelbereitet) erforberlic^ pnb- 8ugleici^ mit ber
aSermel^rung ber f^riebeni&cabreS erfolgte eine neue (Einteilung ber ^ö^eren
3;ruppenoerbänbe unter 93ermel)rung ber Qaijl ber SlrmeetorpS um brei,
ber Qam ber S)it)ifionen um fünf»

3)ie aUe^rtaften ber ^rfifenjerl^öi^ung unb ber JBermel^rung ber
t^ormationen foQten fi(^ nad^ ber OuinquennatSootlage x)on 1898 be*
loufen auf iäl^rlic^ 27 888 000 3narf* S)ie einmaligen 9(u$gaben n)urben
gefd^äfet auf 132 778000 SDlarL aSon ben SOTeJ^rfoften entfatten 12Vi SHiU
lionen "iDlaxt fortbauembe unb 87 aniQionen SJlatf einmalige ^[uSgoben
auf bie aSerme^rung ber Sf^IHoirtinerte. 2)a8 ^lu§ an fortbauemben
SluSgaben ermäßigt ft($ in etma burd^ ben Slbftrid^ von 7006 SRann an
ber verlangten ^rftfen^ftärfe*

^m Sfleic^Stage ftieß bei ber ^Beratung beS OuinquennatSgefe^eS
bie SRegierungSoorlage auf leb]^aften!IBiberfpru(^, namentlid^ in
aSejug auf bie ftarfe aSermel^rung ber gelbartillerie* Qn ber Subget«
tommiffton mürbe bie aSermelirung ber StaoaQerie ]uerft übtxf)üvjpt ab*
gelel^nt 9luc^ bie 93ermel^rung ber Infanterie mürbe in bem geforberten
Umfange beanftanbet. Sie ^Regierung beabfii^tigte burd^ bie Chrl^öl^ung
bie aus ber Qu^ammcnUQunQ ber ^albbataiUone gu aSonbataiQünen ge«
bilbeten SataiQone t>on biSt^tt 601 Slann auf bie normale ®t&r!e 9on
673 3nann ju ert|5f)en unb biejenigen SataiQone in ben (Srenjpromnjen
beS Sßefteng unb OftenS unb ber (darbe, meiere' biSl^er 639 mann ftarf
maren, auf 660 SFlann gu Detftärten« 2)ie Station orl liberalen
maren nur bereit, eine 2)urc^fd)nitt§ft%rfe ber :3nfanteriebataillone Don
690 Sfflann ju bemiQigen, ba§ ©entrum eine S)urd^fc^nitt«ftftrte von
684 äJlann. %&x bie t)oQe aSemilligung ber ^orberungen ber ^Regierung
ftimmten nur bie fonfert)atioen Parteien» S^ließlic^ fanb fic^ in ber
Subgettommiffion eine snel^rl^eit gufammen für bie aSemidigung aUer
Formationen unb beS ermSl^nten ^bftric^S oon ber ©erlangten 5ßräfeng*
flärfe von 7006 SJIann« @S fc^ien guerft, als ob bie ^Regierung fidg
bamit gufrieben geben werbe. 3fn ber ßeit groifd^en bem 9. unb 16. aWärg
1899 aber mürbe bieS, anfd^einenb infolge Sinmirtung beS Snilitär«
fabinet 8, mieber gmeifell^aft. ©ei ber gmeiten SSerotung im Penum
l^ielt bie {Regierung it|re gangen f^orberungen nod^ aufregt S)iefetben
mürben inbeS abgelel^nt mit 209 gegen 141 ©timmen* Qn ber ÜHinber*
ijüt befanben fic^ bie fonferoatipen Parteien, bie SRationaUiberalen, bie

ÄttftjfeiWften unb bie greirtnntgc Skrciniguttöv ßroifc^cn tm jweltcrr
ßefüh^ am U. m&^ unb bcr britten Scfung aiff 16. SPl&rg etföfgte mit
»V dusfd^tüÖÖificnben ftenttumSpattct eine »efftänbifluttg^ouff
Ärtfftt^' .libA' imd ^tfoHAhtm, roeld^e ben »cfd&lflffeh bet fflubget^
EommifpoW ^^WiefÜdt^ tbütbm ^ einer biefer JRefohrttonen routbe^
bie »ereitn)iaiftM,du§8effrtf4«^> iotnn fic^ bei ber SluSffi^ng beS
©efefeeg bie naä^w^tt^tVLnYnifQli^f^ etgetm foUte, mit ber belftiaigten
et^ö^tcn SriebcngpräfenaHäV^ biV gtortfat)rtge «ienftgcit ber gufetttUJiÄni
aufredet ju erl|otten, oföbann j^3%ertftalfö nod^ im ßaufe ber ©auer S^
auinquennatö in gefe^geberifc^e ©ttoffgütigert ftber bie SBemeffung b«r
^riebengpräfenjftärfe mit ben 3leg(«i«^nen einjutreten. <6tne amelte^
Refolution erfud&te bie 9tegierung, in beif ttat!0littcl einjufteBen, l*tim
ftatt bet 5nannf4often beS oltipen §eereC i^ele^e jur Qeit be{ Äeit
SefleibungJämtern gegen ^Prämien bcfd^äftigt werben, bürget^
Ui^e^ortbwertet gegen ßo^n ju befd^äftigeit, 2. folt^en aHann^^
fd^often, bie freiwilUg bai britte Qal^r ober bte .^älfte beSfelben^
im aftioen S)ienPe »erbleibeh. eine ^rftmle beam» eine bef onberc Söl^nung
gemS^ren gu tonnen* Sei ber namenffl^en SlbfUmmung n^itrbe ha^
gange ®efe^ mit itm abflrid^e von '?Ö06 Sfflann mit 222 ge^en
132 Stimmen angenommen* ®cgen ba§ fl^fe^ fümmteÄ bi# ^reirmmge
aSoIfSpartei, bie J)eutfc^e SBoItepattei, bie ©«Jjt<rfiJemofratie, Die ?ßoIeir^
bie (tifäffer, eine Slngal^I JWitglieber ber ©entrums^örtei, bie JJeutfd^-
Hannoveraner unb bie Slntifemiten* S)ie ße^teretf jKimmten nad& ber
(Erflärung be§ Slbg* ßiebermann v. ©onncnberg ba gegenv weil jte
nid^t für eine burd^ htn ?lbftric^ oerfümmerte Stegieruma^u^r*
läge ftimmen raoQten*

Seitens ber ^reifinnigen SSolföpartei mürbe gur SSegrünbuntQ^ berr
9[blel^nung auSgefül^rt, bag bie SSe rftär tu ng ber 9lrtilletie/ a^c^V
ben Äcm ber $rafenger^ö|ung. auimad^t, in bcm oertangten Untfaisae
nid^t gerechtfertigt ift* Unter ben 80 neuen Batterien foQcn 69 9Jlörfe5>
batterie» fein, 3 für iebe§ Slrmectorpg* . Sfflit biefer fflefi^affung ber
anörferbatterien eilt SDeutfd^lanb allen in Setrad^t tommenben Staaten
ooraud* 2)ie 01eid^ä|igteit ber Organifation ber S)imfion§arttIIerie
mirb auc§ burd^ bie ntnt Sßerftärtung ni(|t erreid&t* SRad^geroiefen ift
aud^ nic^t, marum eine fo groge Slngaj^l neuer SSatterien gteid^ mit
ber aSefpannung oon 6 (Sefd^ü^en gebrandet merben foOC %it'
SBorlage fteQt aud^ feine in ftd^ abgefd^loffene Organifation bar. tSÜt
ber SBermel^rung ber .gormotionen um 3 neue Slrmceforp? uiÄ
5 neue 3)ipifionen nrirb ein Sfla^men gefd^afft, ber meiter gel^t; al$'
bie neuen Truppenteile« 3)amit .finb äBed^fel gegogen auf bie
3u tun ft nad^ Slblauf be§ OuinquennatS* Slud^ oon ber SSataiHonS^
ftärte pon 673 aJlann l^eifet e§, fie merbe nur ,,gunäd^|i^ geforbert*
ajlan PeUt 3nfante.rtereflimcnter in bie S)imfioncn ein, bie ni(^t 3 Sßa*
taiHone, fonbem 8 l^aben« S)icfegmeiii3ataillone merben nac^l^er nad^ bem
britten fflataiHon irfc^reien''. Slan fd^afft neue ©ioifipnen unb wirb bann
fpäter^agen,.ba6 für brei.S)ipifionen nod^ bie ÄupaHerie fe&lt S)aju tommt

— 136 —

S)er ffriegSminirtet ^otte fc^^on bei ber erflen Beratung gefaxt: ^ ^at
bie beutft^e ^eereSma^t eintn fotd^en Umfang unb eine fold^e Siebet«
l^eit in i^ren Meinungen etreic^t, bag mx bie SReroofttfit bet St&ftung ab*
flteifen unb mit SRu^e bet 3utunft entgegenfe^en« ^a bet Segtünbung
bet aSotloge fclbft Reifet e«: „^it gegenroüttige politifc^e unk milüätifd^e
£oge gen^ai^tt bie anöglic(|teit, x>on bem Softem plö^lic^et etl^eblic^et
l^eeteiloetftätfung abjufe^en''. Q^nblid^ fommt aud^ in Settoc^, ba| auc^
in aSerbinbung mit bief et ^eeteSoetftSttung bie 3 n) e i i ä 1^ t i g e S) i e n ft«
3eit nid^t bauetnbjonbetn roiebet wie 18M nut füt bie^^^^ ^^^
Ouinquennotjg fefigelegt mutbe»

3)qS neue OuinqennatSgefeg ifi bis 1902 butd^ 93iUmng bet in
bem ®efe^ ootgefel^enen neuen t$i>tmotionen unb butc^ bie ^t^l^ung
bet f^tieben§ptäfensft&tfe ooUftanbig gut 3(uSffiI)tung gelangt.
9la^ bem aJtilitöretat t>on 1802 bettögt bie ßa^l bet Q^efteiten unb
öemcinen 496500, moau 80986 Untetoffiaiete, 24292 Dffiaiete, 2198 ajHll-
tärdtjte, 1064 Sa^lmeiftet, 678 {Rofeätjte, 1104 JBfid^fenmad&et, aOSaffem-
meiftet unb Sattlet fommen, ^z Qa^l bet SMenflpf etbe bettSfit 106148«
®ie iä^tlic^e ©tgänaung füt ©eet unb Statine, weld&e 1898 269120
Röpfe umfaßte, meid^te füt 1901 bie 3a^l 280621, wooon 269166
Stopfe ouf baS $ert unb 11866 auf bie STlatine entfielem

Slbgefel^en t)on ben im ®efe$ ootgefel^enen neuen Otganifationen
finb 1901 unb 1902 12 ajlafd&inengewel^tabteilttttgen ettid^tet
motben auf (Stunb bet befonbeten Q^tfa^tungen namentlid^ im fübaftita«
nifd^en Stiege. Slugetbem foQ bie f^ugattiOetie um 10 Jtompagnieen
oetftättt merben« Sie SDIafc^inengemel^tabteilungen finb ben S&get«
bataiHonen attad^itt motben, bie Kompognien bet t^ußattilletie ben be«
ftel^enben SuBortilletiebataiaonen. S)ie gefe^lie^ feflftel^enbe ^liebeni^"
ptäfeniftätfe mfitbe füt bie Stugfütlung bief et neuen gatmationen nid^t.
auSgeteid^t l^aben, menn nid)t butd^ bie ®inffi^tung oon Sioil^anb"
metfetn bei ben 53efleibung§ämtctn füt 3 SltmeefotpS 826 mili*
tdrifd^e Defonomie^anbiperfet ausgefallen mäten, bie bis^ aud^ in bie
3tiebe,n§ptafenjftdTle eingerechnet mürben* Qxix Slui^föl^rung beS neuen
OuinquennatSgefe^eS ift bet jäl^tlid^e (Srfag füt ^eet unb Snotine t>on
267916 aJlann im 3al)te 1898 auf 274114 Sülann im 3«i^te 1899
unb auf 280621 äJlann im ^a^te 1801 et^ö^t motben* . 9lud^ nac^ htm
2lbfttic^ bet 7006 ajlann oon bet oetlangten ®tl^öl|ung bet gtiebenS-
ptäfenjftätte ift e§ möglich gemefen, bit}enigen ^nfantetiebettaillone,
roelcbe biSl^et nut 601 aJlann i&ffiUn, auf 670 gu etl)5l>tn, wogegen
bie Sflotmafftärre bet ^nfantetiebataiflane von 673 auf 670 äRonn et*
magigt motben ift. S)ie ßa^l bet S^annf d^af ten in ben SBataiQonen niit l^übtm
(Statift oon 639 auf 640 cr^ö^t motben, aud^ l^at jugleid^ eine SSetmei^tung -
biefet Bataillone um 12 ftattgefunben. 2)ie f ottbauetnben SluSgaben
be§ anilitatetatg, meiere fic^ im «latsja^t 1898 auf 613487000 SWart
beliefen, ^aben fid^ etl|6^t auf 536872000 ajlatt im «tatSial^te 1900;
3m etat füt 1901 finb bie SluSgaben oetanfd)lagt auf 669116000

— 186 —

anort unb im Stat für 1902 auf 568473000 ÜRarL 2)ie einmaligen
SluSgaben be8 otbenttic^n unb augerorbentUd^en Q^tatS beliefen fid^
1898 auf 119224000 3Ratf. S^iefelben eri^d^ten ftd^ 1899 ouf 127776000
9Ratt unb betrugen im ^a^te 1900 119169000 maxt ^m «tat für

1901 finb rte oeranfc^Iagt mit 114010000 ÜTlarl, im «^tat ffir 1902 auf
82688000 aWarf. ^n biefen öiffem fmb bie Roften beS d^inefifd^en ©j*
pebitionStorpS, melc^eS augerl^alb ber fefigefe^ten f^iebenSpr&fenift&rte
unb gefe^lidi^en fjformationen fotmirt morben ift, nid^t einbegriffen«
(f* d^nejtf d^e SBirren)» (Sbenf o finb in biefen Summen nid^t einbegriffen
biejenigen ß^fc^fiffe, n>elc^e bad SReic^ }um Sau von ^fenbal)nen %e^
mft^rt, bei benen baS militärifc^e :3ntereffe oormiegenb in grage tommt
3m atat für 1902 finb l^ierfür 10 sniHionen 9Rar! au3gen)orfen.

(I^rl^ebttc^e SRe^rauSgaben im (E^raorbinarium be$ SHilitäretatiS
finb fortgefegt veranlagt morben burd^ bieSluSgeftaltung ber t^elb«
artillerie« 9Ulein ffir ba$ preu^fc^e Jtontingent l^aben biefelben bid

1902 128 SRiflianen SRarf betragen unb efforbem biefelben nod^ meitete
11 anUlionen 3RarL ^^tnttiiin ftnb erl^eblid^e Summen fortgefegt er«'
forberlic^ gu Sefd^affungen ffir3n>ed(e ber t$ugartillerie(Qelagerung3«
unb Stfiftenartiaerie, fon)ie fd^ere SlrtiQerie be§ ^elbl^eered). ^m Stat
ffir 1902 ftnb l^ierffir 8 SDUClionen SJlarf ausgefegt. Sobann werben
neuerbingS gro|e Summen ffir f^eftungSbauten oerlangt Seit 1876
mürben |iet^fir na^eju 84 SJtiHionen 3Rarl oermenbet 3^^ ^^^^ f^^
1902 l^at bie SRilit&roermaltung bemerft, bog, um bie SluSgeftaltung ber
SanbeSbefeftigung in angemeffener ^ft burd^juffi^ren, um namentlid^
im l^ntereffe ber S^ftungSftSbte UmmaQungen * aufgeben unb aSer«
ftarfungen baffir auSffil^ren ju fönnen, e§ ft^ nic^t merbe
oermeiben laffen, in ben n&d^ften 3al)ren i&l^rlic^ 15 SRiQionen
fSSlaxt sugfiglid^ eineiS SB^ageS gu forbem, ber bem @rlöfe au§ bem SSer«»
lauf oon ^eftungSgrunbftflden entfprid^t 2)emgemäg mürben im Stat
ffir 1902 19 728000 SWart ffir folc^e ßmede ©erlangt, «er SReid^Stag
^at ffir 1902 bemilligt ffir bie SBeroollftänbiguhg ber wichtigeren geftungS*
anlagen 9 540000 ^art, femer ffir Umgeftaltung unb ^erftSrfung ber
minbermid^tigen fjeftungen 4 728 000 SWart unb ffir SBef eftigungen am
oberen SRI^ein 1 500000 3Jlart Slud^ bie ^reif innige »olfSpart ei
l^at ben ^^orberungen ffir neue 3Waterialien ber Slrtitlerie unb ffir ba«
Sefeftigungdmefen in ben ffirengen ber etatSm&gigen ^eftfegung gu»
geftimmt

Q^rl^eblid^e SluSgaben ftel^en aud^ im SRal^men ber gegen'*
märtigen f^ebenSpr&fengftärfe n o c^ b e o o r ffir bie 9ef d^affung oon
melireren Gruppe nfibungSplägen ffir gange SlrmeeforpS unb
ffir bie ooQftftnbige Unterbringung ber neuen Truppenteile in Stafemen,
obmol^l bie Snilitfiroermaltung, menn irgenb möglici^, bie ®emeinben ber
(Bamifonen veranlagt, fold^e itafemen gu erbauen gegen ßuftc^erung
einer entfpred^enben Sniete. S)erartige SJereinbarungen gelangen gur
anitteilung an ben {Retd^Stag.

iSegenfiber etmaigen 9lac^forberungen ber gum OuinquennatSgefeg

— 187 —

abgelehnten Quoten oon 7006 3Jlann tommt oud^ no(^ eineSlefoIution
in SSetrod^t, welche ber SReic^Stog auf 93orf(^lag ber Subgetlommiffton
im ^nfc^Iug an ben ®efe^entn>utf 1899 annahm* ^n berfelben »urbe
bie Slegierung etfud^t, eine !nac^n)etfung ber ryon ber SnUitäroenoaltUng
ffir Qwtd^ ber ^ioiloerraaltung aufgenommenen SB ad^mannfd^aften
bem 9lei(^$tage jugel^en ju la^en unb ebenfo eine Stitteilung barflber,
in melc^em Umfange gegenwärtig SJl a n n f c^ a f t e n beS aftioen ^eereS
guSlufgaben, meiere biemilitärifd^eSlui^bilbung be*
fc^ränfen^ Dermenbet merben mfiff en unb meldte SiuSgaben für bie
Sefd^affung ber etma erforbertic^en (Srfa^mittel aufgebrad^t n>erben
mfiffen* SDarin liegt be^ ^inmeis barauf, bag bie ßol^l ber für
militärifc^e Qw^d^ oerffigbaren Snannfd^aften ^ nämentlid^ innerl^alb ber
SnfanteriebataiQone, einer erl^eblid^en SSerftärlung f&^ig ift, toenn man
bie aSermenbung 9on ^annfc^aften einfd^r&nft iniSbefonbere. im SBac^t^
b i e n fi für Smed e ber Qioiloerroaltung, im S u r f d^ e n b i e n ft , in ber
93ermenbung in ber Rüä)z, in ben 9Baf c^anftalten, auf ben
SRontirungStammern, a(B ^anbmerler 2c«

^n ber Vorlage beS legten QuinquennatSgefe^eg mar behauptet
morben, itunkttli) l^abe fein jäl^rlid^e^ SRetrutenfontingenl auf 250000
anann, unb Sluglanb l^abe baffelbe auf 300000 SJlann gefteigert ^n
f^ranfreic^ aber l^aben 1901 nur 217 098 ^ann eingefteUt merben tönneUr
einfc^lieglic^ oon 2000 SJlann, meldte hzn ftolonialtruppen übermiefen
mürbem Qm 3«^^« 1^1 tft bie ©infteQung um 7000 geringer gemefen
gegen ba§ 93orjal)r, S)ajS Wefrütenfontingent in grantreic^ bleibt ba^
nad) um 56000 a^ann t)inter bem beutfc^en jurüdC« S)ag aud^ in ber
golgegeit eine größere JRefrutencinfteUung in ^rantreid^ tl^atfäc^Iid^ un-
möglid^ ift, ergiebt ftd^ au^ ber Qdfjl ber Geburten« SBSI^renb nac^ bem
„Progre» militaire" oom 24. SRooembcr 1901 bie ß^i^I ^^^ (Beburten in
1874 no<^ 489 620 betrug, l^atte fie [\d) 1883 f^on auf. 480 000 oer«
minbert, 1888 auf 451 886 unb 1895 auf 431 365« S)arauS ergiebt fld^,
bag ba§ Kontingent ber gmaniigi&l^rigen ©efteUunggpflid^tigen fc^on bis
1915 fid^ nod^ meiterl^in fortgefe^t x)erminbem mirb«

S)ie franjöfift^e ^räfenjftfirfe rourbe in ber beutf ^en aWili*
täroorlage 9on 1893 auf 532631 ^ann angegeben mit bem Semerfen,
bag fte im nSd^ften i^al^re um 10000 ailann erl^öl^t merben mürbe»
9tad^ bem neuen ^al^rgang 9on „fioebeOS ^af^tbüd^ttn'* betrug bie
bubgetmäßige ©tärle be§ fransöpfd^en ^eereS für 1901, felbft inMufipt
ber 3mtitärf(^ulen, nur 543538 gjlann unb mar bamit um 17960
aJlann oerringert morben gegen ba§ aSorjal^r« S)ie beutfd^e griebenS*
präfenaftdrle aber betrögt o^ne bie Dffigiere für 1902 576485 manxu »abel
mui man nod& in SRedEinung fteUen, baß bie tl^atfäd^Ud^e ^eereftftürte
in Sranfreid^ regelmäßig nod^ hinter ber bubgetmäßigen jurüclbteibt

S5er SluSfatl an {Refruten unb bie aSerminberung ber ?ßräfeng l^ot

benn aud^ in granfreic^ genötigt, Don meiteren 93 er me Irrungen

oon (S^abreS ab }u feigen unb bie @tärfe ber porl^anbenen (LabreS

^ l^erabaufe^en« Sie ©tärfe jeber ®§labron ift 1901 um 15 3Slam, ieber

miJHMtüütn, ^ 138 —

©Qlterlc um 5 bi§ 10 SUlann J^crabgefefet morbcm Sei bet Infanterie
untetfd^eibet man bei bcn etften brei Sataidonen ber 9legimenter uier
Rategorien mit üerf<^iebener^röfenj. 3n jroei Rategoticn jäf|Icn biefe
brei etften fflatoiBone Jtompagnien ron nur 120 unb 113 OTanm

SHe aSetmel&rung ber beutfd^en 99atotflone ift ftets betrieben roorben
mit bem ginwcis borauf, bafein granfreic^ bie ^[nfanterie^SRegimenter
ein Dierte§ SätaiUon erlialten I|Sttem ^n SSatjrl^eit aber l^atten
von ben 145 fronjöfifdöen 3nfanterie*9legimentern im 3al)re 1900 folc^e
t)ierteni85atainone nur 98, unb jmar mit nur brei Rompagnien» 83ei
32 {Regimentern gftl^lten bie metten Sataillonc nur 2 Rompagnien, bei
16 Regimentern nur 1 Romgognie» 93ci ben übrigen SRegimentern mar
noc^ gar tei« Stamm für ba§ vierte 93ataiffon oorl^anbem S)abei
l^atten biefe Rompognien in] ben oierten fflataiflonen nur eine ^ßräfenj*
ftarfe x>on 75 3Jiann unb bei 3 3Irmeeforp§ oon 100 9Jlann. S)a§ fel^*
lenbe Slefrutenmaterial l)at nun genötigt, oon ben oorl^anbenen Rom*
pagnien in biefem 3al)re noc^ 79 Rompagnien überi(aupt
aufiu(5fem

3Ba§ aber bie cttffif^l« fltmtt anbetrifft, fo ^at baiS Sa^reSfon"
tingent ber ruffifc^en 9lusl|cbung 1900 295164 Sülann betragen unb foU
für 1901 300600 SUlann betragen. S:ie gricbenSftärfe ber ruffifc^en
airmee wirb neuerlid^ auf 1073000 SUlann angegeben, einfdöliegtid^ ber
airuppen in^anberen 9BeitteiIem 93ei bem 93ergleic^ mit bev ruffifc^en
^rmee ober mirft man berüdtjtd^tigen, baß bie SSeoölterung SRußlanbg
mel(r als ba§ 3)oppeIte jäl^lt x)on berienigcn S)eutf(i)lanb0, unb ba|
biefe Seoftlferung unb bamit aud^ bie SUlititärgarnifonen pc^ über gmei
aOBeltteile »erteilen auf ein ®ebiet, meld^eS mel^r al§ 40 mal f o groß
ift als bai 2)eutfd^e 9ieic^*

9fMHUtptn\imtmt\tn (ogK aud^ «RriegSinoaliben"). 2)em aSer*
nel)men nac^ foH im RriegSminifterium ein neues SUlilitärpenponSgefefe
ausgearbeitet fein, meld^eS im Dffijieren unb 3JlUitarbeamten eine
^enfion von ber ©älfte beS (SinfömmenS jufic^ert fd^on na(% jurüdt-
gelegtem 10* Sienflial^re^ 9lad| ben gcltcnbcrt ^enfion^gcfefeen wirb
naä) bem 10* Sienflial^re nur ein SSiertel beS ®inIömmenS gemä^ri unb
ber ^bd^ftbetrag mit bret 58ierteln beS ©intommenS erft nad^ bem
40. ^ienftialire gemalert 5Diefer göc^ftbetrag foO fünftig fd&on nac^
bem- 85. S)ienfljial)re gemalert werben. Slud^ fonft fotlen etl^öl^te Qx\^
roenbungen für Mnftige ^enponäre ßeabfic^tigt fein. ®S Ift aber nid&t an^
annehmen, ba§ Dffijierea unb aJlilitärbeamten günfiigere SSebingungen
burd^ ®efe^ gemalert werben als izn fSrntlid^cn ©ioilbeamten beS^
JReid^eS. 2ludJ in Preußen finb bisl)er alle ©c^alts* unb ^ßenftonS*
oerl^aitniffe gtunbfö^lid^ in Uebereinftimmung geregelt roorben mit ben
für baS aieid^ geltenben SRormen. SBei ber gegenroär'Hgen ginanglage
im SReid^e unb in ben Sinjelftaaten ift nid^t anjunel)men, baß in nSdEifter
3eit Jlenberungen ber ^enfionSgefefegebung erfolgen, jumal für bie
RriegSinoaliben etft bur(^ Oefeö üon 1901 er^Ö^te ^umenbungen im

— 189 —

acttagc oon 16 ajMIIioncn iOlaxt ßemaiä^t tootben finb, gu beten ajerfuttfl
eS bem 9letci^Sint)Qltbenfonb8 an SRitfetn fe^lt (Eine 9leutegelung be9
OffigterpcnponSwefen« wirft swflWd^ öuf« 9leue ble f?rage auf, «b in
betbigJ^genSBJeifeiebetOffiaierDetpfUd^tet fein fofl, feine ^en|ion\ntng
nad^gufud^en, n)enn er bei bet aSefötberung oon einem im SHenfialtet
jüngeren ^intetmonn fiberfptungen n>irb* SHefeS Softem l^at gut ^öl%t,
bog ^ünptteute etfier Rloffe burdifd^nittlic^ f^on im 41. ßebenfiia^r,
anaiotS butc^fd^nitt(i(| im 48* ükbenSiol^r penftonirt merben« 9D3fi^renb
bei (S^ioilbeomten bie ^enftonitung in ein fiebenlSalter f&at, n>o febe
anbete «rmerbatJ^atigfcit fc^on au«gefd^Ioffen ift, genügt att »otau«*'
fe^ung füt bie ^ß^ttponirung oon Dffigieren fd^on bet Slo^^meiS bet
Selbbienftunfai^igfeit. »ei bet ?Penfion8betec^nung füt Dffigiete
unb aRilitärbeomte fommt nid^t bCoS bie »efolbung unb bet aBol^nungS»
gelbgufi^uB in SBettadit, fonbern attc^ bet @etoiiS, ben biefelben neben
bem ffiol^nungSgelbgufd^ug etl)alten. 3lu4l mitb bei bet »eted^nung be«
©tntommenS nod^ in »ettad^t gegogen bie SJctfügnng übet einen
Säntfcl^en im ©ettage oon 800 ailotf, bet SBett bet fteien Äagatetoet*
pflegung unb ürgtli^en ©e^anblung, bet SBett bet bef onbeten Itfd^gelbet
füt ©ubaltemoffigiete; ÄOe Sienberungen im ^enflonSioefen in Sleic^
unb Staat ^oben biSl^et grunbfä^Hd^ nut äinmenbung gefunben für bie
nod^ (fcinttitt bet Vtenbetungen etfolgten ^ßenflonitungem (Kne «u8-
na^me bäooh l^at man nut gemad^t in Vegug ouf Me fttieg$inoaIiben»

mUiWcflrofdf tf«»0rtfiiitt8 (oergL »»Q^^Suc^ 1898 ®. 410). S)ie
neue SWilitärfttafgetii^tSotbnung ift im Weic^tage 1898 gu ©tanbe ge-
fommen. ©iefelbe befriebigi feineSwegS bie SBünfc^e unb «Infptüd^,
mctdie man oon fteifinniget Seite an biefeS 9Bett bet ®efe||gebung ftellte*
9Benn gleid&mol)! bie greipunige Bolföpartei in il^tet gto|en 2Re^tl^eit
bem »efeö i^re 3uftimmung nid^t oetfogt l|at, fo betul^te bieS auf bet
(Stfenntni«, bafe ba^ neue »etfal^ten ttotj bet i^m no^ anl^aftenben
SWängel einen mefentlid^en gortfcfttitt gegen bo8 ootliet beflanbene bat-
fteat, unb baB bie aOmai^Iid^e Sefeitigung biefet Snangel leid^tet unb
fic^eter fid^ butd^ bie Slnna^me als butd& ^bie «blel^nung bet »otlage
roetbe etteic^en laffen.

»et UrteiföfaHung mug nunmel|t eine f ötmßc^e münbltc^e SSetl^anb-
lung oorlietgel^en. ®egen ba§ etgc^enbe Utteil finb Sted^tSmittel f omol^l füt
ben «tngeMagten rote füt ben Slnflägct guiafftg- ®ine «eftatigung be§ rechts-
fraftigen Urteils l)at je^tnut noc^ cinefotmaleSebeutung. J)ie»ettlc^tungen
be§ ©taatSonroaltS unb be3 Untetfud^ungSfül^rer« [xnh getrennt «Iler-
bingS ift bie (Simid^tung beS »erid^tSl^etm mit roeitge^enben »efugniffen
beibcl^altcn. 9lbcr bie Stellung be§ erfennenben ©eric^ts ift eine unab-
Ptigigc geworben. Unter ben 6 ünitgliebem \>tx Kriegsgerichte muffen
1 ober 2 RtiegSgcrid^tSrate neben ben Dffigieren fein. SBerteibiger roeAen
oor ben RriegSgerid^ten unb f)i^txtn ®etid^ten gugelaffen. S)öd^ ^aben
nur fol(f)e SRec^tSanroaite einen Slnfprud^ auf Sulaffung, roelc^ oon ber
oberften Smilitarluftigoerroaltung bagu ein füt aCemal auSetfe^en finb.

mUHMtMiHttmtiPthnmu^' _ 140 —

SHe Serufung gegen SnburtetU ift allgemein eingefül^rt unb in Jtrieg^o
gerid^tsfo^en gegen bie Setufungtotteile nod^ eine SReoifion gugeloffem
3ur (Sntf^eibung über biefe 9le(|tdmittet ftnb ObertriegSgeric^te nnb ein
!Reic^Smi{it&rgetic^t mit bem @i^ in Serlin eingeführt SHe OeffentHd^teit
ber ^Jerl^onblungen ift roenigftenS grunbfä^Hc^ anertonnt«

Son freiftnniger Seite f)at man biefeS ®efe^ als eine Slbfd^lagS«
jol^lung angefe^en auf bie IBenoirtHd^ung i^rer ^orberungen, in ber dr«
martung, bag bie Slnmenbung beS neuen ®efe^e$ ebenf o mie feine Sor»
gflge au4 feine üHängel in ein l^eUereS £icl^t fteUen unb bamit n)eitere
^ortfd^ritte ongeba^nt roerben. 2:er $rogeg oor bem 9JHlitärgerid^t in
®umbinnen nad^ ®rmorbung beS 9littmeifter§ r>. Eroftgt l^atinerfter
^nftang oor bef^^ränfter, in gmeiter ^nftanj oor ooQer Deffentlid^feit
ftattgefunben unb baburc^ befonberiS 9(n(a| gegeben, in öffentlichen Se«*
fpre^ungen auf bie 93orjflge unb ouf SJlängel ber neuen ®eri<i|tSorbnung
t|in)umeifen«

WüiiJttftlMMlIe CSgt SlSO^Suc^ 1898 SDSa^rungSfragen ®.
874), 3m 3o|re 1900 ift eine SRooette gum 3Jlünggefe§ oon 1873
gu Staube gefommen« S)iefelbe oerfügt bie älugerfuriSfeiung ber 9leic||S«
golbmüngen gu 6 anart unb ber 20 ^fennigftfid e auiS Silber* Slud^ mirb
baS ®efe^ betreffenb bie SluSprägung einer 9{ictelmfinge gu 20 Pfennig
au|er ftraft gefegt« ^r ®efamtbetrag ber 9leid^Sfilbermüngen foQ bis
auf SBeitereg 15 SOlar! ftatt bisher 10 SWarf für bcn Kopf ber »eo&lfe-
rung beS 9leici^§ niii^t fiberfteigen* Qux ißeuprägung biefer ÜTlüngen
ftnb £anbe8filbermfingen in fon^eit eingugietien, atö folc^e für bie fRtU'^
prfigung unb beren Soften erf orberlid^ finb« 93e!anntli4 ftnb neben ben
9lei^dfilbermüngen bie a(tenXl^alerim Umlauft 3m aSerfe^r be«
fanben ftc^ im ^afjxc 1898 auf bm ftopf ber S3eo5lterung in ber ^tidfi^
baut unb ben größeren £anbe§faffen für 5,1 fBlaxt 3:i^aler« Sin ^tid^f^
filbermüngen unb X^alern gufammengenommen befanben ftc^ im Sßerlel^r
10,8 SülarL S)er Slennmert ber noc| oorlianbenen 3;l)aler mürbe 1898
auf 372 üJKaionen maxt berechnet. 9lm 30. 3)egember 1899 befanben
ftc^ in bem Irefor ber «cic^S baut für 164239000 Warf Sl^aler*
(Snbe 1901 belief fxdi ber Xlialeroorrat auf 150 aniCionen maxt

Sie Sermelirung ber Steid^gftlbermüngen nad^ ber S^ooeUe um 50
$rogent in äJerbinbung mit bem SBad^§tum ber 93eoölferung mug aäbalb
eine (Kinfd^melgung berXl^aler im (Befolge i^aben, unb mirb alsbann bie
ffiolbmül^rung in S)eutfd^lanb erft oollftänbig burd^gefül^rt fein* ®ben
beSl^alb oerfud^ten im SReid^Stage bie SSimetalliften burd^ allerlei
Rxtui* unb Cluergüge, ^anbl^aben in bem ©efe^entmurf für il^re93eftre^
bungen gu geminnen. 3n^bef<>^^e^e tooUten fie ftd^ oon bzn alten
S^l^alern nid^t trennen unb fiellten e§ fo bar, al§ ob biefelben im 93er«
fcl^r fel^r beliebt feien* 3)cr freüonferoatioe Slbgeorbnete S)r* Slrenbt
unb ber SentrumSabgeorbnete Sc^marge^ßippftabt tpollten baljer be«
ftimmen, ba| gur Sleuprügung nid^t 3:^aler eingufd^melgen, fonbern
Silberbarren angulaufen feiern Der Slntrag rourbe in namentlid^er

— 141 -^

Slbftimmung mit 181 gegen 61 ©ttmmen abf\elel^nt S)afüt ftimmten
Ronfetoatioe, Stnüfemiten unb einjetnc Slbgeorbncte ber (EcntrumSpartei

^ Roltottalliiiftfilf %ntttl 3)ie 9lattonalIi6etale Partei sSl^It gegen«
roärtig im 9lei(^§tagc 63 aJlitgltebet gegen 50 in ber omgen fca^U
periobe« 3m 9lbgeorbnetenl^QU§ 3äE)It Me ^lationaQiberalle Partei 76
ajlitglieber gegen frül^er 87. Sei ben 9leid^8tog§maI)len 1898 würben
für bie SHotionaniberalen 971 802 ©timmen abgegeben, borunter 467 026
in Preußen, 108 762 in »apem, 89 060 in ©Qc|fen, 90189 in SSaben,
66 240 in SEgfirtiemberg, 88 386 in C^effen.

S)ie ^tationaUiberale ^ortoi ift im Keif^iUagf eingetreten ffir ba$
heue CuinquennatSgefe^ öon 1899 unb bie barin entl^altene (Ax"
I)5^ung ber griebenSpräfengfiörfe* ®benfo i|at bie SRationaÜiberale ^ar*
tei geftimmt für bie beiben glöttengefe^e unb war aud^ bereit, für
eine SSermel^rung ber 3lu§Ianb§f Griffe ju ftimmem S)ie S^aHonaHiberale
^ortei in erfter SRei^e befürwortet erl|öl^te Slufmenbungen für bie
Äoloniolpolitil, inSbefonbere für Slfritabal^nem ©ie fiimmte für
bie SSerlängerung ber Ufambarabal^n bi§ SRombo unb ift ebenfo bereit,
für eine SBal^n von ®ar«'e§^©alaam nod^ Sühogoro ju ftimmem S)ie
SflationaHiberale ^Partei l^at für bie SRooeHe gum Branntwein ft euer«
gef«Ö geftimmt tro^ il^rer agrorifd^en SfKd^tung* 3He fflationaüiberale
Partei ftimmte im Mnfd^Iug an bai glottengefei für bie ffir^Bl^ung ber
Weid^gftempelabgaben unb brati^te felbft ben Slntrag ein auf ®r-
l^ö^uug beS 8ofl§ auf 85ier, »ranntroeln unb Sd^aummeitt* ?)le SRational-
liberale Partei ftimmte für bas f^Ieifd)befd^augefe^ tro^ ber barin
entl^Itenen @inful)rbefd)ränfungem Sie 9}ationaQiberalen ftimmen
grö|tenteil§ für btn SSefäl^igungSnad^meiS im Saul^anbmerf unb moHten
ba§ Url^eberred^t an S^onmerfen von 80 bi$ auf 50 ^al^re nad^ bem
2:obe bcS Url^eberS »erlängem» Sei bem heftigen Rampfe um bie
9109 eUe jum ©trafgefe^bud^ gegen bie Unfittlid^teit ftimmte bie
9}ationaHiberale Partei gegen ben Xl^eaterparagrapl^en , aber für ben
ftunftparagrapl^en« 2)ie Slationalliberalen waren bereit, für einen Xeit
berßu^tl^auSoorlagein abgemilberter S^affung gu ftimmen gegen
gleid^geitige Slufl^ebung beS Stoalition§t)erbot§ für 93eruf§t)eretne» SHe
9lationaniberalen l^aben gegen bzn X olerang an trag ber Zentrums«
partel geftimmt dagegen pnb fle anbererfeits ebenfo wie -bie grei*
fbtnigen eingetreten ffir bie ©id^erung be$ Steid^Swal^lrei^tS, für 9luf-
Ifebung beS ftoalitionSoerbotS für aSereine unb ffir ®ew&I)rung Don
S)i&ten ober %nwefenl|eit§gelbem an bie Slbgeorbnetem

3m MiigiorlMtfititlpiittff l^aben bie SlationaQiberalen in Sd^ul«
fragen unb in fragen ber ©elbft^erwaltung burd^weg mit ben grei«
finnigen fiberelngeftimmt dagegen f)aben fle bie Slgrarier mel)rfad& bei
ben eingebroddten SRefoIutionen unterftü^t« 2)ie ^lationaQiberalen l^aben
gegen bie von ben älgrariem beantragte obltgatorifd^e ©c^Iad^toie^oer«*
fid^erung fic^ erKftrt« Sei ben Sßerl^anblitngen über bie i,Seutenot^ l^aben
bie SRotionaQiberaUn burd^weg ben agrarifd^en 9tefoCutionen gugeftimmt

W<H#iwPt»<f K »•rtfi — 142 —

mit Slu^nol^me beriemgen, meldte ftd^ auf bte Sinfd^&nfung ber %xtu
gügtgteit unb bte Sinf^ränfung be§ ©d^uluntemd^ts begietjen« S)ie
!RotiononiberoIcn l^oben für baS neue ^ßolengefe^ fleflimmt S^tc
9lattotiaat6eraIen l^oben oud^ gugeflimmt bem 3lnttogS)oug(ag gegen
bte Xntnlfud^t« @tn Xeil ber Ütattonoatberoten l^at biefen ^ntrog fogat
untetrjeu^net» 5)ie SWationoIIiberQlen ftimmten juin größeren Seil aud^
für bie aD3oreniau§fleuer» Slnbererfeitö finb bie Slattononiberölen mit
Dereinjelten SluSnol^men für bie Äonofoorlage eingetreten unb l^aben
QUJ^ bem freifinnigen Slntroge ffir eine neue Sinteitung ber SEBoJ^Oreife
jugefiimmt

Nattoiialfoiiali 9artoi (t?ergL Sl^e^Suc^ 1896 @. 274). S)ie
fOationalfogiale Partei l^at [xä^ auf einem Parteitag, meld^er oom 23.
bis 26^ Sflouember 1896 in ©rfurt abgel^alten mürbe, jufammengefunben.
S)iefelbe bejeici^net, mie ber 9leferent $rof« @ol^m bafelbft au§fül^rte^ a[§
il^ren @tammt)ater unb 9ll|nl^erm ben £eiter beS SRaul^en ^aufed in
Hamburg, ffiici^em. 2lu§ bem SSBerf ber inneren SDliffton beSfelben fei
unter StBder'S 3ö^/^"9 We d^riftlid^fojiale »emegung i^eroorgemac^fen*
SHe 3ung«'Q^l^riftlid^fo}iaIen feien bie ^lationalfosiaten*

Sag in Srfurt angenommene Programm ber Partei fteUt ein
(Semifd^ bar auS ronfen)atii;)en unb liberalen Programmen mit fojiaU
bemofratifc^^n Slnflftngen. 9lu§ bem fonferoatitjen Programm ent-
nommen ift ba§ Eintreten für aSerftdrfung beS ^eere§ unb ber glotte,
fomie für* bie Äolonialpolitit ®em liberalen ^Programm ift entnommen
bie älufred^terl^altung be§ 9leic^§mal)ired^t§ unb beffen 9(u§bel|nung auf
ben £anbtag unb auf tommunale 93ertretungen, fomie bie SSermirtlid^ung
ber politifd^en unb mirtfc^aftlid^en IBereinSfreil^eit unb «,bie ungefd^mälerte
(grl^altung ber ftaatsbfirgerlic^en SRec^te aller Staatsbürger/' S)er
fogiolbemofratifd^en Partei nähert ftd^ baS Programm ber
Sflationalfojialen an mit ber ber meitgel^enbften ©eutung fälligen gor-
berung einer ,»%ergr5gerung beS SlnteilS, ben bie Slrbeit in il^ren oer-
fc^iebenen Slrten unb (formen an htm (Befamtertrag ber beutf<^en SSoltS-
mirtfd^aft l^af* S)aS Programm vetxüofyct .ftd^ jmar gegen »bie Utopien
unb ffiogmen eines revolutionär- marjiflifc^en RommuniÄmuS*, ttiat-
]iidßäi aber nähern fi(§ in mirifd^aftSpoHtifc^er »egiel^ung bie Slational-
fogialen .mel^r ober meniger ber @ogialbemofratie in ber ^orberung ,^ber
gefd^id|tlid^en Umgeftaltung ber oorf)anbenen aSerl^&llniffe ju fünften
ber Slrbeit.*

aJer^ropl^et ber Partei, ?ßfarrer griebrid^ 9?aumirntt,ift gugleid^
93orft|(enber beS engeren SBorftanbeS beS nationalfogialen aSereinS« @ein
etettpertreter mar bis oor furgem ^tor ®ö^re, ber aber gu ben @ogial-
bemofraten übergegattgen ift Oe^t ift ftea^ertretenber JBorft^enber
Sflebafteur S)amafc^fe in Serlitt, ein frül^rer fiel^rer, ber SSotfigenbe beS
SereinS ber ©Obenreformer. 2)ie aSobenreformer l^ben mit ber
6ogialbemofratie gemein, ha^ fie jbaS Privateigentum an (ftcunb unb
»oben nid&t für bered^tigt erad^ten, inSbefonbere nid^t eine SEBertfteigerung

— 143 —

btefeS (Eigentums* ©ie gelten beSl^alb barauf aM, btefeS (Eigentum fo
tücit iDtc itflcnb rnftglid^ ju lommunalifircn ober ju oetfiaatli^cm S)ie
9lationalfo3ialen I)aben auf il^rem ^orteitag in £eip}ig im Ottobet
1900 ein ßanbprog.ramm aufgeficHt bo§ fid^ mit bcn SBeftrebuitgen
ber SSobenreformer in fomeit bidt, qI§ eS forbert: aJlel^tung be§ Öe-
meinbelanbe^; a}orfouf§red^l ber (Semeinben unb be§ @toQte§ bei SBer«*
fäufcn angeriialb ber ^o^^ili^" B^m Qxozdt ber ffirrid^tung bftuerlic^er
2)omänen unb Srbpod^tungen« Slugerbem verlangen bie 9lotionaIfojidlen
in bief cm ßonbprogramm eine oHmäl^Ud) burti^guf ü^renbe fflefd^räntung
be§ 93^Iei^ung§re(^t§ auf Qtemeinbe unb Staat, bie ®e-*
n)ä()rung niebrig oerjinSlid^er unfünbbarer Slmortifationibarlei^en unb
bie aSermcnbung be§ burdE) bie ^^gpoti^etenrcform erjielten ©ewinneS jur
®rlei^terung ber ©emeinbelaften. — 2lud^ ba^ bäuerlid^e ^rivateigeutum
foH atfo mbglid^ft in ©emeinbebefi^ übergcfjpi)tt werben unb^gpotl^efar-
Irebit nur ju erlangen fein burd^ bie ©emeinbenunb burd^
ben Staat* 9D8ie ©taat unb Oemeinben niebrig oeraihSlid^e S)örlel^en
geben unb bod^ nod^ einen ®eminn an^ ber ^qpotl^efarreform erjielen
foQen, ift ©el^eimnls ber 5RationaIfoaialen* Qn fflegug . auf ba§
Rommunalroal^lred^t entl^ält ba§ ?ßrogramm bie gorberung eines
bie Vertretung aOer aeo5I!erung§f(^idötcn gleid^mägig flc^emben SBSal^I*
red)t§. Ob barunler gleiches ffial^Ired^t wie bei bem Keic^ömal^Irec^t au
x)erfte]^en ift ober getrennte Vertretung eingelner aeoöWerungSfd^i^ten,
tritt nid^t Mar Iieroor.

S)ie Slnfid^len ber SRationalfoaialen in »eaug ouf lanbwirt-
fd^aftlid^e ßölle waren auerft ben Slnfid^ten. beS (Brafett Äani^
unb beffen Slntrag burd^au^ oermanbt Sluf einem ^Parteitag am
30» September 1897 beantragte ber SReferent aum Slgrarprogramm, SHbert
anafer, bie ftaatUd^e Smonopolifirung be§ ttetreibel^anbels, f^^tlegung ber
®etreibepreife bei normalen (l^rntet>er{)&ltniffen auf ber 9afi<l ber gegen^«
märtigen Srotpreife u, f, m* ®iefer Antrag rourbe an eine Rommiffion
oermiefen. Seitbem l^aben fid^ bie 9lationalfoaiaIen tron ^arteitog au
^Parteitag in entgegengefefeter SRid^tung unb fomeit entwidtelt, bafe fie
iefet bie greifinnigen au oerbäd^tigen bemüht finb, ate ob blefelben ben
Kampf gegen bie ©rl^ftl^ung b.er.®etreibea8De nid^t emftl^aft ju ffil)ren
tradgten«

2)ie ^Partei ift afö Verein organiftrt. Qn ber ¥örtei|fpltlen bie
5ßfarrer xxnb bie frül)eren ?ßfarrer mit einer Slngal^ t>ott ßel^rem bie
Hauptrolle. Sluf bem legten Parteitag in ^annoper;S[nfanglOftober
1902 waren in ber £ifte oon 158 XvXnüfmtxn 8t ^arret unb Se&rer
aufgeffitirt S)aau tommen nod^ eine Slnaal^l JBeamte^ wSl^tenfr bie^gci^I
ber ffiewerbetreibenben, Raufleute unb £anbleute eine gona Detfdgminbenbe
ift* Xroö ber ^ufammenfefeung ber Partei, oorwiegenb au^
^Pfarrern unb ßel^rern, geberbet fid& bief dbebefonberS ItiegSlufiig*
2)er nationalfoaiale Rated^i§mu§ be§ $farretd SRnumann empfiel^lt,
>burd^ giüdtU^e Seefriege Kolonien gu«rwerben/ Naumann
empfiep and), „einen großen Rampf gegen ©nglanb ooraubereiten,

mtMmtm^0iM$ »<rt»t- _ 144 _

um ben n)ittf(^aftUd^en (Hinflug auSaubel^nen/ (Snglanb, Stuglonb unb
(E^ina feien bie gtogen Sns^te, beten ß^f^^ntmenfiog unoenneiblid^ fei«
Seutfc^Ionb bfltfe in biefem großen Kampfe fid) nid^t neutral oetl^alten,
fionft würbe e§ untergel^en* Sntfpred^enb i^rer ßriegSrofitigfeit finb bie
Stotionalfojialen oud^ ffir mSglid^fle Steigerung ber SluSgaben für ^e er
unb "flotte* aOSol^renb ber »erotung be§ fJIottengcfe^eS im SReic^Jtoge
1900 maren bie Sigitotoren ber Partei fortmäl^renb unterroegS, um ffir
ba8 f^Iottengefe^ Stimmung ju mad^en.

Pfarrer Slaumann f^at im §erbft 1900 fid^ in bem nationol*
fojiaten SBod^enblatt ffir bie ,,^unnenpolitif erfl&rt« ^arbon bürfe
ben &l^inefen nid^t gegeben roerbem Shir im JKebergang befinblic^e
aSbtfer tonnten fic^ bofür oerfte^en, eine Kriegführung beS SnitleibS ju.
beobod^ten, aus gurd^t, pe Wnnten balb felbft in bie Sage fommen,
biefeS 9RitCeib in linfprud^ gu nel)mem ^nfolgebeffen entfpann fid^ auf
bem nationalfogiolen ^^artcitag in ßeipjig eine I&ngere Serl^anblung
barüber, ob Pfarrer SRaumann ein „^unnenpaftor* fei ober nid^t
S)ie ^unnenpolitit 9laumann§ fanb jmar feiten§ anberer ^aftoren ent*'
fd^ebenen SBiberfpruc^, bod^ oerfleifterte man ben fd^roffen (Segenfa^
bur(% eine Wefolütion, meldte ben Slrtifel ber ;,^ilfe* ,,^arbon mirb
nidE^t gegeben" als eine ^rioatmeinung 9laumanng ^inftellte, biebeS*
l^olb feinen binbenben $arteitag§befd^lug barfteQe*

»ei ben SBal^Ien im ^atjxt 1898 erl^ieltcn bie Slationalfojialen
1008 Stimmen in »erlin, 8303 in ber ^rooins Sad^fen, 2859 im Äönig*
reid^ Sad^fen, 1387 in Reffen, 4218 in Sad)fen*gBcimar, 7708 in Sd&IeSroig*
^olftein, 1810 in ©annooer, 6401 in ^effen-SRaffau, im ©anaen atfo
27 144 Stimmen« S)a5 auftreten ber SRationalfojialcn gereid^te tl^atfäd^«-
Ud^ nur ben Ked^tSparteien jum SSortciL So bemirtten fie im
itreife SHtl^marfd^en, ba% mit ben Sojialbemolraten nic^ bie ^^reifinnige
Bereinigung, fonbem bie ^lationaQiberalen in bie Stic^mal^l famen, unb
ebenfo fyit baS Siuftreten ber Slationalfojialen in Sangerliaufen jur
golge gel^abt, baß nid^t bie greifinntgen, fonbem bie So|ialbemofraten
in bie Stid^mal^l mit ben ftonferoatioen tamen unb bie Stonferoatioen
baS ünanbat erlangtem 9lud^ in ber je^igen SBal^lbemegung merben bie
Slationalfogialen nur burd^ ba§ Sefireben geleitet, für if|re i^ül^rer
SRanbate ju erlangen, ^fixt 8lgitation ift im erften olbenburgifdlien
SIBal^ltreiS (Olbenburg^Sutini-SirFenfelb) gegen bie greiftnnige SBollSpartei
gerid^tet. Slugerbem agitiren fie l^auptföd^lid^ mieber in Sangerliaufen,
SDitl^marfd^en unb 3ena.

aSonoiegenb entmidCelt fid^ bie Slationalfojiale Partei weiter in
ber Stid^tung beS SogialiSmuS« 9luf bem Parteitage in ^annooer
Slnfang Dttober 1902 d^aratterifirte ?ßfarrer SWaumamt nad^ bem
offtgiellen ^arteiberid^t bie nationalf ojiale Semegung als eine „»emegung
für SoalaliSmuS unb 9Saterlattb\ 3n bem .^SlftioitSprogamm
beS SogialiSmue'', meld^eS ber SSereinSfetretSr unmittelbar oorl^er auf
htm Parteitag bargelegt l^atte, l^eigt eS, bag bie 9hitionalfo3ialen ben
fojialen Staot als SUtionSprogramm in bie ffSüt l^ineinrufen unb ba|

— 145 ~

fie ein ttompromiS mit bem SogialtSmuS oenoirMtd^cn wollen in ber
aOBcife, bog bcr Staat bie Drganifation erj^&It, bie beS (Sinjelnen
® jiftcn j garantirt ®inc ©arantie ber ©jiftcnj für bie (Sinjetnen von
©taatSrocgen im Oegenfa^ ju bem (Srunbfa^ ber Selbftl^ilfe muß aQer*
binfl§ felgericfitig jur SLufriditung beS fogialbemofratifd^en Qu*
funft§ftaat§ fül^rcn* S)ie Slationalfogiaten [(j^meidieln [xd), baß burd^
il|r ®ntgcgenfommen bie ©ogialbemotratie gewonnen merbe für il^re
RricgSpolitit unb für bie Scmilligung ber weitgel^enbften gorberungen
für ^eer, SDlarine unb Kolonien* S)en SRationalfojialen unb inSbefonbere
i^m ^Pfarrer $Raumann eigenartig ift e§^ ba^ fie ben Raifer als einen
im inneren ^ergen Slationalfogialen l^infteQen, ber fid^ nur in ber ®e*
fangenfd^aft ber 3lgrarier unb RIerüalen befinbe, meil er ol^ne biefe
nid^t fooiel ©olbaten unb Sd^iffe bemiOigt erl^alten f&nne, mie er
münfdien muffe* SJer Raifer fei, mie 5ßfarrer Slaumann in ^annooer aug*
fül^rte, ein ©tüd (Sarantic fiir bie SUlobernüät unfereS ©taatSmefenS,
fönne aber nic^t aQe§ au§fül^ren, maS er rooHe* ®§ wirb bie Qeit
tommen, fo äußerte ber 58erein§fefretär in htm erroäl^nten SSortrage, wo
„bie aJlonard^ie ebenfo wenig wie mit bem Slgrariertum mit
bem S^apita[i§mu§ gei)t, unb wo bie ©ogiaUfien bie eingig Rönig^«-
treuen finb*'' Jßfarrcr SJlaumann proflamirte, ha^ bie SGBaI|IparoIe ber
3lationaIfogialen fein muffe „ber Kampf, über bem fteljt bie flotte unb
bcr Kampf gegen ben93rotwud^er" ;.um bie glotte, „nid^t weil fie attueQ
\H, fonbern weil fie ben gangen nationalen ©ebanlengang ber ^lational«
fogialen in fid^ entt)ält unb ber Kampf gegen ben SBrottoud^er, weil er
ba§ ^aupttenngeid&en be§ fogialen Kampfes ift"* S)a§ SBaterlanb brauche
„£eute, bie @ogiali§muS, liberale ®efinnung unb waffenträftige93aterlanb§i«
liebe mit einanber vereinen. ©ol4ie £eute finb wir unb folc^e wollen'
wir bleiben"* 9ln einer anberen ©teUe äußerte 5ßfarrer SRaumann:
„3Bir wünfd^en, baß bie ©ogialbemo!ratie national wirb* SEBenn fie
biefen SSunfd^ nid^t erfüllt, ift e§ i^re>©ad^e* Unfere ©ad^e ift e§, ben
nationalen ©ogiali§mu§ l^od^gul^alten*"

9}icbtbtMfitfattti0 oon Kommunalbeamten* ^m preußifd^en
2lbgeorbneten^aufe ^at 1901 unb 1902 bie Smd&tbeflätigung ber
äÖa^l oon greifinnigen gu 3Jlagiflrat§mitgliebern unb fflürgeri-
meiftem Slnlaß gu (Erörterungen bei bem ®tat be§ aninifterium§ beiS
Innern gegeben* Qm ^a\)xt 1901 rügten bie greifinnigen bie 5Uc^b-
beftätigung ber SOßa^l beg 3)irettor§ be§ ©tatiftifd^en 9ureau§ in
Königsberg S)r* 3)ullo gum anagifiratSmitgliebe, ber SBieberwal^l Don
Staabe in !ncul)alben§leben, beS ©tabtoerorbneten (KZlers in Sunglau
gum aJlagiftratSmitgliebe, beö aSädetmeifterSKirfd&ner in Seutl^en D»/®*
gum SülagiftratSmitgliebe, be§ ©tabtratS Äautenfd^läger in (£berj8#
walbe gum SSeigeorbneten* ^n SSerbinbung bomit würbe auc^ getabelt
bie 9lrt unb SBeife, wie ber Sülinifter bem freifinnigen 2lbg* ©irettor
®r* Krieger in Königsberg in feiner ffiigenfd^aft als Kommunal
beamten burd^ ben SfiegierungSpräfibenten oertraulid^ allgemeine a3or->

10

nUkJ^tfOHwnü' — 146 —

l^altungen über fein polittfd^eS SSerl^alten gemad^t l^otte^ ol^tte borfiber
eine f^riftlid&e SSetl^anblung aufjune^mcn, bic gum (Segcnftonbe ber
S3ef(^n)etbe oor bem OberoerroaltungSgerid^t n)egen Ueberfcf|rettung ber
aiSjtpIinarbefugniffe l^ätte gcmad^t werben fönnen*

SDer SUlinifter be§ Q^nem gr^r* v. JRl^cinbaben Derfuditc bie
Sflid^tbeftätigung unb fein übriges 35erl|alten burd) Orünbe ju belegen.
S)abei ergab fxdb, bog fein 93erl|alten in Königsberg fid^ auf SSeric^te
von ^oiijeifomnriffarten über eingelne Sleiißcrungen oon S)uIIo unb
Rrieger im J?önig§berger ^SBalberf^SSerein" ftü^te, bie biefen Ferren
teils unbefannt waren, teils oon il^nen längft als finnentftellt gurüd-
geroiefen worben waren» Qn bem Sunjiauer gaU brachte ber 9Jlinifter
poQftänbig unrichtige Slngaben t)or über bie atigeblid^en aSermögenS«
verl^ältniffe beS Stabtoerorbneten @l)lerS« S)er Sninifter ertlärte, ba^
er einen Slngel^örigen feiner ?ßartei, mit SluSnal^me ber fojialbemo*
Iratifd^en ?ßartei, von ooml^erein als nid^t fällig für ein !ommunaIe§
Amt erachte. (Br mag einer gartet angeljören, wetd^er er moQe, fo
werbe il|m beSwegen bie SSeftätigung nid^t oerfagt werben mit ber einen
aiuSnal^me ber fojialbemofratifc^en ^Partei* 3eber, ber gur ©ogial*
bemolratie neige, fei nidE)t fällig, ®iener beS ©taateS gu werben, unb
nid&t geeignet, biejenige Drbnung gu ftüfeen in feinem 2lmte, bie er
grunbfä^lii^ belämpft 3fn bem ®berSwalber ^aU fül)rte er an, baß
ber 3lid^tbeftätigte, über feine ©tettungnal^me gur ©ogialbemofratie intcr*
peQirti offen erflSrt I)abe, er würbe unter Umftänben aud& einen ©ogial*
bemofraten wSljIen* X^atfäd^lic^ l^atte ber 9lid^tbefiätigte nur ertläri,
baß er im gaUe ber ©tid^wal^l einem ©ogialbemofraten in gewiffen
gäHen, als bem Keineren Uebel, bzn SSorgug geben würbe oor einem
©todttonferpatiüen. Qn bem SBeutliener ^aüe erfl&rte ber 3Tlinifter, ber
©ewäl^lte l^abe für einen notorifd^en ©ogialbemofraten geftimmt, was
ebenfalls beftrittenwurbe»

3m Qal^re 1902 tam am 21» unb 22. Februar bie Jnid&tbefiätigung
ber 3Sai)l beS ©tabtrats Slauffmann gum gweiten 93ürgermeifter x)on
Serlin gur ©pradje. ®er SUlinifter beS ^[nnern grl^r* v. ^ammerftein
lel)nte eS im ©egenfa^ gu feinem 2lmtSoorgänger im Qal^re t)orI)er
bieSmal ab, Orünbe für bie Slic^tbeftätigung angufül)ren. Sefanntlic^
I)atte ber Sülinifter felbft bei ber Rrone bie SBeftätigung RauffmannS
beantragt. S)ie SRid^tbeftätigung aber ift lebiglid^ erfolgt „wegen ber
aJlilitdraffäre'^, baS l^eigt, weil gegen Jfauffmann in feiner ®igenfd^aft
als Sanbwel^rofjigier im Qafire 1881 ein etirengerid^tlid^eS 9SerfaI|ren
eingeleitet worb'en war. ®S gefd^al) bieS bamalS, weil Rauffmann als
aSorfi^enber beS SSereinS „SBalberf" im ©inne ber gortfcI)rittSpartei auf-
getreten war, inSbefonbere burd^ 93etämpfung ber Slntifemiten bei ber
bamals bet)orftel^enben SReid^StagSwal^l. 2)aS (El^rengerid^t ertannte
bamalS auf fd^li(|ten SlbfdEjieb, aber ber Jtönig l)atte biefen 99efc^lug
nid^t beftätigt, fonbern Äauffmann war nur t^erabfd^iebet worben unb
tonnte bemnad^ nod^ gur Qeit btn 3:itel fül)ren Dffigier auger S)ienften.
SllS nad^ ber SRid&tbeftfttigung ber SBa^l RauffmannS bie ©tabt-

— 147 —

vtxotbmttn S3erltn§, unb gwar bicSmoI ctnftimmig, mit 109 ©timmcn
(15 cntl^icltcn ftd) bcr abfümmung), Rauffmann nod&mals roäpen,
Icl^ntc bcr.Dbcrpräftbcnt im (BtnoctftänbniS mit bcm ÜJliniftcr e§ ob,
bic (gntfc^cibuttg bcr Rronc über bic SBcftätigung cingul^olctt, rociC an*
gcblic^ bic n)icbcrl)0Üc aiufftcClung einc§ SRi^tbcftatigtcn bcm gall bcr
aScrrocigcrung bcr aBal^I glcic^guficHcn fei S)er im Dftober 1902 er-
folgte Xob StauffmannS l^at eine meitere aScrfoIgung ber Slngclcgcnl^eit
gegenftanb§lo§ gemad^t*

ßthtniwt\tn. 3n bcr ©cfflon 1901 I)at bie ©enttum§partci
im 2lbgcorbnctenl|aufc einen 9lntrag eingebrad^t bcr nod& einer Slmcn*
birung t)on fonferoatioer ©eite bie JRcgierung aufforbert, balbigft einen
®efc^entmurf oorgulegen, butd^ meldten bie befonbcren SBcfd&ränfungcn
unb ®rfdE)n)erungen, meieren bie Rranfenpflege unb bie gicid&oriigen
Uebungcn merlt^ätiger SRädiftcnliebe feitenS ber SJlitgliebcr fotJ^olifd^cr
Drben unb orbengä^nlid&er Kongregationen untermorfen ift, bel^ufs
®Ieid)fteIIung berfelbcn mit ben ÜTHtglicbcvn anberer bcr JSranfenpfIcge
gemibmeten aSereinigungcn aufgel^oben merben* S)er Slntrag mürbe oon
einer au§ ber ®entrum§partei unb bm RonfcrDatioen gebilbcten Wlzf)x^
lieit angenommem S)cn ©tanbpunft ber 3=.reif innigen aSoIf Spartet
fcnngeid^netc Slbgeorbneter SRic^ter am 1* SPlörj 1901 mie folgt: (£§ fei
anguer!ennen, baß in Segug auf bie Rranfenpflege anbcrc ®efi(^t§*'
punfte in Sctrac^t fämcn al§ in SBcjug auf bic Sl^ätigfeit anberer Drbcm
SUlan fönne fid^ aud) ben geäußerten ©gmpat^iccrriärungcn für bie
ßeiftungen ber fatI)oIifd)en Rranfenpflcge anfd|Iicßen unb bemgemäß eS
aud^ nid&t ablel)nen, bie bcgüglidöe ©efeigebung einer SRcoifion ju unter*
jicl^en in bcr SRid^tung einer SSerminberung ober Slufl^ebung ber Sc*
fd^tänfungen» äBenn aber auf biefem ®cbicte ein neuer 2lft ber ®efeö-
gebung in grage fommt, fo ift bcrfclbc nid^t jujufd^ncibcn auf eine
eingcine Ronfeffion, fonbem e§ finb alsbann bie 9led&t§t)erl)ättniffe
aller ®cfenfd&aften ober ^Bereinigungen, meldte fid^ auf Rranfenpficgc
bcjiel)en, alfo auc^ bcr cüangelifd&cnSJiafoniffcnoercine, ber jübifc^cn Sßercinc
unb ber meltlid^en 93creine für Rranfenpflcgc, in SSetrad^t ju
jiel^cn* SMe Drben l^aben RorporationSrcd&tc oor anbern Ser*
cinigungen oorauS. ®ine allgemeine ©efe^gebung muß aud^ für jene
anbern SJcrcinigungcn bie ©rlangung bcr RorporationSred^tc fiebern unb
oon bcm ®utbünten ber SBcrmaltungSbcl^örbcn unabhängig fictlcm

S)ic 3"ftiJ^»^""S 8^ ^^^ Slntragc oon fonferoatioer ©eite I)atte
nur eine rein formale SBcbeutung, meit fie in ber SiiSfuffion an eine
SRcil^c oon a3orbeI)atten getnüpft mürbe, bie fid^ mit ber Raffung be«
SlntrageS nid)t bccfen unb aud^ nid^t in ber Slbfid^t bcr ^ntragftcHcr
Kegem demgemäß mürbe oon bcr greifinnigen SSolfSpartci RommiffionS*
bcratung beantragt, aber oon ber 3Jlel)rI)cit be§ ©aufcS abgclel)nt

Volettgefe^e (SSgL 9l93(£*a3ud) x>. 1898 @. 278). 9)urd^ ®cfe^ von
1888 mar ber SRegierung ein 100 3Tlinioncn*Rrebit eröffnet morben jum

10*

»<ff«icf«ie. _ 148 —

Slnlauf 9on ®ütem in ben ^tootnjen $ofen unb SBeftoreugen bel^ufg
Jlnftcbclung Don S)eutfd^cn auf biefcn (Bütern* 3m Qoj^re 1898 rourbc
biefcr Rtebit auf 200 SWiQioncn aJlatt crljöl^t ^urd^ ein im Sommer
1902 ju Stanbe geIommene§ ©efe^ l^at eine meitete Q^tl^öl^ung
biefeS 5{rebit3 t)on 200 auf 350 SRillionen Snarl ftattgefunben unb
ift sugleic^ ber Slegierung baneben nod^ ein Jlrebit üon 100 aJiiQionen
aflat! eröffnet roorben jum 2lnfauf. Don ®ütem in biefen ^rooingen
bel)uf§ Umroanblung' berfelben in S)bmänen begro» ©taatsforften*

Slbgefel^en Don ben $oIen felbft, l^aben bie ^reiftnnigen unb bie
©entrumSpartei ebcnfo gegen biefe§ ®efe^ geftimmt, mie gegen bie
frül^eren ffiefe^e* S)ie§ ijl gefd^el^en, obwol^l bie ^reifinnigen eine
möglii^fte Slffimilirung ber ©taatebürger polnifc^er QurxQt mit bem preu*
^ifd^en^@taat§n)efen l^erbeigefülirt gu fel)en rotinfd^en unb meit entfernt
finb, irgenb roeld^e Seftrebungen für bie ßo^reigung von Steilen beS
Staatsgebiets ober aud^ nur für bie ^erfteOung eines föberatioen 93er«
l^aitnijfeS fold^er Seile gum preugifd^en Staat gu begfinfttgen. Slber
eben beSl^alb balten eS bie f^reirmnigen nid()t für angegeigt, btn $oIen
im 9Biberfprud^ mit Slrtifel 4 ber SSerfaffungSurlunbe, monac^ alle
^reugen t)or bem ®efe^ g(eid^ fein foHen, bie gleid^en politifc^en
Siedete t)orguent{)alten« fflad^ bem $Ian ber SlnftebelungSgefe^e l^aben
bie $olen mol^l ba§ Siedet, il)re ®üter an ben Staat gu uertaufen« Sie
finb aber auSgefd^Ioffen oon bem SRed^t oom Staate ®fiter ober ^argeHen
baoon gu enoerben* SHefe SlnfiebelungSgefe^e begroerfen, bie polnifd&en
®runbbefi^er auSgufaufen auS Staatsmitteln, für meldte bie ®efamtl^eit
ber Steuergal^ler, alfo aud^ bie $o(en felbft, aufgufommen l^aben« 2)ie
f^reifinnigen finb ®egner jebeS SLuSnal^megefe^eS an fi(^
unb meil SluSna^megefe^e aud^ ftets il^ren Qxotd oerfel^len, inbem fie bie
baoon betroffenen fefter gufammenfügen unb in it)rem SoIibaritätSbe*
mu^tfein ftärfen»

Sie prattifd^en Srfal^rungen, bie man feit 1886 mit btn
ainftebelungSgefe^en gemad^t l^at, l^aben ooUauf beftätigt bie Sfflife*
erfolge, roeld&e oor bem erften ®rla6 eines folc^en ®efefeeS oon frei-
finniger Seite oorl^ergefagt mürben« 2)ie $olen l^aben energifd^e ®egen-
anftrengungen gemad^t, um ftd^ auf il^rem fflepfe gu erl^alten« gür
biefen Qxüzd ift bie ^93anta- ßi^^^^t'^ gegrünbet morben, ebenfo Oe-
noffenfd^aften, aSereine, Spartaffem S)er ©rlös ber ^oleu auS bem
aSerlauf x>on ®ütem an ben Staat ift oermanbt morben gur St&rfung
beS polnifd^en ®influffeS in ben Stäblen unb gur (ärl^altung beS pol-
nifd^en ®runbberxÖeS im Uebrigen* 3)ie SanfSufe beS Staates l^aben
ben ?ßreis ber ®fiter gefteigert um ein 93iertel oon 660 auf 698 S0lart
pro ^ettar im I'urd^f(|niti ^n ben legten 3 Qaljren I)at man fci&on
über 800 9Karf für ben ^ettar bcgal^lt. ®ntfpre(|enb ber SBertfteige-
rung l)aben bie polnifdS)en ®üter einen l^bl^eren ^gpotliefarifd^en Jtrebit
erlangt 9luf ber anberen Seite oerlodten bie l^ol^en ®üterpieife nid^t
beutf(|e Slnftebler auS anberen SanbeSteilen gu Slnfäufem *

Xliatfäc^lic^ l^aben bie StaatSbel^&rben unb bie SlnfiebelungS-

— 149 —

fornmiffion M8 (Snbe bed (Stadialstes 1901 164494 ^eftar angefoufi
S)aüon toaren bis bo^ln 7666? ^cftar begeben an 4659 beutfc^e 9ln-
fieblen ^ieroon aber waren 1722 aus ^ofen unb SBeftprengen, fobag burd^
bic Sanflebelungen aus bem 100 üWidionen-Rreblt baSbeutfd&e (Blement
in ben beiben ^ßrooin jen in 15 ^Jal^ren umnur29879[nfteblermit einer
aSeöblferung von etwa 22000 Köpfen oerftfirft roorben ift^ S)ie[e Ropfjal^I
reprafentirt nod^ nid^t 1 ^rojent ber Seoölferung ber beiben ^rooinjen. SJer
©rlös beS Staates auS ber »egrünbung-ber Slnfiebelungen oerjinft bie 9Xn*
faufSpreife einfci^lieBIidS ber aJleliorationen mit nur 2,04 oom ©unbert, f obaB
nal^eju bie ^älfte ber aSerjinfung ber Ärebite auS allgemeinen Staatsmitteln
aufgebrai^t werben muß» S)abei l^ot in ben legten 3al)ren feine JBermin-
berung, fonbern umge!el)rt eineSBermef)rung beS polnifd^en ßanb*
befi^eS ftattgefunben. SDaS Slngebot polnifdier (Büter ^at [i(^ aus
bem eben angeffil^rten ®runbe immer mel|r uerminbert, baS Slngebot
beutfd^er (Büter bagcgen infolge ber ^reisfteigerung er^öl)t* So ftnb in
ben legten 4 ^al^ren nad| ber amtlid&en Slngabe nur 16000 §eftar.auS
polnif(|em Sefi^, bagegen 52000 ^eftar auS beutfd^em SSeft^ aus ben
SUlitteln beS SHnfiebelungSfonbS angefauft roorben» Sie Qa^l ber SBal^U
ftimmen für bie JReic^StagSlanbibaten ber polnifd^en fJraWion l^at im
^al^re 1893 229531, bagegen im ^o^re 1898 244128 betragen»

8luf bie Sßerminberung ber beutfd^en Slnfiebler mirfen au^ ein bie
befonberen fflefcfiränfungen, meldten bie greil^eit beS (Brunb*
eigentumS auf ben SlnftebelungSgütem unterliegt Um bie Slnftebelung
bauemb im SSefi^e oon Seutf^en gu erl^alten, finb unabl5Sbare dienten
jugleic^ mit S3ef(|ränfungen in ber freien 93enu^ung unb SSerSu^erung
ber (Büter auf biefelben eingetragen morbem SJurd^ (Befeö ift im Qal^re
1896 für bie Slnftebelunqen baS Slnerbenred^t obligatorifd^ eingefül^rt
morben mit weiteren 99ef(|räntungen beS 93eft^eS«

SBei ber geringen SLuSfid^t, bem erften ?ßlane cntfpred^cnb bie an*
getauften ®üter in Slnfieblerftelten oon mittlerem xmb !teinerem Um*
fange gu oermanbeln unb bamit bm beutfd^eniBauernftanb ju träftigen,
miß man jc^t fc^on baiu übergel^en, nid^t bloS SlnfieblerfteUen in ßeit*
pa(^t gu begeben, fonbern aud^ bie angetauften ®üter im ®angen burd^
Sßerpac^iung im StaatSbefi^ 8« erl^altem ®amit in SBer*
binbung ftel^t ber oerlangte Jfrebit oon 100 50lillionen Tlaxt gur aSer-
größer ung beS 3) o m d n e n b ef i ö e S beS Staates in ?ßofen unb SDSeft*
preufeen (ogl* aud^ ^S)omänen")* Der ®ro6grunbbefiö umfaßt in biefen
^rooingen fd^on jefet bie ©älfte ber lanbmirtfc^aftlid&en gtädje» 3)aoon
finb 262 000 ©eftar bur^ gibeilommiffe btm aSerf el)r entgegen» 3>«
bem 9Jla|e, wie nun nod| burd^ aSergrößerung ber StaatSlänbereien ber
S3efiö gur toten ^anb \xdi) oermeI)rt, wirb bie gefamte Kultutentmidtung
in biefen ?ßrooingen beeinträd)tigt» S)er Slnfauf oon ®ütern gur Um-
manblung in S)om5nen wirb bamit begrünbet, baß bie beutld^en Sefi^er
gu einem großen Seile außerl)alb ber ^rooingen leben unb infolgebeffen
einen entfprec^enben ®inftuß im Qntereffe beS SDeutfd^tumS nid^t aus-
guüben oermögen»

Sie aOBirtfamfeit ber Slnfieblung^fommiffion l^at befonbere Slad^»
teile gut t$o(ge gerabe für bie beutfd^en Raufleute unb (Se*
toetbetteibenben in ben @täbtem älbgefe^en baoon, bag bie
Qu8 hzn ^nfäufen butd^ ben großen J^tebit htn ^olen jugefloffenen
®e(ber bag polnifd^e (Clement in ben @täbten oerftärft t)aben, ift Qud^
baS mit Stoat^l^ilfe unb Unterftfi^ung ber 9lnftebe(ungSf ommiffion - ein«
gefül^rte (Benoff enfc^oftSroefen mit feiner STlonopolifirung beS
SBareni* unb Sanloerfe^rS geeignet, gerabe bie beutfd^en Rouf«
leute unb (Semerbetreibenben auSjufd^aCten unb gu gmingen,
gum SBonberftabe gu greifen.

@o fann bje 1886 in $ofen unb äBeftpreugen eingeleitete ^olitif
fd^lieglid^ bogu führen, ba^ beutfc^e (Slementr fiott gu träftigen, in ber
^Quptfad^e immer mel|r gu befd^ränfen auf t)on ber Sftegierung
abl^ängige ^äd^ter unb abl^ängige S^eamte. @ine fogiale 9lb«
fd^liegung greift babei immer mel^r $lag, ni€l)t nur im 93er]^ä(tni§ Qon
Seutfd^en tmb $olen, fonbern auc^ im SSer^ältniS tjon Beamten unb
JHcfttbeamten* — 2ll§ weitere SWofenolimen ber ^olenpoUtil finb von
bem 9teid^§tangler in'9lu§rt<^t genommen befonbere 3 u lagen an bie in
gmeifprad^igen £anbeSteilen amtirenben 99eamten unb ^el^rer*

9^ft8^ft|e unb Xelegrapl^engefe^e (SSergL aud^ SlSS^Sud^
„^ofttasreform'' 1898 ©. 280). ©ine SReil^e neuer ©efefee gum ^ofi- unb
ielegrapi^enwef en ift im Qal^re 1899 gu ©tanbe gelommcm S)a§ § ö d& ft •
gemid^t ber 95riefe gum einfad^en ?ßortofafe ift von 15 auf 20 ®ramm
erl^öl^t worben. Qm OrtSuer lel^r ift ba§ $orto für ^ofttarten von 5 auf
2 ^f«, für 2)rudtf a^en von 3 auf 2 ^f. I^erabgef e^t morben unb augerbem l^at
bie ^erabfe^ung ber DrtSbrieftaje für 83 erlin ©on 10 auf 5 ?ßf. ftatt«
gefunben. älu(§ t'önntn bie 2:a?;en be§ DrtSperfel^rS auf ben aScrtel^r
mit btn 9lac^barorten auSgebel^nt merben« Si^uf ber anbern Seite aber
finb bie 5ßrioatpofien für iexx DrtSoerfel^r perboten morben, fomeit
e§ fid^ lianbelt um bie gemerbSmägige Seförberung oon ocrfd^loffenen
ober unoerfd^loffenen »riefen, ©rudtfad^en, 5ßofttarten, SDSarenproben, bie
mit ber Sluffd^rift beftimmter Smpfänger oerfel^cn finb. S)ie grei-
finnige aSolfSpartei roiberfe^te fic^ biefcr 3lufl|ebung ber ^rioat*
poften, meil biefelben ben DrtSoerfel^r oielfad^ erleichtert unb permol^l-
feilert l^aben. S)ie Unterbrücfung ber ^rioatpoften in einem Umfange,
ber nodi über bie aSorfd^läge ber ^Regierung l^inau§gel^t, ift u. 91. unter«
ftü^t morben Don ber ©ogialbemotratie im aSerfolg iljrer grunb-
fS^lid^en SSelämpfung ber $rioatbetriebe. 3)ie beftet)enben ^rioatpoften
finb entfd^dbigt morben bi§ gum gel^nfad^en 93etrage be§ 3al^re§gen)inn§
por 1898. (Bbenfo finb bie Sebienfleten ber ^rioatpoften entfc^äbigt
morben burd^ eine ©umme entfpred^enb ben bisl^erigen ®el^alt§beträgen
unb ber S)auer il^reS S)ienfte5 bei ben ?ßrioatpoften. Seifpletöroeife
erl^alten bieienigen »ebienfteten, meldte 1 bis IVt ^oiixe t^cltig maren,
V« il)reS i^a^reSgel^altS als (Sntfd^äbigung, biejenigen, meldte 5 bi§ 6
Saläre im ®ienfte maren, VU i^reS Qal^reSgel^altg. S)er tßofttarif für

— 161 —

bie aScförbcrung oon QtxtutiQtn l^at eine flrunbfä^lid&e Umflcftalfatng
imb aSerrool^lfcilcrung erfol^rcm aOBäl^renb bis bal^in bie ^oftgebül&ren
ein 93iertel be§ SlbonnementSprtifeS betrugen ol^ne SlüdCfid^t auf bie ßol^l
ber 2lu§gaben unb ben Umfang bet SRummem, beträgt bie QüinnQ^*
gebül^r Jefet a) 2 Sßl für jcben 9Jlonat ber »ejugggeit, b) 16 ^f. jä^rlid^
für ba§ n)ö(^entlid) einmalige ober feltenere ®rf^einctt, foroie 15 ?ßf»
jäl^rlic^ me^r für jebe weitere SluSgabe in ber aOBod^e, c) 10 ^f* iälirlid^
für iebeS ililogramm beS ^al^reSgeiDid^iiS unter ®en)äl^rung eines §rei«*
gemid^ts oon je 1 Kilogramm jäl^rlici^ für fooiel SluSgaben, mie ber ©e-»
bül)r gu b unterliegen* S)er neue JCarif berüdfid&tigt fomit forool^l bie 3^^^
ber SluSgaben als auc^ baS (Seroid^t ber 9lummern«

3)ie neue gernfprec^gebüi^renorbnung »om 20» 2)e§ember

1899 fiellt ben leilnel^mern an ber %^xx^^px^ä)r)txbxn\>^xnQ frei, entroebet;
eine ^aufc^gebül|r gu gal)len ober eine ©ruttbgebül^r in SBerbinbung mit
®efpräc^Sgebül^ren* S)ie ^aufd^gebül^r beträgt je nad^ ber Qdi^ ber
5teilneömeranf(^lüffe in i^n eingelnen Orten jmifd^en 80 unb 180 Sülarf
jä^rlid)* 2ln ©teile ber ?ßaufd^gebül^r fann eine (Brunbgebül^r entrid^tet
merben, bie je nad) ber ßal^l ber 2:eilnel^meranfc^lüffe 60 bis 100 Tlatt
iä^rlid) beträgt 3)agu fommt eine ®efpr$d^Sgebül|r von 5 $f« für iebe
aSerbinbung* (gS finb jebod^ ®efpräd^Sgebü|ren für minbeftenS jä^rlid^
400 aSerbinbungen gu entti^ten. S)ie ®efpräd^Sgebü^r für ^erbinbungs»
anrufe gmifd^en tjerfd^iebenen Orten beträgt je nat^ ber (Entfernung für
eine aSerblnbung pon nic^t mel^r als 3 3Jlinuten ©auer 20 5pf» bis 2 S&larf*

@nblic^ ift unter bem 28« S)egember 1899 ein Xelegrapl^enr'
megegefeg erlaffen morben, melt^eS bie Slrt unb SDSeife regelt, n>iebie
3:elegrapl^ent)em)altung befugt ift, bie aSerfel^rSwege gu öffentlid|en Qvotdm
bienenben 2:elegrap]^enlinien gu benufeen* SBludEi ift bie Selegrapl^en^»
oerroaltung befugt, 2:elegrapt)enlinien bur(^ ben Luftraum über ®runb«
ftüde, bie nid^t SSerlelirSmege finb, gu fül^ren, fomeit nid^t baburd^ bie
aSenu^ung beS Orunbftüdts nad^ ben beftel^enben aSerliältniffen roefent*
lid) bceinträd^tigt mirb* Säorübergel^enbc 95eeinträc^tigungen ftel^en ber
gül^rung ber 2:clegrapl)enlinien burdE) hzn Äuftraum nid^t entgegen, t)or-
belialtli^ beS @d^abenerfa^eS*

@S n)irb oielfac^ bel^auptet, ba| bie neuen $oft^ unb S^elegrapl^eni»
gefe^e eine mefentlid^e aScrminberung ber ©innal^men ber *^Joft- unb
2:clegrap]^ent)ern)altung l^erbeigefül^rt l)abem S)ieS trifft in ber ^aupt-
fadE)e nic^t gu* 3m 3al|re 1899, alfo oor ber ®eltung biefer ®efeöe,
überfliegen bie ©innal^men bie fortbauernben SluSgaben ber aSerroaltung
um 48 SüliHionen SUlarf* 3m folgenben Qal^re oerminberte fid^ biefer
Ueberfc^u§ aHerbingS auf 25 aJliQionen aWar!, ftieg aber fd^on im Qal^re
1901 roieber auf 39,6 ajliaionen SUlarl unb ift im ®tat für 1902 auf
53,6 aJUEionen 3Jlarf oeranlagt* 9luf ben geringeren Ueberfd^u^ im 3al^re

1900 aber waren oon ®influ§ erl^eblid^e ©tatsüberfd^reitungen gur SSer*
ooQftänbigung ber Umlegung oon Selegrapl^enanlagen unb aSefc^affung
oon aipparaten im aSetrage oon IQVa üJlillionen SUlarf, bie t)eranla6t
waren burd^ bie äluSbel^nung beS ^^ernfpred^oerlel^rS im Slnfd^lug an bie

— 162 —

neue ®ebül|rcnotbnung* ^n bcm ©tat für 1902 ftnb Im (E^troorbittartum
für f5erttfprc(i6jnjecfc 20V8 SWQioncn aJlart ausgeworfen roorberu S)ie
großen SrteuÄufroenbungen für tJernfpred^gmerfc fommen inSbefonbcre
bem platten Sanbe ju gute«

9rhifitottfif||ftmi0. 3m ^ol^re 1901 ift ein SReic^Sgefe^ fiber
bie prloaten aSerftc^erungSunterne^mungen ju ©tanbc gefommcn. ®a
e8 im aOBefen ber aSerfid^erung liegt, bie ©d^äbcn ju übertragen auf
ein mbglid&ft großes ®ebict, fo roar ein SReic^Sgefefe Ijierfür Iftngft
angegeigt SJaS ju ©tanbe gctommenc ©efefe bleibt inbeS in niclp:fa(^er
SRid^tung l^inter ben berechtigten ®rn)nrtungen gurüdt* ßunäc^ft finb
von bem ©efc^ ausgenommen alle öffentlid^en Slnftalten,
meil bie {Regierung alle 93eftimmungen, roeld^c bie 9leic^Saufficiöt aut^
auf bie öffentlichen ©ogietäten-auSbel^ncn mollte, für unanncl)mbar er*
Härte« 2lu(^ fd^eiterten alle 93erfud|e, bie ©ogietäten in irgenb einer
Siid^turig in baS ®efe^ eingubegiel^en, an ber Sefäntpfuwg ber Ronfer*
t)atit)cn unb ©ogialbemofraten felbft bort, wo bie Rommiffion fold^e Säe*
ftimmungen befd^loffen l)atte«

S)aS ®efeö mad^t bie ©rric^tung ieber SSerftd^erungSanftalt von
einer Ronge ff ion abf|ängig« S)ie Rongeffton foH oenoeigert werben
fönnen, wenn Sl^atfad^en oorliegen, welche bie Slnnal^me red&tfertigen,
ba§ ein ben ®efeöen ober htn guten Sitten entfprec^enber ®efc^äftS*
betrieb nid^t ftattpnben wirb* S)aS finb burdiauS fautfd^ulartige SSe-»
ftimmungen« ©benfo ift bie ®ene]^migung ber 93el^8rben für hen ©e-
fd^äftSplan unb bie allgemeinen aSerfid^erungSbcbingungen crforbcrlid^«
S)ie SBeauffid^tigung ber a3erfid^erungSunteme|mungen wirb, fofern iB)r
®efd^SftSbetrieb auf baS ®ebiet eines SSunbeSftaatS befdiränft ift, burd^
bie ßanbeSbel^örbe, anbernfaHS burd& bie l)iergu beftellte SRcid^Sbcljörbe
ouSgeübt« SllS auffid&tfülirenbe SReit^Sbel^örbe ift ein SluffiditSamt
für ^rioatoerfid^erung in a3erlin errid)tet, weld^eS aus ftänbigcn
unb nic^tftänbigen 9JKtgliebern beficl)t« 8"^ 3Ritwirtung bei ber 2luffid^t
ift ein auS ©ac^oerftänbigen bcS aSerfid^erungSwcfenS beftcl^cnber 93ci-
rat gebilbet, bcffen SlJlitglieber auf 5ßorfd^lag beS SäunbcSratS oomÄaifer
ernannt werben«

Sluf biefe SBeife wirb bie gange ©ntwidtlung bcS aScrftd^crungS-
wefenS abl)ängig oon hen SBel^örben« ®aS bisherige Sluffic^tS-
ft)ftem I|at fid^ in biefer SSegiel^ung burdiauS nid^t praftifd^ bcwälirt
S)aS ^ublifum wirb burd^ bie weitgcl^enbe ©taatSaufftd|t veranlaßt, oon
ber eigenen ^Prüfung abgufeljen im aSertrauen barauf, baß bie über*
wad^enbe SBel^örbc il^m bie ©id^cr^eit ber ©rfüHung aller aScrbinbtid^*
feiten ber SSerfid^erungSanftalten gewäl^rteifte« 3^ ^^^ großen Slnfel^cn,
beffen fid^ baS beutfd^e ^ßrioatoerfid^erungSwcfen im SlUgemeinen erfreut,
l|at bie ©taatSauffid^t nid^t nur nid^ts beigetragen, fonbem im ©cgenteil
bie ®efellfd^aften melfad^ gel^inbert an ber freien Entfaltung il^rer
Rräfte unb in ber ©rreid^ung ber bcm SSerfid^erungSwefen überl^aupt
geftedten Qiele«

— 163 —

9l(§ f^ottfd^ntt tjl bie SBefümmutig anjufel^ett^ meldte ben Slbfd^tug
bcrgeucrüerfld^crungSDcrttäflCoonbcrpoUgcUid^cnCBcncl^mtgwg
unabtySngig meidet S)od^ ift ber Sanbe^gefe^gebung geftattet, bk SSet"
pfltd^tung eittguffi^ren, fibet ben 9lbfd)tu| von Policen ben ^oKjev*
bel)örben Slngetge gu erftatten*

aSergeblic^ würbe oerfud^t, bie befonberc S^ftcuerung, ber bie
aSerftd^erungSonftolten, nomentlid^ für geueroerftc^ening, in einjelnen
ajlittelftaaten unb RIeinfiooten unterliegen, ju befeitigen* Qt8 würbe
melmelir nod^ eine 9teid|8 [teuer eingefüljrt gur S)e(fung ber bem {Reid^e
erroad^fenben 9luf fl;^t§foften» (E§ .[oöen nämlid^ gur S)€dtung ber Soften
bcS Slufftd^ttgomtS be§ 5Rcid)e§ ®ebül|rcn etl^oben werben big gu 1 pro
SffliQe ber Srttttoprämtcn ber eingelnen ©efeQfc^Qften» Ser ©efomt-
betrag ber Oebül^ren fott onnäl^cmb bie ©älfte ber etatmäßigen 3lu8-
gaben für ba^ SLuffid^tSomt betrogen» ®§ ift im {Reid&Stage aud^ abge-
lel^nt worben, bie S^oppclbcftcucrung gu befeitigen, weld^e für ein unb
biefelbe Police t)ielfac^ in mehreren ©ingelftaaten ftattfinbet

S)a§ (Sefamturteil über baS (Sefefe läßt pd^ ^W 8«fötnmen-
faffen: nid&t fonberlid^ gut, aber immerl^in etUd^e SSer-
befferungen gegenüber bem beftel^enben ßanbeSred^t ®er §aupt-
vorteil ift, ba§ e§ bie greigügigteit auf bem ©ebiete be8 ^ßrioati»
Derfid^erungSroefenS fd&afft, fobaß eine aSerfid^erungSunternel^mung für
bie SluSbel^nung il^reS SSetriebeS nid^t von ber (Erlaubnis ber Regierung
jebeS ®ingelftaat§ abhängig x\L ©taatsfefretär ®raf ^ofabomStq
tröftete bamit, ba^ biefeS ®efe§ nur bie erfte (Stoppe fei gur Re-
gelung beS ?ßrit)atperfic^erung§n)efen§» SBeitere Etappen würben be-
treffen bie Drbnung be§ ^Prioattjerfid^erunggoertrageS, baS Steuerwefen
unb bie öffentlid^en ©ogietöten» (Bin fficfefeentwurf über ben 85er-
fi^erungSoertrog ift gegenwärtig im 9leid|§iuftigamt in SSorbereltung»

^twiniianctaü0ntn. ^m ^al^re 1902 ift om 2. ^uni in
?ßreu6en ein ®efe§ erlaffen worben, betreffenb bie Ueberweifung weiterer
S)otation§renten an bie ?Prot)ingialt)erbänbe» S)en ?ßromngiataerbänben
in Preußen waren nadE) btn ©efe^en von 1873 unb 1876 fefte Renten
von gufammen 37669111 fßlaxt iälirlid^ au§ ber ©taats!affe überwiefen
worben* Sarin waren oud^ einbegriffen 19 SWillionen S0larl für bie
aSerwaltung unb Unterl^altung ber ©taatSd^auffeen» xßt biefen Qwtd
waren 16 SüliUionen Tlaxt auf bie ^ßrooingialoerbänbe verteilt nod^
SWalgabc ber Sänge ber betreffenben ©l^auffeen in ben eingelnen S5e-
girten* 3m Ucbrigen würben bie Renten auf bie eingelnen ?ßrooingen
©erteilt gur ^ätftc nac^ bem 9Jlaßflab be§ gläd^eninl^alts, gur anbem
^älfte nad£| bem Sölafeftab ber Qaf)l ber ©ioilbeoötterung bei ber
aSoltegäl^lung üon 1876»

Qm ^af)x^ 19(K) bradjten bie SiationaUiberalen im Slbgeorbneten»
l^aufe ben Slntrog ein, einen ®efeöentwurf oorgulegen, burc^ weldöen
nad^ ben ®runbfä^en beg ®efe^e§ von 1876 ben ^rooingialoerbänben
avk^ btn Ueberfddüffen be§ ®tatsial|re§ 1899 ein einmaliger ^onbS oon

l^tobiugMbotaHtnfU. . 154 —

60 SJliOionen 9JlarI fibermcfen njcrben folltc* 3>m aScrfoIg ber 93cr*
l^Qttblungen über biefen Slnttog unb bie eitifd^lagenben (fragen ift 1902
ba$ ®efe^ juftanbe gelommen, toeld^eS bie befiel)enben IJJal^reSrenten bet
^roQingialoerbänbt im (Sangen um 10 ajlillionen Snarf erl^öiit
Z)aoon ftnb 7 aJIiüionen gu einem S)titte( beftimmt gut (Srleiditerung
bet eigenen SHtmenloftett in htn ?ßrooingiafoerb5nben* S)ie übrig-
bleibenden Summen finb gut Unterftfi^ung von Ieifiung§fd^n)acl^en Kreifen
(Slmtöoerbänben) unb ©emeinben auf ben (Bebieten beS 9ltmen* unb
aSegemefenS, fon^ie gut Secfung ber ffofien be§ Saue§ unb ber Unter«*
lialtung von ©rüden beftimmt S)er Ocfamtbetrag ift auf Die ^rooing
verteilt gu einem S)tittel nad) bem umgete^rten aSerl^ältniS ber
StaatSeintommenfteuer, gu einem S)ritte( nac^ bem ^rogentt)erl^äItniS
ber Rommunalabgaben gur ©taatSeinlommenfteuer, gu einem S)rittel
nad^ ber Qaf)l ber burd^ bie 93olt§gä]^Iung be§ ^al^reS 1900 ermittelten
©ipilbeoölferung* S3on ber ©umme oon brei SPlillionen 5ülarf
in bem ©efamtbetrag ber ©rl^ö^ung tjon 10 SüliUionen Wlavt ftnb
2 aJliflionen nur beftimmt für bie dfitidöen ^ßromngialoerbdnbe pon Dft*
unb aSefipreu^en, SBranbenburg, Sommern, $ofen unb ©d^Iefien, 1
SDliUion SWart für ade aSerbänbe* S)ie aSerteilung erfolgt nad) bem
oben angegebenen 2Jla|ftab* S)iefe ©umme oon 3 SWiHionen 3JlarI foQ
oertoanbt merben für ben SReubau unb bie Unterl^oltung oon Stunft«
ft ragen in ben^ooingen, Streifen ober öemeinben (©utsbegirten), foroie
gur ©rleid^terung ber buid) ben fßau foId)er ©tragen entftanbenen
©c^ulbenlaftem S)ie befonbere S)otirung ber le^teren Slrt muvbe bamit
gu redEitfertigen gefud^t, ba% im 3al)re 1876 bie mefilid&en ^ßrooingen
oeri^ältniSmägig mel^r @taat§c^auffeen gel^abt l^ätten al§ bie öftUc^en
unb beSl^alb audi beffer fortgelommen feien, ^ie SSerteilung bc§ ®e*
famtbetrage§ ber S>otation§renten Don 8 3Jlinionen 3Jlaxt auf alle SSer-
bönbe unb oon 2 SUliüionen Sülarf nur auf bie. ^rooingialoerbänbe oon
Dp* unb aOSeftpreugen, ®ranbenburg, ?ßommern, ?ßofen unb ©d^leften
foQ erfolgen gu einem S)rittel nad^ bem umgefel^rten a3erl|ältni§ ber
©taatSeinlommenfteuer, gu einem drittel nad^ bem ^rogentoerl^altnis
ber tommunalen abgaben gur ©taatSeintommenfteuer unb gu einem
S)rittel nadö ber ßal^l ber (Eioilbeoölterung.

3m aSergleic^ mit bem aSerteilungSmagftab oon 1876 (gur ^älfte
nad^ bem t$lö4)emnl|alt, gur anberen ^älfte nad^ ber (^ioilbeoölterung)
liegt in bem neuen aSerteilungSmagftab für htn erl)öl^ten ©etrag
eine nod^ größere SSegünftigung ber öftlid^en 5ßrooingen, al§ fie
ber bamalige aSerteilungSmagftab barfteüte. Siejenigen aSerbänbe, meldte
oerl^ältniSmägig am meiftcn gu ben ©taatsftcuern beitragen, erl^alten
bemnad^ bie geringeren ffiotationem ©o entfallen beifpielSweife auf htn
5ßromngialoerbanb ber ©tabt SSerlin oon ben 10 3Jliaionen SJlarf nur
84134 fSJlaxt — SOBäl^renb ba^ ®otation§gefcfe »on 1875 nur eine 93er-
teilung auf bie ^ßrooingialoerbänbe felbft vox\af), ift in bem neuen
®efe^ 9orgefel)en; bag bie ^rooingialoerbänbe einen 3)eil ber auf fie
entfaQenben ©umme roeiterliin Der teilen auf bie Äreife unb bie

— 166 —

®emetnben, foToie bei ber aSermenbung ffir ftunflflroBen aud^ auf bie
®ut§bcgir!e» S)abiird^ rocrbcn bic ^^nangcn bcr unteren Kommunol-
Derbänbe oerquidt mit ben ginonger^ ber ^romngialoerbänbe, wa8 nid^t
gur Stdrtung ber Selbfloerroaltung unb Selbftoerantroortlid^feit biefer
Rommunaloerbänbe beiträgt — S)o8 ^errcnl^ouS wollte oud^, obge-
feilen t>on Stunfiftrogen, QuxütnbutxQtn an bie (SutSbegirfe gvftotten aM
bem Kentenbetrage t)on 7 SUlittionen aJlorf, brang ober hiermit beim
Slbgeorbneten^aufe nid^t burc^.

S)qS neue ©efe^ ift entfianben ongefid^ts großer Ueberfd^fiffe im
Stoati^l^augl^alt unb ber beraub folgenben X^efaurirung in gorm oon
Einlagen gu n>erbenben ßmecten ouS loufenben SJlitteln neben einer
fiber ba§ gebotene S^ag i|inau§gel^enben Sd^ulbentilgung. Unter folc^en
aScrl^ältniften wäre eine ®rleic(|terung ber ®efamtfteuerIoften onoegeigt
gen)efem Sine folc^e l|ötte auä) ben ftommunoloerbönben gum Vorteil
gereic{)t, inbem fie eS i^nen ermöglid^te, entfpred^enb ben Srleid^terungen
bei ben StaotSfteuern l^öl)ere Slnforberungen i^rcrfeitS on bie ©teuer*
gal^Ier gu fleHen« Slber ba bem Soubtoge fein ©teuerben>iQigung6red^t
eingeräumt ift unb fein !Red^t, über bie Sermenbung oon Ueberf^üffen
felbftänbig gu bef^Uegen, fo mu|te man oon oornl^erein oorlieb nel^men
mit ben oon ber 9legierung oorgef(^logenen SBermenbungem 9lnbemfall8
mürben um fo größere Ueberfc^üffe in ber ©taot§!offe tjerblieben feim

Vt^üStlfteof^* Sei ben SSerl^anblungen über bie ^.Seutenot'' im
8lbgeorbnetenl|Qufe im 3ebruor 1899 empfal^l ber fonferootioe 3lbg.
0* ^orn'9lube[§borf bie ^rfigelftrafe afö bie eingige äJlaßnal^me gegen
bie ftänbig gunel^menbe aSerrol^ung unb ben fittli(|en ^liebergang ber
OTinberiäl^rigem ,,SD3eg mit bem ^umanität§bufel'\ fagte ^err
0. Siotn. 9lbg. 3Jla^ ^irfd^ fül^rte bagegen oug, baß $rügel ba§
befte SJlitlel feien, um bie SSerroliung l^erbtigufüliren unb
gu förbern, oud^ bei Rinberm Slud^ Slbg^ «♦ SBangeni^eim em-
pfatjl bie ^rügelftrafe, inbem er au§fül)rte, baß ein großer %t\l unfereS
SJolteS fid^ l^eute fc^on borüber Mar ift, ha^ man ben §umonität§*
bufel nic^t fomeit treiben bürfe, um bei beftimmten 9lol)eit§oerbrec^en
niddt oud^ einmal gu bem allein braud^baren SRittel ber ungebrannten
2lf^e gu greifen» 2lm folgenben a:age crflörte ber fonferoatioe 3lbg»
0« £oebell im 9leid^§tage unter Säegugnabme auf bie SSerl^anblnng beS
Slbgeorbnetenl^aufeS, er lönne aud^ ^ier frei unb offen erllären, baß er
bie ainfd^auung, mie fie ausgegangen* ift oon ^rm o» Rom, ooUftänbig
billige» SludE) feinen SBäl|(ern gegenüber nel^me er nid|t ben geringftcn
Slnftanb gu oertreten, ia^ er bei ber gunel^menben aSerroljung feitenS
ber jungen fflurfd^en bie ^rügelftrafe für fie für baS eingig richtige l^alte»
®r ocrtrete ba§ in ooHem Umfange»

©egenroärtig ift betanntlid^ in ?ßreußen bie ?ßrügelftrafe nur in
ßud^tpufern guläffig unb ^ier aud^ nur als öußerfteS S5i§giplinar*
mittel» S)er jefeige ßeiter ber ©trafanftalten im aWinifterium be§
Qnnern, öer frül^ere S)ireftor ber ©trafanftalt SUloabit, Rrol^ne, l^at in feinem

mtUüftt^t. _ 156 —

belannten Sltf)rbud^ ber SefängniSfunbe 2){Sgtpltnarfltafen, toeld^e, voit
Sattenarreft utib fbtperßd^e ßfic^ttgungen, ,{>urc^ SJligl^anblung be$
RbrpcrS eine möglid^ft abfd^redeiibe unb bänblgenbe Söitfung ergiclen
foQen, einen „Uebetrefi auS barbatifd^er Unfultur'* genonnt
2I|atfftc^lid^ l^at andj §err Rtol^ne f* Q. als Seiter ber ©trafanftolt gu
SUlooblt roebcr^förperli^e 8ö^*if^i*"9 ^^^ ßattenarteft jut Vlnroenbung
gebracht »(SS ift ein t)onftönbige§ aSerfennen ber rollen aSerbrec^er*
naturen," fo fd^reibt Rro^nc, „wznn man glaubt, bog bie SluSpd^t auf
einen tntenfioen lörperlid^en ©d^merg fte oon einem 2lu€bruc^ il^rer
aSoSl^eit ober Seibenf^aft obl)oIten würbe ; fte l^aben geroöl^nlic^ in il^rem
£eben von ftinbl^eit auf fd^on fo oiel $rfige( befommen, t)aben ftd^ in
SRaufl^änbeln bie fEöpfe unb (Bliebmaßen berma§en gerfd^Iagen laffen,
bag bie gur^t oor einer neuen S^rad^t ?ßrfigel, unb wäre pe aud& mit
blutigen Striemen oerbunben, fie ni(|t abl^ält ober il^ren böfen SBiDlen
brid)t* Rrol)ne fc^ilbert bann aud| bie SBirfung ber 5ßrügelftrafe auf
bie mit ber 3lu§ffi^rung beauftragten SBeamten* ,,5Die 933irfung ift auf
bie Qu^diamnitn ein ungIaubUcf)er ®tel, auf ben ^auenben ein
®efü^l unmiUigen QoxnzS, bag er bagu oerbammt ift, mit f altem 93Iute
auf ba§ roef|rlo§ oor il^m Uegenbe fflflenfd^enünb loSgufd^lagem SDSirb
ber S3eamte öfter baju fommanbirt, fo fintt er in ber Stiftung feiner
Rameraben, oerrol^t unb oerfommt* SJlan finbet nidE)t feiten, ba^ bie
betreffenben SSeamten bem Irunfe ergeben finb/

UebrigenS f)abtn ©taaten mie iBat)em, 99aben, SOBürttemberg,
aSraunfc^meig, SSremen, ©ad^fen-Reburg, ©adifen^SBeimar, Defterrei^
bie ^rügelftrafe felbft in Qud^tl^äufern abgefd^afft

9ti^i%üu3hülL ^m SReid^§]^au§l^alt l)aben fid^ in ben legten
Qaljren bie aSerl^öltniffe ungünftigec geftaltet, teils infolge ber neuen
^eereSi unb glottent)erftär!ungen, teils infolge ber ungünftigen Ron*
iunitur in btn ©rmerbSoerl^ältniffen unb beren Wildtmirfung auf bie
©innalimen beS SReid^eS auS Steuern unb SSerfelirSanftaltem ^m 58 er-
IjältniS gu ben ®ingelftaaten überftiegen nod^ 1897 unb 1898 bie
Uebermeifungen bie aJlatrifutarbeiträge um 13 begro* 38 SUKU
Konen SWar!, obgleid^ nad& befonberer gcfeglid^er Seftimmung (Äej Äieber)
für biefeQa^re aus bem SJlel^r an UebermeifungSfteuern gegen ben ©tat
38 begro» 42 STliUionen Sfflar! gur aSerminberung beS 2lnleil)ebebarfS beS
SReid^cS nad^träglid^ oerroanbt mürbem Qm 3[af)re 1899 überftiegen bie
aWatrifularbeiträge fd^on bie Uebermcifungen an bie ©tngelftaaten um
13 amaionen ajlarf, im Qal^re 1900 um 20 ajliaioncn* $»ad^ ber 9ted|-
nung für 1901 blieben bie Ucberroeifungen I)intcr bem aSctrag ber SUlatri*
fularbeitrüge um 15V* 9Jlillionen aJlarf gurüdt^ 3laä) bem ©tat für
1902 mürben bie aJlatrifutarbeiträge bie Uebermeifungen um 25 Millionen
3Jlart übcrfteigen*

S)er SReic^Sl^auSlialt felbft fdjlog 1897 mit einem Ueberfi^ug
»on 25 Smittionen SUlarf, 1898 mit einem foldien oon 31 ajliOionen fOlaxt,
1899 mit einem Ueberf(^uß oon 38 SUliUionen 3Karf ab» ©aS Qal^r

— 167 —

1900 brad^te ein ©cfijit oon 2 3Jliatoncn SUlarf, unb bo§ Qol^r 1901 ein
»efijit oon 48 Sülitltoncn "tSlaxt

9(n 91 nl eilten mürben aufgenommen gut Säalongirung be§ (StatS
1897 40 ajltflionen 3JlatI, 1898 38 ajliaionen aHarl, 1899 69 amCionen
smart, 1900 94 3Jliatonen Tlaxt %nx 1901 ift im (Stat ber arnleü^e-»
bebarf auf 203 gjliUionen SWarf, im ®tat ©on 1902 auf 146 3Jliaionen
fSJlaxt normiert S)cr befonber§ l^ol^e Slnleil^ebebarf ber beiben legten
Qal^re ift oeranlaßt burc^ Rrebite für bie d&inefid&e (Ejpebition
(oergl. ©l|inefifc^e SBlrren and^ in ^Betreff ber ®l)inefif(i|en Kriegs-
entf^&bigung)« SSon bem Slntei^ebebarf für 1902 mürben oorab au§ ben
56rfparniffen an Rrebiten ber aSorjal^re 33 SDliUionen SJlarf gcbedt

£ie oerainSlid^e SReid^Sfc^ulb, meiere ®nbt 1887 nur 486 TIH^
Honen Sfflarf betragen l^atte, l^at ®nbe 1897 ben Setrag oon 2141 fSJlxU
Honen Sfflarl erreid^t unb ift bann in ben Qal^ren 1898, 1899, 1900 unb

1901 auf 2182, 2223, 2290 unb 2396 SmiUionen Tlaxt geftiegem
J)a§ ©efigit oon 48 Millionen Sfflar! im 3al|re 1901 rül^rt

in ber ^auptfac^e oon aJlinberüberfd^üffen bei ben aSertel^rSanftalten
be§ Slcic^eS f)tx. S)er gegen ben ©tat um 16 ajliüionen SRart geringere
Ueberfd^ug ber $ofl- unb Xelegrapl^enoermaHung l^ängt mit ber neuen
(Seftaltung ber ^ofttajce unb ber ^ernfpred^gebü^ren, fomie btn äluS-
gaben für bie SJermel^rung ber fjemfprec^oerbinbungen mefentHc^ ju-
fammen« 99ei beuy 9leid)§eifenbal^nen mar ber Ueberf(^u§ gegen btn ©tat
um 11 SUliQionen Sfflart geringer, bei ben ®innal|men au3 ber SReic^S-
banf um 2 SRiUionen Sülart S)iefe geringeren Ueberfd&üffe [inb bebingt
burd^ bie ungünftige Jtoniunftur be§ ^al^reS 1901 in bm ©noerbSoerl^ätt''
niffen* Die Slbnal^me beSäucferoerbraud^S infolge ^reisfleigerungburd&ba«
ßurferlarteQ unb bie erl^öl^tenSluSgaben fürSluSful^rprSmien l^aben bemirtt,
ba6 bie (Srträge ber ßudterfteuer 1901 um 6 SDHÜionen SWarf l^intcr bem
(EtatSanfa^ gurüdtgebHeben finb« Qm SSer^ältniS ju ben ©ingel«
ftaaten maren für 1901 bie Uebermeifunggfteuern einerfeits unb bie
STlatritularbeiträge anbererfeits ju gleid^em Setrage oeranfd^lagt 3)ag bie
Uebermeifunggfteuern um 15 SRiCionen ÜJlart l^inter bem ©tatSanfd^lag
gurüdbHeben, ertfört ftd^ barauS, bag bie 9teid^gftempelfteuern
infolge beg Sanlfrad^g unb ber ungünftigen ©rmerbSoer^&Itniffe im
Qal^re 1901 um 30 SWiUionen Tlaxt I)inter bem Slnfd^lag jurütfbHeben, bie
ßöQe bagegen infolge ber ftärleren ®etreibeeinful^r be§ ^al^reS ben Sin«
fd^lag um 15 Söliflionen 3Jlarf überftiegen* Qu bemerfen ift, baß oom
h QuH ab JReic^Sftempeleinnal^men eingefül^rt unb erl)öl)t mürben unb
ebenfo einige f^nanggöUe beg 3<>II^^^f^« ^^^3^ ^ft "od^ bie neue
©d^aummeinfteuer gefommen* S)er 5IJlcl^rertrag auS biefen ©teuer-
erl^öl^ungen mürbe bamalg auf 56 SJUQionen Tlaxt oeranfd^tagt* (Sergt
l^ierüber .^©teuern im Sleid^''*)

S)ie gefd^ilberte Serfd^led^terung ber f^inanglage t)at Slnlag ge-
geben, benSluf nad^ einer „SReid^ §f in an jr ef or m" mieber erfc^aüen gu
laffen« S)er fd^Öne SRame ,r8lei(^8finangreform* ift oon ^errn oon aJliquel
1894 erfunben morben gur ©mpfet|lung ber bamaHgen ©teuetprpiette ber

mtJMhimBUtt _ 168 ~

SReid^iSrcgicrung» 1894 folltcn bic SRctd^äftcucm bmäj neue ©cfc^c um
100 SPliQiDncn 3Jlart crl^öl^t toctbcn,. unh jroar in ber aScifc, bog ben
Sinsetfiaateit gtigeftc^ert mürbe ein $(u§ an Uebenoeifungen axx^ Steid^S«
[teuem unb Qbütn von minbcftenS 40 Millionen SDlatf gegenüber bmx
Setrage ber SWatritutarbeiträge, S)er bamalige ®ntttfurf fd^citerte unb
cbenfo ber ©ntourf bes fotgenben 3a^re§, nad^ meld^cm ftd^ ba§ !Rcid^
oerpfiid&ten foHte, \n ben näd^ften 6 Q^al^ren l^öc^ftenS fo oiel 2Jlatri-
tularbeiträge auSjufd^reiben, ba% biefelben burd^ Ueberroetfungen an bie
(fctnjelftaaten gebedft werben fonntem — (Sine aWiniftcrfonferenj,
roeld&e im SJlai 1902 flattfanb, l^attc bie SDBieberaufnal^me folrfierpäne
jur Umgejlaltung be§ 9leic^§ftnanjn)efen§ bi§ jur Gfcriebigung be§ neuen
3öntorif§ oertagt ^n 93erbinbung bamit [teilen bie bereits mel^rfad^
angebeuteten ^Iftne jur (&r]^öt)ung ber Sraufteuer unb ber Se«
fteuerung bc§ %abaU.

Segen bie fogenannte SReid^gfinanjreform fprid^t, ba| ber SSunbeS-
rat atebann in ber ^auptfac^e jebe§ Qntereffe baran verlieren würbe,
einer fortgefe^ten Steigerung ber 9lcidö§au§gaben entgegen ju roirfem
3nbem bie aRatrifuIarbeiträge fixiert werben, roürbe im Weid^Sl^auSl^alt
jugleid^ ber bemeglic^c ©innal^mefattor in gortfaQ fommen unb
bamit ba§ ®elbbemiaigung§red^t be§ 9leid^§tag§ feine Sebeutung Der«*
Heren, 9lud^ mürbe alsbann ba§ 9leid| für feine SSebürfniffe eingig unb
aUein auf inbirefte Steuern angemiefen fein, folange bie 9legierungen
ber Uebernal^me von bireften Steuern auf ba§ SReid^ mieberftreben,
(95ergL aud^ im 9l93(£-93ud^ 1898 „Sölatrifularbeiträge" S. 241 unb
„Steuerreform im SReic^e" S» 329, foroie in biefem 93ud^ bie 2lrtitet über
Steuern im 9leid)eO

S>ic greifinnige aSolfSpartei I|at auf bem Hamburger ^ßarteli»
tag il^re Stellung ju ben fd^roebenben 5i"ö»^8* ^"^ Stcuerfragen in nad&*
folgenber Stcfolution gufammengefagt: „^m 9teidö§{)au§]^alt l^älteS
ber Parteitag nad^ ben in ben legten ^al^ren erfolgten gemaltigen
Steigerungen beS 2lufmanbe§ für bie SDlarine, ba^ ^eer unb bie Kolonien
unb ber baburc^-trofe Steuererl^öl|ungen unb rapiber SBermel^rung ber
SReid^Sfcflulb gefd^affenen ungünftigen ginanglage für bringenb geboten,
burd^ äugerfte Sparfamteit bei ben oorl^anbenen ©inrid^tungen unb
ftrengfte Prüfung in Sejug auf etma neu l^eroortretenbe SBebürfniffe gum
minbeften einer meiteren Steigerung ber 2lu§gaben entgegengumirfem —
®ine fogenannte „Sftei(^§finangreform", bie auf 93efeitigung ober
gijirung ber SUlatrifularbeittöge l^ingielt, ift im ^[ntereffe be§ ©innaljme-
bemiOigungSred^teS be§ 9ieid|§tage§, mtld^zQ aud) bel^ufS fparfamer »e-
meffung ber ausgaben eines bemeglid^en ®innal|mefaftor§ bebarf, ent-
fd^ieben gu befämpfen* .2luf bie SUlatritularbeitröge tann nur oergii^tet
merben, menn eine birefte, in bem ^ßrogentfa^ oon ber jäl^rlid^en »e-
miOigung beS JReii^StagS abljängige Steuer, fei e§ SSermögenäfteuer ober
ffiinfommenfteuer, oon ben ®ingelftaaten auf ba§ 9leid& übertragen mirb*
einer oerfd^iebenen »emeffung ber Ropfanteite bei ben aWatrifutar-
beitrügen nad^ bem ®rabe ber aBoI)lljabenl^eit ber »eobirerung in ben

— 1B9 —

Rlcinftaaten ftel)t bic fjreifitimge $8olt§pattct nit^t entgegen* S)agegen
bcfämpfl fte jcbc ^ö^crc Selaftung be§ aJlQffenoerbroud^^ butd^ inbtteftc
Steuern, in§bcfonberc iebroebe götm einet ®r^5^ung ber Sroufleuer,
foroie einer l^öl^eren fflclaftung be§ Xabat^. — Qn S3ejug ouf ba§
©teuerroefen im SRei(^ forbert ber Parteitag bie S3efettigung bet mit
bem ÄontingentirungSfriftem jufammenl^ängenben ßiebeSgaben, fowie ber
2lu§ful)rpramien bei ber »ranntroeinfteuer, inSbefonbere and^ jur 58er*
minberung be§ Slnleil^ebeborfS unb ber SWotrifuIarbeiträge» (Eine ^erab*
fefenng ber 1900 erl^äl^ten ©tcmpelfteuern, abgefel^en t)om ßottcrieftempel,
ift ebenfo mirtfdiaftttc^ geboten mie im 3nte*yfe be§ (Ertrages au^ biefcn
©teuern angejeigt* S)er 1900 eingefüljrte Stempel ouf €d^ifffrad|ts*
urfunben ift gänälid^ aufgul^eben/'

MeiflpStail (ogl. 9l33(S:'-»ud) 1898 @. 287). aSon 1887 bis 1890
mürbe ber Weic^Stag bel^errf(i)t burc^ bie fogenannte RarteUmelirl^eit,
boS l^eigt eine SUlel^rl^eit, jufammengefefet qu§ J?onfert)atioen, grei-
fonferuatioen unb SRationofliberalen. SBei btn 9leumal)Ien im g^bruor
1890 fd^moljen biefe Parteien, roeldie bi5 bol^in 210 Smitglieber jöl^Iten,
bis auf 127 jufammen, mäl)renb bie gteifinnigen, bie SDeutfd^e SSoltS*
partei unb bie ©ogialiften eine etl^eblid^e SBerftörtung erl^ielten« 3laä^
ber 9lufI6fung infolge^ Slblel^nung ber aWilitäroorlage im SUlai 1893
erl)ielten bie fonferoatit)en ?ßörteien unb bie Slationalliberalen eine 93er*
ftärfung, ol^ne inbe^ bie ajlel)rl)cit roieber ju erlangen» S)ie greifinnigen
erful^ren eine er^eblid^e SSerminberung, bie ©ojialbemofraten eine 93er*
ftärtung*

S)ie 9Q3at)len von 1898 l^aben in nic^t menigerals 177 9ßal^I*
treifen ©tic^ma^Ien erforberli(^ gemad|t SHe S^al^Ien l^aben eine
Heine 93erf(^iebung ju (Sunften ber hinten fierporgebrad^t S)ie fon*
feroatioen Parteien unb bie $oIen i|aben eine Slbnal^me ju oeraeic^nen,
bic ßiberalen unb ©ojialbemofroten eine ßunol^me. gür bie einjelnen
Parteien ergaben fid^ auS bem 93erglei(^ ber f$ra!tionSftärfe im €ep*
tember 1902 mit ber grattionSftärfe im Quni 1897 folgenbe Qal^Ien:
Ronfetoatioe ?ßartei 62 (58), greifonferöatiüe ober S)eutfci^e JReid^Spartei
20 (26), antifemitifc^e graftion in jroei t)erfd)iebenen ®ruppen 10 (13),
©entrum einfd^Iießlid^ beutfd^*]^annoDeranifd^er ©ofpitanten 106 (105),
5ßoIen 14 (20), S^attonaUiberare 53 (50), greifinnige 93ereinigung 14 (13),
greifinnige 93ol!§parlei 27 (27), S)eutfd^ 93oItepartel 7 (12), ©ojial*
bemofraten 58 (48). »ei feiner graftion befanben ficl& 10 (Elfüffer, 1
S)äne unb 24 anbere ^bgeorbnete, barunter 2 Slntifemiten, 3 ajlitglieber
beS bai)erifd^en 93auernbunbeS, 3 S)eutfcl^*^annoDeraner unb 16 snit*
glieber, meldte anberen graftionen oermanbt finb, barunter gmei grei*
finnige, ein Slationalliberaler, ein (Zentrum, jmei ©Ifaffer unb jel^n
Ronferoatioe«

9^ad^ ber amtlid^en SOBal^Iftatiftit mürben in bem erften 9QSa]^I*
gange bei ben orbentlid^en Sßaldlen im ^uni 1898 bei 11448044 aßal^l*

lumtM. _ 160 ---

bcted^tigtcn 7762693 flültiflc unb 34031 ungültige ©timmen abgegeben*
aSon ben gültigen Stimmen würben abgegeben für folgenbe Parteien
(bie ftlammem geben bic entfpred&enben 3öl|Ien für 1893) : ©eutfd)*
fonferoatioe Partei 869222 (1038363) »eutfc^e 9fleid)§partei, tJrei*
tonferoatioe 343C42 (438435), Sflationamberale 971302 (996980) grei-
finnige Bereinigung 195682 (258481), fjrcifinnige aSolfSpartei 668314
(666439); S)eutfd&e »olfSpartei 108528 (166757), Zentrum 1456139
(1468601), ?ßolcn 244128(229531), ©ogialbemof raten 2107076(1786738),
Slntifemiten unb (£]^ri[tlid)*foaiale 284250 (263861), Sunb ber Äanbroirte
110389, bagerifd^er fflauernbunb 140304, anbere Parteien 268234,
unbeftimmt 92637, aerfplittert 13846, Unter ben 268234 ©timmen für
anbere ^Parteien finb entl)alten 107415 glfäffer, 16439 S)ancn, 105161
?DBelfen, l^effifd^e 3tecl|tepartci unb l)effifd)e 93oir§partei 3820, mecflcn*
burgifd&e Sted^tSpartei 820, SRationalfoäiale 27217.

2)ie le^te Sleid^StagSfcffion in ber oorl^crgel^enben SBal^l««
periobe begann am 30. 9lopembcr 1897 itnb fc^lofe am 6. 9Jlai 1898*
3n biefer ©effion fam ba§ erfte iJlottengefe^ gu ©tanbe, meld^eS om
10* 9lpril 1898 publigirt mürbe, fobann nodE) oon mid^tigen ©efe^en
bie ntm Snilitärftrafgcrid^tSorbnung oom 1* ©egember 1898. ©in
®efe^ vom 13. Slprit 1898 erpi^te bie S)ampferfuboentionen, inbem e§
für bie ?ßoftbampferlinie nad^ Dftafien 14 tägige ftatt biSl^er 4 n)öd)entli(%e
SJerbinbungen einfül^rte* Slufeerbem finb l^erüorgul^eben au§ biefer ©effion
eine SReil^e t)on Suftugefe^en, meldte bie anbcren 9lec^t§materien mit
bem 1897 gu ©tanbe gefommenen SSürgerlidien Oefepud^ in ®inflang
gu fe^en beabft(f)tigen. S)al)in gel^ören ^enberungen in ^egug auf bie
KonturSorbnung, bie ©ioitprogeßorbnung, bie ©erid^tSoerfaffung, bm
©trafprogeg, ferner ©efe^e über bie (SrmerbS» unb SOBirtfc^aftSgenoffen*
fc^aften, bie ©efeQfd^aften mit befd^röntter Haftung unb bie prioat*
red^tli(^en SSerl^ältniffe ber 93innenfd^ifffal)rt. S)agu !ommt ein ©efe^
über bie QroanQßDzi^tdQtxunc^ unb eine ©runbbud^orbnung be§ SReid&eS*
2lud^ ftammt au§ biefer ©effion ber ©efe^entmurf über bie ©ntfc^ä-
bigung ber im SBieberaufnal^meoerfal^ren freigefprodEjenert ?ßerfonen
(f. Unfc^ulbig SSerurteilte). ©in ©efe^ über ben SJerfelir mit fünftli(^em
©üfeftoff oom 21. 3uni 1898 ift burd) ein neuereg ©efe^ oon 1902
erfe^t morben.

^n ber 8fgUIatitC|iecioIle 1898/1903 begann bie erfte SReid^^tagg-'
feffion am 6. Segember 1898* S)iefelbe mürbe unterbrodE)en am 22.
3uni 1899 burd^ eine langete Vertagung bi§ gum 14. SRooember 1899,
bie ©effion enbete mit bem 12. Quni 1900. S)ie aSertagung erfolgte,
meil eine JReilie oon mid^tigen ©efe^en nid^t gur a5erabfdt)iebung ge-
lommen mar unb man an bie begonnenen Slrbeiten, namentlid^ an bie
RommiffionSberid^te bemnädfift mieber anfnüpfen mofltc* ^u§ bem
erften Slbfc^nitt biefer ©effion, alfo a\x2 ber S^agung oon 1898—
1899 ftammt ba§ neue OuinqennatSgefeö oom 25. SUlärg 1899 über bie
f$riebenBpräfengft&rte unb in SSerbinbung bamit ein ©efe^ über 9lenbe<*
rung beS {Reid^Smilitärgefe^eS, bie SlooeUe gum 93anlgefe^ oom 7* ^uni

^ 161 —

1899, ba« ®efe^ Dom 10, Quli rocflen »ermenbung t)on erl^öJ^tcn amttcitt
bc§ 9lctd|§inoQlibcnfonbS gu »cil^ilfen für bic ÄrießSteilncl^mer, bQ$
^gpotJ^cfenbanfgcfcö t)om 18. Quli 1899 unb baS neue ©cfc^ übet 3n*
DalibitötBöcrrtd^erung üom 13. ^uli 1899. >

9luö bem atocitcn 3lbf d^nttt btcfcr Scffion, 1899—1900, ftammcn
bo8 ®cfctj gut ^iluftebung bc§ KooIittonSocrbotS für SJcrcine oom 11.
»ejcmber 1899, baS aielcgropJö^nw'eflegefcö pom 18. ?)C8ember, bic
3femfprc%cbü^renorbnung oom 20. ©cgembct unb bte SRooctte gum
^oftgcfc^, cbcnfoas oom 20. S)cgcmbcr 1899, ferner quS bem Qo^re

1900 ba§ »efetj oom 7. Slpril über bie Ronfulargeric^tgbarlett, vom 9.
Slpril über bie ®ntgiel)ung eleftrifc^er Arbeit, wm 21. Tlai betreffenb
bie ^Patentanwälte, t)om 26. aJlai betreffenb eine ffinveiterung ber ©üb-
oention ber ^ßoftbampffd^iffSoerbinbung mit Slfrlfa, üom 1. 3uni bie
Slooelle gum SWÜnggefe^, oom 8. Quni baS fflefeft über bie ©djlad^t-
Diel^" unb S(eifd)befcl^au, oom 14. ^uni baS gmeite^ f^lottengefe^,
baS ®efeö gur ®r]^öl|ung unb ©rmeiterung ber SReid^öftempelobgaben,
baS ®efe§ gur ©rliöliung ber Qiüt für S3ier unb anbere ©pirituofen.
aSom 25. 3uni 1900 batirt bie heftig angefod^ten geroefene StooeDe
gegen bie Unfittlid^feit gum ©trafgefe^bud^. 2lm 80. 3uni rourbe pvb*
ligirt ia9 ®efe^ betreffenb bie Sefämpfung gemeingefäl^rlic^er ftranf^eiten>
am 80. l^uni ebenfaÖS bie 9lot)e0e gur ®en?erbeorbnung unb an bem-
felben 2:age eine SlooeQe gum Jtrantenoerfic^erungSgefe^ gur SluSbel^nung
ber Rranfenoerfi^erung ouf bie $ou§inbufirie. aSom 80. Quni batiren
aud^ bte 6 neuen ®efe^e über bie UnfaIIoerfi($erung.

SBSI^renb bie erfte ©effion be§ 9leic^§tag8 in ber neuen SBal^I-
periobe [x^ burd^ 8 Stalenberjal^re i^ingog, t)om 6. S)egember 1898 bis
gum 12. Quni 190u, erftredtt p^ bie folgenbe gmeite ©effion
fogar über 4 Jtalenberjal^re hx§ gum ®nbe ber iE3al|Iperiobe. 3^iefe
©effion gerfant in 8 Slbfc^nitte. S)er erfte aibfd^nitt begann am
14. 9looember 1900 unb fc^tog am 15. 3Jlax 1901 infolge SJertagung bi§
gum 26. Jlooember nad) eingetretener SSefc^lugunfäl^igfeit bei ber fflooeUe
gum Sranntmeinfleuergefe^* $Iu§ biefem Slbfdimtt batiren t)om 11.
SJlärg ba§ ®efe^ betreffenb Slenberung be§ ^ofttajcmefenS, oom 12. 9Rai
baS ®efe§ über bie prioaten aSerfi^erungSunterne^mungen, x)om 24.
SJlai baS neue äBeingefeg, oom 81. SJlai ba§ ®efe^ gur befferen aSet-
forgung ber ftriegSinoatiben unb Kriegshinterbliebenen, oom 19. i^uni
baS ®efe^ über baS aSerlagSrec^t unb baS ®efe^ über baS Url^eberred^t,
oom 80. ^uni bie aus ber ;0!niliatioe beS Sleid^StagS l^eroorgegangene
SlooeUe betreffenb bie ®emerbegerid^te^

S)er gmeite ^bfd^nitt biefer ©effion begann am 26. 9looember

1901 unb f^log am 11. :3uni 1902 mit einer aSertagung bis gum 14.
ortober 1902 ab. ®S tamen in biefem älbfc^nitt gu ©tanbe: Sine
SRooeUe gum Sranntroeinfteuergefe^, meldte am 11. 3uni 1902 ooQgogen
n)urbe, baS ®efe^ gur Sluf^ebung beS S)iftaturparagrapl^en in ®lfag-
ßot^ringen oom 18. 3[uni 1902, baS ®efeö gum ©c^ufee beS ®enfer
9leutralitätSgeic^enS oom 22. anärg 1902, bie neue ©eemannSorbnung

11

9tfi4l»tog. _ 162 —

oom 3. ^mt 1902 in SSerbinbunfl mit einigen anbeten, Detmanbte
anaterien otbnenben ®efe^en betteffenb bie SnUnol^me J^eimgufd^offenber
Seeleute unb gut Slenberung ber ©tranbunßSorbuung, eine SlooeHe jum
©etotstorif, ein neues ©üfiftoffgefc^, eine SRoöeße gut Strafprogegorb*
nung betteffenb btn ©eti^tsftonb füt ^te6t)etgei|en. (Senel^migt routbe
i$om Steid^Stoge bie 93tüffelet 3w*^^font)ention unb ein ©efefe gut 21b«»
Snbetung be§ Qudtetfteuetgefe^eS*

S)ie aSettagung om !!♦ 3[uni 1902 njutbe tjetanlaßf im 3fnteteffe
bet SBeitetbetotung in neuen Sölltotifootlage* / SHe ßoHtatif-
fommiffion tagte aud| mäl^tenb bet 93ettagung, mofüt ben SJUtgliebetn
betfelben eine Snlfc^äbigung butc^ ein ^aufdgquantum t)on je 2000
3Jlatf gewäl^tt mutbe» Sla^bem bie Rommiffion il^te Sltbeiten Slnfang
Dftobet beenbigt l^atte, nal^m ba§ 5ßlenum feine SSetl^anblungen am
14 Oiitoiiti; 1902 hiebet auf.

Weif^Sioatlteifit. 3ut Sicfyetung bet SOBal^Ifteil^eit finb
im KeidgiStage gleid^lautenb ®efe^entn)ütfe eingebtad^t motben ixon bet
tenttumSpattei unb bet gteifinnigen SSeteiniigung. S)iefe ®efe^entrt)ütfe
befiimmen lu 81., bafe hin JSbftimmungSbegitf untet 126 unb nid^t mel^t
ftIDS 8&00 (Binmol^net gäl)len foQ. (£iS n)itb fetnet angetegt, bag gleid^«
mfttige ©timmgettel vom SBunbeStat l)etguftenen unb biefe au^tt'^
l^alb beS SBal)I(pIali mit einem Flamen gu Detfel^en finb. S)ie Slbgabe
itB ®timmgettel3 l^at in einem amtlich a bgeftempelten, mit feinem
ftenngeid^en oetf eigenen Umfd^lag gu etfolgen. S)le ffiinffigung bc§
®timmgettett in ben Umfdglag l^at an einem 9lebentifd^ betatt ftattgu«*
finben, bag bet SÖäl^Iet, ol^ne ba| et von itgenb einet $etfon gefeiten
wetben tann, ben Stimmgettel in ben Umfc^lag legt. S)et ©efe^entmutf
ift im Äeid&Stage am 1. 9Jlai 1902 angenommen rootben gegen bie
Stimmen bet Ronfett)atit)en unb fJteifonfetDatioen.

Ci^IaifltoitfiiitrfiilitctitiB. 2)a§ pteu|ifd^e Slbgeotbnetenl)au3
l^at am 18. Qw^i 1^02 in einet SRefoIution bie 3legietung etfud&t,
in bet näc^ften S^agung einen ©efe^entmutf gut Siegelung bet ©d^Iad^t-
mei)t)etfid^etung ootgulegen. 3Jlit bet Sttnnalime biefet allgemeinen
Wefolution mat gugleic^ etlebigt ein fötmlid^et ®efe^cntn)Utf, bet am
9. ÜHai betteffenb bie ©dölad&toiel^oetfidöetung eingebtad^t mat mit 200
Untetfd&tiften oon Slbgeotbneten betSenttumSpqttei unbbetRonfett)atit)en.
»et ® ef efeentroutf oetlangt bieobligatoiif4e ©d&lad&toiel^oetfid^etung
bei Sffentlid^en ^tomngialanftalten, meldte gu biefcm Qmd begtünbet
nDetben foSten. Q^ne ®(|lad^tmet)<'S3etftd^etung, ba§ l^eigt eine aSetfici^etung
gegen einen Sd^aben, bet bem Seftget babutd^ etmäd^fi, ba^ nad^ bet
€d^Iad^tung bet SBett beB gefd)lad^teten a:iete§ butd^ bie geftfteltung bet
Untauglid^feit obet bet bebingten 2:auglid^Ieit obet bet STlinbetmettigfeit
l^etabgefe^t mitb, ift felbftDetftSnblid^ polfsmittfd^aftlid^ oon l^bliet aSe*
beutung unb ptattifd^ um fo mel^t angegeigt nad^ (Knfül^tung bet
obligatotifd^en 5leifd[)befdE|au. 9lbet eine fold^e aSetfic^etung ift leine

r=r 163 ^

ograrifd^c (Srfinbung bcc SReuictt, fonbern längft in t)ctfd&tcbcner fjorm,
unb jroar jumeift genoffenfc^afllid^ ober ouf ©eflcnfcittgfeit petroirflid&t
®§ bcficl)t eine gro^c 9InjQ^l oon Äaffcn ber ^IcifdEicr-gntiungctt, begro*
aSic^fommiffionärc, tbcldjc mit geringen ^rdmien bie Sd^tQ^totcl^*
aSerfidjerung übernel)mcn, 9lud| hefteten OefeCifd^Qften auf ©egcn-»
fcittgfcit, bic tl^re aSerfidierungen über ganj SJeutfd&tanb aüsbel^ncn»
a)er nationoüiberole 9lbg* 9iittergut§befi^er ®ipp'e rül^mte im 3lb-
georbnetenl)oufc bei einer früf)eren SJerl^önblung bic gerobeju glänjenbe
©ntmidCung biefe§ prioaten 58erfic^erung§n)efen§. ®lnc amtlidEjc S)ar*
fteßung ber 9lu§bct)nung biefe§ aSerfidöerungSgmeigeS, an ber e§ gänglid^
fcp, mürJie bie§ nod) Harer l^erauSfieaem Dcff entließe SBcr-
fid|e.rung§QnftaIten biefer 2lrt beftcl|en in äa^crn, ©oben unb
Sod)fen» Slber bie Slnftalten in »a^ern unb ffioben verpflichten 5liemanb
gum beitritt; mie bie§ in bem (Sefe^cntrourf ber Slgrarier üorgefel^cn ift»
3n ©adjfcn ift berfelbe gmar obligotorifi^, ober ocrfidiert raerbcn nur
80 pdt . be§ ©(^aben§* Sei ber f ä c^ f i f ^ e n 31 n ft q 1 1 (inb bie Prämien
Ij'öljtx al§ bei mand)er prioaten ©cfeUfc^aft, o&mol^l ber ©toat t)ort bic
. 83crroöItung§foftcn trögt unb 25 pdt gu bm ©ntfd&äbigurtggbetragcn
gufd&ießt^ 3iC burcautratifdöcr bcrgleid^cn aSerbänbc eingcrid^tet unb
oermoltet mcrben, befto foftfpieliger fäüt bic ©ac^c qu§. Qn ©enoffen-
fd)aften mit örtlicher 93egrengung aber fann bie SSerwaltung oielfad^
el^renamtlidö gefäl)rt, unb oor Slttem fonn bort eine wirtfame ÄöntroQc
über bie a3erfid)erung§nel)mer- gefül^rt roerben* Qcbc SBerftdöerung l^at
i^re gmei ©eiten, roenn ber ^d^aim aud^ bur^ ga^rläffigfeit unb
[(^Iedf)te SBirtfd^aft be§ S8erfid|erung§ne]^mcr§ l)erbeigefü]^rt werben fonn
ober bie aSerfid^erung geeignet ift, laffig gu mad^cn in ber 9Serl^fitung
unb in ber aSorbeugung gegen ©d^äbem Sei ber ©d^laci^toicl)*33erfi4erung
trifft berglcidicn in erl)ö^tem fOla^^ gu* SDßcnn ber Sicl^gü^tcr fieser ift,
ben 3Kinbermert, ber fid^ bei ber ©d^lad^tung in golgc ber gefunbl^cit*
liefen aSefd&affcnl^eit be§ aSicljcS licrauSfiellt, erfe^t gu crl^altcn, fo wirb
baburc^ fein ®ifer in ber l^tjgicnifd^cn S^^^^rgc bei ber Fütterung bc3
aSiel^eS, bei ber ©taQ^ unb SBeibel^altung nid^t gerabc gcftcigcrt @inc
mit einem Sölonopol für bie aSerfid^erung ouSgeftattetc 2lnftatt ober muß
3ine§ nel^men, waS il^r gur SSerfic^erung angeboten wirb unb fann nid^t
bei ber 3"Ioffung ober bei ber geftfteHung ber Prämien bie ^ßerfon
unb bie SetriebSmeife ber 93erfic^crunggnel^mer in Setrad^t gicl^cn* Slud^
ber aSertreter be§ tanb;t)irtfd^aftUc^en aÜinifteriumS mieS im Slbgeorbncten-
l^aufc im 9lpril 1901 barauf ^in, roie ,,bie ßäffigfcit ber SicPefiöer
burdE) bie aSerfidierung gefteigert werben fönne"*

S)er ©cfc^entmurf ber Slgrarier cntl)ält aud^ biegorberung
cine§ @taat§gufd^uffe§ t)on 25 p&t» gu bm ®ntf(^äbigung8'
betragen» Sei ber ©c^lad^toieVSerftdEierung waltet aber nl(^t in l^öl^ercm
®rabe ein öffentlid^eiS l^ntereffe oor, at§ bei allen anberen SSerfid^erungS^
gweigen aud^« 2)ic Serfid^erunggfoflen finb ^altungi^Ioften ober $ro^
buftion§foficn bei ©dE)lad^toiel) ebenfo wie bei iebem «nberen Qw^^^Ö^
ber lanbwirtfd)a[tlid)en ober gewerblid^en ^robuttiom S)ie Stonfumenten

mmMktißMfMtMnm m. _ 164 —

erftatten ja qu(^ bic aSetfidjcruitßßtoften im Roufprcife bet ^robiifte
pvcM. (t& Hegt bo^er gong unb gor feine ^eranloffung t)or, hierfür
bie ©teuergo^Iet ju befoften* Qn bem ©efe^entrourf ber ^Igroricr war
axxd^ Dorgefe^en, bie neuen ^TODingiotOrganifationen unter bie 93 ot^
mftllgfeit ber 9lgrarier gu bringen* S)ie 3Jlel|r^eit ber SDWtglicber
ber 93em)oItung§au§f(l^üffe f oOte n&mli^ oon ben £anbn)irtfd^Qft§tQmmern
belegirt n)erben«

Cfffütmiititfelltittiifi« 9Am neue @eemann§orbnung ift 1902 er*
(offen n)orben on ©teile be§ ®efe^e§ uon 1872« ©eit jener Qtxt l^aben
fic^ bie Serl^SItniffe in ber ©eef^iffol^rt ou^erorbentlid^ geSnbert buxd^
ben Slfictgong ber ©egelfd^iffol^rt, bie 9(u§bel^nung ber Sompffd^iffal^rt,
bie bomit gufommenf&ngenbe onbere 3uf^^^^^f^^^"fl ^^^ @(^tff§»
monnfd^oft foroie oud^ burt^ bie 3uno]^nte ber burd^fd^nittlid^en ®rö§e ber
©d^iffe. »ei (grlog beg neuen ®efe|e§ I)onbeIte e§ ftci^ ober oud^ borum,
bie fogiolpolitifd^en (Brunbfä^e ber neueren ®efe^gebung ouf bie
SRed^tSoerl^ältniffe ber ©eeleute onguroenben* ©o ift jc^t beftimmt
roorben, ba% toznn bo§ ©d^iff in einem ^ofen liegt ber ©d^iffSmonn
nur in bringenben i^&IIen fd^ulbig ift, länger ol§ 10 Stunbcn be§ Sogco
gu orbeiten, in ben S^ropen 8 ©tunben« 9luf ©ee gel^t bic aJlonnfc^aft
beS Sect" unb SJloft^inenbienfteS SQBoc^e um SBoc^e mit gemiffen ^u§«
nol^men; älud^ bie ©onntogSorbeit ift bef(^r&n!t fplonge bo§ ©c^iff im
^ofen ober ouf ber 9ll^ebe liegt, mit SluSnol^mebeftimmungen in§befonbere
gu (Bunften ber 8leic|§poftf^iffe* Sei ben ©trofmitteln ip bie Wrperlic^e
ßfid^tigung in bem neuen ®efe^e gänglid) ou§gefd^Ioffen, oud^ ben @(^iff§<>
iungen gegenüber, ^n Segug ouf bo§ S¥oolition§red^t ber ©eeleute moren
oon ber Stommiffion be§ SRei(^§tog§ »eftimmungen t)orgefd^Iogen, monoc^
innerl^olb beS Sleid^§gebiet§ ouf bie ©eeleute, fofeni fte ni^t on 93orb
finb, bie Seftimmungen ber ®en)erbeorbnung entfpred&enbe Slnmenbung
finben foQten* Qm ?ßlenum be§ SReid^Stogg finb bie betreffenben Sc-
ftimmungen inbe§ obgele^nt morben« 93ergcblid^ mürbe in britter SSc"
rotung ber 9Introg gefteüt, ben RomifftonSbcfd^Iug micber I)ergufteaen«
SDie greifinnige »olfSportci crHärte, bog bo§ »lefuttot ber Se^
fd^Ififfe gmeiter ßefung oud^ fonft nur teilrocife il)ren »eftrebungen ent«»
fpred^e, bie Soge ber ©eeleute gegenüber ber ©efe^gebung oon 1872
gu Dcrbeffem.

3n aSerbinbung mit ber neuen ©cemonnSorbnung felbft finb oud&
®efe|e erloffen morben a) betreffenb bie 93erpflid^tung ber Äouffo^ttei-
fd^iffe gur SWitnol^me ^eimgufd^offenber ©eeleute, b) betreffenb bie Slb-
änberung feered^tlid^er SBorfd^riften be§ §onbefögefeöbud^§.

6tit4iett(|fff<|. Unter bem 80. :3uli 1900 ift bo§ 9leic^iSgefe^
betreffenb bie »efämpfung gemeingefäl^rltdEier Frontseiten gu ©tonbc
gefommen. ®ine bcSfoHfige Sorloge mor bereits 1892 gemo(|t morben.
9leuerlid6 l^otten bei ber »etampfung ber S^olero ftd^ Slcc^tSfd^mierig-
feiten ergeben, inbem bie oberften ®erid&te !ßoligeit)erorbnungen ih IBegug

— 165 -r

Qut Seud^enroefen nur fotveit qI§ reditiSgittig anertannten, als fie burd)
SBeftimmungen bc§ prcußifc^cn StegulotloS t)on 1835 gebecft roarcm
S)aS 3^fio^^^C^^^^^ ^^^ neuen ®efe^§ ift befd^leunigt roorben burd^
bxc im Sommer 1900 brol^cnbc ^eftgcfal^r. — ®a§ neue ®efe| be-
fd)r&nrt ftd^ auf bte Sl^olera, ben %Udtr)pf)vi§, bie £epra, baS gelbe
^eber, bie ^eft unb bie ?ßocfen* SRic^t einbegriffen ftnb bal^er auci^ 89e*
flimmungen über 3)ip]^terie, @c^ar(ac^, J^inbbettfieber u* a. SDod^ lann
ber SunbeSrat bie Slnjeigepflid^t auc^ auf anbere nic^t in bem ®efe^
genannte Jtranfl^citen auSbel^nen. SDer fflefe^entourf l^anbclt außer t)on
ber älnjeigepflid^t, oon SRagnal^men }ur Ermittelung ber J^rant^eit, pon
ben ©(^u^maSregeln unb oon ben ®ntf(^äbigungen. S)aju fommen aH*
gemeine SBorfc^riften unb ©trafoorfd^riften. ßwpäwWg finb überall unb
in erfler aieil^e bie Sanbegbel^örben» SDer SReid^Stangler fann nur ein*
greifen, menn 3)lo§regeIn erforberlid^ finb, mooon bie (Sebiete mel^rerer
SBunbeSftaaten betroffen werben* S)ie S3eftimmungen über bie 9tu§-
fül^rung ber in bem ®efeg oorgefel^enen @<$ugmagregeln, insbefonbere
ber SeSinfettton, n^erben Dom 99unbe^rat erlaffen. ^n SBerbinbung mit
bem beftelienben 9leid^§gefunbl^eit§amt ift ein äleic^ggefunbl^eitSrat
gebilbet morben, melc^er befugt ift, ben Sanbe^bel^brben auf Slnfud^en
iRat gu erteilen intb unmittelbar oon benfelben SluStunft ju oerlangen*
2lud^ fann er 93ertreter abfenben, meldte an Drt unb Stelle (Sr*
funbigungen einjiel^en.

f^iMhtmühtattn (SSgU W&Q.^'SßvLdi von 1898 S. 808 unter
;,So3iali§mu$'' bie (Sefd^ic^te ber Partei, baS Parteiprogramm unb bie
Rritit be§felben, ba§ SJerl^alten ber Sojialbemoftaten in Serfammlungen,
bie Spaltung be§ a3ürgertum§ burd^ bie Sojialbemofratie), 3)ie fJralHon
ber Sojiolbemofraten g&^lt im 9leid^§tage 58 SJlitglieber ftatt 48 in ber
t)or]^erge]^e);iben SBal^lperiobe* (S§ mürben bei ben SBal^len t>on 1898
für bie Sogialbemolratie 2 107 076 Stimmen abgegeben, gegen 1 786 788
bei bzn SBal^len oon 1893. 93on ben abgegebenen Stimmen entfielen
auf ba§ Königreid^ ^reugen 1 141 958, barunter 93erlin 155 411, 99ranben«
bürg 161507, Sd^lefien 134117, Sad^fen 147 610, SR^einlanb 111 785*
3m Rönigreid^ Sad^fen mürben 299190 foaialbemofratifd^e Stimmen
abgegeben, im Rönigreid) »aijetn 138 218, in Hamburg 82 129, ©Ifaß-
ßotl)ringen 51 990 u. \, m*

S)ic Sojialbemotraten ftimmen grunbfä^lidi g^gen alle
2lu§gaben für aWilitSr-, SKarine* unb Rolonial3roecfe,äudf|
menn e§ fiel} babei um ^rbefferungen beS ®efd^üömateriafö ober um
SBefeftigungen f)anbett* S)ie Sojialbemotraten treten ein für bie meit*
gel)enbfie ®rpi)ung ber fflejüge oon ^Beamten unb oon ^noaliben,
ftimmen aber nad^l^er regelmäßig gegen ben 9ieic^§^au§l^att§-
etat im ©angen, aud^ menn il)re Slnträge gang ober teilroeife jwm
®tat angenommen finb« Sie oermeigem alfo bamit ber ^Regierung bie
aSoQmaclt auc^ iux SluSfül^rung beffen, ma§ fie felbft beantragt ^aben.
S)ie Soaialbemotraten ftimmen nid^t blo8 gegen alle ©r^öl^ungen oon

Steuern itnb Sollen, fonbem nclimen aud^ jebe Berl)anblung bcrott
roalir, um ©teuerfreli^eit unb 3oUfteil|cit ju beantragen, unbcfümmert
um We fjinanjlage im ®anjen unb barum, ob unb inwieweit bie burc^
i^re Sfnträge' bewirf te ßüde im 9tci(i)§l|au§I|aIt Slnlag giebt jur (Ein-
führung neuer unb brfirfenberer ©teuem in anberer f?orm* S)ie ©ojiaU
bemohrotcn berufen ft(^ barauf, baß man JcbeS S)efi3it bccfen tonne
burd^ (Binfül^rung ober (Sr^ö^ung x>on ©infommenftcuern unb ©rbfc^aftS-
fteuem* äiuc^ l^ierbei jiel^en fte nid^t in SSetrad^t, bag baburc^ biefe
&ttunn in unerfc^minglid^er SBeife i^inaufgefdtiraubt werben müßten*
alte fflegner be§ ^rit)atfopitate, fowie jebes ®infommen§, weld|e§ au^
^rioatbepö, ^rioatunternelimüngen ober felbftftänbigen Setrieben folgt,
würben fie freilld^ in fold&er Steigerung eine Ueberleitung erblidfen gur
ainict^nung beS fojialiilifdlen QuhmftSftaatS* ©ntfpredienb il^rcm ^ro-
gramm'i baß alle Privatbetriebe unbered^tigt ftnb, flimmen bie Sojial*
bemofraten feud^ für iebe 58erftaatlid^ung, weld^e in fjrage fommt S)em*
gemäß l^aben blefelben geftimmt für bie aSerftaatlic^ung ber ^rioatpoften
unb Iiaben auc^ xxn 33unbc mit ben Slgrariem fidt) bcmül^t, in ber SRooeQe
gum' ©anfgefe^ möglid^ft für Serftaailit^ung ber 5Reid&§banf burd^ SluS-
fd^eibung ber prioaten 9lnteill)aber begw« ^erabfe^ung i^reS ©ewinn**
anteife gu wirfen*

S)ie Sogialbemofraten be!5mpfen auf§ Sleußerfte jeben ©ingriff
oon ?ßoligeibe]^örben in bie freie ^Bewegung ber 2lrbeiten ffiagcgen ftnb
fie für bie fd^ärffte ?ßoligeifontrollc gu Ijaben gegenüber btn
Slrbeitgeberm 2ludö bie ©infül^rung ber JfcQerfontrone beim neuen
SBeingefeö l&at bie Sogialbemo!ratie in jeber SDBeife befürwortet Sei
bem ®efe§entwurf über bie gewcrblid^e Rinberarbeit f orbern bie Sogial*
bemofraten ein SSerbpt je ber SUnberarbeit, fowol^l in gewerblidien 93e<-
trieben wie in ber ßanbwirtfd^aft ®ie Sogialbemofratie verlangt, wenn
es fidü um poligeilid^e Kontrollen von betrieben Ijanbelt, in bem ®rlaß
von (Befe&en ni^t nad^ ber Sfflitwirfung be§ 9leid|5tag§, fonbern ift als*
bann gern bereit, hierbei ben ©el^örben begw» bem SunbcSrat ein-95cr*
orbnungSred^t beigulegen.

SDie Sogialbemofratie J^at eine große Qaf)l oon ^nitiatio-
antragen im 8ieic^0tage eingebrad^t, bie inbe§ nur gum geringften
Seil gur aSerlianblung gefommen finb* 3u biefen ^fnitiatioanträgen
gel^ören u* a. au§ biefer Seffion ein (Sefe^cntwurf, wcld^er bie ^ara*
grapl^en be§ Strafgefepud^S über aJlajcftötSbeleibigung ic, einfad^ auf««
^eben witt unb ein Slntvag, eine täglid^e 3Jlajcimalarbeit§geit für
alle im ßol^n-, 2lrbeit§* unb S)ienftoerl^altm§, in ©cwerbe, ^nbuftrie,
©anbei unb SSerfel^rSwefen befc^äftigtcn ?ßerfonen eingufül^ren, bie vor-
läufig auf 10 ©tunben feftgufe^en unb innerhalb einer gefe^lid^ gu be-
ftimmenben grift aufS ©tunben gu verfürgen ift»

Bpltltuitint. J)er SluSfd^luß ber Konfurreng be§ SluSlanbeS mit
btn inlänbifc^en S3rennereien unb bie ®rfc^werung ber (£ntftef|ung neuer
Brennereien burd& bie ©teuerfontingentirung l^at bie 3Jlögli^feit geboten

--- 167 —

au einem Jtartett doxx Brennereien in bcm fogenannten ©plrituSring* S5et
©pirituSring befd^ränft groar Dertrag§mä§ig nid^t bie ^obuttion ber an-
gefd^Ioffenen Brenner, ©erpflid^tet biefelben ober, il^re ^ßtobulte bem
Sling gur SSerfügiing gu [teilen gegen ©eroäl^nmg etne^ Don bemfelben
feftgufe^cnben ?ßrelfe§* ©iefer ^rei§ befielet oug einer Slbfcä^IagSjal^Ittng,
loeld^e bei Beginn ocr Kampagne entri(i)tet wirb, unb einer Slad^jal&lttng
nod) älblauf ber &ompagne, entfpred^enb bem (Sr(ö§ bes $Ringe$. ^e
Hoffnungen auf eine burd^ htn SRing lierbeijuffil^renbc ^ßrei^fteigerung
^abtn eine Ueberprobuftion in b^n legten 3iQ^^c" oeronlagt unb gur
golge geliabt, boß in ba5 am 1* Dftober 1902 beginnenbe (Eantpagnejal^r ein
nie bageroefener Beftanb an 6pirihi§ fibergel^t Um biefe Uebcrprobufiion
auSgugleid^cn, l^at ber SRing fid^ bemüf)t, bie eingelnen Brenner gu oer-
pflid^ten, in ber neuen ©ampagnc nid^t über 92 ^rogent il^rer t)or*
j[äl)rigen ?ßrobuftion gu brennen* S^iefe Betpflid^tung foQen Brennereien
eingegangen fein, welche 90 ^rogent hzt Kontingents ber lanbroirffdE^ft*
liefen Brennereien umf äff en* Slugcrbem feien 6Va 5ßrogent beS Kontingente
in il^rer ffirgeugung gebunben* SDer ®piritu§ring l^at fid£) in Slnbetrad^
beffen bereit erflärt, btn ®enoffen oom 1* Dftober an einen auf 86 fßlaxt
pro hl erl)5l^ten 2lbfd^lag§prei§ gu gal^Ien* — SDer SpirituSring gen)SI(rte
in ben brei ^af)xtn feines Beftel)enS oon 1899 bis 1902 ben ©enoffen
41,5, 89, 80 Wlaxt »er gel)niä]^rige ©urd^fdEinittSpreiS am freien SJlarft
l^atte in ben Qaliren 1889/90 bis 1898/99 in ben Brennmonaten Dftober
bis aWai am Berliner 3Jlartt burd^fd&nittlidE} 88,8 pro M betrogen* ^ Stm
©d^IuffeibeS ©ompogneiol^reS 1901/02 njor ©nbe September unter fteüer-
lid^er Rontrole einlBeftonb oerblieben oon 1009826 hl*

^itttttn im Steifte* äSälirenb bie SReineirmoIime im 9leid^e ouS
QbUm unb Berbraud^Sfteuern 1897 788 Jiniaionen SUlorf betrug, ftieg
fie in ben brei f olgenben Salären auf 782, 784 unb 807 50linionen SWorf*
gür 1901 beträgt bie ®innol^me co* 800 SüliEionen SUlorf; im «tot für
1902 ift fie auf 802 JlJliaionen aJlorf obgefd^ä^t* SHeJfteid^SftempeU
einnolimen boruntcr Ijobcn 1897 eine SReineinnol^me oon 69 SDüUionen
aJlorf ergeben, 1898 oon 6ö SKillionen Sölorf, 1899 oon 68 gjliUlonen
3m go^re 1900 betrug trofe ber am 1* ^uli erfolgten ©rl^öl^ung ber
SReid^Sftempelobgoben bie ®innaf|me 80 SPliCionen SUlorf, im Solare 1901
84 ammonen SUlorf* ^m 3a^re 1902 ift bie ®innal|me auf 95 amaionen
Sülorf gefc^ä^t Unter ben b^m SReid^e ucrbleibenben (Sinnofimen ergob
bie Budterfteuer 1897 84 Smiaionen aJlorf, in ben brei f olgenben
3al)ren 96, 105 unb 123 smiCionen 3nort* 3m ^al^re 1901 fonf bie
^Reineinnahme auf 105 aRiCionen SRarf; für 1902 ift fie auf 115 aJltttionen
3Rarf oeraufd^logt*

3m 3al)re 1900 mürbe bei ®inbringung beS gmeiten giotten-
gefefeeS feitenS ber SRegierung oerfid^ert, ba§ neue Steuern gitrS)ur(^-'
fül)rung beSfelben nid^t erforberlid^ feien. (ogl* oud^ „3Rarittef ragen)* $)ie
3ReI(r]^eit beS {Reichstags l^ot aber olsbonn unter tjö^rung ber Zentrums-
p ort ei unb ber notionoUiberalen ' ?ßartei bie ^eid^Sftempelobgaben

hmWMmt' -^ 168 —

erl^öl^t unb oetmel^rt ttnb Qbflt etngeffi^rt, fotoie eine S(^Qummein«
fleuer« Set (Befammtbetrag biefer Snagnal^men mürbe bamals auf
67 amaionen 3Ratl gefc^^t ^ ber Subflettommifrton etllärte @c^a^«
feftetär f^r^r* von X^ielmonn bei bet Beratung Aber biefen älnttag,
bag toeit mel^r otö bie Sorge um (ßelb ongeftc^td ber SectungSoorfd^lSge
bed (S^entrumS il^n bie Sorge bebrütte, waS er bemn&c^ft mit bem
oielen ®e(be auS ben neuen Steuern anfangen foQte« SiS tönttS bieS
(eic^t auf aOen Seiten neue f^orberungen gu 9luSgabeoermeI|rungen
l^eroorrufen (fie^e baju unter y9lei(i^§^auig^a(t^0* 9lu8 ber ^nitiatioe
beS SReicI^dtagS finb bei ben SReid^Sftempelabgaben erl^ö^t bie
Stempelfteuer auf bie Smiffion inl&nbifd^er Slftien oon 1 auf 2 p(lt,
auSl&nbifd^er oon IVi auf 2Vs p^S^t, bie Steuer auf bieäluSgabeinlänbifc^er
S(i^uIboerf(i^reibungen mürbe oon 4 auf 6 Xaufenbftel erl^öl^t, bie Steuer auf
Sc^ulboerfc^reibungen ber Kommunen oon 1 auf 2 XaufenbfteL ^uf
bie äluSgabe oon ^u^en unb Stuj:enfc^einen mürbe eine Steuer oon 1 p&t«
beS 9BerteS eingefül^rt. Sei ftauf- unb Slnfc^affungSgefd^äften
mürbe ber Stempel oon Vio auf '/lo pro !DliIIe er^öl^t, no(^ befonberS
bei auSl&nbifc^en Sc^ulboerfd^reibungen oon 6 pro fOliUt auf 1 ^rogeni
IVür bie ©efd^äfte in ftu^fd^einen mürbe eine Steuer oon 1 pro S0KQe
eingeführt S)er Stempel oon Vio pro SJUQe anf SSarengefc^äfte, meldtet
bisher nur für äßaren beftanb, bei bmtn Zerminpreife nocirt merben an
ben 99örfen, mürbe auSgebel^nt auf fold^e SBaren, bei meieren an ber
in Setrad^t tommenben Sörfe greife für Q^Q^^^^f^^ notirt merben.
S)er Stempel auf £otterieloofe mürbe oon 10 auf 20 pdt
erl^bl^t Sagu mürbe eine neue Sc^ifffal|rt§abgabe eingeführt
Sei ben QJiütn erfolgte eine ®ri|öl^ung bt^ QoütS auf Sier oon 4 auf
6 anart für ben dz, bei Sitören unb Sranntmein in S^^ofc^^^ ^on ^^
auf 240 ajlarf, bei übrigem Sranntmein oon 125 auf 160 ÜJlarf, bei
ben Sc^aummeinen oon 80 auf 120 9Rart

^e Subgettommiffton fd^ä^te bie SJlel^reinna^men au§ ben neuen
Stempelfteuem auf 46 äniQionen Snarl, mooon 22 ajlillionen !0larl auf
ben Sotterieftempel unb 2 STKUionen auf ben neuen Sd^ifffal^rtdflempel
fallen foQten. S)ie Sinnal^men au^ ber ®rl)öl)ung beS Sier« unb
SranntmeingolleS mürben auf 4 SniUionen fSJlaxt, au§ ber ®rl^5^ung beS
' Sc^aummeingoUeS auf 1 !0lillion 3Slaxt gefd^ä^t 3:i^atfäc^lid^ aber ^aben
bie C^nnal^men be§ SReic^eS an^ ben 9leic^§ftempelabgaben, abgefel^en
oon 3Bed^felftempel unb Spielfartenftempel, im ^al^re 1901 gegen baS
^afix 1899 (54803000 SRarf) nic^t 46 aHillionen, fonbem noc^ ntd^t
16 gJliUionen 3Jlart mel^r (Binnal^me (70642000 gjlarf) ergeben*
Sa bie Serboppelung btS £otterieftempel§ 18 SJKQionen fOlaxt ^zfix*
einnal^me ergeben l^at, fo l^abm bie eigentlid^en Sörfenfteuem, bie 9lb<*
gäbe auf SOBertpapiere unb auf Jtauf" unb Slnfd^affungSgefd^äfte, nac^
ber ®rl^öl^ung ber Sä^e feine SJlel^reinnal^me, fonbern 4 9nillionen 9narr
aninbereinnal^me ergeben* Sie Sd^iffa^rtSabgabe, beren Ertrag auf
2 ^iaionen 9Jlart gefd^ä|t mürbe, l^at nod^ nic^t 800000 üRart (SAn^
nal^men ergeben«

— 169 —

aemgemäö etftätte her ©cftü^f cfretör bei ber «inbrittfluiig bc«
neuen (fetots füt 1902 im JRcid&Stafle: „(SAn ©d^merjenSflnb bet
6teuergefe||gebung fei ber Sörfenftempel. SS ift lutge ^eit etft l^et,
feitbem bie oerfd^iebenften i^ngenieute befd^äftigt maren, bie SJtafd^ine
beffer in ®ang ju bringen. (68 ift il^nen nid^t gelungen. Da« §5|er*
fd^rouben beS Stentpeltorifs ift Don ber Sörfe mif einer 9lbna|mc
ber ®efc^&fte beantwortet njorben, unb id^ glaube, bag ber Sogen
etwas ju ftraff gefpannt u>ar. Jffilr werben, wenn wir aui bem 86rfen*
ftewpeC mel^r einnel^men wollen, mit einjelnen ober allen
bieferSa^e woI|l wieber etwas l^eruntergel^en muffen. SDBann
unb in weld^er (Seftalt baS wirb ju gefc^e^en ^aben, l&|t \\äi f)talt
fc^wer fagen; wir werben wol^l nod^ ein, jwei JJa^re (Erfahrungen ab*
warten muffen. J)ie jüngfie ©tempelnooefle ift feit fo furger 3eit erft in
ftraft, bat eS [\6) abfolut nid&t fagen ia|t, ein wie groSer Seil am
Slac^laffen ber (Einnal^men auf bie (Srl^ö^ung beS SäörfenftenipelS px
fc^reiben ift, unb ein wie großer Xeil auf ben aUgemeinen SRficfgang
ber (Befcbäfte/

S)aS in SBerbinbung mit ben ©teuer^^ unb 3oQerl^ai>ungen auS An-
lag beS jweiten glottengefefeeS erlaffene ©d^aumweinfteuergefefe ift
am 1. 3uli 1902 in Rraft getreten. a)ie ©^umweinfteuer auf ben im
^nlanb probujirten ©d^aumwein fte^t in SSerbinbung mit ber feit bem
1. ^uni 1900 ftattgel^abten (£r^öl)ung beS doOeS auf ©(|)waumwein in
f^lafcben oon 80 auf 120 3narl für ben 3)o|)pelientner. fRad) bem neuen
©d^aumweinfteuergefeii l^at ber auS ^tud^twein otjneßufa^oonXrauben-
wein l^ergefteHte ©^aumwein eine Steuer oon 10 $f. für bie glafd^e
JU entrid^ten. f^fir bie f^lafc^e anberen ©d^aumweinS unb fd^aumwein-
äl^nlid^en (SetränfeS ftnb 50 $f. ©teuer ju entrichten. SHe ©teuerpflid^t
trägt ber ^erfteHer burd) Slnlegung eines ©teuerjeic^enS an bie Um-
fc^liegung beS 9BeinS. 2)er beim ^nfraftlreten beS ®efe^eS augerl^alb
ber §abrit befinblic^e ©d^aumwein würbe einer Slad^fteuer unter-
worfen. aSon berfelben befreit blieb ©t^aumwein im »efi^ oon ^auS-
l^altüngSoorftänben, bie feinen gewerblid^en ^nbel mit ©d^aumwein
treiben, fofem ber SSorrat nid^r mel^r als 80 5laf<%en beträgt. S)er SBer-
brauc^ an inlänbifd&em ©d^aumwein würbe im SRegierungSentwurf auf
11700000 Slaid^en gefd&afet, barunter 7700000 giafd^en ©d&aumwein
mittels f$lafc^enga^rung l^ergeftellt, 8 aniOionen t^lafc^en impragnirter
©(^aumwein nid^t auS f^d^twein unb 1 Snillion ^^afd^en impragnirten
©d^aumwein aus f^rud^twein S)ie Slad^fteuer für @<^aumwein l^atte
bis (Snbe September 1902 2 202,78 ajtarf ergeben. S)ie©d(|aumweinfteuer
oom 1. Quli bis bal^in ergab eine ©olleinnat)me oon 969 288 JJlarf.

SEBieberl^olt ift oon ©eiten ber ^Regierung angelünbigt worben, bafii
neben ben SRe^reinnal^men, auf bie man beim (£rla| eines neuen 3^^^
tarifs rennet, gur aSerbefferung ber {Reid^Sfinanjetv unb tut (tntlaftung
ber '£inielftaaten bei ben üRatritularbeitragen eine (Er^öl^ung ber
»raufteuer unb eine (Brl^ö^ung ber »efteuerung auf a:abal in ÄuS-
fld^t genommen fei Sei ber Vorlegung beS C^tatS ffir 1902 fc^log

fitfttegtt im IReiiftt« — 170 —

®(§aöf«'^«tär Srl^r» v. Xf^klmann am 8. Januar 1902 feine JRebc
roörtlid^ tüte folgt: „^<^ fann gugleid^ fogcn, m. §., wenn ber mxU
f(f)aftlic|c Srtiebetgang aripit unb ber SRfidt gong ber eiunal)mett fiel) roeiter
fortfe^t, fo werben* 6ie nid^t uml)in föniten, neue ®ihnat|mequellen ju
beroiHigen; nic^t.'aber folä&c, rate hen Sörfenftemper, fonbern (£lnnal)men,
bie n)trMi(| ju Rapltctl fcfitagen, unb ba ftel^eh an erfter ©teUc bie
a03orte: „8!et tttiB Xahah'\ 2ludö bet ber »etotung ber Srüffcicr
Sucfcrfonoentlon unb ber neuen 9lormtrung ber aJerbroud^Safegabe auf
3udter im f|f'rül)iaf|r 1902 fpieltc ber ©äia^felretftr unb ebenfo ber
preugifd^e S^angminifter nJicberijolt auf bie fjrage einer ®r]^öf)ung ber
Sraufteuer unb bet 2:abafpeuer an. ®raf ^ofaboroSfg Iiatte, ate 1896 bie
bamäligen ©teuetproieWe geftä^eitert raaten, als ©^a^fetretär bereits
fold^e ®teuererl^öl)ungen in SluSp^i^t genommen» So erH&rte er am
28» 3)lär3;l896: ®r I)abe bie Üebergeugung, bie SSier f dp lange n)irb
immer mieber lf)t brol^enbeS ^äupt eri^eben. 2lm 13i 3Jlai 1895 erWörte
er im SWeid^Stage, ba| bei ben mad&fenben 2luSgaben be§ SReid^eS e§ aud^
in S^fuhft unmßglid^ fein werbe, auf ^rl^öl^ung inbiretter steuern unt .
bamit aud^ auf Isoliere 53efteuerung beS SCabatS ju oergid^tem (©iel^e
aud^ Ö^idferfteücrO . ,

SöfeMfft^fi^lr Sugteld^' mit ber SflooeÖe 'jum ^udferfteuergefe^
unb ber ^rüffelet iRonoentiön.. (f. Sucferfteuer) pt ber Stcid^Stag am
11. :^uni i9Ö2 eiii Sügfibffgefe^ angenommen, . mrtd^eS bie ^^erfteHung
oon ©ülpöff abljängig mat^t oon ier (Srmäd^tigung ber SRegterung uub
bie bl§|ierigeh;3rt]^aber oon ©ügftofffabriren aus SReid^Smitteln ,für" bie
©ntjiel^ühg ober ®infdE|.tänhtng biefet ®rmadE|tigung entfd^dbigt/ S)aS
(Sefefe foQ mit htm 1. 3[pr{I19Ö8 in Kraft treten on ©teße beS ©efefeeS
oom «♦ 3uli 1898.: ' . 1

SbaS blSl^etige ®.^t^Ö oetbotnur bie aSerroenbung ffinftlidöer
©üßftoffe bei ber gemerbSmäßigen ^erfteQung oon aSier, SDBein, Ron-
feroen, ßieiueurcn u. f* ro* unb benaSerfauf oon !RaI)rung§* unb ®enu6-
mittein, weläien fünfflidEie ©üfftoffe gugefe^t finb* S)aS bi§t)erige ©efe^
lieB alfo bie aSermetibung fold^er ©ü|ftoffe im Uebrigen frei unb ge*
ftattete inSbefonbere biefelb.en aud& bei ^erfteHung oon SRafirungS* unb
® enu^mitteln f ü t btn e t g e n c n ^ a u S It a 1 1 S)ie Slgrarier unb
bie Qntereffenten ber 3"*^^"^^^^ finb feitbem fortgefe^t bemül^t
gemefen, gür aSefeitigung ber Ronturrenj oon anberen ©ü^ftoffen mit
ßudter bie ?ßrobuftldri oon ©ü^ftoff ju. erfd^meren unb gu perteuerm
S)ie SHcgierung mürbe aufgeforbert/ bie ©üMtöffe einer befonberen ©teuer
gu untenberfert» .Stis ©üßftoffe. werben auf tünftlid^em SBege gewonnene
©toffe, inSbefonbere ©acdEiarin, angefel)en,. weldge als ©üfmittel bienen
unb bei einisr größeren .©ü^fraft als raffinirter Siüben* ober SRoIjrgudter
einen nid^t entfpredöenbehS^äl^rwert bcfi^en. ®ie ^Regierung legte aud^
einen, ©efefeentwurf döx, weldE)er bie ^erwen^ung oon ©üfftoff ein-
fdöränlte unb bas. Kilogramm ©ügftoff mit einer ©teuer oon 80 33lar!
belegte*. ., '

— 171 —

39cpor bct RommlfftonSbctid^t barübcr im Plenum bc5 JReic^StagJ
gut SBcrtianblung gcfommcn war, trat in bcr Quctcrftcucrfragc eine
aSenbung ein burrf) bie SSrüffeUr Ronocntion unb bie Vorlage
einer SRooeCic jum öwcferfteuergcfc^» S)ie 3lgrarier unb Qudtxxntzx*
effenten nol)men barau§ nod) befonbcrS 93eranlaffung, ouf rocücre (Sin*
fci^ränfung ber ^vobuftion unb be§ 98erbraud)§ ber ©üMtpffß ä« bringen*
3n ber Rommiffibn für ba^ neue ßucterflcuergcfe^ würben entfprcdienbe
Seftimmungen bem porliegenben ©üfepofffl^fc^ eingefügt uub mel^rfad^
bie ßuflimmung gu einem fold&en ©üSfloffgefe^ in SSerbinbung gebrad^t
mit ber 3lrtnal)me ber SSrfiff efer Ronoention* S)ie Regierung gab bem
©ü^ftoffgefcö in feiner neuen (Seftalt bie ßuftimmung, unb fo rourbe
am 11* Quni 1902 oor ber Slbfiimmung über bie Srüffeler Äonueniion
ba^ ©üflftoffgefe^ von ber 3JlcI)rI)eit angenommen* 3>n ber jroeiten
Beratung mar bie ^auptbefUmmung be§ fflefefeeS, ber § 2, meld^er bie
fogenannte ©rbrof feiung ber ©üfeftoffinbuftrie einfd^iließt, mit IM
gegen 115 Stimmen angenommen morben. ®egen ba§ ®efe^ ftimmten
aii^er ben greifinnigcn, ber S)eutfd|en SSoIfSpartei; ben Sogialbemofraten
18 JRationaÜiberale unb 18 üJJitglieber b€S (Zentrum?*

Jlad^ bem ®efe^ ift oerbot^en bie geroerblic^e ^erfteUung, bie
®infu]^r, ber aSertauf uon ©üfeftoff ober Sügfioff I)altigen 9^al)rungß*
unb ©enufemitteln, fomeit nid)t ber SSunbeSrat Slu§nalE)men juläfet* ^er
aäunbeSrat fann aud^ einen aHajimalpreiS für bzn Verlauf bes
6ü|ftoffe§ feftfe^en* Sie Slbgabe von ©üßftoff im Snlanbc ift nur
an 2lpoti)efen unb an fold^e ^erfonen geftattet, meldte bie amtlid)e ®r*
laubnis jum SSeguge oon Süfeftoff befi^en* S)ie le^tere ©rlaubniß foO
nur erteilt merben gu roiffenfctiaftlidien Qwtdtn unb bei ber ^erfteltung
t)on beftimmten SQBaren, bei meldten bie 3"f^few"0 ^on ®fi|ftoff aus
einem bie S3ermenbung von IJucfer augfd^lie^enben ®runbe erforberlid^
ift, fomie in Kurorten, beren Sefuc^ern bet ®enu| mit Surfer Ijer-«
geftcQter flal^rungSmittel ärgtlidierfcitS unterfagt ift '3lud^ l^terbei
finben nod) weitere (fcinfd)ränfungen ftatt*

®5 wirb angenommen, ba^ nad) 50la^gabe biefeS ©efejjeS bie
SRegierung bie ©erfteHwng oon ©ügftoff monopolifirt für eine ober
eingelne jjabrifen unb bm übrigen ^Jcibrifcn eine ®ntfd)5bigung gal)lt,
bxt in bem Sefe^ auf ben fed^Sfadbcn S3etrag eines QalireSgeminnS rtac^
bem S)urd^fd^nitt oon 1898 bis 1901 unter Slnnal^me ber ©eroinnl^&^e
oon 4 aJlarf für jebeS Kilo ©üßftoff bemcffen ift*

S)ic ®efamtprobuttion oon Saccharin in S)eutfd^lanb würbe
gule^t auf 1600 dz jäfirlid) gefdE)äfet, ma^ bei einer 660 fad|en ©üßfraft
825000 dz 3u(fer gleidjfommcn würbe* SaS finb faum 4 ^ßrogent ber
ßudferprobuftion* S)ie ^älfte beS ©acdiarinS ift biSl)er in b«S SluS*
lanb auSgefül)rt worben* ®S ift aber a:äufd^ung, bafe nunmel)r überall,
wo bi§I)er ©acd&arin !onfumirt würbe, ber Qudtx an beffen 6teQe
treten wirb* 3n bm minberwol)lI|abenben SSolISflaffen I|at baS Sac-
harin, namentlidE) auf bem Äanbe unb in ©übbeutfd)tanb, ffiingang ge*
funben, wo ber Qud^x biSl^er ein ungewolintcr Sujuf artifel gewefen ift*

•iHitofroeffll _ 172 —

SaS aSerbred^en be$ Sacci^orinS beftel^t etngiß unb allein batin,
baß eS gtoat nic^t ald 9lal|rung$mitte(, tuo^I ober al§ 33etfüBuno§mittel
roeit billiger l^erguftellen ift oU 3ucCer* ^m 9leid^§tag mürbe
oott freiftnniger Seite eine trefflid^e Qufammenftellung flegcben, wie man
in äl^nli^er SBeife in früheren l^a^r^unberten ben (Sebraud^ be$
;3nbigo, bie tfeinfül^rung oon 5)refd^niafcf)incn, t)on tjerbcffertcn aSebe-
mafd^inen, oon 2)ampfmafd^inen burd^ l^ol^e Strafen gu t)er]^{nbem
gefud^t l^at 9ll§ ein SBeifpiel n)irtrd^aft[id^er Jturgfic^tigleit ift oielfad^
angeführt toorben, bag im ^a^re 1848 auf bem SRl)ein bie erfien 6c^tepp«
bampfer befc^offen rourben oon ben ^ul^xUxxitn, bie bi§f)er einen 95er-
bienft gefunben im Schleppen von @egelfd^iffen. ®enau bai^felbe
natfte ©igenintereffe Dom ©tanbpunft ber 3wcterprobuftion l^at
ie^t bie (Brbroffelung ber ©acd^arininbuftrie l^erbeigefü^rt* .

ZttlMifciiefteiietttiia (ugL SlSS^Sud^ oon 1898 ©. 840)« ^n ber
legten ßeit ift mieber t)on ©eiten ber JRegierung auf eine bemnäc^ftige
Crl^öl^ung ber Xabaffteuer angefpielt roorben (l barfiber unter Steuern
im Sieid^e)» Qm 3>al^re 1900 l)at ber SRettoertrag ber a:aba!abgaben
66 361 000 fSlaxt betragen« S)er (SingangSgoIl oom S^abal ergab oon
biefer Summe runb 64 3Jlinionen SWarf, bie QnlanbSfteuer t)om a:aba!-
bau runb 13 ajIUIionen 3Slaxt 9ln Slu^ful^rDergfitung famen in Slbgug
1118000 ftflaxt SHe SBefieuerung bt^ ZabaU ift gule^t 1879 geregelt
unb er]^öl)t n)orben, unb gmar in ber SBeife, ba^ bie :3n(anb§fteuer auf
45 ajlarl für ben dz normirt würbe unb ber QoÜ für SRol^tabal auf
85 SJlarL 9)er inlSnbifd^e Xabal geniegt infolgebeffen einen Sd^u^goCi
90n 40 9narl auf ben dz* ^m Grnteial^r 1900 maren in S)eutfd^Ianb
14 751 ^eltar mit 3:abal bepflangt S)ie Qaf)l ber S^abalpflangen belief
fid^ auf 114 664. ®er ®rtrag mar 347 901 dz, S)er 93erbrauc^ oon
Xabaf, auf SRol^tabal bered^net, ift giemlid^ unperänbert in 2)eutfd^lanb
geblieben* 93or ber (Erljöl^ung ber 93efteuerung betrug berfelbe t)on 1876
bis 1880 burd&fc^nittlidö 1,7 Kilo, 1881 bi§ 1886 lA von 1886 bis
1890 1,5, 1891 bis 1895 1,5, pon 1896 biS 1900 1,7 mio auf ben ^opf
ber Seoölferung«

3m 3wfcimmenl)ange mit ben ©teuerplänen voji 1893 gur
3)ectung ber STtel^rloflen ber SJlilit&roorlage beabftd^tigte bamals bie
{Regierung, btn Ertrag ber S^abatbefteuerung von biSl^er netto 54 3Jliü.
SDlarf auf 99 SDlillionen SDlart gu erl^ölien« ©S follten neben einem
Qollfaö ouf btn SDoppelgentner, roie bisl|cr, ade gabrifate einer Steuer
unterworfen werben, j|e nai^ bem SBert ber gaftura beim 2luS-
gange auS ber ^abriL ®iefe aßcrtfteuer foßte betragen bei ©igarren
unb Zigaretten 33V8 ^rogent, bei Kau* unb Sd^nupftabaf 50 ?ßrogent,
bei JRaud^tabat 66«/8 ^ßrogent« S)ie SBorlage mürbe im {Reichstage auf
biefer ®runblage gutgel^eigen oon ben 9lationalliberalen, Konfer«
oatioen unb g^^ilönferoatioen, Sfflit mcnigen SluSnal^men erflärten
fic^ audö bie 5ßolen ber äJorlage geneigt. Qn ber Seffion 1893/94 gab
baS Zentrum ben SluSfd^lag gegen bie SSorlage* Slber Slbg« £ieber er«

— 173 .r-

tlärte, btefe Slbtel^nung fei nur pro Mc et nono erfolgt, in Slnbetrac^t
ber gongen gegenwärtigen £age« (Ermutigt burd^ biefe biIalorifd|e ®r«
fiftrung, brad)tc bie ^Regierung im folgcnben Qal^re 1894/9& roicberum
eine 2:abaffabrifQlfleuett)orlQge ein mit ctrooS ermäßigten ©ä^en* 5Der
aWel^rertrog foHte je^t 33 Sffliaionen Tlaxt betrogen* SDie ^obrifotfieuer
foHte t)on ©igorren unb ^igoretten 25 5ßrojent, Don Ron* unb Sd^nupf-
tobof 40 unb SRoud^toboI cbenfoHS 40 ^ßroge^t be§ gofturoroertS be*
trogen* Sei ber RommiffionSberotung mürben oon Seiten ber Sflotionol-
liberolen unb be§ Sentrum^ Einträge ouf (£r]^öl)ung be§ QoUt&, olfo
be§ @d)u^3oIIe§, gefteQt 2)ie SlntrogfteQer fonnten fid^ ober über boS
3nog ber (Srl^öl^ung ntd^t einigen« (Sbenf omenig fonb eine ftinigung
über onbere 9lntr5gc ftott, obmol)l bieSmol bie SentrumSportei teilmeife
eine @rl^ö^ung ber Sobotbefteuerung befürmortete* @d^lie|lici^ befd^r&nfte
ber ©dEio^fefretär ®rof ^ofoboro§tg feine ^läne ber libl^eren »e-
fteuerung ouf bie ©infül^rung eines aWel^rertrogeS oon 10 ÜJliHioncn
aJlort um menigftenS bie ®runbIoge einer gobrifotfteuer für tünftig gu
fd^offen* S)obei foHten ©tgorren je nodi bem SOBert mit 15 ober
18 ^rogent beloftet merben, ber übrige 3:oboI mit 30 ^rogent beg
aSerteg* Slud^ biefer SSorfd^Iog fd^eiterte, unb e§ erfolgte bonn bie 9lb*
lel^nung ber 9%egierung§oorloge im Plenum gegen etmo 12 Stimmen
ber Ronferootioen unb SRotionolUberolen*

9Der 6d&oöfe!tetäx ®rof ^ofobomSfg ertlärte om 13. SWoi 1895,
bog bei btn mo^fenben 9lu§goben be§ 9leid^eg e§ oud^ in ßufunft un«
möglid^ fein merbe, ouf bie ®rl^öl)ung inbirefter Steuern unb bomit
ouf bie Iföl^ere 93efteuerung be§ 3:obo(§ gu oergi^ten.

3S^tüittitn\wt. 9lu§ Slnlog ber fid^ l^äufenben 3urüd(meifungen
neuer I^eoterftücte Seitens ber ©enfur, nomentlidE) be§ berliner ^oUgei-
präfibiumS, brod^te bie greifinnige aSoIföportei im SWooember 1900 einen
®efeöentmurf ein, ber, ouS gwei 2lrtifeln beftel^enb, ben §§ 32 unb 33»
ber SR^id^Sgemerbeorbnutl^ bie gufä^lid^e Seftimmung gob, bog für
eingelne tlieotroßfd^e 93orfteQungen, Singfpiele, ®efongS«>unb bef lomotorifd^e
ajorträge, Sd&oufteQungen oon ^ßerfonen eine oorgdngige ®rIoubniS
nid^t erfarberlid^ ift, unb gmor oud^ bonn nid^t, mtnn fold&e 93or*
fteQungen nid^t gemerbSmägig oeronftoltet merben* S)ie erftc SSerotung
bicfeS SlntrogeS om 20. gebimor 1901 gob ©elegenl^eit gu einer ein-
gel^enbenRritif ber miberfprud^SooHen ©onbliobung nomcntlid^ berS3erliner
a:i^eoterpoIigei* Sin Slntrog, ben eingebrod&ten ®efe^entmurf einet
Rommiffton gur aSorprüfung gu übermeifen, fd^eiterte on ber fflefd^Iug-
unfäl^igfeit beS JReid^StogS. 3)er ©egenftonb ift olsbonn nidbt mel^r gur
a3ert)onblung getommen.

Zulttottjatiitag ber (S^entrumSportei* S)ie (EentrumSportei
brod^te im SWooember 1900 im SReid&gtoge einen ®cfeöcntrourf Don 10
5ßorogropl)en ein, betreffenb bie ^reil^eit ber SReligionSübung. Scr erft^
Slbfd^nitt bt^ ®ntn)urf§ bel^onbelte bie SleligionSfreil^eit ber 9teid^S«

9:9liumhanttmq. ^- 174 ==r

anQzi)'ötxqtn, bcr jiüeitc Slbfd^nitt bic SRcItgtonSfreil^cit ber SRcItgion§-'
gctticmfdöaftcn. S)iefcr giDcitc Slbfd^nitt roolltc rmt bcnjentgen 9leligton§-
Qcmcinfdöaftcn {RcHgionSfrcilicit gen)äl)ren, racld^c t)om Staate onerJannt
fmb. 3i"nctl|alb fold^er 9ieHgion§gemctn[(i)aftcn foHtcn aurfj reügtöfe
(Benoff cnfdjaftcn, ©cfcüfdEiaftcn imbSJercine aütx 2lrt gu tf)rer ©rünbung
unb il^ättgfeit fcinerlei ftaatlt(%c ©enel^mtgung bebürfcm ®er Sftctd^S^
fangler exflärte bei ber crftcn Beratung bc§ 9lntrag§ am 15. S)cgembcr
1900: bie Regierungen erblidfen fid^ au^cr 6tanbe, btefcm 2tntroge gu*
guftimmen, rocld^er bic ücrfaffung§mä|ige Selbflänbigfeit bcr SSunbcS-
ftaaten auf einem ©ebictc befd^ränfen min, ba^ fic ber ^uftänbigteit
il^rer ßanbcggefcögebung tjorbc^altcn muffen.

S)iefer (Sinmanb bc§ SReid^SfanglcrS ift fdEjon beS^alb ni(i)t gu*
treffenb, meil bie SReic^Sgefe^gebung fid) fc^on bt§l^cr, namentlid^ in bem
Äefefe t)on 186Ö über bie ®lcid)bcrcd)tigung ber Ronfcffioncn in bfirger*
Ud&cr unb ftaatSbürgcrlid^cx SBcgiel^ung, in aSegufl auf bic ^cfuitcn unb
bic SluSübung oon Jtirc^enamtern unb ncucriid) aud^ im 55ürgerlid|en
©cfc^bud^ mit bem ®ebietc bcr SlcKgion befaßt i^at e§ ift aud^
matcricQ fein ®runb t)orgufel|en, marum nidE)t Scftimmungen folc^cr 2lrt
cinl^citlid^ für gang S)eutfd^lanb erlaffen raerben foHen, nötigenfalls unter
örroeitcrung ber oerfaffungSmägigen ^^iflönbigfeit bcr SRcidjiSgcfc^gebung,
wie fold^e auc^ in anberen göHen fd)on fiattgefunben f^at

^n ber Rommiffion be§ SRcidjStageS gog bie (£entrum§-
^lartci btn 2lbfd^itt über SReIigion§freil)eit ber SReligionSgemcin*
fd^aftcn gurüdt. S)cr erfte Slbfd^nitt beS (SntmurfS gelangte
bagegen in ermeitcrter ijaffung an ba§ Plenum unb ift in gmeiter unb
brittcr SBcratung x)on einer großen SUlel^rlicit in namcntlid^er ^bftimmung
am 6* 3uni 1902 mit 163 gegen 60 ©timmen angenommen worbem
Sic 9Jlinberl)cit fe^tc fid^ gufammen au^ S^ationaQibcralcn unb au§
eingclnen Ronferpatioem S)cr angenommene ©ntmurf fiebert in Ueber*
einflimmnng mit ber preugifdtjen aSÄfaffungSurfunbc btn SRcic^S*
angcliftrigcn t)0Üe grcif)cit be§ 5RcUgion§bcfenntniffc§, bcr aScreinigung
|u ftcIigionSgcmcinfäiaftcn, fomie ben gemeinfamen tjöuSlic^cn unb
öffentlichen S^cIigionSübungcn gu. Unbcrül^rt aber foUen bleiben bic
oHgcmcincn poügeilid^cn Sßorfd^riften bcr ßanbeSgefc^c über aSercinS*
unb aScrfammlungSmcfcm 2lnbcrc SScflimmungcn betreffen ba§ rcligiöfc
IBe!cnntniJ5 in bcr ®rgiel^ung ber Rinber* Qn ©rmangelung einer Sßer*
cinbarung ber ©Kern gelten bic SSorfc^riften be§ aSürgerlidjcn ®cfe^*'
bud|5 über bic ©orge für bic ^erfon bcr Äinber/ ?lad^ beenbetem
14* ficbcnSial^rc ftcl|t bem Kinbc bie ®ntfdE|cibung über fein rcligiöfcS
ffiefenntniS gu. SBidE)tig ift bie S3eftimmung, monad^ gegen bctt
SBilten bcr ®rgiet|ung§bercd|tigtcn ein Rinb nid^t gur S^eil-
naiime an bem9lcIigion§untcrrid^t ober ®otte§bicnft einer anberen
lRcligion€gcmeinfdE|aft angebatten merbcn fann. SDicfc Sefiimmung feiert
fid^ inSbcfonb'crc gegen bic gwangSraeife Scitnal^mc bcr Kiuber oon
S)iffibcnten an bem RcligionSuntcrrictit einer anerfanntcn Kirc^engefcQ*
fd^aft in ?ßrcu|cn* Slnbcrc SSeftimmungen betreffen ben 2lu§tritt au§

-^ 176 —

, einet JRcUgionSgemcittfci^afi ®iefe SBeftintmungen; erleid^tern ben SluS-»
tritt inSbefonbere gegenüber bem preugifd^en ®efe^ pori 1873» ffianad^
entbinbet bie Slbgobe ber 3lu§tritt§erMärung t>ox bem Simt^gerid^t ol^ne
SBeitereS üon weiteren ßeiftungcn für bie SieligionSgemeinf(§aft

3m ^Plenum mürben ßwfööwträge gefteöt in ber Shd^tung einer
weiteren 98ef(f|rän!ung be§ ^eligion§unterrid^t§* S)iefelben mürben im
3[ntereffe beS Quftonbetommen« be§ oitf bie oorftel^enben »eftimmungen
befd^ränlten ®efe^entmurf§ obgelel^nt oud^ x>on Seiten ierjenige», bie
in ber greifinnigen aSolfSpartei fonft mcitergel^enben 99eftimmungen
biefer 3ltt geneigt fein mürben* ©ine (Entfdölie|unfl beS S3unbeJrat€
über bin vom SReid^Stage angenommenen öefe^entmurf liegt nod^ njd&t x>ox.

%tauttt€iUmwU S)ie ^reifthnige fßclt^pattd l^ot im Slb««
georbnet^nl^aufe im Qal^re 1902 ben Slntrag cingeferoc^t, bie JRegienmg
gu erfwd^en, auf bie 3lufl)ebMng beS bie ßanbeStrouer betreffenben
9leglement§ com 7* Df tober 1797 unb ber ftabinetSorbre oom 8* Dftober
1846 i^lnjumirlem 3)er 3lhtrag ift.peranla§t burd^ bie tttfatitungen, bie
man bei hm legten XobeSfüQen oon Sti^nigen unb Jtiiniginnen g^mad^t
liatin ©ejug auf bie Unterfagung oon Il^eatertjorfteüunflen unb cinberen
öffentd^en ßuflbarJtciten auf eine längere geit l^inauß* S)urd^ , fold^e
aSerbote merben groge Greife von ®emerbetreibenben unb Jtünftlern ;pI9^
lid^ für längere Qtxt materiell aiifeerorbentlid^ gef^äbigt, unter Um-
ftänben brotlos gemad^t* S>er Slntrag fam nid^t gur a3er|anblung; meil
bie {Regierung mitteilen lieg, ba§ fie in ber nä^ften ©effion felbft be-
abfic^tige, eine geitgemäge SReform ber alten SrouerrfgUment« |erbei-
aufül)ren*

Stmiiifitf^l (©• auä^ aiase-aSu^i^ 1898 ©♦ 346). 3n »erfolg eines 9ln»
tragS be§ freitonferoatioen 3lbg. ®raf S)ougIaS l^at bai^ 9lbgeorbneten«
l^auS am 11* Quni 1902 einen SKntrag angenommen/ ber nid^t weniger
als 12 ^Poflitbile umfagt barüber, wie bie ^Regierung ben übertriebenen
Saifoliotgettul. befämpfcn foU* SRad^ Slnnal^me biefer. 12 IJJoftulate J^at
bann au* ba§ gerrenl^auS am 16* guni auf Slntrag be§ ^crrn
v^ iJeoefeom roörtlid^ übereinftimmenbe Slnträge angenommen^ ^er Sin*
trag umfaßt ?Poftülate ber t)erfd^iebenften Slrt, verlangt aSerfd&ärfung ber
gBirt§]^augpx)liaei, be§ Strafgefe^bud^g, »elel^rung übet bie fd&äblic^e
aDßiritung beS 2llf oboIgcnuffeS burd^ bie treffe, in itn S^ten unb burd^
9lnfdE)läge in ben SBartefälem ^ain foBen. enlmühbt^e a^rinfer auf
ftffentlidöe Roften in gcilanftalten untcrgebrad^t werben» äud^ wirb oer*
langt, bag ^Branntwein nur in einem t)on gefunbl^cU^fd^äbÜd^en (Stoffen
freien ßuftanbe oerabreic^t wirb* gemer wirb verlangt, ia^ beim
»unbeSrat auf (Brlaf eines ©efefee* I|ingewirlt werbe gur «elämpfung
ber 2:run!fud&t im ©inne beS 1892 ©erunglüdten Entwurfs eine«
SReid^Sgefe^eS* Sd&lie|lid& foU gur »elämpfuHg . ber Srunlfud^t eine
SanbeSfommiffion nad^ iem tfflufter ber ^ommiffionen gur »efämpfung
ber ftrebSfranll^eit unb ber 2:uberfuIofe eingefefet werben* ©er Slntrag

— 17« —

Souglad, »eichet biefen ^etingifalat wn gotberungen oeranlagt I|Qt,
mar unterjeld^net wn Slbgeorbneten ber fonferoatioen Partei, oon f^reU
fonferoatioen, 9lQtionQlIibera(en, von Slbfleorbneten ber politifd^en Partei
ttitb bem antifemittfd^en ^bg« SBernet«

56ie Berotung be« SlntrogS wor in ber Rottimifpon uitb im ?ßlcnum
brt ttbgcotbttetenl^ufeS eine burd^ouS obetfläd^lic^e« Jhitif tourbe faft
iiu8fd()HeB(i(^ nur loon freiftnniger Seite oitggeflbt S)ie fflegierungg«
vertretet in beiben ^finfem fogten (Ermittelungen unb ^rfifung gu
borftber, wie weit fte ben 12 SintrSgen nod^tommen lönnen, wobei frei«»
Hd) ber SOünifter be8 ^nnern l^inguffigte : i^Unfete menfd^li^e 9lotur ift
fo geartet bafi ^ier unb ba ein (Bläschen 9Llto^ol nid^t^
fd^abet' 9Ran mu^ gewftrtig fein, bag in ber n&d^ften {Ba^lperiobe
•ud ber @aat biefer 9(ntr&ge allerlei ffiefe^entmfirfe im Steid^S«
tag unb fianbtag emporfprtegen,

3fi es benn fiber^aupt begrfinbet, bag, wie man im Sanbtag ge*
Ragt ^at, ber tllf ol^olgenug in oerwerflid^er SBeife junimmt ? Statiftifc^
trifft bieg bei bem gefSl^rlid^ften Sllfol^oL bem Branntwein, in feiner
aßeife }u« 9}a(^ ber amtli(|en^ Statiftif ift ber Berbraud^ bed äUfol^olg
in Seftalt t>on Branntwein auf ben ffopf ber BeoölFerung in ben legten
10 I^fa^ren feit 1690 berfelbe geblieben* (Er betrug burd^f^nittlid^ wenig
aber 4 £iter für baS Sal^r unb belief ftd^ in ben beiben erften :3al^ren
beS S)e}enniumS ebenf o wie in ben beiben legten ;3<^^Y^n auf 4,4 £iter«
Der Bierfonfum l^at aOerbingS, auf ben Stopf gered^net, innerl^alb
10 Salären um ein fünftel gugenommem SUIeiS was man fiber bie an««
geblid^e Bermel^rung ber Xrunffud^t fonft an Qafjllm beibringt, ftfi^t fid^
nidbt auf amtlidie, fonbern auf private (Ermittelung. 3^ ^^ ^oftulaten
gel^brt aud^ bie Slufforberung, auf ben (Erlag von ^oligeioer^
orbnungen l^injuwirfen, burc^ welche nad^ Sage ber örtlichen Ber«
l^&ltniffe ber 9lu§fd^anf unb SSerfauf oon geiftigen (BetrSnten in fpdten
SlbentM unb fräßen SRorgenflunben, fowie wäl^renb beS ^auptgotteB«
bienfteS an @onn^ unb ^eft tagen verboten wirb, unb gwar t^unlic^ft
burd^ (jfeftfe^ung oon $oligeiflunben ffir (BetrAnte* (ES giebt freiließ eine
Srt 90n Ciferem ffir 6onntag§ru]^e, bie glauben, fte fSnnten ben Sßt*
fucb ber Stireren beförbem, wenn fte augerl^alb berfelben baS Seben beS
Sonntags fo 5be wie mSgli(!§ geftaltem ^nSbefonbere l^at aud^ il^re
]wei 6eiten eine Sef(^r&nfung beS SLuSfcJ^anfS an frfi^en Worgenflunben.
SBon freiftnniger Seite würbe im 9lbgeorbneten^aufe l^eroorgel^oben, bag
bii Arbeitgeber, anftatt auf fold^e poligeilid^en Berbote l^inguarbeiten,
in wirtfamerer SBeife bem (Senug oon Sllfo^ol am frfil^en SDlorgen ent«
gegenwirfen (bnnen, wenn fte felbft an ben SlrbeitSftStten Borforge treffen"
wfirben gur Berabreid^ung oon Staffee unentgeltlid^ ober gegen ein mägigeS
•ntgelt OHne poligeilid^ »efd^ranfung beS SluSfd^anfS in 3Birtf^ften
ober tann nur bagu ffil^ren, um fo mel^r ben ^auStrunt gu fteigern«
anit bem ^auStrunle fteigert fid^ bamt gugleid^ ber 9Ilfo^olgenu| ffir
fjfrauen unb Stinber«

Cc^lanfweg ^atman aud^ bie allgemeine (Einffil^rungvonZrunlen*

— 177 —

bolbliftcn verlangt I)amit rofirbc bcm biSfrcHonärcn (Srmcffcn her
^oItacib€^8rbc eine fflcfugnis ocrlicl^cn rocrbcn, bic bcn baoon »e*
troffcncn in feinen büt0crUc|cn aSctJ^ältniffcn mcl|r lycrabfe^cn unb fc^äbigen
tann, al§ bie ^nlgtc^ung bct bürgerli^cn e^renredE)te. %it [xttlid^z
Rroft bcr Iruntfuc^t 2Bibcrfionb gu leiflcn, wirb icbenfallS nid&t crl^ö^t
bei bcnjcnigen, bie notorifd^ qI§ Srunrenbolbc aeflempclt finb-

2luci& foDt.nad) bcm Slntroge bie Erteilung einer neuen aBirt3-
fjaiiSfonjeffion oon bcm Sla^roeiS eincö t)orl)anbcnjen SScbürfniffeS
abl^ängig gcmod^t werben, aSctonntlid) ift xxa6) bcr SReid^ggeroerbcorbnung
bic Prüfung bz^ »ebürfmffcS nur auSgefc^Ioffen in Drtfc^ofteh mit über
15000 (£inrool|ncrn, unb quc^ l|icr nur, fofern e§ [xä) nid^t um ben 2lu§-
fd^onf von Sranntroein j^onbclt- ober ein Dvlöftotut bie Prüfung ber
aSebürfniSfroge oagemcin onorbnet SRamentUdö in großen ©tobten ftnb
ober bie SScI^örben mrf)t in ber Sage, bic 93ebfirfni§fragc ju entfc^eiben^
3iae§ löuft bobci am legten ®nbe auf 2Biafür ^inau§,

3n bcm Slntroge mirb auc^ eine ^looelle jum ©ttofgefe^*
bud) bc§ SRcid)§ ocrlongt, bic bcftimmt, bog a:runfen]^cit nur bann,
njcnn fie ,,üiiter florrcm äußerem S^rud cntftonbcn ift, oI§ [trofmilbcrnb
ober ftrofouSfdöließcnb angcfcljcn werben borf/ fflaä) bem geltenben
©trofgcfcfeburfi ober ift eine ftrafborc ^onblung nid)t oorl^onben, totnn
bcr i^ätcr gur ßcit ber aScgeljung bcr ^anblung \\i^ in einem Quftonbe
bcr SScrougtlofigtcit ober tronf^ofter ©törung bcr ©cifteSt^ätigfeit befanb,
burd^ rocldie feine freie aSiUcnSbcftimmung au§gcfc^loffen mirb, 93ci
bcr Beratung bicfcr gorberungen crflärtc in bcr Rommiffion bcr Quftig^
mini ft er, bog ein Sljäter in einem foId)cn 3uftonbe, wie it)n biefe
SBcftimmung bc§ ©trofgefefebuc^S x)orou§fe^t, unter feinen Umftänben
ocrontmortlid^ gemocht roerben fönne, S)a§ mürbe überl^oupt oHen
©runbfä^cn bc§ ©trofrcd^t§ mibcrfpicdöcn* 6§ fei oud^ bcbcnflid^, ben
SKc^ter m ber aSBcifc ju befdEjron ten unb in fein JRcd)t einjugreifcn, bog
man milbernbc Umftänbe nur an bie crmäl^nten 93orau§feöungen tnftpft
SRomentlid) bei gol)rIäffigfcit§ocrgcl)cn roerbe bie 3:runfcnl^cit ^äufig aC§
9JliIbcrung§grunb ongcfc^cn merbcn muffen, ®§ fei nid^t au§gefd|loffcn,
bog, rocnn Qcmonb aucf) für eine in f^nnlofcr SCruntcnl^eit begangene
^onblung nid)t bcftroft mcrbcn fönnte, inbcm it)m bie ^anblung nic^t
al§ oorfä^Udie angercdE)net merben bürftc, it)n eine 83eftrafung megen
3at)rläffigfeit treffe, meldte borin gu finben fei, boß ber %^&ttv in nid^t
cntfc^ulbborer SBJcifc in icnen ß^Pönb geraten ift. — ®§ fonn oudb bie
fjroge aufgemorfen merben, mos benn unter ftorfem äußeren 3"^öng gu
tjcrftcl^cn ift, wie e§ in bcr SRcfolution licißt, 3ft barunter ein
förperlid^cr 3mang gu oerftelien ober and) ein ftarfer moralifd^cr
ßmang? Qm Unteren gaÖe mürben unter biefen Umftänben atte
bieicnigen ftrofloS ausgeben muffen, bie trunfen gemorben finb infolge
eine§2:rinlgmange§, mie er mcl^rfad^ in©tubentent)erbinbungen
oorfommt noc^ SDloßgabc cineS irinffommentS, S)ie neue ©eemannS-
orbnung cbenfo mie ba§ SPlilitärftrofgefcöbud^ cntl^alten fd{)on fd^arfe
S9eftimmungen in 93egug auf bie 2:runtfud^t S)ogu f omml im allgemeinen

»CT«ff«»t _ 178 —

Straf 8€fet;bu(^ ber ^ßorogtopl^, ber beniemgen, ber groben Unfug
treibt ober ntJ^eftbrcnbcn £8rm erregt, nrit ^a\t ober (Selbbu^e bebrol^t*
9Ui(% rann mit §aft beftraft mb in ein Strbeit^ au§ t)em)iefen
werben berjenige, ber pc^ bem Srunfe bergeftalt l^ingiebt, ba§ er in
einen 3uftonb gerät, in weld^em gu feinem Unterl^alt ober gum Unter-
welt berjenigen, gu beren (Smäl^rung er oerpflid^tet ift, burd^ Jöennittelung
ber aSel^ärbe frembe §ilfe in Slnfpruc^ genommen werben rm%

9lad^ bem SSfirgetlid^en ©efepud^ lann aud^ berienige, ber
in 3olge pon Sruntfud^t feine Slngelegenl^eiten nic^t gu beforgen ver-
mag ober ftd) unb feine ^milie ber (Sefal^r be§ 9lotftanbe§ auSfet|t
ober bie ©ii^erl^it anberer gefä!)rbet entmünbigt werben* (Sr fann
olsbonn gegen feinen SDBiUen mit Q^fttmmung be§ SRid^terS in eine ^eil*
onftalt für Srinfer gebrad^t werben* SJie Unterbringung fold^er unbe-
mittelter Irunlfü^tiger ober auf 8ffentlid&e Äoften, wie [x^ bie
9iefoIution oerlangt, !ann unter Umft&nben auf Xrunlffid^tige eine nidbt
weniger afö abfd^redtenbe 9QBirfung ausüben«

®tne Sered^tigung ^at unter hzn 12 ^oftulaten be§ ßanbtagg
badienige, weld^eS empftel^It, in erl^bl^tem 3Rage bie ®inrid^tung oon fietl^-
bibliot^ettn, Sefel^aOen unb 9lufentl^alt§r&umen o^ne Xrintgwang, fowie
S:pielpl&^e gu förbern. 2)er Sllfol^olgenug oerminbert fid^ in benr
aWa|e, wie man ben 2lu§fdE|ant namentlich warmer (Setr&nfe, wie
Kaffee, Äalao, Sl^ee erleid^tert 9bm bcSl^alb follte man ben
QoU auf Jloffee, X^ee unb Rafao möglid^ft l^erabfe^en* (Sinen bal^in
öon frelpnniger Seite gcriditetcn Slntrog aber l^at bie Kommiffton be§
Slbgeorbnetenl^aufeS nid^t angenommen* Slngenommen ift nur ber frei-
jtnnige Slntrag, gu empf elften ben ®rla§ einc§ ©cfe^eS, nad^ weld^em
»ier unter 2 ^rogent Sllfo^olgel^alt fieuerfrei feinf(rfl* SDiefe
leidsten «iere Iftfd^en btn SJurft fel)r ftarl, fobag ber ©rang, biefe 89iere
in großen Duantitäten gu trinfen, nid^t fo oorl^anben tfi, wie bei ben
fdiweren »icren* Qn Sänemarf l^at man feit ®nbe ber 80 er Qfalire
>ie leidsten Stere fteuerfrei gelaffen* 3[nfoIgebcffen i|i ber ftonfum beS
aSranntweinS feitbem erl^eblid^ gurfidtgegangen, nad^bem er oor^er ftänbig
gugenommen l^atte*

?Dlan belämpft oon Staatswegen bie Xrunffud^t nid^t burd^ ?ßoKgel-
Strafmittel am wirtfamften, fonbern baburc^, bog man bie (Krn&I)rung
be§ %oIfe§ oerbeffert unb t)erwo]^Ifeilert« Statt beffen gel^t man
in bem neuen ßölltarif barauf au§, fogar notwenbige Slal^rungS-
mittel gu verteuern* l^nSbef onbere burc^ bie SSerteuerung beS f^Ieifc^eS
fibt man eine ber Selämpfung be§ Slltol^olS biametral entgegengefegte
SySirfung aug* SHe SJlängel in ber Srnäl^rungSweife ber arbettenben
fUaffen beeinfluffen ungweifefl^aft ben »ranntweinocrbraud^* SDe5l)aIb
foDten — fo fdirieb ?Profeffor ^nfclberg, ein frül^ere§ Snitglieb be§
5Reid^Sgefunbl^eitSamt§ — im 9lrbeitern biejenigen 9lSl)rftoffe gu möglid^ft
biltigem greife gugänglidg gemad^t werben, weldge fte in Stanb fe^en,
ol|ne bie 9lIfol)oIpeitf(|e btn Kampf um§ Dafeln gu beftel^em

— 179 —

ItnfaUtiecfif^f ruttg (vqU auc^ Sl^^^'SSud^ 1898 @. 361). ^m
3[oI|tc 1900 jtnb bic 1897 eingeleiteten parlcimentarifd^en SJetl^anb*
lungen über eine SReoifion ber ©efe^e in Setreff ber Unfalltjer*
fidierung burc^ neue ®efe^e jum 9lbfc||lu6 gelangt, nad^bcm im 93ot*
jol^re ein neuelf QnoalibcnoerfidiexungSgefe^ ju ©tanbe gefommen xoax.
®§ l^anbelt fid) bei ber Slcoifion ber ÜnfaÖDetfidöetungSgcfeögcbung um
ein allgemeines ©efe^ unb um pier Spegialgefe^e über bie UnfaDtoer*
fidierung a) im feeroerbe, b) in ber &anh'^ unb (Jorftmirtfc^aft, c) im
SBaumefen, d) im ©eeroefen* ®er Rreiö ber ber ßroanggocrpd^erung
unterworfenen ^Betriebe üon 5ßerfonen l)at burd^ bie neuen ®efe^e
in mel)rfad^er Segiel^ung eine ©tmeitcrung erfahren; Sl(§ fjabrifcn
gelten jc^t aud) bicjenigen SSetriebc, in meldten butd^ tierifd^e J?raft
a^riebroerfe beroegt werben* 95erfid)erung§pflid^tig finb ferner in fjolge
ber neuen ©cfe^e unter aQen Umftanben aud^ 2lrbeiter, roeld^c in ge^
roerblid^en Brauereien, in ©dEjloffereien, im ©d^miebe^ ^enfterpufecr«-
unb fjlcifd^erbetriebe, foroie im geroerbSmftgigen fiagereibetriebe tl|ätig
finb, ferner aud^ 3lrbeiter, bie in £agerung§*, i^oIgfäUungS* ober ber
aSeförbcrung oon ^erfonen unb ®ütern bienenben Setrieben befd^Sftigt
merben, roenn biefe ^Betriebe mit einem ©anbelögeroerbe ©erbunben pnb,
beffen Qnljaber im ^anbeföregifter eingetragen finb* 2lu(^ mirb bie
ßroangSoccfid^erung auSgebel^nt auf bie ©eefifd)crei unb ben Rteinbetrieb
ber^©eefd)iffal)rt mit ©egclfa^rgeugcn oon nid^t mel|r als 50 RubiN
metcr SSruttotaumgel^alt. 93on ber 3^öng§oerfic^erung ber Sinnen*
fif(^ereiiift gur ^^dt nod) abgefeljen roorbem S)ie auf ba^ Saugemerbe
bejüglidEien 3Jor[d|riften erl^alten eine 2lu§bel)nung infofern, ai§ bie
Slrbeiter audti bann tjerftd^ert finb, menn fie geitmeife mit einer nid^t für
einen Sau beftimmten 2:ifdöler^ ®lafer*, Rlempnerarbeit u* f. m. be-
fct)äftigt werben, gür SetriebSbeamte, meldte bisher nur oerfu^erungS*
pfl{dE)tig waren, fofern il^r Qal^reSarbeitSoerbienft 2000 S0larf nid)t über*
fieigt, ift bie ßwangSoerfid^erung bi§ gur ®e^alt§grenge von 8000 Sfflarf
auSgebel^nt.

* ®ine weitere 2lu§bel^nung ift gugelaffen -auf ftatutarifd^em
SCßege. ®§ I)at aber in biefer Segiel|ung bi§ Sommer 1902 weber eine
gewerbliche nod) eine lanbwirtfd^aftlic^e SerufSgenoff enfc^aft il^ren SBir-
fungStreiS au§gebel|nt auf bie Serfidierung ber SJlitglieber ber ®e*
noffenfc^aften" gegen ^aftpflid^t. ©benfo wenig ift eine Drganifation
be§ Slrbeit§nad)weife§ erfolgt. 9ludö oan ber ffirlaubni§^ auf ftatu-
tarifd^em aOBege 9fientengufd|u6- unb ?ßenfion§taffen für SetriebSbeamte,
fowie für bie SUtitglieber ber SerufSgenoffenfd^aft, bie bei il^r oerfic^erten
5ßerfonen unb bie Seamten ber SerufSgenoffenfd^aft, fowie für bie 9ln-
gel)5tigen biefer ^JJerfonen gu errid^ten, ift fein ®ebraud& gemai^t worben*
Son ber ®rlaubni§, bie Serfid^erungSpflid^t ait§gubel)nen auf S c trieb §-
unternel)mer, beren ^al^reSarbeitSüerbienft 30003Jlarf nic^t überfteigt,
ober weldöe nidE)t regelmäfeig mel^r afö 2 ßol^narbeiter befc^öftigen, ift
im aSBefentlid^en nur in ber Rnappfd|aft8*Seruf§genoffenfc^aft unb in
ber d^emifc^en Qnbüftrie ®ebrauc^ gemadE)t worben» Sl^atfäd&lid^ aber

12*

It«f<g»fyn»tni«t. ^ ISO —

l^at l^ier blcfc 3lu5bel)nunfl nur eine fcl^r fleringc aScbcutung^ S)aßCflen
l^obcn 84 gcroctblid^c SBcrufSgctioffcnfd^often bie 93ctrtcb§bcamten über
bie gefe^Uc^e ßtDongSpfltciit l^inauS tDetfid^ett bi§ ju einer (Sel^altö^
gretiae ©on 4000 bi§ 15000 SUlort S[u(^>ift von bcr ouf 9lntrafl ber
greifinniflen SBolf^partei in bQ§ ®e[c^ aufgenommenen ©eftimmung ®e-
braud^ gcmad^t toorben, bur^ flatutatif(fte Seftimmwng bie JBerfic^e^
rungSpflid^t auf biejenigen ^auiggen)erbetrei6enben }ti erflredTen,
n)el(i^e elementare Straft benu^en. Unter ben ^anbmerfetn l^at nur ba§
©d^miebegenjerbc bie 83erfic^erung§pflic^t au§gebel)nt auf alle iBetricbg*
Unternehmer, beren Qal^reSarbeitfocrbicnft 3000 3Jlarf nid)t fiberfteigt
ober roeld^e nid^t regelmäßig mel^r ate 2 ßol^narbeitcr befc^äftigen.

93on einer frülier beabfid^tigten gmangSweifen 9lu5bel)nung ber
SSerfid^erungSpflid^t burd^ ©efeö auf ba§ ^anbmert ip aud^ bei ber
SReoifion ber Unfant)erfic^erung§gefefee Slbftanb genommen morben,
weil eine fold^e 5Berfic^erung im JRal^mcn ber tieutigen 93eruf§genoffen*
fd^ften unmbgtidEj ift unb beSl^alb bafür eoenlueQ befonbere territoriale
Drganifationen eingerid)tet werben müßten. 2(u§ bem gleid^en ©runbe
tourbe bie SluSbel^nung ber 3n)ang§oerfid)erung auf ba^ ®efinbe
jurüdfgenriefen* S)ie Schaffung territorialer Dr§QLnifationen burd^
ein „Slbfd^lu^gefe^" ift nad) ben GrMörungcn ber SRegierungSoertreter
ber Qutunft vorbehalten»

®ie (Entfd^äbigunggleifiungen finb in ben neuen ©efe^en
mel^rfad^ erl^öljt morben. @o tann nomentlid) hQ§ SReä)t auf UnfaQ««
rente unter Umfiänben fd^on oor htm 9lblauf ber ßarengjeit, alfo oor
bzm Beginn ber 14. SOßoc^e nad) bem UnfaQ, eintreten bann, menn ber
au8 ber Ärantenoierfid^erung ober nad^ ben befonberen SBeflimmungen
beS UnfaQoerfid^erungSgefe^eS erfolgenbe älnfprud^ auf ffirantengelb oor
bem Slblauf oon 18 SOßod^en meggefallen, aber bei bem SSerle^ten eine
nod^ über bie 18» SDSoc^e l|inau§ anbauernbe Sefd^ränfung ber ©rroerbS*
tl&atigfeit gurüdtgeblieben ift. ®er ajlinbeftbetrag bc5 ®terbegelbe§ ift
j)on 80 auf 60 SJlarf erl|öl^t. S)ic ben ^albroaifen gu gal^Ienöe SRcnte
betrögt in ßufunft 20.ftatt 15 ^rogent be§ 3al^rc§x)erbienfle§. »nbere
Erweiterungen ber ©ntfd^äbigung betreffen ben ^ttd^ftbetrag ber JRente
im gafle ber SRotmenbigleit einer fremben Söartung für ben SSer^
unglüdften, bie fieiftungen be§ ^eiloerfal^ren^, ben RreiS ber entfd^a*
bigungSberec^tigten Hinterbliebenen, bie Unterbringung eine§ aSerlefeten
in einer ©eilanftalt u. f. n>.

Slnbere Steuerungen t)etbeffern ba§ (Sntfd^äbigungSoerf al^ren,
namenttid^ fomeit e§ fid() um eine fpätere Slbönberung ber SRente beim
eintritt wefentUd^er SBeränberung ber aSerl^ältniffe l)anbelt ober im gaUe
gwifdien »erufggenoffenfd^aften Streit entftel)t über bie ©ntfd&ftbigungS*
pflid^t. ®ine n)e[entlid()e 93er8nberung l)at bie ßufammenfefeung
berSd^iebSgeric^te erfal)ren babur4 baß an bie ©teQe ber bi§I)erigen
berufSgenoffeufd^aftlid^en ©^iebSgerid^te territoriale Drganifationen
treten berart, ba^ bie (£ntf(|eibung von ©treitigteiten auf ©runb ber
UnfatoerftdierungSgefefee ben nad& bem neuen 3nx)aHbenoerjiä)erung5-

— 181 —

Qcfe^ crridötcten Sd^tebSgcri^ten übertragen tüixb, roeld^e fortan bie 8e*
jcic£)nung „©d^ieb§gcrid|te für Slrbeiterüerfidierung'' tragen.
iJoburc^ ift eine ajermeljtung ber ©d^iebSgerid^te ermögliddt roorben,
me(d)e btefelben jfir bie beteiligten leidster gugänglid^ mad^t Slu(^ ift
baburd) infolge fjäufigerer ©i^ungen eine rofd^ere ©ntfc^eibung ermöglid^t

(Snblid^ finb burd^ bie neuen (Befe^e bie ©eftimmungcn über ben
®rla6 oon UnfaIIoer]^ütunggoorf(|riften unb betreffenb bie
Ueberroad^ung ber Setriebe weiter auSgeftaltet roorben* Slud^ l^aben
loefentlidie 93erä«berungen in ber SBerroaltung ber SerufSgenoffenfd&aften
burd) ^erbefferungen unb SSereinfad^ungen ftattgefunben. Sanad^ l^at
bie (Sefe^eSreoifion, roenn fie and) feineilroegS afien geredeten SDSünfd^en
entfprid)t, immerhin einen bebeutfomen fjortfdiritt auf ben^ (Sebiete ber
UnfaHoetfic^erung ergeben»

ffiS roarcn im 3[a^re 1900 18892891 ^erfonen ocrftdlert, barunter
6928894 in gewerblichen SerufSgenoffenfd^aften, 11189071 inberßanb-
mirtfc^aft. S)iefe (entere 3a(|( berul^t nur auf ©d^ä^ung nad^ 97laggabe
ber »erufSaSf)tung oon 1896. 3)er SReft in ber ©efamtgal^I ber 93er-
fieberten entfällt auf bie aSerfidierung burd^ ?hiSfül^rungSbel^ärben öffent-
licher aSerwaltungen. 3)ie SluSgaben für bie UnfaQoerfit^erung betrugen
1900 101 ajliüionen SWarf, barunler 281000 SOTarf SRüdflagen äum JReferoe-
fonb§. S!erfelbe bclief [xd) ®nbe 1900 auf 141 aJliUionen SWarf. 3m
gfal^re 1900 finb l^injugefommen aSerle^tc 107664, barunter 1890 bauernb
oöüig erwerbsunfähige, 8667 ©etötete unb 17216^interbliebene.

ßugteic^ mit ber Sleoifton ber UnfaHoerfid^erungSgefefee ift ein
©pegialgefe^ betreffenb bie Unf allfürforge für (Befangene ju
©tanbe gefommen, weld^eS bie @ntfc^äbigung ber (Befangenen unb il^rer
Hinterbliebenen bei Unfällen onorbnet, bie in ®efangenenanftalten ftatt-
ftnben bei einer 3:]^ätigfeit, bei beren 2lu§übung freie Arbeiter nac^ bm
Unfaüoerfid^erungSgefe^en entfc^äbigt werben. S)ie (Entfc^äbigung erfolgt
burc^ ben SSunbeSftaat, in beffen (Bebiet bie Slnftalt liegt in welcher ber
Unfall eingetreten ift.

UtifflinRlia Sertitifittf. (Snblic^ ift burd^ Sleid^ggefe^ oom
20^ ajlai 1898 beftimmt worben, ba& ^erfonen, weld^e Im aSJiebcr-
aufnal)meoerfa^ren freigefprod^en ober in Slnwenbung eines mitberen
©trafgefefeeg mit einer geringeren ©träfe belegt werben, au8 ber ©taat«-
faffc ®ntfd)äbigungen oerlcnigen fönnen, wenn bie frül^er erfannte
©träfe gang ober teitweife gegen fie ooQftvectt worben ift. S)a8 9Bieber-
aufna^meüerfal^ren mug bie Unfc^ulb ergeben ober boc^ barget^an l^aben,
bag ein begrünbeter äierbac^t gegen ben Slngeflagten nid^t mel^r vor-
liegt (Begenflanb be§ ®rfaöe§ ift ber burc^ bie ©trafooQftredfung ent-
ftanbene ^ermögenßfc^aben. Ueber bie a3erpfli(^tung ber ©taatsfaffe
gur (feutfc^äbigung wirb burd^ befonberen Sefd^lu^ be§ im SBieber-
aufnal)met)erfal)ren erfennenben ®ertd^t§ SSeftimmung getroffen* — ®er
SReic^ötag l^at bei 9lnnal^me biefe§ (Bcfe^eS in einer SRefolution an
bie ^Regierung ia^ Slnfud^en gefteüt balbmftglid^ft einen ©efeftentwurf

Uml^uVbiü gfmrtdtte. . 182 —

betreffenb bie Sntfd^äbigung von foI<^en ^erfonen Dot^ulegen, toeld^e
mit Ünrcd^t Untcrfud^ungSl^aft ju cticibcn l|attcm ©inegolge
ift bicfcr aicfolution fcitenS bcr SRcgtcrung nod) nidit gegeben roorben»

ltr|iebet«ef|t. Unter bem 19. ;^um 1901 ift an ©teQe beS iReid^S'-
gcfeöeS oom 11. 3ium 187Ö ein mm^ ®efe^ über ba§ Url^eberret^t
an SeSerfen bcr ßitterotur unb Sontunft publijirt roorben* ßugleic^ ift
am felben ^oge ein ®efe^entn)urf jum Bd)n^t be§ 93erlag§re(^i§
publijirt S)a§ neue ®efe^ fiber ba§ Url^eberred)t ift beftrebt gemefen,
biefe aJlateric bem gegenwärtigen ©tanbe ber oHgemeincn ©efe^gebung,
bem ^internationalen 2lbfommen unb ben 83eftimmungen be3 neuen
99ürgerH(^en ®efe^bud^§ angupaffen. ^m (Singelnen entljält ba§ neue
®efeö oielfad^ weitere ©infd&rSnfungen be§ 5yia(^brurf§* 3"^ SReid^§tagc
gaben gu lebhaften kämpfen Slnlag inSbefonbere bie Seftimmungen über
baS Url^eberrec^t an 2:onmerI an* Entgegen bem StegierungSentmurf
foQte oon ber Genehmigung be§ Url^eberS abl^ängig gemad^t werben bie
aSeroielfältigung cine§ ffi3erfe§ ber Sonfunft inxä) Ueb ertragung auf
fold&e Scheiben, ?ßlatten, 9BaIgen, fflänbcr 2C. von Qnftrumenten, meiere
gur med^anifd^en SBiebergabe oon aJlufifflfidCen bienen. ©d^IiegUd^
einigte man fid^ barauf, fold^e Uebertragungen für unguldffig gu erllären
nur für fold^e 3[nftrumente, burd^ bie ba^ aOBer! l^inftd^tlid^ ber ©täric
unb Sauer ber Xone§ unb ^infid^tlid^ be§ S^i^^^B^^ ^c^^ ^^i^ ^^^^
perfbnlid^en aSortrageS miebergegeben werben !ann (^ianola)* — fflad)
bem bisherigen SRed^t beburfte e§ für bie öffentlid^e SLuffüIyrung eine§
erfd^ienenen aDßer!e§ ber Sonfunft ber ®inwinigung be§ SBere^tigten
nur bann, wenn ein fold^er SBorbel^alt benSRoten t)orgebrucit war.
fSlad) bem neuen <8efe^ bebarf eiS ber (Sinwißigung be§ Sered^tigten
nur bann nid^t, wenn bie 9luffül|rung feinem gewerblid^en Qxotd
bient unb bie ^örer ol^ne ©ntgelt gugelaffen werben. Qm übrigen
finb fold^e Sluffü^rungen ol^ne Einwilligung be§ SSered^tigten nur gu»
läffig 1. wenn fie bei SoIKfeften mit SluSnal^me ber Sülufitfefte
ftatt^nben; 2. wenn ber Vortrag auSfc^Iieglid^ für woI|Itl^&tige 3"^^^^
beftimmt ift unb bie Sülitwirfenben feine aSergütung für il^re a:^ätigfeit
erhalten; 8. wenn fie oon SJereinen peranftaltet werben unb nur bie
Sülitglicber unb bie gu il^rem ©auSftanb gel^örigen 5ßerfonen als ©örer
gugelaffen werben, ©inem SBerl bcr Xontunft, für weldöeS ba§ 9luf*
fül^rungSred^t biSl^er nid^t Dorbcl^alten war, fann ber @d^u^
gegen Sluffül^rung nur baburd^ gefid^ert werben, bag baS äBcrf nad^*
träglid^ «uf benSlotcnmit bem aSorbel^alt ocrfel^en wirb. Sebod^
ift bic^Sluffüi^rung einc§ fold&e§ 9Bcrte§ aud^ femer ol^nc ©inwiHigung
bcS Url^eber§_^ guläfpg, fofern nid^t bei ber 2lupi)rung SJloten benu^t
werben, bie mit bem aSorbel^alt oerfel^en finb. S)ie ©infd^ränfung in
ber auffül^rung oon lonwertctt für 58ereine war im SReid^Stage be-
fonberS ©egenftanb lebl^after 93efömpfung. ©in Seil be§ 9iei$§tag§
wollte felbft .SSereinen in ber crwdl^nten 93ef4)ränfung nic^t ba§ Sluf^
fül^rungSrec^t oi^ne ©enel^migung be§ Url^eberS geftattem ^ier aber

— 183 —

tDenigftenS etmitf fid^ bie SlüdCftd^t auf bte jal^tteidlen Aefangoeteine
unb aJlufHoercine S)cutfc||lattb§ burd^fd^Iagenb bei ber 50lc]^t]^eit* __
Sie JReeierung^oorlage n)oIIte ben @d^u^ be§ Url^ebettedgtö für
Sottwerfe pon bigl^er 80 Rollte auf 60 Qal^re na^ bcm SCobc
be§ Url|eber§ auSbel^nem S)ie ane{)r]^eit be§ SReid^StagS, beftel^enb au§
greirtnnigen, ©ojialbemotraten unb einem S^eil be§ Q^entrumS, lel^nte in
nomentli^er Slbftimmung mit 128 gegen 107 Stimmen bicfe 8lu§bel^nung
ab« 3)ie SluSbe^nung tpurbe in ber Deffentlic^teit befonb^ beffirraortet
oon ber äBitroe {Rid^a^rb SBagnerS, meldte baburd^ eS ermöglid^en
moQte, bag bie Sluffüi^rung be§ «^^cirfifal'' allein ben 93at)reutl^er (^eft-*
fpieH^aOen aud^ nod^ fiber ba§ ^ai^x 1913 ^inauS oorbel^alten bleiben
foate.

9$ttiMBt]^tflinmt* Unter bem 11* S)e3embet ia99 ift ein
8leid&Sgef.eö erlaffen roorben, weld^eS in feinem einjigen Strtifel
beftimmt, ba| inlänbifd&e SBereine ieber 9lrt miteinanber in aSer»
binbung treten b&rfen unb ba| entgegenfte^enbe lanbeSgefe^lid^e Se«
ftimmungen aufgel)oben finb« (Sd ftnb bamit inSbefonbere bieienigen
^eftimmungen aufgel^oben, n^eld^e baS lanbeSgefe^lid^e 9Serbot ent^ieften
für poUtif^e SSereine, mit einanber in 93erbinbung ju treten* ®ine
ebenfoli^e IBeftimmung mar f(^on 189& im gfieid^igtag beantragt morben
)ur Slufnal^me in ba§ SSfirgerßd^e Sefegbud^* S>amafö ertlärte Sleid^S»
lanjler gürft ©ol&enlol^e, e§ merbe gelingen, ieneS RoolitionSoerbot ffir
aSereine auf bem 9Bege ber (Sefe^gebung ber einaelnen Staaten nod|
t)or bem Ö^nfrafttreten be§ 93ürgerlic|)en (Sefe^bu^^ aufju^eben* ^n
einjelnen Staaten gelang bieS* gür ^ßreu^en famj;ein ©efefe nid^t gu
Staube, meil ber ffintmurf anbererfeits aud^ mit SSefd^ränfungen be§
aSereinSred^tg perquidft mar* Slfö barauf bei SBeginn ber 9lei(^5tag5^
«erl^anblungen im SRooember 1899 ein ^^i^itiati^antrag im SReiddStag
eingebrad^t würbe gur Sluf^ebung jenes 93erbotS, erllSrte gürft Rolfen*
lo^e por ber aSerl^anblung über biefen Slntrag bie Quftimmung beS
aSunbeSratS gu bemfelben* hierauf mürbe ber betreffenbe ©efefeentmurf
angenommen gegen bie Stimmen ber Ronferoatiuen unb ber fjrei-
fonferoatioen*

3m Uebrigen befd&ranft flc^ bie Weic^Sgefe^gebung in »egug auf
baS aSereinSmefen nad^ mie vox auf bie aSeftimmung im SRei^Smal^l-
gefeit von 1869, monad& bie aSal^lberec^tigten ba§ Siedet j^aben, 8w«t
Setriebe ber ben SReii^Stag betreffenben ^al^langelegenlieiten aSereine
ju bilben unb in gefd^loffenen SRöumen unbewaffnet öffcntlid&e aSer*
fammlungen }u t)eranftalten*

mihtpwith Seitlfflie (ogl* Sia3@:^a3uc^ 1898 S* 864)* pr
Äanbibaten ber J)eutfdE|en aSolKpartci finb bei ben aOßal^len t)on 1898
108628 Stimmen abgegeben morben* S)ie 2)eutfd^e aSoltSpartei gä^lte
nad& 1898 12 SUHtglieber, nad& 1898 7 äTlitglieberj im 9tei(^5tage* S)ie
2)eutfdöe aSolfSpartei I)ält im SReic^Stage mit ber fjreiftnnigen ^olU^

g>IW»MP«i, jPtittWt. ^ 184 —

portct jcmdiifciöoftlic^e groftionSfi^ungcn ab* grgenb roctd^e Unter-
ft^icbe fmh In blefcr SBa^tpetiobe irt ber Haltung bcibcr ^arteten im
SReid^Stoge nlci^t ^etootBCttetcm Qn ber oorigen aBa^lpcriobc ftimmte
bie SJcutfd^e aSolfSportei gegen ba« neue ÜJlUitargeric^t§gefe§, roSl^renb
bie ^yreiftnnige »olteportei für biefeS ©efefe ftimmte* fßon ben bei ben
9Bal^len 1898 ffir bie 2)eutfc^e SSoIfSportei obgegebenen 108528 Stimmen
fommen 76106 ouf 9Bürttemberg, 10468 auf 93aben, 18289 auf 9at)^tn,
1873 auf |)effen, 1161 auf Preußen unb 2132 auf ©Ifag-fiotl^ringen. —
S)em Slbgeorbnetenl^aufe gel^ört ein in f^ranffurt a. Tl. geroöl^lteS
aHitglieb ber S)eutfd&en aSolffipartei als ©ofpitant ber S^eipnnigen
SJoItSpartei am

S^IkifcIliitoffM in ^reugen OBgL ^S&'^ud^'' 1898 ®* 366)*

I. 64»ttIfMi{<iii unb Jtoften ber Sd^ulen* Sine im ^al^re 1901
aufgenommene ©d^ulftatiftil ber preu|if(|en 93ol!gfdöuIen ergiebt, bag
für biefelben aus &ffentlid^en üRitteln aufgemenbet mürben 269 942 3753nart
mSl^renb 1891 biefe älufmenbungen ftc^ auf nur 146226312 Wläxt
beliefen* 9ln Sd^ultmterl^altungSfoften entfielen auf ie ein ©d^ullinb
1901 48 ajlarf ftatt 30 SDlarf im ^al^re 1891* Stuf ben Äopf ber ffle-
oötterung entfielen lÖOl 7,83 aHor!, ftatt 4,88 SUlarf im 3cti^re 1891*
3n ben Stäbten betrugen bie @c^u(unterl^altung3foften für ein Sd^uU
Rnb 64 9Kar!, auf bem ßanbe 39 3Warf ; auf btn Ropf ber fläbtifd^en
SSeoöUerung ergab bieS 8,63 fOlaxt Soften, auf ben Kopf ber £anb-
beoaiterung 7,23 SRar! ftoftem

II. 6i4ttlgtfe^0fiitm8* 2)ie Sd^ulgefe^gebung l^at eine ©rgänsung
erfaljren burd^ baS Ocfc^ über bie SReliftcnocrforgung ber ^olts*
fc^ullel^rer oom 4* Dejember 1899 (f* unter ;,ficl^rerbefoIbung§n)efen")*
3lud| ift IfXtx ju ermäl^ncn ber ©rlag eines ®efc^eS aus bem Qal^re 1899
bel^ufS SluSbel^nung ber ^"'^^"S^^^ä^^^^^^Ö (P^|^« f^ÖtüangSerjie^ung'O^
8D?ä]^renb nad^ bem (Befc^ t)om 13* afflärj 1878 bie ßmangSerjiel^ung nur
angeorbnet werben fonnte für t)ermal)rIofte Rinbcr, bie im 9llter öom
ooäenbeten 6* bis jum ooDenbeten 12* Qal^r eine ftrafred&tlid^e ^anbluug
begangen l^atten, aber megcn il^reS SllterS ftrafredE|tli(^ nidE)t oerfolgt
merben fonnten, fönnen je^t allgemein Sninberiäl^rige, meldte baS
18* ßebenSjalir nod^ nid^t oollenbet |aben, jur äScrl^ütung il^reS oöQigen
pttlid^en SBerberbenS jur 3">ongSerjiel)ung überroiefen werben* S)aS
aSormunbfd^aftSgerid^t muß baS SSorl^anbenfein ber liierju erforberlid^en
aSorauSfe^ungen unter Segeid^nung ber für ermiefen erachteten 3;i)at*
fad^en feftfteUen unb bie Unterbringung anorbncn* S)ie 3«)angSer}iel^ung
foQ erfolgen tonnen burd^ Unterbringung in einer öffentlid^cn ober in
einer prioaten Slnftatt ober in einer gömilie* 3lud^ !ann bie ®rjiel|ung
in ber eigenen ^amilie beS SöglingS unter 3luffic^t bcS Kommunal*
oerbanbeS angeorbnet werben*

III. 6i^ttItttttec|iaUttiig. 3n ber @effion oon 1899 l^rad^ten bie f^rei«
fonferoatit^en eine JRefolution betreffenb bie ©d^ulunterl^altung

— 1®^ —

ein, roetd^c btc 9leqtcrung erfud&t, fpätcftcnS in ber näc^ften Scffton
einen Ocfe^entrourf betreffenb bie Unterl^altung ber öffentlichen 93oIt«*
fd)ule einjubringen in bem ginne, bog gemäß Slttifel 25 ber SJerfaffung
bie @d)uluntert)altung§pflicl^t allgemein ben bfirgerUi^en ®emeinben
unb ®ut§be5irfen auferlegt n)irb. S^ie SfonferoattDen, bie bereits in ber
oorigen Seffion einen äl^nlid^en Eintrag bur(^ ^Betonung beiS fon»
feffionellen ^ringip§ ju gaQ gebracht Rotten, beantragten eine
®egenrefolution, roonad) bei ber (Einbringung eineS bie Gc^ut*
unter^altungStaften regelnben Oefe^entrourfS ber fonfeffionelle ©^arafter
ber aSoltSfc^uIe, \ow\z bie SRcd^te ber ®emeinben unb ®(tern aufrecht-
erlialten unb gefiebert werben foHen» 9lm 19. 3lpril 1899 würbe Übet
biefen Antrag t)etl)anbelt. 9Der bamalige ftuItuSminiftet S)r. ©offe
erfl&rte ffir feine ^erfon bie Einbringung eines ®(^ulunterl)altungs«
gefe^eS ffir bringenb notwenbig* ^nSbefonbere müßten bie SutSbejirfe
ftärter gur Sd^uluntcrl^altung l)erangegogen merbem 9Der SIKniftet
warnte oor Ueberfpannung ber fonfeffioneüen gotberungen* 3)ie SRebner
ber Ronfcroatioen unb bc§ ©entrumS traten für bie fonferoatioe {Refolution,
bie Vertreter ber übrigen Parteien — otn ber greifinnigen SSolfSpartei
9lbg. SEßetctamp — für ben 3lntrag ber greifonferoatioen ein. 2)ie
flerifal-fonferoatioc SRel^r^eit — 177 gegen 132 Stimmen — le^te ben
freifonferoatioen Eintrag ab unb na^m ben tonferpotioen on« ®in
©efe^entrourf, wie er in biefem Eintrag ©erlangt roirb, mürbe ben
gangen SRal)men be§ Q^bli^'f^ien ©ntrourfS von 1892 umfaffen mit SluS*
nal^me berjenigen Slbfd^nttte, bie, wie ha^ 93efolbung§n)efen, baS ^enftonS«
mefen, baS 9le(iftenmefen, burc^ Spegialgefe^e geregelt finb.

^n ber folgenben Seffion bradjten (^eitonferoatioe unb ÜtationaU
liberale eine Interpellation betreffenb Unterhaltung ber SSolfSfc^uIe
ein. 9)er neue Kultu^minifter @tubt eifannte >ie oorl^anbenen 9Riß«-
ftänbe an unb erflärte, ftatiftifdie ®rl|ebungen auffteden gu wollen, oon
beren (Ergebnis eoentueHe flaatlid^e Schritte abl^ängen würben.

IV. 6i6tiliiiiffic|pt. Qu lebl^aften Kämpfen gab wieberl^olt bei btn
(Etatsberatungen bie f^rage ber ©(^ulouffic^t SSeranlaffung. 2)ie fton^
feroatioen unb baS Zentrum finb einig in htm Seftreben, bie geiftlid^e
©d^ulauffid^t gu oerftärfen unb ber oon ber 9iegierung felbft ffir not^
wenbig erttärten iBermel^tung ber weltlichen berufsmäßigen KrieiS«
fc^uUnfpef toten entgegenguwirfen. 3m (Etat oon 19(X) würben fec^
neue ©teilen ffir JtreiSfd^ulinfpeltoren geforbert. 2)ie ^ubgettommiffion beS
^aufeS bef(^loß fönf baoon gu ftreic^em SSon freiftnniger unb national
liberaler Seite würbe ber äSefd^luß ber ^ugetfommiffion lebhaft belämpft
Slbgeorbneter Röpfc^ trat in ber ©ifeung »om 13. aJlärg 1900 ffir gad&auffid^t
unb bie Sefeitigung ber £ofalfcl|ulauffid^t irf il^ret je^igen gotm eim
£er ted^nifd^e Sieil berfelben foUe butc^ im EreiSf^uIinfpeftor, bie
lofale Sluffid^t aber burd^ einen Sc^uloorftanb auSgefibt werben, in
weld^em Kirche, Staat, (Eltern, ©emeinbe unb fiel^ret pertreten finb*
(Eine fad^männifd^e Sd^ulauffid^t folle an bie SteUe ber l^eutigen Sin«

#<IWii«l»cf«t _ 186 —

tid^tung treten* SHe aüd (S^ntnim unb JtonfetoattDen beftel^enbe üJleiir«
l^ett ttol^m mit 178 geßen 104 ©timwen ben Slnttag bcr SBubget-
lommiffton am t$ünf RteiiSfd^uUnfpeltorfteQen n)urben geftrid^em

^n ber Seffion oon 1901 tourbe Don ber ^Regierung erneut bie
Sermel^rung ber dol^l ber StreiSfd^uHnfpettorftellen bisantrogt 3)ieS9ubi'
getfommifflon bewilligte fiatt ber gef orberten 8 ©teilen nur 8 unb fd^Iug
fAm Siefolution auf Srl^öl^ung ber SlemunerationSfonbS für bie neben-
amtliche SBol^rnel^mung ber JtreiSfc^ulinfpeftion unb eine aSerlletne«*
rung ber nebenomtlid^en ^nfpettionsbegirfe oor* ©d^Keglid^ bemiQigten
bie Stonfert)Qti9en Don ben gef orberten ad^t ©teilen beren . brei* 3)er
Slntrog ber f^eifinnigen unb StotionaCiberalen ffir SBeroiQigung pon
8 ©teOen würbe mit 219 gegen 148 ©timmen abgelel^nt. ^n ber
©effion ffir 1902 mürben neue ©teilen ffir ftrei^fd^ulinfpettoren nid^t
verlangt, bagegen würben bie gonbs ju Siemunerationen fftr Rreiß*
fd^ulittfpettoren unb Drli^ff^ulinfpeftoren im Sttebenamt um 107000
3RorI er^b^t, ©eibeS jur großen SBcfricbigung ber Äonferoatitjen unb
btd CentrumS«

»Ofiktt^t (»ergU auc^ 9l»(^99ud^ 1898 ©. 872). SHe mxi-
teilung ber SOBal^Ifreife für ba^ preugifd^e Slbgeorbnetenl^auS ift
gefe^lid^ f^ftgelegt unb berul^t ffir bie älteren ^rooinjen auf ber SBoltSi»
)&]^Iung von 1858, ffir bie neueren auf ber SSollSi&l^lung Don 1867. 2)ie
feitbem ftattgefunbene älenberung in ben S3co5lferung.Soerl^öltniffen l^at
bie aSerteilung ber fianbtaggmanbate auf bie einzelnen SSal^ltreife al§
eine immer grdgere Ungered^tigleit erfd^einen laffen« :3n§befonbere ift
bieS nod^ J^en>orgetreten burc^ bie aSoltegS^lung im Qal^re 1900* ffiie
f)f reif innigen |aben 1900, 1901 xxvb 1902 im älbgeorbnetenl^aufe bie
^eueinteitung ber fianbtagSmal^ltreife beantragt, entfpred^enb ben in ben
legten 40 ^ö^tcn eingetretenen aSerfd^iebungen ber SBeoölferung» ®ine
aSermel^rung ber Qol^l ber 3lbgeorbneten ift babei nid&t beabfid^tigt*
SBenn auf ie 80000 ©eelen ein Slbgeorbneter fünftig entfäOt, ftatt 60000
bei ber frfi|eren JBerteitung, fo mfirbe bie biSl^crige Qa^ von 438 8lb-
georbneten biefelbe bleiben* S)ie SBal^ltreife aber [\nb je^t fo unglei^,
bo§ in 37S3ßa^lfreifen me^r al§ 110000 ©eelen auf einen Slbgeorbneten
entfallen* Sluf ber anbem ©eite fäOt in 6 aSJal^lfrcifen ein aJlanbat auf
weniger al§ 40000 ©eelen* — 9tad^ ber ä}oIt§3gl)lung oon 1900 entfaUen
burd^fd^nittlid^ 79180 ©eelen ouf ein ßanbtagSmonbot unb wfirbe bonad^
S9 erlin Slnfiprud^ ouf 24 ftatt 9 ßaubtagSmonbate l^aben, a3re3lau
mfi^te burd^ 5 Slbgeorbnete ftatt je^t burd^ 8 vertreten fein, ©tettin burd^
3ftattl, ber5tbnig§bergerSBal^ltrei§burdg4ftatt8,f$ranIfurta*an*
burd^ 4 ftatt 2, ft i e l burc| 2 ftatt 1, SB i e § b a b e n burd^ 2 ftatt 1* ©d^on
au§ einer geredeten SSertetlung auf biefe ©täbte würbe ftd^ ein 3uwad^§
oon.24 aWanbaten ffir bie beiben freifinnigen graltionen
ergeben unb würben biefelben bana^ 60 Snitglieber gäl^len ftatt je^t 86*
3)aiS 9nel^r wfirbe gebectt werben burd^ aSerminberung ber SBal^lfreife,
weld^e Dpn ilonferpativen vertreten werben unb bie feit 1858 im

— 187 —

aSoi^^tum ber fß^v'6lUxur\Q^aiil jutüdtgebUeben ftnb* 2)ie $tot)ing
Sommern ttfirbe abjfigli^ be§ Stetiinet SBal^lfreifeil 6 SDtonbote oer-
Ileren, Dftptcufcn obgcfel^cn »on RöntflSberg 8 SWonböte, bie ^tootn)
-ißofen 6 SWanbatc, ber SRcß^^^cg. grantfurt o. D* 8 SUlanbate» »er JReg^*
Sej. tßotöbom bagegen würbe auf 24 aJlonbate fiatt gegentofirüe ^^ ^<^^
fpru(4 l^obem 2)er Rret§ X.elton)'<6^]^QrIotienJ^urg l^at 9[nff>tU<J^
ouf 9 ftott 2 9lbgeorbnete. S)ie @tabt (S^l^orlottenburg würbe fd^on ffir
ftc^ olletn 2 Slbgeorbnete beanfprudien fönnen, ebenfo ®d^5neberg unb
SRijborf je einen SÄbgcorbnetem ®ie 3Bal)Ifrclfe Dbcr*» unb Sßiebet-
barnint würben 5 ftott 8 Slbgeorbnete gu wälzten l^aben« fßon ie^
nottonoUiberolen SB al^If reifen würbe aJ}Qgbeburg 8 fiatt 2 Snonbate» bte
©tabt ^atle a* &. für fid) allein 2 STIanbate gu beanfpruc^en f^abw, bk
©tabt Slltono 2 ftatt eine§ 9Jlanbatg, bie @tabt ^onnover 8 fiatt eines
ananbats, ber SSal^ItreiS S)ortmunb-a3od^um 11 ftatt 8. (I^ffen"
SRül^ll^eim 10 ftatt 8, Slberfelb^Sarmen 4 ftatt 2, Sflenifd^eibi'iiiennep^
Solingen 5 ftalt 3.

Sie Slonferoatioen unb f^reücnferoatiDen ertt&rten fidg
mit §eftigleit gegen eine Slenberung ber SSal^Ifreife, weil fie pc^ bewußt
finb, bag il^r Hinflug im Slbgeorbnetenl^aufe fic^ ganj erl^eblid^ oer«
minbern würbe fc^on bei einer ber SäeDölIerungSjal^t entfprecl^enben 6in^
teilung ber SBal^lbegirle* S)a§ Zentrum bel^anbelte ben Slntrag aud^
am 6^ Quni 1902 bilatorifd^* Slugenblidtlic^ befinbe man ftd& in einem
ftar!en ©egenfag jwifdgen @tabt unb £anb« 2)a3 Ueberwiegen ber
inbuflrieQen ^ntereffen, bie SOtac^t ber grogen @töbte gegenüber bem
platten £anbe, ferner bie ftattfinbenben SJerl^anblungen über ben Qoü^
tarif l^ätten einen berartigen ©egenfa^ gwifc^en ©tabt unb £anb ^erbei^
gefül)rt, ba% man nid^t bagu beitragen lönne, burc^ Slufgreifen biefer
fragen bm ©egenfa^ gu t)erfd)&rfen unb baburd^ einen neuen 6treit^
punft ju oertiefem ®ic SRationalliberalen erllSrten fi(^ mit bem
eintrage einoerftanben unb meinten, ba%, wenn man nid^t fol(^
anonftrofit&ten in ber Einteilung ber SBal^ltreife befeitige, baS gange
geltenbe 90Bal|lred^t mit fortgeriffen werben tbnm* Sesi^alb l^&tten gerabe
bie aSetfecbter be§ geltenben £anbtag§wa]^lred^tg ein l^ntereffe baran,
bem eintrage guguftimmen« Gegenüber bem Zentrum würbe barauf ^iit*
gewiefen, ba| gerabe gegenwärtig in a3at)em bie @)entnim§partei auf
eine btn oeränberten 99et)5l{erung§oer]^ältniffen entfprei^enbe ^nteibing
ber SBal^lfreife bringe« 3lud^ in biefer t$rage l^anble eS fi^ um eine
^rage ber Rarität, ^olerang unb ®ered^tigteit für bie inbuflrieQe unb
ftabtifc^e SBeoöüerung, bie bigl^er in ber uner^5rteften S33eife benod^^
teiligt worben ift

Siicetilattiftfitf« (aSgU aud^ W&^^ndi 1898 ^^aCSarenl^äufer''
©• 880)* 3m 3al)re 1900 ift im preußifd^en ßanbtage ein Äefeg gu
Staube gelommen, burdg weld^eS eine befonbere 3Baren^aud[teuer ein«
gefül^rt wirb* S)anad^ wirb mit einer befonberen Steuer berjenige bt"
troffen, ber ba$ Gewerbe be§ Kleine (S)etail«) ^anbels mit mel^r att

einet bet 4 im ®efe^ unterfd^iebenen SBarcngruppen betreibt, mznn ber
3[ol^re§umfoö in biefen ®ruppcn 4ÖO00O üJlarf uberftcigt.
J)ct ©teuetfaö betrfigt- bei 400 bt§ 460000 maxi Umfa^ 4000 ÜJlarf
ober ca. 1 $ro§ent unb fteigt bei bem größeren Umfa^ progreffto, bis
er bei 1 amaion 9J?arf Umfa^ mit 20000 SWart 2 ^rojent erreicht.
SBenn bie 9Barenl^§fteuer 20 ^rosent be§ gemerbefteuerp^ic^tigen (St*
trageS be§ ®ef(^aft§' überfteigt, fo ift fie bi§ jur ©älfte be§ SteucrfofeeS
^erabjufeöem 3)ie SBaren^auSfteuer fliegt ben (Bemcinben ju unb ift
oon benfelben gu Derroenben jur ®rlcid)terung ber oon ben ©eroerbe*
fteuerflaffen III. unb IV. oeronlagten Oeroerbetrcibenben ober, toenn folc^c
Oen>erbefteuer nid^t erl^oben wirb, gur Sefireitung oon ©emeinbe»
bebürfniffen oorjugSioeife im Qntereffe ber f(eineren (Beroerbetreibenben*

®ie fjreifinnigen im 9lbgeorbneten^aufe ftimmten gegen bie
neue Steuer. 5)iefe(be ift ein ^robuft fonferoatioer Slgitation, roeld^e
auf btefe SBeife bie Heineren Raufleute in bm ©tobten fid^ befreunbcn
wollte, ©onft ift e§ gerabe bie fonferoatioe Partei, roetd^e nic^t mübe
mirb, über bie aüjugroge Qüf)l von Meinen ^änblern unb bie Un*
probuftioität b€§ ßroifd^enl^anbel^ gu flogen, moburd) bie greife gong
unnötig oerteuert roürben. ^n ber OeroerbenooeQe oon 1896 tyaben
gerabe bie Ronfcroatitjen unb ba§ (Zentrum bogu beigetragen, bie Äon*
furreng ber fleineren Betriebe, roeldie fid^ gegenüber ben SBarenl^äufem
in ber fjorm bc§ 3)etailreifen§ am fdiärfften äußert, burc^ Unter*
fieüung beS ®etaifreifen§ unter ba§ ^aufirerredyt gu erfdiroeren (ogl.
SliBe^Buc^ 1898 „Detailreifen" ©. 83). ®§ ift aOerbingS an fid) geredet*
fiertigt^ größere Betriebe unb ben größeren ^Reinertrag berfetben mit
i)5^eren ©teuerfä^en gu belegen. Segen eine entfpred^enbe ort§ftatutarif(i^e
Siegelung ber Oeroerbefteucr mürbe oon freiftnniger ©eite ni(i)t§ eingu*
menben fein. 3)a§ neue ®efe^ aber ift grunbfä^lidt) oerroevflirf), roeil
es beiöirfen fann, baß baS 5ßublifum im Slügemeinen in einem bifligen
unb bequemen Segug feiner SBaren gefd^äbigt roirb. dS ift gang
natürlich, baß in bem SITlaße, mte bie (feinmolinergal^l ber Orte fid^
fteigert/ nun auc^ ber Umfang ber 2Barengefd)&fte an biefen Drten gu-
nimmt (SS ift ebenfo natürlid^, baß in bem 9Jlaße, mie bie aSerfel^rS-
mittel fic^ oert)ielfältigen, iaS Steifen leichter mirb, bann auc^ bie Ron-
gentration beS Slbfa^eS fic^ fteigert. 3« ftü^eren Qzxkn ^atte man für
biefe Rongentration be§ 5SlbfaöeS bie ©inrid^tung ber STleffen unb 3[al)r»
märftc, unb biefe mußten fid> auc^ bie ^änblcr qw Drte gefallen laffen,
fo unbequem ii^nen biefe Ronfurreng audö mar. 9lun oerlieren bie
aWeffen unb ^f^l^rmarfte immer me^r an Sebeutung. ®ie Rongentration
be§ Slbfa^eS fuc^t immer geitgemäßcre 33ctrieb§formen auf.

S>o§ Oefeö trifft au^ nirf)t fotd^e gro£en Betriebe, meiere fic^ auf
eine ber in bem ©efeij umfc^riebenen SKarengruppen befd^rfinfen.
Unb bod^ ift bie Ronfurreng fold^er ©roßbelriebe gerabe für fleinere
(Befc^ftfte eine befonberS fd^mierige* 9Jlan oerargt e§ ben SEßarenl^äufern,
boß fie aOBaren au§ T)erfd^iebenen ®ruppen oerfaufen. S)er Umftanb
aber, ba| ber Räufer in einem 9Dßorenl^aufe Bebürfniffe ber oerfc^iebenften

— 18« —

tlrt bcfricWflen tann, ctfpatt bcmfclbcn ©äuge iu öctfd&icbcnen S3ct!«uf8*
lotolett* ®erqbe in ®ro|fläbten ober fällt bie G^rfpQrmS on Segen unb
on Q^it in bie Waq\6^aU, befonberS für biejenigen Klaffen beS ^ublifumS,
bie nic^t gu ben oberen ß^^^^ouf^^^ gel^ören« Song . ungeteciitfettigt ift
ber 93om)urf, bog bie großen ffiefd^äfte butd^ unlauteren Settieb
ejcifiiren. (Serabe ber ©rogbetrieb bebarf, um ftd^ aufredet gu erhalten,
einer gen)iffen SRotorietät ber Solibität, fonft fann er mc^t fortbeftel^en
unb t)erfd^n)inbet nod^ rafd)er, als er fid^ entn)icfelt f)at äluc^ l^at bie
ßnquete über bie g^age be§ £abenfd^(uffe§ ergeben, ba^ bie SlrbeitSgeito
ber . bort SlngefteQten eine (ärgere ift al§ in ben Heineren ^Betrieben.
3]i(i)t auf Unlauterteit berul^en fold^e großen Betriebe, fonbern il^r SBor*
gug befielet in bem rafc^eren Umfa^ be0 JlapitalS. SS ift alfo in ber
^auptfad^e aud^ nidE)t eine Ueberlegenl^eit be§ ©roßfapitatö, fonbern bie
ftongentration beg älbfa^eg, unb e§ ift oor älQem bie ftrenge
l^nnel^altung ber Säargal^lung, n)elc^e ben größeren Setrieben gum
Vorteil gereid^t« Slud^ bei ben SDBarenl^äufem ift übrigens bofür geförgt,
baß fte nid^t in htn ^immel n^ac^fen« ®ie fönnen nur auf ben
ajlaffenoertrieb eingcrid^tet werben, auf ben fd^ablonenmftßigen aSerlauf.
@ie tonnen be§l|atb ni(|t in bemfelben SJlaße htm inbioibueUen SebürfniS
beS Q^ingelnen geredet n)erben, fid^ bem perfönlid^en 93ebü^fnig anpaffen,
Tpie baS bei ben feineren 93etrieben möglic^ ift* ^aß avik ber ^rrid^«-
tung oon aSBarcnl^äufern für bie (Sefdjäfte in ber unmittelbaren Slad^*
barfd^aft nad^teilige ÜebergangSoerl^ältniffe entftcl^en tonnen, ift nid^t gu
leugnen. S)a§ fpric^t aber ebenfo roenig gegen bie aSaten^ufer, wie
bie 93enod|teiligung ber S)rofdöfenbcfifecr baoon abl)ält, ©traßenbal^nen
angulegen, ober bie Senad^teiligung gemiffer ^onbroertSgweige eine be^
fonbere Sefteuerung ber f^abritinbuftrie ober eine (SrfpamiS an SlrbeitS«*
trdften eine Sefteucrung neuer 3Jlafd^inen red^tfertigen mürbe.

9lllerbing§ ift bie £age be§ itteinl^anbel§ in mand^er Se"
giel^ung eine ungünfiige* S)ic§ l)at aber gu einem großen Seil feine Ur-
fad^e barin, ia^ ^erfonen einen £aben eröffnen, benen e§ ebenfo ge«
brid^t an ber entfpred^enben SSorbilbung mie an auSreic^enbem itapital»
3lu(| tonnen fid^ unter geroiffen SBorauSfefeungen Rleinl|Snbler bie aSor*
teile ber aCßarenl^äufer aneignen, menn fte fic^ gcnoffenfd^aftlid^ organi*
firen unb il^re aSertaufSlotale in einem bem ^ublifüm ebenfo leicht gu*
gänglic^en ©ebäube gufammenlegen unb i^re SäetriebSmeife fil^nlii^^ mie
e8 bei SBarenl^äufern ber gaC ift, geftaltcn. S)ic Slgitationen gur Unter-
brüctung ber 9Barenl)äufer aber lenfen bie betreffenben Streife ber idein»
l^Snbler ab oon bemienigen, ma§ i{)nen mirtlid^ nü^en tann, ol^ne baß
oud^ nur entfernt bie befonbere Sefteuerung ber SBareni^äufer, felbft
menn fie nod^ mel^r erl^öt)t merben follte, il^nen bie baoon erwarteten
Vorteile gu bringen oermag.

Seiitgf ft||. Unter bem 24. anai 1901 ift ein neues äBeingefe^ für
baS 9leid^ publigirt morben unter Slufi^ebung beS (BefegeS oom 20« ^ril
1892. S)er mefentlidge SSorteil beS neuen SBeingefe^eS befte^t in bem

<ütfaMtfü> ^ 190 ^

Setbat be« RunftrocinS* 9la<^ bcm aOäeingcfe^ oon 1892 roat^füt
ilunfboein, b. 1^. fflr 3Betn, ber unter 93em)enbung t)on nadg htm 9äein«
gffe^ unjuläfftgcn SHufflüffen xxnb Stoffen l^ergcfteüt rourbc, ber S)cf farirunflS-
}iotng Dorgefel^em J)ie in einem fold^en 5BctfaI)ren l^etgefteHtcn ®c*
ttftnFe ober SffMf^i^wngen mit SBein burften olfo nur unter einer ll)re 93e*
f^tffenl^ett erfennbar mac^enben JBejeid^nung (2:refletn?ein, {Rofinenwein,
RunPwettt ober berglei(^en) feilgelialten ober ocrfouft werben* 5Radö bem
neuen ®efe^ bflrfen folc^e @ettönte überl^oupt meber feilgeljolten nod|

"tjerfauft werben* 9Die§ gilt oucl^ bonn, menn bie ©erfteUung nid^t gc«»
werbSmägig erfolgt* 3)iefem SJorgug be§ neuen SSSeingefe^eS gegenüber
ftel^en für SQBinjer unb SBeinl^anbel bie 0la d^ teile in ben neuen 93c*
fHmmungen über bie ReHerfontroHe*

SDaS IBeingefefe l^ot ben 93unbe§rat ermäd^tigt, bie ®r engen fefi-
jufieDen, meldte für bie bei ber ÄeHerbetianblung in ben äÖein ge-
löngenben 5OTengen ber im § 2 Sfhr, 1 begeid^neten Stoffe moggebenb fein
foQem ®S Bejiel^t fic^ bie§ auf med^anifd^ mirtenbe Rlärung^mittcC mie
IKweiß, Oelotine, ^oufenblafe u* bergL} oud^ S^onnin, Rol)lenfäure,
fd^we^ige Säure ober barau§ entftonbene Sd^wefelfäure* ®ic SJlengc
be8 üte 3ufaö gematteten ät!ol^ol§ l^ot ba§ ®efeö felbft auf 100 gflaum-«
teile SBeih begrenjt, fofem e§ fid^ nid^t um 2)effertn)eine ixu§länbifd^en
Urfprungg l^anbelt* SDie aSgftimmung biefer (8renjjal|l ftcl^t im ßu*
fommenl^ong mit ber ferneren ®rmäd|tigung be§ S3unbe§rat§, bie ©runb-*
fä^e aufgufteQen, weld^e maggebenb fein foQen für ben ®el^alt an ®£tralt«
ftoffen unb SRineralbeftanbteilen in btn gegudCerten SBeinen* SBein barf
eitt(^ in wäfferiger ßbfung gegudtert merben, fofern ein fotc^cr Qufa^
nur erfolgt, um ben SBein gu oerbeffcrn, ol^ne feine Sfflenge
erl^ebli^ gu t)erme!)ren. 2)ief e SSerlangerung be§ SSJeinS aber fiubet

. eine Segrengung barin, bag nad^ bem 9Beingefe^ ber SBein in feinem
©el^alt an dytrattftoffen unb 9Jlineralbeftanbteilen nid^t unter bzn S)urd&*»
fx^itt ber ungegucferten SBeine be§ 2Beinbaugebiet§, bem ber SBcin nac^
feiner 88enennung entfpred^en foQ, l^erabgefe^t werben barf* ©§ ertieQt
batauS, Don welcher Sebeutung e3 ift, btn Surd^fd^nitt ber ungegud erten
SSeine für iebed SBeinbaugebiet an S^raltftoffen unb SJUneralbeftanb«*
teilen feftgufe^en*

3m 9leid^Sta*ge l^at bie 2)i§fuffion ftd^ in ber ^auptfad^e um
bit Ä eil er fontrolle, bewegt, gumal bie Rommlffion bie SBeftimmungen
ber {Regierung barüber nod^ oerfd^ärft l^atte* ®egenüber ber aUgemeinen
!Ra]^rung§mittelfontroae d^aralterifirt fic^ ba§ neue ®efe^ burd^ feine
JtontroQbeftimmungen al§ ein SluSna^megefeg* S)er 9lu§nal)me>'
d^araftet biefer SSeftimmungen tritt I)eroor einmal barin, baß bie Seamten
aUe ®ef(^Sft$büd^er einfel^en unb bamit oon bem ®efd^äft§betrieb in
ofien (£ingell)eiten StenntniS nel^men lönnen, unb fd^ärfer nod^ barin, ba^
bie iReoifion ber ®efd^äft§r&ume unb ReQer and) gur Stad^tgeit ftattfinben
!ann« S){e Rontrolle trifft ebenfo bie SBinger in ben Redereien, wie alle
Sdeinl)Snbler* S)iefe SBeftimmungen finb ]^erbeigefül)rt im 9leld^§tage ini3<«
befottbere burc^ bie fogenannten ^uriften, wel^e eS auf iebe äSeife gu

— 191 —

«eti^inbern trod^ten, bog auc^ bie geringeren ffiitrel^ältigen 3Betnfotten
burd^ entfpre(!^enbe Sterbefferungen bi§ ju einem gemtffen (Brabe lonfutret^'-
fä{)ig n)erben ben befonberen OufxIitfttSn^einem Slnbere ftimmten f^
bie JtontrdQe, um, n)ie im 9leici^Stoge bemerft mürbe, nid^t für fjfreunbe
ber „^anfdfierei" gel^alten ju »erben* 93efonberS ereiferten fid^ ftud^ We
Sbjiolbemotraten für möglid^ft fd^arfe poliseilidge Kontrolle«

9t4hntmtfi6tttin]^nfi. S)urd^ ®efe^e von 1878 ift ein SQSo^nungg'i'
gelbjufd^ug neben ber Sefolbung für bie SReid^Sbeamten nnb bte
preufeifdEien 93eamtcn eingefül)rt morben/ Sieben bem SBoIinungßgerb*
jufd^u^ bejielien bie Offijiere unb ünitttärbedmten unter bem 9tamen
@ert)i§ feit alter Qeit eine befonbere (gntfc^&btgung für 9Q3ol^nttngS*
miete, tjeuerung unb fiid^t» S)er aBo^nungSgelbjufd^uS unb ber ©ertjte
ift für bie einjelnen Klaffen ber Dffijiere unb Beamten aud^ oerfd^ieben
nad^ ben eingelnen Drtem ®ie Drtfdtiaften Twb burd& ©efefe in eine
Klaffe A unJQ in bie Klaffen i bi§ V eingeteilt ®er aBol^nungSgett*
gufd^ug ^at feit 1878 (eine ®rl|öl^ung erfal)ren tro^ ber Steigerung ber
aSol^nimgSmietenJI'in bicfem Zeitraum* SRur burd^ SSerfefeung einjelner
€rte in eine l^öl^ere OrtsHaffe für b^n SBol^nungSgelbaufd^ug unb ben
Setpi§ l^at eine Srl^öl^ung be§ SSJo^nungSgelbeS für bie betreffenben
Orte flattgefunben* 2)a§ SemSgefe^ orbnet eine SReoifion ber Serotft«*
flaffen opn 10 ju 10 Qal^ren an* S3ci ber legten SRemfion biefer Slrt
im ^al^re 1897 mürbe burd^ ben 9leid^3tag beftimmt, bag bie n&d^fle
SReoifion fc^on nac^ 6 3a^ren, alfo 1902, ftattfinben foBte (ßrft am
9. SIpril 1902 mürbe ein ©efe^entmurf biefer Slrt bem Steid^Stage oor«*
gelegt* Sis bal)in mar man ju ber Slnnal^me bered^tigt, ba% bamit ju«
gleid^ eine angemeffene.Srl^ö^ung beS äSol^nungSgelbgufd^uffeS fiberl^aupt
ijerbunben fein mürbe» Sud) mar fd^on über ben ©ntitjurf in biefer
Slid^tung mand^eS oerläutbart* 2)er bem SReid^Stage vorgelegte Oefe^«
entmurf nal^m inbeffen oon einer folc^en aQgemeinen (^rl^Sl^üng Slbftanb,
offenbar mit 9lüd(ftd^t auf bie ^nanjlage unb bit gefteigerten 9ln^
forberungen für glotte, Kolonien unb SfflilitarÄ)efen» Ser ©ntmurf be-
fd^ränfte fic^ auf Sluf^ebung ber ©eroiifaffe V, einer ftnattjlell nur
gering in SBetrad^t tommenben Klaffe t)on Sanbortem 2)iefe £anborte
mürben in Klaffe lY verfemt unb augerbem mürben 168 Orte Dorge»
fc^Iagen jur iBerfegung in bie Klaffen HI, ii unb !• (ferne SSetfe^ung
in bie Klaffe A, meldte bie ®rogft&bte mit il^ren befonbetS l^ol^en SRieten
umfagt, mürbe nid^t in SSorfd^lag gebrad^t

^er Sieid^Stag fal^ fid^ auger Staube, in ber turgen, nod^ er*
fibrigenben ßeit bi§ jur SSertogung im ^uni bie aSert^&ltniffe ber in 9e^
ttadtit tommenben Orte burc^juberaten« ^an befd^ränfte fid^ bol^er ouf Ue
Dorgefd^lagene 9[ufl)ebung ber SeroiSflaffeY unb auf bie IBeftimmungi bag
bei ber SBemeffung ber ^enfidn ber S)urc^f($nitt beS SBol^nungigetb»
jufd^uffeS für bie Serpilllaffen I bis IV in Slnredgnung au bringen tft
unb lieg im Uebrigen bie OrtSeinteilung unoeränbert Sagegen mutbe
eine umfaffenbe 9tet)ifion in SluiSfid^t genommen bim^ bie bem

®efe§ einflefügtc Bcflimmuwg, bag bie näd^ftc Stcotfion bcr Jlloffen*
etnttUunfl bcr Drtc*|fpälcften§ mit SBitfung pom !♦ Slpttl 1904 ab ju
erfolgen |abe.

ftine ©c^tpierigfcit für eine angcmcffene neue ©intcilung bcr Ditc
befielt borin, bo^ biSl^er bic DrlScintcilung fotüo^l mofegcbcnb ift für
bcti Sctrog bc§ SBo]^titmg§gclbjufc^uffc§, ob aud) für bcn ä3ctrag be§
bgnebcn bcti Offizieren «nb Sülilitorbeamtcn gufommenbcn £crt)i§* S)ic
Offijicre unb Militär bcomten finb boburc^, bag fic in hüpptUtt
^tm einen anietSgufc^ug etl^olten, oljnel^in bcDorjugt vox anbern
»camten, 3>n ecrm^flaffc I bcjiel^t beifpiel§roeifc ein SKajor gegen*
rofirtig an JffiolinungSgclbjufdöul unb SeroiS 1362 3Jlaxt, ein fianb*
geric^törat ober 9legierung§rat bagegen nur 660 9nart SBol^nungSgelb«
jufc^u^* SBirb nun ein Ort au^ ber erften RIoffc in bic Klaffe A oer»«.
fe^t, fo erl^öl^t fid) für bcn 3J}aj[or @en)i§ unb a03o]^nung§gelb3uf<j^ug
gufammen um blO, für bcn 9lat nur um 240 aJlart Sei einer Söer*
fe^ung be§ SlmtSortcS au§ ftlaffe I in Klaffe A ocrb^fert fid^ bet
Sntenbanturfefrctftr unb 3Jlilitärgerici^t§afluar an ©eroiS unb SBol^nungg*
gelb um 198 aWarf, ber ©etret5r ber ßioitoerroaltung nur um 108 Sülart
Slel^nKci^ oerl^&lt e§ ftci^ bei ben Unterbeamten« S)er £eutnant begiel^t
gegenniärtig an ©eroiS unb SDßol^nungsgelbjufc^ufe in Klaffe A 870 OTarf
unb in ber erften 6eroi§flaffe 720 üJlart, mäl^renb ber Subaltembeamtc
an a33ol^nuhg§gelb in ber erften ©eroisflaffc nur 432 3Jlarf unb in
fttaffe A 640 Smarf bejiel^t ©ine 3lu§gleid)ung biefeS aJlifeocrl^altniffeS
mürbe erleid^tert werben, menn man bic SSerfe^ung in l^öl^cre Drt3-
flaffen nur gelten läfet für ben aDßol|nung§gelbjufd&u6, nid^t
auä) für bcn 6erm§^

Kü^mmjßttl^tm. S)er im SOSinter 1901 t)eroorgetretene 9Bol^-
nungimangel in einjelnen größeren ©tobten nnb inbuftrieHen »ejirfen
l^at alle auf bie aSßol^nungSrcform bcjügtid^en fragen micber auf bic
a:age§orbnung gebracht* S)ic crmäl^ntc SlBol^nunggnot mar bic ^olgc .
einer bem Sluffc^mung ber Qnbuftric gefolgten raft^cn ßunal^mc bcr
inbuftricHcn Seoöllerung an ben genannten Orten. S)er gefteigcrten
SRac^frage gegenüber erfolgte eine jeitmeife ©rlal^mung ber prioaten fßau*
tl)ätigfeit Stuf biefe ©rlal^mung mirtten ein bie 2lrbcit§löl|ne ber SBau»
^anbmerfer, bic gefteigcrten SUlatcrialicnpreifc unb »or allem bie ©tö*
rungen beS ^i}pöt^elartrcbitjg infolge be§ 3^fö»nmenbrudö§ oon ^g-
potl^efenbanfen unb ber bamit gufammcnl^ängcnbcn ©rfd^üttcrung be§
Srebit§ ber 5ßfanbbriefe* ajlit bem ©d^minben btt Urfad&en l)at bie
bamals l^croorgetrctene 9Dßol^nung§not fic^ oerminbert.

gür bic SBol^nünggrcform giebt e§ nid^t ein cinjigcS SRejept;
eS fommt l^ier ein ganjcg SSfinbcl ber oerf(|iebenartigften i^ragcn in
SSetrad&t S)ort, mo bic 9Jli6ftönbc auf totalen Urfad^cn bcrul^en, in§*
befonbere bie 58ergangenl|eit burd^ ungureidöenbe SSaupoligei, enge ©tragen
nnb ^öfe, t^ftüngSummaHungcn, mangclnbe Kanalifation bic ©c^ulb
tt&gt muffen bie anittel gur Slb^ilfc ben totalen SBeri^&ltniffcn ange#

— 198 —

pagt werben* — aiDflemcin Ift ber ©ntftel^mtg folget aJliSfl&nbe In
ßufunft entgefleitguroirfen burd^ etttfpred&enbe boupoIiaelKd&e S5e*
flimmungeti; reii^tjeitige SluffleÜung rattatieller Stragenpläne, tpobei
aud^ in§befonbere auf baS SebörfniS Heinercr aBot^nungetir ouf SffentRd^e
^atf§ uttb bcrgleid^cn SRüdftd^t gu nelimen ift

S)em Qwföwimcnbrängen ber itibufWcIIen ffleoölfetung ifi eittgeßen*
gUTDirTen burd^ bte grögtmöglid^e StuSbilbung beS öttlie^en 93 er«
fcl)r§njefcn§ (Strofenbal^nen, 93orort§böl)nen, Slrbeitergfige, möglid^ft
biUtge Slrbetterfalirforten oud) auf ben SSoQbo^nen) bei|uf§ Segentraß"
fintng ber Set)ölterung unb i^r[eid)teruttg beS äBo^nenS ougerl^alb ber
älrbeii^ftätten«

SHe 99efriebigung ber ^Rad^frqge nod^ SSol^nungen fann in ber
^Quptfad^e nur erfolgen burd^ 93Qut]^äiigteit, fei eS eingelner ^rioater,
fei e§ oon auf ©elbfil^ilfc bcrul^enben ©ougenoffcnfd^oftem 3[n einer
SReil^e von Kommunen ift bie SJertoenbung öffentlicher SRittel in
fjrage gefommen, fei e§ gur ^erfteüung Don SDBol^nnngen für Sled^nung
ber Jtommunen, fei e§ unter ®em&l^rung oon ^arle|en gu mäßigem .
3in§fQ^ an a3ougenoffenfd)Qften bel^ufs ^erfteSung Don SOBol^nungen.
^er 93cia t)on SBol^nl^äufem unb bie SSermietung berfelben für 9ted^«
nung ber Kommunen mirb * bef onberS oon ben ©ogiolbemof raten
geforbert, entfpred)enb bem fogialbemofratifc^en ^rogramm^ n^eld^eiS bie
Äommunalifirung be§ ®runbcigentum§ ctftrebt* SIber untrennbar wn
berKommunalifirung be§®rtmbeigentum§ mürbe fein bieSefd^r&nfung ober
Slufl^ebung ber greigfigiafcit» ®a§ fogialbemolratifd^e Programm fe^t
freilid^ eine gentrale Orgonifation ber gefamten ^robultion oorauS,
meiere jebeS SBelieben in ber SBal^l bed OrteS ober be§ SerufS für ben
®ingelnen auSfd^liefeh Slucfy bie aSermol^lfeilerung ber 3Jlleten burd^
Sinmirtung ber Kommunen ift nur auSfül^rbar mit fonftigen Sin"
forberungen ber @ogialb0mofratie an bie Kommunen. Um bie S9e«
fd^affung ber Snittet l)iergu mad^t ftc^ bie Sogialbemolratie um fo
meniger Sorge, als f^e barauf auSgel^t, burd^ l^ol^e birette Steuern baS
(Sintommen ber ^rioaten gu nit^eQiren unb bie prioate Kapitalbilbung
m&glid^ft gu oerliinbern. Solange ber fogialiftifd^e ßufunftsftaat no(|
nid|t ins Seben getreten ift unb bie bfirgerlid^e SefeUfd^aftSorbnung
no<^ befielet, ift eine SSermenbung öffentlicher SJlittel gur ^erfteQung oon
SDSol^nl^äufern in ber SHegel el^er geeignet, bie 99efriebignng beS ^$^*
nungSbebflrfniffeS gu erfd^imeren als gu förberm S>enn immer mirb eine
fotd^e aSermenbung nur einem f leinen Kreif e ber (fcinmol^ner gum
aSorteil gereid^en unb beSl^alb ol^ne (£influ§ bleiben auf bie Sefd^affung
oon SBol^nungen im Uebrigen. ^m ©egenteil l^at ber übrige Zeil ber Se-
t)ölferung um fo mel^r an Steuern für bie Kommunen aufgubringen»
3ubem jtnb befonbere Slufmenbungen oon Kommunen, fobalb fie eine
burd^greifenbe aSBirtung äugem, geeignet, benS^S^S ouSberUmi-
gegenb in baS SBeic^bilb ber betreffenden Kommune gu
fteigem unb bamit burd^ Srliöl^ung ber Slad^frage nad^ ÜBol^nungen bie
98irfung ber lommunalen Slufmenbungen gu neutrolifiren« S)agu tommt,

13

bog in bem Wla%t, mit itnabl^Sngtg t)on ben Selbflfofien unb bem SSeti«
^ättniS oon älngebot unb Slod^froge SBol^nutiflen gebaut unb oetmietet
metben, bie prioate SBauIuft, oon ber in ber ^auptfad^e ftetö bie
Sefriebigung be§ SBol^t^ungSbebatf^ etroartel werben mu^, fid^ oer^
minbert

Selbftoetftänblic^ mvt% e§ ben SQSo^nungSbebfirfttgen überlaffen
bleiben, einen Sebotf an SBol^nungen aucb auf genoffenf(i()aft(id^em
SOBege burd^ Silbung oon 93augenoffenfc^aften ju befriebigen>
fofern in anbetet 9Beife nid^t genflgenb baffit geforgt n)itb« ®egen
Datieren au^ öffentlid^en ÜJlitteln an folc^e ttenoffen)cl^aften fpric^t
aber alles ba^, n>a§ fibetl^aupt gegen bie Siiboentionitung oon
Oenoffenfd^aften anjuffiliten ifi 3)a§ Suboentiongfqftem geteid^i et«
fa]^tung§mä|Etg ben ©enoffenfc^aften felbft nid^t }^m IBotteU (ogL ®e^
noffen[d^aften)* 9lut auf ber (Srunblage bet Selbftl^Ufe f^at bad (Be*
noffenfc^aftftroefen übetl^aupt feine je^ge 83lüte etlangt

Sine befonbere f^tage ifte§ aÜetbingS, ob unb inn)iemeit
bie 0nittel bet SReic^Soetfic^etungganftalten ju l^^otl^efatifd^en
3)atlel^en füt SBol)nung§gn)ecIe ju oetroenben finb. ^iet $anbe(t eg ftd^
um bie Xietmenbung oon SnUteln im ^nteteffe betfelben ftteife bet ä9e«
oölfetung, bie bie beiteffenben Jtapitatien «aufgebtaci^t l^aben* (Sbenfo
liegt bie f^age anbete, fomeit e§ ftd(| um bie ^etfteQung obet SJet«^
mieiung oon SEBol^nungen füt 9%ed^nung polilifd^et SSetbänbe l^anbelt
ju fünften oon fBeamten unb ältbeitetn biefet SSetbänbe« 9Q3enn
infolge bet ifolitten £age obet befonbeten SSetl^ältniffe be§ bienftlic^en
Slufent^altSottS 9Bol)nungen oon prioatet Seite nic^t au§teid^enb gut
aSetffigung ftelien, ift eS angegeigt, bag bie politifd^en SSetbänbe aU
Sltbeitgebet eine ptfotge füt bie Seftiebigung be§ 9Bo^nungS»
bebütfniffeS übetne^men. Qn biefem ©inne finb aug SReid^Smitteln unb
au§ SWitteln be§ pteugifd^en Staates in ben legten Qal^ten etl^eblid^e
Rtebite bet JRegietung gut JBetfügung geftellt motben, namcntlid^ füt
®ifenbal^nbeamte, Setgleute, ßoQbeamle, ®enbatmen unb betgleid^en*
3m 2ingemeinen abet mitit ba§ ßnfantmemool&nen einet gtögcten Qa^l
oon »eamten auf bie fogialen unb btenftlid&en aSetl^ältniffe ctfal^tungS^
gemäß rtic^t günftig ein, ®egen Sltbeitetfolonien beSfelben Sltbeit-
gebetS toitb cingemanbt, namentlid^ oon fogialbemoftatifdöet Seite, baS
habvitd) bie Slbl^&ngigleit be§ Sltbeitnel^metS oom SItbeitgebet oetfiSttt
roitb, »eil eine £5fung be§ 2ltbeit§oetb8Itniffe8 gugleid^ bte Slufgabe bet
SBol^nung gut f$o(ge l^at«

aOB&l^tenb bie SRegietung ootgiebt ben Sßol^nungSftagen i^t be«
fonbeteS ^nteteffe guguwenben, finb in bem 3ontatifentn)utf etl^eblid^e
(Stl^bl^ungen bet 3ölle aud^ auf »aumatetialien ootgefel^en,
bie inSbefonbete nad&teilig mitten muffen auf biejenigen «egltfe, bie
fold&e «aumatetialien au§ bem SluSlanbe begiel^en muffen, götbernb
wittt bagegen ei« auf bie »autl^atigteit alleS, maS bie »aumatetialien
butd^ ^etabfefeung bet Qiüt unb ffiifenbal^nftad^ten, 9Setme^tung unb
SJetopUfommnung bet gOSoffetfitagen (9JlitteltanbfanaD oetmol^lfeilett

— 196 —

Sbenfo roitlt förbernb e^uf bie SBautl^ätigteit jiebe Smoeiterung unb
©tdierung bcS ^fonbbricfftcbitS bcr ^gpot^efcnbanfcn unb öffcnt*
liefen €ociet&ten etm 9lnbererfeit§ begfinfttgt ber aJlanget dntt bem
93erfel^r§mett ber 99auplä^e entfpred^enben Sefleuerung (S9 a u p t a ^ ft e u e r)
bie fpefulatipe 3u^^^^^'^"(t ^^^ (Srunbbefi^eS in ber SSebauung* 9lud^
finb bie Umfa^fteuern be3 Staates unb ber Kommunen bei bem Se*.
fi|n)ed^fel oon (Srunbetgentum geeignet/ bie bauttd^e Sntmtclelung gu
benaii^teiligen, inbem fie einen bie SSebauung erleic^temben Seftjjmec^fel
terteuem* lieber bie neuerlid) als Seitrag jur ßöfung ber SBo^nungS*
frage mel^rfac^ empfol^Iene SRec^tSform beS (grbbaurec^tS f. ben bt*
fonberen Slrtitel. Sd^ieglici^ mug noc^ barauf l^ingemiefen n^erben, bag
fflr bie gefamte 9eoö{!erung jebe @rl^5t)ung ber fiebenSmitteU
preife burd^ ßölle unb Steuern ben au^ bem ©infommen oerffig«?
baren Xeil jur angemeffenen Sefrtebigung beS äBol^nungSbebürfniffeS
Derminbert unb au(^ beS^alb als nad^teilig entfc^ieben }u oenoerfen ift.
3n Betreff beS SßJol^nungSgelbjufci^uffcS ber Beamten f» unter SBol^nungS*
gelbiufd^ug.

Sn^i^^nawtlatß (BgL auc^ SIB(S>9ud^ 1898 €« 847 ^Unifturj-
Dorlage")» Slm 6* September 1898 brachte ber Raifer einen 2:rinffprud^
in Det)n]^aufen aus mit folgenbem SSortlaut: iy2)aS (8efe^ jum
Sd)u^e beSienigen, ber arbeiten min, nal^t fid^ feiner 93oQenbung unb
wirb ben äJolfStJcrtretem in biefem Qalire s^ge^en, worin ieber, er
mbge fein, mer er miQ, unb l^eigen, mie er mill, ber einen beutfc^en
Sirbeiter, ber miliig mSre, feine Slrbeit gu ooHfÜl^ren, baran gu oer-
l^inbern »erfuc^t ober gar gu einem Streit anreigt, mit B^c^t-
l^auS beftraft merben foIL S)ie Strafe l^abe id^ bamalS oer«
fproc^en unb id^ l^offe, bog baS 93oIf in feinen Vertretern gu mir
ftel)en mirb^« — Unter 9egugnal)me auf ben SSortlaut biefer Slnfflnbigung
erl)ielt im aSolfSmunbe baS in SSorbereitung begriffene ttefe^ itn 9lamen
3ud^tt)auS9orlage« -S^aS ®efe^ ift am 1. ^uni 1899 bem Sleid^Stage
unterbreitet morben als ein ®efe^ „gum Sd^u^e beS gemerbli^en 9lrbeitS«
t)erl^ältniffeS\ 3n bem ®efeö mar Quä)t^a\x9 nur in einem
i^alle angebrol^t, imb gmar als Strafoerfd^Srfung, menn bie fonft mit
Strafe bebrol^ten ^anblungen einen SlrbeiterauSftanb ober eine 9lrbeiter^
auSfperrung l^erbeifül^ren, meldte gur ®efSt)rbung ber Sid^erl^eit beS
SReid^eS ober eines »unbesftaats gereidEien ober eine ©emeingefal^r für
Snenfd^enleben ober biiS Eigentum mit fid^ bringen« S)ie 9lnreigung
gum Streif, meldte nad^ bem 2:rin!fprud^ mit Strafe bebro^t werben
foUte, mar in bem Dorliegenben ®efe^entmurf fiberl^aupt nic^t als 93er«r
gel)en begeid^net ffier ©efe^entrourf foßte in 11 ^ßaragrapl^en an bie
SteUe beS S ^^ ber ®emerbeorbnung treten, in bem biSl^er bie
Strafanbrol^ung wegen SÜHfebraud^S bcr ftoalitionSfrei^eit enthalten war*
t>tt geltenbe § 153 ber ®ewerbeorbnung lautet wörtlich wie folgt:
„SBer Slnbere burd^ 9(nwenbung förperlic^en QwaxiQt^, burci^ 3)ro^üngen,
burd[| ®t)rQerle|ung ober bur^ SSerrufSerH&rung beftlmmt ober gu bt^

18*

3l«dU»<«aii»rUiifc _ 196 _

fiimmen }>tc\udit, an folc^et »erabrebung (§ 162) jur (grianßunfl güu*
ftigerer fiol^tv unb ^tbettSbebingungen, inSbefonbete mittels SinfteUung
bcr arbeit, teiljunel^men ober i^nen fjolgc ju leiften, ober anbere burc|
gleiche SWittel l^inbert ober ju l^inbern oetfuc^t, oon fotd^en »erob*
rebungen jurfirfjutretcit, toirb mit ®efftngm§ bis gu 8 dJlondten befiroft,
fofem nßd^ bem allgemeinen ©trofgefe^ nid^t eine bärtere Strafe ein-
tritt"« älbgefe^en oon biefen Strafanbrol^ungen in ber ®en)erbeorbnung
fd^figt gegen btn STIigbrau^ beS ftoalitionSred^tS auä^ ha^ allgemeine
Strafgefe^buc^ in feinen ©trafänbro^ungen gegen SBeleibigung, Körper-
oerle^ung, SWötigung, ^auSfriebenSbruc^ unb 93ebrol|ung^ Sd^on auf
®runb beS geltenben § 168 ftnb 1897 264 SSerurteilungen erfolgt.

3)er bem 9leicbStag oorgelegte ®efe^entn)urf entl^iett in weiterer
SluSgeftaltung be§ § 168 eine Steii^e befonberer ©trafbeftimmungem
gnSbefonbere rourbe unter ©träfe gefteQt förperlid^er 3"^öng, S)ro]^ung,
Sbtoerle^ung unb SSerrufSerflärung, menn burc^ fold^e ^anblungen
aegen bie f$reil^eit ber Arbeitgeber ober 9lrbeitne{)mer inSbefonbere in
ber äBal^I unb ®en)innung beS SlrbeitSperfonalS ober in ber
5Bem>ertung dok VirbeitStraft eingemirtt n^erben foll* ®benfo n)urbe bie
planm&gige Uebermad^ung oon Slrbeitgebem, Slrbeitnel^mern, Arbeits»
fi&tien für gleid^bebeutenb mit ber 2)rol^ung erflärt» 2)iefe Seftimmung
rid^tete fid& alfo gegen bie fogenannten ©treifpoftcm fjerner mürbe
beftimmt, ba^ eS jur Verfolgung einer Seleibigung mittels 3:i^ätHd^teit
einer oorf&^lid^en Slbtperoerle^ung ober einer ©ac^befd^äbigung feines
Eintrages bebarf, menn biefeS äJergel^en auS Anlag eines Arbeiter-
auSftanbeS ober einer ArbeiterauSfperrung flattgefunben f)at ferner
mürbe bie öffentlicfie 3"fön^ntenrotlung, bei ber eine in bem ®efeö-
entmurf mit ©träfe bebrol^te ^anblung mit vereinten SirSften begangen
mirb/ mit ®ef&ngnis bebroi^h SDaju fommen erl^ebli^e ©traf-
oerfc^ärfungen«

2)er ®efe^entmurf fanb im SReid^Stage eine ungünftige Auf-
nal^me. ®S mürbe oor aUem baS SebfirfniS be^tten, bie geltenben
©trafbeftimmungen berart gu fpejiaUfuen unb }u oerfc^&rfen* ®erabe
bie fd^m^reren SBerfel^lungen fönnen eine auSreic^enbe ©üi^ne finben nad&
btn allgemeinen S9eftimmungen beS ©trafgefepud^S. SBo aber AuS-~
fd^reitungen in einer bie öffcntli^e Drbnung gefai)rbenben SSBeife t)or-
gefommen finb, l^at tl^atf&d^lid^ bie $olijei aUeS ober meleS gu mfinfc^en
übrig gelaffem £ur<^ AuSbilbung eines befonberen ©traffqftemS für
gemerblid&e ArbeitSocrl^ällniffc im ©inne biefeS ÄefefeentmurfS mürben
firmere politifc^e ft&mpfe ^eraufbefc^moren, unb gmar aud^ mieber gmifdgen
bürgerlid^en Parteien untereinanber. 91ad^ ber erften SSeratung beS
®efe|entmurfs mürbe eine itommifftonSberalung berfelben abgelel^nt
Sarauf erfolgte eine längere SSertogung beS Steid^StagS. 92ad| aOBieberi»
aufnal^me ber ©i^ungen mürbe in ber gmeiten £efung am 20« 9looember
ber ®efe^entmurf in allen feinen Xeilen abgelel^nt. Aud^
alle AbSnberungSanträge xüutbtn abgelel^nt, fobag ber ®efe^entmurf in
bie brltte Beratung gamid§t erfi gefommen ift« Sie ffientrumSpartei

— 197 —

^Qtte bei ber'erften «etatunfl im ^uni 1899 ^««/«^^^^^^^ ''\ .

Lfeöentourf umauatbeüen ^eabfic^ttfle, 8UflIe^^^^ ^^^e ben

für aJereinl burc% Slnettennung bet Weitet)- ^- - ^.f ^Jf"^

I « '«^. ,!1T ^^^-öenln^Sr in bem ßefc^ilbctten Umfotige bie SufHmmung
K ^1 ? %'*^i*>«^Ö«^e>»« bcr »leBicrunß jü erlongeti. «cl fflegtnn
^^^ Ö7;'^t1i »etotutig liottc Jlbg* ^tlin t). ©tumm bcn «ntrog auf
^^^"^"''.iflonsbetotung hiebet ^l^grttatfit ^fir betifdben fiimnttcn ober
"^^ M toitr«tt)«tit)« graftion, W »htifcmiten uttb ein Seil ber fRotional*
J;^*^^eralen. ®ei ben SHbflimwu^gen Aber bie eingelnen ^otogroplien er-
hoben fid^ für biefelben nur Heine unb cerfd^iebene ®ruppen» 3)oSfelbe
«Kit bet gaQ gegenüber ben 9lbanbetungSantrögen* (Bin Seil ber
SRationallibetttlen unter gfil^Tung ber »bgg. Sfiftng, SDlöHer unb
'-®r- ©attlet l^otte eine Slnjol^l gd^ötfen unb Spieen ouS bem 9ie»
(gierungsenttüurf befeitigt, bagegen bie Sufl^ebung be« RoalitionS»
oerbot« fflr aSereinc in ben ©efe^entrourf oufgenommen» (6in Antrag
beg tJ'^m* x>. ©tumm boju njoüte bie in bem notionalliberölen Slntrog
DOt^eij^T^enen ©trofen et^Bl)en unb flröfbare ^onblungen, welche ge»
wol^^eitSmä^ig begangen werben, mit befonbercn Strafen belegen»

ältfiinftettec (93gL ouä) älVlS^^SBuc^ 1898 @. 400). »m 6. Snärj
'1902 ift na(^ roieberl^olten unb me^rjäl^rigcn oergeblic^en SSerfud^en
enblicli auf einer Äonferenj groifc^en »eutfd^Ianb, Defterreid^»
Ungarn, »elgien, ©panien, granfreid^, ®ro6britannien, Qtalien, ben
3lieberlanben unb ©c^roeben in SBrüffel ein 93 ertrag gu ©tanbe ge*
fommen gur SBefcitigung ber 3lu§ful|rpramien für 3^*^^*
S)er SReid^gtag l^öt biefen 93crtrag genel)migt unb im 8lnf<^Iu6 baran
eine S/loDeHe gum Q^cferfleuergefe^ t)on 1896 angenommen* S)anad^
werben bie Su^ful^rprämien befeitigt. (gntfpred^enb ben »eftimmungen
be§ aSertrageS wirb ber ©inful^rgöll für !^\xdtt, meld^er gegenwärtig
40 9Jlart für ben Z)oppelgentner beträgt, l|erabgefegt auf ben Setrag ber
Snlanbfleuer gugüglic^ eines 8wf^löfl§ ^^n 4,40 SUlart 89i§I)er über-
flieg ber 3^IIf<^i bie inlänbifd^e aSerbraud^Sabgabe um 20 Wiatt. 2)er
53rüffcler aSertrag l^at eine fold^e (Srmäßigung ber öönfäfte qngeorbnet
mit JRüctfidit barauf, baß anbernfallg RarteDe ber Qurferprobugenten im
Qnlanbe im ©tanbe fein würben, ben QnlanbSpreiS in ©rmangelung
einer auSlänbifd^en Ronfurreng wiUfürlti^ gu fteigem, um baburc|
bie aJlittcI gu gewinnen, au8 bem RarteHnufeen prioate 2luSfuI)rprömicn
gu gewäl^ren. SDer ^orffall ber SluSful^rprömien ermöglid^t (Srfpamiffe,
wel^e e§ geftatten, oI)ne aSerminberung be§ ©rtrageS au§ ber ßudter*
[teuer bie SSerbraud^Sabgabe oon je^t 20 SJlorf auf 16 SKarf
für ben 2)oppelgentner gu ermäßigen. S)er 9leic^Stag aber l^at
über bie SRegierung§Dor(age l^inau^ eine Ermäßigung auf 14 9Jlart

6efd|Iof[ett 2)ec 93xfiffeler SBettrag foQ rotifistrt n^erben bi§ jum
1* SebruQt 1908 unb in ftraft treten oom 1* September 1903 ab.

SDte 9l0rarier im Sunbe mit einem S^eil ber S^^^^^^^^^f^^^II^^
^aben oerfud^t, bie (Benel^migung beS Srfiffeler SSertrageS tmb bie 9ln-
na^me ber SRooeHe )um ^^derfteitergefe^ gu vereiteln« @d^(ieglid^ ober
ifi bie (Benel^migung bed aSertrageS erfolgt im SReid^Stage am 11. 3uni
1908, unb ixoat mit 209 gegen! 108 Stimmen; 9)ie Dppofttion fetjte ftd^
gufammen au3 bem SroS ber fonferoatiDen Parteien, ben $oIen, Sinti"
femiten, einem Seil ber (S^entmmSpartei unb eingelnen 9lationaIIiberaIen«
3tit ben 3luiSful^tpr&mien ifi gugleicb bie 1896 eingefül^rte ftontingeni»
tirung ber ßm^erprobuftion beseitigt morben* 9la^ ben bisljerigen
iBefiimmungen mürbe aOiä^rlid^ bie S^^^^^P^^^^^^^ ^^ ^^^ -SBeife
lontingentirt, baB für eine Ueberfd^reitung beS 5tontingent3 in ben ein«
lebten g^^brifen ein 3uf4I<^6 S^t tBerbrand^abgabe entrichtet »erben
mugte als Seilrag jü bem Stoftenattfmanb ffir ^uSful^rprämien« Tlan
ging bobei oon ber SSorauSfe^ung aus, ba^ eine erl^öl^te ^robultion
au(| eine t>erft&rtte SluSful^r unb bamit einen größeren SSetrag an SluS«
fu]^r|)rftmien bebingen mfigte« 9Iu§ ber ;3[nitiatit)e ber ^eid^SlagS*
lommiffion für ba$ Sndtx\UutxQz\z^ ift »erfud^t roorbcn, aud& nadb 9luf-
lebung ber SluSful^rprömien eine Stontingentirung ber ß^dterprobuftion
in anberer f^orm bei^ubel^altem Siefe Stontingentirung mar beabftd^tigt,
um bie ftonturreng be§ ^nlanbeS in ber ßucf erinbuflrie im l^nterefTe
weiterer RarteHbilbung unb l^öl^erer Qudtvj^xA\t einjufd^ränfen* ^n§*
befonbere märe babur^ bie rübenbauenbe £anbn)irtf<^afi: benad^teiligt
«^lorben« Ser SSorfd^Iag mürbe abgelel^nt mit 194 gegen 114 Stimmen,
^r bie Jtontingentirung ftimmten baS ®roS ber SentrumSpartei unb
ein %Al ber fonferoatioen Parteien.

2)ie Jtommiffton l^atte bie Serbraud^Sabgabe auf ß^c^^^
errnft^igen moQen vom 1. September 1903 ab auf 12 üJlarl unbDom
1« September 1905 ab auf 10 snarf. ®egen fol^e Srm&gigungen
traten entfd^ieben auf bie JRegierungSoertreter. gür eine über 14 JUlarf
l^inauSgel^enbe (Erm&gigung ftimmten nur bie Jlonfer9atit)en im agrarifd^n
Qntereffe unb bie Sojialbemolraten. S)ie ße^teren mad&ten eS ben grei-
finnigen jum Sormurf, bag [xt in ber ©rmä^igung nid^t über 14 SWart
hinausgehen mollten« 2)em Sßormurfe mürbe begegnet burd^ ben ^inmeiS,
ha^ man bei ben obmaltenben t^nanjoerl^&Itniffen burd^ eine meitergel^enbe
l&rma|igung beftel^enber Steuern nur jenen Sefirebungen f5rbertid| fei,
meldte anbermeitig auf eine aSermel^rung unb ©rl^öl^ung ber 93erbraud^S*
abgaben Im IReid^e gerid&tet fmb (8ier, Xabal tc). a)er freilonfewatioe
9(bg. Kamp »erlangte bei biefer aSerl^anblung btrett, ba^ man Jtaffee,
ftafao unb Xl^ee mit l^öl^eren SoUf a^en als bisl^er belegen f oUte (Sielte
oiul Sü^ftoffgefel; unb itarteUe).

StutiiS^dtt Wmamw\iiai (SSergL barüber aud^ 9ia3&Su(i§
1898 S. 408 unb 409). 3)ag 1893 bie git^eiiäl^rige 2)ienfigeit bei ben
gultruppen tl^atf&d^Iid^ gur ßinfül^rung gelangte, l^at baS 93olt ben

— 199 —

unabl&ffigen 99eftte6ungen ber f$ortfd^ritt$pattet feit bem ^dl^re 1861
gu banfcn» SJie SBeftrcbungcn, bie ®tf)a^un0 beS 9tcfrutenfontingcnt§
audgttgletd^en burd^ SSerfärjung ber Sienfigeit bt(beten ben SRittelpuntt
ber fogcnannten ÄonfliftSgclt in ^reu|cn roai^renb ber Qotire 1862 bis
1866, ®i9 SluSgleidj im September 1862 burc^ (ginffl^rmifl ber gmei-''
gälirigen SDienftgiit fd^eiterte nur on^^em 9S8iberfpru<i^ be§ RönigSr weld^er
bro^tc, in biefem %aüt bie Krone nieberlegen gu wollen* SDSäre jener
SluSglei^ gu ©tanbe gefommen, fo mürbe bie {Regierung für bie nod^*
folgenben Kriege nid^t meniger iruppenteite unb Solbaten gur SBer*
ffigung gel^obt ^aben, al§ fie nac^l^er befa|« 9lud^ ift gerobe bie 3)tenft«
geit ber oon 1862 bi§ 1866 ou§gebi(beten Gruppen tl^otfäc^Ud^ eine an«
nfil^ernb groeijöl)rigc gemefen. k)a§ »erlangen ttad^ ber.gmeiiäl^rigen
Sienftgeit mar aud^ mitbeftimmenb für bie fjreifinnige Partei im
^[al^re 1887, al§ fie ftatt für ein neues ©eptennat nur für eine breijälirige
g^fifc^ung ber gtieben§präfengftär!e eintrat, ©egenüber einer ©rl^öl^ung
ber ^ebenSprSfengflärte im 3al)re 1890 beantragte bie ^^^eifinttige
^Partei bie ®infül)rung ber gmeiiä^rigen S)ienfigeit* 3n ber SWititär*
tjorlage pon 1892 muybe bie gmeijäl^rige S)ienftgeit au8 ber i^nltiqtioe
ber SRegierung eingcfül^rt für gußtruppen, alfo für ade 9Dßaffengattungen
mit SluSnal^me ber ÄatHnOerie unb ber reitenben SlrtiQerie.

®§ mirb von ben ®egnern al§ ein SBiberfprud^ begeid^net, baft bie
fjreifinnige SSoIfSpartei gegen biefe OTilitäroorlage gcfiimmt unb bamit
aud^ il^re eigene SSergangenlieit mit ben Sefirebungen für bie (Sinffil^rung
ber gmeiiäl^rigen 3)ienflgeit üerleugnct J^abe* SHe greifinnige 95olf§-
partei aber fonnte ber bamaligcn SülilitärDorlage nid^t guftimmen, meil
bie ®infül)rung ber gmeiiai)rigen 9Dienftgcit Dcrfnüpft mar mit einer
ert)8f)ung ber griebenSpräfciftgfiärfe um 70000 Sülanm Qu
ber SBerflärhmg ber SluS^ebung mn 25000 Wann jäl^rlidf) unb bamit
audö ber Krieg§ftär!e, meli^e fd&on au^ ber (fcinfül^rung ber gmeijälirigcn
Sienflgeit folgte, foUte alfo in 93erbinbung mit ber (Brl|öl^ung ber
griebenSpräfengftärfe nod^ eine 5Berftärfung ber 2lu§l|ebung um ca. 40000
aiann tommen. Unter biefen Umftönben bebeuteten in 93egug auf bie
®efamtgal)l ber SDienftjal^re aller 50lilitSrpflic^tigen bie neuen 83 e-
laftungen ba§ 2)oppelte ber Sntlaftungen. Z)enn ungefähr bie
^älfte ber (^ugtruppen l^atte fd^on bi§ bal^in nur 2 pal^re gu bienen.
Slufeerbem oerlängerte fid| für biefelben Qroeiiäl^rigen bie Äienftgeit burd&
bie SBcrfürgung ber Wefrutenoafang um 3 SBod^en. ®benfo t)erlängerte
fid^ bie Srtenftgeit für biejenigen, meldte biöl)er al5 (Stfaöreferoiften nur
20 aOSod^en gu bienen litten, auf tünftig 2 ^al^re« S)agu tam bie Sluf*-
erlegung einer groeiiäl^rigen 2)ienftgeit für biejenigen doQ in SBetrad^t,
mel^e biSl^er t)on teber griebenSbienftgeit befreit maren«

aiud^ j^ielt bie SWilitäroorlage oon 1892 bie oerfaffungS-
mä^ige breiiäl^rige 2)ienftgeit aufredet unb fül^rte bie gmeiiäl^rige
S)ienftgeit bei ben gugtruppen nur für bie Sauer ber neuen t^eftfe^ung
ber ^ebenSpräfengftürfe ein« S)ie Stegierung lel^nte eS ab^ bie 2)ienft«
geit ber ^gtruppen auc^ oerfaffungSmfigig unb gefe^mü^ig bauernb ouf

2 ^(äfxz }u befc^ränteiu 9lu(^ nad^ bem £luinquennatögefe| t)on 1899
ifl bie awcijai^rigc JHenftjeit nut feflgefc^t für bic Seit bis jum
81« 9n&rg 1904 na(^ !Dla|gabe ber Seftimmüngen im OuinquennatS«
0efe| vm 1898« ^n bem Sedieren ift vu a. aud^ beftimmt, bag im
gfaUe notoenbiger aSerftätfung ouf Slnotbnung be§ Roif^S bie nod^
gmeii&^tige«; S>ienftgeit entloffenen Snannfd^aften im altiDen S)ienft jurücf "
bel^alien toerben !önnen« Sine folc^e QuvfSid^aüunQ jai^lt ffir eine
Uebung« Slud^ fonn Snamtfd^often, toelc^e nad^ einer groeijälirigen attioen
ffiienftgeit enttoffen motben ftnb, im erften ^ai)xt nad^ bicfer (Snttoffung
bie (Erlaubnis gut SluSmonberung oud^ in ber Qz\t, in ber fie gum aftioen
SHenft nid^t einberufen n}orben ftnb, oermeigert merben. 3Rannfd^aften
ber JtaQaQerie unb ber reitenben SlrtiHerie, n)el<;^e im ftel^enben ^eere
8 ^a^xt- at&o gebient l^aben> bienen in ber Bontoel^r erften SIufgebot§
nur S^al^re. ^ingugefügt ift in bem neuen DuinquennatSgefei eine
SBeftimmung, monad^ oud^ SRonnfc^cften ber t^ugtruppen, meldte berart
freimUIig 3 ^al^re gebient l^oben, in ber Sanbmel^c erften 9lufgebot§
nur 8 ^Q^re gu bienen i^abem

a>ie bouembe %e\iUQunfi ber gweijäl^rigen SHcnftgeit erföl^rt von
fonferx)atioen 2lbgeorbneten unb in ber fonferpatioen ?ßreffe
nod^ melfac^e Slnfeinbung. S)er fSJlaixQÜ einer bauemben t$^fUegung
wirb als @d^raube benugt unt bei einem neuen OuinquennatSgefe^
auf (Sr^öl^ung ber griebenSpr&fengftärte gu bringen« @§ mirb
in biefer »egiel^ung ouf eine ungenügenbe SluSrüdteftärfe ber 3n*
fanteriebotoiQone im aSinterJ^albiol^re für ben %aü einer aWobiimad&ung
l^ingemiefen« ^xO>tS mar biefe Slu§rücteftär{e bei ber perftümmelten
breijiäl^rigen SHenftgeit, mie fie gule^t beftanb, nid^t mel gröger, unb
man mirb nid^t behaupten tonnen, bag ein SRel^r t)on 12 bis 15 £euten
be§ britten Sal^rgangS, meift au§ mangell^aften @olbaten beflel^enb,
bie Singe in ber Kompagnie meit beffer geftaltet . I^ätte« SHeS |atte
feinen befonber§ gfinftigen Hinflug auf bie Steferoe auSfiben tonnen*
aOBenn ein SataiUon im SQBinter mobil gemad)t merben mug, fo giel^t e§
felbftoerft&nblid^ feine SteferDen eim äll§bann liegt bie @ntlaffungSgeit ber
jüngften Sleferoemannfc^aften erft menige SSBod^en gurficf, unb biefe be«
bfirfen bal^er um fo weniger erft einer neuen (Singemöl^nung in btn
amiitärbienft

S)ie geringere S^abreft&rte ber ^nfanteriebataiUone ober l^ängt
aud^ nid^t unmittelbar mit ber gmeijäl^rigen S)ienflgett gufammeft,
fonbem bamit, bag man gugleid^ mit ber @infül^rung berfelben bie
SabreS oermel^rt l^ai 9lad|bem bann bie neugefd^affenen ^atb«
bataiOone gu (Sangbataillonen gufammengelegt maren, erlangten bie^lben
eine Stdrle Don 601 fSSlam. Seit 1899 aber ift biefe ©abreftarfe auf
570 anann erl^öl^t morben, mSl^renb bie normalen SataiQone in il^rer
?ßr8fengfiärfe nur eine SJerminberung »on 573 auf 570 9Rann erful^ren*
S)agu fommen bie 89 Sataillone mit bem l^ol^en @tat 9on 640 SRann,
meldte teils in ben ®rengbiftrilten, teils in ben 9leftbengftäbten gamifOi-
nirem Qm Uebrigen l^t fid^ ber JRelc^tag bereit erfiart, bie 3Rilitär-

— 201 —

mannfci^aften bei ben SetleibungSämtern ber 9ltmeefotpS butd^ dxmU
arbeitet ju erfe^en* Xeitoeife ifi bomit begonnen motben* ^wcd) biefe
Umn)anbhtng werben innerl^alb ber gegenwärtigen ^räfeng bed ^eere$
3889 anann verfügbar, welche noö^ jur weiteren SlufffiQung ber l^abreS
Derwanbt werben lönnem

aSeiterl^in wirb über ein^ Ueberlaftung be§ 9lu§bilbung§'
perfonals im SHenftbetriebe getlagt* ^n einem 3luffa^ in ben „WA*
litärifd^n ßti^ta^m** wirft bagcgen (ScneraQcutnant j» S)* o* 83ogu§*
law§ti bie i^:age auf, ob nid^t eine SBereinfac^ung unb Slblfirgung ber
aSorbereitungSflbungen jutn gefed^tSmägigen ©d^iegen ftattfinben lönnte*
S)er Sd^ielftonb on unb für fid^ brandete feine Ueberlaftung l^erbciju*
fül^ren unb fül^rt [xt auä) nic^t gerbet, aber e§ ift burd^ ein früher in
biefem ®rabe nid^t betannteS Softem ber ftonturreng eine Ueberl^äufung
eingetreten, bie oielfad^ fd&lie§li4 erfd^laffenb wirtt-^ S)a§ ©cbwimmen
ift gewil nü^lid^ unb gut* @§ würbe ju einer ßeit eingefül^rt, a[§
man an ®qmnafti(, f^elbbienft, ©c^iegen, SntfetnungSfd^ä^en, Starten«
lefen in biefer SluSbel^nung nod^ gamid^t backte* ^t^t mügte man e§ ein*
fcliränfen, benn einen unmittelbaren StriegBgwedt l^at eiS nid^t @§ mfigte
t>on ©taatSwegen in ber i^fugenbergiel^ung, wo eS irgenbwie angängig,
©erlangt werben* ©döultumeif tonnte nod^ me^r bef(^rän!t unb f^neller
ium angewanbten 2:urnen übergegangen werben*

älud^ ift barauf ^injuweifen, ba^ nad^ bem ®tat Jür. 1902 fd^on
auf fed^S ®emeine ein Unteroffigier entfällt, wobei bie Äapi-
tulanten unb fonftigen befreiten ben Gemeinen gugegäl^lt finb* 9lad^
Slbgug ber ©pleUeute, beS ©anitätSperfonate unb ber Detonomiel^nb*
werter beiberf eitig entfällt auf 6V7 SÖlann ein Unteroffigier* SBeim preußi^
fd^en Kontingent ftel^en bagu ben 324802 Gemeinen einfd^lieglid^ ber
©pieUeute etatSmägig gegenüber 6367 Jtapitulanten, 43592 befreite
unb Dbergefreite*

®eneral v. 33ogu§lawgti bemertt in feinem Sluff a^ aud^, bag
jeber Uebelftanb, ber fid^ in ber Slrmee ober bei 9[u§fül^rung be§ S)ienfte§
geigt, Don ben ®egnern ber gwei)ä^rigen SMenftgeit in bie ©d^ul^e ge«
f droben wirb* 3in§befonbere bei ben Dffigieren, bei btt^m bie fiaft beS
S)ienftbetriebe§ i^auptfäc^lic^ ruj^t, fei e§ eine natürliche ®rf<^einung,
bag fie über htm augenblidtlid^en 2>rud( bie frül)eren ®rfd^rungen
bc§ SHenfteS oergeffen* ©oguSlawSti tritt, geftüfet anbererfeits auf
83riefe unb 9lu§fagen oon Dffigieren l^ö.l^eren unb . aud^ niebrigeren
®rabe§, entfd&ieben für bie gweiiäl)rige ffiienftgeit ein, erörtert bie art"
geblid^e Ueberlaftung im £ienftbetriebe unb behauptet, bag aud^ in ber
äugeren Haltung ber ©olbaten unter ber gal)ne wie in ber ÄuS-
qilbung im ®:efedöt u*f*w* gwifd&enfonft unb ie^t fein Unter.fd&ieb
t>orl^anben fei 9lu^ bai^ befürd^tete ©inten beS militärifd^en ®eifte§
fei nid^t eingetreten* 3IUt ®infü|rung ber gweijäl^rigen SHenftgcit ift
bie Qaiil ber SBeftrafungen in ber Slrmee l^erabgegongen.

aiud^ l^aben bie »efür^tungen, e§ würbe na^ (Knfülirung ber
gweijläl^rigen 2)ienf^eit Unteroffigiermangel eintreten unb baiS Unteroltigier-

fotpS ftc^ t>erfd^(ed^tem, jtc^ als gatt} unbegrfittbet ettviefen« Z^atfäc^*
Kc^ waren bei bem pteugifc^en ^eer am 15. Sflooember 1901 1200 Un^
tetofftgtere fiber ben (Stat I)tnauS oorl^anben, unb iwax 100 bei ber ^n*
fattterie, 290 bei bet f^elbartiQerie imb 850 bei bet JtaooQetie; nur bei
ber f^u^artiQerie n>or bie etotSmdgige 3aI)I nic^t gang ooQftftnbig t>or*«
l^anben. Sfuger ben S)ienftpr8mien ©on 1000 SDlarf, welche ben Unter-
offijieren nad^ 12iS^riQer SDienftjeit gero&^rt werben, ifl eingefüf|rt reorben
im ^eere ein StapihtlationSl^anbgelb 9ön 100 Tlaxt für jebe erfte Jta-
fntulation gum S)ienft als Unterofigier. 9lud^ erhalten SDIannfc^aften
60 aWart wenn fie fU^ frciroinig gu einem britten S)ienftial^re bei ben
Qfußtruppen bereiterflären.

i^fngmifc^en ge^t man bamit um, auc^ in Sh^otiiittiifp bie gmei^
ja^rtge J)ienPgeit eingufü^ren. Sluc^ für Defterrei(^-Ungarn
wirb biefe fjrage lebliaft erörtert* Qn^^ranfreid^ galt oon 1871 bi§
1892 eine fflnfiäl^rige »ienftgeit. S)a§ (Scfe^ t)om Qal^re 1892 fül^rte
bonn bie allgemeine ^ienpppid^t burd^ unter Slbfc^affung ber bisherigen
gefe^lid^en Befreiung ein, ftdierte aber babei großen Kategorien fd^n bie
(gntlaffung nad^ einjäl^riger ober gweijäl^riger S)ienftgeit gu. Det fran-
gapfd^e RriegSminifter wieS im ©enat im 9Ilärg 1901 barauf l^in, baß
unter ber Slnnal^me eines )Sl)rli(^en JtontingetttS oon 210000 SJlann
oon biefen unter ber geltenben ©efe^gebung oerpflid^tet feien 182 500aRann
ouf 8 äa^re, 11600 SWann auf 2 ga^re unb 66000 auf 1 3al^r, »ie
T>3Qige S)urd^ffil^rung einer fold^en 3)ienftgeit aber f(^eiterte an ben
Öelbmitteln. Zl^atfac^ßc^ befd^rSnüe ftd^ bie S)ienfigiit ber S)reiiä^rigen
ouf 81, ier 3n>eii&l^rigen auf 21 unb ber (Sinj[a{)rigen auf 10 anonate.

l)er neue frangbfifd^e Pan unterf (Reibet fid^ oon ber
beutfd^en ©efe^gebung barin, baß aud^ bieienigen iungen ßeute, weld^e
eine I^Sl^ere Ȇbung nad^weifcn unb pd^ auS eigenen aJlitteln wSl^enb
if)rer SHenftgeit unterl^alten, nic^t baS Privilegium beS (&\n*
iä]^rigen*S)ienfteS genießen foDen, wie bieS in ä)eutf erlaub bei circa
10000 fog. greiwißigen ber gaH ift. «in gweiter Unterfd^ieb befielet
barin, baß in ^antreic^ bie gweit&l^rige 2)ienftgeit aud^ für Staoallerie
unb reitenbe Slrtillerie eingeffil^rt wirb, wSl^renb in 2)eutfd^Ianb
bie gweijS^rige SJienftgrit nur für gußtruppen befielet drittens unter*
fdifeibet fic^ ber frangöfifd^e ^lan barin, baß ^Befreiungen oom 9nilitär*
bienfl wegen l^ftuSlid&er unb wirtfc^aftlid^er aJer^ltniffe unter feinen
Umftänben gulftfftg fein foüen»

asai^renb eS in Seutfc^Ianb möglid) war, gugleic^ mit ber tgin-
fül^rung ber gweijäl^rigen S)ienftgeit nod^ bie f^riebenSpräfengflärfe um
70000 SJlann gu erl^bl^en, bcftcl|t in granfrei<| eine ^auptf^wierigteit
barin, bie biSl^erige fJriebenSpräfeng bei ber S)urd^fül^rung ber
gweii&l^rigen S)ienftgeit aufredet gu erl| alten wegen beS SluSfaüS beS
britten ;3a^rgangS« Siefer SluSfaH wirb aÜerbingS gur ^älfte gebedCt
baburd^, baß bie SHenftgeit ber biSl^er Sint&^rigen auf gwei ^al^re Der«
ISngert wirb* Qmmerlfin bleibt nod^ ein SluSfaB oon 50000 JDlann gu
beden. Q^S ftnb oerfd^iebene SSorfd^Iftge gu biefem 3^^^ gemalt

— 208 —

n)orbeiu fBlan tüiU a\x9 benienigen ^erfonett, bie aü nic^ttaugltd^ httt
bcr SBaffe füt ben Smiitärbienft bisi^er nur im SttiegSfaQe fflr gewiffe
l^üffibiciifte ^etatiflcgogcn würben, 6000 JKann im grieben gu ^llf«-
bienften eingießen unb baburc^ ben eigentlichen 3niIitSrbienft entloficn
von fjunftionen in SBerpfIcgungSmogoginen unb im fflureoubienfl. 5^tner
foQen burd^ Umgefialtung be§^ $arifer SeuerI&fd^forp§, bur<l^ 9luf^
l^ebung ber 3nuftffd^u(en ber SlrtiOerie unb beS (BenieforpS, beS frangö^
{if^en Kontingents ber Spol^iS^Slegimenter unb burd^ onbere berartige
anagnol^men nod^ dOOO'üRonn gewonnen werben, S^Iieglic^ foOen al§
Stopitulonten mel|r olS bisher 7000 Unterofpgiere, 10000 Horporale unb
20000 SRonn eingefteUt werben» S)ie)enigen, welche [xi^ ouf biefe SBeife
gu einem britten 2)ienftial^r freiwiUig oerpflid^ten, foUen bie Slnwartfd^aft
auf eine fp&tere SlnfteOung im S/ienfte ht% ®taote8, ber (Bemeinben ober
t)om Stoote obl^ängigen Betriebs« unb QnbuftriegefeUfcl^often erhalten.
Ob ober auf biefe 3Beife bie bisl)erige ^räfengßärfe aufregt er-^
I^Qlten werben tonn, erfc^eint \xm fo gweifell^after, atö bie le^te SaiuS«
]|ebung in ^onfreid^ ein 3Rinu§ gegen ba9 93orj|al^r t)on 7000 SRann
ergeben l^ot 9lQerbing$ l^at man ingwifc^en bie !0linimalgröge t)on
1,64 aWeter für bie Wefrulen aufgel^oben unb beftimmt, bag ein SMinber-
mag leinen ®runb für Befreiung barfteüen foGL (£§ fommt aber in
Setrad^t, bag [xi^ bie Qa'^l ber jäl^rlid^en ®eburten pl^ne Unter«
bred^ung ftets oerminbert l^at unb baraud aud^ eine SSerminberung
beS 3a|rgangS ber ©efteflungi^pflidötigen folgen muß* »m ^ärteften
wirb iebenfaUS in f^rantreid^ empfunben werben bie Verlängerung ber
a)ienftgeit ©on 1 auf 2 ^al^te für biejenige Klaffe ber SBeoölferung,
weld^e baburc^ in i{)rem SilbtmgSgang aagerorbentlid^ befc^wert wirb.
Sie S5bne ormer f^amitien, weld|e Tfinfiig 2 ^al^re bienen mfiffen, foUen
ffir il^re S^^milie eine Q^lbentfc^äbigung erl^alten/ bie 250 bis 300 f^ancS
pro Sal^r betragen foQ* Sie SRel^rfoften l^erauS werben auf jS^rlid^
12 SRiQionen grancS berechnet

Die 3oUtarift)orlage von \902.

L S)er B^Ätarif tiott 1879— 1892.

SMc prcugifc^c goatorlfgefefeflcbung ift feit 1818 fiel« bcmül^t
gewefen, unter ©d^onung ber befie^enben SSer^ältniffe aÜmSl^Hcl^ gu
einem ©gftem be§ jJrei^Qnbcb übergugcl^en. J>iefelbcn Scfircbungen
l^aben ben 3^Q^^^^in gefd^affen, ouSgebel^nt unb oOmS^Iid^ burc^
^anbeteoerträge mit ben Siad^batftaaten einen lebhaften aBatenouStoufi^
l^erbeigefül^rt. (Serabe t^ütft 93t§morcI l^atte eine gtoge Umgeftaltung
beS XorifS in frei^änblerif d^em Sinne 1862 eingeleitet bur(^ ben ^anbelS«
©ertrag mit gronfreid^* 2lud^ im 3iä^^^ 18'^3 fe^te %üx\i »iSmard bie
greii^onbetepolitif fort burd^ ben Slntrag auf Slufl^ebung ber (Sifen*
jblle, roeld^e vom L Januar 1877 an erfolgte. %i\xit aJiSmarrf
mar nod& im ^erbft 1876 ein fo entfd^ebencr ^xei^dnbler, baß er bamals
an ben {Reid^^tag baS anftnnen fteUte, hzn 3oll:tarif auf 10 bis 15
einträgliche ßöüe gu bef^ränfem S)er bamalige Slbgeorbnetc
unb fpäjere lanbmirtfc^aftlidöe 3Jlinifter v. SuciuS ftimmte bem gu, ftellte
für feine ^erfon unb bie üUel^rgal^l feiner ^arteigenoffen auf bo3 @nti-
fc^iebenfte in Slbrebe, fc^u^göUnerifc^e 2:enbengen gu ^aben, unb fagte:
,;9&ir merben un§ mit ben SSertretern ber ^^rei^anbelgpartei einigen auf
bem ©ebiet, eine 93ereinfad|ung be§ 3öQtarif§^ l^erbeigufül^rem" (©teno-*
grapl^ifi^er 8erid|t ©♦ 267,)

(Sin ooUft&nbiger Umfd^mung ooUgog fic^ in ben älnfid^en beS
Surften »iSmardt in ber 3eit oon 1875 bis 1878. 3lm 15. S)egember
1878 rid&tete ber Rangler an ben 95unbe§rat ein ©d^reiben (SDegember-
brief), mel(^e§ eine oöQige Umgeftaltung bcS Spßtö^f^ anfünbigte unb
oon bem (Bnmbfa^ ausging, möglic^ft jeben ®egenftanb ber d^inful^r mit
einem 3^11 gu belegen« ^n erfter Sleil^e führte ber ^eid^SFangler als
ffinmb an „baS Sntcreffe ber finangiellen SRcform*. atußer*
bem aber protlamirte er in biefem S)egemberbrief aud^ bie SRfictfei^r gu
einer fqfiematifd^en ©d^u^goHpolitit

3ur SHec^tfertigung biefer Umfel^r mieS man auf bie ungfinftigen
mirtfd^aftlid^en aSerl^&ltniffe beS :^anbeS l)in. S)ie ungfinftigen 93er]^älti*
niffe waren aber nid^t eine golge ber 3:arifgefeögebung, fonbem ber
©rünbungen unb ber Ueberprobuttion, meldte fid^ nac^ bem f^ebenS«-
fc^lut oon 1871 einftellten. Qm ^a^e 1873 l^atte biefe Ueberprobuftlon

— 206 —

ibrcn ^öl^epuntt ctretdit; c§ erfolgte ber befannte Äroc^ ünb ein Slüdf*
gong in ben ©troerbSoet^altniffcn* ®ie ouSlönbifd^c S^inful^r l^atte fid^
feit IhlS t\xd;it Qt\kxf^exi, fonöern toor fogar jurücf gegangen, roett feit
bem SBinigermerben ber greife im ^nlanb ba§ Slu§lanb weniger gu
tonfnrriren imftanbe war/

S)ie Qu§ ber 9{eid)§tag§auflöfung Ytod) btn Sittentoten im ^ol^re
1878 l^eroorgcgangene fc^u^göj^nerifd^e Wel)rl^eit be$ SReid^StagS nol^m
unter JDSiberfpruc^ ber gortfd)ritt§parlei nnb einc§ Xt\l§ ber Slotionol-
liberalen am 12. 3"^i 1879 mit 217 gegen 117 Stimmen ben fd^ul*
gBÜnerifc^envneuen Zolltarif an* S)iefer neue Zolltarif filierte juerft
bie ffletreibegöQe unb ^olggöHe ein, meiere feit 1864 gang befeitigt gemefen
moren. 9lu|erbem mürbe ein neuer ^etroleumgoU eingeffil)rt unb mürben
bie SaQe auf Kaffee, 9Q3ein, SReiS, 3:]^ee ufm« erl^öi^t« S)a3U fom im.
@(^u^goQtntereffe eine ®rl)ö|png unb SSeraUgemeinerung ber aSiel^jölIe,
eine SBiberl^erfteQung oon ©tjengöUen unb eine (Srl^öl^ung ber ^stil«'
götle unb ber Sc^u^göHe auf oiele anbere SBaren« ^n SBerbinbung mit
ber Srl^öl^ung ber Xabaffteuer folgte eine &rl)5^ung ber XabafgSQe«

3in ben Qal^ren 1881 bi§ 1884 fam bei ber neuen ßwföntmett*
fe^ung be§ S^eid^StagS bie Sd^u^goQpolitif gum SliUftanb. 9!ac^ ben
^eumal^len 1884 aber mürbe ber ßoUtorif burd) eine SlooeHe im ^ai^tt
1885 no(^ meiter erl)öl^t, ingbefonbere burdb SSerbreifac^ung ber ©etreibe««
gdQe, burd^ SSerboppelung ber ^olggöQe, ®rl^5l|ung ber aSie^gSüe, ber
SSranntmeingöUe, eingelner ßölle auf £ujcu$artifel, Srl^fttjung ber Sod^^
fd)ieferg6He unb ber QöQe auf mel^rere anbere Slrtifet. Qm Qal^re 18K7
folgte fobann nod) eine meitere @rl)öl^ung ber ®etreibeg5Qe burd|meg im
SBerl^ältniS oon 8 gu 6^ JBereingelte a:arifermä^igungen fanben 188S
unb 1889 ftatt in fjolge oon ^anbelSoerträgen mit Qtalien, Spanien unb
ber Sd^meig«

SDie ntxitn Qüüt i^attm nid^t nur bie SebeniSl^altung, insbefonbere
ber minber mol^ll^abenben Jllaffen, erl^eblid^ verteuert, fonbern aud^ barauf
l^ingemirtt,' ba| mand^e ^nbufiriegmeige burd^ SSerteuerung il^rer 9lol^^
ftoffe ober ^ilfßftoffe in il^ren SluSful^rintercffen benachteiligt toutben,
mogegen anbere i^nbuftriegmeige burc^ bie Sd^u^göHe fQnflli(| angereiht
unb gur Ueberprobultion veranlagt mürbem ^agu famen bie Qoü*
erl^5l^ungen, gu meldten baS 9lu3lanb bur^ ben aSorgang S)eutfd^lanb8
angereigt mu^e*

(Sine aOScnbung gum »efferen in ber 3<>öpölitif trat nad^ bem
S»ücftritt be§ gfirfien SWgmtwce im SWärg 1890 burd^ feinen Srtad^folger,
ben ©räfen ©aprioi, ein im Safere 1891 mit ber Einleitung oon SSet*
iKinblungen gum3lbfd)lu| t>on ^ anbeliStarifoertrftgen mit ben
9lad^barflaatem

n. Sie leiieii ^^aiibeldtitttrftge.

^nMSDettrage ftnb entroeber bloge Mfiftttf|Bitffisiifitf9tcM|gt
ober Xatifoerträfic; Unter rinem SWciftbcgünftlgunflSDertraae tfl
)u oerftel^en, bo^ ein Staot fic^ von ooml^etein t)erpflid^tet, feine anbeten
Staaten beffer )u ßellen, als ben tontra^irenben Staat.' 2)arauS folgt,
boB, iDenn etn f old^et Staat einem anbeten Staate neue Segünftigungen,
i* V« QMitxabUfyitiQtn, gugeftel^t, aUbann o^ne totittttS biefe neuen
Segflnftigungen unb ßoQl^etabfe^ngen au^ ben anbeten Staaten
gegenfibet, mit meiern ^anbelSoetttäge auf bem guge bet SOnteiftbe*
gftnftigungSflaufet obgefc^loffen finb, gut ®e(tung fommen.

Seutf erlaub fie^t. gut 3^t ^^ folc^em DetttagSmägigen Vteift^«
begfinftigungdvet^&ItniS gu aQen eutop&if(^en Staaten mit 9(uSna]^me
von ^ottugal, augetbem aud^ mit ben SSeteinigten Staaten oon 9lmetita
unb anbeten augeteutopäifc^en Staaten. Sine 9[uSnaI)me bilbet nur
»ritifd^eanaba. S)a3 aReiflbegfin1ligun«69et^aitniS mit ben 93 et-
einigten Stoaten von Slmerifa ftfi^t fid^ auf SBetttage, bie 1829
gmifd^en ben Seteinigten Staaten unb me^teten Staaten beS SDeutfd^en
SoQveteinS abgefc^loffen motben ftnb. Uebet bie 9lu§Iegung biefe§
aneiftbegfinftigungSoet^attniffeS ift mel^tfac^ Stteit entftanben. ^n
neuetet 3^ l^atten bie Seteinigten Staaten mit grtanfteid^ einen Qkgen«
feitigfeitSoetttag abgefd^Ioffen, beffen Xatiff&^e S)eut|(l^(anb ttoU bet
9teiftbegfinfligung nid^t jugeftanben matem ^ntd) ein Slbfommen
im 3uli 1900 aber Iiaben bie SSeteinigten Staaten aOe biSbet anbeten
£&nbetn gemäl^tten Qoütxltxi^texunQtn aud^ auf bie beutf^e (jHnful^r
auSgebel^nt — SHe JDleiftbegfinfligungSoerttäge finb tflnbbat, unb gmar
meiftenS mit einer RünbigungSfrijl von nur einem 3a^te. S)a8 aneift-
begfinftigungSoetl^ftttniS^mifc^en S)eutfc^Ianb tmb Sftantteic^ ift im
ftangöfifd^^en ^ftiebenSoetttag von 1871 feftgefe^t motben unb ift beS«
^Ib unffinbbat.

(Knglanb l^atte auf Slnbtängen oon itanaba ben Sneiftbe«
günftigungSoetttag gum 1. äluguft 1898 getfinbigt S)et mit Cng(anb
beftel^enbe 9Reiftbegünftigung$oetttag begog ftd^ biß bat|in aud^ auf
f amtliche englifd(^en Sto(onien. Stanaba abet moUte bem SDluttetlanbe
unb aQen Staaten, meldte bie KuSful^t pon Jtanaba in gleich gfinftiger
SBeife bel^anbeln, gemiffe niebtigete S^IIlfS^^ gugeftel^en. SBot Ablauf
bet ftünbigungSftift ift bet SReiftbegfinftigungSoetttag gmifd^en dbnglanb
unb S)eutfd^(anb von :3al^t gu 3al^t btöl^et ptolongitt rootben für baS
englifdde SDluttetlanb, bie ftronfoUnien unb bieienigen felbft&nbigen
Kolonien, rvüdft nid^t mie Jtanaba fic^ auSbtficttid^ oon bemfelben loS«
fagten. ßute^t ift in biefet iiUeife ba^ SneiftbegfinftigungSoet^aitniS
tmtetm 29. anai 1901 bii$ gum 81. S)egembet 1903 «etiangett rootben.

^anbeliSoetttage tonnen gugleid^ Zucifiitrtrit^ fein, b. ^. bie
Staaten oetpftic^ten fic|| butin, beftimmte Slttitel goUftei eingeben gu
laffen obet nic^t aber einen gett)iffen ^öd^ftbettag l^inauS einem ßoO»
fa^ gu untermerfen. Sold^en Zariföetttagen I)atten in ben legten ^al^t*

-- 207 —

(el^nlen bem f^reiJ^anbel in Suropo bie HBege geebneC @eit 1878 abcc
xoax bie ^olitif be§ dürften SiSntatd barouf gerichtet, bie beftel^enben
a:arifoertra9e ju befeitigen im 3ntctcf[e ber SJcrmel^runfl unb ©tl^öl^ung
. bet. inlänbifd^en Sd^u^jöQe, 9hir 1883 tputben mit Italien unb Spanien
itnb 1889 mit bet Sd^roeis mtbtx ^onbeteoerträge abgefd^Ioffen, n)e{d[)e
}uglei(^ 2:arifoertrQge finb« 9^ad^ bem Stfidtriit beS fj^ütfien Si^mardt
^at bie SRegietung t)om ^erbft 1890 ab SSerl^anblungen eingeleitet fiber
neue 3:atift)erttäge, rooju bet Slblauf faft fämtlid^er $anbe(Soettt&ge
mit bem ^(if)xt 1892 nodd befonbere 93eranlaffung gab«

S)ie Sd^u^goHpolitit ^i§marct§ l^atte in anbeten itontinentaU
ftaaten ben @d^u^}oOpatteien roefentlic^ gut @tä^e gebient, um aud^
gegen S)eutfd^lanb bie ßöQe ju etl^S^en. ^n ($o(ge baoon n>at ein
allgemeine§ hinauf [ertauben bet Qbät in ben eutopäif(^en StontinentaU
ftaaten eingetteten. fllux @nglanb mat bem (^reil^anbel tteu ^geblieben«
^nSbefonbere gefc^äbigt mutbe bie beutfi^e 3lu§ful^t butd^ bie fott«
gefegten ®tl)Öl^ungen bet tuffifc^en 3^^!^^' fobann butd^ bie gto|e (tx^
^öl^ung be§ notbametitanifd^en, am 6. Oftobet 1890 in Ittaft gette«
tenen Xatifg (3Rac J{in[ei)<*%iIQ« S)ie 3:atifoetttäge, meldte in geringem
Umfange no(^ mit 9lumänien beftanben, foroie 1888 mit Italien unb
©panien, 1889 mit bet Sd^meij abgefc^Ioffen maten, fallen 1891 beim.
1892 it)tem SIblauf entgegen* ^Qt 1892 tfifieten fid^ inSbefonbete
:3taHen, bie S^mei), Spanien unb f^tanfteic^, iJ^te Qiit allgemein nod^
meitet gu etl^b^en«

e§ gelang bem S^eid^iglanslet ®tafen ^aptioi 1891, Zarif«-
oetttSge guetft mit Oeftetteidji-Ungatn, bann mit ^^talien, bet
Sd^mei} unb Selgien gum Slbfd^Iug gu bringen«

3m S)egembet 1891 unb :3anuat 1892 nal^m bet SReid^Stag bie
met Säetttäge an* ®ine namentfid^e 2lbftimmung fanb im (Sangen nut
ftatt übet ben ^anbelSoetttag mit Otftecceii||»ttti8acti. S)etfelbe n^utbe
mit 248 gegen 48 Stimmen angenommen; ffinf Snitgliebet entl^ielten
fid) bet Slbftimmung« S)ie Dppofttipn fe^te fid| gufammen au3 einem
a:ril bet Äonfetpatioen unb gteifonfetoatioen, ben 3lntifemiten urtb
eingelnen 9lationaQibetalen« ^ie 93etttäge mit Oeftetteid^i-Ungatn be^
mieten in bet ^auptfad^e auf rinet (Etmägigung bet (BetteibegöQe, ins«
befonbete be§ ßoQeS auf SlBrigen unb SRoggen oon 6 anat{ ffit ben
Soppelgentnet auf 3,50 Snatt. aSon befonbetem ^ntete^e ift ti beS«*
^alb, l^etootgul^eben, bag ffit biefe beutfd^^öftetteic^ifd^en ^anbelSoeritäge,
alfo gugleid^ ffit ®tm&|igung bet ^otngöde, geftimm^ ^aben 28
lonfetoatioe unb fteifonfetpatioe älbgeotbnete, batuntet
u« a« (Braf 9« Sltnim (9lot]^enbutg^^ot)etSn)etba) (Btaf ^olftein, 9* fieoe|pm,
9trii|ett 9. anal^aI|n<iS3anfeIom (Slnflam), o« Slotmann.

Slbgefel^en oon bet Stmägigtuig bet 3^11^ ciuf äBeigen unb Sloggen
oon 5 auf 3,50 snatl mat in ben ^anbelSoeritägen ootgefel^en eine
fttm&ligung beS ^afetgoUS oon 4 auf 2,80 fßlaxt, be§ (BetftengoIU 9on
2,26 auf 2 Tlaxt, beS anaüSgoas oon 2 auf 1,60 SRatf. f^etnet routben
bte 1879 eingeffii^rien ^olggöUe um ein iBieriel etmftgigt, 2)agu n)utbe
/

oufge^ben bcr QoU ouf ^olgfcotfc unb ©ctbcrfol^c* S)cr 1879 ctl^ft^tc
SBctngott erfüllt eine etwaBifliirg t)on 24 ouf 20 fütlaxt unb bei roten
SRotmtoetnen unb SWoft jum aSerfd^neiben unter beftimmten EontroIIett
«on 24 ouf 10 üWort S)ie ßöllc ouf gleifd^ würben t)on 20 ouf 17
unb 16 aJlort ermäBißt, bet Soll ouf 3JJel|I oon 10,60 ouf 7,60 SWorf,
ber QoU ouf ^ferbe oon 20 ouf 10 ffJlaxt, ouf ed^rocine x)on 6 ouf
6 SJlort a)er 1879 etngeföl)rte ©terjofl routbc oon 3 ouf 2 aWorf er-
ni8§tflt, bet SJutterjoU um 20 pS;i Äogu Tomen nod^ (grmäßiflungett
ber »oumrooHenabne, etngelner mentger ©ifengölle, be§ 3i^oriengon§,
ber ©loSjötte, beS 3nftrumentengofl§, ber QfiUe ouf Ul^ren, fiebenoorcn,
einiger ßeinengöUe, einiger DelgöOe, beS ^JoptergoHS, eingelner Stein-
n)oren}öOe, bie ^erobfe^ung be§ 3oQ§ ouf 3)0(^fcl^iefer t)on 1,60 ouf
0,60 aWort unb bie Ermäßigung etlid^er Il^onmoren- unb ^or-
geHongSIIe«

3leue Verträge mürben gefd|Ioffen im ^erbfic 1893 mit Serbien
unb flum5niem ®ie 93erträge gemalerten biefen Stooten nur ben
beutfdien ©onoentionoltorif, mie er burc^ bie ^onbcföüertröge be§ ^ol^reS
1892 ben onberen Stooten gugeftonben mor« tUmUnitn gemalerte
9Deutfi%Ionb bogegen neben ber aWeiftbegünfiigung in feinem öoBtorif
oud^ 2;oriferIcic|terungen ffir nerfd^iebene Qnbuftriegmeige* ©leidfjmol^l
erl)ob pdi gegen bie ©enel^migung be§ rumänifdtien ^onbeteoertrogS
von ogrorifc|er Seite ein lebl^ofter 9Q3iberflonb, inSbefonbere au(^, roeil
nod^ biefem 93erträg oud^ bie Öefterreide-Ungom fgugefionbene ©rmäßi-
gung beS beutfdien ©etreibegoDeS '^lo^ griff* 3n ber Si^ung om 13.
f)egember 1898 ober mürbe älrtifel 1 be§ SSertrogeS mit 189 gegen
166 Stimmen ongenommen* S)ofür ftimmten gefc^Ioffen bie Sogiol-
bemohroten, bie greifinnige SSolfSportei, bie S)eutfd^e SBoIteportei, bie
gfreiftnnige SSereinigung, bie ?PoIen, ber größere ieil ber SRotionol-
liberolen unb be§ (Zentrums, 6 greifonferootioc unb 2 Äonferoottoe*
©oge^en ftimmten bie Ronferootioen^ bie greif onferooHoen mit 6 3lu§-
no^men, 41 50litglieber beS Zentrums unb 13 5WotionoHiberoIe.

®ro§en Sc||mierigfeiten begegnete boS 3wftönbefommen eine§
$onbelSt)ertroge§ mit Mtiklattt. 3^if<^^n 9iu|Ionb unb S)eutfd^-
lonb beftonb bis bol^in nid^t eiiimol ein SneiftbegünfligungSoertrog*
Site im 3«Ii 10^8 bie beutfd^e {Regierung bie gortfefeung ber aSer-
l^onblungen bi§ gum ^erbft oertogte; ließ ^ußlonb ber beutfdien (Kn-
ful^r gegenüber feinen neu eingefül^rten S0lojtmoltorif in Stroft treten,
meieret bl§ um 16 bi§ »Ojtdt l^öl^ere öoHfäfee enlWelt S)ie beutfd^e
Siegierung beontmortetc biefe aJloßnol^me, inbem fie bei einer großen
Qafil pon ruffifd^n (Sinful^rortifeln bie öbCtfä^c um 60 ipdt oom 1.
Sluguft ob ett)ö{)te. SRußlonb erl|5l|te feinerfeits borouf gegenüber
3)eutfdeianb feinen aJloyimoftorif um weitere 60 p(lU J)er S^l'^'^i^fl
gmifd^en iRußlonb unb S)eutfc^lonb bouerte bi§ gum 22. 3närg 1894.
aJlit biefem SCoge trot ber im Qf^nuot 1894 gu Stonbe getommene
©onbeßoertrog in Rroft.

9lud^ in biefem ^ertroge mtn:be SRußlonb nur ber beutfd|e

— 20Ö -*

Kont)cnttonaltarif gugeftattben unter 53inbung einer SlngaI|I fce-
ftel)enber Qoü^äi^^. 3lu§tanb aber gen)äl)rte 2)eutfcf)(anb gunäd^ft bte
im Sommer 1893 grantreid^ eingeräumten SöQermäßigungen, fl3eld^c
fid) inSbcfonbere begogen auf SUlebifamente, ßl^emitalien, ©ifen*' unb
©tat)lfabrifate, ©ral^t, ^ianino§, Rapier, ^^lafd^ßtimeine unb ©d^aum*
meine* gerner enieiterte 5Ru§lanb bie g^anfreid) gugefianbenen 3^11*
ermägigungcn für bearbeitetes (Sußeifen, Ianbmirtfd)aftlid)e 3Jlafd^inen,
moUene ©emebc mit Kammgarn unb d^emifd)e ^robutte* ©nblid) ge-
mäl)rte SRußlanb Qollermogigungen, meIdE)e im SSertrage mit fJranfreidE)
nid^t üorgefel^en roaren, bei midE)tigen beutfd)en ©inful^rartiteln, mie für
Rollen über bie mefllid^e ®renge, ©tal^I, mollenc ©emebe unb. feine
ßeberroaren*

2luc^ ber ruffifdbe ^anbeföoertrag erful)r im 3teid^§tage einen
lebl^aften SOBiberftanb* Qnbeffen muröe ber erfte 9lrtife( be§felben am
10. 3Jlärg mit 200 gegen 146 ©timmen angenommen* gür ben ^an»
belSoertrag fiimmten gefd)Ioffen bie S^eifinnige aSoltSpartei, bie grei-
finnige aSereinigung, bie 2)eutfd£|e SSolfSpartei, bie ^o(en, bie S)eutfc^*
Hannoveraner, ferner etma§ über bie ^älfte be§ ©entrumS, ber größere
äeil ber SRationafliberalen, 2 ©eutfd^fonferoatioe unb 3 greifonfer-
üatioe* Sagegen fiimmten bie Slntifemiten, bie Seutfc^-Stonferoatioen
unb bie greifonfetüatipen mit ben genannten 9lu§nal)men, ber fleinerc
Seil be§ Zentrums unb 15 SftationaÜiberale*

S)ie neuen ^anbelSoerträge l^aben in mirifd^aftlidier 93e*
jiel)ung nod^ nirf)t entfernt jenes $!Jlag üon aSerfeI|rSfreif)eit mieber
Iierbeigefül^rt, meld^eS bis gum SSeginn ber ©d)u^gonaera im 3al|re
1879 burd^ bie frül^eren ^anbelSoerträge begrünbet mar* Sic ^aupt*
bebeutung ber neuen ^anbelSuerträge liegt in ber Um fei) r oon ber
1879 eingeleiteten ßoKpolitif unb in ber tl)atfac^li(f)en 3lncrtennung,
bag bie aSölfer ein gegenfeitigeS Qntereffe baran ^aben, il^ren ^anbels*»
t)erfel)r gu erleid^tem, anftatt fidt) burd) möglid)fteS ^inauffd^rauben ber
ßoHtarife gleid^fam mie burd) eine dE|inefifd)e aJJauer oon einanber ab"
gufd|ließen* 93pn befonberer S3ebeutung ift nodti b^r ^anbelSoertrag mit
9lu|lanb, meil baburdE) gum erftcn Tlal mieber feit länger als 60
Qal^ren bie 93erfe]^rSbegiel)ungen gmifdien ®eutfdE)lanb unb SRußlanb
eine oertragSmägige SBinbung erfal)ren l^aben* S)ie 3lble]^nung beS
Vertrages im S)eutfd|en !Reid)Stage ober gar eine gortfe^ung beS Qoü"
friegeS mit SRufelanb mürbe von ben nad^teiligfien golgen für bie SBe*
giel|ungen t)on ©eutfd^Ianb unb SRufelanb gemefen fein, nid^t bloS in
mirtfdöafttid^er, fonbern oud^ in politifdier SBegicI)ung*

3n ber SDenffd)rift ber beutfd^en iRegierung gu itn
^anbelStjerträgen mit Deftcrreid^-Ungarn, Italien unb ber ©d^meig
mirb im Oegenfa^ gu ber SEßirtfdiaftSpoliti! beS gürften SBiSmord an-
crfannt, bafe Seutfd^Ianb nic^t ein lanbmirtfdiaftlic^er ©taat ift, fonbern
ein 3[«i>"ft^i^flööt erften SRangeS* ®S mirb l^erüorgel^oben, ha^
Seulfd^lanb in golge ber 3unal)me feiner Scoölferung von i^n eigenen
Sobenptobulten ni^t leben tann unb eS beSl)alb barauf angemiefen

14

JtoHtorHIiPrtnaf II. — 210 —

.tfl, ben dufd)ug, toeld^en e6 on SloJ^ntnflSniitteCn unb SRol^fioffen auS
btm 9lu§lanbe bebarf, gu bego^len mit einer Slitj&fu^r txm f^abrifatetu
£er (Srunbfa^ ber internationa(en ^rbeitdteitung tDurbe alfo
toieber proflamitt on Stelle beS (Srtinbfo^eS, bog ber Stoot um fo
gtücflic^er fei, ie me^r et im Stonbe ift, mirtfc^oftlic^ ftd^ felbft gu
genüflem 3n »etreff ber lonbwtrtfd&oftlic^en ^Qbüt, fo l^eifet eS
in jener Sentfc^rift, fei eine teilmeife Srmagigung notmenbig gemefen,
mtil onbernfoUiB bie l^onbel^politifc^e Slftion mit Defterreic^^'Ungam
Don vornherein ou§gefc^loffen gemefen märe« Slber bie bemiOigten dx^
mägigungen „fiberfc^ritten nic^t boSienige 3^0^, beffen Sinl^oHimg gut
Sicherung bed ffir boS (S^ebeil^en ber beutfc^en fionbmirtf(^oft erforber«*
li<i^en @ct|u^e8 felbft gegenüber ben f)erec4tigten Slnfprüd^en ber
ft'onfumenten ouf t()unlic^fte flSerbiQigung ber notmenbigften Sebeni^*
mittel noc^ 4ioge ber ^ert)ä(tniffe unumgänglich erfcbeint/

9Sßa$ bie 3wf^^ftö"^"i'f^ ^^^ onberen ?taotcn in ben
^onb leoei trägen onbctrifft, fo ift neben ben erlangten ©rtnäfeigungen
ber au§länbif(^en Qll>lit ouc^ tn Setroct)t gu gießen, bog bie SertrogS"
ftooten obge^ol' morben \ S)eutf. 'anb gegenüber meitere Qoü^
erl)6^ungen eln,.-.;n gu lof,,.., .jelc^t , »emf ß« erfolgt mären. Qn*
fofern Ijatten bie SJertröge in erfter Sinie bie Sebcutung ber ^b*
menbung eine^ fonft DorouSfic^tlid^en S^äbigung ber beutfc^en
3ludfu^r.

yiadi ber Slnnol^me beS ^anbelSoertrogS mit Oefierreic^^Ungam
im SReic^^toge oerliel^ ber Half et bem 9ieid^Slangler ®rafen Saprioi
in Slnerfennunjj feiner Säerbienfte um bo8 Qwf^ö^befommen ber JBerträge
btn ®rafentttel. Qn für benfelben ej^renooller SBelfe t^at er l^ier*
oon am 18« S)egember 1891 Qtrmfi^nung bei btm f^eftmol^l gur Sin^
mei^ung beS neuen ftreiSl^aufeS beS StreifeiS Xeltom in Serlim 2)er
Kaifer begeid^nete bie neuen ^anbelSoerträge ol^ „ttt^tiu
eine cetttute Zfial"« «rStr ttei^dtag tofot {i4i eitittt Weciu wA
Settbfteitt itt htt ttefc^i^te tt» 9f luMett Hti^i mit »er Mtttiafiiite
getnaclit käbtn. %xo^ aSerbäc^tigungen unb Sc^mierigfeiten, bie bem
aieic^Stanjler unb feinen JRätcn pon Derfc^iebenen Seiten gemacht
morben finb, ift eS unS gelungen, baS SSaterlanb in biefe neuen
a3ai|nen eingulenlen*''

in. ^ie ^nttiiiifluitg ttttte? beu «eiteti JBertrSgeit.

©elbft bie fflegrünbung ber neuen Solltarifoorlage »on
1902 mu6 anerfcnnen, bog bie bort mitgeteilten ftotiftifc^en Ueberfid^ten
über bie Qa^re 1880 bis 1900 ein ^©efamtbilb eines erfreulichen
auffc^roungS in ber mirtfcftaftlic^en ©ntmidlung" ergeben
unb bog ,,gu bem (Smporblfil^en oon ©eroerbe unb ^anbel
bie ?ßolitit ber Xarifoertröge mefentlid^ beigetragen I|at.*
3nSbefonbere ^eißt eS nad& Ked^tfettigung ber ßanbelSoerträgle
bafelbft »anb I @. 12:

— 211 ^

„aiaäfhtm bie ^nbufttie begonnen ^Qtte, nthtn bet ttetfdtgtmt
be$ inl&nbifd^en SRarlted ben Slbfag im Sludlattb gu fteigetn, (onnte
2)eutfd^Ianb n{c|t gutüdftel^en^ als bie !neigung J^eroorttot, bie Sebin«
flungen beS aBaretiau§tQufc|§ für längere ßeit DertragSm&gtg fefi]ttlegen.
9IuS ber Stetig feit ber f ettenS bet ^ettrag§ftaaten feftgelegten 3oQf&!ie
ijai itnfete Oinbttftrie bttr^ SluSbou ber oltifn unb burd^ Slttfnfipfung
neuer ^onbel8&e3ieI)ungen in roettem Umfange SRu^en geiogen. SlQerbingS
mugte biefet SSortetC burd^ eine Slbfd^wäd^ung beS Qoü^aiitB wichtiger
filrroerbSjroeige erfauft werben/

, SDoi^ „(Befamtbilb beS roefentlic^en 2luffd^n)ungeß in ber toirt*
fd^aftlii^en (l^ntn)i(f (nng", mit eS fid^ au^ ber Statiftit ber legten 80 l^al^re
ergiebt, roirb in ber Segrfinbung roxt folgt gegeid()net:

frS>er (Ertrag ber n)irtf<^afllid^en älrbeit ^at im ®rogen unb
(Sangen gugencmmen, im(&ingelnen aOerbingiS bei n)id^tigen (Ermerbfit
gmeigen, namentltd) bei bem Sldterbau, eine Seeintr&d^tigung
erfahren» Sie fjemlialtung t)on Störungen ber frieblici^en SBejiel^ungen
®eutfcblanb§ jum SluSlanbe ermöglid^te eine immer regere (Snt*
faltung beS Unternel^mungSgeifteS in (Bewerbe unb ^anbel,
beffen (Erfolge für bie (Sefamtl^elt gewinnbringenb waren. Unter bem
>)onf d^u^ erftarfenb/ f onnte bie l^nbuftrie bie ^erfteüung Don ^anbett-
gutem er^eblid^ erweitern uttb bamit ben arbeitenben Klaffen S9efd^äftigung
unb aSerbienft gufül)ren. SDlit bem SOSarenumfa^ l^ob pd^ ber SSertel^r
auf (&ifenba|nen unbJEBafferftragen, bie^anbeUflotte erfuhr
eine bebeutenbe unb ftetig gunel^menbe aSergröftrung unb il^re ^ad^t^«
bienfte für bd% SluSlanb finb bie CueBe rei^Iid^er Q^rträge* (Ebenfo l^at
bie äSeteiligung beutfd^en 5ta:pital§ an auSlänbifd^en Untere
ncl^mungcn gugenommen. Sie überfeeifd^e Sluöwanberung ift
erl)ebtid^ gurfidtgegangen. Sll3 9BirIung be§ fteigenben aSoItSwol^irtanbeS
geigte bie ^afixfjunbtttwenb^ einen wefentlid^en f^ortfd^ritt in ben
SafeinSbebingungen unb inber ßebenSl^altunc^ htr breiten SJoIf«*
maffen, inSbefonbere ber Slrbeiterfd^af: ^ ei..; umf. e unb
nirgenbs fibertroff ene f^ürforge auf fogiat:poun)c^em ®ebie. »cwibmet
worben ift. S)ie SSefferung ber ßeben§l)altung fommt gum SluSbrudt in
bem fteigenben Slnteil ber mittleren ©teuerflaffen an ber öe-
f amtgal^l ber Sßeranlagungen gur 5&infommenfteuer (in 5ßreu6en unb
@ad^fen), ferner in bem 9lnwad^fen ber (Einlagenbeft&nbe ber Spar«
l äffen unb ber Q(x})l ber Spareinlagen, in ber ftetigen ßunal^me ber
fieben§t)erfi(^erungen nad^ ber 3^^^ ^^^ ^erfonen unb ber ^i^t
ber IBerficöerungSbeträge fowie in bem xjermel^rten SSerbraud^ befferer
£eben§mitteL Sabei mugte auf bmt gleid^en (Bebiete eine wefent^
lid^ biestere 9eoöl!erung emäl^rt werbem Sie (BinwoI)nergal^I i^
Don runb 46 SJliQionen im ^df)xt 1880 auf runb 66 SWiUionen im Qal^re
1900, alfo um me^r als 24 ©• §♦ gefüegem*'

Ueber bie angeblid^e aSeeinträd^tigung beS (Ertrages beim StdCer**
bau fie^e ben na(|folgenben 9lbf(^nitt über .^Sie £anbwirtfd^aft unb bie
$anbelS9erträge''. Sd^on f^xtx aber ift barauf l^inguweifen, bag bie

14*

ja0gteril»0rtoa< m» — 212 —

^df)xt 1880 bis 1900 gerabe bie :3a^re nac^ ber @infül|rung beS
ßoUfc^u^eS für bie £anbn)irtfc^aft fxnb, benen boä) in obiger Se«
grünbung ollgemein bie äBirtuitg einer „@rftarlung ber Grroerbgjmeige"
3ugef(^Tieben roirb.

SSergleid&t man nun aber noc^ befönberg in bcm Q^ttabfd^nitt
t)on 20 ;^a|ren ba§ erfte ^^al^rjel^nt mit bem legten, meldieg von
1892 unb 1894 an unter ber (Stnmirtung ber ^anbel^oerträge fielet,
fo geigt ftd^, ba§ gerabe biefeg le^te ^ai}Xi^f)nt ber roirtfd^aft*
liefen ffintroidlung einen oiet bebeutenberen Sluffd^mung ge-
bracht l)at

S)er aBert be§ (Ein- unb 3lu$fu^rt)anbel§ ftieg pon 1880
bis 1890 von 5806 auf 7681 amOtonen STlarf, alfo um 1875 Snillionen
anart, bagegen oon 1890 bis 1900 auf 10795 SJliaionen "^axt, a(fi) um
3114 SnUUonen anart S)ie 9lu§ful|r inSbefonbere l^at ftd^ im 9Bert r>on
1880 bis 1890 von 2946 auf 3410 aniOionen anarl, alfo nur um 464
SWiffionen SWarf, bagegen oon 1890 bis 1900 auf 4758 aJliaionen 3Jlarf,
alfo um 1343 aJ{illionen SRart gefteigert ^nSbefonbere l^at fid^ ber
SBert ber 3luSful^r t)on gabrifaten von 1880 bis 1890 um nur
472 aniHionen Tlaxt, bagegen oon 1890 bis 1900 um 834 SWinionen
fOlaxt erl|öl|t (Don 2148 auf 2982 aJUnionen Tlaxt).

Sie SSeoölferung l^at in bcn beiben erften Qal^rffinften nur
um 0,70 unb 1,04 ?ßrojent jä^rlid^ gugenommen, bagegen in hen
legten beiben ^al^rfünften um 1,12 wnb 1,50 ^ßrojent S)ie SluS-
manberung f|at bis 1890 burd|fd^nittli(^ 2,85 oon 1000 ^inmol^netn
betragen, bagegen Don 1890 big 1900 nur 1,03« 2)ie äluSmanberung ifi
fortgcfe^t gefaUen bis auf 0,40 im :3al|re 1900.

S)te aSegrünbung ber ßi^^tarifporlage tritt au(^ mie folgt bzv
3)arfteQung entgegen, als ob bie ®eftaltung ber SHIoiii, ber (£infu]^r«>
überfd^ug oon 1290 aHiHionen SRarl im iBerl^ältniS gum SBert ber 9luS«
ful^r, „3lnla6 gu Säeforgniffen" geben fönnte« „®iefer Ueberfc§u§ berul|t
gum grogen Zeil barauf, bog gal^lreid^e 9tol^ftoffe unb ®enu|mittel im
ßoDgebiet nid^t gemonnen merben fdnnen unb oom SluSlanb begogen
merben mfiffen; baS ßoQgebiet l^at allein ffir feinen gegenn)ärtigen aSer«»
braud^ von SBaumrooUe, ^ute, SRol^feibe, ©l^ilefalpeter, Rautfd&uf, Ropra,
@rböl, I^affee, Statao unb @übfrüd^ten iäl^rlic^ mel^r als 800 amaionen
anart an baS 3luSlanb gu gal^len« Sluf ben gal^lenmägigen (Sinfu^r«
überfd^ug tommen bie inlänbifd^en f^orberungSred^te an ba3
SluSlanb gur Slufred^nung/

3ltIerbingS ift in bem Sluffd&mung unfcrer Qnbuftrie in aUerjüngfier
3eit ein »tüdEfd&Iag eingetreten, beffen SBirlungen in oerminbertem
®en)inn bei inbuftrieQen UnterneE)mungen, ' in ®inftellung oon betrieben
unb ftettenmeife in SlrbeitSlofigfeit fid) äußern, aber bie Segrünbung
ber ßoQtarifoorlage felbft meint: „©leic^mol^l barf gel^offt werben, bag
unfere ^nbuftrie in nid&t aaguferner Seit bie gegenwärtige KripS über-
winben unb roieber rüfttg auf auffteigcnber ^a^n fortfd^reiten mirb/

aioc^ fei ermäl^nt, bag ber fflruttoertrag ber ßölle, meld^er

— 213 —

1890 389 uttb 1891 406 SmCloncn STlar! betrug, ttofe ber öottJ^craB-
fc^ungcn bwrc{) bie ^anbeI§ocrträge fid^ betört gcl^obcn i)at, bag er
bereits 1895 oHe frül^cren 3al)re mit 415 gJliUionen Sülarf überftieg, ate«»
bann ^898 ouf 506, 1899 auf 494 unb 1900 auf 493 aJUaioncn lülarl
fic^ bcfief»

IV. ^te Sanbtuirtfdiaft urC^ bie $atibeli»)ierttSse«

3fn bem allgemeinen Seit ber 93egrfinbung ber Sarifoorlage finbet
fid^, roie im oorigen Slbfd^nitt erroälint ift, awiS) ber Sq^, ba^ ber ©rtrag
ber roirtld^aftlid^en SHrbeit im ©roßen unb ® an jen 3ugenommen, im
©ingefnen "aöerbing§ bei roid^iigen (ErroerbSgroeigen, namentlid^ bei bem
SÄdterbau, eine Sceinträi^tiguttg erfal^ren l^abe» 5)a§ ®ef amtbilb be§ er*
freuli(^en 2luffd^u)ung§ in ber mirtfri^aftlid^en (Snttüictlung, meld^eS bie
Segrünbung geidinet, muB aber boc^ aud) an fid) f(^on auf bie £anb*
mirtfd&aft unb ben SHdterbau eine günftige SBirfung- geübt l^aben, jumal
ein mefentlidier fjortfd^ritt in ben ®af einSbebingungen unb in ber fiebenS*
l^altung ber breiten SJolfSmaffen l^erüorgc^oben mxi.

gür ba§ ßurüdtb leiben be§ SldterbaucS begiel^t ftd^'bie SSegrünbung
barauf, bag infolge be§ SBettbemerbS entlegener unb biQig arbeitenber
^robu!tion§gebiete ein anbauembeS %ali^x\ ber (Setreibepreife
feit aWitte ber fiebgiger ^af)X^ eingetreten fei» ©o feien für bie Zonm
SRoggen in ber preußifd^en 3Ronard)ie in aKart gegat)lt morben in
ben ^a})xen 1886 bi§ 1890 (alfo in Un ^ai)Xtn beö I)öd)ften Soüfd^ufeeS)
nur 148 W. %ixx bie Qatire 1897, 1898, 1899, 1900 unb 1901, alfo für
bie legten 6 ^aijxt unter ben neuen ^anbelSoerträgen mit il^rer ßoQ*
ermäfeigung um 15 SWarf, giebt aber ba§ amtlid^e Qal^rbud) für ©tatiftif
in S3erlin Sioggenpreife oon buid^fd^nitttidi 141 aWart an. (S)ie ^Berliner
5ßreife entfprc(|en ungefäl^r bjm ^urd)fd^nitt ber greife in ^ßreugen»)
Selbft bie QoHermäßigung burd^ bie ^anbeföoerttäge oon 1892 unb 1894
xxm 15 aWarf ift alfo bis auf einen geringen 93etrag burd^ anbcrroeitige
aJlomente auSgeglid^en morbem 83eim 938 ei gen betrugen bie S)urc^
fdtinittSpreife in «ßreußen 1886 bi§ 1890 175,3 3Jlarf, in ben ^al^ren
1897, 1898, 1899, 1900 unb 1901 in »etlin 165,9 ajlart 5Cie ?Preife
finb alfo aud^ für SBeigen nid&t im SSetrage oon 15 aJlarf gefallen*

®in aSergleicf) ber ?ßrelfe ift aber überi^aupt nur in ber aSorauS-»
fefeung ber gleid)en Solen ge, auf roeldie fid^ Äer ^reiS begiel)t, von
Säebeutung für ben ©rtrag, ®§ ftel^t aber feft, ba^ fid^ bie ©rnte*
menge be§ 2l(fcrbaue§ pro ^ettar in neuerer Stit gang
augerorbcntUdE) gel^oben I|at» ©old^eS roirb aud& ooyn ben Slgra-
riern gugegeben» ficibcr ermöglidE)t bie amtlid^e ©tatiftif nid^t, bieS
giffernmägig feftguftellen, meil in ber Seted^nung ber ©rntcmenge in ben
legten 3al)ren eine Sicnberung eingetreten ift» grülier ftü^te man bie
aSered^nung auf bie SIngabcn ber fflemeinbebel^örben» JReuerlid) finben
l^ier befonbere fad)oerftänbige ©rmittlungen ftatt»

3n ber ©egrünbung ber Säorifage felbft wirb gugegeben, ba§

JMM«rtf»0>toit IT . _ 214 -^

„fett Stute beS 19» ^al^tl^unberts eine ftetige Steigetung bet ^nten^
fit&t beS lanbtDittf^aftlid^en SeiriebeS ftattgefunben l^at SDurc| (Sin«
fd^iiebung bet ^odfrfld^te — nomentlic^ ftotto^eln unb ßudertfiben — in
bie f^ud^tfolge niurbe allein fd^on eine SSerboppeUng bet ^co-
bultion beS SlderlanbeiS — ouf y.rodenfubftanj jurüdgefÄl^rt —
ei^iett* S)iefe ^ü(^te waten im SDBefentlid^en an bie Stelle bet bi§l^etigen
Stad^l^attung getteten« ^l^tSlnbau Detringette fonac^ bie bem (Betteibe«
bau bienenbe ^läd^e nid^t, fteigette bagegen bie (Stttäge na^lialtig
butd^ bie in bie SBittfc^aft eingeffi^tten oetbeffetten Stultutmet^oben (Xief«
tu(tut, S)tUIfuItut, ^actfultut)« ^n fotgfamet SSeatbeitung unb Pflege
beS SlcfetS unb bet @aaten, in jroecfmSgigen f^elbbeteinigungen, f^rud^t«*
folgen unb (&ntn)&ffetungen, in bet 9lnn)enbung Ifinftlid^et 2)ünge''
mittel, in bet SSetbeffetung beS Saatguts ttat bie beutfc^e
Sanbmittfc^aft mel^t unb mel^t in bie potbetfte 9lei^e/

Cbenfo metben in bet@^tift be§ OenetalfeftetätS beSfianb«
mittfc^aftSt^tsDr. 2)abe fibet bie SlgtatgöQe, in ben „^dfü^UvTSt^
SßeteinS füt Sojialpoßttf' als ^ßic^tfeiten bet aanbmittfd&aft"
l^etootgel^oben bie f^ottfd^tttte in ted^nifd^et Segiel^ung unb bamit bie
Stetgetung betSlol^etttäge» (6S fei in biefet »eaiei^ung an bie
CBinfüb' \ be§ ?5tud^'- -^fels, an bie ©ntroidClung bcS lanbroittfc^affc-
lid^en ^ . , . dEiir. v .. t? ^ . . a . , an bie 2luSbel^nung beS Qudtertttbenbaue«
von bet anitte S)eutfd^lanbS nad^ ?lotben unb Dften unb ium Xeil audg
nad^ bem 6fiben l^ingeroiefen, fomie an bie d^inffil^tung bef fetet 6otten
bei Oetteibe, ben ^adtftfid^ten :c« ^nSbefonbete fei bie Slnmenbung
fünftlid^en SfingetS, wit beS italitol^falgeS unb beS 6^1^ilifalpetet§, l^eteot^
gel^oben« aOBeitet fc^teibt Dr. 2)abe: 9ll§ f^ottfc^titte bet lanbmittfd^aft«
Hdgen jlultut finb gu nennen: Umfc^mung in bet anild^n>ittf(^aft
butd^ bie Zentrifuge unb bie (Stünbung oon STlolteteigenoffenfc^aften, bie
Setbeffetung bet Siel^guc^t butd^ Senufeung beffeten g^c^inta tetialS
tationellete f^fittetung, bie B^^^u^O ^^h einl^eitlid^en (Kefid^tSpunften,
ben Stlag 9on ftötgefe^en unb butc^ bie ®tfinbung oon -^etbbud^i»
gefellfd^aften, Süllen« unb (Sbetftationem 9lu(^ bie Snootlultuten
nehmen in bet lanbuDittfd^aftlid^en (gntn)id(lung eine l^etoottagenbe Stelle
ein« ffianj befonbetS feien eS abet bie lanbn>ittf<|aftlid^en Setfud^S«
Nationen, bie lanbroittfd^aftlid^en ^nftitute an ben Ünipetfttäten, bie
lanbn)ittfd^aftlid^en unb tJ^ietätgtlid^en ^od^fd^ulen, bie Untetrid^tSfutfe
unb bie gefamten niebeten lanbmittfc^aftlii^en ©d^ulen, n^elc^e
bie Stgebniffe bet iRatutmiffenfd^aften bet lanbn)ittfd^aftlid^n $tobuftion
in bemfelben (Stabe bienftbat gu mad^tn befttebt ftnb, n)ie bie ted^nifd^en
SHnftalten bet ^nbuftrie. Site bie 5ßetle allet fjottfd&ritte abet fei bie
ßntoictlung beS lanbn^ittfd^aftlic^en (Benoff enfd^aftSmefenS
angufel^en* SSaS nod^ oot 16 l^al^ten ein S^taum mat, fei in fo lutget
3eit gut SBitflici^teit gemotben, 2)ie eingettagenen lanbwittfd^aftlid^en
®enoffenfd§aften finb loon 8000 im ^a^xt 1890 auf faft 14000 gegen«
raSttig angema^fen* Slitgenb f&nne in allen biefen SBegiel^ungen aud^
nut entfetnt nad^gen^iefen n)etben, ba^ in biefet fortgefe^ten günftigen

— 215 —

(S^titmidlvLn^ burd^ bie ^eroBfe^uttg ber latibmirtfc^aftlidgen QSüt in ben
^anbcISocttrSgcn ein JRüdftou eingetreten ifL

aSaS aber bie greife qI§ ^aftor beS Ertrages anbetrifft, fo
f ommt eS bocft nid)t aQein auf bie greife ber ©rgeußniffe beS SlrferbaueS
am 3n ber SBegrünbung ber aSotlage muß anertannt werben: „^m 2111*
gemeinen ift bie SBalbrente in S)eutfci^lanb befriebigenb* Sffiü fte gu
n)ünf(i|cn übrig lägt, bürfte bieS auSnaI)ni§(o§ auf örtliche aSerl^ältniffe
gurüdtjufül^ren fein, nomentlid^ auf fd^led&te aBegeoerl^ältniffe für bie
9lbfut)r be§ ^olgeS/' S)ie fietgenben (Erträge ber preugifd^en Staati^*
forden ergeben bie§ tn fd^Iagenber ffieife* ^ud^ in 93egug auf bie SRen-
tabilität ber a3iel|juc^t fann bie ^reiSflctgerung nid^t geleugnet rocrbem

(Gegenüber bem l^öl^eren aSruttoertrage wirb ]^tngen)iefen auf bie
gefliegenen SettiebSloften, namentlid^ auf baS Steigen ber SlrbeitS"
Iöi)ne unb eine in SScrbinbung bomit etfolgie SBerminberung ber
9lrbeit§fr&fte ber fianbn^irtfc^aft*. SluS ben amtlid^en (Srgebniffen ber
»erufSga^tung oon 1882 unb 1895 ergiebt fid^ aber, bag in biefen
13 3[al|ren nic^t eine SBerminberung, fonbern eine abf olute SBermel^rung
ber @rn)erb§t^ätigen in ber £anbn)irtfd^aft um 56000 Jtöpfe ftatt«*
gefunben l^at (8292692 ftatt 8236496). S)iefe »ermelirung ift atC^ p*
nic^t groB, fällt aber baburd^ ftärter in§ ©emid^t ba| bie Sinfü^rung
ber Z)refd^maf Colinen an ©teQe beiS ^anbbrefd^enS in ber 9Binter§geit
ei^e groge 3^^^ ^on SlrbeitStrSften entbehrlich gemad^t unb baburc^ gur
9lbn)anberung t>on Sltbeitern oom platten Sanbe beigetragen ^at* 2)ag
bie Qaf)t ber (SrmerbStliätigen in ber Sanbmirtfc^aft nic^t in bemfelbenSJtage
n)ie bie ®efamtt|eit ber ®rmerbgtl^&tigen gugenommen, fonbern abgenommen
l^at berart, baf 1895 oon 100 ®rroerbst^ätigen nur 36,19 ftatt bamalS
43,39 in ber Sanbmirtfc^aft ermerb^t^ütig maren, ertlärt fi(4 au§ ber
gefamtenn^irtfc^aftlid^en ^ntmidtlung* S)ie ^obenfläc^e ift begrengt, mäl^renb
inbufirieQe Kapitalanlagen unbegrengt fmb. Qebe weitere mirtfc^aftlid^c
Gntmicflung ffl^rt öal^er notmenbig gu einem l^öl^eren ^rogentfa^ ber
inbuftrieQen iBeo&lIerung gegenüber ber lanbmirtfc^aftlid^en aSeoölferung«
. 3n ber Segrünbunq ber SSorlaae mirb angeführt, ba| bie ßal^l
aller ^etfonen, meiere im Z" ■-'^ löfe m ßebe ' interMlt au5
ber ßanbroirtfd&aft gemannen, alfo bit /af)t ber ®i ^rbSthättgen gu*
gügttd) il)rer 2lngel)8rigen ol)ne Hauptberuf unb i^rcr S^ienftboten
für ^äu§ltd)e ©ienfte, oon 1882 biS 1895 um TOOiKJO Köpfe fic^
©erminöcrt l)abe, nämlid) oon 19225455 auf 18501307. J^a§ märe
alfo eine tßerminberung um 3 bis 4 ^rogent. ^ier i^at aber, mie au9
ben amtlid)en 93eric^ten.bei näherer Unterfuc^ung fic^ ergiebt, nic^t eine
JBerfd^iebung oon 700000 ^erfonen in anbcre S3erufe, fonbern nur
eine anbere 3äl)lunggmeife fold&er ^erfonen 1895 gegenüber 1882
ftattgefunben, o^ne bafe in ben SSer^ältniffen biefer ?ßerfonen eine Sien-
berung eingetreten ift. "SDlan l|at ndmlicb „bie große Qa^l ber
Slltenteiler unb fieibrentner, aud) foroeit biefe in ber ^auS^oltung
beS ©o^neS ober eine§ anbcren aScrmanbten leben", 1895 in ber Kloffe
nid|t ber fianbrnirtf^iaft, fonbern ber „o^ne »eruf unb SBeruf«

a<»<wgif>»gfa<t !▼ > — 216 —

angäbe^ ßcbenbcn gegäblt, toäl^rcnb fic 1882 unter bcn „Ülngcliöttgcn"
fid^ bcfanbcm So crtlärt c§ fid) aud^, bo^ bic Qa^l bcr ^ol^ne 93cruf
unb a3cruf§Qngabc" ßcbenbcn Don 1882 bi§ 1895 oon 2246223 auf
3326862, alfo gor um tunb 1100000 Köpfe angerood^fcn ifL ©§
finb I|icr aud^ bie !ßcrfoncn gejäl^lt, bic nadi SlJlaggabe^bcr fojiaUn
aSerfi^jcrungSgcfcögebung eine UnfaQ^ 2llter§- ober Snoalibcnrente
bcgtel^en«

®erabe bicSerufSgälilung oon 1895 l|at nacf) groei SRid^tungen
günftigcte ®rgebniffc für bie fianbroirtfdEiaft ju S^oge geförbert
S)te Sq$I ber ©elbftänbigen, fo f)d%t c§ in bem amtlichen 93eri(^t,
l^at fic^ in ber ßanbroirtfc^oft rclatio beträd^tlid^ ocrmcl^rt, bie be§ %c^
bcitfcrperfonate faft um ein ®Ici(i|e§ oerringert 1£§ l^ängt bie§ offenbar
jufammen mit ber 93ertlcin erung bcr lanbroirifd^aftlid^cn SSetriebe* 2ll§
ein anbereö günftigeS ®rgebni§ ift l^croorgul^cbcn, bafe bie Qal^l bcr %&üz,
in benen Sanbroirtfdiaft al§ STlebenberuf betrieben roirb, oon 1882
big 1895 Tid^ um runb eine l^albe Sülillion, nämlicl) oon 3189758
auf 3649445 ertjöl^t fjat

SBenn ber Sldterbau fii) nid^t rentirte, roie oon agrarifc^cr
@eke bel^auptet xüixb, mcgen ber ungenügenben greife einerfeit§ unb
ber j^oljcn SctricbSfoftcn anbererfeits, wie fommt e§ benn, ba§ bie
ainbauflöd&e be§ 2l(fcr5 jugenommen, Ieine§faII§ eine irgenb-
mie nenncnSrocrte JBcrminbcrung erfahren I|at, inSbefonberc aud^ nid^t
feit ben neuen ^anbeföoerträgen? S)ie ®rntcfldd^e oon SRo ggen l|at umfaßt
1893 6012315 ^eftar unb 1900 5954973 ^eftar* S)ie ®rntcpddöe oon
SBeigen l^at betragen 1893 2044103 §eftar unb 1900 2049160 ^zttax.
fSlux im 3[o^te 1901 ift infolge oon SluSminterung - bie ®rntcflddf)c,
namcntlidö bciSDScijcn, geringer gcmefcn* 3n bem amtlid^cn ©tatiftifd&en
3al)rbudö ift bie Slnbauflad^e für ©ommcrgerfte für ba§ ^df)t 1893
angegeben auf 2359222 ^e!tar unb für i901 auf 3321102 ^cftar*
S)ie Slnbauflad^e für Rartoffeln ift für 1893 angegeben auf 3 036867
^eftar unb für 1901 auf 3 318 832 ^e!tar^ Sie Slnbauflöd^e für
^afer ift angegeben für 1893 auf 3906969 ^eftar unb 1901 auf
4411412 ^e!tar.

aSSenn nun gar bie aSieI)äudE|t nid&t mcl^r rentabel roare, in§-
befonbere nid^t feit ber ^crabfe^ung ber 3bIIe auf aSicI), ^leifd^, SSutter
u. f* vo. burd^ bie neuen §anbel§üerträge, mie würbe fid& bann bie
ftattgel^abte SScrmcl^rung be^ a3ic|ftapel§ crflören? ®§ rourben
gcgäl^lt am 1. »egcmbcr 1892 3836256 ?Pfcrbe unb am 1* 3)egember
1900 4159 361. Qn bcrfclbcn 3eit ift bie Qaf)l be§ SRinboicIiS gcftiegen
t)on 17555694 auf 18939692. Sie Qa^ ber 6cf)meine ftieg oon
12174288 auf 16807014. SWur bie Qal^l ber ©d&afe l^at abgenommen
von 13389612 auf 9692501. ©elbft rocnn man mä) ben üblid^en
©ä^cn bc§ ®ro^oie]^anbel§ ein SRinb glcidE) oicr ©d^rocinen gleid^ jcl^n
©d)afen redEinet, fo ergiebt ftd^ eine gang augcrorbcntlid&e SScrmelirung
bc5 S8icl)beftanbe§.

®§ mfrb aud^ in bcr allgemeinen SSegrünbung ber S^arifoorlage

— 217 —

l^ingciüicfen jum Scroctfc beS SRücfgattfiS ber SRctttabitttät in ber Sanb-
toirtfd^Qft auf bcn SRürfgang in ben ^ac^t^innalimcn oon bcn
ptcußifdien S)omähcm 3w"öcf)P ^«6 *^ön babei bcrüdtfid^tigcn,
ba§ bicfc S)omäncn iurd^roeg für bic 5)aucr t)on 18 ^ol^rcn ucrpad&tct
njerben, foba§ alfo ein SRüctgong ber ^ad^teinnol^mcn beifpielSroeife
bei bcn Sleupcrpod^tungcn im Qalire 1901 nur beweift, bog in hzn
.18 g[al|rcn feit 1883 eine SBerminberung ber ^od^trentc eingetreten \%
^xi ber Segrünbung ber SSorlage roirb auSgeffil^rt, ber SRücfgong l)abe
bei ben SReuoerpod^tungen oon 1892 bi§ 1897, alfo feit hzn erfien Ver-
pachtungen t)or 18 ^lö^^ten 1874 bi§ 1879, burd|n)eg 10,33 oom ^unbcrt
betragen« .S)em ift entgegen3ul)alten, bag feitbem aud^ ber^inSfug
für Rapitalicn einen er|cblic£|en SRüctgang erfaliren i^at« 3n*
folgebcffen finb bie 4 V2 projcntigen ©taat€papiere juerft in 4 projcntige
unb bann in 3Va projentige tonoertirt roorben, Qeitroeilig wäre e§
fogar möglid^ gerocfen, eine Ronoertirung in 3 projentige !ßapiere oor*
gunel^men« ®egenn)ärtig erl^alten bie @taat§g[äubiger nad^ bem S^urfe
ber ©taat§papiere roenig über 3 V* ^rogent S)ie§ fonimt gegen bie
frül^ere 4Va progentige SJerginfung einem SRüdtgang oon IV4 ^rojent
gleich, \iOi% ift me^r al§ 20 00m ^unbert SDer allgemeine 9lüd(gang
be§ 3i"§fu6e§ lommt bem Orunbbefife aud^. in einer (Srmägigung ber
$)i5Pot]Öcfenginfen ju ©tattern

^ingemicfen mirb aud^ nod^ in ber Segrünbung auf eine mad^*
fetibe ^ea[oerfdE)uIbung be§ länblid^en ®runbbefi^e§ al§ S3emei§
für einen SRüdtgang ber ßonbroirtfdEiaft Slbcr über biefc 93erfd|ulbung
befiehlt feinerlei guoerläffige ©tatiftif. 2tuc^ amtlid^e ©rl^ebungen in
einer Slngal^l 2lmt§begirfen in ^Preußen in ben Qal^ren 1893 bi§ 1896
bemeifen fd)on au§ bem (Srunbe ni(%t§, meil oielfad), unb gmar neuerlich
meit mel)r nod^ al§ frül^er, getilgte §t)pot]^eIcnf d|ulbenim ®runb*
bud^ nid^t gelöfd^t werben, fonbern au§ oerfd^iebenen ©rünben ein-
getragen bleiben* — 2lu§ ber ©tatiftif über bie preufeifdöe ®rganjung§-
fteuer ergiebt fid^, ha^ bei htn Orunbbefiöcrn, bie ein ©intommen oon
über 3000^ 3SarI befifeen, in bcn öftlid^cn ^rooingcn ^ßrcugenS bie aScr*
fdEjuIbung 47,71 ^ßrogent \)om ®runbocrm8gcn, in ben meftlid&cn ?ßro-
oingen bagcgen nur 24,76 !ßrogent betrug* 2)ie ©dE|ulbenIaft ber (Jen*
fiten be§ Dften§, mo ber ®ro|grunbbefiö oorl)errfd^t, ift alfo runb
boppelt fo I)od^ al§ im SBeften, mo ber bäucrlid^e Sefi^ überwiegt

Slu§ ber aSerfdjuIbung aber laff en fidE) überl^aupt faum irgenb meldEje
©d^Iüff c gicl^en auf^mangelnbe ^Rentabilität* S)enn ber aSerfd^ulbung lann gu
®runbe liegen ber Slnfauf eines ®ute§ gu einem allgu i|ol^en
?}reife ober mit ungenügcnbcn 9Jlitteln be§ Käufers* Sbenfo
fann bie aSerfdEjulbung il^ren ®runb l^aben in ber Slbfinbung oon
3Jliterben* ©benfo aud^ in ber Sufmenbung oon Kapitalien gu
ajlcliorationen be§ ®ute§*

aSielfad^ ift aud^ ein ©teigen oon ®üterpreifen bei Käufen
in neuerer $^Äi bemerft morben, meldEieS für nid£|t§ weniger ate für eine
ungenfigenbe 9lentabilität angefül^rt werben lann*

j^

J|»g<«»tflltlM» IT. _ 218 —

^ebenfaDS {fl alfo ein SRfldgang bet Sanbmlrtfd^aft unb il^ter
{Rentabtfttftt aü f^olgen ber neuen ^onbelSoerträge in leiner SBeife
nachweisbar. (SnoSl^nt mögen l^ier and) merben bie befonberen großen
3un)enbungen, xotld^t bie fianbmirtfd^aft gerabe in ben legten
10 i^al^en teils burc^ bie ®efe^gebung teils burd^ bie StatS im Sleic^e
unb in ben (Singelftaaten erl^alten f^at SS feien in biefer Segiel^ung
nur l^erDorgel^üben bie fogenannten fiiebeSgaben bei ber Sranntmeinbe^*
fteuerung mit ber befonberen SBeoorgugung ber lonbmirtfdjaftlic^en
Srennereien, bie bis jum Qnfrafltreten ber SBrfiffcler ftonocntion ge-
währten atuSfuftrprSmien für 3^**^^ ^^ Sctroge oon jöl^rlicft mel)r al§
80 aJHQionen SIKart, femer bie befonbere Pflege ber 93erfe^rSoerbinbungen
auf bem Sanbe in ber ^oft-* unb Xelegropl^enoerwaltung, namentlich auc^
beim f^emfpred^mefen. Slud^ bie älufl^ebung beS ^b tn tit&i^naäi'^
weif es, b. ^. bie (SemSl^rung von SluSful^röergfltung für betreibe in
^öl^e ber (feinful^rjöHe aud^ bei inl&nbifd^em (Setreibe, ge{)ört tiierl^in,
weil fte namentlid^ im Dften eine bem Q^Ubctrag entfpret^enbe ^reiS-
fieigerung gefid^ett l|at 3m (Btat für 5ßreu&en l^aben fid^ bie orbent-
Hd&en Sufc^fifTe im lanbwirtfd&aftlid^en ©tat feit 1890 er^öl^t t)on 10
SniQionen füflaxl auf 20 Sntllionen SJlarl. Sin einmaligen 3luSgaben
waren ausgeworfen im ©tat für 1901 16 SOTiHionen Tlaxt, für 1902
« Snillionen SDlarL Qn erwai^nen ftnb femer bie Sufc^üffe oon Staat,
^rooinj unb JtreiS für Stleinbal^nen, bie wefentlic^ ber £anbwirtfd^aft
gum aSorteil gertid^en, ein Rrebit von B SWiQionen SJlarf gum »au oon
©etreibelagerl^äufem, bie C^erabfe^ung ber »al^ntarife für 9lol)ftoffe unb
bie (Binfü^rung oon Staffeltarifen für ben aSiel^tranSport, ferner bie
Slrt, wie bie ©taatsbotationen für baS ©ct)ulwcfen unb bie neuen
tßrooingialbotationen l^auptfäd^lid^ gugcfdönitten finb gur Unterftü^ung
ber Sanbgcmeinben. Sluc^ bie S)ototion ber neuen flaatlid^en (Central*
genoffenfc^aftslaffe, welche j^auptfSd^lic^ für lanbwirtfd^aftlic^e (Benoffen-
fd^aften beftimmt ift, mit einem Rapital oon 60 SüliUionen SDlarl mu6
l^ier erw&^nt werben«

V« 9(gttaitiitteti fflr ^nUtif^i^m^tn.

Sie ungünftige ©rnte oon 1891 ^attc 1892 befonbcrS l&ol^e ®e-
trcibepreife gur ^otge (SRoggen 211,2, aOBctgen 224,2). 9ll§ bie narf)-
folgcnbcn guten (Srnten einen ^rciSfturg ^crbcifübrtcn (1892 SRoggcn
176,8, JESci^en 176,4; 1898 SRoggen 183,7, SOßcigen 157,6), bilbcte [xd) im
gebruar 1898 unter fonfcroatioer unb antifemitifd)cr tJü^rung ber S3unb
ber Sanbwirte« ^n einem 9lufmf eines ^errn giuprec^t, ^ßäd^terS eines
®utcS ber Stabt »reSlou, l^ie^ eS: SJlan muffe unter bie ©ogial-
bemolraten gel)en unb crnftlid) gegen bie {Regierung ^ront mad^en,
um il^r gu geigen, bag wir nic^t gewiHt finb, unS weiter fo fd^lec^t be*
l^anbeln gu laffen wie bisher unb fie unfere SUlad^t fül)len gu laffen*
„9Q3ir muffen fc^reien, bag eS bis an ben Stufen beS X^roneS oer-
nommen wirb« 3Bir muffen ^ntereffenpolitit treiben, um b^n Flamen

— 219 —

9löraticr nrit Wed^t 8" tragen/ fSlan mfiStc rürffic^tölofe unb unge*
fd^mlnftc ^ntercffenpolitll treiben* ffi§ würbe babei tälfc^lid^ fo bargefleQt,
ote ob bte 1892 gegenüber Oerterreid^i-Ungarn eingetretene 3oIIemtä|igung
nm 16 S0larf obigen ^reiSrfirfgang I)eroorgerufen l^abe»

3n einer Sßerfammlung in Serlin am 18» fjebruar 9S rourbe ber
neue 93unb begrfinbet« Unter ben elf f^orberungen be3 93unbe§ ift auf»
gefülirt; (Benfigenber QoU^ä^u^ für bie ©rjeugniffe ber ßanbrairtfd^aft
unb beren !nebengen)erbe« S)e§^alb Feinerlei ®rmä^igung ber beftel^enben
Qbüt, feine ^anbelSoerträge mit SRuglanb unb anbtxtn £änbern, meldte
bie ^erabfe^ung ber beutf^en lQnbn)irtfci^QftIid|en ßblle jur t$oIge l^aben,
unb eine entfpred^enbe Siegelung unfereio 93er]^ältniffe§ pi Slmerila*

SDie Slgitotion beS 93unbe§ scigte bereits il^re aOBirtung im Sleid^S*
tage bur^ SBerftärfung ber Dppofition gegen ben neuen rumänifd^en
unb rufRf^en ©anbelSoertrag, wie e§ in 2lb[d|nitt II gefdtiilbcrt ift. 2luf
Setreiben i^B 99unbe§ ber £anbn)irte n)urbe bann otö ein gro|e§ STIittel
für bie ßanbroirtfd^aft im {Reid^Stoge ber 21 n trag Rani^in ber Seffion
1898/94 ein^ebrad^t, »on n?el<^em Slbg. o. 33ennigfen im 9leid^Stage
fagte, bag bts gu biefer ^ö^e ber ®emeingefäl)rlid^!eit nod^ feine einjige
ber agrarifc^en gorberungen Iierangereid^t l)abe» S)er Eintrag Rani^
verlangte ein ®efe^, n)onad^ (Sinfauf unb SSerfauf beS jum 93erbrau(|
int Qoüqtbiü beftimmten auSlänbifd^en (Betreibet mit ®infd^Iug ber
aßfil^Ienfabrifate au§fcblie|lic^ für SRed^nung be3 {Reiches erfolgt. 2)ie
aSerfaufSpreife beS ®etreibeS foKen minbeftenS ben 2)urd^fd^nitt$preifen
ber 5ßeriobe 1860 biil 1890 entfpred^en, alfo beifpielSweife pro a:onne
©eljen auf 216 3}]arf, für {Roggen auf 166 3Rarf, für Oerfte auf 166 aRarf,
für ^afer auf 166 3Rarf, für ©ülfenfrüc^le auf 186 3Rarf, für Äupinen
auf 80 3Rarf/ für 9Rata auf ^176 SRarf, für ajlais auf 166 3Rarf normirt
werben, folange l^ierburd^ bie SlnfaufSpreife gebedtt finb, wä^renb bei
l^öi^eren (SinfaufSpreifen and) bie aSerfaufSpreife noc^ weiter cntfpred^enb
gu er{)öl^en finb«

S)er Slntrag würbe jun&d^ft im SReid^Stage am 14 Slpril 1894 mit
169 gegen 4Ö Stimmen ber itonferoatioen unb SÄntifemiten abgelel^nt
3lm 18*3Räiq 1896 würbe ber Slntrag jum g weiten üRale eingebrad^t,
unb jwar mit 97 Unterfd^riftem S)od£| gelangte in biefer ©effion ber
aintrag im ?ßtenum nid^t jur 2lbftimmung, ba er an eine Rommiffion
oerwiefen war* — Unmittelbar oor^er, im grfitiial^r 1885; oerwarf ber
preu|ifd)e @taat§rat mit 39 gegen 4 stimmen ben Slntrag, unb
jwar auß fojialen, oolISwirtfd^aftlid^en unb politif(^en Erwägungen* 2)er
ftalfer fprad| in feinem 2lbfd|ieb§wort im Staatsrat: ,,©old|e SRittel,
beren Slnwenbung audE| oon Ql^nen als ungeeignet für bie ®rreid^ung
be§ ßwedtS, als prattifd^ nid^t auSfül)rbar ober alS gefäfirlid^ für bie
drlialtung ber ftaatlid^en unb wirtfd^aftlicfien Orbnung erfannt unb
wiberraten finb, wirb meine Slegierung um fo unbebentlidier auS bem
Ärcife il^rer Erwägungen auSfd^eiben fönnen*'' 3m Dftober 1896 fprad^
ber ftaifer auf bem branbenburgifd^en ^rooingiallanbtag eS birett aus,
et fönne nic^t bulben, ba^ ben ärmeren itUffen baS aSrot

üjgfrtftiggtof V. _ 220 —

burc^ thptmn^tt oevteuert iDerbe* ^m 9leicl^Stag erflärten ftc^ am
29. aJldra 1896 bct SRcic^Sfangter gürft ^ol|enloI)e unb ©taatSfcfretär
^{)r. V. 9JlQrfd)an ganj entfd^ieben gegen ben Slntrag*

S3ci ber legten ®inbringung in bct JRetd)§tag§fcfrion 1895/96 trug
ber aintvag 100 Unterfc^riften. »ei bct Slbftimmung übet ben Slntrag
am 17. ^fönuat 1896 mürbe berfelbe mit 219 gegen 97 Stimmen ab^
gelel^nt S)ofür ftimmtcn bie Äonferoatioen, ble greifonferoatioen, bie
Souembünbler unb bie Slnttfemiten mit SluSnal^me ber älbgeorbneten
^ö^Imann, fieuf^ner, Rxupp, üJterbad^, @ngel§ unb ^rl^r« v. Stumm.

Q\t erroälincn ift ferner aud^ "^d^ ber Slntrag, ben am 7* S)egember
1894 im SReidE)§lage 24 SWationalliberale unter 3ül)rung ber 3lbgg.
Srl^r. ^et)l ju ^erngl^eim, ©rafen Driola unb griebberg einbrachten, ben
^anbelSoertrag mit Slrgentinien ju fünbigem S)er SKntrag
mürbe on eine Rommiffion uermiefen, meldte mit 9 gegen 5 Stimmen
eine 9lefolution annatjm, ben SReid^§fangIer gu er[ud)en, bie S^ünbigung
be§ aSertrageS alsbalb J^erbeiffiiiren gu moQen, aud) bie Rünbigung
anberer aJleiftbegünftigungSoerträge mit fold^en ßänbem, in benen unfcrc
Segiel^ungen in gleicher ffißeife ftd) ungünftig geftalten, in ©rmdgung ju
giel^en unb enblic^ bie SSerftänbigung mit ben übrigen europäifd^cn
Staaten bel^ufs 3lbfd)tuffe§ einer europäifd^en ßoßunion in ©rmägung gu
giel^em (Sine Slbflimmung über ben Slntrag, ber l^auptfäd^Iic^ beabfid&tlgte,
bie Ronrurreng be§ argentinifd^en SßeigenS üom beutfd&en ©etreibemarft
ferngut|a(ten, l)at im Plenum be§ 9leid(|gtag3 nid^t ftattgefunben*

Unter bem 13. Quni 1897 l^at ber Sunb ber Äanbroirte an ben
preufeifd^en ßanbroirtfd^aftSminifter eine ®ingabe gerid^tet, in roeld^er er
ein fofortige§®infut)roerbbt gegen auSlönbifc^eS fflrotgetreibc,
gunac^ft für bie ®aucr von 6 ajlonaten, t)erlangte im greQften aBiber*
fprud^ mit ben geltenben ^anbeI§ocrträgem

VI. S)ic .ßammtlpf^mV'.

®ic SJorbcreitungcn für einen neuen QoHtarif begannen mit ber
Aufarbeitung clne§ neuen 3:ariffd^ema§ im SRcid^Sfd^a^amt fdE|on Dor
1897 unter ßeitung bc§ bamaligen Sc^afefctrctörS ©rafen ^ofabomSfg»
S)er banmüge StoatSfcfretär be§ Sleu^eren %x\)x. von SÜlarfd^all, bem
ein n)efcntlid)e§ 9[}erbienft gebül^rt um bie ^anbcl§ocrträge von 1892
unb 1894, l)ielt eine meitcre Spegialifirung ber S^arifcinteilung für not-
menbig, mie er am 8. Qanuar 1897 im SRcid^Stage erflärte, „gerabe für
ben ^all, baß bie je^igc ^anbelgpolitif fortgcfe^t werben foüte,
ma§I)offentIi(^gefc^icl^t/ ®r fud)tc au§gufül)ren, baß bei aSertragS*
Der^anblungen man ol^ne fold)e Spejinlifirttttg genötigt fei, QoU*
ermägigungen für eine größere ©attung von SBaren jugugeftel^en, mcnn nid^t
für eine Unterabteilung foldjer aSßarcn, an beren crlei(^terter ©inful^r
ba§ SlujSlanb ein ^ntereffe f^dbt, ein bcfonbcrer 3:ariffa^ beftel)e.

®S ift aber bodt) ein UnterfdE)ieb, ob man au§ einer befonberen
praftifd^en aSeranlaffung bie Spegialifirung einer SEarifnummer vornimmt,

— 221 —

ober ob man oon oornl)crein bcn Satif im ®anjcn bcratt fd^abloncnmäßig
fpcjialifirt, roie c§ bei ber Jßorbcrettung be§ neuen ®ntn)urf§ gefd^eljen
ifi ®er bi§l)er gcltenbc alte SEarif entl)ält 43 ^auptnumnicm mit
387 2:arifftcnen* gür bcn neuen Sarif mar urfprfinglidö eine ©pcgioli*
firung t)on 1365 t)erfd)icbenen Slummern in 2lu§[i(J)t genommen» S)iefc
Qafjl mürbe nad^^tx auf 946 etnj^lne ^ofitioncn jurüctgefül)rt, roogu
aber nod^ ja^(reicf)e Unterpofttionen fommem ®§ fptingt in bic 2tugen,
ba§ bic ßollabfcrtigung ftcf) in bcm üJJaße fctimietiger geftaltct,
al§ unter bcn SBaren Untcrf(f)iebc gcmaciit roerben.

S)a§ neue 2:ariffd)ema aber mar üon oornl^ercin geeignet, bie
®eltenbmad)ung oon ©onberintereffen gu förbern» S)enn je mcl^r
Unterfdiiebe gemad)t merben, befto mel^r fönnen bie ©onberintereffen bei
jeber eingelnen ©attung oon ^robuften uni SBaren gur ©eltung gelangen,
ol)ne ha^ ein 2lu§glei(^ innerl)alb ber einjelnen SBarengottung notmcnbig
mirb, ffier ©taatöfe!retär bc§ Sleufeeren 8=rl^r* üon SJlarf^all meinte
im SReid^Stage, bag bie neuen §anbel§oertröge nid^t eine einfädle 2lbfdE|rift
ber je^t beftel^enben fein tonnten; baQ fei in unferer rafc^lebigen geit
felbftoerftänblidö* — ®zm% 2lber nic^t§ meniger al§ felbftperftänblid^
war e§, ba^ man nunmel)r ben neuen ßöütarif. in einer anberen SDSeife
vorbereitete, al§ ob oon ®runb au§ bic S}oII§mirtfdE)aft gang
neu geftaltct merben muffe» ®raf 5ßofaboro§fg erftärte am
2U Qanuar 1897, baß nad) a3ornaf)me ber ©pcjialifirung bc§ S^arif*
fd^cmaS man bic au§ bcn Qntercffentcnfrcifcn I)ert)orgcgangencn JDBünfd^c
auf Sarifänberungen in ®rmägung ncljmen merbe unb baß man bann
über bic eingelnen ^Optionen mit ben ^[ntcreffentcn felbft ucrl^anbeln moHc*

aSftUig freie §anb be!am ®raf 5pofabom§ft| für feine l^odö-
fd^u^göBncrifdtjcn ^länc crft burd) ben ®nbc Quni 97 erfolgten 3Jliniftcr-
me(4feL 9ln ©tcHc be§ %x^xn. von aJlarfd^aU murbc ®raf 93üloro'
©taatSfeftretär be§ Slcußcrcn, mäl)renb ®raf ^ofabomSfg, ber bisl^erige
©d^aöfetretär, an Stelle be§ langjäl^rigen aJliniftcrS oon 83öttid)cr ©taats*
fetretär be§ 9tcic^§amt§ be§ Q^neren murbc» SBäl)rcnb bi§ bal^in SDK*
nifter oon S3öttid|cr unter bcm altcr§fd)road^en Sftcid^Sfanglcr gürften
^olicnlol^c bic innere ^ßolitif al§ ©teüoertrctcr be§ RanjlcrS im SReid^e
unb al§ JBijcpröfibcnt be§ ©taat§minifteriumS in ?ßicußen an crftcr
©teile bccinflufet f^attz, ftieg nunmcl^r ber ©influß bc§ preußifd^cn
ginangminifterS tmti 9Rif|ttel burd) bic ©mennung bcSfclbcn gum äJigC"
präftbentcn be§ prcuSifdien ©taat§miniftcrium§»

^err von 3Jliqucl leitete menigc SBod|cn barauf bie fogenannte
©ammclpolitif ein in SBcgug auf btn ßoQtarif» Sic preugifd^c SÄcgterung
I)atte t)or ben ßanbtag eine SRouellc gum SßcreinSgcfcfe gcbrad^t,
baS fogenannte Heine ©ogialiftcngcfc^. 2)urd^ ba§ ©d^eilcrn biefeS
®cfe§entmurf§ im 2lbgcorbnetcnI)aufc, tro^ ber ^ufammenfefeung bcSfelben,
erlitt bic Slutorität ber ^Regierung feinen geringen ©toß» Um fo mel)r
fül)lte fid^ ^crr von aRiqucl veranlaßt, nunmelir bie Slufmcrlfamlcit
auf ein neues ?ßrogramm ber SRegierung gu lcn!en* 2ll§ ba§ ©d)citcm
bc3 ffiefelientmurfs am 24« ^uli 1897 feinem gmeifel mel^r unterlag,

fl^tod^ üniquel in einer 9lebe bie |)offnung axx9, bd| bie n)itifd^aftl{<^en
(Begenf&^e fd^Heglid^ in einem grogen ftompromig foti^et Setuf:^
jweige enben n^erben, mit benen bie StaatStegierung in toitifd^oftHc^en
fragen unb in ber 3<>t(^^^ifP^Iiti' gufammengel^en fann« ttt ^offe,
bog ftfil^geitig genug in biefer SSejiel^ung eine SSerftänbigung fommt,
roel^e ©on ber {Reid&Sregientng acceptiert werben fonn, SJoju fei aber
erforberlidi, ba^ bie ^Regierungen eine fefte Stellung gu biefen grogen
einnel^men* ^ebenfons merben biejenigen, bie geneigt ftnb, eine folc^e
aRitte lli nie mit ber Slegierung gu vertreten, erfreut fein, menn fte
genau n)iffen, maS bie leitenbe {Regierung miH !Rac^ ber £age ^reugenfi
unb gang S)eutfd^Ianb§ f5nne bie UBirtfcl^aftSpoIitil nur auf ber SaftS
einer gegenfeitigen SBerftänbigung ber Qntereffen Hegen* Reiner werbe
»iedei^t bai» ®ange erreichen, ha, wo groge ^^teteffengegenfSge wirfHc^
oor^anben finb; aber aOe werben fooiet erreid^en, als fte nad^ ben
•efamtoerI|5ltniffen in SJeutfc^lanb überl^aupt erreichen fönnen» —
9lel|nlic^e (Bebauten l^atte ^err oon SRiquel fd^on gefingert in biefer
3eit in einem Xrinffpruc^e bei ber (Einweisung einer neuen Brücfe bei
Colingen.

Sttbg. JRid^ter erwiberte im Slbgeorbneten^aufe bem SRinifter,
bag nid^t bie Slbbition unb 6ubtraftion oon Sonberintereffen baS Staats«*
intereffe ausmache« S)aS StaatSintereffe bebinge, bag man t>on oorn««
l^erein oon bemienigen au«gel^t, was nur bem allgemeinen gntereffe
bient, unb nur von biefcm ©tanbpunfte aus wirb man ben Qfntereffen
ber eingcinen Äreife am meiften geredet

3n ^Befolgung beS 3Riquerfd)en ?ßrogrammS oerful^r bann bie
Sleid^Sregierung, inbem fie gunäc^ft ben ^ffiirtfd^aftlid^en StuSfd^ug*
bilbete unb im SRooember 1897 gu|ammenberief* Qn biefen wirtfc^ft-
Ii(^en SluSfc^ug gur aSorbereitung ber neuen Xarifoorlage würben (einerlei
SSertreter ber Ronfumentcn berufen, aud^ feine ^anbwerfer, Slrbeitet unb
tBauem. S)er wirtfc^aftlid^e SluSfc^ug, aus 80 ^erfonen befiel^enb, würbe
gufammengefe^t nur aus SSertretern beS ®rogtapitalS; namentlid^ befi
(Broggrunbbefi^eS, ber (»roginbuftrie unb beS (arog^anbels* SHe SRit^
glieber beS SluSfc^uffeS waren bis auf 8 ober 4 Vertreter auS »erlin,
Ä5nigSberg unb Hamburg entfd^iebene ©d^nögöttner. (ES gehörten gum
auSfd^ug 9 Rommergienräte unb oon ben betannten fjülyrem ber Slgrariet
bie t^crren o* amim-®üterberg, »bg* o. fjrege, W>q. (Braf Rani||, Slbfi*
«ettic^, 3lbg. o. ^loeö, 2lbg* (Braf ©d^werin-^ßöwii, JReic^Srat ^tijt.
V. ©oben, Defonomierat 9Q8infelmann* Slud^ Slbg. (Braf »attetirem
gel^örte gu ben 3luSfd&ugmitgliebem. 9Die inbuftrieHen UJertreter im
auSfd^ug waren bisher burd^weg nur l^eroorgetreten als eifrige Vertretet
ber antreffen i^rer ©pcgialbetriebe. aRan l^atte als Vertreter ber 3fnbuftrl«
unb beS ^anbelS gugegogen nic^t nur bie oon ben aSerbftnben ber ^anbelSi*
{ammem präfentirten ÜRitglieber, fonbern aud^ äJertreter beS dtntcaU
oerbanbeS ber l^nbuftriellen, jener Soc^fd^uggöHnerifc^en SSereinigung ooto
gugSweife oon SejtilinbuftrieHen unb betrieben ber (Brogeifeninbuftrle.
(SS war alfo eine neue Slrt oon SSoltSwirtfd^aftSrat gebilbet worben,

~ «8 ^

ttur t)icl cinfcittflcr unb fd&toffcr als bcr aSoffSroutfd&oftSrat nad^ bem
?ßlattc beS gürfien »iSmordf^ gfir btc SBeriianblunflen beS roirtfd^aftHciöcn
aiuSfcfcuffeS toutbc SlmtSgel^cimniS proHomirt SBä^rcnb babci bic
©(^wfejoüititcreffcnten burc^ tl|re fjül^rcr RenntmS er(|icltcn t)on ben
?ßI8ncn ber SRef^tcrutifl, war bic dffcntlic^c Rrilif t>on ber (Bcgcnfcitc
Ijietburci^ lalimftclcgt QBrft im September 1900 würben bie ^anbel«-»
lamm er u oufgeforbert, etmaige äBünfd^e unb Slnregungeh jtt ber neuen
3ontottft)orIoge mitjutcilcn*

Runbgebungcn für bie ©ommcIpoHHI erfolgten 1898 im SReid^Stage
unb fianbtag» 3m 3lbgeorbnctenI)aufe am 4* SWärj 1898 gab
merfmfirbigerroeife baau eine Petition in »etreff beS fJIacftSrÖftenS 9Ser*
anlaffung. SJlan Inüpfte baxan Setrad^tungen über bie (Sinffil^rung
elneg glad^SjoaeS* 3tl§ SRcbner für bie ©ammelpoUtif trat Slbg» ®raf
Sa ( lettre m unb namentlich aud) Slbg. aHöller, ber ie^ige ^anbetiS^
minifter, auf. Tic SRebe SUJöücrS rourbe oom 2lbg» {Ricfert ba^in
c^aiaftcrifirt, bafe er ben Agrariern ben.Stctgbügef gehalten, um
für bie näc^flen 9D3at|len in ben ©attel gu fommen* STlöller oerfprad^
l^ier fc^on, ju ern^ägen, bag bie (SetreibejöUe nad^ unten gebunben n)ürben^
n^ie bieg nac^tjer in ben Sminbeftfä^en beS 9legierung$entn)urff aud^
gefd^el^en ift»

SBieberl^oIt tam bie Sammelpolitit bann aud^ im Sie ic^a tage
gur a3erl)anblung* Qm Slnfd^tug an bie SSerl^anblungen über bad
glottengefe^ gab bie {Regierung ber agrarifc^en ajlel^rl^eit gegenüber
im 3Jlai 1900 bie ffirftärung ab. ba| fie jur na(^brücttidE)en ffial^rung ber
Qntereffen ber beutfd^en üanbmirtfd^aft l|infic^tlid^ beS Sd^u^eU il^rer
ftrjeugniffe bei ber äuSgeftaltung be§ in ?8orbereitung befinblic^en ßaü"
tarifs, foroie beim 3lbfd^lu| neuer ^anbeliSoerträge entfc^loffen fei 9lm
13. Segember 1900 ©erlangte^ Slbg. aJlöller im {Reichstag „eine SBer-
ft&nbigung alt^r vernünftigen £eute^ für bie (Srl^Sl^ung ber ®e<*
ireibejöUe unb mamte nur bie 3lgrarier^ beim gteifd^ wie beim Roggen
mit bem Qoü nid^t ju l^od^ ju ge^en, bamii bie Ueberprobuttion nic^t ju
fd^neO eintrete«

9lm 26« Januar 1901 mürbe im Slbgeorb'netenl^aufe ein Slntrag
ber Stonferoatioen angenommen, mit größter ®ntf(^iebenl^eit barauf l^in«
jumirten, bag bei ber beDorfte{)enben ^euorbnung ber l^anbeliSpoIitif^en
aSerliältniffe ber fianbmirtfd^aft ein mefentlid^er 3öQfcJ)uö gemährt merbe
unb in biefem Sinne bem 9lei(^§tage balbigft eine 93orlage ju mad^en*

S)er neue 2:arif foUte von Dornl^erein nad^ Slbfic^t ber {Regierung
nid&t biejenigen 3<>Qfä6e entl)alten, bie man mirllidö als abfolut ent*
fprec^enb i^n beutfc^en Qfntereffen erad^tet, e§ foUten oielmel^r bie ßoH*
fäge barüber l^inauS emporgefdjraubt werben, um bei ben ^anbete-«
©eriragSüer ^anblungen baburc^ Rompenfationgobieftegu geminnem
S)ie t)erfc^iebenen 3>ntercffentreife maren btnn aud^ nic^t blöbe, in
(Eingaben an bie {Regierung mit gorberungcn oon 3oQerl|6]^ungen ^erDori»
iutretem 3Bo bieg nid)t gef(^al), tam e§ vor, ba^ bei btn ^er^anblungen
beg mirtfd^aftUc^en Slugfd^uffeg bie SRitglieber ober oorgelabenen älug«*

funftsperfonen gctabegu oon bcn SRcgictungSocttrclcm gefragt xouxbm,
ob ftclnii^t bcn SBunfd^ I|ättcn, btcfen ober jenen Qoü erl^ftl^t ju felyen,

Vn. 3)te ^ittBtittgutig bet S^arifVQrkge.

S)ie geltenben lorifocrträge tonnen oom 31. S)egember 1902 ab iebcn
lag getünbigt werben unb treten alsbann nad) Slblauf eine§ Qal^reg, alfo
frül|eften§ oom 31. ©ejember 1903 ab au§er Kraft SBenn nid^t bi§ gum 2lu§er-
frafttreten ber Verträge neue Sarifoerträgc ju ©tanbe getommen finb, fo
täme ber a u t o n o m e 3: a r i f jur Slnroenbung, ber aud^ gegenroärttg gegen-
über benje nigen Staaten (Geltung ^at mit meldjen leine Xarifoerträge unb
aWeiftbegünftigunggoertrftge abgcfd^loffen finb, alfo mit Portugal unb
Ranaba* S)er geltenbe autonome S^artf ift berjenigc au§ bem 3al^re
1879 mit ben ingroifc^en erfolgten Slbänbexungen, inSbefonbere ben ®r-
l^öi^ungen für lanbroirtfd^aftlic^c ®rjeugniffe au§ ben 3ial)ren 1886 unb
1887. Dbrool^I biefer autonome larif erl)eblid) ^bl^ere Sc^uögöQe für
lanbroirtfd^aftlicl^e ßötte entliält, al§ bie ^anbel§oertröge julaffen
(beifpielSroeife für SHoggen unb SBeijen 5 ftatt 3,50 ^Slaxt), beftreitet bie
9legte|iing, ba% auf ber (Brunblage biefeS 3:arif§ fid) ^onbelSoerträgc
abfdöKeBen laffen, weld^e ber fianbmirtfc^aft ben oon ben 9Regicrungen
für erforberlid) eradjteten erl|öt|ten 3öIlf^"Ö geroöl^ren. Sluc^ bie ®pe-
jialifirung be§ alten Iarif§ wirb für ungenügenb erad^tet* Unter biefen
UmfiSnben mar e§ für bie Slegierung l)ol)e 3<^it bem 9icid)§tage einen
neuen larif oorjulegen.

Slm 4. unb 6. ^uni 1901 fanben in Serlin Ronferenge« ftatt
groifdien bem 9ieid|§fanj[er, ben betreff enben ©taatsfcfretären unb
Sieffortminiftem in ^reugen unb ben leitenben SUliniftern ber großen
95unbe§ftaaten über bie Hauptfragen ber* äoöto^if^^rla^e, in§befonbere
über aWinbeftfä^e, melt^c aud^ bei ben ^anbeI§t)ertrag§oerl)anblungen
innegetjalten werben f ollen, ®nbc 3unil901 gelangte ber Xarifentmurf
an ben »unbeSrat Slm 26. Quli 1901 fal^ fid& bie Stcgierung ge*
nötigt, im ^SReic^Sangeiger" ben l^auptfäd^lid^en 3»"^ölt ber neuen
aSorlage gu oerbffentlic^en, roeil bereits auf ben oerfd^iebenften SBegen
aJlitteilungen au§ ber Sunbe§rat§t)orlage an bie Dcffentlid^feit gelangt
maren* SDie Beratungen im SunbeSrat nal^men menig 3eit in Slnfpru(|.
®§ mürben bort 9 a;arifpofitionen über bie SRegierungSoorlage l^inauS
erl^öl^t, barunter inSbefonbere ber ^opfengoH pon 40 auf ßOSülart ffir*
müßigt mürben gegen bie SRegierungSoorlage 22 Sarifpofitionen, ^ bar-
unter ber an ©teile ber beftel|enben8onfreil)eit oorgefdt)lagene Duebrad^ogoH
oon 2 auf 1 ÜJlarf, ber Qoü auf Premier 3u§' oon 12,60 auf 7 aJlarf. ^ür 4
larifpofitionen rourbe entgegen bem (Sntmurf ber {Reid^Sregierung QoU*
freil^eit eingefülirt,

Slm 23. SRoocmber 1901 gelangte au§ bem öunbeSrat bie QoU''
tarifoorlage an beu {Reid^ßtag, ber fefne ^lenarfifeungen am 26. 9flo-
oember mieber aufgenommen l^atte^

S)ie aSorlage beftel^t au3 bem (Sntmurf eines SoUtarifgefe^eS,

iDcId^cS 11 $Qragtapl|en umfaßt unb an SteQe beS QoÜtan^Qt\tiiU
t)om 16. 3uli 1879 unb bcr bagu fpäter erfolgten Menberungcn tritt 3m
§ 1 be§ ®efe^e§ n)irb befümmt, ba% bte (l^tnfulirsöQe nod^ SHoggobe bei
beigeffiaten 3:Qrtf§ erlioben n>erben foOen, fomeit nid^t für bte (Sinful^r
QuS bcflimmten ßänbcrn onbere 93or[^riften geltem gür t)ier (Betreibe-
orten aber foOen bte3oQf&^e beSXartfiS bur(| vertragsmäßige 91 b-
runbung nid)t unter 5 SJlarf für bzxx dz Koggen unb
^afer, nid^t unter 6,60 SDlarf für 5£Beijen unb ni^t unter
8 3Jlarf für ©erfte ermäßigt werben. SHe übrigen ^aragrapl^en be-
treffen l)ou:|»tf&c^li(^ ba§ !Ber{)ältm3 oon 9{oI)gen)id^t unb SReingemid^t bei ber
SSerjoüung, bie QoHbefreiung Meiner ffiSarenfenbungen, gebraud^ter
(Begenft&nbe, fold^er (Segenftänbe, n)eld^e im (Brengoerfel^r unb 9leife-
oerfe^r gebraud^t merben, bie goQbefreiung oon SSer^adtungSmitteln,
Sflufterforlen, SlugfiellungBgegenftönben vu f. w«, bie Se^anblung oon
Slbf&Üen unb oerborbenen SDBaren, bie als 9letotfion gegen einjelne
StoQten juläffigen donjufd^Iäge, bie 9lu§fu]^roergütung für betreibe,
^filfenfrfid^te, SRap§- unb SRübfaat, bie Xronfitlager unb bie S^^Q^^^i^^t^«
S)er 3eitpunft be§ i^nlrafttreteng beS ®efe^e§ foH burd^ Jtaiferlid^e
9Serorbnung mit ßufiimmung be§ 93unbe§ratS feftgefe^t merben«

S)er bem § 1 be§ ßoIItorifgefe^eS beigefügte Xarif unterfd^eibet
946 oerfc^iebene Xarif)}ofitionen, rooju nod^ Unterabteilungen unb 9ln-
merfungen fommen, in 19 Slbfd&nittcn, roooon ber erfie 2lbfd^nitt mit
218 ?ßofitionen ©rgeugniffe ber fianb- unb gorflmirtfdiiaft unb anbere
tierifd^e unb pftonjUdie IRoiurergeugniffe, 5lal^rung§- unb .©enußmittel
umfaßt, roäl^rcnb bie Sibfd^nitte II, 111 unb IV anbere Kol^floffe
unb ©üfsftoffe, bie folgenben Slbfc^nitte Qnbuprieerjeugniffe betreffen.

9lm 2. a^ejember 1901 begann bie erfte »eratung ber QolU
tarifoorlage imÄei^Stagc, meldte mit Meinen Unterbred&ungen, u. a.
burd^ eine ^nterpeCation in einer $oIenfrage, bi§ gum 12. Sejember
fortgefül^rt mürbe unb mit ber Uebcrmeifung ber Vorlage an eine
Rommiffion oon 28 SJlitgliebern enbigte. S)a§ aSerlangen ber
(l^eiftnnigen aSolföpartei, fogleic^ im $Ienum in ber jmeiten ^Beratung
bie Hauptfragen ber SSorlage, inSbefonbere bie Sninbeflfä^e, gur Snt-
f (Reibung gu bringen, fanb bei ben anberen ?ßarteien feine Unterftü^ung»

Slu§ ben aSerl^anblungen bei ber erften £efung ergaben fid^ für bie
%Mit\\Mlnn§in im Sfleid^§tag oier verfd^iebene 9lid^tungen.
^ür bie SRegierungSoorlage im Oroßen unb Oangen traten nur bie
9lationatIiberaUnein* Ked^tS oon ben SRationaQiberalen maren
groei (Bruppen gu unterfd^eiben: baS Zentrum verlangte eine weitere
(Erl^öl)ung lanbmirtfd^aftlid^er 3^^^^ ^^^ ftonferoatioen unb ^rei-
lonferoatioen ftimmten E|ierin teifö mit bem Zentrum überein, teil«
gingen fie unter t$ül)rung beS SunbeS ber fianbmirte in ber ^orberung
erl)öl^ter BoUfü^e nod^ weiter* »ie aRel^rl^eit ber ^olen ftanb auf
Seiten ber £entrumSpartel (Eine 9lnga]|l S^ationaOiberaler verlangte
ebenfo wie bie (SentrumSpartei l^bl^ere 3oI^f&l^ ^^^^^ ^^^ ^^^ ?latio-
naQiberalen beftritten bie fVteifinnigen unb 6ogialbemofraten

16

at»artf»0thii< TU. _ 226

fiberl^aupt jiebeS 93ebfirfm§ nad^ einer (^rl^öl^ung bet QoU\&^e unb be«
fämpften bie ganje SJorlage mit il^ren 3Jlapma(- unb SDlinimalfa^en*

Vm. 2)ie &xtm^^t bet »orkge.

SBBie im oortflen SHbfdönitt ^eroorgelioben ift, era#et bie SRegierung
ben geltenben autonomen SEatif für nid|t geeignet, al§ ©runbtage ju
bienen ffit bie SSerljonblungen über neue ^anbeI§oerträge, um ber Sonb«
»irtfc^aft ben für erforberlid^ erachteten Isolieren 3oQfd)uö ju gemälzten*
8lnbererfeit§ ertennt bie allgemeine Segrünbung ber Vorlage bie Slot-
wenbigteit »on S^arif Verträgen an unb gelangt bamit ju ber fjormel,
bag man eine „mittlere fiinie" jiel^t jroif d^en ben oerfd^iebewn Sttn»
forberungen, mie fie bie neue a^arifoorlage börfteHt*

aSon frül^eren QoEtarifen, in§befonbere t)on bem SoHtarif oon 1879
unterfd^eibet fid^ ber neue ©ntrourf, abgefel^en oon ber größeren ©pejia*
lifirung be§ Xariffd^emaS baburd^, bag er l^olie QoUbttx&Qt anfe^t,
roeld^e bie SRegierung felbft an fid& nid^t für notmenbig
erad^tet unb nur al§ J?ompenfation§objette benu^en miH bei b^n 93er-
tragSoer^anblungen, um auf biefe SBeife, mie fie meint, leid^tere 3"*
geftänbniffe von ben SSertrag^ftaaten in SSegug auf bie ^erabfe^ung
iljrer Qbüt erlangen ju fönnen« ®er neue Sarif entl^ält alfo berart
l^ajimaljölle unb Iieißt e§ bemgemäg im § 1 be§ ßöHtarifgefe^eS
aud^, ba^ biefe ßöUe erijoben werben, forocit nid^t für bie ®infut)t au5
beftimmten ßSnbern anbere SJorfc^riften geltem ®er neue a:arif entl^ätt
ober aud& für SRoggen, 9DBeijen, (Berfte unb^afer 3Jlinitnalfft^e. (SS
ift in btm (gntmurf beö SCarifgefe^eS beflimmt, ba^ für biefe (Betreibe-
arten bie SoUfä^e be§ XarifS burd^ oertragSmSßige SÄbmad&ungen nic^t
unter bie l^ier beftimmten Säfee ermäßigt merbett fönnen* ®§ ift alfo
für bie aSertragSoerl^anblungen bei biefen (Betreibearten nur ein Spiel-
raum gegeben jwifc^en biefen OTinimalfS^en unb ben aHajcimatfä^en
beS 2;arif§*

3n ber aßgemeinen Segrünbung be§ ßoHtarifS l)ei|t e§, bag bie
ßanbnJirtfd^aft eine§ txijbijttn Qo^ö^ni^tQ bebürfc, mäl^renb bie ^nbuftrie
feiner allgemeinen Serftärfung il^reS Qoü\(iiu^z§ bebürfe. Stur im (£in-
jelnen machten galilreid^e äSerfd^iebungen eine fold^e aSerftftrfung ber
auSgleid^enben SOBirfung ber Sd^u^aöHe erforberlidEj« SBälrcnb* einige
alteingefüiE)rte (Bewerbe unb in neuerer Qüt entftanbene ©emerbSjWeige
eine ?leufeftfefeung ber (ginganggjöae beanfprud^ten, oerlangten anbere
Sinbuftrien bie ^evabfefeung ober 2lufl|ebung ber beftcl|enben ßöHe für
bie Don ilinen benötigten gemerblidöen (Sraeugniffe* SDIan l^abe entmcber
bie aSßünfd^e ber einen Klaffe ober ber anbtxzn beoorjugt ober einen
SluSgleic^ auf mittlererßinie oorgefd^lagem gür SRo^ftoffe unb ^ilf§-
ftoffe ber Qfnbuftrie foH, t)on cinjelnen 2lu§nal^men abgefelien, bie be-
fie^enbe ßoHfrei^eit beibel^qlten werben, wenn biefe Stoffe im Qnlanbe nid^t
ober ni^t in au§rei(^enber SRenge unb ®üte Ijergeftellt werben lönnen«

S)ie aSerfolgung finanjpoUtifd^er Qxtlt l^at nadi ber »e-

— 227 —

grfiwbung bei bct SlufftcHüttg bc§ (EntrourfS feinen entfcj^eibenben
*influ§ geübt S)ie ffiinrottfung ber oorgefd^logenen JBeränbetüngen im
%an\ auf btn finQnjiellen ffirtro^ ber Qbüt !6nnc gut Q^tt nid^t mit
annöf)ctttbct ©i(i)erl)cit obrouSbered^net mctben« Qu 83ejug öuf baS
5lbred|nung§i9cr]^altm§ grotfctjch SRetc^S* unb SBunbeSftaat in Setteff ber
ÖoQeinnal^mcn (clausula JJranifenftein) foB ein befonbereS ©efe^ erlaffen
werben» a3i§ gum 3"ftönbcfommen be§felben gelten bie bisl^erigen S5e*
ftimmnngen, monadj bie ßoUcrtröge bi§ auf eine ©umme t)on 130 TlxU
Uonen 9J?art art bie ©ingelftaaten nad^ aJlaßgabe ber 93etjölferung über*
rotefen werben»

3)er 3eit:^unft be§ Qnfrafttreteng be§ neuen S^^Qt^rifS
foQ faiferIidE)er SSerorbnung mit Ä^fümmung be§ 83unbe§rat§ t)orbcl)aIten
werben, bamit neue 2:arifuerträge in unmittelbarem 2lnfd)Iu| an bie
jefet geltenben in UBirtfomfeit treten» S5enn wertrogSlofe UebergangS-
geiten fönnten gu cmpfinblid^en unb nad^teiligcn Störungen be§ (Büter*
auStaufd^eS füllten»

IX. 2)er eriaiite BoUfillui!.

(Sang abgefel)en von bem Softem ber SKopmalgöIIc unb ÜJlinimal*
göüe, berutjt bie SJorlage nid^t auf bem ©döu^goUfriftem be§ ä:arifi
t)on 1879, fonbcrn wirb getenngeidönet burd) ein in ^reugen unb
I)eutfd)lanb,bi§^er unerl^ört gemefeneS @t)ftem be§ UniperfaU
proteftioni§mu§, Slac§ biefer 2lnfd)auung fteüt iebe SEßare, bie au§
bem 2lu§tanbc eingeigt, einen Slbbrud^ am 9lafionaIrool)lftanb bar^ einen
Slbbrud), bett man fid) nur gefallen laffen barf, wtnn e§ iburd^au§ not-
menbig ift, um feinerfeitg äOBaren in§ 2lu§lanb gu oertaufen» S)a§ ift
eine Sttnfd^duung, bie im ^ripatl^augl^alt bie ^interwälbler
ijabtn, bie meinen, wenn fie afle§ im eigenen ^aufe perfertigen, ma§ fie
gu be§ £eben§ 9lotburft bebürfen, unb m9gli(ift menig ®elb ausgeben,
bo6 fie bann am beften [teilen, anjtatt ba^ fie ba§ anfertigen, rooju fie
felbfi am befäl^tgften finb, unb. fid^ burd^ 2lu?taufd^ ein beffereg unb
reid£|(id|ere§ ®in!ommen oerfd^affen»

gür ba§ ?ßringip ber prtuaten 2lrbeit§teilung l|at biefe Slnfd&auung
ebenf omenig 93erftänbni§, wie bie SSorlage für bie ®runbfd^e ber int er*
nationalen 2lrbeit§teilung» SKIg ®raf Saprioi bie Xarifoertröge
Dorlegte, fül)rte er mit SRed^t an^i S)eutfd^Ianb fann fid^ abfc^liefeen
pom 2lu§Ianbe, e§ fann fid^ aber ni(^t felbfi genügen; mir bebürfen
bc§ 3wfd^uffe§ an £eben§mitteln au§ bem Sluölanb für bie mad&fenbe
Seoölferung unb muffen biefen 3wf^w^ mit ber 2lu§fu]^r oon gabrifaten
begat)len» 3)eutf(f)lanb ift an biefe internationale Slrbeititeilung ge-
bunben nad^ feiner ®r5^e, nad^ feinem Rlima unb feiner gangen fiage
in ffiurppa»

9Die ^olitif aber, meld&e biefer aSorlage gu ©runbe liegt, ift
d&inefifd^e ^olittf^ SEBie in Kl^ina bie SOTauer, fo wirb ^ier bieSoU-
^auer um ia^ £anb gegogen, unb nad^ bem 9Jlufter ber a3ertrag§^äfen

15*

A»M«rt»<»>Mt 11^ — 228 —

in Sl^inQ toitb nur ba eine Oeffmtng oörgefel^en, mo fte oettragSmSgig
befonbetg ouSbebungen ifi 3^ ^tefet $olttil bet Siorloge pagt bie Qt*
tfil^mte aSeltpoUtit wie bie f^auft ouf baS Sluge*

SHefe @t^u|t>#Utif tfil^mt ftc^ eine nationale ju fein* Umgete^tt
n)ir(t aber biefelbe einet n)ittli(i^ nationolen, b. 1^* ber (Kigenort be6
San b es, bem ftlima, ben eigentfimlid^en Slaturfd^fi^en, ber fiage, ber
befonberen (Befd^idlid^teit ber Untemel^mer unb Sltbeiter, fomte ber
^iftorif(^en Cntoidlung entfpred^enben a3oIf§n)irtfci^aft entgegen, in^
bem fte bie ^robuttion ouf Steige leitet, in roeldEien Itopitol unb
llrbeiter minber t)orteill^oft probujiren fSnnen unb nur ber (Sd^u^soQ
ben n)ol^lfei(eren Segug ouS bem SluSlonb oer^inbert. S)ie minber
gflnftlge SSermenbung beS Iieimifd^en RopitalS unb ber notionolen Slrbeit
ifi ber Sd^oben beg Sc^u^goUf^ftemg fflr bie a3olf§n)irtfd)oft be§ fionbeS;
nur bie jeitigen Sefi^er gemiffer in il^rer SRentobilit&t burd^ ben @d)u|t«
{OH gel^obener ftopitoföonlogen ^oben booon einen ootübergel^enben
aSorteU* 2)en ©droben boDon l^aben bie ftonfumenten-unb alle
^robujenten, meldte bie oerteuerten $robutte mieber ffir
il^re ^robuftion gebrauchen«

anon rfil^mt bie au§gleid^enbe (Bered^tigfeit ber SSorlage. SBie
fielet eis ober in 9Bal^rl^eit bomit? %&x otle Jtonfumenten bringt fie
nur fiaften, olfo Ungered^tigteiten« STlon fprid^t non ben probuftioen
6t&nken, aber non ben ^robujenten geiftiger ® fit er ift babei nic^t
bie SHebe« 9)iefen gegenüber fommt oon t)omE|erein f einerlei au§«
gleicftenbe ©erec^tigteit in Sroge, olfo gegenüber ben grogen Klaffen t)on
Beamten, Seigrem, ®eiftli^en, Kfinftlern, Slergten ufm« SBie fte^t eS
nun ober um biejenigen StSnbe, bie fid^ mit ber ^robultion mo terie Her
ȟter bef offen!

Ser ^ an bei mirb in jieber {Rid^tung burd^ bie SSorloge
gefd^übigt S)er ^onbel fd^offt bod^ ouc^ Sßerte« (Ein 9Bert ber
SBore entfielet erft an bem Orte, mo fie gebraucht mirb« Soffelbe gilt
pon berSd^ifffol^rt« 3n »ejug auf bie ^nbuftrie ^eißt eS in ber
oQgemeinen Segrünbung felbft, im (Begenfo^ }ur fionbmirtfdE^oft bebfirfe
bie 3nbuftrie leiner allgemeinen aSerftftrfung i^reS 3oflfd&uöe§. ttine
neue »eloftung ber Qnbuftrie ober tritt bei ber äoßtarifoorloge boburd^
ein, ba| ben Slrbeitern in ber l^nbuftrie bie £ebeniSmittel
verteuert werben unb bie fiebenS^oltung oerfc^led^tert mirb« 5bit
3nbuftrie mirb gefd^fibigt burc^ bie (Befäl^rbung il^reS (Sports in ba^
SluSlonb; fie mirb gefd^äbigt burc^ bie aSerteuerung oller lonbmirtfd^oft«
lid^en (^rgeugniffe, bie für pe Wol)- unb ^ilfgftoffe finb* Sür bie
»rouerei finb bieS beifpielSmeife (8erfte unb ©opfen, für bie Seifen-
inbuftrie olle gette unb Dele, für bie (Berberei bie ©erbjloffe« (Knige
Seile ber ^nbuftrie l^oben ja überl^oupt mit ber Ronfurreng beS SluS-
lonbeß nid^tS ju fdöoffentoOe bie^anbroerfer, bie für beninbioibueUen
Qbtbxand) arbeiten, bann bie Sauarbeiter, bie aJlourer, bie SRoler,
bie (»aftmirte, a>ie Snbuftrie fogt fid^ mit «ed&t: SJie (Sr^öl^ung
ü^tet 36ae ift garniert ber ^nbuftrie megen Dorgefc^logen, fonbem als

— 229 —

Srol^mittel gegen ba$ SluSlonb, loenn e8 fid^ triebt bie Stl^Öl^ung bet
lartbtDirtf^oftlic^en d5Ue bieSfeitS gefaOen lägt Unb oiele erl^S^te
l^nbufltieiöQe l^abzn fär bie inlänbifd^e ^nbuflrie feine Sebeutung, n)eU
fie ®egenftanbe bet Q^inful^r betreffen, bie aud^ fd^on bei ben bi3l)eiigen
3ö0en nic^t eingeführt n)erben lönnen, n>eil bie beutfd^ i^nbuflrie botin
}u überlegen ift, ober meil fie nur bie 99ebeutung von f^nangjöllen ^aben*
SInbere ®rl^5l^ungen ber l^nbufirieiöHe roirten mieberum nid^t Quf ba$
Slu§(anb, n>etl xdix n)egen beffen Ueberlegenl^eit in einzelnen 3n>eigen
mit bemfelben nid^t fonlurriren fönnen, oudl) wenn eiS feine Qiüt er«*
möfeigt» SDann fommt eine JReil^e oon 3oIIetl^öI)ungen, bie bie Qnbuftrle
felbft bclofien, roeiC fie inbuftrieBe Wol^ftoffe uub ^albfobrifate betreffen,
S)ie 3^II^^^&^ungen ouf (Same, bie 3^Üerf|ö^ungen auf ^albfabrifate
ber (Sifeninbuftrie, bie QoütxlibljnnQtn auf ilRafd^inen beloften bie
3nbu(irie felber.

Unter ben ^nbuftrieOen roirfen ju Ounften biefer SSorlage nur
bie ®rogeifeninbuftrie unb bie Spinnereien« Z)iefe ^nbuftriesroeige
woUtn im i^nlonbe oor ber Jtonfurren} beS SluSlohbeS gefid^ert fein,
um im:3nlQnbe befto ]^5t|ere greife nehmen ju Ibnnen,
Den Ueberfdjug it)rer ^robuttion tonnen fte bann in baiS SLuiSlanb
befio billiger oerfoufem

2)ie ßanbmirtfd^aft ^at t)on ooml^erein von er^öl^ten QbUtn
feinen SSorteil, foroeit bie Srjeugniffe ber ßanbmirtfd^aft im betriebe
felbft unb in bem bo}u gel^örigen ^auS^alt perbraud^t merbem S)ie
£anbmirtfc^aft ^ot 9kc^teil oon ber Q^rl^&l^uüg ber Qüüt, fomeit baburc^
i^r eigener 93erbraud^ oerteuert mirb« Z)ie§ gilt inSbefonbere, foi*
weit ein S^fauf Don fjuttermitteln notmenbig ift ni(^t minber aber In
Segug auf alle anberen ®egenft&nbe, meiere ber Setrieb ber Sanbmirt^
fd^aft erforbert an SBerfjeugen, (Beraten, 97lafd^inen, Saumaterialien,
fon)ie bei ben Ronfumarlifeln beS eigenen ^auSl^altS, meiere nid^t burc^
ben Setrieb felbft ^eroorgebrad^t merben« Sie lanbmirtfc^aftlid^en
SHrbeiter l^aben feinen 93orteil ©on goHerl^öl^ungen, meil bie {Regelung
i^rer £ftl|nc unabl)ängig ift oon h^m ?Prei§ ber lanbroirtfd&aftlid^en (fcr*
geugniffe. SBol^l fbnnen bie ^reiSfleigerungen burd^ QiÜt auf (Er«
^ö^ung ber Sobenrente liinwirfen, namentlid^ bei größeren Qbüttxn,
al§bann aber fommt biefer Sorteil jum SluSbrudC in ber Steigerung
ber (Bäterpreife, fei e§ für ben Serfauf, fei e§ für bie SluSeinanber«
fe^ung in (SrbfäQem £er nad^folgenbe Q^rmerber l^at nur einen
größeren StaufpreiS ju oersinfen, ol^ne im Setriebe oon ben QoÜet^
^öl^ungen nod^ Sorteil ju genießen«

SJie^reifinnige Solf Spartet ift nid^t ber »nfid^t, baß jeber
Sd^u^JoQ fc^led^tl^in unter aQen Umft&nben ju oermerfen ift« Qtin Sc^u^»
}oll fann geitmeilig eine angemeffene Suboention barfteUen, um einen
beftimmten ^robuftionggmeig gu entmicteln« S)ie f$ortfc^rittSpartei f)at
barum feiner QÄt ber Slufforberung beS dürften Si§mardC im 3a^re
1875, ben ^oatarif auf 10 bis 15 eintraglid^e ßöCe au befd^ränfen, nic^t
entfpro(|en« SHe fjreifinnige SolfSpartei oerfennt au^ nic^t bie

ed^totetigfetten, fold^e QiUt, bie feit linqtxtt Qdt befleißen unb
mittfc^oftßd^ il^re Stonfequenien ffit beftimmte ^robufttonSjtDeige qtiOQtn
l^abtti, mit etnem Sd^Iage gu befettigem S)ie3 gilt ffit bie ^reiftnnigc
CoItSfKittei 2um Untetfd^iebe uon ben Sogialbemofraten oud^
in Stiug auf bie gegemoSrtige ^ö^e ber (BetreibejSQe«

Slber ]f fd^raietiger ßoUerm&gigungen ^erbeigufü^ren
flnb, umfeme^t mu6 man Hnftanb nefimen, fid^ auf Sc«
^Sl^ungen von Qiütn einjulaffen, jumal menn biefelben au9 unrid^tigen
aOgemeinen Slttfd^auungen l^erouS ootgefd^lagen merben, toie in bec
Xarifoorlage.

X. Sie SKa{itiiaIs3ae ii«b bie SRiiiitital5»ffe*

•ine große 3^^! t>on Q^ßf^Ö^« ^^ kern 3:arifentn)urf ift
in einer §8F)e normirt werben, meldte bie {Regierung an fid^
nid^t für gerec^fertigt era^tet, aber für notroenbtg l^ält, um Äom«
penfation§ob]|efte in ben 93ertrag§t)erf)anblungen mit bem ^uSlanbe iu er«
langen berart, ba§ bei ber (Erlangung von SoUcrmäßigungen feiten^ beS
SluSlanbeS ^erabfcfeungcn biefer Qoflfä^e im Siarif mieber erfolgen* 3n
btefer S3ejiefung f)at bie {Regierung in ber ßoHtariffommiffion gel)eime
SRitteilungen gemad^t unb verlangt, bog man in SSejug auf bie 9lor«
mirung ber S^I^f^^^ ^^^ ^^8^ ängftlic^ fein bürfe, n)eil biefelben in
biefer ^öl^e ja bod^ nic^t enbgültig feftgefe^t mürben«

dagegen fommt junäd^ft in Setrad^t, bafe fomeit fpÄterl|in
neue ^anbelSoertrSge eine ^erabfe^ung nid^t oorneljmen,
ber Xarif mit ben l^ol^en QoU\&^tn al§ autonomer 3:arif
gur Geltung gelangt, gur 99enadE)teUigung be§ :3nlanbe§ in ber
Ronfumtion unb an^ in gregen ß^^riflcn ber 5ßrobuTtion, mic bieg im
öorI)crgel^enfcen Slbfc^nitt gefd()ilbert ifi* SBicmeit bie {Regierung baju
übergebt, bie B^Dfäfec in SJerträgcn mieber ju ermäßigen, ift il^rem (£r«
meffen überlaffen. Qu einem SSertrauen gegenüber ber 9legierung ift
umfo rocniger Slnlaß t>orl)anben, je grunbfä^I^ oerfd|iebener bie ganje
im oorigen Slbfd^nitt d^araltcrifirte StnfdEiauungSmcifc be§ gegenwärtigen
8Regierung§f9ftem§ in ^ejug auf bie SöHpolitif fid^ barftcHt, (fc§ ift
aud^ nid^t auSgefd^loffen, baß mit einer 2lnjal)l Staaten joeber 3:arif»erträge
nod^ {IReiftbegünfttgungSoertrage gu Staube fommen«

91 ud^ bie gange 9Ret|obe, mie bie {Regierung burd^ bieSSorlage
83ertrag§Berl)anbIungen einguleiten beabfic^tigt, n)ibetfprid)t ber
!Hrt unb SSeife, mie man gu gmedCmäßigen ^anbelSoertrügen ge«
langen lann. 3Ran befürmortet ben l^ol^en autonomen Jarif, inbcm
man oon SDSaffen unb oon {Rüftgeug fprid^t, meldte man bem
9lu§lanbe gegenüber gur ©tärtung ber eigenen {Regierung fd&affen
muffe* 2lbcr menn man Sllliangoerträge erneuern will, bann fängt man
nid^t bamit an, eine SIrmee an ber ®renge aufgufteUen* S)aS ift eine
2)rol)ung, bie gur S^olge f)at, baß man brfiben anä) eine SIrmee
an ber Orenge aufftellt* So gel^t e§ aud^ mit bem autonomen
Xarif* aOBir mad^en l^ier einen autonomen Xarif, unb ingmifc^en ift man

— 231 —

3ut Vihtüttjt mtd^ in Oefterreidgi^Ungatn babei, einen autonomen
2:artf gu errid^ten^ 3[n SRugUnb ift e§ bcm ©clbftl^etrfc^er eine Äleii»
nigfeti, jeben Slugenblidt oud^ feinen autonomen Xarif gegenüber
Z)eutfd[)Ianb l^etguftellen« S)er öfterreid^ifdge SJliniflerf^t&fibent l^ot iüngft
einmal bei SSefpred^ung biefer 9lngelegenl)eit gefagt, Oeftetreid^ mfirbe
pd^ nid)t in bie 9loQe beS gebulbtgcn £ammeg finben. S)er tuffifd^e
3Jlinifter l^at burd^ feine treffe oon ootnl)etein fagen laffen, baß, wenn
man auf beutfd^er Seite bie Qbüt eri)5t|e, SRuBI^^b ein äl^nlid)eiS
®emtd^t oon Ctl^gl^ungen in bie anbete SCBagfdgale legen metbe, um baS
©leid^gemic^t lieber in bie SDJage gu bringen* JBenn man l^iei? ben
Zolltarif l^inauffc^raubt, fofd^raubt man aud^ imSluSlanbe
bie Qolltaxi^^ hinauf« 9lad()^er ftel^t man fid^ mit ben l)ol^en Qoti^
tarifen gegenüber, unb e§ mirb bann überaus fd^n^er, beiberfeitig bie
Seiler mieber i^inabjuKettern*

(£§ l^onbelt fid^ alsbann aber aud^ nid^t blog um bie {Regierungen.
S)ie 2lrt, mit einem f)ol)en autonomen iarif oorguge^en, als »enn man
aHein auf ber SSelt märe, ftac^elt bie ^ntereffenten auf I)Aben
unb brüben« SBenn naäji^tx mirKid^ ein ^anbelSoertrag gmifd^en ben
Regierungen ju ©tanbe fommt, fo meljren fi^ bie ^ntereffentenfreife ba^
gegen, oon ben für fie im autonomen 2:arif feftgefc^ten QbUtn mieber
Slbfianb ju neljmen« Um fo fc^mieriger geftaltet fid^ bann bie Sinnal^me
eines ^anbelSoertrageS im Sleid^Stage felbfi

Seit 1897 ift in 93ejug auf ben 3oIItarif alleS in ber
6<^m e b e. ©d^merlidö wirb man bis ©nbe 1908, bem Termin, für meldten
©anbelSoerträge guerft mieber getünbigt werben tonnen, gu neuen ®runb-
lagen fommen. SOBie foQ man btnn nun in ber Qnbuflrie nod^ neue 9luf-
menbungen machen für ben Slbfa^ im SttuStanbe, mcnn fo ungemife ift,
mie bie gefd|äftli(^en Uerbinbungen fid^ nad^ 1903 ftellen* SDSer fott
auc^ im S'nlanbe neue Slnlagen oorbcreiten, wenn er nid^t meiß, mie
ieuer il^m baSjcnige gu ftel)en fommt, maS er oom StuSlanbe begiel^t*
9lQeS baS ift nid^t geeignet, ben inlSnbifi^en UnternelimungSgeift gu
flärfen. ^

Unb bod^ märe bieS gerabe gegenwärtig notmenbig gegen-
über ber oielfad^ ungünftigen Ronjunftur in bzn (BrmerbSoer*
I)ältniffem ®raf S3ülon) fagte: ^,3^ mel(^en larifoerträgen
mir fommen werben, baS liegt nod^ im S)unfeln, baS fönnen
mir Ijeute nid^t fagen, ba^ ift ungewiß''. Diefe Unfic^erlieit muß aud^
nad^ teilig wirfen auf bie politifd^en Segiel^ungen fowol)l gu ben
Staaten beS S)reibunbS, gu Dcfterreid^'Ungatn unb gu Italien, wie
gegenüber SRußlanb. ®raf ©aprioi fagte, als er 1894 ben ruffifd^en
^anbelSoertrag im Sleic^Stage oerteibigte: „ffis ift unwal)rfd^einlid^,
baß politifc^e %xtunb\^a\t unb wirtfc^aftlid^e geinbfd^aft
fid^ mit ein an ber o er einigem 3Jlan fte^t, wie im Qnlanb bir
^ointirung wirtfdE)aftlid^er (Begenfä^e gwifd^en oerfd^iebenen 93erufs«
Haffen tJeinbfd&aft l^eroorruft» SBie fel^r erft gwifd&en SBÖlfern, bie

JUüfHUtrfMt »> — 288 —

o^nel^ln leine gemeinfamen ^ntereffen unb nid^t bie gemeinfame Sater«
lonbiSttebe l^obenl'

SHe Regierung ^at im | 1 beiS Xttifgefe^entwutfS befUmmt, ba%
ffit Koggen, SBeigen, Oetfte unb (^ofer bie BoBfS^e beS Zatifs burc^
oertrogfm&gige aibmad^tmgen ntd^t erm&gigt n^erben bfirfen unter
6 Snort ffit Roggen unb ^ofer, 5,60 anarl ffit aOBeijen unb &ptli unb
B maxi ffit 9etfte* ^iet foOen alfo OHiältflf^t ^lag gteifen»

Sänge toax man innerhalb bet Regietung gmeifell^aft
ob man einen ooIIfiSnbigen S)oppeltatif auffteUen f oQte, bas ^eigt
olfo ffit jebe (Battung oon ^tobuften einen SRajcimalgoQ, bet }u er«-
^eben ift, folls feine ^eteinbotung mit einem anbeten ®toate fibet ben
iatiffa^ erfolgt unb baneben einen 3ninimal}oII, bis ju melc^em bie 9le-
gietung beted^tigt fein foQ in aSerl^onblung mit anbetn Staaten gegen
entfpted^nbe Stongeffionen l^etobjuge^en* (Eine im ^etbft 1900 unter
bem SBotfi^ beS Rei(^0langlet$ ftattgel^abte Stontetenj eröttette biefe
f^tage. fU foQ ein ooQftänbiget Doppeltarif bamatö ootgelegen l^aben«
Sraf fßofabowSl^ fei baffir gemefen, %x})x. o* Xl^ielmann ba«
gegen« Sd^Iieglid^ l^at man fid^ barauf befd^ränft, ben Doppeltarif
einjuffil^ren ffir bie trier ^auptforten oon (Betreibe* Sd^a^felretär %xf^x.
0« Xl^ielmann, ber SNitte 1897 Rad^fo(ger beS (trafen ^ofabomSf^
würbe, l^atte bei bem ruffifc^en ^anbelSoertrag feinerfeits als Unter«
l^ftnbler mitgemirft* Die Sorft&nbe ber Sonbrnirifd^aftSfammern unb
ber Sunb ber fianbmirte Ratten ftd^ natfirlid^ ffir ba§ Softem be§
Doppeltarifs auSgefprod^en, mäl^renb ber t)od^fd^u^3&IInerifd^e Central«
oerbanb ber ^nbuftrieüen eine unentfd^iebene Stellung gu biefer f^age
einnal^m«

Das Softem beS Doppeltarifs ift guerft in ^rantreid^
praftifd^ erprobt morben unter bem fc^u^göQnerifd^en STKnifter aneline*
Die f$olge beS Doppeltarifs mar 1892 ber SluSbru^ beS ßollfriegS
mit ber Sd^meig, ber bie SluSful^r t^ranfreid^S fd^mer gefd^äbigt l^at«
SRad^ longem SBiberftanb fal^ gtanfretd^ fid^ genötigt nad^gugeben unb
80 ^ßofttionen feines ßolltarifs gu ermäßigen* 2luc| im ä^^n^^^^fl ^^
Italien l^at bie frangöfifc^e ^od^fd^u^göülnerei feine Q&rfolge ergielt«
9lud^ Ruglanb gegenfiber l^at i^ranfreid^ ftd^ genötigt gefeiten, 9om
Sninimaltarif abgugel^en* Ruglanb beft^t ebenfalls einen Doppeltarif,
l^at aber bie SA^e in bem SSertragStarif mit Deutfd^lanb ermä^gen
mfiffen.

Selbft in ben Snotiven ber SSorloge I)ei|t eS: Der Doppeltarif
mad^e öffentlid^, maS bie Regierung mill; ba miffe man oon
vornherein, baß aQeS barfiber l)inauS nid^t emft gemeint ift, unb ba|
man bis gumSJlinimaltarif {ebenfalls ablaffen wilL
3nbem man nun ben SRinimaltarif auf (Betreibe bcfdiränft, erfäl^rt bas
^uSlanb erfi red^t, ba% eS bei ben SSerl^anblunjfen im Uebrigen gar
feine untere ttrenge ffir ß^fi^f^^^^i^n^ff^ 8^^^^

Die^ Regierung glaubt in ber f^ftfe^ung biefer SJlinbeftfS^e burd^
baS Zarifgefei eine Sid^erl^eit gu etl^alten, baß ffinftige $anbelSoettr&ge,

— 288 —

wenn fte bie Ctl^öl^ungen bec (Betreibesi^ne bis ju ben Sninbefti&jjen
geftotten, ber 9lnna^me im 9lei(^Stage.rt(^et finb. X^aifäd^Iicib W
bie d^inffigung oon Sninbeflfä^en in ben (Entourf ben 3Ritte(^un(t
aller ftSmpfe greif c^en 9legierung unb 9leid^3tagSmel)ri)eU abgegeben,
weld^e unmittelbar ber (Einbringung ber SSorlage gefolgt finb.

Sd^on in ber erften ^Beratung lünbigte ber 9lebner ber Ron*
fert)otipen an, baß bie ßanbroirtfd^aft bie geftlegung oon aJlinbeftjoBl-
fS^en ffir alle lanbroirtfd^afUici^en Q^rjeugniffe fc^on in bem (Sefe^ ober
burd^ SluffteÜung eines 2)oppeItarif§ »erlangen muffe. 3)ie £anbn>irt«
fc^aft fei and^ bamit einoerftanben, ba^ aüc^ für inbuftrieQe (Erjeügniffe
ober reenigftenS für bie Ijauptfad^lid^ften Subuftrieergeugniffe ein Doppel-
tarif plafegreift

SHe (l^entrumSparlei {W>q. Spa^n) oer^ielt fid^ bei ber erften
Beratung im reefentlid^en bilatorifd^« 3)ie STlinimalgöae müßten feft«
gefteüt werben ie nad^ ber 93elaftung ber £anbmirtfd^aft bei ben :3nbuftrie^
i&Qen« 2)ie ®erfte mfiffe bem ^afer unb bem SHoggen im Sage gleid§«
gefteat werben« t^ür bie SRationalliberalen fprad^ 9lbg. ^aafc^e«
(Er ertlörte bie aninbef^söOe für entbehrlich. SBenn aber bie Kegierung
in benfelben fein ^inberniS finbe, würben bie SlationaHiberalen bafür
fiimmen. Hber für alle lanbwirtfd^aftlid^en (Ergeugniffe STlinbeftsblle ju
verlangen, ge^e gu weit ^n ber ßolltariffommiffion beS 9flei(|stage8
erl^&l^te man ni^t nur bie ^inbeftfäge ffir bie 4 (Setreibearten, fonbern
fügte aud^ Sninbeftfö^e ber SSorlage ein in Sejug auf SSiel^ unb in Sejug
auf gieifd^.

S)er Sleid^Slanater erllärte bereits am 8« f^bruar 1902 bei
einem ^eflmal^l beS beutf(^en Sanbwirtfd^aftSratS in einem XrinN
fprut^e wbrtlid^: »SDie oerbünbeten {Regierungen finb barüber einig,
ba| bie oon il^nen t>orgefc^lagenen SetreibesbUe bie Srenge begeid^nen,
bis 3U weld^en bie ßöUe erl^ö^t werben lönnen« S)ie SSerabfd^iebung
ber SSorlage werbe burd^ baS Unannet)mbare folc^er gorberungen,
wie biejenige auf SSermel^rung unb ®rl)öl^ung ber SWinimaljölle
vereitelt werben. äJlit einer nod^ fd^wereren £abung würben bie
SSellen am (inbe wol^l nid^t ben @d^iffer, gewi| aber ben
Stalin oerfc^lingen/

9lud^ bei SBeginn ber jweiten ^Beratung im Plenum erllärte ber
8leidE|Stanjlcr, ba^ eine (£rl)8l^ung ober Erweiterung ber SJlinbeft-
gölle ba^ ßuftanbetommen 9on ^anbelSoerträgen nid^t möglid| erfc^einen
laffe. Sluf eine (£rl)öl)ung ber üJlinbeftfäge bei ben (Setreibegöllen tonnte bie
{Regierung ebenfowenig eingel^en, wie auf eine 3luSbel)nung berfelben
auf anbere Slrtifcl beS a:arifs als auf bie vier ^auptgctreibearten.
(Bleid^wol^l würben bie Sefd^lüffe ber Rommiffpon, wie pd^ auS ber
weiter unten folgenbcn S)arftellung ergiebt, mit einer 3Rel^r^eit oon burd^*
weg 80 Stimmen gunädift aufred^ter^alten.

fl»««fifiitlMf XI. _ 284 —

XI. Sit 8eratitit0 in ber 9ietd)9to99lomtitif{tott.

f^e 3olltoriffonimiffion begann unter bem 93orfl|| be3 9lbg. oon
Itotbotff, fpätet be8 9lbg« Slettid^ am 9* (][anuQt 1902 il)re Si||ungem
Sie l^iett bis ju ben Ofterfetien om 13* SWätj 87 ©i^ungen ob, nal^m
i^re @i^ungen am 8» Slpril nxzbtx auf unb fe^te fte aud^ fort, na^bent
baS Plenum be§ 9leicb§tag§ am 11* ^uni bt§ 3um 14 ON
tober vertagt n)orben n)ar. f^fir bie 3^^^ n)&l^renb ber 9lu§fe^ung ber
^(enarft^ungen mürbe ben üJtitgliebern eine paufc^ale @(4abIo§l^aItung
von je 2000 SKarf burd^ {RctdiSgefefe bcmtUigt* S5te frciftnmgcn ÜKit-
glieber ber Stommtffton lel^nten bie 9lnnal)me biefer Sntfd)&bigung ab,
bie Sojtalbemofra ten nat)men fte an gu ®unften il^rer ^atteifaffe*

9lad^ Slb^altung von 102 Sigungen mor bie erfte £efung ber
Qotttariffommiffton am 12* Sluguft beenbigt. S)ie Äommiffion oertogte
ftc^ aisbann big }um 22« September unb beenbigte in 8 Si^ungen bis
)um 2«,0{tüber aud^ bie jmeite Beratung ber SSorlage« 2)ie ft'ommiffion
|at fd^riftlic^en Serid^t nur befd^Ioffen über ba3 2:orifgefe^ unb bie
ftifenjöHe, mäl)renb über ben ßoHtarif im Ucbrigcn nur münbltd^e ®e*
ric^terftattung im Plenum fiattftnbet mobei für bie ein}e(nen Slbfd^nitte
bei 8oI^tarif§ oerfd^iebene ^erid^terftatter befteUt finb«

Sie Setatungen in ber Stommiffion liaben bie Xariffä^e oielfad^
über bie aSorlage l^inauS nod^ meiter er]^öl)t« 3)ie ®egenf&^e
jwifdien ber 9Jle]^r|eit ber Äommiffion unb ber SRcgierungSoorlage Der-
fi^arften pd^ babei in cerfd^iebener SRid^tunfl* 2)ic Rommiffio« erl|öl>te
nid&t nur bie 3:ariff8§e für lanbmirtfd^aftlidEie (Brgeugniffe, fonbern
ffil^rte oud^SDlinbeftfäfee ein für biea3iel)-unb gleifd&äölte* Slufecr-
bem mürben bie SJlinbeftfSöe für SRoggcn,SBeigcn,^af er über bieSöfee ber
WegierungSoorlage um 60 Pfennig, für (Berfte fogar um 2,60 Tlt
für ben S^oppelgentner erl^Sl^t«

Die ^Regierung erHärte ade ®rl^öl)ungcn unb ©rmeiterungcn ber
SKinbeftfö^e für unanncl^mbar unb ebenfo mel^rfad^e ©rl^öl^ungen ber
lariffö^e* (Bleid^faHS für unannei^mbar erflärte bie SRegicrung ben
RommiffionSbefd^Iut, monad^ oom folgcnben 1. Slpril ab für JRei^nung
ber Jtommunen Slbgaben auf (Betreibe, ^ülfenfrüi^te, 3Jtel^I unb anbere
aWül^Ienfabrifate, beSglcid^en auf »adfmarcn, SJiel), fjleifd^, gleifd^maren
unb i^ett nid^t mel^r erl|oben merben bürfen« S3ei ber gmeiten £efung ber
Rommiffion ift mit tnapper aJlcl^rl^cit ein Slntrag ber dentrumSpartei
burd^ Unterftü^ung ber Sogialbemofraten gur 3lnnal)me gelangt, monac^
baS aJlel^r, roeld^eS ber neue ßolltarif bei ben ßcbcnSmittelgöncn ergicbt,
für SRed^nung be§ {Reiches angefammelt unb oerginSlid^ angelegt merben
fon* SJurd^ ein bcfonbere§, fpäteftenS bi§ gum 1» Januar 1910 gu t)er-
abfd^icbenbcS (Bcfe^ ift gur ©rleid^terung ber S)urd^fü|rung ber SCBitmen*
unb SSBaifenoerforgung über, bicfe SRelirerträge Seftimmung gu
treffen« ©nbUd^ erflärte bie ^Regierung ben 93efd|Iu| ber Kommiffton
für unannelimbar, monad^ bie aSorlage fpäteftenS am 1« ^^nuar i9tS
in Uraft treten foIL 3)ie ^Regierung mad^t ben ßritpunlt be§ Qn*

ItofttretenS obJ^ötigig t)on einer Jtatferlid^en SSerorbnung. ÜBentt bie
Regierunfl gcaroungen ift, bt§ gum !♦ Januar 1906 bcn kati^ in Kraft
treten ju laffen, aui) n>enn gut)or ^onbetöoerträge nid^t ju Stanbe
getommen ftnb, fo roürben bie Slgrarier unb ^od^fd^u^söQner um fo
weniger bereit fein, fpäteren ^anbelgoerträgen, roelc^ bie i)o\)tn Qbüt
ber iQrifüorlage ermäßigen, juguftimmen, Slucf) würbe alsbann ein
larif praftifd^e Sebcutung erlangen, beffcn ßoHfä^e melfad), wie bie
Regierung felbft gugegebcn Ijat, nur bc§I)alb fo l|od| normiil worben
ftnb, um SBerlianblungSmaterial bcm 2lu3lanbe gegenüber bei ber SBor*
bereitung neuer $anbel§t)erträge gu erlangen«

xn. 2)ie stoeite S^eratmtg in S3etteff ^er äRinbeflsaae.

2lm 16» Dctobcr 1902 begann bie gweite ^Beratung ber Sarifoorlage
im ?JIenum unb gwar mit bem 3;arifgefe^. 3m§l biefes ©efe^eS
aibfafe 3 finb bie Sfflinbeftfäfee bcftimmt, unter wcld^e bei ben ^anbelS-
t)ertrag§t)erl)anblungen ni(^t gegangen werben foQ» 6oI(%e ajlinbcftfäfee
finb in ber SRegierungSporlage cntl^alten für SRoggen, SBeigen, ©erfte unb
^afer* SJie Rommiffton l^atte biefe SDlinbeftfä^c nodd er^öl^t unb gugleic^
3Jlinbeftfä|[e ^ingugeffigt für aSie^ unb %Ui((i). ®a§ ?ßlenum üerlianbelte
in 13 ©i^ungen über biefe aJlinbcftfäge; bie Beratungen erflrectten fid^
gugleix:^ über bie entfpredjenben ?ßofitionen im ßoQtarif* S)ie SUlinbeft*
\i^t würben entfpredEienb ben J^ommiffionSDorfd^lftgen angenommen*

(Enbe flopember fam unter bem ©inbrud ber Dbftruttion ein
9ümpt0mi% gu Staube gwifcfjen] bm fc^u^göUnerifd^en] Parteien einer-
feit§ unb ber ^Regierung anbererfeitS (fteV barüber bie entfpred^enben
nadifolgenben 9lbfä)nitte)» 3)ie Parteien erwarten ftd^ bereit, bie 9Jlinbefti-
fS^e ber SHegierungSioorlage angunel)men mit einer eingigen jttuSnal^me,
in Betreff beren bie {Regierung ein ßugcftänbniS madite« 3)iefe 9lu§-
nftl^me betraf bie ©erfte« ®§ würbe nunmehr unterfd^ieben jwifdien
SSr auger fte unb guttergerfte* gör bie »raugerfte würbe ein
3Jlinbeftfaö oon mer 3Rarf flatt brei aJlarl für ©erfte in ber SReöierungS*
vorläge vereinbart, wäl^renb für ^uttergerfte oon einem 3Jlinbeftfaö
fiberl^aupt Slbftanb genommen würbe*

XIII. S)er S^^ «ttf S3r0tgetretbe.

5)er Icfete 5Reft eine§ ÄorngoacS würbe 1865 im ßolloereiri aufgef)oben*
Qu bem neuen ßoUtarif oon 1879 fd^lug bieSRegierung einen 3oQ fürSRjoggen
oon 60 ^Pfennig unb oon 1 SUlarf für SBeigcn pro S)oppeIgcntner oon
3m SReid^gtag würbe ber QoU für SRoggen unb SBeigen bamals gleid^-
mägig auf 1 Sülart feftgefefet* 1886 würbe biefer Sott auf 3 9Rart
erpi)t» 1887 oerlangte bie Regierung eine ©rl^Bl^ung auf 6 3Warf* S)ie
au§fi&laggebenbc KcntiumSpartei aber x)erftanb fid^ nur ouf eine ffir*
^öl^ung bis gu 6 SUlart. äurd^ bie ^anbeföoertröge oon 1892 würbe
ber Qoü auf 3,60 9RarI ermäßigt, ^n ber neuen Vorlage wirb ber

tMkutm^tUM xiif. _ 286 —

3oII ffit IRoQQtn Quf 6 anort uttb für aOBeigen auf 6,50 fDlatt erl^ö^t«
SHe JtontmU^on beS 9leid^3tage§ ober oerlangt eine (Srl|öl)unQ auf
7 begto* 7,60 aWatr. 3m öoHtarifgefeö roin bte JRefltetung einen aJlinbeft^
goll feftfegen t>on 5 Tlaxt für Stoggeti unb 5,50 Wlaxt für SBeigen.
SHe Stommiffion ober woQte biefen aninbeftgoQ normiren ouf 5,50 3Jlaxl
ffir ffloggen unb 6 Snarl ffit SQBeigen«

SHe g weite Seratitng im Plenum fiber biefe 3oItf&&^ f^^^^
flott oom 16« bis 21« Ottober* ßunäc^ft n>urbe obgefUmmt fiber bie Crl^bl^uns
ber SninbeflfS^e, naii bem Slntrag t>. 9Bangenl^eim (Sunb ber Sanb-
roirte)« 3)ie aMlnbeftfa^e ffir JRo ggen auf 7,50 OTor! gu erl^5^en, routbe mit
289 gegen 44 Stimmen oon RonferDottoen unb Slntifemiten obgelel^nt
5 3lbgeorbnete entl^ielten fid^ ber SlbfUmmung, barunter ber Slntifemit
(BaebeL herauf fam ber Slntrag beS bogerif^^en Q^entrumSabgeorbneten
^eim gur Slbftimmung, bie Sninbeflffi^ ffir {Roggen auf 6 SRart gu nor»
mirem Sie Äbfümmung l)ierflber war feine namentUci^e^ S)er Slntrag
nmrbe ebenfalls abgelel^nt. f^fir ben Slnirag fiimmten auger benienigen,
meldte ffir ben vorder abgelehnten bfinblerifd^en Slntrag geftimmt Iiatten, bie
anitglieber beS baqerifd|en (Zentrums unb bie SRationadiberalen ^aaS,
®raf Driola, Sid^tenberger unb Seinl^arb. S)arauf erfolgte bie Slb*-
ftimmung fiber ben oon ber Jtommiffion beantragten Sninbeftfa^ oon
5,50 anarf« SHefer @a| mürbe mit 187 gegen 152 Stimmen ange*
nommen, wobei ftd^ 5 anitglieber beS Zentrums (Sal^enSlg, ^uSangel,
ajlfiaer^fjulba, (Braf oon ^ßreqftng, Dr. Sd&mitt-Snaing) ber ?lbftimmimg
entl^ielten« 2)aS @nbe aiooember abgefd^loffene 90mpt0mifi gwif c^en hm
Slegierungen unb ben Sd^u^goÜparteieu belägt eS bei bem Sninbefigoa
oon 5 üRarl wie in ber Vorlage«

hierauf würbe ber RommifionSantrag, ailinbeftfa^ ffir 8Bci|til
oon 6 anart, mit 194 gegen 145 Stimmen angenommen, wobei ftd^ bie
(^entrumSabgeorbneten S^al^enSl^, f^uSangel, Dr. Sd^mitt^aJlaing unb bie
®lfäffer SESctterle unb SOBinter ber Slbfiimmung entl^ielten« 58on ben
aiationaHiberalen fiimmten ffir bie aJlinbcftfäöe nad) htm ÄommiffionS*
antrage bie Slbgeorbneten ^aaS, ®raf Driola, Sid^tenberger, £eint)arb,
^ifi^e, oon Jtaufmann, obwol)l ber Parteitag ber aiationaU
liberalen in (Bifenad^ Slnfang Dftober 1902 bie (Erwartung aus*
gefprod^en l^atte, bog bie Partei feineSfallS fiber bie in ber SRegierungS-
oorlage entl^altenen aTHnbeftfSge l)inauSgel)en unb bog fte weitere
aninbeftgölle ablehnen werbe* S)aS @nbe aiooember abgef(|loffene Hom«
Vfditiifi gwifd^en hm !Regierungen unb ben Sd^u^gollparteien belägt eS
bei bem aninbeftgoQ oon 5,50 aJlarL

SHe gune^menbe SSeoölterung im 3)eutfc^en SReic^e eri)eifd^t
notwenbig gur (Srnäl^rung eine Quful^r oon auSldnbifd^em 9loggen
unb 9Q3eigem Qut 3)e(fung beS inlänbifd^en SebarfS tonnte nad^ ben
3iffern in ber Segrfinbung ber SSorlage bie l^eimifd^e fianbwirtfd^aft im
Sur^fd^nitt beS ^al^rffinftS 1895/1900 nur liefern 92,6 ^rogent oom
{Roggen unb 73,7 ?ßrogent oom JBßeigen unb ©pelg, Qm SDurc^fd^nitt

— 237 —

ber ^afixt 1895/1900 l)dt ber ®inful^rfi6erfci^ug, alfo bie Sinful^r m^
9[{>jug ber SluSful^r, betrogen 591 760 Tonnen SRoggen unb 1 268241 Xonnen
SBeiien unb Spela. 28enn aud^ auf ber einen Seite bie inl&nbifd^e
^robuflion fid^ oermel^rt ^at, fo f^ai ftd) bie 93eoölferunQ gerabe in ben
legten 5 ^o^ren um jäl^rlicl^ 1,8 ^rojent unb in ben 30 ^a^ren oon
1871 big 1900 um 37,9 $ro}ent erJ^ö^t ®ine um 1,8 ^rojent \lif)xlxi)
t>erme{|rte Seoölterung aber erlieif^t einen jäl^rlici^ um 239000 Xonnen
ft&rteren SSerbraud^ von SRoggen unb aßeigen, moS eine
iäl^rlid^e ß^nal^me beS inlänbifc^en älnbaueS von 9ioQQtn unb Sßeijen
um 180000 ha bebingen mürbe* @§ tommt in 93etrod^t bobei, bag
Koggen nid^t bloS^bient für bie (Emfii^rung ber SDlenfd&en, fonbem teil*
meife and) jur tierifd^en (&rn&l)rung fomie für gemerblic^ Qn>tdt
in Brennereien 2C« 2)er SSerbraud^ oon aSSeijen gur Srn&l^rung l^ot im
Serl^&ItniS jum SRoggen }ugenommem 3)er 93erbraud^ oon SOBeigen be*
trftgt etma§ fiber bie $&lfte beiS Serbroud^S oon Sloggen« Sloggen mirb
au& bem SluSlanbe fafi nur auS SRuglanb eingeffil^rt, in geringeren
SJlengen ouiS 9{umänien, ben SSereinigten Staaten oon älmerila unb
Bulgarien* S3ei ber ffiinful^r oon SBeijen tonturriren in erfter Äeil^e
SRuglanb unb bie SSereinigten Staaten oon Slmerita, fobann Slrgentinien,
Wum&nien unb mit geringen Sllengen Defterreid|»Ungarn*

S)er Umfang ber Sinful^r oon SSrotgetreibe ift natflrlid^ in ben
einzelnen ^al^ren je nad^ ber ®mte unb ben ((imatifd^en (£inflfiff en
auf biefelbe oerfc^ieben. ;^eberKom3oa mirft bal^er aud^ oerfd^ieben
unb befonberiS brfidtenb, .menn eine [tariere ®inful^r au$ bem SluS»
lanbe infolge einer meniger gfin fügen ®rnte nottoenbig ifi 9lud^
bie ^nlanbSprobutte mad^en burd^ ü^re Oualität eine (Einfuhr an^ bem
äluSlanbe bann nötig, menn, mie in bem i^al^re 1902, bie dornte bei
feud^ter SBitterung oorgenommen merben mn^, baS (Setreibe in-*
folgebeffen »tlamm^ mirb unb ber Untermifd^ung mit trocfener auiS*
iftnbifd^er SDäare bebarf für bie äierarbeitung in ben SRül^len unb in
ben IBädereiem

(£8 mirb oon ben Slgrariem gu leugnen gefud^t, bag bie @d^u|«
solle neben ber SSerteueruhg ber ®inful^r auS btm SluSlanbe audj^ ent*
fpred^tnb bie greife- für bie inlänbifd^en ^robufte er-
IfSl^en. S)em tritt aber fd^on bie Segrünbung ber Xarifoorlage
entfc^ieben entgegen, inbem ftc jiffermäfeig feftftellt: „SHe greife be«
l^ntanbeg erfahren, fomeit bie SBerl^ältniffe ber legten l^al^rsel^nte eine
Sieurteilung ermöglid^en, burd^ bie ßöUe eine il^rem Setrage giemli^
entfpred^enbe Steigerung/ S)er 9lad^meig mirb gefül^rt burd^ ben S3er-
gleid^ ber greife beS unoergoUten 9loggen8 unb Reigens in 2)angig mit
bem burd^fd^nittlic^en ^nlanbgpreis, fomie bur^ bie Sergleid^ung ber
greife für SBeigen in £onbon unb Serlin« S)ie Ueberfld^ten l^ierfiber
laffen, mie eg in ber amtlid^en Segrünbung l^eigt, erfennen, bag ber
Unterfd^ieb gmifc^en ben iJnlanbSpreifen unb bem greife bed un^
oergaQten auSl&nbif d^en (Betreibet ber med^felnben^öl^e beS
golleS folgt

a»lt»ttf»»<UMt xm. _ 288 —

Sern attfi4|i bie^teisftetgerung bu¥d)®rl)5l)un3
beß ßolleS 3um 93 otteil? a^öDig bebeutun8$(o§ ift offen*-
bat bet $ret§ be§ 93totgettetbe§ füt ben £anbn)itt, fotoeit ba^ oon it^m
et}eugte (Setteibe im eigenen ^auSl^alt oetbtauc^t ober
füt fein 93iel^ oetfüttert wirb, ftbcnmäfeig etgiebt bie ^teisfteigetung
be§ (Betteibe§ fomeit feinen SSorteil, al§ bet Sanbmirt %roi obet Wlt\)l
foufen mu|, in beffen etl^öl^tem Steife bet »äctet nnb SDlüHet fiel) füt
htn et^öl^ten ®etreibeptei§ entfd^äbigen* @§ liegt auf bet ^onb, bag, i e
g e t i n g e t e i n 33 e 1 1 i e b ift, unt f o getinget bet ^tojentfo^ be§
ietfäuflid^en ffltotgetteibc? fid^ fteQt, füt ba§ infolge be§ l^öl^eten ßoHeS
ein l^öl^etet ^-ßteis etlbft n>itb, unb bofe umgefcl)tt bet ^tojentfo^ unb
bomit bet 9lu^en qu§ bem l^öl^eten Steife nid)t blo§ antl)metifd)
fonbetn geomettifd^ n>ää)ft mit bet®t5fte be § 93ettiebe§,

Qu wenig pflegt bei ffleted^nung be§ RonfumS im eigenen ^au^*
l^olt bend^tet ju roetben, in meld^em erl^eblic^en Umfange bie fleineten
unb mittleten SBauetn au§ bet eigenen ^robuftion anil)t93iel)
petfüttetn» 5Wad| ben (Stmittelungen be§ S)cutfcl^cn ßonbroittfc^afts-
tots ift bie§ in ben SBettieben untet 10 ^cftot bei öO ^to-
]enti]^te§ 9loggen§ bet f^all, unb felbft in ben S3ettieben mit
einem Umf an ge oon 10 bi§ 50 ^eftat metben etma 25 ^ t o *
gent be§ 9{oggen§ an bo§ eigene 93iel) oetfüttett*

Site im ^eic^gtage bet 3lnttog Roni^ gut aSctlianblung ftanb
unb babei htt SRu^en etörtett mutbe einet ^tci§etl^öf)ung füt Stot-
getteibe, fül^tte bet bamalige 9leid)§fanjlet ijütft ^ol)enlo^e in
feinet Äebe oom 29. anStj 189B an^, bo^ biefe ^tei§et]^öl)ung ^butd^-
au^ nid)t ollen fianbroitten Stufen btinge. ®in gtbgetet Seil
lonbwittfd)Qftlid^et SBetriebe roitb oon bem Slnttog einen 33 Ott eil butd^-
ou8ni(§t l^aben; e§ giebt mele, benen bet Slnttag nid&t nut feinen aSot-
teil, fonbetn SRod^teil btingen roütbe/ S)et JReici^Sf anglet fü^tte
bann a\x§, ba§ bieSSettiebe untet 5 ^eftat fein ®etteibe gu ^et«
f aufen I)aben, fonbetn meiften§ nod^ ©etteibe faufen muffen* SeftenfaflS
wütbe« bie lanbmittfc^aftli^en »ettiebe etft pon 6 ^eftat ab bei gutem
»oben im ©tanbe fein, hm iBebatf an ©etteibe füt ben SSep^et unb
feine gomilie gu beden. ®ie 3^^' ^^^ lanbrnitlfd^aftlid^en »ettiebe
bettägt nad^ bet a3etuf§göl)lung oon 1895 übetl)aupt 5658317, batuntet
untet 2 ha 3236367, 2 bi§ untet 5 ha 1016318. SHe go^l biefet »e-
triebe gufammen madit alfo 76,5 ^togent fämtlid&et lanbroirtfd^aftlidöet
Söettiebe au§, bie nadi bet 8lu§fü^tung beS Keidö§fanglct§ feinen Sinken
»on bet ^tei§etf|5l^ung be§ ®etteibc§ I)aben. ®inen JJlufeen I)aoen
I)öd^ften§ bie 23,5 ^JJtogent bet SBettiebe in bet 3al|l oon 1305632,
weld^ mel^t als 5 ha beft^em SRed^net man auf jeben fleineten Setrieb
SVi ^etfonen, mie bet 8leid)§fanglet annimmt, fo etgiebt fid^ fein fitxx^tn
füt 148760W Äöpfe bet lanbroittfd^aftlid^en Säeoölfetung, roeldie an
(gnoetbStl^ätigen, S)ienenben unb Slngel^örigen guf ammengenommen nad^ bet
«etufSgäl^lung oon 1895 18068663 Köpfe gaf|lt. S)ie biencnbcn unb
unfelbftünbigen ®tn)etb§tl)ätigen in ben gtögeten ^Betrieben abet ntf)mtn

— 239 —

an bem ?lu^en qu§ ber $tet§et!)öl)uns oud) ntd^t XeiL 9(bet aud^
für bie 606747 gnl^abcr oon »ctricbcn Don 5 bi§ 10 ha ift bcr ^lul^tn
in gal^lrctdben göHcn ein cinflcbilbcter, in anbeten gällen ein \tf)x flering*
ffigiger. Wogegen n)ürbe fidgi ein befto gr&gerer 92ugen ergeben für bie
20884 aBetriebe t>on :fOO big 500 ha unb ein no(| größerer für bie
4181 betriebe pon 600 ha unb mel^r^

SBei bem ®ro§grunbbeft^ lommt aber anbererfeit§ nod^ befonberS
in SSetrad^t bag $ret§er^öt)ungen für betreibe unb inf o(gebeff en fteigenbe
SSobenrenten unb ^ac^trenten ben a3ertauf§n)ert beg OuteS
erl^öljen* ^a6) eingetretenem Sefi^med^fel, fei eS infolge
einer 9lu§einanberfe^ung bei Eintritt eine§ (^rbfaUS ober eine§ 9$erfauf§,
befinbet fid^ bemgemäg ber nad^folgenbe äSefi^er, roeil er ein ent^
fpredienb ]^öl)ere§ Kapital oerjinfen tnu6, in feiner günftigeren
Sage al§ ber 93orbefi^er oor ber ßoUerl^öl^ung unb ber baburd^ be«-
n)itften ^rci^fteigerung für ©etreibe^

SBtc l^atanbererfeitg Na^if il aus ber SoHerl^bl^ung ? (&S n)irb
fo barjufteOen gefud()t; al§ ob bie (Setreibepreife raiHfürlid^ oon ber Wcft
notmirt werben tonnten« Sin ber 93örfe aber ftel^en fid^ als (Segen-
parteien ftet§ Äöufer unb aSerfäufer mit entgegengefe^tem Qntereffe an
ien greifen gegenüber« ®ine miHfürlid^e SSel^errfd^ung ber (^etreibepreife
burd^ einjelne fapitalträftige @pefulanten ober (Sruppen bierfelben fann
aber unter ben l^cutigcn 93erl^attniffen nur für gang furje Qtxt unb ein*
gelne Drte in ber ©renge ber 3:ran§portfoften im aSerl^&ltniS gu anberen
ailarftorten . pla^greifen« ®ine fünftlic^e $reiSert|ö^ung giel^t alsbatb
oermel^tte d^f^^^» ^^^^ fünftlid^e Preisermäßigung größere Slbful^r nad^
fid^« fie^tere ift auc^ in ia^ SluSlaub für ba§ bereits oergoUte betreibe
nad) Sluf^ebung beS i^bentitätSnad^meifeS möglid^ gemorben« ^t freier
man Slngebot unb S^ac^frage gur (Geltung tommen lägt, befto richtiger
geftaltet fid^ bie ?PreiSbiIbung.

3ur aSefürmortung beS ttetreibegoUeS mirb eS fälfd^lid^ fo bar«-
geftellt, als ob bie aSerteuerung beS ®etreibeS burc^ ben^oQ.nod^ nid^t
notmenbig eine SSrotoerteuerung für baS ^ublifum gur i^plge
liabe. febenfo wie eine roiQfürtid&e ®eftaltung beS ©etreibepreifeS feitenS
ber aSörfe, oerfud^t man aud^ eine miUfürlic^e (fteftaltung ber 3RebU unb
Särotpreife feitenS ber SUlülkr, ^änbler unb 83ädter bargut^um
S)ie Statiftif bemrift aber, baß bie aJlel^l« unb aSrolpreife alsbalb, menn
auä) nid^t gerabe entfpred^ienb ben täglid^en @d^manlungen an ber ^ro*
büftenbörfe, ben (Setreibepreifen folgen« SlUerbingS tonnen bie Särotpreife
fid^ nic^t in bemfelben SSerl^öltniS oeränbem, mell auS bem (Betreibe
nid^t bloS baS S^el^l, fonbetn aud^ Kleie l^ergefteQt mirb« S)ie äSrot«
preife tonnen fid^ aud^ beSlyalb nidE)t in bemfelben aSerl^ältniS mie bie
ÜVlel^lpreife oer&nbem, meil bie 93adCtoften unb bie £otalmiete fid^ nic^t
gugleid^ mit ben SPlcl^lpreifen oerftnbenu

Sie Saft beS OetreibegolleS für bie Jtonfumenten bered^net
ftd^ mie folgt: fflaä) ben amtlicben (Ermittelungen (@tatiftif(^eS 3ol^ro
buc^ 1902) n)aren 1900/1901 verfügbar gum SSerbraud^ im S)eutfd^en

MM — 240 —

Slcic^ ouf ben ftopf ber Seoöltetung 147,6 Jtilo SRoggen unb
91 mio 9Bei}eit, {ufatnmen 2SS»6 S(iIo erotgetreibe. S){e§ ergiebt 6d
bem bcfteljenbcn 3ott ©on 8,6 ^fcmitß auf bo8 Kilo eine »etteuctutifl
bei einem ftonfum oon 238.6 Silo umrunb ifilUHütk. Sßirb entfpred^enb
ben aninbeflfS^en ber SRegiemngSoorloge ber QoVi auf Sioggen auf
5 Pfennig für ba§ Rilo unb für SBetjen auf 6,5 ^Pfennig erl^ö^t, fo er*
giebtful^barQuSeineSr^bl^ung ber Seloftung um n)eiiere4!0larf,
alfo auf ben Stopf ber 9eo5(ferung auf 12^ SRart Slec^net man
auf einen ^auS^alt, ber auf ben 9lnfauf oon betreibe, Srot ober SHel^I
angennefen ifi, entfprec^enb ber Surd^fd^nittSjal^I ber Haushaltungen
na^ ber amtlid^en Qlil)lmQ 4,6 Röpfe, fo beträgt bie )&]^rli(^e Selaftung
57,50 aRarf« 9lu(^ ber jur SSiel^ffitterung oenoanbte Stoggen trügt }u
bicfer »elafiung bei, ba ber erl^öl^tc ^reis in ben erl^öl^ten gleifd^preifen
erftattet merben mu^ Sine folc^e 93elaftung nad^ ben ÜRinbeftfü^en ber
aSorlnge für eine gamilie oon burc^fd^nittlid^ 4,6 Köpfen mit 67,60 ajlart
nimmt bei 2 SJlarl »rbeitslol^n 29 Sage, bei 3 aJlarf SlrbeltSlol^n 1«
ürMtitegt in ^(nfprud^, in meieren gearbeitet merben mu^, um bie
in bem ßoQe enthaltene Srotfteuer aufgubringen*

S}on biefer Srotoerteuerung merben nun gunüd^ft getroffen
84 SRillionen Stbpfe ber Seoölferung S)eutfc^[anb§, meldte nad^
ber SSeruf^sSI^Iung oon 1896 oöQig augerl^alb beS lanbmirtfd^aftlid^en
Semerbed [leiten, ^ingu tommen meiterl^in aQe (anbmirtf^aftH(|en
XagelSl^ner ufm«, bie auSfd^IieBIid^ mit ®elb entlol^nt merben, femer
für einen leil il^reS »ebarfs an »rotgetreibe jene SuQSibnQtn ber
4261418 lanbmirtfc^aftlid^e betriebe unter 6 ha, bie nic^t baS gum 93er«
braud^ il^rer SJeft^er erforberlld^e Brotgetrelbe probugiren, enblic^ iene
Xagelö^ner ufm«, meiere nur für einen Zeil i^$ SSebarfS SSrotgetreibe
als ©ntlol^nung il^rer ©ienftleifiungen betommen. — S)ie minber rool^l-
l^abenben Jtlaffen merben burd^ biefe Srotoerteuerung oerl^ültniS«
mftgig iebenfalts ftürler betroffen als bie n>ol^i|abenberen« Sie
Unteren früftigen [xd^ inSbefonbcre burd^ glelfd^nal^rung, ber Slennere
bagegen ift auf »rot mel^r angemiefen, meil il|m fjleifd^ gu teuer ift,
unb menn man i^m ben Srottonfum verteuert, fo mirb er gu einem
ftürteren Viag be§ StonfumS beifpielSmeife oon Kartoffeln I^erabgebrü4t,
bie me^r ben 9Jlagen füQen als gur (BmSIirung beitragen*

infolge ber Komgölle finb bie Stoggenpreife unter allen
SSnbern am ^öd^ften in 2)eutfd^lanb. 2)ieS erfd^mert bie£eben§«
Ijaltung ber Slrbeiter unb bie ftonfurreng ber ^nbuftrie auf bem SBelt«
martt« 9lad^ beiben Seiten leiben barunter bie Slrbeiter gang befonberS*
SHeS oermel^rt ben Slnreig gur SluSmanberung. 9He ^nbuftrie unb bie
anenfd^en menben fic^ naturgemüg bortl^in, mo bie £ebenSmittel mol^U
feiler jinb. SBenn man baS billigere (Setreibe nic^t nad^ S)eutfd^lanb
fommen läßt, fo oerftörft man roicber bie SReigung gur SluSwanberung
bortliin, wo ba8 billigere (Betreibe roüd&ft* SWit jebem SluSmanberer
oerliert bie beutfd^e Sanbmirtfd^aft einen Kunben, ni^t bloS für S^etreibe,
fonbem audji für aHe i^re anberen (Brgeugniffe. S)a« ma^re 3ntere|fe

— 241 -s

aud^ bei ber fianbmirtfd^aft gel)t ballet bal^in, ba| ba§ SSolf mit biQigen
ficbenSmittcIn rcidilid^ perforgt werben fann. SJet frül^ere ©dyaöfefretär
unb gegenroättifle Dberpräfibent »on ?ßommetn Steigert p.aJlal^an
äußerte fid^ om 6. 3)flQil879 im SReid&Stagc : „3)ie RorniöIIe nähern
fid) bem Qbcal einet Slbgabe, n)ie fie nic^t fein foll/

X)ie fRai||tfteIIttfi8S)eutfd^Ianb§ ttnb ber ©etreibegoQ* (£$ n)irb
oon agrarifd^er Seite fo barjuftenen gefud|t, al§ ob, felbft wenn bie
£anbn?irtfd^Qft auf bie SSrotsöÖe oerjid^ten n)onte, bod^ bie Unab{)ängig^
feit ber 5ßoUtiI unb bie ©id^erung ber SöoIKcrnai^rung im Kriege il^re
Slufred&ter^altung forbern. S^eutfc^Ianb würbe [onft vom a:age ber
Eric^^ertlärung an in &t)nUd^er Sage wie eine belagerte Stabt fid^ be-
finben* geinblid^e SWad^barn branditcn nur ju Worten, um e§ in wenigen
9Jlonaten jur {(opitulation gu zwingen. (£S fei alfo ein £eben§intereffe
beS beutfdien 93olte§, fein ^auptnal^rungSmittel, ba§ ®etreibe, im wefent*
Ud^en im eigenen ßanbe ju bauen» — S)ie fiogif einer fold^en Sctrad^tung
mügte baju füt)ren, auf eine 93erminberung ber 93eD&Iterung in 2)eutfc^Ianb
um ein 9leuntel fd^on je^t l^inguwirFen« S)enn für ben neimten 2;ei( ift
2)eutfd)Ianb f^on je^t auf ®etreibet)erforgung au§ bem 3(u§(anbe an«
gewiefen» Slud^ mü^te SBeutfd^Ianb auf eine weitere aSeoöüerunggsunal^me
oerjid^ten unb bamit aud^ auf bie SJlöglic^teit ber SluffteQung einer
größeren Kriegsmacht in fünftigen QtiUn. ®S finb aber aud^ feinertei
friegerifd^e KonfteOationen benfbar, weld^e SDeutfd^lanb bie (Setreibeauful^r
abf^neiben. ®§ mü|te in biefem %atl nid^t blo§ iebe 3"?^^^ ^^^ ^^^
beutfdien Seefüfte, fonbem aud^ iebe S)urd^fu]^r über 83e(gien unb bie
SRieberlanbe, fowie jebe SluSful^r au§ Defterreid^Ungarn, ^Rumänien
unb ben übrigen Salfanftaoten t)erl)inbert werben« Qum Uebetflug finb bie
großen Slottcnerweiterungen oon 1898 unb 1900 t)on ber Regierung
aud^ bamit begrünbet werben, bag man bie (Setreibejuful^r jur See
baburd^ fid^ern muffe«

f)ie ffleieid^nung ber tünftlidien (Srl^öl^ung ber ©rotpreife burd^
anittel ber (Befe^gebung al§ p^Kt^imwittt** batirt pon ben (E^rörterungen
über itn Slntrag Rani^« 3>m Df tober 1895 fprad^ ber Raifer auf bem
Sranbenburgifd^en ^roDingiaUanbiag bei ber (ErwSl^mtng be§ 9lntrage§
Kani^ e§ bireft au§: dx fönne nid)t bulben, bag ben ärmeren fttaffen
ha8 JBrot burd^ »rotwud^er verteuert werbe« — SDer Slntrag Kani^ be-
gwedCte befanntlid^, burd^ STlonopoIifirung beiS ^anbelS mit auSl&nbifd^em
betreibe feiteng beS 9leid^eiS SSerfaufSpreife für ba§ ;3^Ianb DonSReid^S«
wegen l^erbeigufüliren, weld^e für Sßeigen minbeftenS 216 ÜJlarf, für
!Roggen 166 fUlaxl betragen foQten (ogL SlS^^SBud^ oon 1898 Kani^,
Slntrag 6« 181).

XIV. ^ie BSae auf 3f«ttertititteL

SDBaiS gunä^fi bie tttrftt anbetrifft, fo würbe in bem Zolltarif von
1879 für ben ®oppeIgentner ©erfte ein QoU von 60 ?ßfennig eingeführt,
»iefer QoU würbe 1886 auf 1,60 SWarf, 1887 auf 2,26 Sülarf er^öl^t unb

16

ag»tortHi#g<lgt XIT. _ 242 —

1892 auf 2 SRaTt J^erobgefe^t Sie 9legietung§oorlage xüiü ben 3^1^
auf 4 aRorf ct^ö^cm Qn ber äiociten ficfung bcr SBorlogc im 3ieirf)§-
tage ift eine etl^öl^ung auf 7 SOTatf bcfd^Ioffcn ro^rbeu, 91I§ Sfflinbcft*
fa| beflimml bie Slegietung 3 ajlarl, n)&t)Tetib in bet anleiten £e[ung
ein aJlinbeftfa^ üon 6,60 aJlarf befdiloffcn TOorbcn ifl* ^n bcr ©ifeung
oom 28« Dftober 1902 n)urbe ein Eintrag be§ 6^entrum§abg* ^eim, ben
aRinbepäon für (Betfte auf 6 3Jlotf 8" normiten, mit 242 gegen 88
Stimmen eines £eU§ ber ftonfetoatioen unb be$ 6^enttum§ abge(el^nt
unb barauf ber RommifponSontrag, ben ©erftenjoll ouf 6,60 9J?orf im
SJlinbeftfaö gu normiren, mit 188 gegen 133 ©timmen angenommen,
wobei ftd^ bie Sbgg, ©c<f*§eibelbetg, guSangel, ^rie^e, S)r, Schmitt-«
Sllaing, bie (Blffiffer SBetterlc unb JlBinterer ber Slbftimmung entl^ielten*

3m 3al^re 1901 maren mit ©ommergerftc 1869266 |>eftar befteOt,
beren Ernteertrag auf 8821102 2:onnen bered^net morben ift« S)er 9ln-
teil, in meld^em bie tieimifd^e £anbmirtfdE|aft ben Sebarf be§ 3^lanbe§
befriebigen fann, bere(^net fl(^ im Durd^fd^nitt ber ©rnteja^re 1896/96
bi§ 1899/1900 auf 69,6 ^rojent a)ie »efamteinfu^r an ®erfte ijai im
3al^re 1901 899749 Tonnen betragen, ^aupteinfu^rlänber finb SRugi-
lanb mit 499716 unb Defterreic^-Ungarn mit 286826 Sennen.

3)ie (Berfte tommt teils als Scattgtcfit teils als ^uttergerfte
in »etrac^t« Slud^ für bie ©robmüUerei, bie fflrauereien, bie ©afeS-
fabrifation unb anbere ®en>erbSimeige mirb ®erfle oermanbt. £ie
l^eimifd^e 89 r au er ei fann, mie felbft bie 9legierungSoorlage gugeben
mu|, bie Sfterreid^ifd^e (Serfte nid^t entbelirem 93efonberS bie
mS^rifd^en -©erfien geid^nen ftd^ burc^ geitigereS SReifmerben, ftiil^eren
Eintritt ber Steimfäl^igfeit, ftarfe ileimtraft, bünne S^ale unb leidste
£öSlid^feit beS SRel^ltötperS aus«

®ie Regierung Iiatte mieberljolt jebe ©rl^öljung oon SUlinbeftfä^en
bcnt SReid^Stag gegenüber für unannel^mbax ertlört ®leid&n)ol^l ift
feit 9looember baS thmptmnifi gmifd^en ben @d^u^gollparteien unb ben
^Regierungen babur<^ guftanbe gefommen, bag bie ^Regierungen fid^
mit einer (Brl^bl^ung beS SDlinbeftgolleS für Oerfte oon 3 aWarf
in ber SJorlage auf Hier 3Rarf einoerftanben erltärten, fomeit cS
fid^ um »raugerfte l^anbelt, wogegen für ^uttergerfle oon iebem
Sfflinbeftgoll SHbftanb genommen toerben foÜ« S)iefe ®r^öl|ung in SJer*
binbung mit ber Unterfd^eibung groifdEien SBraugerfte unb guttergerfte
erfd^eint um fo feltfamer, als eS in ber SBegrünbung ber SSorloge
l^ei^t, ba^ eine ,,perfc^iebenartige ®eftaltung beS ®erften-
golleS ted&nif^ nid^t burd^fül^rbar ift/ ®S fei ,,t)crDorgul|eben,
t>a^ nad^ bem übereinftimmenben Urteil ber ©ad^oerftänbigen fxc^ ein
gur goQted^nifd^en SSermenbung geeigneter, äu^erlid) erfennbarer Unter-
fd^ieb groifd&en gutter- uni 53raugerfte nid^t auffteüen lägt"« SJon einer
nad^ htn äJermenbungSgmedten ber ®erfte oerfd^iebenartigen goUbelaftung
»wfiff« wf^ön aus biefem ®runbe abgefel^en werben"« aD3ie fann nun

-- 248 —

auf einmal ctroaS joHtcd|mfcf) iurd^fü^rbat fein, maS alle Sad^per-
ftänbigen bisher ate unburd&fül^rbat bcjcid&nct l^aben?

aJlan tcd^net, baß üon bcn 900000 Sonnen ©etfleneinful^t etwa
ein 3) rittet, olfo 300000 Sonnen, auf bie Srauflerfie entfaHem
äBenn fd^on bie Unentbel|rlic^!eit ber auSlänbifd^en SSrauc^erfte für bie l^ei««
mifd^cn SSrauercien, fo l^eifet e§ in ber SSegrünbung ber SJo riage weiter,
gegen eine ju ftarfe ®tl)öl^ng be§ ®erftenaoQe§ fpric^t, f p ift bod^ aud^ auf
bie etwaigen folgen für ben »ierpreiS SRüdtfid^t ju nel^mem 93ei
einer crljeblic^en 93elaftung ber Säraugerfte fei ,,nic^i angunel^men, baß
bie aSrauereien bie Verteuerung be§ SHoI|ftoffe8 felbft tragen würben; für
bie Heineren Brauereien ift bieg oon pom^erein unwaJÖtfd^einlic^"*
2lud^ wäre ju befürd£|ten, bag Unteren ber SSettbewerb gegenüber ben
großen Setrieben baburd) erfc^wert werben würbe*

S)ie aSe^rünbung bered^net, baß anS einer Sonne burd)fd^nittlid^
760 Kilogramm Sfflalj l^ergcftellt unb l^ierauS burd^fdinittlid^ 46 ^etto-
liter S3ier gebraut werben* S)arau§ ergiebt fid^, ba^ ber gegenwärtig be-
ftelienbe Qoü ia^ ^ettoliter »ier mit 0,44 mi belaftet* ®ine »er-
boppelung biefeS ßoHeS bi§ auf 4 SfflL würbe alfo itn ^eftoliter ®ier
mit 0,88 mt belaften* S)ie ®r]^öl)ung be§ SerflenäollS würbe für baS
ßiter Sier etwa % $fg, betragen* ®§ unterliegt aber feinem 3">«^fcl'
ba^ bie ©rl^öl^ung ben 83ierprei§ fd^on in gotge ber Slbrunbung nod)
weiter fteigem würbe*

S)ie Sraumaljfteuer beträgt gegenwärtig 2 SDIL oom Qtntntx
ajlalg; ba au§ bem Rentner 5Dlalj etwa 3 ^ettoliter aJier l^ergeftettt
werben, fo belaftet fd^on bie 93raufteuer ba§ ©ettoliter SSier mit runb
67 ^fg. Sd&on eine ®rl^6l)ung be§ ®erftenjotte§ auf 3 3Jlf» würbe mit
ber ajerteuerung be§ aSiereS um 22 5pfg* ber SOSirfung einer ®rl^öl)ung
ber Sraufteuer um ein S)rittel, eine (Brl^öl^ung be§ ®erftenjolIe§ auf
4 3Jlt., alfo um 44 ^f. auf ben ©eftoliter einer (Brl^ö^ung ber
93raufteuer um swei drittel gleic^Iommen* Stein SOBunber, bag
bie aSrauer gang befonberS gegen biefe l^öl^ere 83elaftung i^reS ®ewerbe§
unb bie ajerteuerung be§ IBiertonfumS fid^ auflehnen* S)er bat}erifdöe
ginanjminifter gri^r* v. SRiebel red&nete bm baferifd^en Slgrariern oor,
ba^ ber 93auer bei ber weiteren (Srl^ö^ung be§ ffierftengoHeS im er«
^öl)ten SSierpreife mel)r würbe px begal^len l)aben, al$ il^m bie (Er«'
l^öl^ung be§ öerftenjoH^ in ber 5ßrei§erl)äl)ung für ©erfte SRufeen
bringen tonnte*

9Ba§ bie gttlletgetfte anbetrifft, fo Commt nun jwar ber STtinbeft-*
fa^ in aOSegfaH, aber im Sarif ber SRegierungSoorlage ift eine @rl^ö^ung
be§ ©erftengoUeS allgemein nod^ immer oon 2 Wart auf 4 SJlar! unb
na(^ bem Rommiffion§befdE|lu§ fogar auf 7 3ÄarI Dorgefel^en* Sie fo*
genannte guttergerfte au§ 9luglanb tommt ju einem erl^eblid^en Seil
au6) für mtn\i)lxd^t Slal^rung in ber ®raupenmfillerei, ber KateS«*
fabritation, fobann in ber 93rennerei unb für anbere gewerblid^e Qxo^dt
in 99etra(^t* ®ani befonberS aber lommt biefe ®erfte al§ Butter-

16*

mittel in Setrod^t ffit bie ®rnai^rung unb Snäftung oon ^letfd^mrl^
iinb ®eflfigeL Sei bem geringeren SSert ber f^uttergerfle n>irb biefe in
oerl^&ltnil^m&lig ft&rferem ®rabe burd^ iebe Qoütxl^'dfiunQ oerteuert al§
Sraugerfte* S)eSl^aIb ift bie (&rl^51^ung be8 (BerftensoaeS für bie £onb«
n)irte felbft, n)elc^e {ur älnptterung (Serfte guTaufen mäffen, oon be<-
fonberem SRad^teiL

fjür ben f^nftf würbe 1879 ein 3oQ von 1 Vlaxt eingeffil^rt S)cr
SoUfoi würbe 1886 ouf 1,60 SKorf, 1887 auf 4 Sülart erl^öl^t, bonn
aber bUr(i^ bie ^anbel^oerträge auf 2,80 3nart ennä^gt« Z)ie neue
2:arift)orIage wiQ ben ^aferjott auf 6 SDlarf normiren, bie Rommiffion
auf 7,60 aWart S)abei wiU bie {RegierungSoorlage einen aJlinbeftjori
Don 6 fSRaxt feftfe^en, bie Jtommiffion einen fold^en oon 6,60 9Rarf.
Ueber ben ^aferjoH würbe in ber jweiten ^Beratung be§ ^lenumS am
28« JDttober 1902 abgeftimmt unb l^ierbei ber KommiffioniSantrag eine^
SDlinbeflfa^ei^ Don 6,60 SHarl mit 180 gegen 189 Stimmen angenommen,
wobei fid& bie Sttbgg. SJr* ^d^mitt^SWaing unb ©töfeel ber 2lbftimmunn
entl^ielten« 3)aS AamtPCOitiifi ber Sd^uggoQparteien mit ben ^Regierungen
belfigt eg bei bem aninbeftgoQ ber SSorlage oon fiiiif ^axt

aWit ^a\tx waren 1901 '4411412 §eftar angebaut, welche nad^ ber
amtßd^en @d^&^ung einen (Ertrag oon 7060 163 Slonnen gewätjrten*
S)er Slnteit, weld^en bie l^eimifd^e £anbwirtfd^aft gur S)edFung be$ ^xx"
Ianb§bebarf§ gu liefern 9ermod^te, bered^net fid^ im S)urd^fc^nitt ber
(grntejal^re 1896/96 bis 1899/1900 auf 98,9 5ßrogent. 5)ie ©inful^r an
§afer l|at betragen im 3al)re 1901 412626 a:onnen, ftinful^rlänber fhr
^afer finb liauptfad^lid^ Sluglanb unb für einen fteinen ^eil bie Sßer-
einigten Staaten oon Slmerifa* 55ie ^ßreisfleigerung für §afer fällt
erlieblic^ in§ (Sewid^t für ben SJlilitärl^auSlialt, für alle gewerb«
lid|en Setriebe, inSbefonbere aud& für ba§ XranSportgewerbe, welches
wie bie Sol^n^ unb t^ac^tful^rgefc^äfte auf bie Senugung oon ^ferben
angewlefen ift»

3)cr QoU auf Vhi» ift im ßolltarif oon 1879 auf 60 Pfennig
normirt worbem 1886 würbe ber öcü auf 1 3Jlarf, 1887 auf 2 «Warf
er{|5l^t unb bann burd^ bie neuen ^anbelSoerträge auf 1,60 STlarf er»
mäßigt* S)ie SRegierungSoorlage miß ben ö^Öfo^ auf 4 SDlarf erJ^öljen,
bie Rommiffion auf 7 3Jlart (Ein SDlinbeftgoH ift feitenS ber SRegierung
unb ber Äommiffiort n i d^ t oorgefd)lagen worbem (fcine SJerl^anblung
über ben ünaiSgoQ im Plenum l^at nid^t ftattgefunben, weil nur über bie«
ienigen 3:ariffäöe oerl^anbelt worben ift, für weldie aud& SffHnbeftgöHe in
aSorfd^lag getommen finb«

Sülai« wirb nur au^ bem SluSlanbe eingefül)rt» Site ©inful^r war
1899 auf 1626696 a:onnen geftiegen, l^at im Qa^re 1901 nur 1198819
2:onnen betragen unb ift 1902 nod^ weiter gurücCgegangen infolge ber
ungünftigen aWaiSemte in ben Sßereinigten Staaten oon Slmerifa unb
ber baburd^ bewirtten ^reisfteigerung für aJlaiS. aJlaiS wirb größten"
teite aus btn bereinigten Staaten oon Slmerifa eingeführt, in geringeren
ÜJlengen auS 3lrgentinien, IRußlanb unb 9lumänien.

— 245 —

OToiS ift Dcrtöcnbbat al3 guttetmittel für ?ßfcrbe uni anbete«
aStel^. @elbfl bte 99egrünbung bet aSorlage mug jugel^en, bog SJtüttS
befonber§ ha, voo bte Sd^tveinemoft in anSgebel^ntem fJJla^e betrieben
•n)itb, al§ btQtgeS guitetmiitel ntd^t mel^t entbel^rt werben !anm @tne
erl^eblid&e SSerteuerung würbe berechtigte gfntwcffen oud^ lanbwlrtfd^oft-
lieber unb U^mn nal^cftel^enber Rreife f(f|öbigem Ueberbie§, [o l^eißt e5
in ber SSegrünbung meiter, fann ntd^t bamit gerechnet werben, baß ein
grnügenber SluSgletc^ burd^ bte Steigerung ber l^eimifd^en Srgeugung
tjon Futtermitteln gefd&affen werben fönnte» ffinblid^ muffe im ^iuge
belialten werben, ba% mit 5Rficffi(^t auf ben 2lu§faQ an Sleifd^ infolge oc*
terinärpolijeilid&er ®inful^rbef(%ränfungcn unb ®inful^rt)erbote berl&eimifc^en
ßanbwirtf^aft bie oermel^rte SBefd&affung x>on fjleifd& obliegt, wogu fte
ben TlaxB mäjt entbeBiren fann* ®efonber§ mu§ nod& barauf I)inge*
wiefen werben, wie gerabe bie tteineren lanbwirtfc^aftlid^en 53etrieoe für
bte ©d& weine jud^t auf SDlai« als Futtermittel angewiefen finb* SSon
13Vy Millionen Si^weinen, bie 1896 in ©eutfc^Ianb gejault würben,
befanben ftd^ SV« aTlillionen ©tüd in »etrieben unter 2 ^ettar, 2»/$
aJliQionen in betrieben üon 2 bis unter 6 ^eftar, SReuerli^ l^at man
in bem SSrannlwetnfteuergefe^ Sefiimmungen getroffen, weld^e bie aSer»
wenbung beS SfflaiS in lanbwittfc^aftlid^en SBrennereien auSfd^lie|em

»ie Verteuerung ber Futtermittel burd^ SftOe fd^äbigt bie
fianbwirtfd&aft weit meB|r, als irgcnbweld^e Sßiel^jölle unb
gleifd^jölle trtu^en bringen tönncm 2)eSl)aIb fd^Iägt ®r* SJabe,
ber Oeneralfefretär beS beutfc^en fianbwirtfd^aftSrateS, in feiner ©d^rift
übet bie Slgrargölle oor, guttergerfte unb SDlaiS nur mit einem Sinanj*
•goß t)on 1 ajlar! gu belegen*

a)ie aSerteuerung ber Futtermittel wirft inSbefonbere nad^t eilig
auf bie SUlitteU unb Kleinbetriebe, weld^e Futtermittel gutaufen
muffen, weil fte im SJerl^ältniS gur %l&d^t einen mel grameren SSiel^-
beftanb beft^en als bie Oropetriebe* 2luf lOö ha ber lanbwirtfd^aftlid^
benufeten ^lHä^e jcber ©röfeenflaffe entfielen an ©d^weinen ©tüdt in ber
©rögenflaffe unter 2 ha 191,66, 2 bis 6 ha 71,17, 6 bis 20 ha 43,31,
20 bis 50 ha 29,57, 50 bis 100 ha 20,13, 100 ba unb barüber 11,35*
2ln SRinbotel) entfielen ©tüdt auf 100 ha ber lanbwirtf*aftlidö benufeten
Flöd^e in ber ©rößenflaffe unter 2 ha 78,26, 2 bis 5 ha 85,30, 5 bis
20 ha 64,05, 20 bis 50 ha 49,73, 50 biS 100 ha 40,41, 100 ha unb
barüber 24,99*

füiäit nur im lanbwirtfd&aftlid^en, fonbem aud^ im oolfSwirt-
fd^aftlid^cn ^ntereffe empfiehlt S5r. S)abe eine nur mäßige SSergoßung
ber Futtermittel, ba baS 93eftrcben fein muß, bie für bie .©rnäl^rwng ber
wad^fenben 95eoölferung unb für ben fteigenben Ff^if^'önfum erforber*
lid^e aSermcl^rung beS 93tel^ftanbeS, foweit ber inl&nbifcl)e F^tterbau
mjtjt auSreid^t, burd^ biHtge ®inful^r auSlänbifd^cr Fw^^^^it^^I 8" «^
tcidjen unb nid^t burd^ eine weitere ßunalime ber.aSerfütterunj
beS S3totgetreibeS*

fl»gt«W»f I— < XV. _ 246 —

XV. <8vei|f^erveii mib $(eif4te«eniii|«

Xu(^ ffit bie Sie^« unb ^(eifd^reifc flnb bte (Kmteetgebniffe von
ctl^eblic^er Sebeutunfl. (Ergeben ungflnftifle (Emteoerl^ätinifTe eine $rei&-
fteigerung ber Sfuttermittel, fo liegt ed nol^e, ben Siel^beftanb gu vtt^
tingem« S)aS infolgebeffen Derftärlte Sngebot oon 93ie^ mxxtt et^
m&|igenb auf bie aSie^ unb f^leifc^pteife* 2)iefer 93iel)beftanb mu% äbtz
bemnäd^fl ffir bie eingelnen Setriebe n)ieber ergSnjt n)erben. S)ieS be^»
nnrft in ber S^lgejeit einerfeits eine Derft&rtte 9la^frage nad^ SStet) gur
Slufguc^t #ber SnSftung unb anbererfeitS eine ßurüd^altung im SSerfauf
Den Sd^lad^toiel^»

Sie Sd^niantungen ber Siel^" unb ^(eifc^preife ftnb am erl^ebUc^fien
bei bemienigen SSiel^, roeld^ed roie @c^n)eine in ffirgerer 3^^ fd^Iac^treif
mxb. aOBäi^renb in ben ^a^ren 1892 biil 1901 bei ben Siel^preifen auf
bem Serliner STlartt ber ^dfiu§bwci^\ä)nxtt fd^wantte bei 9linb9iel)
groifc^en 108 unb 119 STlt* für ben Soppetgentner, fd^manften bie ^al^reS«
burc^fd^nitte ber Sd^meinepreift gn)ifc^en 86,2 unb 112 ^att 9lud^ bei
ben a&lbttn fd^manften bie greife groifd^en 103 unb 182,5 aJlarf, bei
^ommeln groifc^en 87,5 unb 112,8 isiatt ^ (Eingelnen betrug ber 3>urd^-
fd^nUtSpreiS ffir Schweine 1892 110 !0tarf, 1898 109 SRart, 1894 101,8
SRarf, 1895 90,1 STlarf, 1896 86,2 Wlaxt, 1897 105 aRarf, 1898 111,3,
1899 94,8 ant, 1900 95,5 3narf, 1901 112 matt S)q$ ^al^r 1898 unb
boS ^al^r 1901 maren befonbere XeuerungSjal^re«

^m ^al^re 1902 ftnb bie SHel^« unb ^leifd^preife gang befonberS
geftiegen, namentlid^ bie Sd^weinepreife^ fie^tcre betrugen auf bem
berliner aWarft im 3uni 1902 111,75 3Jlarf, im 3uli 118,50 SWarf, im
Sluguft 126,60 OTarf, im September 124,25 ÜJlt, im Dftober 122,75 SRarf.
SHe ^rei§fteigerung n)firbe nod^ grßger fein, roenn nid^t bie ungünfüge
Äonjunftur in ben (Errocrböoerl^ältniffen große Klaffen ber a3c»5lterung
groänge, ben ^leifd^genug eingufd^ränfem SD3egen ber barau§ folgenben
Verringerung ber Qbinna^men n)irb bie SSerteuerung be§ f^leifc^e§ um fo
brfidtenber empfunbem S)er Iroft, ba^ biefe Neuerung nur oorübcrgel^enb
fein n)erbe,. tft belanglos* S>enn auä) oorübergel^enb ift eine (Einfd^rünfung
beS notmenbigen ^^eifd^genuffeS al§ ein groger SRac^teil gu era^ten«
aSftHig miUffirlid^ ifi bie Ünnal^me, bafe bie Neuerung oerurfac^t fei bmd^
n)iaifirlid^e§ ^inauffc^rauben ber greife feiten§ ber ßmifd^enl^&nbler, S)ie
^unberttaufenbe 9on Qmx\ä)tni)&nbUxn ftnb nid|t im @tanbe, fid^ gu
tartellieren, mie bie§ in ber ßudCerinbuftrie unb ber SpirituSinbuftrie
mlglid^ ifU

^i^ ift rid^tig, ba| bie ^leifd^preife aud^ augerl^alb 2)eutfd^lanbS
l^oc^ r^nb* (Ein ^auptgrunb Hegt bafflr bei btn Sd^n^einepreifen in bem
ungünftigen SluSfaU ber amerilanifd^en anaig ernte« (E§ ift aber ebenfo
rid^tig, b«| augerl^alb ber beutfd^en (»rengen bie Bicl^* unb Öleifd&prcife
pielfad^ erl^eblic^ ttiebriger finb als in 3)eutfd^lanb« aiamentUdd gilt
bieä von !Ruglanb, S)SnemarI unb ^ollanb« 2)en beften S3emei$
baffir liefert ber Umfang, in weld^em (Bebraud^ gemad^t mirb pon ber

— 247

®rlaubnl§, bis ju 2 RlCo fjlclfc^ jollfret über bie ©renje ju
briitflen» Qu bcn erftcn 9 Wlomim bc§ 3al)rc§ 1902 tüarcn ouf btcfc
aOBeifc 68606 S)oppcljentner gollfm cina^ffi^tt lüötbcn, baruntcr 28904
Iifppetjcntncr ftifdöcS ©d&rocincflctfd^ unb 17 704 ffioppclgcniner frlfd^cS
SRinbfleifc^» ©ine ®inful|r von 63 606 Doppcljcnttietn, bei ber immer
nur 2 Kilo goUfrei eingefül^rt merbcn fbnncn, ift aljo nur crmöglid^t morben
baburdi, bag aber 2Vt OKlItoneit $ er fönen fid^ fiber bie ©rente be«
Qebtn l)aben, um ouS ber Q^Ufteil^rit JRu^en |u jiel^em Solche« würbe
nid^t ber ^aü gewefen fein, menn ber ^rciSunterfd^ieb bieSfeitS unb jenfeits
ber ®renje ni^t bie Sülül^e unb ben QcittJettuft auSgeglid^c" W^^*

©erobe gu Qeiten ber 2:euerung ift ber internationale 2lu§*
gl ei d^ an ßebenSmitteln oon befonberer S3ebeutung. Um fo ISPiger werben
al§bann alle © i n b er n i f f e für biefen internationalen SluSgleid^ empfunben,
fei e§ nun, ba§ fte in Sötten ober in oeterinärpoligeilidien 88e*
fd^ränfungen ber ®inful^r befleißen. S^ie ße^teren finb in ben legten
Salären, unb namentlid^ feit 1892, fortroöl^renb unb weit über baS auS
gefun btieitlid^en Wüdfiditen gebotene ajlag oerfd^ärft morben* Stllgemein
fd^on muffen Siere, beoor fte bie ©renge überfc^reiten bürfen, auf Roften
bei Importeure burd^ beamtete 3:ietörgte einer Unterfud^ung l^infid^tlid^
ifireS (8efunb^eit5guftanbe§ unterworfen werben. 2Hle J&ierbei oerbäd^tig
befunbenen Siere werben gurürfgewiefen» Die auf bem Seeweg elnge*
fül^rten IhJieberfäuer unb @d|weine muffen feit 1896 in einer l^iergu be*
Pimmten Slnftalt auf Äoften ber Importeure einer Duarantäwe oon
oicr SBoc^en unterworfen werben. 9lur für bänifdfieS, norwegifd^eS unb
fd|webifd&e§ aSiel^ ift bie Ouarantänefrift auf 10 Sage lierabgefefet aiOe
in bie Ouarantäneanftalten eingefül^rten Winbec ftnb au|er auf anbere
Seu(^en auf 3:uberfulin gu impfen* ?)ie auf bie 3mpfung reagierenben
2:iere finb gurüdtguweifcn unb mbglidift wieber feewärtS au§gufül|ren.

Qu biefen aQgemeinen ^efc^ränlungen fommen nun nod^ b e f on b e re
53efdt)rönfungen ober ®inful^Toerbote* ©o ift gur Qeit bie ©inful^r oon
lebenbem SRinboiel) auö aUen fiönbern, bi§ auf Defterreid^* Ungarn
unb bie ®d)wei), gang unb gar oerboten* S)ie ®inful^r oon Stinboiel^
au§ Defterreid^^Ungarn ift befd^rönft auf f old&c Spiere, weld^e gum Qwtdt
ber fofortigen ©d)lad^tung für öffentlid^e, oeterinärpoligeilid) überwachte,
befonberS begeid^nete ©d^Iad^tl^äufer beftimmt finb, unb an6) für biefe nur
unter befonberen 93ebingungen gulfiffig. 2lu§erbem barf Slu^- unb 3«^**
oiel^ aus Defterreid^:»Ungarn in gewiffem Umfange in bie ba^erifd&en,
fd^wäbifdien, fäc^fifd^en unb fd^Iefif(|en ©rengbegirte eingeführt werben.
Dagegen ift btc ©infu^r oon SRinbern an^ ©ebieten, in benen ßungen*
feu^e fierrfd^t, unb au§ ©aligien nad^ 5ßreu6en überl)aupt oerboten. 3[n
weiterem Umfange als auS Defterreid^*Ungarn ift bie (£inful)r oon SRinb-
oiel^ unter Beibringung oon Urfprung§*®efunbI|eitS*3«w9"tffc« w. f. w»
aus nachweislich feud^enfreien ©egenben geftattet, in benen feit minbeftens
30 Sagen fein ©eud^enfaH unter bem Stinboiel^ oorgefommen ift. %üt
Dänemarf beftel^en 9luSnal)men gu ©unften magerer D^fen im Sllter unter
4 ^al^ren, weld^e in ber £anbquarantäne«3lnftatt in ^oibbing 10 Zage

unter Veo&od^htng geflonben unb bie Xubettulitiprobe befionben l^aben«
3Iu$ bcn @eequarontane«9lnftoIten borf SHuboiel^ nur }ur Slbfd^Iod^tung
in ben ftffentlidgen @d^(ad^tl^&ufem jugelaffen werben, wenn eS auf bie
Xuberfulinprobe nid^t reagirt f)aU Unter befonberen (Garantien ift aud^
ber Sejug oon Stinboiel^ oug Oefterreid^^Ungorn ju alsbalbiger 316«
[(^lad^tung in ben bffentlid^en, Deterinärpoliieilid^ überwad^ten Sd^Itc^t«
I^Sufern burd^ SHiSpenS oerftottet worben«

(Segen bie d^inful^r lebenber Sd^afe unb Sd^weine ftnb fämt-
Hd^e Sanbgrenjen be$ SMQtbitt9 l^ermetifc^ nerfd^Ioffen; nur noc^
Dberfd^Ieften bfirfen auf beftimmten 9Begen an beftimmten Sogen ju al^*
bolbiger Sbfd^Iad^tung bi§ ju beftimmter ^5d^ft}Q]^l lebenbe @(|n)eine
au8 9lu|[anb in bie ö^entlid^en, oeterinätpoliseilid^ fiberwod^ten S^lac^t«
l^aufer oon Seutl^en (bi§ 500), Eottomi^ (bis 460), mriSlomi^ (bis 250)
unb a:aruon)i§ (bis 150 ©tfidt) pro SBod&e eingetaffen werben^ 3m
Uebrigen ift 2 bie ©infu^r von 6d&weinen unb S(|afen auf ßanbroegcn
unbebingt Derboten, feit beut 1* 3^^^^^^ ^^^ ^^^ ^^^ t^ranfreid^, von
mo bis bal^in nod^ @d^(ad^toiel^ in mel^rere @d^la<^tl^äufer von ^Ifog«
£otl)ringen eingeführt werben burfte; ebenfo verboten au($ auf bem
©eeweg mit ^uSnal^me Don Slmerifa, von wo lommenb Sdgafe unb
Sd^weine einer Ouorantäne oon oier SDBod^en unterworfen flnb, eine
SSergfinftigung für bie ©d^weine^-lSinful^r auS Slmerifa, bie bebeutungSloS
ift fd^on beSl^alb, weil befanntlid^ aSorfienoiel^ berartig oon @eefranfl^eit
l^eimgefuc^t wirb, bag man l^inftd^tlid^ weiter @eeretfen fprid^wörtlic^
fagen barf: ^bie fann !ein @^wein auSf^alUn."

S)iefe ©infül^rungSbefd^ränfungen l^aben beifpielSweife bei ben
6d^ weinen jur t^olge gel^abt, bog bie Sinful^r berfelben au|er @pan-
f erfein, weld^e 1892 noc^ 861253 ©tüd betrug, 1901 auf 77257 ©tüd
gurfidtging. (£S finb bieS im SQBefentlid^en bie @c^weine, weld^e aus
iHuglanb nad^ Oberfd^Iefien eingeffil^rt werben* Slugerbem würben 1901
eingcfül^rt an ©d&afen 655 ©tüdt gegenüber einer SluSful^r oon
187862 @tüd(, an Od^f en 64664 Stfidt, oon benen 60544 auS Oefierreid^-
Ungorn lamen, an Rül| en 76959 Stfidf, baoon brei fünftel auS Defterrei(%«
Ungarn, je eint^finftel auS S^änemarT unb berSd^weij* Sin Oungoiel^
bis ju 2i/a 3a]^ren würben 68146 ©tüdt cingcfül^rt, barunter ungefdl^r
gwei 3)rittel aus Deftcrrcid^-Ungam, ein drittel aus SJänemar! unb
4648 ©tüdt aus ber ©d^weig.

Slirgenb ift tro^bem im SReid&Stag unb in ber Dcffentlic^feit an-
gefidgts ber ie^igen t$Ieifd)teuerung oerlangt worben bie unbebingte unb
aQgemeine Dehnung ber ©rengen« Sagegen ift namentlid^ in ben Eingaben
ber ft&btifd^en Sel^brben mit SRed^t ]^eroorgel)oben worben, ba^ eine größere
©inful^r ocreinbar fei mit allen octerinärpoligeilid^en Wüdtfid^ten, rvmn
man ol^ne SBefd^rönfung auf eine beftimmte Qaljl von Spieren, wie bei ben
©d^weinen in Oberfd^lefien, bie 93ebingung fleÜte, baS eingefül^rte 93iel^,
ol^ne mit anberem 93iel) in S3erül^rung gu bringen, bireft gur Slb*
fd^Iad^tung in ©c^lad^t^äufer übergufül^ren» ©tei^wol^l l^at man bis
ie|t ftd^ gu feinertei Crleid^terungen ber (Sinful^rbefd^r&nfungen oerftanben«

— 249 — ,

3)ie 99ef(i^rSnfungen ber Sinful^t x>on Uhmitxn Sliel) I|äben natut-
8cmä§ gar golge geliabt eine ftärfete (Sinfulir tjon Sleifd^» S)ic*
felbe I)at in ben erften 9 3nonaien beS l^ol^reS 1902 400172 9)oppeN
gentner betr^^a^n gegen 219144 itnb 300892 S)oppeIaentnet in ben beiben
ßotial^ren* ^mmerl^in mac^t aud^ biefe gleifd^einfu^t für baS Qal^r no(^
nid^t ein Slilo ouf ben Jtopf ber SeoSIIerung quS. 3)iefelbe ift befi^ränft
burd^ ben gleif d^joll, ber fd^on gegenroörttg 15 bea», 17 aWorf für ben
S)oppelientner beträgt Sagu tommen befonbere Sefd^ränfungen ber
gieifd&einful^r burd^ baS neue ^leifd^befd^augefe^ t)om 3*3[ulil900*
aJlit beut 3[nfrafttreten biefe^ Oefei^eS am l* SIpril 1903 erfäl)tt bie
(Sinful^r t)on t^Ieifd^ me^rfad^e Sinfdjränfurgen* S)ie (Einful^r wn
Sfid^fenfleifc^ unb non SBürften ift bereits Furg nod^ (Erlog bed ®efe^eS
Detboten werben* grifd^eS ^Wfd^ barf in baS S^^Qinlonb nur in gangen
XierfSrpern, bie bei 9linbt)iel| unb bei ©d^roeinen in ^filften gerlegt fein
Ibnnen, eingefül^rt werben* QubereiteteS Sleifd^ borf nur eingefül^rt
werben, wenn nad^ ber 2lrt feiner ©eftimmung unb Zubereitung ®e-
fol^ren für bie menfdöHd&e ®efunbt)eit erfolirungSmäßifl ouögefd^Ioffen
finb, ober bie Unfd^äblid^teit für bie menfd^Iid^e ®efunb|eit fi^ bei ber
Sinful^r feftftellen lägt* S)iefe f^efifteQung gilt ober aü unauSfüfirbor
inSbefonbere bei ©enbungen oon ^ötelfleifd^, fofern ba§ ©ewid^t cingelner
@tü(fe weniger aü 4 RHo beträgt* Sluf Sd^inten, Sped unb Z)ärme
finbet biefe 58orfd^rift feine SKnwenbung.

S)a$ nod^ S)eutfd^lanb eingeführte frifd^e t$leifc^ fommt gu gwei
i^ünfteln aus ben !RieberIanben, gu einem fünftel aus S)änemarl unb
gu einem SSiertel auS 9titglanb; baS einfad^ gubereitete t^leifc^ fommt gu
brei Vierteln ouS btn SSereinigten Staaten oon Slmerita.

2Begen biefer SBefd^ränfungen ber (Sinful^r oon gleifd^ ^aben bie
f^reifinnigen gegen baS gange ^leifd^befd^augefe^ alS gu weitgel^enb ge«*
^mmt* 2)ie Sefd^ränfungen ber (binful^r oon ^iel) unb t^^^ifd^ werben
befonberS nad^teilig empfunben in inbuftrieQen ®rengbegirfen, wie in
Dberfd^Iefien unb am 5Rieberrl)ein, nid^t minber aber audf) in großen
Stäbten, bie wie 93er[in unb Hamburg auf eine SSerfor^ung burc^ aSiel^
oon weitB(er naturgemäß angewiefen Pnb*

XVI. ^ie »te|» ttttb Sfleift^a^ne«

Sie 93iel)* unb gleifc^gbüe, weld^e 1879 eingefül^rt unb fpäter er-
l^8l)t worben finb, I|aben burd& bie ©anbelSoerträge nur eine geringe
aSerminberung erfal^ren. 5)ie 3:arifoorIage ber ^Regierung aber begwedtt
erlieblid^e (fer^öE)ungen* SBätjrenb bislier ber QoU, nad^ ber @tüd(ga{|l
bered^net würbe, bemißt bie 9tegierung§oorIage für Dc^fen unb ©d^weine
ben QoQ nad^ bcm S)oppeIgentner ßebcnb gewicht* Sie Rommiffion
l^atte SOTinbeftfä^e für ia^ ©d&Iad^toieB) unb auf frifc^eS gleifd^ eingefül^rt*
ffiurd^ ba^ Slmnpt^mih ber ©d^u^goHparteien mit ber Slegierung
fmb biefe aJlinbeftfäfee wieber befeitigt worben*

g-ür Dc^f en betrug bisi^er ber QoU 26,Ö0 SDlarf für baS Stfid,

B^Umtm^tUgt XTi* 260

tfinftig toütbe bei 6 Soppelgentnem Sebenbgemidgt bet QoU nad^ ber
larifDorlage 72 ajlcrf betrogen. (BegentoSttig beträgt ber QoU für
1 Soppeljentner ber 8,6 S)oppeIgcntticr betrogenbcn ©^Ui^tflug*
beute 8t57 SRarf; tfinfttg mfirbe ber Qoü 20,57 SRart betragen.

f^flr baS Sd^mein betrug ber StfitfjoQ bl§{)er 6 üRarr, fdr
©panferfel 1 3Jlt SHe SRegterungStjorlage ©erlangt einen Qoü oon
10 a^art für 1 Soppelgentner fiebenbgemtd^t ^ie @d^(ad^tau§beute
beträgt bei ben Sd^ioeinen runb VU Soppelgentner. Sianad^ n)ürbe
nocb ber 9legierungSoorIage ber QoU, meld^er fi(^ ie^t auf
4 3Jlorf berechnet, fünftig 12 3JJart betragen auf einen S)oppel'
gentner Sd^tad^tauSbeute« 3)er 9leid^§tag l^at in groeiter Beratung ben
3oHfaö für ©c^roeine t)on 10 9Karf in ber JRcgicrungSoorlage auf
18 aJlarf für einen S)oppeIgentner er^öl^t Qm Plenum be§ 9ieid&5-'
tageS rourbe bei ber gleiten »eratung entfpred^enb ber Rommiffion§-
antrage ein Qoü auf ben S)oppelgenlncr fiebenbgeroid^t ©c^Iad^toiel)
»on 18 SBlarf angenommen.

anan fuc^t aOe 3onerl^ö]^ungen auf aSiel^ bamit gu rechtfertigen,
ba§, wenn aud^ bie ©inful^rbefd^rSnlungen wegen ©cud^engcfal^r in
fjortfan fommen, e§ notroenbig fei, bie inlänbifc^e 5}ie]^gudt|t gegen bic
auSlSnbifd^e Ron!urreng gu fdöü^em

S)er ßoU auf feif4|fi gleifcfl mit SluSnal^me oon ©c^n^eine*
fleifd^ l^at biSl^er betragen 16 aJlarl unb für ©d^meineflcifc^, fomie für
anbereS gubereiteteS Steife^ 17 SWarf. S)ie Vorlage miO biefen öoQfafe
für gleifd^, einfd^Iieglid^ ©d^roeinefpedts, auf 30 unb für einfach gu-
bereitetes gleifd^ auf 36 3Rar! er^öl^en. S)er SReid^ötag ^at in gmeiter
aBeratung nad& bem SBorfd^Iage ber Äommiffion einen Qcü Don 46 gjlarf
für frifd^eS 5Ieifd^, au§fd^lie|lic^ ©c^meinefpedt, angenommen, oon
60 aWarf für einfad^ gubereiteteS gleifd^ unb oon 36 gjlart für ©djmeinefped.

S)ie (Binful^r an frifd^em unb einfach gubereitetcm gleifd^ oon 58ie^
betrug 1898 836963 dz, 1899 738 832 dz, 1900 612420 dz.

3n ber »egrünbunfl ber QoDtarifoorlage mirb barauf l^ingcroiefen,
ba^ bie Qundt)rm beS ©d^Iat^toiel^S in 2)eutfd)Ianb eine 9Serf orgung be§
gieifc^fonfumS lebiglid^ burdE) bic inlänbifc^e ^robuttion ermög-
lid^e. SBenn man einen S)urd^fd^nitt§oerbraud^ oon 30 Kilo %hii(i) pro
Ropf in ©eutfdölanb gu ®runbe lege, fo ergebe fid^ nad^ ber Ropfgal^t
ber SBeoBIferung oon 1900 ein ®efamtoerbraud^ oon 16868400 ®oppeU
gentnern. SHe (Sinful^r an gleifd^ oon 95ie^, frifd^ unb einfad& gubercitet, fteöt
fid& in biefem Qal^re nad^ Slbgug ber 2lu§ful(r auf 461262 S)oppelgentner,
ba§ finb auf 2,7 ?ßrogent be§ ®efamtocrbrau(^§. ©d^ä^c man ben
S)urd&fd^nitt§oerbraudö auf ben Ropf ber 93coölferung l^öl^er ein, fo
pnfe bamit ber oerJ^ältniSmäßige 3lnteil bc§ ®inful^rüber[c^uffc§ an ber
©edung beö ®cfamtbebarf§ nod^ weiter l^erab. SBei ber Slnnal^me
oon 40 Kilo be§ S)urc^fdE|nitt§oerbraud^§ betrage ber Slnteil nur
1,8 5ßrogent.

(£§ ift rid^tig, baß ber cinljcimifc^e aSicI^ftanb crl)cblid| gu^
genommen l^at, unb gmar unabl^ängig oon ben Qbütn unb ben feit

— 261 —

1892 unter »crufunß auf bic ©cud^cngefalir etncjcfül)tten (Stcngfpctrcn.
®§ würben gcgäl^lt Slnfang bcr 1860er ^ol^rc 14999194 StÜrf SRinboiel^,
1873 15776702 ©törf, 1892 17555694 ©tfid, 1900 18939692 ©tuet.
2ln ©d^roeinen rourben geadelt Slnfang bcr 1860er ^a^xt 6462574,
1873 7124088,1892 12174288, 1900^16807014 ©tuet. 3lnbercrfeit§
Ijat bie ^al^l ber ©d&afe fortgefe^t abgenommen. SBS^renb biefelbe
Slnfang ber 1860er 3a^re 28016769 betrug, mar ble 3a^I 1900 auf
9 692 501 gefunfen. Sag biefe Slbnal^me an ©d^afen niiftt entfernt mit
einer au§Iänbifc^en Äonturrena gufammenl|ängt, erglebt fid^ barauS, ba§
gerabe bei ben ©d^afen ein großer UeberfdE)u§ ber SluSful^r gegen-
über ber (Sinfu^r t)or^anben ift. ©o betrug 1901 bie SluSfu^r an
©diafen 187862 ©tßdE gegenüber einer ®inful^r von nur 655 ©tüdt. »ie
aiuSful^r ging größtenteils nad^ aSelgien unb ©roBbritannien. SDie 93er-
minberung ber ©d&afjudEit erflärt fidE) in ber ^auptfad^e au§ ber Slb-
na^me ber SBoUfd^afe infolge ber 9lbnal)me ber SBeibeftad^en mit bem
Uebergang ju einer intenfioeren SBetriebSmeife unb ber erleidE)terten ßuful^r
überf eeifd^er aBoOe. Sie QaJ)l ber gieifd^fd)afe I)at meniger abgenommen.
S)a biefe ©d^afe in einem jüngeren 2llter abgefd^tad^tet werben, fo fäUt
jefet bei ben ©d^afen ein geringerer »eftanb für bie gieifd^geminnwng
ftärter in ba§ (Seroid&t.

®er aSiel^ftanb J)at, abgefeljen oon ber ©tüdtaa^I, aud^ im »er-
ta uf § m ert angenommen, ©o Iiatte 1892 ber 9Knboiel)beftanbim93ergleid)
mit b^m 3al^rel883 einen um 15,4 5ßroaent, ber©d)meinebeftanb einen um
43,65ßroaentI)öl^erenaBert. 3)a§ ßeb enbgem id^tl^at oonl883 bis 1891 an-
genommen bei bem 9linbt)iel)beftanb um 18,3, bei bem ©d^meinebeftanb um
38,9 5ßroacnt. 9lufbenQuabratfilometer n S)eutf erlaub entfielen im
3a^re 1873 29,2, im ^a^re 1897 34,2 ©tüd diinbrntJ), 1873 13,2, 1897 26,4
©tücf ©d^roeine. S)icfe 3un«E)me bleibt l^inter ber ßunalime ber
»eoölferung atirüd beim Winboiel), n)äl)renb bie ^unalime
ber ©d^meine flärter gemefen ift ol§ bie Qunal^me bcr S9eoöl!erung.
®cnn bie «eoölferung in Seutfd^lanb l)at ftc| auf btn Ouabrattilomcter
erl^ölit von 75,9 Köpfen im ^al^re 1871 auf 104,2 im 3al)re 1900. ®8
fommt aber in aSetrad^t, ba^ bie Scoölfcrung gegenwartig einen
Pl^eren 3lnfpruc^ erl^eben barf auf f^lcifd^gcnuß als in
frül)eren ßcitcn. 3lamentltdE) gilt bic§ oon ber ßunal^mc ber inbuftrieU
tl^ötigen 93et)ölferung. Qm Eönigreid^ ©ad&fcn wirb eine ©d£)ladE)tfteuer
für ßanbe§red)nung erhoben. ®ic in Säerbinbung bamit aufgemad^te
©tatiftif ergiebt oon 1883 bis 1900 eine Steigerung be§ gfeifd^oer-
braud^S um nidit weniger als 40 5ßroaent. ^^nn wal)renb 1875 bis
1884 ber gleifdEiocrbraud^ nur 30 Kilo auf ben Äopf ber aScoöltcrung
auSmad&te, behug berfclbe 1900 43 Silo.

S)ie aSieI)8ölle bcnad^teiligcn aber aud^ bie a3iel)au(^t
fclbft, infofern biefe 93iel)jud&t aur aSerbefferung bcr »laffc auSlänbtfc^er
3ud&tticrc bebarf, ober auf bie SJldftung oon Sülageroielö öuS bem 9luS-
lanbc angewiefen ift, ober bei bcr Sülilc^wirtfd^aft auSlftnbifd^er SDlilc^-
!ül^e bebarf. 3lnx für aSuHcn oon ^öl^cnoiel^ finb in btm neuen SCarif

a»gfrtfii<fi<i< XVI.

1

ttiebrigere SoQfa^e nadf näherer SefHmmung beS SunbeSrott gugeloffen.
aOBie im älbfc^nttt XIV. barget^on ifl, f&Ot bie SSemol^IfeUening ber
Futtermittel für bie beutfd^e SBie^guc^t mel^r in§ ®miä)i aü irgenb
welche 6(i^u|3öae, infofem bie Sc^u^gSae preisfteigemb mrfem

^ol^e greife oon Sd^toeinen unb Sc^meine^eifd^ mitlen befonberS
nachteilig ouf bie minberroo^ll^abenbcn Rloffen, bie in i^rem
f$leif(^genuB j^auptf&t^lid^ ouf Sc^roeinefleifc^ ongeroiefen finb*

UmI fttf Wtcftfl^n foH eine bettäcl^t(i(|e (Et^Sl^ung erfal^ren«
a)et ^fetbegoK betrufl bisher 20 aJlarl für baS ©tuet unb bei ?ßferben
im Sllter von meniger als 2 ^al^rcn 10 ÜJlarf- S)ie {RegicrungSoorlage
roia ben gJferbejoQ erl^öl^en bei ^fcrben im SBerte bi§ 800 SOTarf unb
einem Stocfma^ unter 1,40 3neter auf 80 ÜJIarl, bei $f erben im 9Berte
oon 800 bi« 1000 SWarF auf 75 ÜJlarf, bei ^ferben im aSJertc von
1000 bis 2600 SWarf auf 176 SOTarf unb bei ^ferben oon mel^r aU
2600 anarf auf 800 ^Jlaxt SHe ftommiffton beS 9Rei(^StagS l^at biefe
ßoUffi^e nod^ weiter er^öl^t bei ^ferbcn im SBerte oon mel^r al§
800 SUlarf auf 90, 180, 860 SWarf. OTit 182 gegen 106 Stimmen l^otte
baS Plenum beS Steid^StagS in gmeiter Beratung om 24. Oftober I
auc^ üJKnbeftfdö« für ben ^ferbegoH angenommen.

Slud^ ber ^ferbebeftanb |at in Seutfd^lanb fortroäl^renb gu^-
genommen. SBäl^renb berfelbe Slnfang ber 1860er ^abre nur
8198711 ®tü(f umfaßte, mar bie 3a^l bis 1892 auf 8 886 266 unb
bis 1900 auf 4196861 gefiiegcn* ®er Ucberfd^u^ ber ®inful)r über
bie aiuSful^r belief pd& auf menig über 100000 ©tütf unb bei-
trug im 3a^re 1900 100424, im 3al^re 1901 118047. ^ferbe
merben eingefül^rt aus SRuglanb, Oetterreid^^Ungam, S)&nemarf,
Belgien unb auS ben aSereinigten Staaten oon SHmerifa» S)ie
le^tere (Binful)r betrug 1901 nur 6919 ©tuet* »ie 3lu§ful^r gct)t
l^auptfäc^Iid^ nad^ ber ©d^meig« Slud^ ber SSerlaufSmert ber ^ferbe ^at
f ortgefeftt gugenommen, in benQa^ren 1888 bis 1896 um 12 ^rogent; bie
oon ber SWilitäroermaltung für SRemontepferbe gegal^ltcn greife geigen eine
fortgefe^te ©teigerung. ©ie Slrmee bebarf einen jäl^rlic^cn ^fetbeerfa^
oon 11 bis 12000 ©tüd. SS mirb geflagt barüber, ba| in ben legten
3al^ren einige S^aufenb ©tüdt meniger gum Raufe angeboten morben
feien, fo im^al^re 1899 nur 21 806 ©tüdt* ßur ©teigerung bcS SlngebotS
in ber für baS ^rmeepferb geeigneten 9lid^tung ber ^ferbegud^t, ber
aSarmblutgud^t, bebarf cS aber nur einer ©rl^öl^ung ber oon ber
aWilitäroenoaltung gegal^lten ?ßreife, mälyrenb bie (SrljÖl^ung ber ®in-
ful^rgöQe allgemein nad^teilig gurüdCmirtt auf bie iiianbmirt«
fd^af t felbft unb aud^ auf bie (Semerbetriebe, in benen $ferbe als 3^8"
tiere Cerroenbung finbem S)ie ^ferbe im SBerte bis 800 Sülarf fommen
l^auptfädjUd^ für ben 93ergmerfSbetrteb in a5etrad)t ^ferbe im 2Berte
oon 800 bis 1000 gWarf, für meldte ber 3oa oon 20 auf 76 SUlarf er-
l^öl^t merben foa, finb 3lrbeitSpferbe ber fianbmirtfd^aft unb ^nbuftrie.
93on ben oorlianbenen 4196361 ^f erben finben 6 bis 700000 au|etl|alb
ber Sanbmirtfd^aft aSermenbung. aSon ben 8867 298 $f erben, bie 1896

— 263 —

in lattbn)irtfd)afttidöcn betrieben a^sä^tt tourbcn, fommcn 814882 ^f erbe
auf »etticbc unter 6 ^eftar unb 1147464 5pferbe auf JBetrlebe ton 6
bis 20 ^eftar* ^ier fül(rt eine ffirl^öl^ung ber ^ferbepreife burd^ ßo^"
erl^ö^ungen alfo burc^roeg )u einer l)ö^eren Selaftung von b&uerli^en
SSetriebem

XVIL ^te 3800 auf bett ä^etiraudi bet Sanbttttte.

3)en Sianbroirten pflegt man in ber SRegel nur porgul^olten, weld&e
SSWeI|reinnal)men it|nen enoad^fen f 5nnen au§ einer ^ßreiSfteigerung für
©etreibe infolge ber ß^ßerl^ftl^ung, ol^ne eine (Begenred^nung aufju-
madtien ber 9nel)rauj5 gaben au§ ber ?ßrei§fieiflerung ebenfalls infolge
ber gollerl^ö^ung in Setreff berjenigen Slrtifel, roeld^e bie fianb»
roirte nid^t verlaufen, fonbern il^rerfeitS faufen muffen* ®§ ift bereits
im XIV» Slbfdönitt barauf l^ingeroiefen morben, in. roie großem Umfange
ßanbroirte Futtermittel jutaufen muffen, namentlid) ben auSlänbifd^en
SfflaiS, für ben ber Qoü von ie^t 1,60 gjlarf auf 4 SWart nad^ ber
SRegierungSoorlage unb 6 ajlar! na6^ bem flommiffionSbefd^lug beS
SReid)StagS erbost merben foQ. (febenfo finb oiele ßanbroirte gejroungen
i^afer jugutaufen, bei bem ber 3^^^ ^^^ ^t^ fUlaxt fd^on nad^ bem
SRinbcftfaö ber 9legierungSoorIage auf 6 aJIart erl(6]^t merben foCU
©asfelbe trifft ju für guttergerfte, auf bie ber Qoü Don ie8t2'3Jlart
felbft im a:arif ber SRegierung auf 4 aRarf, nad) ber Rommiffion fogar
auf 7 gnarl erljöl^t werben foO* 5Rur ber SDünbeftaoH ift burd& baS
Kompromiß für bie guttergerftc in fjortfall getommem

3)ie ®rl^5{)ung ber a3iel)3öQe verteuert ben $reis ber ^ferbe
für alle ßanbroirte, meldte ni^t felbft ?ßferbe aufjiel^en, fonbern biefelben
für il^re Stdermirtfdöaft anfaufen muffen* S)er ^ßferbejott foll von gegen^
roärtig 10 bejU)* 20 9JlarI für baS ©tüdt erljöl^t werben felbft na^ ber
SBorlage ber Regierung auf 76 3Jlarf für $ferbe im JBerte von 800 bis
1000 anart S)ie Q^rl^öl^ung beS SoHeS aitf anbereS SSiel^ ift für bie
Sanbmirte nad^teilig, fomeit fie auf auSl&nbifd^eS SSiel^ angemiefen flnb,
fei eS, baß fie ÜJlageroiel^ jwm 2Jl5ften tau^tn ober Qungoie^ jur
2lufaud&t ober Äül^e jur SKil^mirtfd&aft ober »ullen für Qud^tjmedfe.
^aä) ber WegierungSoorlage foll ber ßoll erl^6l|t werben für ®ullen
unb Rül^e oon 9 auf 26 ÜWarl für baS ©tüdt, für Sungoiel^ oon 6 auf
16 Sfflarf, für Kälber oon 3 auf 4 aJlart SHe »efd^lüffe ber Kommiffion
beS Keid^StagS gelien in htn 3ollerI|5]^ungen nod^ weiter*

aSon btn ^erbraud^Sartiteln ber £anbwirtf(^aft fei nur
t^olgenbeS erwül^nt: &e men t, weld^eS nid^t nur )ur Slnlage oon 9)urd^«>
läffen, ^auStennen, ©tallpflafterungen unb ju jaljlreid^en anberen S9au«-
jweden für ^auS** unb ^of, fonbern aud^ jur ^erfteOung oon Seden,
a:rögen ufw* oielfad^ SBerwenbung in ber ßanbwirtfd^aft finbet, war
biSl^er gotlfrei Künftig foH eS mit einem Qoü von 0,60 aJlart für ben
®oppeljentner belegt werbcm ©d^iefer, ber in gewlffen ®egenben
gamid^t gu entbel^ren ift jur 3)ad^bed[ung unb Sretterwaubbelleibung,

s^nuatmtUüt xviM. _ 264 —

roax in tol&en »(öden bisher jollfrcl unb foK fünfttg mit 0,26 aWatt
3oU belegt roerben« 9to^e platten t)on ©d^iefer rjoren bisher feetDärtS
einge^enb mit 0,60 Tlaxt, (anbmärtS einge^enb mit 1,60 aJlarf oergoHt*
Stünftig foUen fte allgemein mit 1,2*6 ajlarf Qoll belegt nxrben.
$f lafterfteine maren bi^l^er joUfrei unb foUten eS a\x<S^ nad) ber
aSorloge ber SRegierung bleiben. ®ie Kommiffion be§ Sflei(^§togc§ aber
mill biefelben mit einem 3oll von 0,40 aWort belegen» R a l f f a n b *
giegel, ein fcl|äöbare§, weil billiges unb l)QltbQre§ Surrogat für iöacf-
l^eine, mirb mit 0,16 ?Dlarf Qoll belaftet. ^oJ^lgiegel, bisher |oll-
frei, (ollen 0,16 SUlarf nac^ ber aSorlage, 0,20 Sülarf nad^ ber Rommiffion
3oll entrid^ten» hinter mauerung§ft eine, biSl^er goUfrei, f ollen
0,06 SWart nac^ ber aSorlagc, 0,10 Sfflarf nac^ ber Rommiffion 3oll ent*
rid^ten* ©benfo rüdtfid&t§lo§ gegen btn ^auSbebarf mancher Heineren
fianbroirte follen ©rbfarben, bisl^er jollfrei, mit 0,60 ÜJlarf, D e I -
firnif f e, bisher mit 6 3Jlart oergoHt, mit 7 SKarf, fiacf f irnif f e,
biSl^er mit 20 OTorf ocrjoUt, mit 26 bejro» 30 SWarf Qoü belegt merben*
3u ermähnen pnb auc^ bie ßoHerl^öl^ungen in ber aSorlagc unb me^r
nod) nad^ ben »efd^lüffen ber Rommiffton auf ©erbftoffe, mcldjc
bi§l)er gollfrei maren, mie auf ®ecbrinbe, Ouebrad^o, ®alläpfel ic @ine
fünftUc^e Steigerung be§ 3Rarftpreife§ für ©erbftoffe, roie fte Sötte
gur tS^lQt ^aben, mug auc^ fSmtlid)en fianbmirten ba§ Sd^ul^^
leb er, foroie jeglid^eS ßebergcug oerteuern, ba§ fo mannigfach für
bie 93efpannung, bie ®eräte gebraudE)t mirb.

S)a§ gmifd^en ben Sd^u^goQparteien unb ber 9iegierung (gnbe
9looember abgefd^loffene 9pmptümi%f meld^eS im Uebrigen alle
5:arifpofitionen, mie pe bie Rommiffion normirt I|at, unangctaftet lägt,
beflimmt bei 6 iarifpofitionen. für ©ifengerfttc unb bei 2 2:arifpofttionen
für SWaf c^ inen ^erabfe^ungen gegenüber ben RommiffionSbefc^lüffcn im
Qntereffe ber ßanbroirtfd^aft um 20 ?ßrogcnt bei ben ©cräten unb
14 bi§ 16 ^rogent bei ben 3nafdE|inen« Siefe ^erabfe^ungen finb guge«»
ftanben, um bie tonferoatioe Partei, meldte gur gmeiten £efung l^ier unb
noc^ bei weiteren ^ofttionen ber (fcifengöQe unb 2Rafd)ineng5lle ^erab-
fe^ung beantragt l^atte, für ba§ Kompromiß gu geminnen» Slber aud^
^ier bleiben teilmeife nod^ ®rl|öl)ungen gegenüber bem geltenben 3^11*
fä)uö bePel)en, g. S. für ©enfen 12 ftatt 10 501!. «ei ©paten unb 5ßPug-
fc^aren tritt eine ßottermägigung um 2,60 an. ein, anbemfallS Derbleibt e§
bei Siebten, Seilen, ^aden, (Bartenmeffern bei ßotterl^öliungen Don 10
auf 16 m. 9lud^ bie ÜJlafd^inen bel^alten öoHfäfee oon 3 bi§ 16 SJlt
für ben dz., j|c nac^ bem SReingemidöt 5ßflüge für ben Rraftbetrieb unb
aJläl^maf(^inen bleiben mit 6 mt für ben dz. Qoü belaftet. S)ie ßanb-
mirtfd^aft ift gerabe bei ben maffioeren aWafd^inenteilen intereffiert

SBä^renb auf biefe SQSeife ber SSerbraud^ in ben lanbmirtfd^aftUd^en
betrieben unb im ^auSl^alt ber fianbmirte aud^ für bie mittleren unb
fleineren SBetriebe verteuert wirb, geroälirt gerabe fold^en betrieben bie
QoQtarifoorlage für mandbe ^robufte, meldte biefelben oorguggmcife auf
ben aJlorft bringen, feinen 93orteiL S)a8 ift meber bei gatt in »etreff

— 266 —

ber 3Jtilci^ noä) be§ ®emüfe§, ber 99lumen unb bet i^tirtoffelm
93lumen unb STlUd^ [oHen Qud^ nac^ ber KommifftonSoorlage goOfrei bleiben.
3ür frifc^e Rortoffeln foQ nur ein ßoU eingefülirt werben bei 3rül^*
tartoffeln, beren ©infulir jroifdicn bem 14 gebruar unb 1. Sluguft ftatt*
finbet. ®a§ ®emüfe will bie aSorlage jjollfrei loffen, bie Äommiffion
mit 2,60 anarf QoÜ bcloften. »ei Rarioffeln unb frifd^en Rüd^en*
geroac^fen fönnen nad) ber Slatur ber 933ore Qölle über^öupt nur für
beftimmte ©egenben unb beftimmte ©rjeugniffe eine ©inroirfung auf ben
^rei§ ber ^nlonb^probutte äußern* Slud^ ber SSuttetjoU I|ot feine Se-
beutung für ben Futterpreis im ganjen SReid^e* e|er ifi bieS beim
ffiiergoll ber goU, beffen ©rl^öl^ung verlangt wirb. Slber ber SluS-
belinung ber (Beflügeljud^t ftel^t l^ier bie aSerteuerung ber Futtermittel
burc^ (Erlföl^ung be§ ©erftengolleS al§ SWad^teil für ben fianbwirt
gegenüber.

2lnbererfeit§ tonn nid^t beftritten werben, bag, ie mel^r bie Ron-
fumenten infolge ber ßollerl^öliungen genötigt werben, für SRoggen,
aOßeigen ober aud^ für 58ie^ unb Sleifdö ouSjugeben, um fo weniger
fie lauffäl)lg bleiben für anbere lanbwirtf^aftlic^e (Srgeugniffe, bie
nid^t in bemfelben aJlafee gur fiebenSnotburft gel^örem SDie aSerminberung
ber ftouffäl^igteit ober wirft ouf ben Slbfo^ unb bomit ouf bie $rei§<^
uerl^ältniffe bei ollen onberen lonbwirtfc^oftlic^en ©rgeugniffen
notwenbig gurüct.

Sobonn fommt oud^ nod^ in SSetrod^t, ba% iemel^r ber ätbtn^
unterl^olt, nomentlid^ ber ^nbuftrieorbeiter, oerteuert wirb, befto mel^r
bie infolge beffen fteigenben SlrbeitSlöl^ne bie Ronfurreng ber in*
länbifdtien Qnbuftrie mit berjenigen be§ 9lu§lonbe§ erf(|weren.

S)ie (Srl^ö^ung ber ßöQe ouf lonbwirtfc^oftlid&e ffirgeugniffe lögt
oud^ befürchten, bog bo§ SluSlonb, bem wir ben Slbfo^ feiner
lonbwirtfd^oftlid^en (Brgeugniffe in S)eutfd^lonb burd^ BöHerliöl^ungen
erfdiweren, borouf ouSgel^en wirb, feinerfeits bie 3nbuflrieg6lle
gegen S)eutfd^lonb gu erl)öl)en unb oud^ boburd^ bie beutfd^e
^nbuftrie gu benod^teiligen. Unfere Qnbuftrie ift in »egug ouf bie Slu«-
ful^r porgugSweife ouf biejenigen ßänber ongewiefen, ou§ benen wir
(Srgeugniffe ber fionbwirtfd^oft begicl^en. ®ine burd^ bie Senoc^teiligung
ber Qnbuftrie geminberte Rouffäl^igfeit ber inbuftrieHen ffleoölferung
wirft oud| wieberum ouf ben Slbfofe unb bomit ouf bie ^reiSoerl^ait*
niffe lonbwirttd^offlic^er ®rgeugniffe ungünftiq gurüdt.

XVni. ^ttfUeliitttg »Oft ftotttttrattalaigabeit auf Seüeiti^tititteL

^n bo§ Zorifgefe^ ift ein neuer ^orogropl^ oufgenommen worben,
röclc^er beftimmt, bog für SRed^nung oon Kommunen oom 1. Slpril 1910
ob Slbgoben ouf ©etreibe, ©ülfenfrüc^te, ÜJlel^l u. o. 3nü^lenfobrifote,
beSgleid^en ouf SBodworen, aSie^, Sleifd^, gleifd^woren unb fjett nid^t
erl^oben werben bürfen. 9luf bie (Srl^ebung von Slbgoben oon bem

a#HiirtWw»l<it XTMi. _ 256 —

}U¥ SBietbeteltung befttmmten SOtolg feitenS ber ftommunen fltibet biefe
Seftimmung tetne Slnmenbung«

Sie ongettommene SBeflinnttung entfprid^t einem eintrage, ben bie
Sfreifinnige SolfSportei [c^on in ber ß^Utoriffoniniiffion gefteUt
^atte* älQerbingS foUte l^iernod^ bie älufl^ebung biefer RommunaU
obgaben fd^on t)om 1* Slpril ob nad^ bem ^nl^^^f^^^^^^^ ^^^
neuen 3ölltarifg ftattfinben. Qm ^lenum rourbe oon freifonfer-
oatioet Seite ein Slb&nberungSontrag eingebrad^t, n)onad^ biefe 9luf>-
l^ebung erft oom 1. älpril 1910 ob erfolgen foQ« S)iefe Slbänberung
n)urbe ongenommen gegen bie Stimmen ber ^^eiftnnigen unb SojicU
bemofratem ^ad^ biefer Slbönbening ift biefer ^oragropl^ in ba§
Ilompromig jmif d^en btn Sd^u^oQparteien unb ben (Regierungen
oufgenommen toorben* Sie 9legierungen merben fic^ fogen, ha% bi§
IflO bie Snöglid^teit gegeben ift, bie t)on ben @inge(regierungen,
namentlich in Sflbbeutfc^lanb, im Slfag unb in Sac^fen, heftig be«
fftmpften Seftimmungen burd^ ein neues iReid^Sgefe^ mieber qu§ ber äBelt
ju fd^affen* S)er ^aragropl^ mürbe nod^ ber ermSl^nten Slbänberung
mit 145 gegen 91 Stimmen angenommen, dagegen ftimmten ia^ ®ro§
ber ^taäoncdliberalen unb bie FonferDatioen Parteien«

anaggebenb für bie SlntragfteOer mar ber Umftanb, ba| nad^ ber
Verteuerung ber Lebensmittel burd^ bie ®rl^öl^ung ber 9leid^S}öUe eine
aSerteuerung burd^ Stommunalabgaben auf notmenbige ÄiebenSmittel um
fo meniger ftattl^aft fein fönne« 3)ie Seflimmung im S^arifgefe^ nad^
biefer Richtung fd^lle|t fid^ an an biejenigcn »eftimmungcn bcS Qoü"
oereinigungSoertrageg oon 1867, bie fd^on anbermeitige Sefd^ränfungen
ber Jtommunalabgaben mit iRüdtfid^t auf bie SRei^S]ö(Ie eingeffil^rt
laben. 9lad^bem ber Xermin für bie S)urd^ffi|rung be§ $aragrapl^en
bis 1910 l^inauSger&dtt ift, ift mel^r als auSreid^enb ßeit gegeben, um
baS Softem fold^er Stommunalabgaben in benjlenigen Zeilen beS iReid^eS,
mo biefelben nod^ eine eri^eblic^e Sebeutung l^aben, jur (Srleid^terung
einer anbermcitigen S)edfung beS SHuSfallS ju änbem. Qn ben alten
^rooingen $reu|enS befd^rSntt ftd^ bie praltifd^e Sebeutung beS
^aragrapl)en auf bie 6 StSbte, in benen nod^ Sd^lad^tfteuer erI)oben
merben barf.

XIX. $te SRel|reiiiital|tite au» ben B^KerplInitgeit«

^n ber Vorlage ber 9legierung ift feinerlei Sd^&^ung entl^atten
fiber bie 9Jlel^reiiina|men, meiere bie ß^Öer^fil^ungen x)orauSfid^tli(^ mit
pd^ bringen. S)ie Verfolgung pnanjpolitifd^er Qitlt, \o l^ei|t eS bafelbft,
i)abe bei ber SluffteUung beS XarifentmurfS leinen entfd^eibenben (feinfluj^
geübt fifcS ift im Zarifgefe^ aud| feinerlei »eftimmung getroffen über
eine befonbere Vermenbung beS fid^ ergebenben SRel^rertragS. S)anad^
ift biefer SWel^rertrag ebenfo mie bie bisl^erigen 3oßeinnal^men in
(Bem&gl^eit ber Glausnla Frankenstein ben Cingelftaaten ju übermeifen,
nad^ Mbgug eines 1879 normirten fcften SBetrageS von 180 SDlillionen

-. 267 —

aRotf^ffir baS SReic^« SS mlxb ober in ber Segrflnbung bet SSorlage
auf ein bcfonbcrc« ®cfe^ ^ingewiefen jur Reform ber ClÄusnla
Frankenstein* 06 unb n^onn unb in rotld)vc ^^otm ein foId^eS ®efe^
)u @tanbe tommt, ift aber burd^auS graetfel^aft ^ebenfalls fliegen biiS
ba^in bie ane^tertrSge an bie @in}elftaaten unb tann ba§ 9ietd^ nur in
f^rm erl|5^ter SnatrituIarbeitrSge ben (iinielfiaaten biefe ^Dtel^rertrSge
n)ieber abnehmen« SBenn aber fo l^ol^e SRel^reinnal^men n)te nad) ber
ßoUtariftJorlage gefc^affen werben, entfprid^t e§ nur ber Jlatur ber
©ac^c, über beren aSenoenbung SBeftimmungen ju treffen, bamit ntii^t
biefe SIKel^reinnal^men fofort neue gorberungen ber SDlilitär*, aJlarine^
utib ftploniatoermaltung l^ervorrufen*

Sei ber Erörterung biefer f^rage in ber jroeiten Beratung be§
Sarifgefe^eS gu § IIa wteS ber ©c^a^fefretSr ^rl^r. v. a:i&ielmann
auf bie ungünftige ^inanglage be§ 9leid|e§ l^in. S)er @tat ffir 1903
werbe DorauSfid^tHd^ ein S)efijit Don 160 aJHIKinen Sülarf aufweifen,
S)er ©d^a^fetretär fügte ^inju: ^ »3c^ l^abc bereits in meiner legten
StatSrebe gefagt, ba|, wenn irgenb wellte (Begenftänbe in ber näd^ften
3eit JU erl^öl^ten Slbgaben l^erangegogen werben mfigten, IBier unb
Xabat in ber erften ßinie flel^em (^5rt, l|ört! lixiU.) S)a§ gab
auf iener Seite beS ^an\e^ fc^an bamalS einen (SntrflflungSfturm; bie
Xl^atfad^e lägt fid^ aber nic^t änbem, unb id^ glaube, ©ie werben gut
tl^un, alle biefe aSerl^ältniffe fic^ ©or >jlugen ju l^alten/

3:i^atfäd)(id^ aber ftnb auf bie ungünftige f^nanjlage gegenwärtig
oorübergel^enbe SSerljäftniffe von großem (feinflug gewefem ©o ift
noc^ ein S)efigit von 60 aniQionen S^art t)om ^al^re 1901 gu bedten,
baS burd^ falfc^e (Etatifirung ber fflörfenfieuererl^öl^ung, (Knfül^rung
neuer ^oftta^gefe^e, 9lu§bel)nung ber f^emfprec^anlagen entftanben ift»
©aju fommt bie ungünftige Ronjunftur in ben (ferwerbSoerl^ältniffen
feit 1901. 3lud& gehört l^ierl)in für 1908 ber SluSfatt oon 3udterfteuer
bei ber erften SluSfü^rung ber »rüffeler Ronuention. S)er ©c^a^ferretär
öugerte au(^ felbft bie Hoffnung, bag bie ?ßeriobe wirtfd&aftlie|en ^lieber-
gangS in nid^i ju langer Qeit burdd eine ßeit guter wittfc^aftlid^cr
fBer|ä(tniffe wiebet abgelöft werben wirb*

3ur SBeiwenbung ber SUlel^rerträge au8 bem neuen ßoQtarif ift
burd^ bie ßentrumSpartei in ber Äommiffion unb nad^l^er in ber
jweiten ^Beratung beS Plenums ein ^aragrapl^ bem ®efe| einge«
fügt worben, ber in ber (Beftalt, in welcher er nad^ einer Slbänberung
burd^ htn Slntrag Xrimbom entl^alten ift, in ba§ Rom promig gwifd^en
ben ©d^u^goQparteien mh ben Slegierungen aufgenommen ifi S)urd^
ben ?ßaragrapl^en wirb im SD3efentli(^en gölgenbeS beftimmt: Ser
auf im Ropf ber aSeoöUerung beS beutfd^en 9leid^eS entfaUenbe iRettOi-
ioQertrag ber nad^ ben XariffteUen für SRoggen, Steigen, Kinboie^,
©d^afe, ©d^weine, S^^ifc^ ^^^ 3Re|l gu oergoHenben SQSaren,
weld^er ben nad^ bem 2)urd^f(^nitt ber 9ied^nung§ia]^re 1898 bis 1903
auf izn Ropf ber äSeo&lterung entfaQenben dlettogollertrag berfelben
SOßaren überfteigt, ift gur Srleid^terung ber S)urc^fü]^runa einer ttUmtit«

17

a*aioif»»ytoi» XIX. _ 258 —

mit IB«iffttMf|0«Sttti|l ^tt<l SRaggabe einieS 6efonberen ®efe|e8
gu ^erioenben. 93iS jum ^ntrafttteten biefeS ®efe|eS ftni^ biefe
anel^rem&ge für gfled^tntng beS SReic^iS anjuf ommeln unb oergindlid^
anjulegetu Xritt biefeS ®efe| bi$ ]um 1* Sonuor 1910 nid^t in
Straft, fo finb t)on ba ob bie ßinfen ber angefammelten ^nel^rertr&ge,
foiDie bie eingel^enben Snel^rertr&ge felbft ben einjelnen ^ttDaliben-
SSerfid^erungSanftalten nad^ Snaggabe ber 9on it)nen im Dorl^er-
geljettben ^dfixt oufgebrad^ten SSerfid^erungSbeiträge jum Qxotdt ber
SBitroen» unb SDBoifenoerforgung ber bei il^Tten SJerfid^crten
}u fibern>eifem

3)ie Qtntxum^pattti ift beflrebt geroefen, fid) burd^ eine fold^e
SSeftimmung SJedtung gu nerfd^affen gegenüber ben inbuftrieöen Slrbeitem
in il^ren SBa^Itreifen, beren SebeniSl^oltung burd^ bie (£r^öl)ung ber
£eben§miiteli5ae oerteuert n)irb« Xotfäd^Iid^ mxh auf biefe SBeife
freilid^ nur ein Srud^teil bet Snei^rbeloftung qu§ ber (Erl^öl^ung
ber txmif)nttn ßöQe n>ieber in Slrbeitertreife . gurürfgeffil^rt, ba bie
9Rel|rbeIaftung, n)eld^e au3 bet $reiger^5t)ung ber inl&nbifc^en
^robutte en^tel^t, in ber Sleid^Staffe nid^t )ur ffirfd^einung fommt,
fonbern ben inl&nbifd^en ^robujenten 3un)&d^ft 93ei {Roggen beifpiels«>
n)eife betrügt bie inlünbifc^e ^robuttion im 1Berl^ültni§ jum gefomten Kon»
fum 92,6 $ro3ent unb beim iGBeigen 73,7 ^rogent

S)er Slntrag ift im Plenum be§ 9leid^Stag§ am 21« 9}ooember
mit 143 gegen 106 Stimmen angenommen morben« f^ür benfeCben
ftimmten auger bem 3^^^^^ ST&ogialbemofratn, 18 9lationaI«*
liberale unb 13 SJUtglieber aug anberen Parteien. 01^ ne bie Stimmen
ber ©ogialbemotraten m&re berälntrag nid^t angenommen
fonbern mit 143 gegen 106 Stimmen abgelel^nt morben. 2)ie ©ogial«
bemofraten finb alfo ouSfd^laggebenb gemefen, um mit biefem Eintrag
bem ßentrum eine Srüde gu fd^Iogen gur SSerfiänbigung
mit ber {Regierung über bie Xarifoorlage im ®angem
OI)ne bie ^tufnal^me biefeS Eintrages in baS 2:arifgefc^ mürbe
fd^merlid^ baS ftompromig gu Staube gefommen fein*

®ie 5^^if^""ifl« 5BoIf Spartet l^at gegen ben Slntrag ge-
stimmt, gunäd^ft meil fie nic^t bie gBitmen- unb 9Q8aifenoer-
forgung t)erquidten mill mit einer Sri^öl^ung ber fiebenS-
mittelgölle burd^ Sd^affung pofitioer Q^inri(|tungen, meld}e geeignet
finb, biefe I)o]^en QiUt bauemb gu befeftigen unb einer fpäteren (Er-
mäßigung berfelben befonbere Sd^roierigfeiten gu bereiten, gumal fold^e
(ßinrid^tungen fofort ^unberttaufenbe oon prioatred^tlid^en SSer-
pflicfitungen beS SReid^eS nac^ pd^ gießen müffem S)ie greifinnige
S3oltSpartei [bebauert, ba| im {Rei^e nid^t lüngft fd^on ein 33efferung
ber aSBitmen- unb SBaifenoerforgung angeftrebt morben ift, unb gmar
fd)on oor ber (Sinfül^rung einer 3noaIibität8oerfidöerung« SRidE)t einmol
eine (Enquete über bie beftel^enben 93erl^ültniffe l^at fiattgefunbem (Eine
beffere SBitmen- unb SSJaifenoerf orgung aber (ägt fi^ in fel^r oer-
fd^iebener 2ßeife l^erbeifül^rem S)ie greifinnige SBoltepartei l&at große

— 269 —

fBebewIen gegen eine in bem angenommenen Slntrage beS 3^^trum8
•otgefel^ene (Ermeitetung ber 9leid^8jufc^üffe für bie Sefferung
ptipater ßebenSoerl^ftltniffe großer 83ei>5IferungSflaffen jur Sirbeiter-
verfid^etnng- ©old^e 9letci&§8«f4öf^ teftcl^en nid^t für bie Eranten-
oerftd^erung, auc^ nid^t für bie UnfaO^erfid^erung, finb aber für bie
3m>aIibität§ocrfic^erung feiner 3^* eingcfül^rt morbcn. Der 3"f^"6
au§ ber 9leid)§tofte mit 50 SRarl für jebe ^IterS'- unb ^noalibenrente
erreicht bereits maii^ bem Q^tot t>on 1902 bie Summe oon 88 sniOlionen
anart, S)er 9{eicl^§3ufd^ug mirb fd^on auf ber (Brunblage ber ledigen
93oKi^l)l nad) 40 Qal^ren auf 80 SUliflionen 3Jlarf minbeftenS an*
mac^fen» 3)ic greifinnigen l^aben feiner S^t beim ®efc|5 über bie
^noalibitätSoerfid^erung gegen bie @infü]^rung fold^er Sleid^^sufd^üffe
ebenfa geftimmt mic bie QtnttxxmSpattti. 3)ie ßefetere l^at nod^ 1897,
als eS fic^ um 9lemfton ber ^nx>alxhMt^vtx\iditxunQ l^anbelte, bie
%efeitigung be§ SReid^Sjuf^uffeS »erlangt Sin fotd^er Steid^Sgufc^ug
fd^m&d^t iebenfaQS baS fiemugtfein ber Selbftoerantmortlic^feit in ben
betrcffenben S3eoölterung8!reifen unb in ben ftreifcn berienigcn, roetd&e
in ber bürgerlid^en (BefeQfd^aft für bie Sebürfntffe ber ^rbeitnel^mer
einf(^lie|lid^ ber SQBitroen- unb Sßaifenoerforgung in erfier Steige auf«
gufommen baS näd^fie 3»^tereffe l^aben muffen» ®ro|e Klaffen ber
S9et)ölterung gemöl^nen fid^ baran, eine Sefferung il^rer prioaten ^^x*
l^ültniffe Dom 9leid^e unb ber 9leic^§gefe^gebung ju ermarten« S)er
fojialbemofratifc^e 9lbg. (Briüenberger &u|erte am 6. gebruar 1892
in SSejug auf ben SReii^Ssufd^ug bei ber l^noalibitätSper^d^erung ju^
treffenb: „^ex ©runbgebanfe ift ja, xotnn tnan eS fo nennen barf, ein
f ogialiftelnber, bai l^ti^t, er gel|t ein menig über ben vulgären
@taat8fo3iali$muS l^inauS unb näl)ert fic^ fd^on bem SojialiSmuS«
ber von uns oertreten wirb/

^n bem Eintrag ber ßentrumSpartei ift ein 9teid^Sgufd^ug für bie
SDSitmen«- unb 9Q3aifenoerf orgung gugefid^ert ol)ne irgenb meiere
Seftimmuug barüber, bog aud^ bie Arbeiter felbft ober bie
^Arbeitgeber roie bei ben anbern aSerfid^erungSgroeigen gu 93eiträgen
für biefe 93erftd^erung l)erangegogen werben foQen« ^m Gegenteil
erflärte am 21» 5Rooember Slbg» Srimborn auSbrüdflid^, er ^abe in
feiner SBeife fagen n>ollen, ba| nun unter allen Umfiänben in baS
tünftige (Befe^ Seiträge oon Slrbeitgebern ober 9lrbeitnel|mern eingu^-
begiel)en feien« „^m Gegenteil, id^ |abe auSbrütflic^ gu ertlären, bag
im Streife meiner politifd^en greunbe lebl^ofte Sebenfen obmalten,
Sanbmirtfd^aft unb ^anbroerl mit neuen Seiträgen gu be*
laftem ^eute fd^eibet alfo für uns bie Srage, ob für bie aSitrocn*
unb aOBaifenoerfid^erung Seitr&ge gu erl^eben finb, ooQIommen auS/

S)er 3nel|rertrag auS htn Qiütn, meld^er nad^ bem angenommenen
Slntrag für bie SBitmen* unb äBaifenoerforgung oermenbet merben foQ,
mürbe im 9teid^Stage auf etma 54 SRiHionen 9Jlart gefd^ä^t Selbft
wenn biefe «etrige 7 JJafire bis 1910 mit 3inS mh ^infeSginS auf-
gefammelt merben, f o mürbe btrauS unb aus ben meiteren iü^rlid^en Quxüm*

17*

BtflKfHlwrfaif XIX, _ 260 —

bungen beS Keic^S atid^ nid^t annfi^emb eine Stenle oon 100 fßlaxt für jebe
SBitoe unb 40 VHatl füt iebe SBoife gejault roetben f&nnen, SS tourbe
bere(i^net, bog ftd^ für ben Kopf bet SReßtten l^ierauiS t&glic^ noc^ nic^t
15 Pfennig 9lente ergeben n)fitbe, SHe 9lu§ffil^rung beS SlntragS ift
fd^on be§]^olb geeignet, mtfix Un^ufriebenl^eit ]^etoor}utufen, ate 3^'
friebenl^ett ju fd^affen,

2)a3u fommt, bo| menig mel^t a(§ bie ^älfie ber SDüitmen im
Sleic^e auf bie Streife ber in bie SRei^i^oerfid^erttng einbegriffenen Slrbeit^
nel^mer fftUt, n^Sl^renb anbererfeit§ fid^ ^unberttaufenbe von
9DSitn)en attc^ in feinen befferen SSerl^ältniffen befinben qI§
biejenigen, ju beren (Bunften bie Sleic^daufd^fiffe beftimmt n>erben, 9luf
ber onbern Seite aber mfiffen bie erl^ö^ten fiebengmittelgöUe t)on oHen
ftloffen ol^ne Unterfc^ieb getrogen n^erben« 3non foUte bal^er bie
Snel^rerträge attd^ nur oenoenben gur 93erminbemng ber 8leid^§fteuetn,
n^eld^e gegenn)ärtig auf ben Snaffenoerbrauc^ gelegt finb« hierbei tam
nac^ Slnftd^t ber ^eifinnigen S^oltSpartei in erfler £inte bie äier^
brauc^Sfteuer für Qudtx in t^oge, n)el€^e gegenn)ärtig etroa
100 SDMionen fßlaxt netto einbringt unb nac^ bem neueren ®efe^ boi
$funb Qudtt mit 7 Pfennig belaftet. Qnitx ift ein 9lol^rung§mitte(*
S)er ftonfum ift einer grogen SluSbe^nung fällig. 2)ie beutfd^e üanb*
mirtfd^oft l^at an ber SluSbel^nung biefer ^robuttion ein befonbere§
:3ntereffe. äSon biefem Stanbtpunfte ou§ beantrogte bie ^reifinnige
^olf^partei, ftatt be§ Qtntxnm^antxaq^ eine SSeflimmung anju^
nel^wien, meldte mit bem Qnfrafttreten beS neuen ß^ntarifs bie aSet*
brau(^dfteuer ouf ßuder oufl^ebt« Ser ^r&fibent erf lärte ober, bog im
ßufommenl^ong mit bem a:orifgefe^ eine foI(^e Seftimmung unguläfflg
fei 9loc^bem eine SDtel^rl^eit, für meldte bie Sojiolbemofrotie ou§«
f(4loggebenb mor, ben Slntrog ber ßentrumSportei gu (Sunften ber
aOBitmeni' unb äBoifenoerf orgung ongenommen unb bomit über minbeftenS
60 aJliUionen Sfflorl SOTelirertrog perfügt l^otte, l^ätte ber Slntrog ouf
Sluf^ebung ber Q\xdtx\Umx in onberer gorm erft in britter 93erotung
wieber oufgenommen werben fßnnen, Snjmifdöen ift ber Slntrog ber
ßentrumgportei oud^ für bie britte SSerotung in bo$ St om promig ouf*
genommen morben unb mürbe ieber onbere Slntrog ou§)id^t§lo3.

©eitenil ber Sogiolbemotrotie mürben in Segug ouf bie
aSermenbung beS üRel^rertrageS . I^intereinonber nod^ brei oerfd^ebene
ainträge gefteQt, eine ©umme pon 100 begw* 49 begm, 43 aUiüionen
anorl 3u permenben für (Srmägigung ber Qudtx\kutx, bejm* ber Solj«
fteuer, begm. ber aSerbroud^iSobgobe ouf SSronntmein« Slud^ mürbe oon
biefer Seite ber Slntrog gefteUt, 100 ümUionen ^Jlaxl i&l^rlic^ ju »er-
teilen unter bie (fcinjelftooten für Slnftettung unb beffere Säefolbung pon
ßel^rern, für bie Unentgeltlid&Ieit be§ aSolföunterrid&tS unb ber ßel^r-
mittel. S)ie Slnträge moren, nomentlid^ mo§ ben le^teren onbetrifft,
mefentU(^ nur gefleUt, um bie IBerotung bi^ 2:orifgefe^eS oufjul^olten«
Stile Slnträge mürben permorfen, meil ouger im Soyolbemotroten nur
ein a:eil ber fjreifinnigen bofür ftlmmte. 3)le greiflnnige SBoIfiJ-

— 261 —

partel fiimmtc für bcn Slntrog auf (Stmaßigung bcr SudCerflcucr nnb
ber BalidbQ&bt mit ber (£r!läntng, bag fie btefe SlntrSge nur als
fjüliler bcttad^te, ob fid^ in ber brittcn fiefuttg für irgcnb einen bcr
gebadeten Qroede eine ällelirl^eit flnben würbe unb unter 93orbel^aIt bcr
Ermittelung beS verfügbaren SKel|rertrage§ in britter Scfung^ 35urä|
bag Rompromiß fmb an^ meitcrl^in aQc fold&e Einträge gegen-
ftanbSloS geroorbem ®bcnfo Ift burd^ We ä[ufnal)mc bei SBefd^Iüffc
ber S^ariflommiffion }um 3<>Qt<^^f ^^ ^^^ Kompromiß bie Slbfid^t ber
greifinnigen S3oIf§partei t)ereitclt, bie eoentuetlc 8lufl)ebung beS Kaffee-»
gotI§ ober be§ ^ctroleumjons bei ber brittcn Sefung ju beantragen jur
^ntlaftung be§ SScrbrauc^S groger aSolI^naffen gegenüber ber 93e(aftung
burc^ bie 3:arlfoorIage* — 3)ie in baS Kompromiß aufgenommenen
Kommiffton5oorfd}I8ge f daließen nur infofern eine gang Meine ©ntlaftung
be$ S3crbraud^§ ein, al§ barin einbegriffen finb eine ^erabfe^ung beä
3oQe§ auf Äafao oon 85 auf 20 3Jlart unb auf 2:^ee oon 100 auf
25 3Jlart 2)iefe Ermäßigungen l^aben eine anel^r^eit erlangt im ^ntereffe
ber aSermel^rung beiS QndttvtxbrautSiB^

Unter Dbfiru!tion ift gu ocrftel^cn bie ffinftlic^e SluJbel^nung ber
aSerl^anblung über eine Vorlage burc^ aTHttel innerl)alb ber (Befd^äftS*
orbnung bc^ufS ^inauSfd^iebung ober SSerl^inberung ber 93erabf(^iebung«
2)ie fogialbemofratifc^e Partei l^at unmittelbar nad^ Einbringung
ber Qontarifoorlage im Slci^Stage ®nbe 3loocmber 1901 fein §el)l
barauS gemacht, baß fie aQc SJlittel ber öefd^äftSorbnung anroenbcn
merbe, um ju oerl^inbern, baß bi§ gum 9lblauf bcr SESal^lpcriobCf
alfo bis gum 16, ^nni 1903, bie Slarifoorlage im Wcid^Stagc gur 85er^
abfd^iebung gelangt« Sie fud^te bieS bamit gu begrünben, baß burd^
bie alsbann notmenbigen iTlcunDal^ten bie S^arifoorlage einer SSoIFS«
abftimmung untcrroorfen werben muffe* ®ie Dbftruftion ber Sogial-
bemofratie begann fd^on nad^ Uebcrmcifung ber SSorlage an bie S^arif«*
tommiffion, in mcldjcr bie fogialbemofratifd^e ^Partei burd^ oier SJUtglicbcr
vertreten mar« S)utd^ Häufung von SbänberungSanträgen, burd^ ^auer-*
reben ber Snitglicbcr, mcl^rfad) über 2 6tunben l|inau§, burd^ @treitig!citcn
über bie Slnrocnbung ber ®ef(|äftöorbnung rourbe biefer Qwtd gu errcidEjcn
gefud^i 3n5befonberc ficHtc bie Partei bei faft allen 3oQtarifpofitionen
Anträge auf^oQfrcil^eit, aud^ mobiefelbcn von vornl^creinv&HigauSfid&tSloS
erfd^cincn mußten« S)ie S)auerrebcn mirtten fdE)on in bcr Kommiffion
überaus nad^teilig gurüdt auf bie fadE)lic^en ®r&rtcrungcn, teiö
megcn bcr ßeit, bie bie 2)aucrrcben in 3lnfpruc^ nal^mcn, teils meil
fol^e S)auerrcbcn cS vcrlcibctcn, noc^ meitcr^in Erörterungen gu pflegen,
unb beSl^alb bcn ®(^luß ber 2)iSfu[fton l^crbcifül^rten«

S)ic fd^u^göllncrifd^cn 5!Jlc]^rl^citcn ber Kommiffion par«-
lt)rirten biefc Dbftruftion bur(^ 93erlängerung ber ©i^ungen, 53cfd^ränfung
ber Äebner auf bie SlntragfteDer« 2lud^ erging ein bcfonbereS Eefe^/

a<B«ftf»<ylMe JOL, 262

toeld^eS bie f$ortfe^ung ber RomntifflonSfi^ungen nod^ Settagung beS
^lenumiS geftattete unter (Bema^rung einer ^oufd^atentfd^&bigung on
bie Jtommifftondmitglieber* 9lu|erbem mürbe ber SRei^dtag frfil^er olS
fonft, fc^on jum 14. Dftober, gu ^lenarftlungen roieber einberufen» »o-
burc^ n)urbe eS erreid^t, bog tro^ ber 9lb|attung von 111 Jtommifftoni^
ftgungen bie ftommiffionSberatung Dor bem 14« Ottober in gn)eiter
Sefung beenbigt mar« Slber freilid^ roat eS nid^t mögUd^, fc^riftlid^e
Seric^te Aber bie Jtommifftongoerl^anblungen }u erftatten, nAz bieS na^
ber 9lQtur ber Snaterie jur ^nf^n^^^^O" ^^^ ^(enumS befonberS noti*
wenbig gemefen wäre* ^an ffird^tete bei ber f^efifieQung f oldger Serid^te
n)eitere Sßerfc^leppungen unb befd^ränlte bie fd^riftUc^en SSerid^te bol^er
auf bie Xarifabfd^nitte fiber SnetaUe«

Slm l^.Dftober trat baS Plenum beS SReid^StagS in bie 3 weite
Beratung ein unb begann biefelbe mit ber (Erörterung ber S^nbeft«
fä^e im § 1 be§ Xarifgefe^eS* @ogleid^ am 16« Oft^ber erll&rte 9lbg«
(Botl^ein von ber t^^eiftnnigen SJereinigung am Sd^Iug einer langen
SRebe, er l^alte e§ für bringenb notwenbig, bat fiber biefe iBorlage
nid^t biefer SReid^Stag, fonbem ber tommenbe !Reid^8tag Sefd^lug
faffe, bamit bat aSolI ba§ !Re(^t ^at, felbft gu biefer f^age SteQung
gu nehmen* 9lad^ ben ©efd^äftSbiSpofttionen beS SReid^§tag§präftbenten
foQte e§ ermöglid^t merben, bx& SBei^nad^ten bie gmeite Beratung gu
erlebigen. 3la^ Sleujal^r follte attbann bie (Statdberatung folgen unb
nad^ Dftem bie britte Beratung ber 3^Qto^f9^^l<^8^« 3)ie Serl^anblung
fiber bie SRinbefP^e erftredtte ftdg bis gum dO. Oltober« Sieben nament-
lid^en Slbftimmungen, bie burd^ bie S3ebeutung ber ®ad^e gered^tfertigt
waren, mürbe au^ eine SReil^e namentlid^er Slbftimmungen fiber formeUe
gragen unb untergeorbnete 9lntr6ge beantragt, beren Ergebnis oon
ooml^erein feftftanb unb aud^ bebeutungSloS mar för bie Stellung ber
eingelnen 9lbgeorbneten. SHe ÜRel^rl^ett fud^te bie S)auerreben auSgu»
gleid^en burcb Beginn ber ?ßlenorfiöungen gu einer frfil^cren Stunbe«

5Rad^bem bei ben JIRinbeftfä^en feincrlei Berflänbigung gmifd&en
einer aRe^rl^eit unb ber ^Regierung erfolgt mar unb ber {Reid&§fangler
jcbe Rongeffion babei als „unannel)mbai* , begeid^net l^atte, mürbe all-
gemein i>a9 ßuftanbefommcn ber 3:arifoorlage al« au§-
fid^tSloS angefel^en* Sluf bem Boben ber 3:arifoorlage ftanb nodE)
mie oor nur bie 5Rationallibcrale Partei, mäl^renb inncrl^alb ber ßentrumS-
partei unb innerl^alb ber tonferoatioen Parteien mel^rere SRid^tungen
vertreten maren, bie in oerfd^iebenem ®rabe erl^öl^ten 3()Kf<^ub f^^ ^^^
lanbmirtfdöaftlid^cn (Srgeugniffe oerlangtcn« So l^atte ber national-
liberale 2lbg« Sattler fd|on am 20. Dftober erflärt, baß, menn pc^
l^crauSfteHe, mie bieS tl^atfäd^lid^ ber gall mar, baß fiber bie ßölle auf
Brotgetreibe eine Einigung gmifd^en ber 9Re]^rl)eit xinb ber 9legierung
nid^t gu ergielen fei, bann ber gange gölltarif gefd^eitert fei unb
f§ braud^c fiberl^aupt nid^t mciter oerlianbelt gu merbem ®§ fei Mar,
bag c§ fiberl^aupt gu einer britten ßefung ni^t fommt, fonbem ber
ßontarif gefc^eitert ift. Bon biefcm Stanbpunft auS mfiffe er an ben

— 263 —

Sleic^SfottjIer bte Sitte rid^tcn, qu8 biefer Xl^atfadge bte nSttgen ftonfe^
qucnjen ju jictien, bcn {Retd^Stofl aitfguWfcn, ju f^liclcn ober bie SBor-
lose jutfictjugte^en tinb ben SReid^Siag nid^t in bie SSerlegenl^eit gu
brinflen, melleld&t noc^ 6 SOTonate fo in biefer SDBeife weiter fortrourfteln
JU laffcn, wie man bie« in biefen a:aBen fd&on ge|el|en l^abe» ®ine
fotc^e 93er]^anblung l^alte man aber ouf bie 2)oüer nid^t ou$, unb ber
JRei^Stag Mete einen ganj blomoblenSlnblicf ©or ber gangen 9BeIt^
»i§ bal^in l^atten ber redete gCügel ber Ronferoatioen (oon SHJangenl^eim)
unb ber rechte t^tfigel beS ßentrumS bie SSerl^anblungen burd^ ItntrSge^
roeldie über bie RommifftonSbefd^Iüffe l^inauSgingen, üergbgert, wäljrewb
auf ber anbem Seite bie SRetirl^eiten jener Parteien in ®egenfa^ ftanben
gu ben StationaHiberalen ate JBertretem ber SRegierungSDorlage^ S)iefe
Slnfeinbungen ber Sorlage von 9tec^tS fer l^brten auf nad^
ben Vorgängen vom 80, D!tober ab,

Slbg* JBart^ t)on ber fjreifinnigen Söereinigung erüärte am
80, Ottober: ®S ift offenfunbig, bag gwifd^en ben oerbünbeten fRt^
gierungen unb ber {Redeten, ouf bie bie oerbünbeten Slegierungen fid^
ftüfeen muffen, wenn fie fiberl^aupt biefeS 8BerI gu (Bnbe fül^ren wollen,
ein folc^er ®egenfa^ l^eroorgerufen ift burd^ bie Slbftimmungen^ ba|
nid^t btrauf gu red^nen ift, bag biefeS gefe^geberifd^e 9BerI aud^
nur in gweiter Sefung gur Serabfd^iebung gelangt* Sedl^alb
w&re eS in ber Xl^at bem Slnfel^en beS 9{eic^«tage§ entfi^red^enb,
bag man bie 93erl)anblungen abbred^e* Slbg* 99art^ ft eilte bem^
gem&6 ben Slntrag bei f^eftftellung ber XageSorbnüng am
80, Ottober, bie näd^fte &i^ung beS SReid^StagS erft nad^
93orIage be$ neuen (StatS angufe^tm

3lbg, ©inger ftimmte il^m barin bei, weil e§ eine ©erabwürbigung
unb ^erunterfe^ung be§ Parlament« wäre, eine SSerl^anblung weiter gu
füliren, oon beren SRid&tguftanbefommen jebcr SKenfc^ über*
geugt fein mu^, ber gewöhnt ift, ein gegebene« 9Bort gu l^alten, 2)er
9leid^8tag fönne fid^ nid^t gefallen laffen, bem fful^l^anbel gu Siebe, ber
in ben näc^ften SlWonaten ftattfinben werbe, weiter gu beraten mit bem
Sewugtfein, bag aus ber Sad^e bod^ nid^t« werben lann,

%bg, Sattler l|ielt ben Sogialbemof raten unb ber f^reifinnigen
Bereinigung Dor, ba| er bie 93erantwortung für ba§ 6d)eitern ber
IBorlage, ba§ er aOerbing« bei ber Haltung ber SRel^rl^eit oorau«*
fel^e, ber {Redeten unh ber STlel^rl^eit überlaffen unb nid^t ouf feine
Schultern nelimen wolle« ^r oerftel^e nidgt bie SßeiSl^eit ber 3^altil
in bem SHntrog »ortl^, S)enn allein burd^ Stellung biefeS Slntrog«
l^ätten bie SKntrogftellcr bewirft bo« 83ilb einer SUlel^rl^eit l)ier, bie
genfigenb grog wäre, wenn fie fonft einig wäre, bie 3^Ö^^^'[^0^
burd^gufül^ren, — Il^ötfäd^lidi würbe l^ier gum erften SRole bie
SUletirl^eit gufommengefül^rt in ber Verwerfung be§ Slntrog«, weld^e
nod^^er fidd ouf bo« materielle Rompromig einigte. Unmittelbar nod^
biefer JBerl^onblung om 80, Oftober würben, wie bie „®ermania' be«
rid^tete, aSerftSnbigungSoerfud^e unternommen«

f^a^SlSSäStLSSL — 264 —

Slm 1« Stooember l^elt ottbmtn 9lbg« Sebel in Hamburg in
offen tHd^et Setfammlung dtie Kebe fibet ble pat(amentatif(|e Sage unb
crnSrte, bie fojialbemottatifc^en Slbgeotbnetett toftrben bie Beratung
l^ingiel^en bid }uc Steutoal^I mit aQeit il^nen )u ®ebote fte^enben
ftt&ften unb gu ben 900 $oftlionen beS XatifS unbebingt 700 nament#
lid^e älbftimmungen beantragen, n)eld^e aQetn 860 Stunben bean«
fpru(^ten unb 60 Si^ungen, roenn ununterbrod^en abgeftimmt würbe*
3m neuen ^al^re f2men bann bie C^tat^beratungen, bie man mit größter
(Srünblic^feit oomel^men moQe« Sebet ertlärte, er l^abe no(^ nie einer
fo von Dornl^erein oerfal^renen ®ad^e gegenübergeflanben,
mie e§ bie ie^ige Xarifoorlage fei.

3m Plenum i^Suften fid^ bei ber Beratung be§ Xarifgefe^eS auf
Slntrag ber @o)ialbemofraten nunmel^r bie namentli^en 9lb^
ftimmungen aud^ bei fold^en fragen, bie eine berartige SlbftimmungS*
form in feiner SQSeife red^tfertigten« Slc^t namentlid^e Slbftimmungen
fanben in ben @i^ungen am 6« unb 6* Sejember flatt, beoor man an
bie ^Beratung beg § 6 bed 3:aTifgefe^eS gelangte, n)eI(^eS oerfdgiebene
^oQbefreiungen oor^el^t SHe anel^r|eitgparteien gogen nun, um bie
Dbftruftion gu paral^ftren, bie Derfd^iebenen, in biefen ^aragrapl^en auf^
geffil^rten QbaüartQtn 9on QoUbtfmunQtn gu einer einl^eitlid^en 2)iSlu|fiou
gufammen« SRunmei^r l^ielt 9lbg* ©tabtl^agen eine 2)auerrebe oon
4Vs ©tunben unb e§ folgten beim § 6 ad^t namentlid^e Slbftimmungen
l^intereinanber, mobei mel^rfad^ bie Befd^tugunf&l^igfeit beS Keid^gtagS
l^eroortrat

2)ie§ gab ben SRel^r^eitSparteien SSeranlaffung, eine Slenberung
ber ®efd^äftSorbnung gu beantragen (Slntrag Slid^bid^ler),
bie namentlid^e Slbftimmung ftatt, mie biiSl^er bur^ ißamenSaufruf,
burd^ QHnfammlung oon Slbftimmung§tarten gu Dol^iel^en, mie fie
in ber frangöftfd^en Seputirtenlammer in fil^nlid^er SQBeife gefd^iel^t« 2)er
Slntrag lam am 13« unb 14* Slooember gur Slbftimmung unb mürbe
von ben f(^u|göllnerifd^en Parteien mit 197 gegen 78 Stimmen an«
genommen, nac^bem oorl^er 22 llb&nberungi^anträge ber Sogialbemotraten
burd^ eine eingige Slbftimmung mit einfad^er XageSorbnung befeitigt n>aren.

Sei ber SSerl^anblung Aber biefen Slntrag brol^te 93ebel am
13* S^ooember, ha^ man bei ber Slnnal^me beS SlntragS Slid^bid^ler au^
bie ooQen ßonfequengen merbe gu tragen l^aben unb ermarten bfirfe
— ba§ fünbige er l^iermit fd^on an — , baß man bei jebem
Sefc^lug, nid^t allein über bie Xarifoorlage, fonbem über jeben
ffiegenftanb, inSbefonbere aud^ bei ieber Statgpofition, oerlange
bie Slmoefenl^eit einer befd^lugfäl^igen ßal^l oon Slbgeorbneten* p,aQ3urft
miber SBurftl äSollen Sie ben J(rieg, bann follen Sie ben
itrieg l^aben* 98er aber in biefem Kriege fiegt, ba§ mirb bie
!Dlinorit&t unb nid^t bie !Dlaiorit&t fein«'' äBenn er, fo fügte
SBebcl l^ingu, in Hamburg nur für 700 ^ßoptionen namentlid&e Slb«
ftimmungen angetünbigt J^aU, fo fei er nodj) f el^r grolmütig gewefen,
benn ber Xarif gäi^le im fangen 94% ^Optionen*

bafe fte blcfjolßc l^abcn würben, bic 9Jle|rl^eit imm er f cftcr guf amm en
|u fd^Iiegen« S)er f^eJ^bel^onbfd^ul^ fei aufgegriffem 903er bie
feftefie ^onb l^obe, ba$ mfiffe ftd^ geigen« 9lm 7. 2)esember roax in ber
irÄreuggeitung'' angefid^tS ber gal^Ireic^en namentlichen SlbfUmmungen
äuSgeffi^rt: (Es mfigte eine fd^Iappe SRel^rl^eit fein, bie fi(^
bergleidgen 93el^anb(ung gefallen liege« Slm 15* 9loDemb.et
fdgrieb bie ,,®ermania^: ^a§ d^ifanöfe unb brutale SSorgel^en
ber Cbfiruftion im 9leid()§tage fjabt bie Parteien erl^eblidd n&l^er ge«
brockt unb bamit einer SSerftänbigung bie 9Sege geebnet* So
l)abe bie Dbftruftion etma§ in ftd^ von ienem (Seift, ber ftets baS S9&fe
n)iU unb nur ba§ (Bute fd&afft« S)oS Qntereffe bcS aSolfc« ^änge nid^t
fo fel)r an ben 60 !ßfennig*S)ifferenaen über bie ©ctreibejöHe, del-
mel^r baran, bag bie Obftruftion im SReid^^tage nid^t bie
SWinorität be3 ^errn Singer unb feiner Sieute gum Xrirannen
mad^e« ^n bemfelben Sinne fd^rieb bie irftre^iligeitung'', eS l^anble
ftd(^ jje^t um mel^r, al§ um bie quantitative Semeffung einzelner Zarif«
pofttionen* C§ ^anble fidg barum, ba| bem SReid^e bie Sefd^ömung ber
älrbeitSunfäl^igfeit eines feiner gefeggeberifd^en Organe unb bamit eine
fd^were innere ftrifis erfpart merbe*

3[nan)ifd^en l^atten bie 2lnfang JRooember begonnenen 93er*
ftänbigungSoerfud^e augerl^alb ber 9leid^6tagSfi^tmgen unter ben
oerfd^iebenen fd^u^göHnerifc^en Slid^tungen unb mit ber ^Regierung einen
weiteren gortgang genommen* 3n ber §auptfac%e fofl auf einem
®iner, weld^eS am 16. SRooember beim (Brafcn SÖalleftrem ftattfanb,
bie (»runblage für eine aSerftanbigung gefunben fein. Die oerfd^iebenen
fjrattionen ber fd^u^iöHnerifc^en SDlel^rl^eit ernannten Delegirte, bie
weiter 93erl&anblungen pflogen, fobaß vom 22. Slooember ab bie be-
treffenben graftionen barfiber in Beratungen treten fonnten. Slm
27. sriooember lag bem Sleid^^tage ba§ @rgebniiS eine§ AamtH^Miilftf
jwifd&en ben fd^u^äöllnerifd^en Parteien unb ber {Regierung oor in
(Beftalt eines Mnteagi 9. ftorH^cff*

»ie aBeratungen be§ 5Reid^§tag§ l^atten injmifd&en fomeit gefül^rt,
baß nad^ «rlebigung beS Sarifgefe^eS an bie «Beratung ber M6
^ofltionen beS SlarifS felbft getreten werben fonnte. S)er Slntrag
0. Rarborff erübrigte biefe gefamte larifberatung, inbem er
in bem nod& für bie SBefd^lugfaffung ausftel^enben erften Slbfa^ beS
9 1 be§ Zarifgefe&eg, ber ben Zarif oOegirte, bie aOgemeine SSeftimmung
traf, bog bie in ber 3oHtariftommiffion angenommenen Zariffä^e mag--
gebcnb fein foHten mit SluSnal^me oon fieben Slarifpofitionen bei ben
(Sifengöüen* ®ie legieren Slugnal^men bilbeten eine Konjeffion, um bie
fonferoatioe 5ßartei in ü^rer SRel^rl^eit für ba§ Rompromiß g« gewinnen.
Stuf biefe SDßeife würbe alfo bie aBeratung ber aSorlage formeU be-
fc^ranlt auf bie wenigen ^aragrapl^en beS larifgefefeeS* gür bie bem-
näd&fiige britte aBeratung l^atten bie aRel&rl^eitSparteien in bem mit ber
^Regierung abgefc^loffenen Rompromi| Slbftanb genommen oon ber

Jl<nt>ftf»»rfagt XX. _ 266 —

Sinbung ber aSiel^« unb f^Ieifd^gSHe burd^ üninbeftf&^e unb oon
einer (Et^Sl^ung ber !ininbeftffi||e ffic SRoggett, SOBeisen unb $afer
fibet bie {RegterungSoorlage l^inouS* Sei bem aninbeftfo^ für Serfte
abet foQ untetfd^ieben werben groifd^en Sraugerfie unb
f^uttergerfte berart, bo| ffir ^ttergerfte fiberl^oupt fein Sninbeftfa^
befiimntt würbe unb ffir Srougerfte ber STlinbeftfa^ ber SRegierungS^
vorläge ffir ®erfte t)on 8 ouf 4 ÜJtf« erl^&^t wirb* aSergL barfiber in
bem aibfd^mtt XIV fiber bie gutteraftHe. »ie SBer^onblung ober bic
ßuläfftgfeit eines fold^en SlntrogS no^ ber ®efc^äft§orbnung unb fiber
ben Antrag felbft gab }u ben in bem noc^folgenben Slbfci^nitt gef J^ilberten
leb^often ft&mpfen aSeranloffung.

XXI. S)te Xatit hn ^veifiiiiiigeit miUpatttu

5He greirtnnige^JBoltepartei, obmol^I eine enifd&iebene ©egnerin
ber XoriftM)rlQge, ]^at\i)ie bie$ 9(bg. SRid^ter im 9lei(^3tQge am
1« S>eaember in längerer VtuSffil^rung barlegte, Don Slnfang an be«*
fdjioffen, bie »orlage groar einer eingel^enben fari^Iid^en »eratung
in allen i^ren ©tabien ju unterwerfen, ober bie oon ber Sogialbemofrotie
geplante Dbfiruftion in feiner SSeife ju unterftfi^en.

S)ie ^retfinnige 93olfßpartei ift barum nid^t ber 9lnft(|t, bag jebe
Dbfiruftion unter allen Umfianben oerwerflid^ ift» Sie l^at 1900 bei
ber lex ^einge unb 1901 bei bem ©rennfteuergefefe eine Dbfiruftion
unterftfi^t, nad^bem in bem erfteren gaU bie Sülel^l^cit, o^ne felbft in
befd^lugfäl^iger »ngal^l präfent ju fein, eine grönbUd^c ©isfufpon ober
bie lebl^aft angefod&tenen bciben ^aragrapl^en (Rönftlcr* unb Slieater*
paragrap]^) unmftglid^ gemad^t l^attc unb bei bem SBrennfteuergefe^ ent-»
gegen ben aSerabrebungen im ©eniorenfonoent unmittelbar oor einer
mel^rmonatlic^en Vertagung burdfe Ucberrumpelung eine ©rl^öl^ung ber
»rennfteuer um 60 ^rogent ergielt werben foOte, unb gwar ebenfalls
9on einer äRetirl^eit, bie eine befc^lugfä^ige 3<^^( ^^^ Snitgliebem be§
»leid^ßtag« nid^t repräfentirte» S)iefe Dbfiruftion befc^rönfte fid^ aber
auf wenige S^age unb war oon ®rfolg begleitet infoweit, als bei
ben beiben ^aragrapl^en ber lex ^einge fdiUeglid^ ein Jtompromig gu
©tanbe fam unb bie ®rl^öl|ung ber fflrennfteuer burd^ eintritt ber
»efc^luftunfai^igfeit oor ber Vertagung oereitelt würbe» Dbftruftionen
in fold^er SDßeife gur Slbwel^r eines SDligbraud^S ber Oefd^äfts-
orbnung feitenS ber SMe^rl^eit fommen aud^ bei allen anberen
^arteienoor, fog. »♦ gegenüber ber aRönggefe^nooclle fcitenS ber
greif onferoatioen, bei bem »firgerlic^enSefe^bud^ fcitenS berRonferoatioen»

etwas gang SlnbereS aber ifl eS, fqftematifi^ oon oom-
l^erein nad^ ber Einbringung einer Vorlage einen DbftruftionSfelbgug
einguleiten, um, wie im gegebenen f^alle, ISSRotiatt ^ilititcfft eineSSor«
läge bis gu einer neuen SBal^lperiobe liinauS gu oerfd^leppem
»egen fold^e fqftematifd^e Dppoftäon liatte fid^ Slbg» Kid^ter fc^on bei
ber lex ^einge oerwal^rt. (Sine fold^e Dbftruftion fielet mit bem ©runb-

— 267 —

gebanfen beS tporlomentarii^ntuS im Sßibetfptud^, beffen
Sßefen bartn berul^t, ben 9BiIlen ber STlel^tl^ett gut ffieltung }tt
btingciu 933enn ftatt beffcn eine Sninberl^eit IVt Ö^ftte l^inburd^ eine
.SBorlage oerfdgleppen lonn in eine neue 9Bal^Ipetiobe, fo fibt fte bümit
cineSlrt oon SuSpenfiooeto au§ gegen bie Snel^rl^eit imb beeinttSd^tigt
haS SHed^t berfelben, für bie 2)Quer von 5 ^ol^ren il^ren SOBiUen in ber
®efe^gebung jum ^uSbrud gu bringen« 2)ie Q^inrid^tung einet ^olt^*
abflimmung n)ie in ber Sd^meij beftel|t in Seutfd^Ionb nid^t 9leu«
n)Ql^len jum SReidiStoge loffen ftd^ mit einer SSoIföabftimmung nic^ 9er^
gleidjen, roeil fie iM>n ben oerfd^iebenfien ®efid^t§punften beeinflußt
werben unb nic^t b(cjg oon einer einjigen fjroge, bie gerobe im SBorber*
grunbe ber (Erörterung fielet SBäre ein fol(^e§ ®u3penfi9oeto geredet*
fertigt, fo fönnte eS oud^ geltenb gemad^t merben in f^äOen, n)o bie
ajlinorit&t oon oorntierein garnid^t barauf rechnen tann, bei 9leu^
n)al)len gur ÜRel^rl^eit gu toerben, fonbem nur barauf auSgel^t, eine
beftimmte t$rage bei bzn 9leun>al^Ien gum Snittelpunlt ber (Erörterung gu
madden, lebiglid^ um baburd^ neue Slnl^&nger für bie Partei gu ge-
n^innen* ilBürbe eine fgftematifd^e Obftruftion, mie fie bie Sogial«
bemotratie befd^loffen l^atte, im ^eid^Stage üblid^, fo tann fie ebenfo
in anberen %&lUn aud^ gum Slad^tiieil ber liberalen Öefe^gebung
gcreid^en« SeifpielSweife l^ötte 1902 bie (S^ntfd^eibung über bie Srfif f eler
Qurferfonoentlon mit ßeid^tigfeit oon ber me|r als 100 Stimmen
g&I^Ienben Gegenpartei bis über ben Xermin ber SRatififation ber Ron«*
»ention, ben 1* gebruar 1908, ]^inau§ ©crfd^leppt werben fönnen* ®in
fic^ über SSod^en unb SRonate l^inauS erflredCenbeS DbftruItionSoerfal^ren
im Steic^Stage ift aud^ geeignet, alle georbneten unb fad^lic^en
iBerl^anblungen mel^r unb mel^r unmöglid^ gu mad^en, meil
man aliSbann babei ni^^t mel^r um bie @a(|e, fonbem nur um bie
3eit, beren Verlängerung ober SBerfürgung ftreitet« g[e länger ein
fold^er ©treit bauest, je l^eftiger muß er werben unb gur SSerminberung
beS Slnfel^enS beg 9{eidE)Stag§ unb beg Parlamentarismus füllten bis
gum (antritt Don 3^ft&nben, wie fie in JDefterreid^ gegenm&rtig $la^
greifen«

(Es fommt aber aud^ nid^t minber in Sdetrad^t, baß, je l&nger,
planm8|iger unb offener eine Dbftruftion betrieben roirb, um fo me^r
naturgemäß bie (»egenfeitc ^erauSgeforbert wirb, Slbroel^r*
maßregeln jeber Slrt gu ergreifen« Slud^ fomeit eine gefc^loffene
Sllel|rl|eit für eine Sßorlage nod& nid^t oorl^anben ift, trägt bie ^o-
«ofation burd^ ein DbftruftionSoerfaliren bagu bei, biefelbe gufammen«*
gufül^ren« Oerabe bei ber Xarifoorlage waren fd^on in ber erften £efung
fo oerfd^iebene Slnfid^ten l^eroorgetreten gwifd^en ben fd^u^^
göllnerifd^en Slid^tungen untereinanber über bie ^öl^e beS not«
wenbigen Qoü^äiulszS unb gegenüber ber ^Regierung, baß ein ßuftanbe«
fommen ber SBorlage oon oornl)erein wenig wal^rfd^einlid^ erfd^ien«
S)ie ^rooolation ber entgegenftel^enben iRid^tungen burd^ ein DbftrultionS«
Derfal^ren aber war geeignet, biefe SRid^tungen nid^ts bloS gu formeHen

aibwe^tmo^regeln, fohbctn aud^ in bet ®ad^e felbft gufommen"
gufül^ren.

VU Sreißtmige SoItSportet ging bei bet ^eflfleaung ii^rei^ $UinS
]ut VetSntpfung bet SSotloge baoon an9, bog in Slnbetrod^t bet ein^
anbet nHbetfiteltenben SHd^tungen auf bet (Segenfeite in erftet Steil^e
botauf ^sumitfen fei, bie SSotUge jut SlMe^nung }u btingen
butd^ eine Koalition bet Sinten mit benienigen Steilen bet Siec^tSpatteien,
bie mit bem in bet SRegietungiSootlage gebotenen Qof^d^nij nid^t einoet»
ftanben pnb. 3n anleitet 9leil^e abet rechnete bie gtcifinnige ajolte-
pattei bamit, ba| in Stmanqetung einet gefc^(offenen !0lel^t]^eit fflt bie
Sotlage, bei bem ungel^euten Umfang berfelben tnit 946 Slatifpofitionen, bet
f)i&tenlofigteit unb ben batauS entftel^enben ©c^mietigfeiten füt eine
befc^lugf&i|ige $t&feng bei fottgefe^ten ^lenatbetotungen bie SSotloge
gatnid^t bis jut SBetabfc^iebung gelangen t6nne, menn — auc^
o^ne ieglic^e Obfttuftion — man nut bie flbetgto|e Qam fad^lic^et
Sebenten gegen biefelbe im (Binjelnen batlegt*

SHe mit bet Obfttultion gemachten f(fa||rttiii|tii, mie fie im
ootigen 9lbfd^nitt gefd^Ubett [xnb, Ipoiitti Mf 8H4lttflbtit Ut S^rmi«
|U|1 hn gceifbiiiistii 9Mapwthl »itc^iittS litftSliBi. S)ie Obfttuttion
ifl junftc^ft butd^ Slbmel^tmagtegeln oetfd^iebenet ^tt oon ben SRel^l^eitS«'
patteien fottgefe^t patalt)fttt motben* S)ie fac^Iid^e fttitit ^at untet
bet Obffaitttion gelitten, unb fd^Iieglid^ l^at bie Q^rbittetung fibet bie
Cbfttuftion untet ben Snel^tl^eitgpatteien aud^ in bet Sad^e felbft
eine «inigung l^etbeigefül^tt*

l^ngmifd^en ift eg aud^ fflt 3^i>^tmann tlat gemotben, bag eS bet
Sojialbemottatie in etftet Stetige gatnid^t batauf antam,
mittUd^ bie goUtatifootlage 3u %all iu btingen butd) eine
anbete aus ben SReuma^len l^etootgegangene SReid^gtagSmel^t^eit,
f onbetn bog il^t ganjeS Z)id^ten unb Stockten titit batmif ȤMfM toar,
bieXatifootlage bei ben ^leumal^len ine Hfliluttoit imSsttiiii^M
im 3ntetefte bet aSetftätfung bet Qam il|tet Slnl^änget. »et fieitet bet
fogialbemoltatifd^en SBaJ^ttattit 9lbg* lltifr fd^tieb in bem Septembet«*
l^eft bet „@o}ialiftifd^en 3JlonatS^efte" luöttUd^ in SSejug auf bie n&d^ften
SBal^len:

»SHe ^attei roitb fibctaH, roo fie Dtganifationen unb Slnl^&nget
l^at, felbftänbig in ben SBal^IIampf eintteten, unb fie mitb neben bet
^jielung oon pofitioen ®tfolgen butd^ @tobetung oon SJlanbaten bie
9Ba]^I oot allem jut Q&munQ il^tet Slnl^änget benu^em ®o
mid^tig eS ift, im 9leid^§tage but(^ möglid^ft oiele Slbgeotbnete oet"
tteten ju fein, noc^ oiel mic^tiget fflt bie ^attei ift eS, auc^ bem
legten flaffenbemugten Sltbeitet ®elegenl^eit ju oetfd^offen,
feinet Uebetgeugung butd^ Slbgabe eines fojialbemoftatifd^en
Stimmzettels SluSbruct ju geben« äluSbteitung bet ^attei^
otganifation unb Slgitation fflt unfete ©tunbfäge mflffen bei
bet aßal^lagitation im 93otbetgtunbe ftel^en, mobei bet (Stfolg
in Vejug auf STIanbate bann oon felbft fid^ etgiebt/

— 269 —

S)ie ^ortei fteOt banac^ alfo als baS SBid^tigfie bei ben SBal^Ien
DBxan bie 9luSbreihmg ber gartet felbft S)er 9(uSfoa bet SBal^I unb
bet (Etnflul biefer aSal^I auf bie ben Weic^Stag befd^fiftigettben ^agen
fommt bonac^ etft in itoAttx 9{eil^e in Setrod^t Um bei ben tfinftigen
80Bal|(en eine SRel^rl^eit gu gerainnen gut Slbmel^r ber ß^Q^^^^f^otloge
noc^ einem €ci^eitern berfelben in biefer aßol^lperiobe müßten bie ®egner
be:r SBorloge minbeftenS 100 aRonbote gewinnen t)on ben runb 800
SRanboten ber anel^rJ^eitSporteien, oon benen gegenwärtig baS 3^^>n
fiber 100, bie anbem «ßorleien runb 200 bepfeen- fjür fi(^ allein
&inn bie Sogialbemofratie Don Doml^rein nid^t baran benfen,
100 neue STlonbate gu gewinnen« ^e i^eftiget fie aber bie gfrei«
finnige SßoItiSpartei als bie anbere CppofitionSpartei gegen bie
Xarifoorlage angreift unb baburc^ t)on ber Sefömpfung ber 9led^t8«
Parteien abjiel^t, befto me^r trägt fie baju.bei, bie SluSfid^ten auf
eine Slenberung ber 9Rel^rl^eitgT)erl|äItniffe ju oerfd^Ied^term

Sie f^reirmnige aSoItgpartei, bie aud^ in ber f^ortfc^rittgpartei bie
fc^u^jöanerifd^e 9li($tung feit 3al)r}elbnten ftets folgerichtig betärapft ^at,
ift aber in raffinirt gefud^ter SOBeife fortgefe^t non fojialbemo^
fratifd&er Seite eingegriffen unb ocrbäd^tigt morben* 5Die8 ift fd^on
in ben 9leid^§tagSoerl)anblungen im Sommer 1902 l)eroorgetreten bei
ben Ser^anblungen über baf^ SRag ber ^erabfe^ung ber Qxxdtt\itutx,
ebenfo bei ben aSerl^anblungen fiber ben 3: ol er an jantrag beS
Zentrums« SllS bonn bie StarifDorlage in jmeiter £efung an ba§
$(enum gelangte, griff bie Sogialbemofratie bie f^reifinnige SBoIlSpartei
fd^on auf ba§ l^eftigfte an, als biefelbe eine wiberfinnige Keilten«
folge ber Slbftimmung befämpfte, wie fie in ber Xariffommiffton
im aD3iberfpru<^ mit ber gangen biSl^erigen parlamentarifd^en ^ra^is
burc^ bie ©ogialbemofratie gur iBeltung gebracht mar« ^n giffermä|igen
i^agen, wie fie naturgemäß bei einem ßol^^arif in Setrac^t fonnnen,
ftimmt man folgerid^tig guerft fiber bie beantragten l^öd^ften ßoQfä^e ab
unb nadEi beren 9lblel|nung fiber bie niebrigeren. Umgefel^rt »erlangte
bie Sogialbemolratie, baß guerft fiber ben Slntrog auf ßoHfreil^eit unb bann
fiber bie 3<>IIf&^^ abgeftimmt werbe« Sei le^terem SSerfal^ren fann eS,
wie eS in ber Xariftommiffton tl^atfäd^lid^ ber %aVi gewefen ift, oor^
tommen, ba| ein 2:ariffa^ immer l^öl^er l^inaufgetrieben wirb, foba| fid^
guletit eine 2Jlel)rl^eit pereinigt auf einen ejcorbitant I|ol^en Sariffa^, um
nur fiberl^aupt einen Xariffa^ gur Slnnal^me gu bringen« @o ift eS ge«
lommen, ia^ bei Ouebrac^o, baS biSl^er gollfrei war unb ffir baS bie
äJorlage einen ßollfa^ t)on 1 iDlart in äluSfic^t genommen ^atte, ein
ßoU oon 7 3Rart t>on einer SVle^rl^eit ber J¥ommiffton angenommen
würbe, bie unter allen Umftänben Ouebrad^o nid^t ol^ne 3^IIf<^^ la^tn
wollte« 9lbg^ Singer oerbäd^tigte im fßlenum bie ^reifinnige SoltS^
partei, baß fie bur^ ii^ren SSorf^lag beS älbflimmungSmobud, bem bei-
läufig bemerft, alle Parteien beS 9ieid^StagS einfd^ließlid^ ber
greif innigen SBereinigung guftimmten,nur begwecfe, gu oerbeden, bag
fie bie 3ollfreil^eit ffir (Setreibe ni^t beffirworte, wäl^renb im i^SorwärtS''

nod^ f^cftiget bet f^ftnmgen SSoIf^partei gum 93om)urf gemod^t rouxbt,
bog % aSotfd^log fiber bie 9ieil^enfolge ber Slbfttmmung 900 Slntrfige
Quf ^ometttKd^e ^bftunmung, toeld^e oon ber Soitalbemotratie ffir il^re
:planm86{gen Slntr&ge auf 3i>Qf^ri^^i ^^ fämtlic^en ^ofiKonen beab«
^d^tigt ^etoefen fein foQen, oeteitett tootben feien« — ^e ^eifinnige
SotKpattei aber l^at niemals ein ^el^I barauS gemad^t, bag fie ebenfo
wenig n>ie bie f^ftnnige SSereinigung bie fof ortige g&njlid^e 9luf^
l^ebung ber befie^enben (BetreibegSlIe beffirroorten fönne« 3e
fd^mieriger tS x\i, ßiüt, bie il^re Jtonfequenjen gegogen l^aben in Segug
auf bie nrirtf^fttid^en SSerl^&ltniffe, meber gu beseitigen, befto me^r ift
td geboten, (Erl^bl^ungen ber d<>QfA^c 8^ bef&mpfem

SHe Eingriffe aitf bie iVreiftnnige SSoItSportei im Plenum rial^men
an ^eftigteit gu, al§ bie f^eiftnnige SoIf§partei bem 9Introg gugeftimmt
l^atte, über ben Slntrag be§ SunbeS ber £anbn)irte, ^nbeftfäge
ffir oQe lanbn)irtf(^aftltc^en Srgeugntffe einguffil)ren, gur einfad^en XogeS«
orbnung übergugel^en* Sie ©ogialbemofroten unb bie ^eifinnige ^er*
einigung ftimmten nur bagegen, um bie Obftruttion gu förbern,
n>ei( nad^ Slblel^nung ber einfad^en XageSorbnung, bie aud^ ol^ne bie
Stimmen ber f$reiftnnigen Solföpartei erfolgt mSre, eine um einige
6tunben l&ngere aSerl^anblung erforberlic^ gemefen fein mürbe*

9lod^ l^eftiger mürben bie Angriffe auf bie ^eifinnige SSolfSpartei,
att ber Eintrag Slid^bid^ler auf SlbSnberung ber ^^om ber nament«
[id^en Slbftimmungen in f^rage fam« 2)ie f^eiflnnige 93olfgf>artei
ftimmte gegen ben Slntrag SUc^bic^Ier unb ftimmte aud^ bagegen, bag
biefer Slntrag alsbalb auf bie XageSorbnung gelangte* S)abei manbte
fid^ aber Sibg« 9lid^ter in Uebereinftimmung mit allen anbern Parteien
gegen bie qou ber ^reifinnigen IBereinigung unb ber 6ogialbemofratie
vertretene Slnfid^t, ba| neue ^nitiatioantrSge nur gur aSerl^anbfung
fommen bfirften nad^ Srlebigung ber feit linfang ber Seffton im
9looember 1900 nod^ reftirenbcn 60 ^nitiatioantrage ber »er*
fd&iebenen Parteien. S)ie fjreifinnige aSolfSpartei vertrat hiergegen mit
ben flbrigen Parteien bie Slnftdl^t, bag bie Seftimmung ber Sefd^aftS«
orbnung über bie SReil^enfolge ber ^t^itiatioantrSge [\6) nur begiel^t
auf bie befonberen für bie 93er]^anblung über fold^e Slntrüge befiimmten
SDBod^entage (6d^merin§tage), ba anbernfaHS iebe 9leic^3tagiE^me^rl^eit
burd^ ben SDBiberfprud^ felbft fleiner Parteien, beren ^nitiatioantrSge
nod^ reftiren, oerl^inbert fei, i^re Slnftd^t gum Slugbrudt gu bringen, maS
inSbefonbere gegenüber ber 9legierung fel|r notmenbig fein fann* ^n
biefer 9Beife ^nb bie Seftimmungen über bie Snitiatioantröge fd^on bei
ber d^nfü^rung ber @d^merin3tage 1869 au§geCegt unb ift bieS oon
$r&fibenten, mie t>« Sennigfen im Slbgeorbnetenl^aufe unb o* Seoe^om
im 9leid^8tage, auSbrücflid^ beftätigt morben« Slud^ bei ber legten 9lb-
ftnberung bed begüglic^en ^aragrapl^en ber (Sefd^&ftSorbnung im ^al^re
1896 ift bieß auSbrüdlid^ unb roiberfprud^gloS anerfannt morben«
S)er »erid^terftatter ber Rommifpon Äbg* (»amp berid^tete am 6, gebruar
1896: (ti fei in ber Äommiffion beantragt morben, bie 9lnträge megen

— 271 —

SluSfe^ung eines Strafoerfal^reniS gegen Slbgeorbnete unb fonftige bring«
lic^e .Einträge auSbrfidßd) auggunelmen oon bet für Sd^roerinStage fe^
^efe^ten Sleil^enfolge. 9l6g. ®amp bemerfte baju, bie ftommiffton fei
etnftimmig bet Slnfid^t geroefen, ia% ba fd^on ]e^t bie 3naiorit&t beS
ßoufeS bie t)o0e unb freie SSerffigung aber oOe ^erf)anbIungStage mit
^uSnaI)me bet fogenannten Sd^roerinStoge l^abe, fte fid^ <^ud^ in ber
Soge befinbe, Slnträge, bie Don bem Slntrogfleaer ffir bringlid^ gel^alten
;iö.erben, fofem biefe Sluffoffung t)on il^r geteilt werbe, fofort gut
fBerl^anblung }u bringen« 2)er § 85 ber<ßefd^äftgorbnung, ber aUein oon
bem Sc^merinStoge I|Qnb(e, l^abe nur bie Sntfd^eibung fiber bie XogeS«-
orbnung be§ @d^n)erin§toge§ bem ^oufe entzogen, inbem für biefen Xog
eine fefte, t)on ben Sefd^Ififfen be0 ^oufeS unobl^&ngige XogeiSorbnung
Dorgefd^rieben ift^

Tlaw fod, fo n)urbe t)on Seiten ber (^eifinnigen 93oltSpartei an^
geffil^rt, bie ®efd^äft§orbnung nid^t im ^ntereffe einer je«
meiligen SWajorität unb ebenfo menig imQntereffe einer je-
meiligen SSorlage auflegen ober obänbetm ^l§ ber im oorigen
Slbfd^nitt ermSl^nte SlntrogKarborff jur aSerl^onblung fom, begeid^i-
nete 9lbg« Slid^ter 9lamen§ ber ^reifinnigen 93ott§pQrtei benfelben aü
einen ebenfo brafiifd)en mie flogranten Srud^ ber i,®efd^äftSorbnung/

3)ie Sreifinnige aJoltSportei l^atte fid^ on ber Dbftruftion ber
Sogiolbemofroten unb ber f^reifinnigen SSereinigung in feiner SBeife be«
teiligt, ober ani^ anbererfeit§ mit i^rer Slnfid^t aber bQ§ SSerfel^lte unb
Unjuläffige be§ DbftruftionSfelbaugeS im SReidgStage surüctgel^alten« älud^
in ber i^greifinnigen 3^i*^"fl" ^^t*^ ^^"^ Rritif be§ DbftruftionSoer«»
fal)ren8 erft SBlitte SRooember begonnen, nod^bem bie treffe ber grei-
finhigen SJercinigung unb ber ©oaialbemofratie fortgefc^t bie fjrcifinnige
aSoIföpartei oerb&d)tigt l)atte, al§ ob fie barauf auggelje, bie SSorlage
jur Slnnol^me {u bringen, unb bomit onbere ßmedCe oerfolge, als gu
benen fie fid^ öffentlid^ befonnt Slbg« 93 art 1^ nal^m in ber SiSfuffion über
bie gefd^&ftSorbnungSmägige S^^^ffifi^^^t ^^^ 9lntrag§ o« {(arborff am
29* SRooember Slnloß gu einem Singriff auf bie greifinnige SSolfSpartei,
inbem er in ironifd^er lIBeife il|r 93erl^alten gur Öbftruftion bei ber
Xarifoorlage in ®egenfa^ }u bringen fuc^te mit iE|rem 93erl^alten bei
ber lex ^einje unb bem Srennfteuergefe^. Slbg* 93 e bei fe^te auf biefe
Singriffe nod^ einen Xrumpf, inbem er ben ^bg* Slid^ter burd^ einen
lauten 3w>iW^«^"f ^te einen »aSerräter ber SPlinorität* bejeid^nete»
S)ieS gab bem 9lbg« 9lid^ter 93eran(affung, in ber nad^folgenben @i|ung
be§ Sleid^StagS nunmel^r offen unb ftar baS grunbf&^lid^e SSerl^alten ber
Partei gegenüber bem ObftruftioSfelbgug barjulegen, fomie ben $(an
ber Partei, auf anberem äQege bie aSorlage mirlungSooII gu befSmpfen,
mie foId^eS ^ier nftl^er au§gefül|rt ift. S)ie greifinnige 9SoIf§partei l^atte
es bis bal^in oermieben im äfntereffe ber gemeinfamen 93efämpfung ber
Xarifoorlage, baS tattifd^e SSerl^alten ber Sojialbemolratie unb ber ^ei«
finnigen SSereinigung einer Rritil gu unteraiel^en« S)urd& bie ^rooo-
lation ber Slbgg« IBartl^ unb 93ebel aber mar eS im SReii^Stage ffir fie

SgmMjBnsäS^SJSSr — 272 —

Vfyctn\a^t, ben Stnfd^uIMgungen tr&ftig entgegengutreten, ol8 ob fte, toie
c^ genannt wurbe^ ber SoI^^PP^M^n ^^ ^^^ Slflcten gefallen feu

XXn. 2)t« ftotit^t0iiii{t gelangt iut fbinüffmt.

^a^ üompxomi gmifd^en bm oerfd^iebenen fd^u^gödnetifd^en
yUc^tungen unb ber {Regierung n^urbe im Sleid^Stage am 27« Slooember
befannt. SBie im XX« älbfd^nitt bargefteQt, umfagte baS HompxomV^
}n)eierlei: ben ooUft&nbigen älbfd^luB ber gmeiten £efung unb bie ^b-
ftnberungen ber bereits in gmeiter fiefung befd^foffenen Sninbeftfft^e in
britter Sefung« Qn elfterer ®ejiel|unfl lag am 27. Slooember ber Sin trag
Rarborff oor, S)erfelbe l^atte ben Qtotd, bie gange noc^ auSftel^enbe
Beratung beS ßoQtarifg mit 942 ^ofitionen gu erübrigen burc^ eine
eingige a3er^anb(ung, um aQe Dbfiruttion burd^ SluSbel^nung ber
Beratung unb namenKid^en Slbftimmungen unmöglich gu mad^en« 3)em^
gemäg mürbe in bem nod^ nid^t gur 93erl^anblung gelangten erften
älbfa^ be§ § 1 bie älUegirung be§ ß^^Q^arifS erfe^t burc^ bie aQgemeine
Seftimmung, oag bei ber Cbinfu^r, fomeit nic^t für biefelbe auS bt*
flimmten ßänbern anbere a3orfdE)riften gelten, SilU nad^ SPlaSgabe
ber bem Sfleid^Stage am 6« Oftober 1902 vorgelegten enbgflltigen ^t*
fd^lüffe ber 16. ttommiffion über ben ßolltarif crl^oben
merben follen. SluSgenommen mürben baoon bie 7 £arifpofitionen über
bie (l^ifengölle unb SRafc^inengSlle, bie nad^ Slngabe be§ ^ilntragS gegen^
Aber ben itommiffionSbefd^lfiffen eine ^erabfe^ung erfal^ren foQten«

ßunäd^ft tianbelte e§ ftc^ bemna(^ in ber gm eiten Beratung um
biefen in gorm eineS SlntragS d« Karborff vorgelegten 3:eil be§ ftom^
promiffeS* £iefer Slntrag mar, mie inSbefonbere auc|| 9lbg. iRid^ter
am 28« SRooember augfüJ^rte, ,rein braftifd^er, flagranter, in
feiner SBegie^ung gered^tfertigter Srudd ber ©efd^SftS«-
orbnung, mie er meber im 9%eidE)Stag nod^ im preu^ifdien £anbtag ie^
mal« Dorgefommen ift.* S)a§ ©efd^äftSorbnungSmibrige beftanb barin,
bag man bie Slbftimmungen fiber bie eingelnen Xarif**
pofitionen in berfCommiffionSoorlage, meiere nad^ ber ®efc^äft^
orbnung t|ätten vorgenommen merben muffen, vereitelte« 9lur ein
3ufammengiel^en ber Sii&lfuffion über eingelne Slrtifel ifl in ber ®efc^äfts^
trbnung gugelaffen. aSergeblid^ fu(^ten bie 9Jle^rl^eit$parteien auf
irgenb einen $rägebengfall für biefe 9lrt ber Sel^anblufig f^c^ gu berufen«
äiiSre bergleid^en guläfjtg, fo fönnte ebenfo mie biefer Zolltarif aud^ ber
gange Q^tat mit feinen Xaufenben von eingelnen Sitein ber OelbbemiQigung
in gmeiter SSeratung gu einer eingigen 2)igfuffion unb Slbftimmung gu«
fammengegogen merbem

(es fanb nun gunäc^ft eine 2)i§fuffion über bie gefd^äftS«?
orbnungSmdfeige ßnläffigfeit beS 2lnlrag§ fiatt, bie pd& über
5 Si^ungen erftredte, meil bie STlel^rl^eitSparteien fid^ nod^ nid^t für
bered^tigt l^ielten, eine 2)iSfufrton gur ®ef(^äftSorbnung bur(^ !0le]^r^eit8«
befd^lul gu fc^liegen* ^e SSerl^anblung gab gu müflen, lumultuaüfd^en

— 278 —

6c€nett Slnlal ittfotge beS Oenel^menS ber Sosiotbemotratett* Sd^imf^f«
tootte aQer Slrt toutben au8 ben 9ieil^en ber @o3ift(bemoftaten ge«
fc^Ieubcri It o. bejei(^nete 9lbg. »ebel ben Slbg. SUd^tet als f,^et^
ratet ber aOtinorttSt'', nod^bem 9lbg. Sartl^ auf ben ongeblic^en aBiber-
fpruc^ in bem SSerl^otten be§ älbg« Slid^ter gegenflber ber Obfiruftion bei
ber lex ^einje liingen^iefen ^otte. Sebel erful^r baffir einen OrbnungS"
ruf unb Slbg« Slit^ter nal^m am 1« .S)e3ember fietanlaffung, quS«
ffi^rli^ bie Xattif ber ^eiftnnigen aSoItSportei barjulegen unb baS
aSertel^rte ber Cbftruttion, meldte boS'ftompromig l^erbeigefü^rt l^otte,
au tennjeid^nem 9lm 2. 2)egember fc^Ioffen bie ajiel^r^eitöporteien miCi*
t&xli^ bie Sebatte jur Sefd^&ftSorbnung unb betagten in einer weiteren
^bfümmung mit 200 gegen 43 Stimmen bei 8 Stimmentl^altungen
bie 3utaffigfeit be9 9lntrag§ v. Karborff nod^ ber ®efd^ftft§0Tbnung.
Sie ®o}iaIbemofraten nal^men an biefer Slbftimmung nic^t telL

Xm S« S^ejember begann bann bie materieüe Beratung be§
SlntragS o» Starborff in ber SBeife, ba| nunmel^r bie 38 Sfleferenten
aufgeforbert n)urben, I)intereinanber ben mfinblid^en Seric^t ju er«
ftatten fiber bie tinjelnen Zarifabfd^nitte, ffir bie fte atö 9ieferetiten be«
fteQt maren« 2)iefe Sendete nal^men bie Si^ungen bi§ gum 11« S)e3ember
in 9lnfprue^« 3)ie ObftruttionSparteien fud^ten biefe ^erl^anblungen in
bie £&nge gu giel^en, inbem fte regelm&fjig beantragten, bie 99erid^t«
erflattung megen Ungu(&ngli(^feit an bie Kommiffton gurfid gu vet^
n>eifen. 2)iefe Slntr&ge fugten fie in längeren SReben gur ®ef€^&ft8-
orbnung gu begrfinben, meiere ftd^ mel^r unb mel^r als Korreferate gu
ben Sleferaten barfteUten« SBenn bann bie 3Jlel^rl^eit§parteien Sc^lufi ber
9>idfuffion fiber fo(c^e ®efc^aft§orbnung§bebatten beantragten, fo bt^
antrogten bie Obftruftion^parteien, fiber biefen Eintrag gur einfad^en
XageSorbnung fibergugel^en, nac^bem feltfamer SBeife ^r&fibent ®raf
Oalleftrem einmal ertlärt ^atte, ba| aud^ Slnträge auf Qdfiui
ber SiSfuffton gu Slntr&gen auf einfache XageiSorbnung bere(|tigtem
ÜSai^enb bie (Sefd^&ftSorbnung von ooml^erein jebe SH^Iuffton fiber
hm Sd^lug ber 2)i§fufflon auSfd^liegt, mirb e§ auf biefe SBeife er«
möglid^t, bag ein 9lebner ffir unb ein 9lebner gegen bie einfädle XageS«
otbnung fprid^i Sie aJIe^rl^eitiSparteien fu(^ten biefe Xaftif, burc^
Kntrftge auf einfad)e XageSorbnung ben ©d^lug ber SiSfuffion l^inauS«
gufd^ieben, gu pariren, inbem fie nun felbfl einfädle XageSorbnung be«
antragten/ um t^atf&d^lic^ il^rerfeitd bie ffir biefen ^aü guläfftgen beiben
Sieben in fftrgefier gorm gu l^alten* SttlSbann ftimmten biefe Parteien
felbft gegen bie einfa^e XageSorbmmg* Slm SonnerStqg, ben 11« S)e«
gembe«, ^atte biefe IBerid^terftattung, meldte felbftoerftfinblic^ nic^t ent»
femt geeignet mar, eine SHSfuffion gu erfe^en, il^r ®nbe erreid^t

Sfngmifc^en l^atten bie SWei^rl^eitSparteien einen Antrag auf eine
ntnt ^b&nberung bet (Bef^&ftiSürbnung elngebrad^t, ber be«
fUmmte, bag bad aSort gur ttefd^äftSorbnung fortan nur nad^ freiem
(Srmeffenbed ^äfibentengu erteilen unb bie 9>auer einer (Sefd^ftftiSorbnungi«
tebe auf 6 SDlinuten gu bef^ränten fei« S)er Slntrag nmrbe mit 206

18

— 274 —

«egen ^2 ©ümmen &ei 6 Stiminent^ltungen angenommen« Sluij^ Me
'Dfreifinnige aSolföpartei ftimmte gegen ben Slnttag, n>eU ei: in auto*
matifi^er SBeife bie 2)i§tufrton fibet bie (Sefd^&ftSorbimng befd^nitt unb
bem ^r&fibenten ein n)eitgel^enbe3 biglretionäreS (Stmeffen einräumte.
SHe Slenbetung ber (Befd^äftgotbnung root fofort in ftroft getreten unb
l^otte 3ur ^olge, baB ade längeren Slu^fül^rungen, n>elci^e bie Social-
bemolraten }u ben Steferciten «erfud^ten, genau nqäi 5 SRinuten oom
^ftpbenten abgefd&nitten würben.

S)ie materielle »igfuffion über ben Stntrag ry. Rarborff
mürbe feiteniS ber SRel^rl^eit^f^arteien am 11. S^egerfiber auf 4 Sieben
befd^r&ntt, )u benen na4 turger Segrünbung be§ SlntragS burd^ ben
Vtbg« SBafftrmann nur bie Slbg« SSebel für bie SojialbemotratU, aJHUIer^
aneiningen für bie ^eifinnige SSoltSpartei, jgft^t^n für bie ^eifinnige
aSereinigung unb ßiebermann pon @onnenberg für bie Slntifemiten gu^
gelaffen mürben« 2)er 9leid^§fangler gab in biefer X)i§!uffion bie
Srflftrung ab, ba| ben 9legierungen gmar bie d^rmägigungen oon fieben
Xarifporttionen für (Eifen, Oerüte unb SRafd^inen im Slntrag p. itarborff
niii^t ermünfd^t feien, fie aber biefelben in ttrmfigung giel^en mürben.
(£g iianble {td^ ja um einen autonomen Xarif als ®runblage bei ben
beoorfte^enben ^anbelSoertragiSperi^anblungen. S3on entfd^eibenber iBe«
beutung tonne e§ beSl^alb ni^t fein, menn bie @&^e ber ^ofitionen in
ber Äommiffion im (Singelnen nad) oben ober nad^ unten eine %b^
änberung erfal^ren l^aben mürben, öwgleid^ fünbigte ber 9leid^§?an|let
ben feften C^ntfd^lul an, beim Slbfd^lug pon ^anbel^pertr&gen ber
l^eimifd^n äHei^g^^^ ^^^^ d^llfd^ug in ber ^5l^e gu fiebern, meldte
erforberlid^ ift für il^re gebeii^lid^e ^ortentmitf elung unb eine fold^e
gemä^rleiftet. $luc^. merbe man teine SBefiimmung in einen ^anbete-*
pertrag aufnel^men, meldte oerl^inbere ben mirffamen @(^u^ gegen bie
QHnfdIfleppung Pon äSid^lranll^eiten au^ bem SluSlanbe burd^ peterin&r-
pol^eilid^e SRalnal^men.

S)ie ^reif innige SSolISpartei l^atte gu bem Slntrag p^ftarborff
eine 9let^e Pon Slbünberunggantrügen eingebrad^t, um (Ermüdungen
für 11 in ber Stommiffion befd^loffene 3olltariffü^e l^erbeigufüi^ren, ba^
runter namentlid^ äRaig, ^utterbol^nen, ^opfen, getrodtneteS Obft, IButter,
Rufe, (Eier, aSertgeugftal^l, ebenfo eine (Ermutigung beg ginanggoHeS auf
Itaffee. Slu|erbem foUte für 23 Xarifpofitionen, namentlid^ für Saaten,
Rartoffeln, f^utterftoffe, Rüd^engemüd^fe, ^adtpapier unb X)ruc^ajpier,
Steine unb SRoi^eifen Q6fl\xtäi^ eintreten. — (Eine Heine ßal^Lpon
KbünberungSanträgen l^atte bie ^reifinnige Bereinigung, eine fel^r gro|e
bie fogialbemolratifd^e Partei beantragt.

Ueber alle SlbünberungSantrüge mürbe mit 204 gegen 119
Stimmen bei 4 Stimmentl^altungen gur einfad^en Xage^orbnung
übergegangen unb bann ber Kttfrus lliiftofff felbft mit 188 gegen 188
Stinnnen bei 9 Stimmenthaltungen angenommen« (Begen ben
Slntrag ftimmten au|er ben i^:eifinnigen, ber beutfd^en S^olfiSpartei uttb
Un Sogiolbemolraten bie Seutfd^annoperaner, bie Kntifemiten, bie

— 276 ^

boqetlfc^en 9auetn6finblet, bie StottonalHbetaten 89üfin(|, q|hint datolaüi,
9)epfeit, (Snbemann, (Efc^, 99Bel^I, 17 Ronfetoafioe, 8 polnifd^e Mbge-
otbnete, n)&l^tenb 11 pilnifd^e 3(bgeotbnete abioefenb toattn. anit biefem
Vefd^lttB Toar bie groeite Sefung beenbigt.

%k Mttf 8ffttii0 folgte fc^on am Sonnabenb, ben 18« S)e}ember
^ier lag ju I 1 bet Antrag bet Äompromitpatteten por, im
»egenfdö* ju ben «efd^lüffen ber jroeiten Beratung bie SWinbeftföfte.
auf bie uier Oetreibeatten gu befd^r&nfen unb nadd SRaggabe ber £)öl)e
beg Betrages in ber {Regierungsvorlage feftgufe^en, mit SluSnal^me oon
»erfte. gür ©erfte fott bana^ ein aJKnbeftgoa nur für »aWaligerfte",
unb jroar im «etrage oon 4 9Warf pla^greifen, wä^renb bie Regierung«*
oorlage einen Sninbeftjoa ffir ®erfte fibetl^upt oon 8 SRarf feftfe^te.

3ur ©eneralbisfuffion erflärte ber Sieid&Sfanaler bie
\Buflitmnung beS S9unbe§rat§ ju ben beabftc^tigten Befd^lüffen* Wlan
woUt bie SBebenten gegen bie Slufl^ebung ber Stommunalabgaben
avL^ fiebcnSnrittel jurücttreten laffen, nai^bem ber ä^tpunft für ba§
^nfrafttrcten biefer »efiimmung auf 1910 l)inauSgerüdt fei« S)ie Sie-
gierungen mürben aud^ ber 6infül)rung ber 9Bäitmen- unb JEBaifen*
oerforgung iufiimmen unb bafjin mirfen, bag aud^ bei (Einffil^rung
biefer SRagregel naci^ ben für bie Beteiligung beS 9leic^e§ fefigelegten
d^renjen eine mirtfc^aftlic^e Sntmidelung ber tHnjelftaaten unb bie
Siegelung il)rer fjinanjen nod^ möglid^ fei« 3n Bejug auf bie f)erauf*
fe^ung beS SJlinbeftjolleS für »crfte »on 8 aJlarf in ber Äe-
gierungSoorlage auf 4 9Jlart ffiljrte ber Sleic^Sfangler au§, bag er gmar
bie Slenberung ber üJlinbeftfä^e für unann el^mbar erflärt f^abe, bieS
l^abe ftc^ aber nur begogen auf ®erfte im, Slllgemeinen« Sie
^Regierungen {)Stten ftd^ je^t übergeugt, bag eine oerfd^iebene BergoHung
oon i^uttergerfte unb Braugerfte möglid^.fei, unbmerbe bei ben BertragS«
oerl)anblungen ben Qntereffen ber Äanbmirtfd^aft in betreff ber fjutter-
gerfle 9led^nung getragen merben« 9lamen§ beS BunbeS ber £anb*
mirte fprad& [xd) Slbg« ^rl^r. o« aQ8angenf)cim entf^ieben gegen baS
Slompromig au§, n)ä{)renb bie polnifc^e t^altion burd^ ben dürften
aiabjimUl Erflärte, bag fie bereit fei, il)re urfprünglid^en Bebenfen gegen
baS ®efcö nunmehr fallen gu laffen« Slbg« ®raf ßimburg-Stgrum
erllSrte, bag bie 3Re]^rI)eit feiner ^eunbe bie Berantmortung für bat
Oefe^ übemelimen merbe, aber ba| bie ®efamtl^eit niemals ^anbels«
oerträgen, bie ben 3ntereffen ber ßanbnrfrtfd&aft ni^t genügen, guftimmen
loerbe« 9^ad^ einer SRebe beS 9lbg« 91 i dg t er unb nadgbem aud^ oorbem
bie 9lbg* Bärtig unb ^augmann-Böblingen unb SRolfenbuIjr
gegen baS Jtompromi| unb ®amp/ (Braf ^bmpefdg, ^aafc^e für baSfelbe
gefproc^en Igatten, mürbe bie (BeneralbiSfuffion gefdgloffen* (Ueber bie SRebe
beS 9lbg« SUc^ter ft^lge unten«)

3it ber ©pegialbisluffton gu | 1 über Me aJUnbeft-
gSOe fam nadg ben Slbg« 9lbftdte-S)effau unb o« ftarborff ber
Sogialbemofrat Slntrid gum aQort unb Igielt eine adgtftfinbfge
ObfttuftiönSrebe. Sie 9)lelgv]geitsparte{en beantworteten biefe Soueri»

18*

tebe mit einer S)auetfl|une unb bem (KtitfÜ^htl/bie btitte Setatung nun
unter allen 'Umfi&nben an biefem Xage oSQift gum 9lbf(^lu| su bcingen*
dunSc^ft tüxxtbt na^ bem Kbg* SIntrUt bie SHiStuffion gefd^Ioffen unb
ber fSompromigantrag gemäg § 1 mit 207 flegen 107 Stimmen onge'*
nommen bei einer Stimmenthaltung* ßur Qlinorität ge^9rten au|er
ben ^eifinnigen, ben Sojialbemotraten unb ber ^eutfc^en SSoUSpartei
bie älbg. Sa(i^meier, Sinbemalb, Süfing, 9. S)aaH)i^, v. ^tmVi, S)r«
®nbemann, Sbt. (t\d)t, (Baebel, v. (BerSborff, ®raefe, S)r* C^al^n,
^Ugenborff, Sl&l^ler, iianjinger, £iebermann o* Sonnenberg, £o^e,
£ucfe, ^^r* v. Snalgan, amuIeri-aBalbect, o« 9}ormann, S)r. Oertel,
n* Olbenburg, v. CueiS, SRaab, SRöfide^itaiferSlautem, Sc^rempf,
Sd^mara-Sman^en, 93ogel, grl^r. o. SBangenl^eim, v. 9Q3ei^el, SBiQ. SDie
Slntifemiten unb ftonferoatinen ftimmten bagegen» meil il^nen bie Sninbeft«
fä^e nic^t ]^od() genug maren«

SB&i^renb bie Si^ung fc^on frfl^ morgens um 10 Ul^r begannen
l^aUe, fanb biefe Slbflimmung erft um iVt VLl^x Stad^tiS ftatt* 9la(i Sin«
nalime beS § 1 faßten bie SNel^rl^eitSparteien bie SiSfuffion über aUe
fibrigen $aragtopl^en in eine eingige jufammen unb liegen in biefer
S)iS(uffton nur ben Slbg. ®amp }um 9Bort tommen« S)ie Obftrultton
oeranlagte nunmel^r nod^ 16 namentlid^e Slbftimmungen, fiber
jeben eingelnen ^aragrop^en beg ßofltarifgefe^eg. Sd^Heglid^ mürbe
in ber •efamioiiMiiiitiiiiiiii bie 3<>Qtotif^ori<^0^ ^n ber S^ffung beS
StompromiffeS mit 202 gegen 190 ^iimmtn bei einer Stimmentl^altung
angenommen* äJtit 3a ftimmten bie anmefenben 88 Snitglieber bed
3entrumS incL ber ^ofpitanten, alfo ber Seutfd^l^annooeraner, bie an«*
mefenben $olen, bie anmefenben Snitglieber ber 9teic^Spartei, 80 Kotv-
feroatioe, 48 SlationoDiberale, fomie 12 SOBUbe, barunter bie C(f&ffer,
bie Seutfd^^annooeraner, Qbxa\ SaUeftrem unb bie äBUbfonferoatioen
®raf ^ön^off^i^ciebric^ftein, Saron be Sd^mib, $rin} ^ol^enlol^e unb
Stßcten Ckgfti bie SSorlage ftimmten oon ben 9tationalUbera[en
nur ber 9lbg. Sfifing,^ 18 SRitglieber ber fonferoatioen
^attion, nSmli^) Semi^, o. (SerSborff, ^Ugenborff, f^eil^err o. ^Jlai^an,
9« 9lormann (ber t^altiongoorfi^enbel), S)r« Oertel, o* Olbenburg,
9, OueiS, Sd^rempf, 9* XreuenfetS, f^eil^err 9« SBangenl^eim^^^rig,
9* aSei^el, 9BiQ* SSon ben 9lationaUiberaIen maren abmefenb
2)r« 99eumer, ^ofang, ftettner, Ouentin, 9on ben ^rattioniSlofen
a^lroarbt, 6 elföfrtWe abgeorbnete, femer gürft «Igmarrf, bie SBUb-
lonfer9ati9en 9« Slöbau unb 9. b* ®r9ben^9lrenftein, Sabin (milbliberaL),
Hilpert (ba^r. Sauembunb), S)r* SOd el (Slntif«), fßauli^^otiSbam (Slntif«)
unb 3[effen (S)äne)« SiS ift bered^net morben, ha^ bei oollj&^liger
^rSfenj be§ 9leic^iStagg ffir baiS SoOtarifgefe^ etma 248, bagegen 147
Stimmen abgegeben morben mären«

3n feiner Erörterung ber SSirlungen biefer Sefc^Iftffe mieiS
in ber (Seneralbigluffton 9lbg* 9iid^ter barauf i^ln, bag bie Vorlage
nur einen burc^auiS prooiforifd^en S^aralter l^aben unb beS^atb nic^t
ffinfjt unb Sic^erl^eit in bie (SrmerbiSoer^&bniffe bringen tSmtjt*

— 277 —

3m (Gegenteil fei fd^on üon einet SlooeOe bie Siebe, um bie für einen
otttünomen Xotif i^t jur Slnna^me gelangten AommifftonSbefd^IfifTe in
mond^en unl^attbaten fünften ob}uänbem. Q^benfaDS liege eine 9lefo«
lution üor, um bie aReißbegfinfiigungSoertc&ge wc neuen aSet"
itag8t>et]^onbIungen, namentlich ben aSereinigten Staaten oon Slmerita
unb Argentinien gegenüber, einjufcbr&nfem 2)ie l^o^en Sä^e ber Rom«
miffionSbefc^Ififfe mfirben ben Äbfd^Iug oon ^anbeCSoerträgen
noc^ me^r erfi^meren, a(8 bieS bei ber StegierungSooriage ber ^aU
gewefen fein mfirbe« aOBenn aber mirflic^ nod^ Xarifoertr&ge gu Staube
rSmen, meldte ben berechtigten ^ntereffen ber beutfd^en SluSful^r ent«*
fipr&cbeni fo mürbe bie Xnnal^me biefer Xarifoertrftge im {Reichstage
um fo fd^mieriger fein, oorau8gefe|t, bo% in bemfelben bie agrarifd^en
Parteien tünftig ebenfo flart mären mie )e^t. ^znn bereits rufte ftd^
ber Sunb bet Sanbmirte gu einer Vetümpfung folc^er SSertrSge. ^e
l^S^ere doQf&^e mm im Xarif iet^t für lanbmirtfd^aftlid^e (Srjeugniffe
angenommen l^abe, befto gr&ger mürbe bie Sd^mierigleit fein, für ^anbelS"
oertrftge mit Srmftfiigungen biefer @ä^e alsbann eine SJlel^ri^eit gu finben,
gumal bie {Regierung bei ben 9Bal^ien burc^ il^re Organe alles
tl^e, um bie älgrarier in mSgUc^ft ftarter QafjH in ben Steid^Stag
gurficfguffil^ren«

ttiiteWitottcii m 21. tmvAet 1908.

mk

becjrunbet oon

tft 6a$ retd^^alttgfte, beftunterrid^tcte (Drgan in allen
fragen 6er inneren Politif^ fte bringt gemeinter ftänö«
lid^e Ceitartitel über alle md^tigen Ca$e&fra$en un6
jeic^net ^ii bmii flare un6 fnappe Darfteilung,
]owu bntdi äberftdftKc^e 2(norbnung aus.

Die ,^re{fliiiii(C ^itnM%^ oerfenöet por. anderen Berliner
Blättern aÜe Iteuisfeiten, öie in Berlin bis 8 U()r abenös ;
bef annt n^eröen, jur Parlamentsjeit alfo aud^ 6en i>oll*
ftänbigen Parlamentsberid^t, noij mit 5en Ubrnb-
jügen.

Die ^,^ttifiuni%€ ^tllll('^ bringt als ^attyiot^tt 6er

„^reifinnigen Dolfspartei'' 6ie juperläfjigften
Had^rid; ten über alle P a r t e i b e ft r e b oi n g e n un6
P arteiorjg anifat tonen.

Die fj^xtifiunitt ^eiiitiig^^ bietet ate» gfit^rertt mtb
^nttanen^minmtn Ut y ^rtet reid^tyaltiges I gguteriar
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Eingezahltes Kapital 60000000 Mark.
Reserven .... 9500000 Marie.

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Berlin C, Jcrusalemerstrassc 24 (am Hausvoigteiplatz),

Berlin 8.^ Oranienstrasse 61 (am Moritzplatz),

Berlin SW., Belle-AUianceplatz 3,

Berlin 0.^ Köpenickerstrasse 55.

Berlin W.^ Potsdamerstrasse 22 b,

Berlin NW., Central .H6tcl. Friedrichstrasse 143—149,

Berlin NW., Alt-Moabit 120,

Berlin C., Burgstrasse 28, Alexanderstrasse 45,

Potsdam, Am Wilhelmsplatz 9.

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Aufbewahrung und Kontrolle von Wertpapieren

und Depots,
Provisionsfreie Einlösung von Wechseldomizilen

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Einziehung von Coupons und Dividendenscheinen,

Ausstellung von Kreditbriefen, Anweisungen und
kurzen Tratten auf alle Hauptplätze des In-
und Auslandes,

Vermietung von eisernen Schrankfächern in feuer-
und diebessicheren Safes.

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Berlin. Dinistidt. FmkhHl i./l. lauoTer. Strassbiirgl./L

Depositcixfcassen und Wechselstuben:

6l9sseii. Ustrow i./H. Leipzig. OfTenbaeli a./ll. Stettiii.

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Eröfifnung von Check-Konten und Annahme von Depositengeldern.

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An- und Verkauf von Effekten und ausländischen Geldsorten«

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Ausstellung von Checks, Wechseln und Creoitbriefen auf alle Hauptplätze

des In- und Auslandes, tncassi.

Gewährung von Darlehen gegen Verpfändung von Wertpapieren.

Uebemahme von Wertpapieren zur Verwahrxmg und Verwaltung.

Annahme von geschlossenen Dep6ts.

Verlosungskontrolle und Versicherunjg^ aller Wertpapiere gegen den

Coursverlast bei <£r Auslosung.

Vermietung von eisernen Schrankfächern in feuer- u. diebessicheren Tresors.

Berliner Hauptbureau: Schinkelplatz 1/2 (W.).

Berliner Depositenkassen und Wechselstuben:

A. Schinkelplatz 1/2 (W)

B. Charlottenstrasse 59 (W)

C. Victoria-Luise-Platz 6 (W)

E. Schillstrasse 11 (W)

F. Kronenstrasse 32 (W).

Commanditen der Bank:

Robert Warschauer & Co., Berlin; Albert Kuntze & Co., Dresden ;-
Hermann Arnhold & Co., Bank-Commandit-Gesellschaft, Halle a. S. ; >
Rümelin & Co., Heilbronn a. N. ; Schmitz, Heidelberger & Co.,
Mainz; Wingenroth, Scherr & Co., Mannheim; Eduard Loeb &Co.,

Neustadt a. H.,
Mafmorosch, Blank & Co., Bukarest; Dutschka & Co., Wien.

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Gesamt -Vermögen Anfang 1902: 54 Millionen Mark,

.bietet doe^Msemdit reiche Atisirahl dir versdikiUnsteit

Lebensverslcheningsarten,

welche jedem wirtschaftlichen Bedürfnis nnfigen. Die Versicherung kann derart ab-
gescbios«en wenfen, das« die weitere Primieaa ah lang authdrt/v^tnn de^
Versicherte durch Unfall oder Krankheit voraussichtlich dauernd
erwerbsunfähig (invalide) wird; die dafür zu entrichtende Mehrprämie ist
gering. Daneben kann ifir den InvaHditätsfall eine* Rente von 5%
1er 10*' ^ " " ^^- -.,.-^ .. - ..

oder 10% der Versicherungssuinme, welche all^lhriicli bis zum
'*-•-"' der Versicherung bar ausbezahlt wird, versichert werden.

Es kann mit oder ohne Anteil am Oeschäftsgewinn versichert werden.

Die Dividenden- Aussichten der gewinnbeteiligten Versicherten sind sehr günstig.
Dividende nach dem Gewinn- Vcrteilungsplan B im Jahre 1902: 3,2% von der Summe
aller bis Ende 1899 eingezahlten Prämien. Danach erhielten z. B. die Versiclferten
aus 1899: 3.2%, die aus 1896: 12,8%, die aus 1892: 25,6%, die aus 1888: 38,1%,

die aus 1884: 5i,2o/o, die aus 1879: 67,2% einer Jahresprimie als Diyid^tioe
zurnckvergntet.

AuSSteuerversieheriing in den mannigfachsten Formen, «och mit AarbArC«
der PrimlenuhlttOiT» nlls !der Versidieriuigsnehmer (Versorger) vor Ablanf
der Versicherung stirbt

Versicherung sofort beginnender Leib -Renten für eine oder zwei

Personen (Ehepaare, Oesdiwister). Vcrtteheraig aofgctchobener d. h. mit
einem bestimmten Lebensalter beginnender Uibrenleii, mit und ohne Prftmicn-
Rficfcgew&hf für. den Falh. dass der Versicherte vor Beginn des Renten-
beziiges stirbt.

Fensions-, Wttwen- and Waisen-Versorgungs-Versichernng

für Beamte und Angestellte in Instituten, bei OeseflschMten, F^ken etc.

Volksversiclierttng (Versicherung kleiner Beträge, ohne Ärztliche Üntenachnag,
gegen WochenbcitrScc) mit Gewinnbeteiligung.

Unfallversicherung mit und ohne Prämien-Rfickgewähr.

Kolletctiv-Unfallversicherung von Personen gegen die Folgen körperlicher
Verletzungen.

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Lebenszeit. Oegen einmalige Prämie.
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schädigungspflicht - gegen Jahresprämie. Für industrielle

Unternehmungen, Land- und Forstwirte, Hausbesitzer etc.

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Jede gewunscMe Auskunft, sowie Tarife und Prospekte kostenlos bei der WiUmUmm

in Magdeburg seUfSt und bei allen ihren Vertretern.

Hamburger Fremdenblatt

Hamburger Abend-Zeitung.

75. Jahrgang. Auflage ca. 31,000—36,000 Exempl.

Das JBambnfgeat nremdenblatt^' ist nicht allein in Hambarg da» in
den bürfferfiobea Enisen geleseaste Blatt, auch in den anliegenden Promzen
Sdileswlg-Hobteinr Mecklenburg nnd Hannorer, ferner in D&nemark und
Schweden-Norwegen erfreut sich das .^Hamburger Fremdenblatt*^ eines
grossen Leserkreises. Die auswärts lebenden Hamburger und die uiit der
Hamburger Handelswelt in Verbindung stehenden GeschSftsleute entbehren,
falls sie nicht selber Abonnenten des JSIattes sind — ungern in den yon
ihnen frequentierten HAtels, Cafto und Restaurants das.beliebte und vielseitige
„Hambiirger Fremdenblatf ^

Das Bestreben der Redaktion des ,,Hamburger Fremdenblattes'',
ihre Leser möglichst rasch und in knapper, üb'irsichtlicher Form über alle
Tageserscheinungen zu orientieren, hat sich von glänzendem Erfolg für den
Amschwung des Blattes erwiesen. Freisinnig geschriebene Politik, vorzüg-
licEe Original-Leitartikel-Correspondenzen, Telegramme, Börsen-, Waaren-
und Scfaimiberichte orientieren den Leser vollständig auf allen Oobieten des
öffentlidien Lebene. Ausserdem bringt das , A^mdenblatt" die Resultate
aller Bennpl&tze, die täglichen Witterungs-Beobachtungen der deutschen
Seewarte, naturwissenschaftliche und landwirtschaftliche Original-Artikel und
Belehrungen, ehien sogenannten Frage- und Antwortkasten mit Artikeln,
Wünschen und Beschwerden aus dem Leserkreise. Allwöchentlich erscheint
das Ziebttiiielisteiiblatt j;FoHudm^' als Gratisbeilage des Fremdenblattes mit
den gezefenen Serien und Nummern alier europäischen verlosbaren Effecten.
Am Montif Morgen erscheint eine Sonder-Ausgabe.

Zur Farlamentszeit sorgen grosse Berliner Privat-Telegramme unseres
Farlamonts-Referenten für ausfuhrliche Reichstags- und Landmgs-Berichte bis
zum Schltlss der Sitzung noch in der Nummer desselben Tages. Ein ausser-
ordentlich reichhaltiges Feuilleton ist eine fernere Spezialität des Fremden-
blattes. Unser Theaterfeuilleton bringt ausführliche Referate über sämtliche
Hamburger, sowie die grössten auswärtigen Theater. In Berlin, Wien,
München, London, Paris, Stockholm, Madrid u. s. w. haben wir p )litische
und feuilletonistische Correspondenten. Die Literarisohe Beilage
orientirt die Leser überfalle neuen Erscheinungen des Büchermarktes. Gute
Romane sorgen für die Unterhaltung der Damenwelt; in der allsonntäglichen
„Heiteren K^vue^^ findet auch der Humor seinen Platz, und so darf denn das
«,Hambiiijg0r Fremdenblatt*' Allen, welche eine unabhängige, vielseitige,
übersichtliche tägliche Zeitung lesen wollen, warm empfohlen werden«

Abomtements-BedinipiiilE^eii :

Für Hamburg und Umgegend per Quartal Mk. 6, — Bestellungen
dai*ch die Expedition, alle Colporteure und Postanstalten. — In Oesterrei(;h-
Ungam, Belgien, Dänemark, Italien, Luxemburg, I^iederland, Norwegen,
Rumänien, Russland, Schweden und Schweiz abonnirt man bei den Postämtern.

Kreuzbandsendungen bei tägl. Expedition prän. pro Quartal; in
Deutschland und Oesterreich-Ungam Mk. 12,00, im übrigen Weltpostverein
Mk. 15, ausserhalb des Weltpostvereins Mk. 19.

Insertion^-Bedins^uiiffeii :

Für den Raum einer 6 spaltigen Petitzeile 45 Pfg., im „Familien-An-
zeiger" 20 Pf., im Reklameted für den Raum einer 5 spaltigen Petitzeile
Mk. 1, „Kleiner Anzeiger" 20 Pf., „Arbeitsmarkt" 10 Pf.

Einladung zum Abonnement

auf die

KönigsInreDr Hartimpilie Zeitmig.

Die Königsberger Hartongsche Zeitnng, das Haaptorgan
d^ freisinnigen und wahrhaft liberalen Partei und ihrem
ümfiuige nach die billigste Zeitung der Provinz Ostpreussen,
bietet, unterstützt von einem weiten Kreise hervorragender
Mitarbeiter, darunter bekannte Parlamentarier, in ihrem von
Jahr zu Jahr erheblich erweiterten redaktionellen Teile
unter Benutzung eines eigenen Drahtes die reiebbaltigsten
telegrapbisehen Beriebte Aber alle irgend wicbtigen Erelg-
nlsse^ tägliebe politisebe Uebersiebten, Leitartikel sowie
regelmässige Original-KorrespoBdenzen aus den enropftiseben
HauptstUten mit besonderer Berfieksicbtignng Russlands.
Ausserdem bringt sie vollständige und nnparteilscbe. za den
besten der gesamten dentscben Presse zftblende parlainen-
tarisebe Beridite, anerkannt gediegene Tbeater- nnd Kon-
zertbesprecbnngen sowie eingebende Wfirdignng alller
bemerkenswerten litterarlseben nnd kdnstlerlscben Erscbei-
nnngen der Gegenwart, Berliner Plaaderbriefe^ ersebüpfende
Berichte Aber lokale nnd provinzielle Artikel ans der Feder
ber&bmter Faebminner, Lotterie- nnd Yerloosnngsllsten,
Wetterberlebte usw. und im Feuilleton ausgewäblte Romane,
Brziklongen nnd Skizzen. Eine reichillustrirte, wöchentliche
Gratisbeilage „Der Sonnta g", welche die besten Autoren
zu ihren Mtarbeitem zählt, ist den Lesern der Hartungschen
Zeitung eine besonders willkommene Beigabe.

Die Hartungsche Zeitung erscheint 12 mal wöchentlich,
das Abonnement auf dieselbe kostet, durch die Post be-
zogen, nur 3 Mark 75 Pfennig pro Quartal.

Iimerate aller Art finden bei der hohen Auflage
der Zeitung die weiteste Verbreitung und sind stets wirk-
sam, da das Blatt in allen kaufkräftigen Kreisen der
Bevölkerung gebalten wird. Die Insertionsgebühren betragen
30 Pfg. (20 Pfg. fUr Ostpreussen) pro sechsgespaltene
PetitzeUe.

In oBBerem Verlage erschienen :

Der erste Parteitag J^:r^?!"ä%T?6^?ffU- • •'^''^•
Der zweite Parteitag lTs^'?!fSf?2T''2Ws;p-- *" "

tember 1894.

Der dritte Parteitag rü?nt?rr"ÄrS sep.* "" "

tember 1897.

60 „

Der vierte Parteitag ^^J'ffSrÄÄLi»«,.
Der f&nfte Parteitag ^"a^^^Ä^'^f'S!' sV " "

tember 1902.

Die freisinnige Volkspartei SL'SärÄ*!^*?

geschildert vom Abg. Dr. Wiemer 50 „

Die Reichstagssession ^ju^i Ä^chf^e.%

geordneten der freis. Volkspartei ... 30 „

Was will die Freisinnige Volkspartei?

Erläuterung d. Eisenacber Programms v. Abg. Dr. Wiemer 80 „

Die Freisinnige Volkspartei im Reichstage.

Yortraif des Abgeordneten Prof. B. Eickhofr. . 80 „

Sozialdemokratische Zukunftsbilder

von Engen Richter . • 50 „

Die Irrlehren der Sozialdemokratie

von Eugen Richter .... SO „

Gegen den neuen ZoUtarif, g^lefRitlFt^t'^

halten im Reichstage am 8. Dezember 1901 . « 80 „

Rudolf Virchow als Politiker. I^^R^httJ^- «> „
Schulze-DelitzscL ?in„„^'^Äw''^„at'?B^3ffh sn

■fwuiAMv d^vMVüfiWMi hüllung, verfasst v. Engen Ricnter 80 ,,

DiO EiaAMrOdS des Abgeordneten Eugen Richter. . 20 „

HT Die Yersendnng aller in unserem Verlage erschienenen
Broschüren und Bücher erfolgt portofrei gegen vorherige Einsendung des
Betrages oder gegen Nachnahme durch die Bnehliaitaliuii: der Frei-
•innigen Zeitiuify Berlin BW., Zimmerstrasse 8,

SDnicf üou i^aii ^awdi i« (Sbetijtijalbe.